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Wir wollen ihre Kriege nicht!

Ein Jahr wütet der Krieg in der Ukraine bereits. Russlands menschenverachtender Einmarsch in die Ukraine hat uns überrascht. Von uns hielten doch viele einen Krieg in Europa für unmöglich.

Die Regierung Scholz rief darauf eine „Zeitenwende“ aus. Das Ziel: Deutschland durch ein massives Aufrüstungsprogramm global kriegsfähig zu machen, uns zur größten Militärmacht Europas zu machen. Ständig wird uns nun von allen Seiten Kriegspropaganda um die Ohren gehauen. Wir sollen mitmachen beim größten Aufrüsten Deutschlands seit dem letzten Weltkrieg.

Panzer sind keine Hilfsgüter und Handgranaten keine Aufbauhilfe! Konsequent für Frieden und Abrüstung!

Anstatt den größten Reallohnverlust für die dt. Bevölkerung seit über 50 Jahren abzuwenden und die Inflation zu drücken, werden die Kriegskassen aufgebläht: 100 Milliarden Sondervermögen und das NATO 2% Ziel –“ Hier profitiert außer der Rüstungsindustrie niemand.

Unsere Stimmen gegen die kriegerische Politik der Bundesregierung müssen lauter werden.

Wer Kampfjets und Panzer liefert und einen Wirtschaftskrieg führt, ist an Frieden nicht interessiert. 300.000 Verletze oder Tote, 7,5 Millionen Menschen auf der Flucht: das ist das Ergebnis von einem Jahr Krieg. Wie viele Panzer, Waffen und Artillerie mehr brauchen Scholz und Barbock für ihren „Friedensplan“? Wer logisch nachdenkt, kann darin keine Perspektive sehen.

Wir wollen nicht noch weiter in diesen Krieg reingezogen werden und wir können die Lasten von dieser Kriegspolitik und der kapitalistischen Krise nicht länger tragen! Eine konsequente Bewegung für Frieden und gegen Krieg gehört auf die Straße. Wenn der Staat aufrüstet, müssen wir uns wehren!

Die Nato hat in Afghanistan, im Jemen und im Kosovo gezeigt, dass sie kein Friedensbündnis ist. Dem Westen ging es immer nur um die eigenen Profite und Ressourcen. Wir müssen uns erinnern, dass wir von diesem Krieg –“ wie von jedem anderen imperialistischen Krieg zuvor –“ nichts zu gewinnen haben.

Wir rufen dazu auf, auf die Straßen zu gehen: Gegen Waffenlieferungen, gegen Aufrüstung. Für eine solidarische Welt ohne Kriege!
Kundgebung:

Freitag, 24.03.23 // 18 Uhr // Stuttgart // Schlossplatz

Nazis, Rechte und Querdenker nicht wilkommen!

Quelle: OTKM Stuttgart

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Seit Jahren erleben wir eine aggressiver werdende internationale Politik. Sie ist gekennzeichnet durch die Androhung und Verhängung von Sanktionen gegen sich missliebig verhaltende Länder, durch offen betriebenen und unterstützten „regime change“, durch mehr oder weniger offene Bewaffnung und militärische Unterstützung von Söldnermilizen.

In Syrien, im Irak, in Afghanistan, in Mali, im Sudan, im Jemen und anderswo werden derzeit militärische Konflikte ausgetragen und grausame Kriege geführt mit Beteiligung der Bundeswehr und mit deutschen Waffenexporten. Insgesamt ist die Bundeswehr an über 15 Auslandseinsätzen beteiligt.

Diese Politik verursacht ein unbeschreibliches Leiden der betroffenen Zivilbevölkerung und führt zu immer größeren Fluchtbewegungen.

Gleichzeitig erleben wir mitten in Europa einen gewaltigen Truppenaufmarsch der NATO in Richtung der russischen Grenze. Die NATO hat seit dem Ende des Kalten Krieges insgesamt 13 osteuropäische Länder aufgenommen.

Eine spezielle schnelle Eingreiftruppe für Osteuropa wurde aufgestellt, deren offiziell sogenannte „Speerspitze“ von der Bundeswehr befehligt wird. Ein neu eingerichtetes Logistikkommando in Ulm soll schnelle Truppentransporte an die russische Grenze ermöglichen.

Verbunden ist diese Politik mit einer dramatischen Erhöhung der Rüstungsausgaben und einem milliardenschweren militärischen Beschaffungsprogramm.

Einen Höhepunkt dieser Konfrontationspolitik bildet die Kündigung des INF Vertrages. Damit droht wie 1983 wieder die Stationierung von atomaren Mittelstreckenraketen in Europa und der Irrsinn eines vermeintlich auf Europa begrenzbaren atomaren Krieges.

Nein zu PESCO!

Währenddessen werden die Rufe aus Deutschland und Frankreich nach einer Weltmacht EU, die global –“ auch militärisch –“ auf Augenhöhe mit anderen Großmächten agieren soll, immer lauter. Bedeutendster Ausdruck der EU-Militarisierung ist die 2017 ins Leben gerufene „Ständige Strukturierte Zusammenarbeit“ (englisch abgekürzt: PESCO). Im Rahmen der PESCO können Militärprojekte aller Art gemeinsam vorangetrieben und finanziert werden. Die ersten 34 dieser Projekte sind bereits angelaufen. Zur Finanzierung der gemeinsamen Rüstungsprojekte wird momentan ein EU-Verteidigungsfonds (EVF) eingerichtet. Im Rahmen der PESCO verpflichteten sich die 25 teilnehmenden EU-Staaten zudem, eine „regelmäßige reale Aufstockung der Verteidigungshaushalte“ vorzunehmen.

Sozialstaat statt Aufrüstung!

Der deutsche Militärhaushalt erfährt eine drastische Aufstockung nach der anderen: Während die Ausgaben im Jahr 2000 noch bei rund 24 Mrd. Euro lagen, werden sie im Jahr 2019 einen Spitzenwert von 43,2 Mrd. Euro erreichen, also täglich 120 Millionen Euro. Die Bundesregierung plant bis 2025 1,5% des BIPs für die Bundeswehr auszugeben –“ nach internen Bundeswehrberechnungen wären das ganze 60 Mrd. Euro. Das sind 60 Mrd. Euro, die u.a. dem Bildungs- und Gesundheitssektor fehlen. Während der aktuelle Rüstungshaushalt um 12,1 % erhöht wurde, ist der Gesundheitsetat lediglich um 0,4 % gestiegen.

Kein NATO-Logistikkommando in Ulm!

Baden-Württemberg weist mit den US Kommandozentralen EUCOM und AFRICOM in Stuttgart, dem Standort des Kommando Spezialkräfte (KSK), der aggressivsten und geheimsten Einheit der Bundeswehr in Calw, mit dem Stab der Deutsch-französischen Brigade in Müllheim und anderen militärischen Einrichtungen eine besondere Dichte an militärischer Infrastruktur auf, die es nicht nur zum Ausgangspunkt von Kriegen, sondern auch zur Zielscheibe macht.

Aktuellstes Beispiel ist das „Joint Support and Enabling Command“ (JSEC) in Ulm, eine Art Logistikkommando der NATO. Die wesentlichen Aufgaben des JSEC werden Planung und Koordination alliierter Truppenbewegungen in Europa, sowie deren Unterstützung und Schutz sein. Damit würde es eine zentrale Funktion in einem möglichen Krieg gegen Russland, aber auch für Übungen und Auslandseinsätze, einnehmen. Deutschland will seine Stellung als „strategische Drehscheibe in Europa“ stärken.

Atomwaffen abschaffen!

Seit 2018 steht die sogenannte Atomkriegsuhr auf zwei Minuten vor zwölf. Auch die Bundesrepublik ist am atomaren Wettrüsten beteiligt. Im Rahmen der sogenannten nuklearen Teilhabe sind auf dem Luftwaffenstützpunkt Büchel in Deutschland zwanzig atomare Sprengköpfe der USA stationiert, die nun auch noch modernisiert werden sollen, um ihre bereits jetzt katastrophale Schlagkraft auszubauen. Sie sollen smart werden: lenkbar, leichter und in ihrer Schlagkraft unterschiedlich skalierbar.

Nur Abrüstung und ein konsequenter Atomwaffenverbotsvertrag können diese Entwicklung aufhalten. Jede Atombombe, die existiert, ist eine zu viel.

Rüstungsunternehmen –“ nicht mit uns!

Baden-Württemberg ist mit rund 120 Firmen an etwa 70 Standorten Produktionsstätte zahlreicher Rüstungsunternehmen wie Rheinmetall in Stockach, Heckler & Koch in Oberndorf, Thales und Atos in Ditzingen.

Mit der Umsetzung der Pläne zum Cyber Valley soll im Neckartal das Herz der europäischen Forschung zu Künstlicher Intelligenz entstehen –“ vorne mit dabei Amazon und ZF Friedrichshafen. Es droht hier ein militärisch-forschungsindustrieller Komplex zu entstehen, der weitere Rüstungsunternehmen und deren Zulieferer anziehen wird.

Rechte Netzwerke im Militär aufdecken!

Kaum ein Monat vergeht ohne weitere rechtsradikale Skandale bei der Bundeswehr: Im November 2018 tauchten Berichte über ein 200 Personen umfassendes rechtes Netzwerk innerhalb der Bundeswehr auf, das Waffenlager anlegt und sich auf die Ermordung politischer Gegner*innen vorbereitet. Zahlreiche Angehörige dieses Netzwerks sind Elitesoldaten des Kommando Spezialkräfte (KSK). Die Bundesregierung und ihre Geheimdienste leugnen und verharmlosen diese Gefahr.

Militarismus fördert Nationalismus, Rassismus und Sexismus –“ es handelt sich um keine skandalösen Einzelfälle, sondern um das Ergebnis angewandter Militärkultur.

Kein Werben fürs Sterben!

Im Jahr 2017 hat die Bundeswehr mindestens eine halbe Million jugendliche SchülerInnen durch Vorträge, Podiumsdiskussionen, Seminare, Projekttage und Jobmessen erreicht. Mittlerweile ist die Bundeswehr sogar an Kindergärten aktiv und beteiligt sich u.a. an Lampionumzügen durch Kasernen. So dringen Uniformen von klein an als normaler Bestandteil in den kindlichen Alltag ein. Allein letztes Jahr hat die Bundeswehr rund 1679 minderjährige SoldatInnen eingestellt.

Um die Bevölkerung für sich zu gewinnen, werden Millionenbeträge für Werbekampagnen der Bundeswehr ausgegeben. Die Bundeswehr versucht, sich als normaler Arbeitgeber darzustellen. Dieser Einzug des Militärs in Form von realitätsfremder Rekrutierungspropaganda auf YouTube, auf Plakatwänden in unseren Städten und in Bildungseinrichtungen muss unterbunden werden.

Krieg beginnt hier und hier können wir ihn beenden. Wir fordern

• Abrüsten für den Frieden, statt Rüsten für den Krieg: Statt Rüstungsausgaben Investitionen in Soziales!


• INF-Vertrag erhalten, Atomaffenverbot durchsetzen! Beitritt Deutschlands zum Atomwaffenverbotsvertrag! Abzug aller Atomwaffen aus der BRD!


• Konversion von Rüstungsunternehmen und militärischen Liegenschaften! Keine Kriegsvorbereitungen in unserer Nachbarschaft!


• US-Kommandozentralen EUCOM und AFRICOM schließen!


• Sofortige Beendigung aller Auslandseinsätze der Bundeswehr!


• Austritt aus der NATO mit dem Ziel ihrer Auflösung! Kein NATO-Logistikkommando in Ulm! Keine Beteiligung am eskalativen Wettrüsten mit Russland!


• Kein weiterer Ausbau der EU zur Militärunion, PESCO stoppen


• Keine Bundeswehr in Bildungseinrichtungen, auf Ausbildungsmessen und in unserem Stadtbild. Kein Werben fürs Sterben –“ keine Normalisierung des Militärs!


• Rechte Netzwerke in der Bundeswehr aufdecken! Rassismus und Nationalismus ächten!


• Recht auf Bewegungsfreiheit: Keine Abschiebungen - erst recht nicht in Einsatzgebiete der Bundeswehr.

Wegtreten: Das Frei­bur­ger Bil­dungs­streik­bünd­nis ruft zu einer lan­des­wei­ten De­mons­tra­ti­on in Frei­burg am 23. Ja­nu­ar 2010 um 15:00 Uhr ab dem Platz der Alten Syn­ago­ge gegen die Ko­ope­ra­ti­ons­ver­ein­ba­rung zwi­schen dem Kul­tus­mi­nis­te­ri­um und der Bun­des­wehr auf. Am 04. De­zember 2009 un­ter­zeich­ne­ten das Kul­tus­mi­nis­te­ri­um Ba­den-–‹Würt­tem­berg und die Bun­des­wehr eine Ko­ope­ra­ti­ons­ver­ein­ba­rung, um die Zu­sam­men­ar­beit zwi­schen Schu­len und Ju­gend­of­fi­zie­ren zu in­ten­si­vie­ren. Dabei sol­len be­son­ders im Rah­men der po­li­ti­schen Bil­dung The­men wie in­ne­re und äu­ße­re Si­cher­heit und „na­tio­na­le In­ter­es­sen“ stär­ker in den Fokus ge­rückt wer­den. Mit der Grün­dung der„In­sti­tu­ti­on“ Ju­gend­of­fi­zier 1958 hat­ten diese zur Auf­ga­be die Re­mi­li­ta­ri­sie­rung Deutsch­lands zu recht­fer­ti­gen, heute sol­len sie unter An­de­rem die Not­wen­dig­keit von Bun­des­wehr­ein­sät­zen (be­son­ders den Af­gha­nis­ta­n­ein­satz) le­gi­ti­mie­ren. (Via) Siehe auch:  Baden - Württemberg: Fortschreitende Militarisierung des Schulunterichts im Zeichen der Krise und Jonna Schürkes im IMI-Standpunkt 2009/067

Korrektur: Seit Jahresanfang werden Einkommensdaten von 40 Millionen Beschäftigten monatlich mit einem 41-seitigen Fragebogen erfasst und in der zentralen Datenbank Elena gespeichert. Begründung: Mit den Daten kann ab 2012 das Arbeitslosengeld I, Elterngeld und Wohngeld mit weniger Aufwand berechnet werden. Das Arbeitsministerium hat nach massiver Kritik von Datenschützern und Gewerkschaftern jetzt angekündigt, den Fragebogen zu überarbeiten. Ursprünglich sollte auch erfasst werden, ob der Arbeitnehmer an einem Streik teilgenommen hat. Jetzt sollen  die Angaben über Fehlzeiten  so zusammengefasst werden, dass eine direkte Zuordnung der Streiktage nicht mehr möglich ist. Wer's glaubt: "Die Betroffenen, deren Daten gespeichert werden, haben nach derzeitiger Rechtslage weder das Recht auf Widerspruch gegen die Speicherung noch auf Dateneinsicht - Letzteres vorerst bis 2012." War klar. Denn: "Im ELENA-Verfahren besteht ab 2010 für den Teilnehmer ein Anspruch auf Auskunft über die zu seiner Person gespeicherten Daten. Eine Auskunft ist vor 2012 aber nicht realisierbar, da der Abruf durch die abrufenden Stellen erst ab 2012 möglich ist." ("Elena für Teilnehmer", via fefe)

Verbrecher: "Im September 2009 erschien die erste Auflage des vom Publizisten Hermann G. Abmayr herausgegebenen und verlegten Buches »Stuttgarter NS-Täter. Vom Mitläufer bis zum Massenmörder«. Dreißig Autoren stellen darin die Biographien von 45 Nazigrößen vor, die aus der Landeshauptstadt stammten und/oder dort wirkten. Der Band wurde mit großem Interesse über die Region hinaus aufgenommen, innerhalb eines Monats war die erste Auflage von 2500 Exemplaren vergriffen und die zweite in Druck gegeben worden. Doch das Buch stieß auf Widerstand. (...)" Schwäbische Verbrecher, Ein Sammelband zu Stuttgarter Nazitätern

Massenkontrolle: "In Wuppertal regt sich Widerstand gegen die Beteiligung der Universität am EU-Überwachungsprojekt INDECT. Auch das Bundeskriminalamt forscht mit: Unter dem Titel Intelligentes Informationssystem zur Unterstützung von Überwachung, Suche und Erkennung für die Sicherheit der Bürger im städtischen Raum basteln europäische Polizeien gemeinsam mit Unternehmen und Hochschulen am fünfjährigen Projekt INDECT. Im Konsortium mit Partnern aus 10 Ländern dominieren Firmen mit Überwachungstechnik aus Deutschland und Österreich. INDECT ist eines von 45 Projekten des "Europäischen Sicherheitsforschungsprogramms".(...)"  (weiter auf heise.de)

Blasphemie: "Eine Gruppe irischer Atheisten hat dem zum 1. Januar 2010 inkraftgetretenen neuen irischen Blasphemiegesetz den Kampf angesagt. Sie haben auf einer inländisch gehosteten Website 25 deutlichst relgionskritische Zitate publiziert und angekündigt, dass sie jede Sanktion gemäß der Gesetzesnovelle vor den Gerichten öffentlichkeitswirksam anfechten wollen. Das exorbitante maximale Strafmaß von bis zu 25.000 Euro für Verstöße gegen das in Europa beispiellose irische “Blasphemiegesetz– hatte bereits bei seiner parlamentarischen Verabschiedung im Sommer 2009 europaweit für Aufsehen und Kritik gesorgt. Die areligiösen Bürger Irlands wollen nun erreichen, dass diese Sonderstellung der christlichen Tradition abgebaut und eine klar weltliche Verfassung in Europas westlichstem Staat etabliert wird. (...)" Weiter bei "Die Natur des Zweifels"

Infoveranstaltungen: Zum für den 13. Februar in Dresden geplanten Nazigroßaufmarsch und den Gegenprotesten gibt es Infoveranstaltungen in Frankfurt/Main, Dresden, Freiburg und Zittau.

Kriegsbeteiligung: Auch der Jemen soll am deutschen Wesen genesen: "Während Washington Spezialkräfte in das Land entsendet und Bombenangriffe der jemenitischen Streitkräfte dirigiert, bemüht sich Berlin um den Ausbau der Küstenwache und trainiert die Polizei. Die Zusammenarbeit mit den Repressionsapparaten des Jemen hat strategischen Charakter und wurde letztes Jahr intensiviert, als die Vereinigten Staaten damit begannen, ihre "Anti-Terror"-Maßnahmen im südlichsten Staat der Arabischen Halbinsel zu verstärken. (...)" German Foreign Policy via Mein Politikblog

Traditionspflege: Am 2.1.2010 wurde im Leipziger Süden einer alten Tradition gefrönt - mehrere hundert Menschen trafen sich zur Schneeballschlacht am Connewitzer Kreuz. Zu diesem spontanen Stelldichein kommt es Jahr für Jahr wenn der erste schneeballtaugliche Schnee gefallen ist. Einige Berichte auf IndyMedia

Rückgang: Die Zahl der Ausbildungsverträge sank 2009 bundesweit um 8,2 Prozent, in Ostdeutschland sogar um 13 Prozent. Die IG Metall befürchtet, dass 2010 die Zahl der Ausbildungsverträge noch einmal um mindestens zehn Prozent zurückgeht.