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"Wenn du kritisiert wirst, dann musst du irgend etwas richtig machen. Denn man greift nur denjenigen an, der den Ball hat." Bruce Lee

Wie erwartet gehen die Demokraten auf Schmusekurs

“Die deutschen Massenmedien wollen den Bürgern weiß machen, die jetzt im Kongress der USA in der Mehrheit vertretenen Demokraten würden Präsident Bush in irgendeiner Weise auf die Finger schauen. Eine Karrikatur in einer Zeitung stellte die Demokraten mit einem Lasso dar, mit dem sie George Bush einfangen.

Nichts könnte weiter entfernt von der Wahrheit sein.

Die Demokraten haben bislang nicht genug getan, um den Präsidenten und seine Kriegs-, Folter- und Polizeistaatagenda zu stoppen. Ein einzelner Senator könnte bereits mit einem so genannten Filibuster eine Gesetzesdebatte beenden, keiner hat es getan.” Weiterlesen im politblog

U.S. Kongresswahlen: Keine grundlegene Änderung der Kriegspolitik zu erwarten

Der Parteivorsitzende der Demokraten, Howard Dean, gab bekannt, “man werden Bushs Vorgehensweise nicht ändern können” und “nicht mehr Druck auf ihn ausüben” als “die Forderung nach einem Zeitplan für den Irak”.

Die Mehrheit der Wähler wollte dazu im Gegensatz mit ihrer Stimme klarmachen: Keinen Krieg mehr im Irak! Die Kandidaten, die sich gegen eine Weiterführung des Krieges ausgesprochen hatten, haben zum Teil überproportionale Stimmengewinne zu verzeichnen.

Das veränderte Krafteverhältnis im Kongress wird allerdings kaum zu grundlegenen Änderungen der Kriegspolitik der USA führen. Es wird Zeit, die Kräfte der U.S. Friedensbewegung deutlich zu stärken:

We believe that as people living in the United States it is our responsibility to resist the injustices done by our government, in our names

Not in our name will you wage endless war...
-from the Pledge of Resistance



Proteste in New York 5. Oktober 2006

Siehe auch den Bericht zur Bewegung: "The World Can’t Wait - Drive Out The Bush Regime!"

Zu weiteren Hintergründen ist weiterlesen im politblog