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"Ich fürchte mich vor dem Tag, an dem die Technologie unsere Menschlichkeit übertrifft. Auf der Welt wird es nur noch eine Generation aus Idioten geben." Albert Einstein

Aktivist der Bürgerbewegung gegen Hochgeschwindigkeitstrassen im Susatal in Italien (NO TAV) spricht in Stuttgart!

Ausriß aus einem Mobilisierungsplakat der No TAV Bewegung
Paolo Prieri, Aktivist der Bewegung NO TAV, spricht im Rahmen der 6. Stuttgarter Open Fair auf der Versammlung "Recht auf Stadt" am 29.1. nachmittags nach der Demonstration ab 17.00 Uhr im Forum 3.

Außerdem findet am Vormittag von 11- 13 Uhr ein Gespräch/Erfahrungsaustausch mit Paolo statt (ebenfalls Forum 3 , Tanzsaal)

Im Susa Tal leistet eine breite Bürgerbewegung seit 20 Jahren Widerstand gegen eine ökologisch zerstörerische Hochgeschwindigkeitstrasse. Auffällig sind die Parallelen zum Kampf gegen S 21, sei es in den Propagandalügen der Betreiber, der Missachtung des Bürgerwillens, aber auch positiv in der Kraft und Entschlossenheit der Bewegung NO TAV.

Der Arbeitskreis "S21 ist überall - für eine europäische Vernetzung des Widerstands gegen unsinnige Bahnprojekte" lädt alle S 21 Gegner ein, Paolo Prieri zu hören und mit ihm zu diskutieren.

Europaweiter Protest gegen den Bau eines Schienennetzes für Hochgeschwindigkeitszüge

Beim Protest gegen den Bau eines Schienennetzes für Hochgeschwindigkeitszüge (LGV) im Baskenland zeigen sich verblüffende Parallelen mit der Auseinandersetzung um Stuttgart 21. In einer Solidaritätserklärung aus dem Baskenland mit dem S21 Protest setzte sich Martine Bouchet, Sprecherin von CADE (Collectif des Associations de Defense de Environnement du Pays Basque), einem Zusammenschluß von 43 Organisationen und Vereinigungen, die gegen das LGV-Projekt im französischen Teil des Baskenlands kämpfen, kritisch mit ihren Erfahrungen mit der Schlichtung (Mediation) auseinander.

Von den Protesten dort wird in einem Video zur Mobilisierung gegen den Bau eines Hochgeschwindigkeitsnetzes im Baskenland berichtet. Es zeigt den Protest an der Strecke von Bordeaux nach Spanien. Die Aktion ist Teil der Kampagne eines Bündnisses gegen Hochgeschwindigkeitstrassen in Spanien, Frankreich und Italien, die im Januar eine gemeinsame Erklärung verabschiedet und unterzeichnet haben. Beispielsweise sollen für die Strecke von Bordeaux nach Toulouse 4 Milliarden Euro ausgegeben werden. Für eine Zeitersparnis von 20 Minuten sollen Generationen zahlen. Der Regionalrat der französichen Region Aquitaine verabschiedete kürzlich einen Beitrag von 300.000.000 €, den die Region für den Bau der TGV Strecke Tours - Bordeaux zahlt. Sie ist die erste der 57 Kommunen, die auf die entsprechenden Forderungen von Réseau Ferré de France, dem staatlichen Betreiber des französischen Schienennetzes eingegangen sind. Für diese Finanzierung wird gleichzeitig beispielsweise an der Bildung "gespart": Für die Hochschulen wurden nur 20 Millionen Euro Etat bewilligt.

Am Sonntag um 17.00 Uhr ist eine Veranstaltung der "Jugendoffensive gegen S21" mit einer Aktivistin der Kampagne im Susa-Tal in Norditalien in den Räumen der Rosa-Luxemburg-Stiftung Baden-Württemberg - Forum für politische Bildung und Kultur e.V.

Ort: Stuttgart, Ludwigstr. 73a, Nähe S-Bahn Schwabstraße.


Was mir heute wichtig erscheint #181

Befehlsempfänger: Warum hacken eigentlich alle auf Oberst Klein herum? Der Mann hat nur getan, was ihm befohlen wurde: Eine gute, alte und traditionsreiche typisch deutsche Eigenschaft hoch halten. Wirklich gefährlich sind doch die Oberbefehlshaber, oder? Wie gut war Verteidigungsminister Guttenberg über den Luftangriff bei Kundus informiert? Nach einem Medienbericht lagen ihm früh Details vor – auch, dass Oberst Klein zugab, falsche Angaben gemacht zu haben. Büßen will er dafür nicht. Das tun andere...

Bruchbude: Kraftfuttermischwerk verweist auf die Fotos von SPOTL!GHT. Selbiger fotografierte in beeindruckenden HDR Fotos Industrieruinen und leerstehende Häuser in den USA.

Reichsarbeitsdienst: Hartz IV EmpfängerInnen will Roland Koch zur Arbeit verpflichten. Die menschenfeindlichen Hartz IV Maßnahmen sind tatsächlich ein Jobmotor: "Wenn auch nicht für die Millionen Bezieher von Leistungen der »Grundsicherung für Arbeitssuchende«, so hat sich das »Vierte Gesetz für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt« zumindest doch für die Justizbranche als echter Jobmotor erwiesen: Seit 2005 hat der Berliner SPD-Linke-Senat die Zahl der Sozialrichter verdoppelt. Eine beachtliche Leistung in einer Stadt, in der sonst ein weitgehender Einstellungsstopp im öffentlichen Dienst gilt. Arbeiteten vor Hartz IV rund 60 Richter am Berliner Sozialgericht, sind es heute mehr als hundert – 120 sollen es in den nächsten zwei Jahren werden. (...)" Hartz IV schafft Jobs

Nacktscanner:
Ich war schon immer für Nacktfliegen. Denn die Nacktscanner bringen es bekanntlich nicht. Genau so wenig wie Kanzleramtsminister Bosbach. Der glaubt nämlich offenbar immer noch, die ganzen Terroristen ziehen sich ihre Bombenbauanleitungen aus dem Internet. Und das Material dazu? Gibt's in jeder Apotheke um die Ecke. Rezeptfrei. Ach so, die nächste Stufe ist die Gedankenkontrolle vor Antritt des Fluges.

Hetzjagd: "Schüsse aus einer Schrotflinte eröffneten vergangene Woche im italienischen Rosarno/ Kalabrien tagelange Übergriffe gegen afrikanische Migranten. Keine 72 Stunden später waren fast alle Saisonarbeiter aus dem kalabrischen Dorf weggeschafft worden oder geflohen. Nun werden die Hintergründe der Übergriffe offensichtlich: In Italien gehen auch Staatsanwälte von einer Beteiligung der 'Ndrangheta aus, einer international agierenden Mafiaorganisation. Indes nutzt die Regierung das Pogrom, um ihre Null Toleranz-Politik gegenüber nicht autorisierter Migration zu stützen. Außenminister Frattini bereist afrikanische Länder, um mithilfe der Regierungen potentielle Billigarbeiter schon in ihren Herkunftsländern an der Ausreise zu hindern. (...)" J. de St. Leu Matthias Monroy bei telepolis

Aufstellung: Die Chronologie von Nazi-Aktivitäten im Rems-Murr-Kreis im Jahr 2009 auf den Seiten des antifaschistischen Aktionsbündnisses Rems Murr erhebt keinen Anspruch auf Richtigkeit und Vollständigkeit der Recherchen und Analysen. Es ist ein Versuch, die rechte Szene öffentlich zu machen und einzuordnen.

Umverteilung: Raub auf offener Straße - eine andere Bezeichnung für das, was in Esslingen auf die Bevölkerung zukommt, fällt mir nicht ein. Das wird aber auch erst der Anfang sein.

Autonom: "Sie betreten die zapatistische Zone. Hier befiehlt das Volk und die Regierung gehorcht." Das große verrostete Blechschild am Rande des von den Rebellen kontrollierten Gebiets im mexikanischen Bundesstaat Chiapas ist sichtlich nicht mehr neu, aber immer noch gut lesbar. In Oventic dauert die "faktische Autonomie" nun schon rund fünfzehn Jahre. Und die Zapatisten sind entschlossener denn je, sich auf lokaler Ebene gegen Regierung und Armee zu behaupten. (...)" Bernard Duterme über die Selbstverwaltung in der mexikanischen Provinz Chiapas

Verteidigung: Auf einer neuen Internetseite findet man nicht nur die Informationen des Verteidigerteams, sondern auch andere wichtige Dokumente zum Fall von Mumia Abu-Jamal. Wir fordern unsere Leser nach wie vor auf, die Petition "Mumia Abu-Jamal und die weltweite Abschaffung der Todesstrafe" zu unterzeichnen und zu verbreiten!

Aktionstag: "(...) Der juristische Angriff auf die Gewerkschaftsfreiheit in Deutschland ist nicht zuletzt das Ergebnis eines Arbeitskampfes, den die FAU Berlin seit Monaten mit den Beschäftigten gegen das Management des Kino Babylon Mitte in Berlin führte. Die FAU ist der Ansicht, dass es allein Sache von uns ArbeiterInnen ist, zu definieren, was eine Gewerkschaft ist oder welche Gewerkschaft wir für uns wollen. Das Urteil, das in dieser Hinsicht einen Präzedenzfall darstellt, betrifft uns alle. (...)" Solidarität mit der FAU Berlin am 29./30. Januar

Streik: "In der Türkei weitet sich ein Arbeitskampf von Tabakarbeiter zu einem gemeinsamen türkisch- kurdischen Klassenkampf von strategischer Bedeutung für die türkische Republik aus. Wurde der Streik der Tekel-Arbeiter am Anfang noch von rechten und nationalistischen Parteien und Gewerkschaftsgruppen dominiert, entwickelt sich der Streik in den letzten Tagen zu einem solidarischen Gemeinsamen Kampf der türkischen und kurdischen Arbeiterklasse. Der Gouveneur von Ankara hat eine für heute geplante Grossdemonstration mit über 10 000 erwarteten Teilnehmern wegen zu erwartenen "Verkehrsbeeinträchtigungen" verboten und auf Sonntag verlegt. (...)" Bericht von Nick Brauns

Was mir heute wichtig erscheint #126

Literaturtipp: Von der Gewalt in der Geschichte - Die überarbeiteten Referate der Berliner Jour Fixe Initiative zum Thema Krieg. "Seit  dem Jahr 2000  kann man in unregelmäßigen Abständen die überarbeiteten Referate der monatlichen Veranstaltungsreihe der Berliner Jour Fixe Initiative in einem  im Unrast Verlag herausgegebenen Band nachlesen. In den letzten Jahren lauteten die Obertitel u.a.:  Geschichte nach Auschwitz, Klassen und Kämpfe oder Fluchtlinien de Exils. Auch im aktuellen Band bleiben die Herausgeber ihren Ruf treu, das Oberthema in den unterschiedlichen Facetten auszubreiten, dabei auf reichhaltige  theoretische Traditionen zurück zu greifen und dabei doch allgemein verständlich zu bleiben." Zum Buchtipp (Unrast 2009, 184 Seiten, broschiert, 16 Euro)

Parforceritt:
Gleich noch ein Buchtipp hinterher: "Wie tickt die NPD, welche Strategien verfolgt sie und wo agiert sie überraschend für die Mehrheitsgesellschaft? Journalist Patrick Gensing (npd-blog.info) fasst im Buch "Angriff von rechts. Die Strategien der Neonazis - und was man dagegen tun kann" den aktuellen Stand zusammen." (dtv-Verlag, Juli 2009 281 S. 13,30 Euro)

Endlich: Folgen jetzt Massenentlassungen beim BKA? Die "militante gruppe" gibt ihre Auflösung bekannt

Traumprofite: "Falls sich jemand fragen sollte, weshalb Union, Liberale und Atomwirtschaft eigentlich so versessen auf die Verlängerung der AKW-Laufzeiten sind, so kann er die Antwort in der Berliner Zeitung vom Samstag letzter Woche finden. Das Blatt zitiert aus einer bisher unveröffentlichen Studie der Landesbank Baden-Württemberg (LBBW), wonach bis zu 200 Milliarden Euro zu verdienen sind, wenn die AKWs 25 Jahre länger laufen. Selbst im konservativen Fall - zehn Jahre Verlängerung, niedriger Strompreis - springen noch 38 Milliarden Euro raus." Ein erhellender Beitrag von Wolfgang Pomrehn auf telepolis: Von AKW-Pannen, Laufzeiten und Traumprofiten, von renitenten Bürgern, uneinsichtigen Parteien und neuen Warnungen vor einer Hungertragödie...

Offenlegung: Normalerweise wird "bei uns" ja immer auf die Bauern oder die angebliche „Geiz-ist-geil-Mentalität" der sog. "VerbraucherInnen" eingedroschen, die wahlweise zuviel verlangen oder zuwenig zahlen wollen. Oder weil die sich nicht wehren können, sind's halt auch mal die milchgeilen Chinesen. Dass es in Wirklichkeit die Nahrungsmittelkonzerne sind, die Deutschland die höchsten EU-Agrarsubventionen erhalten, fällt bei "BLÖD" & Co.gerne unter den bekannten Teppich. Am Platz in diesen Blättern kann es nicht liegen. Das zeigt eine kurze Zusammenfassung des "Hamburger Abendblattes"

Vorhersehbar:  Neulich in Krümmel ...

Unverdrossen:
"Das wird uns beflügeln, alles daranzusetzen, dass wir schnell helfen." So Kanzlerin Merkel bei einem Besuch im durch ein Erdbeben im April zerstörten italienischen Onna. Die deutsche Wehrmacht erschoss hier zwischen dem 2. und 11. Juni 1944 17 Zivilisten. "Onna ist ein Beispiel für die schreckliche Zerstörung durch das Erdbeben", sagte Merkel nach dem Rundgang durch Onna. Aber sie sei dankbar dafür, dass Deutschland heute, nach dem Massaker von 1944, zeigen kann: "Die Welt hat sich verändert, Deutschland kann hier helfen." Unbestätigten Berichten zurfolge sind die verbliebenen Bewohner froh, wenn die G8 Truppe die Region wieder verläßt. Bekannt wurde das Dorf auch durch Berlusconi's dramatischen Appell"Man muss es nehmen wie ein Camping­wochenende" und "Fahren Sie ans Meer über Ostern, gönnen Sie sich eine Ruhepause, die wir bezahlen werden".

Störungsfrei: Nächste Woche, Freitag, den 17. Juli, findet die Verhandlung vor dem Verwaltungsgericht Stuttgart über Rechtmäßigkeit der Ablehnung des Bürgerentscheids statt. Hierzu hat die vorsitzende Richterin eine sog. "sitzungspolizeiliche Anordnung" erlassen (keine Transparente u.ä. im Saal, keine Störungen etc.). Danach gibt es ab 8:00 Uhr Einlasskarten im Saal 4. Der Zugang zur Verhandlung geht nur mit diesen Karten. Ist der Saal voll, kommt man/frau erst hinein, wenn jemand geht. Mehr Information

Zahl der Woche: 1.000.000.000

1 Milliarde Menschen hungern laut dem kommende Woche erscheinenden Welternährungsbericht.
"Demzufolge sind allein im ersten Halbjahr 2009 weitere 105 Millionen Menschen durch die hohen Lebensmittelpreise in den Hunger getrieben worden. Im vergangenen Jahr hungerten nach Angaben der Welternährungsorganisation FAO 963 Millionen Menschen. "In diesem Jahr kommen wöchentlich im Durchschnitt vier Millionen Menschen hinzu, die dringend Nahrung benötigen", sagte die Direktorin des UN-Welternährungsprogramms. Sie warnte vor einer humanitären Katastrophe. Immer mehr Menschen müssten darum kämpfen, ein anständiges Essen zu bekommen. Sheeran forderte die reichen Staaten angesichts des Treffens der Entwicklungsminister der acht führenden Industrieländer (G8) in Italien dazu auf, nicht die Finanzhilfen für die armen Länder zu reduzieren. (...)"
(MMnews)

Was mir heute wichtig erscheint #37

Legendenbildung: racethebreeze verweist auf den Beitag zum Gedicht "Höhere Finanzmathematik" im Sudelblog. Es ist im Gegensatz zum bekannten "Die freie Wirtschaft" nicht von Kurt Tucholsky.

Getrennt: "In Italien wird der Rassismus nun per Gesetz verankert. Zukünftig wird es auf Antrag der FaschistInnen getrennte Schulklassen für italienische und ausländische SchülerInnen mit mangelnden Italienischkenntnissen geben. Gleichzeitig plant die Regierung unter Ministerpräsident Berlusconi in den nächsten drei Jahren 132.000 Stellen im Schulwesen zu streichen.
Für den 30. Oktober rufen die italienischen Gewerkschaften deshalb zum Generalstreik auf. Für Mittwoch, den 26. November, um 20 Uhr haben wir GenossInnen der
Autonomen Antifa Bergamo für eine Veranstaltung zur aktuellen politischen Lage in Italien in die KTS Freiburg eingeladen." Via Autonome Antifa Freiburg.

Türke: Der tägliche Rassismus der "BILD". Zum Kotzen.

PeepShow: "Rotlicht am Flughafen?" fragt sich Links-Politik. Gut. Gab es bereits bei Arnold S. in "Total Recall". Klappte da auch nicht wirklich.

TagX: Alles wichtige zum TagX (8.November) findet sich auf der Seite "CASTOR-Alarm 2008"

Start: Venezuela will seinen ersten Satelliten, Simón Bolívar am 1. November starten.

Schlimm: The Hoff bloggt. Die Bloggerszene ist auch nicht mehr das, was wie einmal war. :-O Zum Glück ist heute Schicht im Schacht Wochenende.

Infoveranstaltung: Revolution und Konterrevolution in Italien

In verschiedenen Städten Italiens bestehen Initiativen, die sich für den Aufbau einer Roten Hilfe einsetzen. Die ReferentInnen aus Italien werden von den aktuellen politischen und sozialen Verhältnissen aus dem spezifischen Blickwinkel ihrer Antirepressionsorganisation berichten. Wie hat sich die Repression in Italien in den letzten Jahren entwickelt? In welchem Zusammenhang stehen diese mit den allgemeinen gesellschaftlichen Entwicklungen? Unter welchen Bedingungen findet die Solidaritätsarbeit statt und welche Breite kann sie bislang entwickeln? Abermals wird der 12.02.2007 und die von ihm betroffenen politischen Spektren der klassenkämpferischen Gewerkschaftsbasis, der sozialen Zentren und politischen Widerstandsbewegungen im Zentrum stehen.

Freitag, 30. Mai um 19 Uhr im Subversiv, Burgstallstr. 54, Stuttgart Heslach (Nähe Haltestelle Bihlplatz U1 & U14)

Die Veranstaltung wird organisiert vom AK Internationalismus Stuttgart