trueten.de

"Wenn ich mit meiner Relativitätstheorie recht behalte, werden die Deutschen sagen, ich sei Deutscher, und die Franzosen, ich sei Weltbürger. Erweist sich meine Theorie als falsch, werden die Franzosen sagen, ich sei Deutscher, und die Deutschen, ich sei Jude." Albert Einstein

Was mir heute wichtig erscheint #114

Illusion: Mein Parteibuch zum Verbot, im Forum zur Petition gegen die in Deutschland geplanten Internet-Sperren  des Bundestages Aussagen von Diskussionsbeiträgen mit Links zu belegen: "Meinungsfreiheit ist in Deutschland nur eine Illusion. Das Moderationsteam des Bundestagsforums hat es nun bestätigt. Da die Meinungsfreiheit für eine Demokratie geradezu konstituierend ist, wie es das Bundesverfassungsgericht im Lüth-Urteil ausdrückte, darf das Statement auch als offizielle Bestätigung dafür betrachtet werden, dass auch die Demokratie in Deutschland nichts anderes als eine schlechte Farce ist." Kurz nach 1.00 Uhr wurde heute, am 8. Mai 2009, die Anzahl der Mitzeichnenden der Petition auf 50000 Stimmen erhöht. Damit ist der Weg frei für die Petenten, in einer öffentlichen Ausschusssitzung angehört werden zu können, die Bedingung dafür ist, 50000 Unterstützerunterschriften in drei Wochen nach Veröffentlichung der Petition zu erhalten. Falls noch jemand eine Argumentationshilfe braucht, warum auch Nichtnetzbewohner die Petition gegen Internetzensur unterzeichnen sollten: Netzpolitik empfiehlt die Petitionsmail von Max Winde (1 Seite, schön kompakt) und diesen Infotext für Einsteiger von Christian Wöhrl (4 Seiten, PDF, mit Hintergründen). Wem das zu ernst ist, der kann auch Hangwoman - das Online-Spiel zur Internetzensur spielen. (via pantoffelpunk)


Verursacherprinzip: “Die Krise bekämpfen” Sozialpakt für Europa - die Verursacher müssen zahlen! Eine große Europa-Demonstration findet am Samstag, 16. Mai 2009 in Berlin statt. Bei der Großkundgebung demonstrieren die Gewerkschaften für ein soziales Europa. Die Demonstration ist Teil der Aktionstage des Europäischen Gewerkschaftsbundes (EGB) bei der ein Signal für eine gemeinsame europäische Krisenbewältigung gesetzt werden soll, damit die Wirtschafts- und Finanzkrise nicht auf Kosten der europäischen Arbeitnehmer/innen bewältigt wird.


Überraschung: Alles muß man selber machen: Bei den polizeilichen Mai-Krawallen in Berlin hat laut «Morgenpost Online» auch  ein 24-jähriger, der seinen Dienst als Bundespolizist auf dem Flughafen Frankfurt/Main versieht teilgenommen. Er sei dabei beobachtet worden, wie er in mindestens zwei Fällen Steine auf Einsatzkräfte im Bereich des Kottbusser Tores in Kreuzberg schleuderte. (Raubkopiert bei Woschod)


Einblick: Gespräch mit dem antifaschistischen Aktivisten und Gewerkschafter Willi Hoffmeister zum Nazi Angriff auf die Dortmunder 1. Mai Demonstration des DGB. Das Augenmerk wird auch auf die langfristig angelegte Ruhrgebiets Strategie der Kameradschaften gerichtet. (Nachmittagsmagazin für subversive Unternehmungen (Freies Sender Kombinat, Hamburg (FSK)) Siehe auch das Communiqué der autonomen Antifa Freiburg zu den faschistischen Aktivitäten rund um den 1. Mai und die Stellungnahme des Revolutionären 1. Mai Bündnis Berlin zur aktuellen "Hetze von Politikern gegen die radikale Linke"


Bestätigung: Was neulich hier berichtet wurde, bestätigt heute das Statistische Bundesamt. Es teilte mit, dass die Exporte aus Deutschland im März 2009 gegenüber dem Vorjahresmonat um 15,8% gesunken sind. Es wurden Waren im Wert von ungefähr 70,3 Milliarden ausgeführt. Die Einfuhren sanken ebenfalls und zwar um ungefähr 11,6 Prozentpunkte auf 59 Milliarden Euro. Die entsprechende Außenhandelsbilanz schloss im März des Jahres 2009 mit einem Überschuss von 11,3 Milliarden Euro ab. Im März des letzten Jahres hatte der Saldo in der Außenhandelsbilanz noch ungefähr 16,8 Milliarden Euro betragen. Kalender- und saisonbereinigt lag im März diesen Jahres der Außenhandelsbilanzüberschuss bei 8,9 Milliarden Euro. In dem Zusammenhang ein interessanter Beitrag bei telepolis über den Wert der Derivate die "von der BIZ mit Stichtag Juni 2008 mit 684 Billionen (das sind, um keine Missverständnisse aufkommen zu lassen, 684.000 Milliarden!) US-Dollar beziffert, was aktuell ungefähr dem zehnfachen Jahres-Bruttosozialprodukt der gesamten Welt entsprechen dürfte. Deren Marktwert wurde von der BIZ indes mit 20,34 Billionen angegeben." Kein Wunder, dass die Bundesregierung bemüht ist, das wahre Ausmaß der Wirtschaftskrise zu verschleiern. In Baden - Württemberg unterschreiten die Steuereinnahmen des Landes den bereinigten zeitanteiligen Ansatz des Haushalts 2009 um 299 Millionen Euro oder 8,1%: Das Lohnsteueraufkommen sei um 4,5 Prozent zurückgegangen, die veranlagte Einkommensteuer ist um 27 Prozent geschrumpft. Wer die Suppe auslöffeln soll ist auch klar: "Der Steuerzahler". Crisis goes on - deshalb auf die Straße gegen den Kapitalismus!


Schnellblicker: Der Verfassungsschutz Hamburg hat nach einem Monat einen neuen Eintrag auf der gemeinsamen Web-Seite von mehreren Landesämtern veröffentlicht. Darin bestätigt auch der Geheimdienst Beobachtungen, wonach sich in der rechtsextremen Bewegung die Auseinandersetzungen über den zukünftigen “politischen Kurs” verschärfen.


Hollalödruliöhhh: "Seit Anfang der 1950er Jahre versammeln sich alljährlich junge Soldaten aus aktiven Gebirgsjäger-Einheiten und alte Kameraden aus Wehrmachtsverbänden im bayerischen Mittenwald. Gemeinsam ehren sie ihre Toten aus zwei Weltkriegen und den Kriegen der Gegenwart. Traditionspflege bedeutet für sie: Die Massaker und andere Kriegsverbrechen, die die Gebirgstruppe während des Zweiten Weltkriegs in Griechenland, Italien, Frankreich und anderen von Deutschland besetzten Ländern Europas begingen, ungebrochen als heldenhaftes soldatisches Handeln zu glorifizieren und in dieser Linie ihre aktuellen Kriegseinsätze abzufeiern. (...)" Zitiert aus: "Pfingsten 2009: Auf nach Mittenwald! Die militaristische Traditionspflege der Gebirgsjäger angreifen!" via und im Original siehe auch: Gebirgsjäger mögen's pink und "Braune Vorbilder" über die »Heldengeschichten« der Nazitruppe auf dem Lehrplan der Bundeswehr.


Statement: Während des NATO / OTAN Gipfels wurden viele DemonstrantInnen, die sich an den Protesten beteiligten, in Gewahrsam genommen. Einige wenige davon wurden willkürlich in Schnellverfahren zu Haft- und Bewährungsstrafen verurteilt. Mit diesen Prozessen sollten nach Aussage Sarkozy’s Exempel statuiert werden, die Antimilitarismus- und Friedensbewegung sollte verurteilt und kriminalisiert werden. Eine Erklärung


Noborder: Im Sommer 2009 finden europaweit noborder Proteste statt. Hier sind einige Aktionen zusammen gefasst und mit Links zu weiteren Informationen versehen. Flugblatt als pdf

Betriebsbesetzungen: "Betriebsbesetzungen als wirksame Waffe im gewerkschaftlichen Kampf - Eine Studie aktueller Beispiele" Broschüre von Rainer Thomann (hier als pdf-Datei mit 2MB), Mitglied UNIA Region Zürich-Schaffhausen, Schweiz, erschienen Ende Januar 2009. Sie enthält die Beispiele Officine von Bellinzona, Borregaard-Attisholz bei Solothurn, INNSE Mailand, IVECO Suzzara und Holcim Torredonjimeno. Die Broschüre kann für 3 Franken (bzw. 2 Euro) plus Versandkosten bezogen werden bei indiana.thomann(ätt)@bluewin.ch. (Via LinksNet)

60 Jahre Nato – Jubiläum mit brennenden Barrikaden

Inzwischen sind weitere Bildreportagen von mir zum Strasbourger NATO Gipfel bei der Kölner Arbeiterfotografie und beim Berliner Umbruch Bildarchiv (Serie 1 und Serie2) erschienen. Bei der Arbeiterfotografie sind Reportagen auch von anderen KollegInnen veröffentlicht.

Was mir heute wichtig erscheint #113

Kriegsberichterstattung: "Die Berichterstattung über den NATO-Gipfel Anfang April wurde zentral gesteuert und in Absprache mit den staatlichen Repressionsbehörden koordiniert. Dies geht aus Aussagen von Mitarbeitern des Südwestrundfunks (SWR) hervor. Erklärtes Ziel war es demnach, die "offiziellen Bilder" zu den "prägenden Bildern" zu machen. Die bei der NATO akkreditierten Journalisten wurden durch einen ausgebildeten Kriegsberichterstatter in enger Zusammenarbeit mit der baden-württembergischen Polizei auf ihre Tätigkeit vorbereitet. Der hierfür Verantwortliche leitet ein privates "Sicherheits"-Unternehmen, das Manager deutscher Firmen für Aufenthalte in Kriegsgebieten trainiert und nach eigener Aussage Angehörige von "Spezialeinheiten der Polizei und des Militärs" zu seinen Ausbildern zählt. Er hat unlängst für "Krisenfälle", etwa Anschläge, die die Behörden anlässlich des NATO-Gipfels nicht ausschlossen, die Entsendung eines "Kommandos Spezialkräfte" aus staatlich besoldeten Pressesprechern vorgeschlagen. (...)" Weiterlesen bei foreign-policy


Blockaden: "Jenseits der Tarifrituale der DGB-Gewerkschaften ("Warnstreik" als letztes Mittel) ist Arbeitskampf, ja Klassenkampf offenbar eine Spezialität des Gegners geworden. Selbst das WSI-Tarifhandbuch 2008 meldet: "Mehr Arbeitskämpfe - Deutschland trotzdem weiter relativ streikarm". Der Gegner hingegen schlägt, mittlerweile vollkommen unabhängig von der Konjunkturlage, munter zu. Erpresste Verschlechterungen der Arbeitsbedingungen (laut Urteil der Pressekammer  des Landgerichts Hamburg vom 13. Juni 2008 darf hier von Erpressung  gesprochen werden!), Tarifabsenkungen und Entlassungen blieben  bereits vor der aktuellen Krise und sogar in den Zeiten des Aufschwungs aus Angst unwidersprochen. (...)" Mag Wompel über alltägliche Sabotage bei Graswurzel


Bossnapping: Die Alternative / Ergänzung zur alltäglichen Sabotage ist für immer mehr französische Belegschaften das Bossnapping. Es wird von 45 Prozent der Franzosen gebilligt. Eine Umfrage des Meinungsforschungsinstituts CSA ergab kürzlich, dass 56 Prozent der Arbeiter das Vorgehen gegen die Manager gutheißen. Sogar 40 Prozent der Selbständigen und leitenden Angestellten akzeptieren Geiselnahmen als "soziale Kampfmaßnahmen". Dies Aktionen hatten Mitte März in einem Werk des japanischen Elektronikkonzerns Sony begonnen. Es folgten Manager-Geiselnahmen beim US-Mischkonzern 3M, beim US-Baumaschinenhersteller Caterpillar, dem britischen Klebebandherstellers Scapa und beim französischen Autozulieferer Faurecia. Etwas mehr Militanz sollten sich meiner Ansicht nach auch die ArbeiterInnen in Deutschland angewöhnen. Kaum etwas verbrennt so eindrucksvoll wie Autoreifen.

Jahrestag: Am 26.04. jährt sich die Reaktorkatastrophe von Tschernobyl zum 23. Mal. 1986 explodierte das ukrainische Atomkraftwerk. Noch heute sind große Teile Weisrusslands und der Ukraine verstrahlt. Am 28.06.2007 explodierte im Atomkraftwerk Krümmel ein Haupttransformator, der den Reaktor mit dem Stromnetz verbindet. Kritiker vermuten Überlastung und Altersschwäche. Seitdem steht der "Leukämie-Meiler" still, in dessen Umfeld sich die weltweit größte Häufung von Blutkrebserkrankungen bei Kindern findet. Aufruf zur Demonstration. Am 23. April haben rund 30 AktivistInnen erfolgreich das Atomkraftwerk Neckarwestheim für mehrere Stunden blockiert. Mit der Aktion zivilen Ungehorsams forderten sie eine radikale Wende in der Energiepolitik. Die AtomkraftgegnerInnen mauerten die Einfahrt des Kraftwerks mit einer acht Meter langen Mauer zu und errichteten davor symbolisch Windräder.



Update: Ab heute soll Ubuntu 9.04 »Jaunty Jackalope« zum Download bereitstehen, was erfahrungsgemäß zu einem großen Ansturm auf die Server führen wird. Die Desktop-Ausgabe von Ubuntu 9.04 soll kürzere Startzeiten, im optimalen Fall 25 Sekunden, bringen. Suspend und Resume wurden verbessert, und der nahtlose Wechsel zwischen verschiedenen Netzen wie WLAN und 3G soll mit mehr Geräten als zuvor funktionieren. Zur Meldung

Kochduell bei Solidaritäts Volxküche für die kriminalisierten Nato - GegnerInnen

"Und wenn Ihr über diese Punkte Beschluss faßt, so trinkt eine Flasche guten Wein dazu, solches tut zu meinem Gedächtnis." Engels an Bebel und Singer am 14. November 1894

In diesem Sinne fand gestern eine sehr gut besuchte Solidaritätsvokü im "Subversiv" Stuttgart zugunsten der Roten / Bunten Hilfe Stuttgart und der Opfer der Repressionen gegen die Proteste gegen den NATO Gipfel in Strasbourg statt. Serviert wurde von den KöchInnen ein veganes 3 Gänge Menü:

Bruschetta:
- Bruschetta "el Subversivo" (Tomaten, Rucola, Zwiebeln, Knoblauch auf Baguette)

كسكسي - Cous-Cous:
- "س الحانوت" (Ras el-Hanout - angenehm scharf)
- "Libertad o Muerte" (extrem scharf)

Dazu wurden verschiedene Salate gereicht.

Süßspeisen:
- Erdnussmuffins
- Mandarinenmuffins
- Schokozimtkuchen


Im Anschluss daran gab es dann noch eine Cocktailparty bei der Libertären Initiative STuttgart (L.I.ST.) zugunsten der diesjährgen Mobilisierung zum revolutionären 1. Mai.


Solidarität mit den kriminalisierten Nato - GegnerInnen - Solivolxküche im Subversiv!

Vor knapp 2 Wochen endeten die Proteste gegen den Natogipfel in Strasbourg, Kehl und Baden-Baden. Einen bitteren Nachgeschmack hinterlassen Ausreiseverbote, Meldeauflagen, Strafanzeigen und Knaststrafen.
Auch in Stuttgart kam es im Kontext des Natogipfels zu Repressionsvorfällen (siehe »http://www.bunte-hilfe.de.am). Betroffen sind einzelne, gemeint sind wir alle. Zur Solidarisierung mit den Kriminalisierten findet am kommenden Samstag eine Volxküche im Subversiv in Stuttgart-Heslach statt.
Natürlich ist ein "Solischlemmen" nur ein Tropfen auf den glühenden Stein. Spendet an die Rote Hilfe (»http://www.rote-hilfe.de) und schafft 1-2-Viele Solivoküs!

Es gibt Vorspeise, ein Hauptgericht und Kuchen, natürlich vegan!



Was mir heute wichtig erscheint #110

Helterskelter: Mumia Abu-Jamal hat eine weitere Berufung vor dem US Supreme Court ohne weitere Begründung seitens der Supremes verloren. Kent Scheidegger wirft einen Blick auf das juristische Hin und Her, das Berliner Bündnis Freiheit für Mumia Abu-Jamal hat grundlegende Informationen. Via AEDPA

Zensur: Deutschland ist neben China das einzige Land, das Internetseiten zensiert. Als Begründung müssen muss natürlich Terroristen, Raubkopierer, Kinderpornografie herhalten. Nehme nochmal einer das Wort "Stasi" in den Mund...


Gewaltgeil: Wir hatten das Thema ja schon mal nach den Polizeiausschreitungen in Heiligendamm und wie das über die Medien per "embedded Journalism" auf den heimischen Bildschirm transportiert bzw. nur das gezeigt wird, was das BKA gerne möchte. Benjamin Laufer beleuchtet das Thema jetzt mal andersrum: Warum sind die Medien so gewaltgeil oder: "Bündnis der Medien mit der Gewalt oder warum die mediale Berichterstattung meist weitgehend auf gewalttätige Proteste fixiert ist."


Orgie: Kollektives Massenbesäufnis in Stuttgart: Bei blauem Himmel und sommerlichen Temperaturen hat Stuttgarts Bürgermeister Michael Föll am Samstag in des Landeshauptstadt das größte Frühlingsfest Europas eröffnet. Nach 20 Schlägen floss das Bier beim traditionellen Fassanstich. Unbestätigten Medienberichten zufolge ist die Anarchistische Pogo Partei Deutschlands (APPD) (Wahlmotto: "Saufen, Saufen, immer nur Saufen" / "Schwerter zu Zapfhähnen") größter Nutznießer der Orgie.


Ostermärsche: Das Netzwerk Friedenskooperative hat eine aktuelle Auflistung zahlreicher Aktionen der Friedensbewegung an Ostern 2009 veröffentlicht.


Impressionen: No to NATO Demo, 04.04.2009 Strasbourg Impressions of the No to NATO Demo in Strasbourg, 04.04.2009 (c) Lena Horlemann und Thomas Trüten (bemerkt von racethebreeze)


Schuldfrage: Schuldig am Tod Ian Tomlinsons ist weniger ein einzelner Bulle als ein Polizeistaat...


Erfreulich: In Lüneburg wurde der Faschoaufmarsch nach nur 100 Metern beendet. In München begann der aufmarsch mit 2 Stunden Verspätung.

Strasbourg: Querschnitte bei arbeiterfotografie.com

Bei der Kölner Arbeiterfotografie sind inzwischen einige fotografische Querschnitte zu den Anti NATO Protesten vom 02. bis 04. April in Baden - Baden, Kehl und Strasbourg von 6 FotografInnen: Alida Scharf (s), Heino Pflaum (p), Herbert Sauerwein (h), Thomas Trueten (t) u.a. veröffentlicht worden.



Darunter sind Fotos aus meinen Bildreportagen vom
2. April Strasbourg - Ruhe vor dem PolizeiSturm - "Bombenwetter in Strasbourg"
3. April Auf dem Weg zum Camp - Von wegen "ich bin mal eben auf dem Camp"
4. April Großdemonstration in Strasbourg - "Vor wem hatten die NATO Verteter eigentlich Fracksausen?"

In Kürze erscheinen über den ersten Querschnitt hinaus noch weitere umfangreichere Serien aus Strasbourg/Kehl.

Was mir heute wichtig erscheint #109


Aufmärsche: Am 11. April kündigen Nazis um Norman Bordin und des sog. „Freien Netz Süd“ einen Aufmarsch in der Münchner Innenstadt an. Anlass liefert ihnen die Verurteilung des Holocaustleugners Horst Mahler, der kürzlich zu insgesamt 12 Jahren Knast verurteilt worden war. Zum Aufruf der Antifa NT. Wie das NPD Blog meldet, wollen am 11. April ebenfalls Neonazis in Lüneburg aufmarschieren. Ab 13.00 Uhr will Christian Worch mit seinen Kameraden durch die Stadt ziehen. Antifa-Aufruf gegen die Nazi-Aufmarsch. Weiterer Aufruf bürgerlicher Gruppen. Am Freitag, den 17. April, plant die  rechtsradikale Piusbruderschaft einen Marsch durch die Freiburger Innenstadt unter dem Motto „Wider den Mord an den Ungeborenen“. Infos bei der autonomen Antifa Freiburg.

Vorbildlich: Frankreich will nach NATO-Protesten entsprechend deutschem Vorbild ein Vermummungsverbot einführen. Für Demonstranten. Französische Wachtmeister sollen sich wie ihre deutschen Pendanten weiterhin vermummen dürfen.


Friedlich: 83,4 Milliarden Dollar zusätzlich will Obama für Kriegseinsätze ... Siehe auch: Interview mit Noam Chomsky über die Nato, Afghanistan und Obamas Rolle in Israel-Palästina

Terroristisch: Im Deutschen Herbst der 70er-Jahre wollten die deutschen Sicherheitsbehörden im Kampf gegen die  Rote Armee Fraktion (RAF) keine Möglichkeit ungenutzt lassen. Am Ende gingen sie offenbar sogar soweit, dass sie Terror-Anschläge planten. Diese Pläne wollten sie dann der RAF unterschieben, so die "Welt"

Tippgeber: Einfach Übel wird zum Hassobjekt vieler Eltern. Er verrät den lieben Kindern die beliebtesten Verstecke für Ostereier...

Gedenken: Emiliano Zapata (08.08. 1879 - 10.04. 1919): “Mejor morir de pie que vivir toda una vida arrodillado.”- „Besser aufrecht sterben, als auf den Knien leben!“ Heute vor 90 Jahren wurde Emiliano Zapata von der Regierung Carranza in Chinameca/Morelos in einen Hinterhalt gelockt und ermordet. (via entdinglichung) "Viva la Zapata! Viva la Revolucion!"