trueten.de

"Amerika wird also, angeführt und aufgeweckt von der kubanischen Revolution, eine Aufgabe von großer, entscheidender Bedeutung haben: die Schaffung eines zweiten, dritten Vietnams." Che Guevara

Kurzer Überblick über die aktuelle Situation in Oaxaca

Quelle: indymedia.org
a) 23.11.2006 - Kurzer Überblick über die aktuelle Situation in Oaxaca

„Ich versuche hier eine kurze Einschätzung zur Situation in Oaxaca zu machen ohne den Anspruch auf Vollständigkeit zu erheben. Das Problem ist, dass in Oaxaca ein ziemliches Chaos herrscht. Hier verändert sich die Situation von Minute zu Minute. In den letzten Tagen gab es verschiedene Situationen, die an einen Bürgerkrieg erinnerten. Es ist ziemlich schwierig alle Infos zu sammeln und vor allem zu prüfen, weil es verschiedene „Fronten“ sind, wo gekämpft wird. Die Desinformation hat ein Niveau erreicht, auf dem niemand genau weiss, was wirklich wahr ist und was nicht…“
Bericht auf chiapas.ch

b) Ereignisse in Oaxaca-Stadt am 21.11.06 und Pläne: Hungerstreik, Menschenkette

Beitrag der APPO auf Indymedia vom 22.11.2006

c) Videos: Soziale Bewegungen in Oaxaca, Mexiko

Eine Auflistung diverser Videos von http://www.freundeskreis-videoclips.deauf Indymedia vom 22.11.2006

d) Oaxaca: Konfrontationen am 20.11.06

„Am gestrigen Montag, 20.Nov.2006, kam es in Oxaca-Stadt erneut zu Konfrontationen zwischen jugendlichen Mitgliedern der APPO und der PFP…“ Bericht auf Indymedia vom 21.11.2006


Zusammenfassung: Labournet

"Aufstand in Oaxaca - Proteste gegen Menschenrechtsverletzungen und autoritäre Regierungen in Südmexiko"

Infoveranstaltung: Fr, 24.11.06, 20h, Schellingsstraße Tübingen:

Für internationales Aufsehen sorgte Mexiko in letzter Zeit nicht nur wegen der umstrittenen Präsidentschaftswahl im Juli 2006, an die sich monatelange Proteste anschlossen. Auch der indigen geprägte Süden des Landes ist stark krisengeschüttelt: Im Bundesstaat Oaxaca geht die Bevölkerung "auf die Barrikaden" und fordert die Absetzung des Gouverneurs. Dem Regierungschef wird vorgeworfen, die Menschenrechte mit Füßen zu treten. Doch seit Mai 2006 hält eine Allianz aus
Lehrergewerkschaft und sozialen Bewegungen Oaxaca-Stadt besetzt. Dem Bündnis haben sich breite Teile der Bevölkerung angeschlossen. Die Regierung antwortet mit paramilitärischen Gruppen, illegalen Verhaftungen und brutalen Polizeieinsätzen. Die erschreckende Bilanz:

17 Tote, darunter der US-amerikanische Indymedia-Journalist Brad Will. Doch die überwiegend friedliche Protestbewegung gibt nicht auf:
•Sie bildet eine Volksversammlung, in der alle Bereiche der Gesellschaft vertreten sein sollen.
•Wohin führt der Widerstand in Oaxaca und was sind seine Ursachen?
•Wie kann im Zeichen massiver staatlicher Repression internationale Solidarität geübt werden?

Eine Veranstaltung mit Eberhard Raithelhuber von promovio e. V. mit Filmausschnitten und Bildern.

•Eintritt frei.

Veranstaltet von:
"¡Ya Basta! - Solidarität mit Chiapas", "FAU - Freie ArbeiterInnen Union", "ZAK - Zentralamerika Komitee", "Pensamiento Latinoamericano - Studentisches Forum für Diskussion und Reflexion" und "promovio e.V. - Verein zur Förderung der indianischen Menschenrechtsbewegung in Oaxaca/ Mexiko".

Freitag, 24. November 2006, Veranstaltungsbeginn 20.00h, ab 19.00h VoKü mit leckerem veganen Essen Hauscafé des Wohnprojekts Schellingstraße Tübingen, Schellingstr. 6 (Nähe Hauptbahnhof)

Chiapas: EZLN-UnterstützerInnen im autonomen Landkreis Vicente Guerrero (Palenque) ermordet

Menschenrechtszentrum Fray Bartolome de las Casas A.C. San Cristóbal de Las Casas, Chiapas, 15. November 2006.

Presse-Bulletin #32

Evaluierung des Menschenrechtszentrums Fray Bartolomé de Las Casas zum Bericht der zivilen Beobachtungsbrigade im Dorf Viejo Velasco Suárez

Am heutigen Tag veröffentlichen wir den "Bericht der zivilen Beobachtung im Dorf Viejo Velasco, eine Gemeinde von Unterstützungsbasen der Zapatistischen Armee der Nationalen Befreiung, Autonomer Bezirk Vicente Guerrero", durchgeführt von verschiedenen zivilen Organisationen, einschließlich dieses Zentrums, die den Ort am 14. und 15. November 2006 aufgesucht haben.

Polizeieinsatz in Oaxaca. Fotoquelle: argentina.indymedia.org
Entnommen aus: Artikel
Die Ereignisse vom 13. November im Dorf Viejo Velasco, tragen alle Kennzeichen eines vorsätzlichen Angriffs, wie jene, die während der Jahre 1995 - 2000, in den nördlichen und Hochlandregionen des Bundesstaates von Chiapas verübt worden sind. Im Rahmen der Aufstandsbekämpfungsstrategie gegen die EZLN, überfielen Gruppen bewaffneter Zivilisten, in polizei- oder militärähnlichen Uniformen und mit großkalibrige Schusswaffen, mit der stillschweigenden Billigung der Mexikanischen Armee die Dörfer und verursachten Tote, Verschwundene und gewaltsame Vertreibungen.
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Oaxaca: Kundgebungen am 20.11. dem Jahrestag der mexikanischen Revolution in mehreren Städten

Am Montag dem 20.Nov um 12 Uhr wird es, auf Grund der Vorfälle in Oaxaca sowie dem 13. November 2006 in Montes Azules, eine Kundgebung vor der mexikanischen Botschaft in Berlin geben.

Der 20. November ist ein ausgerufener Tag der nationalen und internationalen Solidarität und ausserdem Jahrestag der mexikanischen Revolution.

Ort: Mexikanische Botschaft, Klingelhöfer Str. 3, 20. November 2006, 12 Uhr

Vor dem mexikanischen Konsulat Frankfurt, Taunusanlage 21, findet am selben Tag ab 15 Uhr ebenfalls eine Kundgebung statt.

In Rostock gibt es zwischen 16 - 18 Uhr vor dem Rathaus Theater zum Aufstand in Oaxaca, Musik, Filme, Kaffee & Suppe...

Foto: media.de.indymedia.org

Quelle: AtencoResiste

Deutschsprachige Infos zur Menschenrechtslage und zur politischen Situation in Mexiko:

Sonderseiten von LabourNet Germany - Treffpunkt der gewerkschaftlichen Linken:

"Oaxaca - massive Repression gegen streikende LehrerInnen"

"Repressionswelle gegen die Bewohner von Atenco"

Sonderseiten bei IndyMedia Deutschland - Plattform unabhängiger Medienorganisationen zu Atenco und Oaxaca:
"Mexiko: Toter bei Unruhen - EZLN ruft Roten Alarm aus"

"Repression in Mexiko: Tote bei Angriffen auf Oaxaca"

Archiv der Emailliste zur Menschenrechtssituation in Chiapas und ganz Mexiko mit aktuellen Artikeln und Links

Newsticker zu Geschehnissen im Bundesstaat Oaxaca - Gruppe Direkte Solidarität mit Chiapas / Schweiz

Für den 20. November ist in Mexiko ein Generalstreik geplant.

Weitere Informationen unter anderem auch auf den Solidaritätsseiten von:

chiapas.ch
RedGlobe
IndyMedia

Unsere bisherigen Berichte

„Aufruhr in Mexiko – die Proteste gegen den Wahlbetrug in Mexiko und der Aufstand der Bevölkerung von Oaxaca“

Mexiko befindet sich in Aufruhr. In Mexiko-Stadt gehen die Proteste gegen den Anfang September endgültig zum kommenden Präsidenten Mexikos erklärten Felipe Calderón von der rechtskonservativen „Partei der Nationalen Aktion“ (PAN) weiter. Doch nicht nur in der Hauptstadt gehen die Menschen für ein anderes Mexiko auf die Straße. Im südwest-mexikanischen Bundesstaat Oaxaca befindet sich seit Ende Mai ein breites Bündnis aus LehrerInnengewerkschaft, indigenen, bäuerlichen und sozialen Basisorganisationen, StudentInnen und BürgerInnen – zusammengeschlossen in der „Volksversammlung von Oaxaca“ (APPO) – im Aufstand gegen Oaxacas Gouverneur Ulises Ruiz von der „Partei der Institutionalisierten Revolution“ (PRI). Die Protestbewegung hielt beinahe fünf Monate die Hauptstadt des Bundesstaates, Oaxaca-Stadt, besetzt. Gegen Ende Oktober begannen die mexikanische Bundespolizei und paramilitärische Einheiten Angriffe auf Oaxaca. Sonderpolizeikräfte haben den Hauptplatz und einige umliegende Strassen gewaltsam geräumt und besetzt. Am 2. 11. wurde der Universitätscampus, in dem auch ein autonomer Radiosender untergebracht ist, von Polizeikräften angegriffen. Tausende von StudentInnen, ProfessorInnen sowie BürgerInnen leisteten jedoch erfolgreich Widerstand.

Was steckt hinter den Protesten in Mexiko-Stadt und Oaxaca? Wie setzen sich die Protestbewegungen zusammen und warum kommt es gerade jetzt in Oaxaca zu einem Aufstand der Bevölkerung? Welche Chancen haben die oppositionellen Bewegungen, Forderungen durchzusetzen und wie reagiert der Staat auf sie? Und vor allem: Wie kann im Zeichen massiver staatlicher Repression und Menschenrechtsverletzungen in Oaxaca internationale Solidarität geübt werden?

Diese und andere Fragen werden in einem Gespräch mit Eva Völpel (Mitarbeiterin beim Nachrichtenpool Lateinamerika e.V. mit dem Printnachrichtenservice Poonal und dem Radioprojekt Onda) und N.N. erörtert. Ein kurzer Filmausschnitt, Foto- und Audiomaterial ergänzen die Veranstaltung.

Veranstaltung am morgigen Mittwoch, 15.11., 19 Uhr 30, Berlin, Friedelstr. 54

!YA CAYÓ! !VIVA LA APPO! - Neue Solidaritäts-CD für die APPO/Oaxaca/Mexiko erschienen

Es gibt eine neue Soli-CD für die APPO. Die CD kostet 5 Euro plus Porto (BRD: 1,45 Euro). Alle Gewinne werden Anfang 2007 direkt an die APPO weitergeleitet.

Bestellungen bis spätestens zum 10. Dezember 2006 an:
falling-down@gmx.de

FALLING DOWN RECORDS
c/o Infoladen Bankrott
Dahlweg 64
48153 Münster

Weitere Informationen

Trackliste:

.... !YA CAYÓ! !SOLIDARIDAD CON LA APPO! .....

1. Lila Downs La Cumbia Del Mole
2. Soledad Bravo Ojalá (Silvio Rodríguez)
3. Mano Negra Mala Vida
4. La Vela Puerca Llenos De Magia
5. Motivés La Cucaracha
6. Keila Rodriguez Guerrero Del Amor
7. Lila Downs La Maquiladora
8. M. Chao/Radio Bemba Minha
9. Silvio Rodriguez Te Doy Una Canción
10. La Kinky Beat No Es Lo Mismo
11. Silvio Rodriguez Pobre Del Cantor
12. A Las Barricadas


Stuttgart: Kundgebung "Solidarität mit dem Aufstand in Oaxaca"

Heute findet in Stuttgart um 16:00 Uhr eine kurzfristig angesetzte Solidaritätskundgebung auf dem Kurt-Georg-Kiesinger-Platz (Nähe HBF Stuttgart) statt unter dem Motto:

"Solidarität mit dem Aufstand in Oaxaca"

Worum geht es? Angefangen hat es im Mai diesen Jahres mit einem Streik der LehrerInnen-Gewerkschaft, für bessere Arbeitsbedingungen und soziale Verbesserungen für die SchülerInnen. Nachdem die Streikposten von der Polizei angegriffen wurden, hat sich in Oaxaca, der Hauptstadt des gleichnamigen mexikanischen Bundesstaates seit dem 14. Juni eine unglaubliche Dynamik entwickelt. Hunderttausende gingen auf die Straße, verjagten den Gouverneur, besetzten Rundfunkstationen und errichteten Ansätze einer Volksdemokratie.

Foto: media.de.indymedia.org


Die mexikanische Polizei und Armee gehen unterstützt von paramilitärischen Einheiten seit dem 30.10.2006 gegen den Volksaufstand vor. Mehrere Menschen wurden in den letzten Tagen erschossen, die Stadt wird an verschiedenen Stellen von bewaffneten Einheiten, sowie aus der Luft von Hubschraubern angegriffen, es finden Hausdurchsuchungen und Festnahmen statt.

Die Menschen leisten erbitterten Widerstand, die Stadt ist noch nicht unter Kontrolle der Staatsmacht. Am 03. November misslang der Versuch der Polizei das Universitätsgelände und die darin befindliche Radiostation anzugreifen. Der Angriff wurde durch die massenhafte Mobilisierung der Bevölkerung abgewehrt und die Polizeieinheiten mussten sich wieder zurückziehen. Trotz starker Desinformation und Hetze in den bürgerlichen Medien gibt es in ganz Mexiko und in vielen anderen Ländern Solidaritäts-Aktionen.

Für den 20. November ist in Mexiko ein Generalstreik geplant.

Weitere Informationen auf den Solidaritätsseiten von:

chiapas.ch
RedGlobe
IndyMedia

Unsere Berichte

Oaxaca 6.11.2006 - eine Million Teilnehmer bei APPO Demonstration

Die Mega-Demo gegen die Präsenz der PFP und für die Absetzung des Gouverneurs Ulises Ruiz Ortiz (URO) hat alle Erwartungen übertroffen. Die APPO spricht von über einer Million Menschen die an der Demonstration teilnahmen. Vielleicht ist diese Zahl zu hoch gegriffen, aber es waren sicher über 800’000 Leute die sich beteiligten. Im Stadtzentrum angekommen, musste die Demo einen Umweg nehmen um zur Kirche Santo Domingo gelangen, dem neuen „Planton“ der APPO. Diese war notwendig, weil mindesten 2000 PFP-Polizisten den Zocalo mit fest installiertem Stacheldraht und sechs Wasserwerfern abgesperrt hatten. An dieser Abzweigung defilierte die Demo während dreieinhalbe Stunden an den Applaudierenden Zuschauer und Zuschauerrinnen vorbei. Diese enorme Beteiligung überrascht insofern, weil es in den Letzten Wochen ständig bewaffnete Angriffe gegen Leute die die APPO unterstützen gegeben hat. Damit wurde ein Gewaltklima geschaffen, dass vielen einigen Mut abverlangt an Demonstrationen teilzunehmen.

Foto: media.de.indymedia.org


Am frühen Morgen zum Beispiel wurde der Student Marcos Sánchez Martínez von Leuten von Ulises mit einem Bauchschuss niedergestreckt und lebensgefährlich verletzt. Er bewachte eine der Barrikaden um das Universitätsgelände. Nach letzten Meldungen hat sich sein Zustand stabilisiert. Es besteht aber die Gefahr, dass er in diesem Zustand der PFP oder den Ulises-Getreuen übergeben wird.

Die Zahl der Demonstrierenden am heutigen Tag ist noch aus einem anderen Grund beeindruckend und Zeugnis für die massive Unterstützung der APPO durch das Volk: Eine grosse Anzahl von Unterstützer und Unterstützerinnen haben die Demonstration gar nicht erreicht, sie wurden vom mexikanischen Militär oder von der PFP auf den Anfahrtswegen aufgehalten und daran gehindert nach Oaxaca zu gelangen.

Die Militarisierung auf dem Land von Oaxaca ist alarmierend. An der Küste sind mobile Strassenkontrollen errichtet worden, wo rigorose Kontrollen durchgeführt werden. Leute die nach Beurteilung der Militärs nach APPO-Sympathisanten aussehen, werden aufgehalten, schikaniert und zeitweise verhaftet. Aus der Mixteca, der Sierra Norte und aus dem Istmo wird dasselbe gemeldet. Oaxaca ist im Moment ein hoch militarisierter Bundesstaat in dem eine ganze Reihe von Verfassungsrechte faktisch ausser Kraft gesetzt sind.

Foto: media.de.indymedia.org

Die Massendemonstration dürfte Ulises grosses Kopfzerbrechen bereiten. Er gab noch gestern in einem bezahlten Werbespot am Fernsehen bekannt, dass er die Mehrheit der Bevölkerung hinter sich hätte und die APPO eine verschwindende Minderheit sei, welche zudem die Tiefe des Problems nicht richtig analysiert hätte. Die Antwort des Volkes von heute muss demnach wie eine Ohrfeige wirken.

Ulises selber will nun auch eine Demo organisieren, am nächsten Dienstag. Zu diesem Zweck hat er allen Staatsangestellten unter Kündigungsdrohung befohlen sich an der Demo zu beteiligen und jeder Angestellter sei angehalten „zwingend“ mit der Familie zu erscheinen. Er hat 5000 Aufkleber drucken lasen mit der Aufschrift: Ulises, wir sind mit dir! Die Demoteilnehmer müssen mit weissen T-Shirts erscheinen mit demselben Spruch.

Er hat zudem abgekündigt, dass er Kaderleute der Staatsverwaltung die ihm kritisch gegenüberstehen diese kommende Woche entlassen und ersetzen werde.
Zudem hat er die PRI aufgefordert ihn vorbehaltlos zu unterstützen und für seine Demo zu mobilisieren. Für eine grosse Zahl Staatsangestellte stellt dieser Demo-Befehl ein Problem dar, weil sie gegen Ulises sind und die APPO unterstützen. Sie befürchten nun den Job zu verlieren wenn sie sich weigern an der Demo teilzunehmen.

Das Problem mit Ulises, so sagen einige besorgte Psychologen und Psychologinnen ist nicht politisch sondern ein Medizinisches. Es sei dringend notwendig, dass der an krankhaften Grössenwahn leidende Ulises professionelle psychologische Hilfe aufsuche. So gab es dann an der Demo ein Aktivist, der mit einem viel beachteten kleinen Transparent mitmarschierte mit dem er die Zuschauer befragte: Was soll mit Ulises nach seinem Rücktritt geschehen? Gefängnis, Psychiatrische Klinik oder Exil auf dem Mond. Tatsache ist, dass sehr viele hier an der Zurechnungsfähigkeit ihres Gouverneurs zweifeln.

Ulises hat mittlerweile wirklich sämtliche Unterstützung verloren, die eigene Partei ausgenommen. Sogar die Kirchenhierarchie in Oaxaca bittet ihn, seinen Rücktritt zu bedenken. Am nächsten Dienstag muss der Senat darüber beschliessen ob ihm der politische Prozess gemacht wird, das heisst, ob der Fall Ulises, den Gerichten Übergeben wird. Stimmt der Senat zu, muss Präsident Fox einen provisorischen Nachfolger bestimmen. Ulises hätte in diesem Fall verschiedene Appellationsmöglichkeiten, währe aber während dieses Prozesses des Amtes enthoben. Aber ob der Senat diesem Begehren zustimmen wird ist fraglich, weil die PRI Fraktion alle Hebel in Bewegung setzen wird um dies zu verhindern.

Die APPO hat heute im Anschluss an die Demonstration den „Planton“ bei der Kirche Santo Domingo als permanent erklärt. Das bedeutet, dass auch die PFP am wenige Meter davon entfernten Zocalo in permanenter Art präsent bleiben wird, weil diese befürchtet, dass die APPO diesen wieder besetzen könnte.
Die Unternehmer- und Tourismusverbände begrüssen die PFP-Präsenz, obwohl die touristische Attraktivität, die der Zocalo von Oaxaca früher hatte, durch die Präsenz der martialisch bewaffneten Polizisten vollständig eingebüsst wurde. Es ist fraglich ob es Touristen gibt, die in einem Ambiente von Militärdiktatur ihre Ferien verbringen wollen und ausserdem das Risiko eingehen wollen, von einem Schwadron von Ulises erschossen zu werden.

Quelle: oaxacainfo@gmx.ch

Onlinedemo gegen die mexikanische Regierung

Über die Seite Electronic Blockade of Mexican Goverment for Oaxaca kann man sich an einer Onlinedemo gegen die mexikanische Regierung wegen des Vorgehens in Oaxaca beteiligen. Auf der Seite sind Bilder von offiziellen Internetseiten verlinkt, die immer wieder neu geladen werden. Dadurch werden diese Seiten zunehmend blockiert ...

Besten Dank für die Information geht an's redblog