Unsere "Deutsche Polizeigewerkschaft" (DPolG). Klagen aus lauter Besorgnis gegen die Namensschilder für Berliner Polizeibeamte. Nicht etwa wegen der kürzlich von Sachsen-Anhalts CDU Ministerpräsident Reiner Haseloff angestellten Vergleiche. Nein. Neben dem sattsam bekannten "Argument", durch die Kennzeichnung würde die "Privatsphäre" der Polizeibeamten und ihrer Familien verletzt, warnt die "Gewerkschaft" davor, dass die Namens- oder Nummernschilder ob ihrer Scharfkantigkeit "ohne weiteres Kolleginnen und Kollegen lebensgefährlich verletzen" könnten. Um Gottes Willen!
Rettung für die bedrohten BeamtInnen naht jedoch in Gestalt des Berliner Landesverbandschefs Bodo Pfalzgraf: Er kämpft nun mit einem Eisbein für die Interessen seiner Mitglieder:
Entries tagged as kennzeichnungspflicht
anarchismus "la insurrection qui vient" 1. mai 25c3 abschiebung ACAB AfD afrika agenten agypten albert camus alexis grigoropoulos anarchie anarchosyndikalismus anarchsimus angela merkel Antifaschismus antimilitarismus antirepression antisemitismus antiziganismus arbeit arbeiterbewegung arbeitslosigkeit arbeitsplätze arbeitszeit argentinien armut asyl asylrecht athen atom atomenergie autonome autonome in bewegung ägypten §§129 überwachung B. Traven baden-württemberg bakunin barcelona baskenland batasuna bayern bürgerkrieg antifaschismus "esslingen unterm hakenkreuz" "in den fängen unserer legalen mafia" #STOPEGIDA 1. FC St. Pauli 1312 1968 20. juli 68er bewegung 8. mai 8.mai AABS abmahnung abmahnungen acta adolf hitler adorno AfdD afghanistan afrin ag georg büchner agenda 2010 ahvaz aib aja aje albershausen alberto adriano Alexandros Grigoropoulos alfred hausser alfred hausser preis alfred hitchcock alhambra aliens Alkohol Alternative Jugend Esslingen amadeu antonio abschiebungen afd alassa m. android anne will antideutsche antifa antikommunismus antirassismus arbeit und lohn asylpolitik atenco atomwaffen aufstand augsburg ausbeutung auschwitz äthiopien babylon backnang bak shalom bangladesch baskenrock dpolg polizei eta anifaschismus arnaldo otegi aylrecht banken berlin berlusconi big brother bildungsstreik blockaden Carrero Blanco demonstration dessau dgb dortmund dresden erich mühsam ernährung esslingen euskadi ta askatasuna euskal herria extremismusdiskussion facebook fau fermin muguruza filmtipp finanzkrise Franco amflora antiatom Asyl atomkraft §129 §129a §129b bankblockaden bayonne berri txarrak blockupy bundestag bundeswehr castor Clausnitz deutsche bahn dioxinskandal egin extremismusquatsch faschismus flashmob bullen bulletten china elena emmely extr extremismusbegriff extremismusdebatte extremismustheorie frankfurt frankreich fraport. berlin g20 gipfel georg büchner journalismus kapitalismus kelsterbacher wald lateinamerika libanon lka militarismus mumia abu-jamal nahr al-bared nestle newroz petition rassismus repression residenzpflicht südafrika seattle aktionskonferenz amsterdam Android antirasssismus arbeiterfotografie arbeitsrecht attentat österreich bahn bankblockade segi spanien waiblingen belgrad blockade conchetta Eklektizismus flughafen gaza glasgow hartz iv heribert rech island israel kirchheim mailand Manipulation martin luther king münchen mehdorn monsanto montagsdemo nato obama palästina parkschützer angriffskrieg antiislamismus antinazis Armee autos behördenangaben bekleidung Bombardierungen Bomben bundeswehreinsatz Bush Cheney demagogie Demokratie dettingen deutsche interessen elektrische und elektronische waren Existenzrecht faschisten jon anza krieg und frieden leonard peltier neukölln niedersachsen obdachlosigkeit religion revolution sipri sozialismus strasbourg stuttgart stuttgart 21 umbruch umbruch bildarchiv basf bayer flimmern gatersleben gentechnik george w. bush Gesundheit gewerkschaften Globalisierung und Ökologie globalisierung und ökologie handygate lateinamerika. 11. september nahrungsmittelversorgung rüstung saatgut save our seeds sport streik ver.di wahlkrampf Afghanistan aufmarsch bergarbeiterstreik Feste und Feiern fotografie freiburg gema griechenland grundgesetz hannover Iran kr Kurdistan mainz nazis Perspektive und Befreiung rommel Türkei thilo sarrazin amokläufer Arbeitslosigkeit asse bka endlager frieden gorleben Hartz IV internetfilter internetsperren irak kinderpornografie kundgebung ostermarsch Sanktionen schuhwurf unterschriftensammlung urantransport winnenden Workfare ajntifaschismus Al Qauida allgemeinverfügung alternative andrej Antifa Antifaschiusmus Antiislamismus Antirassismus antiterrordatei antiterrorgesetze antiterrorismus arte attac Ausbildung automobil Autonome baden-baden Bahn balingen barrack obama göttingen istanbul migration nationalismus oury jalloh racial profiling rente mit 67 türkei versammlungsgesetz versammlungsrecht Almeria angela davis Aufstand Ausbeutung Baskenrock befreiung der frau Berlin Berri Txarras Bewegung 2. Juni Big Brother black panther Blogkino buenaventura durruti amoklauf antifaschisus armutsbericht böblingen Endersbach fellbach inglourious basterds innenminister rech Lüneburg luckenwalde München mustafa atalay npd Politische Rechte rems murr rems-murr rennicke sachsen schorndorf
Was mir heute wichtig erscheint #198
Fotoreportagen: Roland Hägele hat neue Fotoreportagen veröffentlicht: Von der Kundgebung "Wir bezahlen nicht für eure Krise" am 20. März in Stuttgart und von der gestrigen Mahnwache im Park gegen Stuttgart 21. Diese findet nun immer Samstags von 14:00 bis 17:00 statt.
Glaubwürdig: "Alle vier streiten ab, eigens wegen der Veranstaltung gegen Neonazismus nach Waiblingen gekommen zu sein, sie hätten sich auch nur zufällig vor dem Schwanen aufgehalten. Sie hätten wenig Interesse an einer polizeilichen Verfolgung der Täter gezeigt, so Hinderer." Die "Stuttgarter Zeitung" über die Motivation von mehreren mutmaßlichen Jungfaschisten, die offenbar eine Veranstaltung im Rahmen der "antifaschistischen Aktionswoche" im Rems-Murr Kreis stören wollten.
Nachgereicht: Ich hab's verpasst. Die Würfel sind gefallen. Der Gewinner des Plakatwettbewerbs für das beste politische Plakat steht fest. Die Gewinnerplakate im einzelnen: And the winner is…
Aufgewärmt: Lange Zeit war nichts mehr zu hören, wegen dem Eckpunktepapier der Stadt Kelsterbach für einen Vertrag mit der Fraport. Sein Inhalt: Verkauf zahlreicher Flächen an die Fraport, Verzicht auf Klagen gegen den Frankfurter Flughafenausbau, Enge Kooperation zwischen der Stadt und der Fraport. Morgen soll das neue Papier, das offenbar im wesentlichen der ersten Fassung entspricht, im Fritz Teufel Haus in Kelsterbach verabschiedet werden. Angesichts dieser "Ignoranz gegenüber den Bedürfnissen der AnwohnerInnen und des Kniefalls vor der Fraport AG", werden alle AusbaugegnerInnen aufgefordert, bei der Abstimmung anwesend zu sein.
Positionierung: Beim heute zuende gegangenen Politcamp 2010 in Berlin war auch die Sponsorin eingeladen: "(...) Kristina Schröder war auf dem PolitCamp eingeladen, um in einer offenen Diskussionsrunde über Politik im Internet zu reden. In der Runde ging es zu einem Großteil um die Nutzung sozialer Netze wie Twitter durch Politiker_innen und teilweise auch um Netzpolitik. Hier konnte sie sich als netzaffine, moderne Konservative profilieren und versuchte, mit Sprüchen gegen Printmedien und versöhnlichen Tönen zur Netzsperrendebatte zu punkten. Aus unserer Sicht vertritt Kristina Schröder eine gefährliche Politik, die Linke und Migrant_innen diffamiert, ein politisches Klima gegen diese Gruppen fördert und rechte Positionen und Taten verharmlost und gesellschaftsfähig macht. Ihre praktische Umsetzung dieser Politik stellt einen deutlichen Rückschlag für staatliche Programme gegen rechte Gewalt dar und fördert in letzter Konsequenz die keineswegs harmlose rechte Gewalt. Eine Auseinandersetzung mit Schröder darf diese gefährlichen Positionen aus unserer Sicht nicht ignorieren. (...)" Adrians Blog: PolitCamp2010: Gegen jeden Extremismusbegriff | Netzpolitik: Politikcamp10: Netzneutralität | annalist: Gedanken zum Politcamp
Fest: Newroz pîroz be! "NEWROZ, "der neue Tag", wird bei allen iranischen Völkern - bei Persern, Tadschiken, Afghanen, Belutschen und Kurden - als Beginn des Frühling, als Beginn des neuen Jahres gefeiert, wenn die Tage länger werden als die Nacht: nämlich am 21. März. Newroz symbolisiert den Sieg des Lichtes über die Dunkelheit, den Sieg des Guten über das Böse. Nach langem harten Winter schmelzen Eis und Schnee in der Wärme der Frühlingssonne, neues Leben strömt in Halme und Zweige, das Leben entfaltete wieder seine volle Kraft; Tiere und Menschen sind bereit für einen Neubeginn." Mehr bei Nadir, via entdinglichung.
Residenzpflicht: Wir fordern unsere Leser auf, ebenfalls die Petition gegen die Residenzpflicht zu unterzeichnen. "Bis zum 27. April 2010, kann jede und jeder die Petition mitzeichnen und unterstützen. Wenn in den ersten drei Wochen mindestens 50.000 Unterzeichner/innen zusammenkommen, wird über sie im Petitionsausschuss öffentlich verhandelt. Eventuell unterstützen Abgeordnete des Bundestags die Petition, die dann dem Bundestag zum Beschluss vorgelegt wird." Via "Der schwarze Blog" und residenzpflicht.info
Karrierebewusst: Eine interessante Kommentardiskussion zur Kennzeichnungspflicht für Polizeibeamte findet gerade im lawblog statt. Die Gewerkschaft der Polizei Niedersachsen erklärt, warum sie dagegen ist: "Die allgemeine Kennzeichnungspflicht kann erhebliche Folgen für die Polizisten haben. Sie könnten beispielsweise mit Anzeigen und daraus folgenden Ermittlungsverfahren überzogen werden. Ob die Vorwürfe zutreffen oder nicht, die betroffenen Beamten sind in solchen Fällen für eine Beförderung gesperrt und haben mit einem beschädigten Ruf zu kämpfen."
Rücksichtslos: "Auch der Industrieschokoriegel KitKat gehört zum großen Nestlé-Imperium, und wie eigentlich immer, wenn Nestlé etwas produziert und mit viel Reklamegetöse unters Volk bringt, geht es zu Lasten von Umwelt und Gesellschaft. Bei der Produktion ihres Schokokrams verwendet Nestlé nämlich in diesem Falle speziell Palmöl, für das Regenwälder in Indonesien rücksichtslos gerodet und die dortige Tierwelt wie z.B. Orang-Utans vertrieben wird. (...)" Weiter bei Konsumpf
Kurzdoku: Bei a-films gibt es eine sehenswerte Kurzdoku: "das flüchtlingslager nahr al-bared hat sich bis heute nicht vom verheerenden krieg 2007 erholt. die libanesische armee hält das camp und die 20.000 zurückgekehrten palästinenserInnen nach wie vor fest im griff. die militärische belagerung behindert den wirtschaftlichen wiederaufbau nahr al-bareds stark, da der zugang enorm restriktiv ist und das gebiet zur militärzone erklärt wurde. nach einer kürzlich erschienenen studie werden die präsenz und maßnahmen der armee von 98 prozent der palästinensischen geschäftsbesitzerInnen als problem bezeichnet. (...)" "checkpoints und mehr"
Jobwechsel: "Im Rezessionsjahr 2009 sind in den USA Millionen Arbeitsplätze verloren gegangen, doch in den Gehalts-Checks vieler Unternehmenschefs hat sich die Krise kaum bemerkbar gemacht. Jahresgehälter in zweistelliger Millionenhöhe sind nach wie vor nichts Aussergewöhnliches." Die Neue Züricher Zeitung über die ungebrochen lohnenswerte Tätigkeit von Managern in den USA, die beispielsweise 11 Millionen $für einen Stellenwechsel bekommen.
Jugendarbeit: "Das spanische Innenministerium hat vor ein paar Tagen 14 baskische Jugendliche auf die sog. Liste der “meist gesuchten Terroristen” gesetzt und ihre Fotos und Namen in den Medien veröffentlicht. Seit den Verhaftungen von 35 angeblichen Mitgliedern der Jugendorganisation SEGI im November 2009 wird nach ihnen gefahndet. (...)" Jugendliche auf spanische Terrorliste gesetzt. Zu diesem Thema findet am Dienstag, 23.03.2010 eine Veranstaltung mit Ingo Niebel, langjähriger Kenner des Baskenlandes und Buchautor in Stuttgart statt.
Arbeitswelt: Das Themenspektrum der "Veranstaltungsreihe für das Ende der Lohnarbeit" die von März bis Mai 2010 in Karlsruhe von einem regionalen Bündnis libertärer Gruppen organisiert wird, umfasst Leiharbeit, Arbeitsrecht, Möglichkeiten der Arbeitszeitminimierung, sowie Wirtschaftsmodelle für eine kooperative Gesellschaft.
Glaubwürdig: "Alle vier streiten ab, eigens wegen der Veranstaltung gegen Neonazismus nach Waiblingen gekommen zu sein, sie hätten sich auch nur zufällig vor dem Schwanen aufgehalten. Sie hätten wenig Interesse an einer polizeilichen Verfolgung der Täter gezeigt, so Hinderer." Die "Stuttgarter Zeitung" über die Motivation von mehreren mutmaßlichen Jungfaschisten, die offenbar eine Veranstaltung im Rahmen der "antifaschistischen Aktionswoche" im Rems-Murr Kreis stören wollten.
Nachgereicht: Ich hab's verpasst. Die Würfel sind gefallen. Der Gewinner des Plakatwettbewerbs für das beste politische Plakat steht fest. Die Gewinnerplakate im einzelnen: And the winner is…
Aufgewärmt: Lange Zeit war nichts mehr zu hören, wegen dem Eckpunktepapier der Stadt Kelsterbach für einen Vertrag mit der Fraport. Sein Inhalt: Verkauf zahlreicher Flächen an die Fraport, Verzicht auf Klagen gegen den Frankfurter Flughafenausbau, Enge Kooperation zwischen der Stadt und der Fraport. Morgen soll das neue Papier, das offenbar im wesentlichen der ersten Fassung entspricht, im Fritz Teufel Haus in Kelsterbach verabschiedet werden. Angesichts dieser "Ignoranz gegenüber den Bedürfnissen der AnwohnerInnen und des Kniefalls vor der Fraport AG", werden alle AusbaugegnerInnen aufgefordert, bei der Abstimmung anwesend zu sein.
Positionierung: Beim heute zuende gegangenen Politcamp 2010 in Berlin war auch die Sponsorin eingeladen: "(...) Kristina Schröder war auf dem PolitCamp eingeladen, um in einer offenen Diskussionsrunde über Politik im Internet zu reden. In der Runde ging es zu einem Großteil um die Nutzung sozialer Netze wie Twitter durch Politiker_innen und teilweise auch um Netzpolitik. Hier konnte sie sich als netzaffine, moderne Konservative profilieren und versuchte, mit Sprüchen gegen Printmedien und versöhnlichen Tönen zur Netzsperrendebatte zu punkten. Aus unserer Sicht vertritt Kristina Schröder eine gefährliche Politik, die Linke und Migrant_innen diffamiert, ein politisches Klima gegen diese Gruppen fördert und rechte Positionen und Taten verharmlost und gesellschaftsfähig macht. Ihre praktische Umsetzung dieser Politik stellt einen deutlichen Rückschlag für staatliche Programme gegen rechte Gewalt dar und fördert in letzter Konsequenz die keineswegs harmlose rechte Gewalt. Eine Auseinandersetzung mit Schröder darf diese gefährlichen Positionen aus unserer Sicht nicht ignorieren. (...)" Adrians Blog: PolitCamp2010: Gegen jeden Extremismusbegriff | Netzpolitik: Politikcamp10: Netzneutralität | annalist: Gedanken zum Politcamp
Fest: Newroz pîroz be! "NEWROZ, "der neue Tag", wird bei allen iranischen Völkern - bei Persern, Tadschiken, Afghanen, Belutschen und Kurden - als Beginn des Frühling, als Beginn des neuen Jahres gefeiert, wenn die Tage länger werden als die Nacht: nämlich am 21. März. Newroz symbolisiert den Sieg des Lichtes über die Dunkelheit, den Sieg des Guten über das Böse. Nach langem harten Winter schmelzen Eis und Schnee in der Wärme der Frühlingssonne, neues Leben strömt in Halme und Zweige, das Leben entfaltete wieder seine volle Kraft; Tiere und Menschen sind bereit für einen Neubeginn." Mehr bei Nadir, via entdinglichung.
Residenzpflicht: Wir fordern unsere Leser auf, ebenfalls die Petition gegen die Residenzpflicht zu unterzeichnen. "Bis zum 27. April 2010, kann jede und jeder die Petition mitzeichnen und unterstützen. Wenn in den ersten drei Wochen mindestens 50.000 Unterzeichner/innen zusammenkommen, wird über sie im Petitionsausschuss öffentlich verhandelt. Eventuell unterstützen Abgeordnete des Bundestags die Petition, die dann dem Bundestag zum Beschluss vorgelegt wird." Via "Der schwarze Blog" und residenzpflicht.info
Karrierebewusst: Eine interessante Kommentardiskussion zur Kennzeichnungspflicht für Polizeibeamte findet gerade im lawblog statt. Die Gewerkschaft der Polizei Niedersachsen erklärt, warum sie dagegen ist: "Die allgemeine Kennzeichnungspflicht kann erhebliche Folgen für die Polizisten haben. Sie könnten beispielsweise mit Anzeigen und daraus folgenden Ermittlungsverfahren überzogen werden. Ob die Vorwürfe zutreffen oder nicht, die betroffenen Beamten sind in solchen Fällen für eine Beförderung gesperrt und haben mit einem beschädigten Ruf zu kämpfen."
Rücksichtslos: "Auch der Industrieschokoriegel KitKat gehört zum großen Nestlé-Imperium, und wie eigentlich immer, wenn Nestlé etwas produziert und mit viel Reklamegetöse unters Volk bringt, geht es zu Lasten von Umwelt und Gesellschaft. Bei der Produktion ihres Schokokrams verwendet Nestlé nämlich in diesem Falle speziell Palmöl, für das Regenwälder in Indonesien rücksichtslos gerodet und die dortige Tierwelt wie z.B. Orang-Utans vertrieben wird. (...)" Weiter bei Konsumpf
Kurzdoku: Bei a-films gibt es eine sehenswerte Kurzdoku: "das flüchtlingslager nahr al-bared hat sich bis heute nicht vom verheerenden krieg 2007 erholt. die libanesische armee hält das camp und die 20.000 zurückgekehrten palästinenserInnen nach wie vor fest im griff. die militärische belagerung behindert den wirtschaftlichen wiederaufbau nahr al-bareds stark, da der zugang enorm restriktiv ist und das gebiet zur militärzone erklärt wurde. nach einer kürzlich erschienenen studie werden die präsenz und maßnahmen der armee von 98 prozent der palästinensischen geschäftsbesitzerInnen als problem bezeichnet. (...)" "checkpoints und mehr"
Jobwechsel: "Im Rezessionsjahr 2009 sind in den USA Millionen Arbeitsplätze verloren gegangen, doch in den Gehalts-Checks vieler Unternehmenschefs hat sich die Krise kaum bemerkbar gemacht. Jahresgehälter in zweistelliger Millionenhöhe sind nach wie vor nichts Aussergewöhnliches." Die Neue Züricher Zeitung über die ungebrochen lohnenswerte Tätigkeit von Managern in den USA, die beispielsweise 11 Millionen $für einen Stellenwechsel bekommen.
Jugendarbeit: "Das spanische Innenministerium hat vor ein paar Tagen 14 baskische Jugendliche auf die sog. Liste der “meist gesuchten Terroristen” gesetzt und ihre Fotos und Namen in den Medien veröffentlicht. Seit den Verhaftungen von 35 angeblichen Mitgliedern der Jugendorganisation SEGI im November 2009 wird nach ihnen gefahndet. (...)" Jugendliche auf spanische Terrorliste gesetzt. Zu diesem Thema findet am Dienstag, 23.03.2010 eine Veranstaltung mit Ingo Niebel, langjähriger Kenner des Baskenlandes und Buchautor in Stuttgart statt.
Arbeitswelt: Das Themenspektrum der "Veranstaltungsreihe für das Ende der Lohnarbeit" die von März bis Mai 2010 in Karlsruhe von einem regionalen Bündnis libertärer Gruppen organisiert wird, umfasst Leiharbeit, Arbeitsrecht, Möglichkeiten der Arbeitszeitminimierung, sowie Wirtschaftsmodelle für eine kooperative Gesellschaft.