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"Wenn einer mit Vergnügen zu einer Musik in Reih und Glied marschieren kann, dann hat er sein großes Gehirn nur aus Irrtum bekommen, da für ihn das Rückenmark schon völlig genügen würde." Albert Einstein

Kundgebung und Mahnwache: 20 Jahre nach dem Brandanschlag von Solingen

Kundgebung und Mahnwache:
20 Jahre nach dem Brandanschlag von Solingen
Wir wollen nicht vergessen,
Wir wollen nicht wegsehen,
Wir wollen nicht schweigen.


Am 29.05.2013 wollen wir mit einer Mahnwache an die Opfer des Brandanschlags in Solingen vor genau 20 Jahren gedenken. Damals setzten Neonazis das Haus von Familie Genc in Brand. Fünf Mitglieder wurden auf grausamste Art Opfer des ausländerfeindlichen Anschlags: Hülya Genc (9 Jahre), Gülistan Öztürk (12 Jahre), Hatice Genc (18 Jahre), Gürsün lnce (27 Jahre) und Saime Genc (4 Jahre). Der Anschlag von Solingen setzte Menschen in Deutschland und weltweit in Entsetzen. Nicht vergessen sind die landesweiten Protest- und Gedenkmärsche im Zeichen des Antifaschismus und Antirassismus. Die Täter des Anschlags wurden jedoch nur kurze Zeit später freigesprochen.

Für die Angehörigen der Opfer bleibt die Trauer und der Schmerz über den Tod ihrer Töchter, Schwester, Kusinen...

Wir begehen den 20.Jahrestag des Brandanschlags von Solingen. Rassistische Übergriffe und Morde sind heute noch allgegenwärtig. Gutgemeinte Appelle zur Ächtung von faschistischen und rassistischen Organisationen und deren Propaganda, halten Neonazis nicht davon ab, sich weiter zu organisieren, ihre menschenverachtende Meinungen und Ideologien zu verbreiten.

In den letzten 20 Jahren wurden 169 Menschen von Neonazis ermordet. Von 2000 - 2007 wurden 9 Migranten (davon 8 türkischer und 1 griechischer Herkunft) sowie eine Polizistin in Heilbronn Opfer eines systematisch durchgeführten Mordserie der Nationalsozialistischen Untergrundorganisation (NSU). Jahrelang wurden die Morde unter dem Begriff "Döner- Morde" bagatellisiert; eine Verbindung zu nationalistischen Kreisen immer wieder zurückgewiesen.

Inzwischen ist aber nicht mehr abzustreiten, dass sich die Naziterrorgruppe NSU unter den Augen des Verfassungsschutzes und seiner V-Leute herausgeildet hat und deutsche Behörden tief verstrickt sind. Die lückenlose Aufklärung der NSU-Morde und die strafrechtliche Verfolgung der Täter würden den Schmerz und die Trauer den Familien über den Verlust ihrer Angehörigen lindern. Doch der Kampf gegen Rechts braucht weitere Schritte:

• Schluss mit der Förderung neofaschistischer Strukturen durch V-Leute und Verfassungsschutz
• Verbot aller faschistischen und rassistischen Organisationen und deren Propaganda!
• Ende der Spaltungspolitik zwischen den Beschäftigten unterschiedlicher Herkunft!

Anlässlich des 20. Jahrestags des Brandanschlags von Solingen wollen wir mit einer Mahnwache den Opfern gedenken und gegen Rassismus und Nationalismus jeglicher Art protestieren.

Mittwoch, 29.Mai 2013, 16.00 Uhr
Schlossplatz, STUTTGART - Mitte
Kundgebung ab 17.00 Uhr, mit:
Bernhard Löffler (DGB Nordwurttemberg), Janka Kluge (VVN-BdA),
Ali Murat Gül (DIDF Stuttgart), Vertreter/in ver.di Bezirk Stuttgart,

Frei von Furcht in Deutschland leben - kein Platz für Rassismus!

Im Rahmen des Jahrestages gibt es ebenfalls eine Ausstellung in Stuttgart
Am 29.05.2013 wollen wir mit einer Mahnwache an die Opfer des Brandanschlags in Solingen vor ge­nau 20 Jahren gedenken. Damals setzten Neonazis das Haus von Familie Genc in Brand. Fünf Mit­glieder wurden auf grausamste Art Opfer des aus­län­der­feindlichen Anschlags: Hülya Genc (9 Jahre), Gülistan Öztürk (12 Jahre), Hatice Genc (18 Jahre), Gürsün Ince (27 Jahre) und Saime Genc (4 Jahre). Der An­schlag von Solingen setzte Menschen in Deutschland und weltweit in Entsetzen. Nicht vergessen sind die lan­des­weiten Protest- und Ge­denkmärsche im Zeichen des Anti­faschismus und Antirassismus. Die Täter des Anschlags wurden jedoch nur kurze Zeit später freigesprochen. Für die An­ge­hörigen der Opfer bleibt die Trauer und der Schmerz über den Tod ihrer Töchter, Schwester, Kusinen...

Wir begehen den 20.Jahrestag des Brandanschlags von Solingen. Rassistische Übergriffe und Morde sind heute noch allgegenwärtig. Gutgemeinte Appelle zur Ächtung von faschistischen und rassistischen Organisationen und deren Pro­pa­ganda, halten Neonazis nicht davon ab, sich weiter zu organisieren, ihre menschen­verachtende Meinungen und Ideologien zu verbreiten. In den letz­ten 20 Jahren wurden 140 Menschen von Neonazis ermordet. Von 2000 – 2007 wurden 9 Migranten (davon 8 türkischer und 1 griechischer Herkunft) sowie eine Polizistin in Heilbronn Opfer eines sy­ste­matisch durchgeführten Mordserie der National­so­zia­listischen Un­ter­grund­org­ani­sation (NSU). Jahrelang wurden die Morde unter dem Begriff “Döner-Morde” bagatellisiert; eine Verbindung zu nationalistischen Kreisen im­mer wieder zurückgewiesen.

Inzwischen ist aber nicht mehr abzustreiten, dass sich die Naziterrorgruppe NSU unter den Augen des Verfassungsschutzes und seiner V-Leute herausgeildet hat und deutsche Behörden tief verstrickt sind.
Die lückenlose Aufklärung der NSU-Morde und die strafrechtliche Verfolgung der Täter würden den Schmerz und die Trauer den Familien über den Verlust ihrer Angehörigen lindern. Doch der Kampf gegen Rechts braucht weitere Schritte:

· Schluss mit der Förderung neofaschistischer Strukturen durch V-Leute und Verfassungsschutz
· Verbot aller faschistischen und rassistischen Organisationen und deren Propaganda!
· Ende der Spaltungspolitik zwischen den Beschäftigten unterschiedlicher Herkunft!

Anlässlich des 20.Jahrestags des Brandanschlags von Solingen wollen wir mit einer Mahnwache am Mittwoch den,29.Mai 2013, um 15.00 Uhr am Schlossplatz, STUTTGART - Mitte
den Opfern gedenken und gegen Rassismus und Nationalismus jeglicher Art protestieren.

Veranstalter: Freundschafts- und Solidaritätsverein Stuttgart e.V. und ver.di Bezirk Stuttgart

Unterstützer des Aufrufs melden sich bitte per Mail beim Freundschafts- und Solidaritätsverein Stuttgart e.V.

Was mir heute wichtig erscheint #205

Mord: Eine Friedenskarawane aus 40 Vertretern sozialer und Menschenrechtsorganisationen ist am Dienstagnachmittag, dem 27. April 2010, im südmexikanischen Bundesstaat Oaxaca in einen Hinterhalt von Paramilitärs geraten. 24 Stunden nach dem Angriff wurde bestätigt, dass Beatriz Cariño, die Direktorin der sozialen Organisation CACTUS, und Juri Jaakkola, finnischer Menschenrechtsbeobachter, im Kugelhagel starben. Eine 22-jährige TV-Reporterin wurde schwer verletzt in ein Krankenhaus eingeliefert. Mehr bei amerika21

Update: "Heute war es endlich soweit: Unser Lucid-Countdown sprang auf 0, was bedeutet, dass die zwölfte Ubuntu-Version namens „Lucid Lynx“ das Licht der Welt erblickte und damit den Entwicklungsstatus verlassen hat. Anwender können sich auf eine Menge neuer Eigenschaften freuen." Ubuntu10.04 LTS „Lucid Lynx“ ist erschienen

Follower: Hugo Chávez rief die Bürger auf, ihm auf Twitter zu folgen. Innerhalb weniger Stunden hatte Chávez auf seinem Profil mehr als 100.000 Followers.

Provokant: Ausgerechnet am 1. Mai finden eine Reihe Nazi-Aufmärsche statt: In Erfurt, Zwickau, Solingen, Würzburg, Schweinfurt, Berlin und in Dortmund gibt es Proteste dagegen.

Rassismus: In kaum verholener Nazisprech beklagt sich "byzanz" von den selbsternannten "Frauenrechtlern" von "Politically Incorrect" Stuttgart über die Störung ihrer Kundgebung "Gegen Frauenunterdrückung" vom vergangenen Samstag. Weil heute offener Rassismus nicht en Vogue ist verschieben Gruppen wie PI eben deren Deutungsmuster und ersetzen "Die Türken" durch "Den Islam". Unter dem Mäntelchen der (angeblichen) "Religionskritik" lässt sich dann vortrefflich über das hetzen, vor dem die PI Klientel eine - irrationale - Angst hat. Denn wer ist nicht für Frauenbefreiung und gegen reaktionäre Weltanschauungen? Natürlich sind Themen wie die Befreiung der Frau nur im Islam nötig, "gleicher Lohn für gleiche Arbeit" und andere notwendige, fortschrittliche Forderungen werden von dieser Truppe erst gar nicht gestellt, ebenso wie keine Kritik an "westlichen" Religionen geübt wird. Warum wohl? Wer sich den Beitrag, bei dem auch die Kommentaroren kein rassistisches Klischee auslassen, antun will, lese unter: hxxp://www.pi-news.net/2010/04/antifa-attackiert-bpe-demo-in-stuttgart. Empfehlenswerter in dem Zusammenhang ist das Buch von Kai Sokolowsky "Feindbild Islam" und das bei uns erschienene Interview mit dem Autoren.

Kreisch: Rettet unsere Mitte! Ohne die Extremen am Rand geht sie unter! Beitrag von Konrad Veegd bei StattWeb

Ansicht: Nach der des Regionalverbands ist die Fällung der 283 Bäume im Stuttgarter Schlossgarten hinnehmbar. Meiner Ansicht nach ist der Regionalverband nicht hinnehmbar. Parkschützer werden!

Jahrestag: Vor 30 Jahren wurde die "Republik Freies Wendland" ausgerufen. Aus Anlass des Jahrestags wird vom 4. bis 6. Juni an das Hüttendorf erinnert.

Flüssig: Auf dem Mars gibt es auch heute noch flüssiges Wasser - zumindest zu bestimmten Jahreszeiten.

Kämpferisch: Gegen den Willen des SPD-nahen Betriebsrates wählten seine Kollegen Hermann Mühleisen zu ihrem Vertrauensmann. Nach einem Streit mit seinem Meister wurde Mühleisen ans Fließband strafversetzt, wo vor allem Migranten unter schlechten Bedingungen arbeiteten. Mit Willi Hoss, dem späteren grünen Bundestagsabgeordneten, gründete er Ende der 60er Jahre die betriebsinterne Gewerkschaftsgruppe „Plakat“. Über seine Beweggründe und Lehren für eine kritische Gewerkschaftsarbeit gibt es eine Sendung bei WDR5: "Der IG Metall ein Dorn im Auge - Hermann Mühleisen und die Plakat-Gruppe bei Daimler Benz"

Anstieg: Es gibt wieder deutlich mehr Hartz-IV-Bezieher

Sieg: Heute vor 35 Jahren jagten die vietnamesischen Befreiungskämpfer in Saigon die US-amerikanischen Invasoren buchstäblich ins Meer. Der Sieg dieses nationalen Unabhängigkeitskampfes ist von höchst aktueller Bedeutung. Der Beitrag von Gerhard Feldbauer in der "jungen Welt" setzt sich ausführlich mit dem erfolgreichen Kampf der Befreiungsbewegung auseinander

15 Jahre Brandanschlag von Solingen

15 Jahre nach dem Mordanschlag von Solingen soll es am 29.5. eine Gedenkkundgebung und am 31.5.2008 eine Demonstration in Solingen geben. Dazu gibt es einen Aufrufentwurf, den wir hier dokumentieren:

15 Jahre nach dem Solinger Brandanschlag:
Widerstand gegen Rassismus und Neofaschismus notwendiger denn je

Der rassistische Brandanschlag von Solingen geschah vor 15 Jahren. Saime Genç wäre heute 19 Jahre, Hülya Genç 24 Jahre, Gülüstan Öztürk 27 Jahre, Hatice Genç 33 Jahre und Gürsün Ince 42 Jahre alt. Wie die fünf Mädchen und Frauen heute leben würden weiß niemand, dass sie aber in diesem Land, in dieser Stadt ohne Angst leben würden ist zu bezweifeln. Wie groß die Angst von MigrantInnen vor Anschlägen nach wie vor ist, erfahren wir wieder angesichts der jüngsten Brände in von MigrantInnen bewohnten Wohnhäusern. Dass diese Angst nicht unbegründet ist, zeigt die Tatsache, dass 136 Todesopfer rechtsextremistischer Gewalt seit 1990 in Deutschland verzeichnet werden, weitere Anschläge geschehen und „ausländerfreie Zonen“ geduldet werden!
Der Solinger Brandanschlag von 1993 war nach den Morden von Hoyerswerda, Rostock, Mölln, Lübeck und Hünxe der entsetzliche Höhepunkt einer Welle von rassistischen Pogromen gegen Menschen ausländischer Herkunft in unserem Land. Nach der Wiedervereinigung 1990 wurde durch eine massive mediale und politische Hetze gegen Asylbewerber das Klima des Zusammenlebens vergiftet. Die von der CDU eingeleitete „Asylkampagne“ endete wenige Tage vor dem Solinger Brandanschlag am 26. Mai 1993 mit der faktischen Abschaffung des Asylrechtes durch eine Änderung des Grundgesetzes.
Den Naziangriffen auf MigrantInnen und Andersdenkende entgegentreten!
Die Folge dieser Politik ist, dass die Neonazis sich ermuntert fühlen. Nazis sitzen heute in diversen Landtagen und Stadträten. In Deutschland werden Nazi-Aktivitäten vom Staat geduldet und unterstützt. Dieser schützt Nazis auch in NRW bei Demos z.B. gegen Synagogen. Neben der neofaschistischen NPD, die vor kurzem in Solingen einen Kreisverband gründete, existieren auch offen gewalttätige „Freie Kameradschaften“. Sie agieren auch in NRW zunehmend aggressiver. Die Gedenkstätte Wenzelnberg wurde Anfang dieses Jahres zum wiederholten Male von Nazis beschädigt. Die Nazistrukturen werden vom Verfassungsschutz kontrolliert und mitorganisiert. Die neofaschistische NPD kann nicht verboten werden, weil zahlreiche V-Leute des Verfassungsschutzes in der NPD sitzen und die Innenminister sich weigern, diese zurückzuziehen. Aufgeklärt ist bis heute nicht die Rolle des Verfassungsschutz-Agenten Bernd Schmitt beim Solinger Brandanschlag, obwohl damals sogar von einem „Betriebsunfall“ des Staatschutzes gesprochen wurde.
Obwohl es in Solingen wie in vielen anderen betroffenen Städten ein breites Engagement gegen rassistische und faschistische Einstellungen und Organisationen gibt, ist es auch 15 Jahre danach nicht gelungen, eine Straße nach einem der Opfer zu benennen, während andere deutsche Städte wie Frankfurt oder Bonn Straßen und Plätze nach den Opfern des Solinger Brandanschlages benannt haben. Der Umgang mit der „Bleiberechtsregelung“ und Abschiebungen beim Solinger Ausländeramt ist unverändert restriktiv. Die Solinger CDU unterstützte die rassistische Wahlkampagne von Roland Koch in Hessen. Führende Mitglieder der Solinger CDU, aber auch einige SPD und FDP-Honoratioren, erwiesen dem Auschwitzleugner, Volksverhetzer und rechtsextremistischen Drahtzieher Günther Kissel zum 90. Geburtstag die Ehre.
Nach der faktischen Abschaffung des Asylrechtes vor 15 Jahren wurden die Mauern der Festung Europa noch höher gezogen. Jedes Jahr kommen tausende Flüchtlinge bei dem Versuch Europa zu erreichen, ums Leben. Es wird eine „Integrationsdebatte“ geführt, die von der Weigerung des deutschen Staates und der deutschen Gesellschaft ablenkt, allen hier lebenden Menschen gleiche politische und soziale Rechte zuzugestehen. Selbst minimale Rechte wie das Kommunale Wahlrecht, die in unseren Nachbarländern MigrantInnen zugestanden werden, scheitern am Widerstand vor allem der CDU.
Rassismus und Faschismus sind keine Meinung sondern ein Verbrechen!
Unsere Antwort auf die Ausgrenzungspolitik gegenüber MigrantInnen und die Duldung des rechten Terrors heißt:
- Den Rechtsextremisten den Boden entziehen. Gleiche soziale und politische Rechte für Alle. Gegen den Ausschluss immer größerer Bevölkerungsteile von gesellschaftlicher Teilhabe.
- Wahlrecht für alle Menschen, die hier ihren Lebensmittelpunkt haben.
- Ein wirkliches Bleiberecht für alle langjährig hier lebenden Menschen. Bis dahin müssen wir die Ausländerämter durch öffentlichen Druck dazu zwingen, die vorhandenen Ermessenspielräume für statt gegen die Betroffenen zu nutzen.
- Verbot der NPD. Bekämpfung aller rassistischen und faschistischen Organisationen.
- Rückzug der V-Leute des Verfassungsschutzes aus den Leitungsgremien der NPD und anderer neofaschistischer Organisationen
- Wir treten für ein besseres solidarisches Zusammenleben aller hier lebenden Menschen ein.
Wir rufen auf zur
Gedenkkundgebung zum 15. Jahrestag des Brandanschlags in Solingen
am Do., 29.5.2008, 19.00 Uhr in Solingen-Mitte, Untere Wernerstraße / Ecke Schweizer Straße.
Demonstration 15 Jahre danach: Rassismus und Neofaschismus bekämpfen!
am Sa., 31.5.2008, 12.00 Uhr. Treffpunkt in Solingen-Mitte, Mühlenplatz.


Wer diesen Aufruf unterstützen möchte, soll sich beim Solinger Appell melden:
E-mail: solinger-appell[@]operamail.com
Solinger Appell, c/o Café Courage, Klemens-Horn-Str. 3, 42655 Solingen