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"Apropos, ich lege hier für den Fall meines Todes das Bekenntnis ab, daß ich die deutsche Nation wegen ihrer überschwenglichen Dummheit verachte, und mich schäme, ihr anzugehören." Arthur Schopenhauer

Heute ab 19:00: LIVE-Schaltung nach ROJAVA

Eine Genossin der Roten Hilfe International befindet sich seit Beginn des Besatzungskrieges der Türkei in Rojava/Nord-Ost Syrien. Am Montag, den 11. November werden wir ab 19.00 Uhr eine Live-Schaltung zu ihr organisieren. Sie wird von der Situation vor Ort berichten, von der Stimmung bei den Menschen, von den Kämpfen an der Front, von der weltweiten Solidarität. Die Genossin kennt die Region und hat zahlreiche Interviews mit zivilen und militärischen Strukturen geführt und so tiefe Einblicke in die Rojava Revolution bekommen. Wir sind gespannt auf ihren Bericht und die Möglichkeit ihr live Fragen stellen zu können. Am Rande des Abends gibt es außerdem einen kurzen Überblick über die bisherigen und geplanten Solidaritätsaktionen hier in Stuttgart und wir kurze Filmausschnitte.


Hier gibt es einen längeren Aufruftext von Perspektive Kommunismus


Montag, 11. November 2019
Beginn: 19.00 Uhr

Linkes Zentrum Lilo Herrmann
Böblinger Str. 105
70199 Stuttgart

Quelle und mehr Informationen: Revolutionäre Aktion Stuttgart

Stuttgart: Die Revolution in Rojava verteidigen - Angriffskrieg und Besatzung stoppen!

Wir dokumentieren den Aufruf der "Jugendplattform" zur Demo am kommenden Samstag in Stuttgart, die im Rahmen des weltweiten Aktionstages von #RiseUp4Rojava stattfindet.

Die Revolution in Rojava verteidigen - Angriffskrieg und Besatzung stoppen!

Seit dem 9. Oktober führt das NATO-Land Türkei einen völkerrechtswidrigen Angriffskrieg gegen die basisdemokratische Selbstverwaltung im Nordosten Syriens, genannt Rojava. Unterstützt durch die USA, Russland, Deutschland und die NATO zielt die Invasion darauf ab, die revolutionären demokratischen Errungenschaften in Rojava zu vernichten. Millionen KurdInnen, aber auch AssyrerInnen, EzidInnen, ArmenierInnen und AraberInnen sollen dafür vertrieben werden. Die türkische Armee begleitet den Überfall mit flächendeckenden Bombardierungen durch Luftwaffe und Artillerie. Durch den gezielten Beschuss von Wohngebieten und der systematischen Zerstörung ziviler Infrastruktur wie Krankenhäusern, Schulen und der Wasserversorgung starben bisher hunderte Menschen, mindestens 400.000 befinden sich auf der Flucht.

Mord und Vertreibung
Sie fliehen vor der türkischen Armee und den ihr angegliederten dschihadistischen Milizen, mittlerweile von der Türkei öffentlichkeitswirksam als „Syrische Nationale Armee (SNA)“ bezeichnet. Hinter dem moderat klingenden Namen stehen al-Qaida-Ableger wie die al-Nusra-Front, Kämpfer des Islamischen Staates und insgesamt 29 islamistische Gruppen. Diese dschihadistischen Gruppen, die in Rojava weitestgehend besiegt waren, werden unter Führung der Türkei reorganisiert und mit modernem Militärgerät ausgerüstet. Die Kriegsverbrechen dieser Gruppen sind grundlegender Bestandteil der Vertreibungsstrategie des reaktionären türkischen Staats gegenüber der dortigen, mehrheitlich kurdischen, multiethnischen Bevölkerung. Seit 2018 terrorisieren diese Milizen als Statthalter den von der Türkei besetzten Kanton Efrin in Nordsyrien/Rojava. Sie sind berüchtigt sowohl im jetzigen Angriffskrieg als auch im besetzten Efrin für Kriegsverbrechen, Folter, Entführungen, Vergewaltigungen und Erschießungen von ZivilistInnen und gefangenen KämpferInnen. Amnesty International berichtet von Massenhinrichtungen. Laut Berichten verschiedener Organisationen, unter anderem der Hilfsorganisation medico international, setzt die türkische Luftwaffe wiederholt Bomben mit weißem Phosphor ein, eine streng verbotene chemische Kriegswaffe, die nicht gezielt eingesetzt werden kann und somit in erster Linie die Zivilbevölkerung trifft.

USA und Russland gegen Rojava
Die USA gaben, indem sie ihre Soldaten trotz anders lautenden Versprechungen abzogen, den Startschuss für die Invasion. Russland gab schon 2018 bei dem Überfall auf die syrisch-kurdische Region Efrin den Luftraum für die türkischen Bomber frei. Die Waffenstillstandsverhandlungen Moskaus bezwecken vor allem, die kurdischen Gebiete nach und nach für das syrische Regime zurückzugewinnen. Massenvertreibungen, hunderte Tote sowie eine dauerhafte türkische Besatzung in Efrin und dem Gebiet zwischen Serekanye und Gire Spi, werden für dieses Ziel bedenkenlos in Kauf genommen.

Und Deutschland?
Knapp zwei Wochen vor Beginn des Angriffskriegs war Innenminister Seehofer zu Gast in der Türkei. Er sicherte der Türkei weitere Milliarden Euro aus Deutschland und Europa im Rahmen des sogenannten „Flüchtlingsdeals“ zu. Dieser beinhaltet die „Verwaltung“ von 3,5 Millionen syrischer Geflüchteter in der Türkei, eingesperrt in riesigen Camps unter katastrophalen Bedingungen. Mit diesem Geld unterstützt Deutschland direkt den Angriffskrieg der Türkei und die geplante Vertreibung der Bevölkerung aus der sogenannten „Sicherheitszone“. Erdogan plant, dort die Geflüchteten neu anzusiedeln, die mehrheitlich kurdische Bevölkerung zu vertreiben und damit die Bevölkerungszusammensetzung langfristig zu verändern. Mit anderen Worten: eine ethnische Säuberung.

Nach Beginn der Invasion verhängte die Bundesregierung öffentlichkeitswirksam ein angebliches Waffenembargo gegen die Türkei. Tatsächlich handelt es sich dabei um eine reine Propagandamaßnahme. Sämtliche schon genehmigten Waffenexporte sind nicht davon betroffen und die Formulierung, dass „nicht-kriegsrelevante Rüstungsgüter“ weiter geliefert werden dürfen, lässt allen Raum zur normalen Fortführung der bestehenden Waffenlieferungen. Im Jahr 2018 exportierten deutsche Unternehmen Kriegsgerät im Wert von 242,8 Millionen Euro in die Türkei, in diesem Jahr waren es bisher mehr als 180 Millionen. Damit ist die Türkei der größte Abnehmer deutscher Kriegswaffen. Ein EU-weites Waffenembargo verhinderte die deutsche Regierung.

Daimler verkauft Unimogs und Militärtransporter an die Türkei, Heckler & Koch Gewehre und Lizenzen für Waffenherstellung an türkische Unternehmen. Die von VW übernommene Firma Renk baut die Getriebe für die von der Türkei eingesetzten deutschen Leopard-2-Kampfpanzer, Rheinmetall die Abschussrohre.

Diese und weitere Beispiele zeigen, dass viele deutsche Konzerne mit der Aufrüstung und den Kriegen der Türkei viel Geld verdienen. Dementsprechend gibt es ein wirtschaftliches Interesse dieser Konzerne an stabilen Handelsbeziehungen. Die deutsche Regierung kommt diesen Interessen gerne nach und setzt sie sowohl nationalstaatlich als auch im Rahmen der EU durch. Das ständige Gefasel von Menschenrechten, Demokratie, Waffenembargo und Diplomatie ist nur für die Öffentlichkeit bestimmt, um das eigene Handeln möglichst gut darzustellen. Tatsächlich bestimmen vor allem Großkonzerne und deren Profitinteressen die deutsche Außenpolitik. Profit geht für die deutsche Regierung wie immer vor Menschenleben.

Die Revolution in Rojava verteidigen!
In Rojava hat sich inmitten eines brutalen Krieges eine fortschrittliche gesellschaftliche Alternative entwickelt. Statt ethnischer und religiöser Spaltung steht Rojava für ein gleichberechtigtes Miteinander verschiedener Bevölkerungsgruppen. Statt patriarchaler Unterdrückung für die Befreiung und Teilhabe von Frauen. Statt Umweltzerstörung für grundlegend ökologisches Wirtschaften. Statt Profitzwang und Konkurrenz für Kooperativen, die die Bedürfnisse der Menschen befriedigen. Statt diktatorischer Vollmachten organisieren sich die Menschen in lokalen Räten. Diese Errungenschaften gilt es zu verteidigen!


  • Decken wir die verlogene deutsche Politik auf und zerren sie in die Öffentlichkeit!

  • Blockieren wir Unternehmen, die von Handelsbeziehungen zur Türkei profitieren!

  • Erhöhen wir den Druck auf der Straße!


Hoch die internationale Solidarität!

Komm mit uns auf die Straße!
Samstag, 02. November 2019 – 14.30 Uhr
Lautenschlagerstr / Hauptbahnhof

Mehr Informationen

Berlin: Solidarität mit Rojava

Foto: © heba / Umbruch Bildarchiv
Mehrere tausend Menschen demonstrierten am Samstag, den 19. Oktober 2019 in Berlin für einen sofortigen Stopp der türkischen Angriffe auf die kurdische Selbstverwaltung in Nordsyrien und das Ende aller deutschen Waffenlieferungen an die Türkei.

Zu den Fotos beim Umbruch Bildarchiv

Links:

RiseUp4Rojava

Köln: Gegen den türkischen Angriffskrieg

Foto: Uwe Bitzel / Umbruch Bildarchiv
10.000 Teilnehmer waren es alleine nach Angaben der Polizei. In Wirklichkeit dürften es deutlich mehr gewesen sein. Eine fünfstellige Zahl von Kurden, Deutschen und auch Türken sind am Samstag, 19. Oktober 2019 in Köln gegen den Überfall der Türkei auf Rojava auf die Straße gegangen. Die Großdemonstration stand unter dem Motto „Gegen den türkischen Angriffskrieg in Nordsyrien – Solidarität mit Rojava“. Die Kölner Demonstration war die größte der Protestaktionen am dritten Oktoberwochenende. Weitere Demonstrationen fanden unter anderem in Hamburg, Frankfurt, Berlin, Magdeburg, Nürnberg, Leipzig und Hannover statt.

Bis kurz vor Beginn ließ der Kölner Polizeipräsident Uwe Jacob offen, ob es zu einem Verbot kommen würde. Er begründete das mit angeblichen Erkenntnissen, dass tausende gewaltbereiter Jugendliche zur Demonstration kommen würden. Kundgebung und Demonstration blieben völlig friedlich. Die Organisatoren der Demonstration, das Aktionsbündnis gegen Rechts und die Interventionistische Linke, haben das komplett überzogene polizeiliche Aufgebot von vier Wasserwerfern, Reiterstaffel und Hundertschaften mehrfach heftig kritisiert. Der Polizeieinsatz und die Verbotsdrohung sollen jetzt, so die Landtagsabgeordnete Berivan Aymaz von den Grünen, ein politisches Nachspiel haben.

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Links:
RiseUp4Rojava

Riseup for Rojava - Stop the War!

Foto: © B.Sauer-Diete/bsdphoto via Umbruch Bildarchiv Berlin
Am 9. Oktober hat der türkische Präsident Erdogan mit seinem völkerrechtswidrigen Angriff auf die selbstverwalteten kurdischen Gebiete in Nord- und Ostsyrien begonnen, nachdem Trump die amerikanischen Truppen überstürzt abziehen ließ. Sein benanntes Ziel: Eine sogenannte Sicherheitszone errichten, um dort syrische Flüchtlinge anzusiedeln, welche derzeit in der Türkei leben. Kurdische Volksverteidigungseinheiten und syrische demokratische Streitkräfte sollen vertrieben werden, da die Türkei diese als Ableger der PKK und somit als Terrororganisation ansieht. Die Menschen in Rojava wehren sich, gehen zu tausenden auf die Strasse, bilden menschliche Schutzschilder, kämpfen gegen die Bodentruppen und tun alles mögliche, um die demokratische Konföderation in Nord- und Ostsyrien zu verteidigen. Nichts desto trotz sind seit Beginn der Angriffe bereits 100.000de Menschen auf der Flucht und unzählige Zivilisten getötet worden. Seit Kriegsbeginn finden weltweit Solidaritätsaktionen für die angegriffenen Kurd*innen statt.

In Berlin gingen am 10. Oktober rund 4000 Menschen auf die Strasse, um unter dem Motto „Rise up for Rojava“ ihren Protest kund zutun. Hierfür riefen unzählige kurdische Vereine und linke Initiativen auf. Abgesehen von einer Festnahme, nach Provokationen türkischer Nationalisten, verlief die Demonstration weitgehend friedlich.

Im Rahmen des „Antikolonialen Monat“ gingen am 12. Oktober rund 7000 Menschen in Berlin-Kreuzberg auf die Strasse. Sie protestierten gegen Kolonialismus, Imperialismus und Rassismus. Während im ersten Teil der Demo der Bloque Latinoamericano Berlin Präsenz zeigte, bestand der weitaus größere Teil im zweiten Block aus kurdischen Demonstranten. Lautstark und vehement protestierten sie gegen den Angriffskrieg Erdogans in Rojava. Am Rande kam es hier zu Auseinandersetzungen mit der Polizei, wobei mehrere Personen festgenommen wurden.

Die Kampagne »Rise up 4 Rojava« (Erhebt euch für Rojava) hat für die ganze Woche zu Protesten und Blockaden gegen den türkischen Angriffskrieg aufgerufen. Alle »demokratischen, sozialistischen, feministischen Kräfte, die Friedens- und Ökologiebewegung und die autonome Linke«, sollen sich den Protesten anschließen.

Zur Bilderserie beim Umbruch Bildarchiv

Links

Stuttgarter Friedenskoordination: Stoppt die türkische Miltäroffensive! Frieden für Syrien! Jetzt! - Samstag 19.10. Demonstration gegen den Krieg in Syrien

Die Friedensbewegung in Baden-Württemberg ruft zur einer Demonstration mit anschließender Kundgebung gegen den Krieg der Türkei gegen Syrien auf:

Stoppt die türkische Miltäroffensive! Frieden für Syrien! Jetzt!

Am 9. Oktober hat die Türkei erneut einen Aggressionskrieg in und gegen Syrien begonnen.

Ihr erklärtes Ziel ist die dauerhafte Besetzung der überwiegend von Kurden bewohnten Regionen Nordsyriens und die Zerschlagung der dort aufgebauten demokratischen Strukturen.

Dieser Überfall ist ein offener Verstoß eines NATO-Staates gegen das Völkerrecht. Er führt zu einer neuerlichen Eskalation der Situation in Syrien, zu zahllosen Todesopfern und neuen Fluchtbewegungen.

Wir fordern von der Bundesregierung, Waffenlieferungen und jede militärische Zusammenarbeit mit der Türkei sofort einzustellen und alle politischen Mittel auszuschöpfen, um den Krieg der Türkei zu stoppen und die Besetzung Nordsyriens zu verhindern.

Stoppt den Krieg!
Samstag, 19. Oktober Stuttgart

13 Uhr Lautenschlagerstraße (gegenüber Hauptbahnhof)

Ca. 14 Uhr 30 Kundgebung Schlossplatz

Quelle

Rheinmetall entwaffnen - wie eine diverse Bewegung gemeinsam kämpft

Foto: © Momo / Umbruch Bildarchiv Berlin
Vom 1. bis zum 8. September 2019 fanden in Unterlüß das „Rheinmetall Entwaffnen“-Camp und Aktionstage gegen Deutschlands wichtigste Produktionsstätte von Rheinmetall statt, in der knapp 2000 Menschen Waffen, Munition, Panzer und anderes Kriegsgerät produzieren. Momo schickte uns seine Eindrücke vom Camp und seine Bilder für diesen Foto-Rückblick. Vielen Dank dafür!

Eine Woche lang wurde in Unterlüß bei Celle diskutiert und Alternativen zum Krieg aufgebaut. Ein buntes Workshopprogramm mit einem feministischen Schwerpunkt lud ein, sich auf eine basisdemokratische Organisierung einzulassen. Viel an der Strukturierung wurde an dem Vorbild der kurdischen Befreiungsbewegung in den Gebieten der Rojava angelehnt. So gab es unter anderem auf dem Camp auch ein FLINT*-Zelt (Frauen, Lesben, Nonbinary, Inter- Trans,*) für eine effektive Organisierung von feministischen Kämpfen. Die vegane Volxkücke kochte kollektiv gegen Spende und “Care”-Aufgaben wurden gemeinschaftlich im morgendlichen Plenum beschlossen.

Während der Aktionstage wurde mit verschiedenen Taktiken Sand ins Getriebe von Rheinmetall gestreut: Mit Kletterblockaden über Barrikadenbau und Sitzblockaden konnten über viele Stunden die Zufahrten zu Rheinmetall versperrt und die Produktion der tödlichen Waren massiv gestört werden. Auch recht unterschiedliche Aktivist*innen schlossen sich zusammen, beispielsweise agierten Anarchist*innen Hand in Hand mit Kommunist*innen gegen eine der brutalsten Firmen der deutschen Wirtschaft.

Unter dem Lärm der knallenden Testbomben, der vom Gelände der Rheinmetall Defence herüberschallte, wurde ein wichtiger Schritt in Richtung einer radikalen und kämpferischen Anti-Militarismus-Bewegung gegangen.

Zur Bilderserie beim Umbruch Bildarchiv

Twitter-Kontakt: @Momozumkreis

Links:

Sonntags Matinee: Kurdistan - wohin?

In den letzten Jahren ist die kurdische Befreiungsbewegung verstärkt in den Blick gerückt. Insbesondere die demokratische Selbstverwaltung in Rojava im Norden Syriens wurde zum Symbol eines emanzipatorischen Projekts.

Neben der Aufmerksamkeit für die kurdische Befreiungsbewegung in Syrien, scheint die Situation der Kurd*innen in der Türkei aber ins Vergessen zu geraten. Das ist verwunderlich, da Deutschland enger Verbündeter der Türkei ist und z.B. regelmäßig eine große Zahl an Waffen in die Türkei exportiert.

Sonntag, den 29. September 2019
Esslingen, Bürgerforum Schelztorstraße 38
Beginn: 10:30 Uhr

Kerem Schamberger, Jahrgang 1986, ist politischer Berichterstatter und Kommunikationswissenschaftler an der Uni-München und Mitarbeiter des Münchner Instituts für sozial-ökologische Wirtschaftsforschung (isw). Er beschäftigt sich seit mehreren Jahren mit der Unterdrückung der Kurd*innen in der Türkei.

Veranstalter ist die Linke Esslingen

Stuttgart: Internationalistischer Abend mit Vortrag und Ausstellung am 31. Oktober

Am 1. November jährt sich der Welt-Kobane-Tag, an dem der Widerstand der kurdischen Volks- und Frauenverteidigungseinheiten YPG und YPJ gegen den IS gefeiert wird. Die Verteidigung Kobanes brachte nicht nur mediale Öffentlichkeit, sondern hat auch eine internationale Solidaritätsbewegung „zustande“ gebracht. Kurdische und türkische Linke sowie InternationalistInnen aus der ganzen Welt trugen ihre Solidarität mit Kobane und Rojava auf die Straße.

Im – von Imperialisten nach Einfluss und Macht umkämpften – Nahen Osten schafften die Kurdinnen und Kurden mit Rojava einen Gesellschaftsentwurf, der sich nach den Bedürfnissen der breiten Bevölkerung richtet und nicht nach den Interessen einiger weniger. Eine besondere Rolle spielt dabei auch die Befreiung der Frauen, die an der Revolution auf allen Ebenen beteiligt sind.

Doch nicht nur in Rojava finden linke und fortschrittliche Kämpfe gegen die herrschenden Verhältnisse statt. In der angrenzenden Türkei brechen diese Kämpfe, immer wieder aus. Seien es die Gezi-Proteste 2013, die Versuche selbstverwaltete kurdische Strukturen zu etablieren 2015 oder ganz aktuell der Massenstreik der Istanbuler Flughafen ArbeiterInnen.

Wo auch immer Menschen sich gegen ihre Unterdrückung und für eine solidarische Welt einsetzen zeigen wir uns solidarisch und versuchen unsere Kämpfe zu verbinden.

Aber was macht einen Kampf gegen Unterdrückung fortschrittlich? Wie entscheiden wir wen wir unterstützen? Wie genau sieht unsere Unterstützung aus? Wie können wir als InternationalistInnen in Deutschland an diese Kämpfe anknüpfen?

An diese Fragen wollen wir uns mit einem Vortrag und anschließender Diskussionsrunde heranwagen und versuchen eine Antwort zu geben. Im Anschluss kann man den Abend mit einer Ausstellung zu gefallenen Internationalistinnen ausklingen lassen.

Mit einem Vortrag „Solidarität mit der kurdischen Befreiungsbewegung“ und einer Ausstellung zu gefallenen Internationalistinnen

Mittwoch 31.10.2018
Beginn: 18.00 Uhr
Ort: Linkes Zentrum Lilo Herrmann

Eine Veranstaltung vom Arbeitskreis Internationalismus Stuttgart

TV Tipp: Der Freiheitskampf der Kurdinnen

Sehr empfehlenswerte Doku auf arte: "Januar 2015: Die syrische Stadt Kobane wird von kurdischen Aufständischen aus der Gewalt der IS-Terrormilizen befreit. Die Bilder der jungen Kämpferinnen gehen um die Welt. Der Mut dieser Kämpferinnen gibt Tausenden Frauen in der Region neue Hoffnung. Bereits vor 40 Jahren gründeten Aktivistinnen in der Türkei die "Partei der Freien Frauen". Ihre Gründerin: Sakine Cansiz.

„Frauen! Leben! Freiheit!“ skandieren Hunderte Frauen in Paris und Kobane, im türkischen Kurdistan und im irakischen Sindschar, an dessen Befreiung von der terroristischen IS-Miliz sie kürzlich beteiligt waren. Mit dem Schnellfeuergewehr in der einen Hand und der kurdischen Fahne in der anderen posieren junge Kämpferinnen lachend vor ihren Jeeps. Sie sind in diesem Teil der Welt die Hoffnung der anderen Frauen, die nicht nur von den Dschihadisten gequält, sondern auch von einer frauenfeindlichen, patriarchalisch geprägten Gesellschaft unterdrückt werden. Diese junge Generation tritt das Erbe der vor rund 40 Jahren in der Türkei gegründeten „Partei der freien Frauen“ an, die heute im Kandil-Gebirge im Norden des Iraks verankert ist. Sakine Cansiz, die Gründerin und Ikone der Bewegung, wurde im Januar 2013 in der Rue La Fayette in Paris ermordet. Heute versammelt die nach wie vor der kurdischen Arbeiterpartei PKK nahestehende radikale Frauenbewegung ihre Anhängerinnen: Hunderte Frauen aus Frankreich, Deutschland und Schweden verstärken die Reihen der syrischen, irakischen und türkischen Kämpferinnen in den Dörfern Kurdistans. Während sich junge Europäerinnen dem sogenannten Islamischen Staat und seinem barbarischen Kalifat anschließen, haben sich diese Frauen das ehrgeizige Ziel gesteckt, der Geschichte des Nahen Ostens eine andere Richtung zu geben und mit der Waffe in der Hand eine demokratische Gesellschaft zu erkämpfen, in der Männer und Frauen die gleichen Rechte haben."