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"Apropos, ich lege hier für den Fall meines Todes das Bekenntnis ab, daß ich die deutsche Nation wegen ihrer überschwenglichen Dummheit verachte, und mich schäme, ihr anzugehören." Arthur Schopenhauer

Was mir heute wichtig erscheint #82

Antwort: Zum Polizeieinsatz anlässlich der Demonstration gegen eine Verschärfung des Versammlungsrechts am 6. Dezember 2008 in Stuttgart beantwortet das Innenministerium eine Anfrage des GRÜNEN Abgeordneten Hans-Ulrich Sckerl.


Verlogen: Die Antrittsrede Barack Obamas untersucht "mein Parteibuch" und kommt zum Schluß:" Sie ist "kaum etwas anderes als eine Kriegserklärung an die freie Welt". No Change.


Garantiert: In Wirklichkeit wird in Zusammenhang mit dem NATO Gipfel die Versammlungsfreiheit nicht eingeschränkt. Vielmehr ist es so, daß "(...) ohne die NATO vielleicht keine Meinungs- und Versammlungsfreiheit möglich wäre (...)". Glauben Jochen Fürniß und Johannes Rothenberger, die Bezirksvorsitzenden der Jungen Union in Nord- und Südbaden. Deshalb wird ja auch die Bundewehr beim NATO Gipfel eingelant.


Vergebens:
Die Beschlüsse zum "Konjunkturpaket II" werden von der Mehrheit der Bevölkerung skeptisch beurteilt. "Mehr als zwei Drittel der Bürger (69 Prozent) erklären in einer Umfrage für den stern, sie glaubten nicht, dass damit die Wirtschaftskrise bewältigt werden könne. Lediglich 26 Prozent gehen davon aus, dass es wirkt. Die größte Zustimmung gibt es noch bei den Anhängern der Union. 38 Prozent von ihnen halten die Konjunkturhilfe für sinnvoll." Und das trotz aller Anstrengungen...


Propaganda: "Wahre Widerstandskämpfer wie Georg Elser, die Edelweißpiraten oder die Teilnehmer des Mössinger Generalstreiks sind entweder nicht kinoreif oder sie passen nicht in unser Geschichtsbild." Meint ecki und zeigt den alternativen Trailer zu "Operation Walküre". Etwas weiter geht "pink rabbit".


Vollzeitarmut: Nach einer aktuellen Studie sind fünf Prozent der Vollzeit-Erwerbstätigen von Armut gefährdet oder betroffen. Tendenz steigend. "Working poor" in Deutschland, ein Beitrag von Thorsten Stegemann auf telepolis. Siehe auch: DIW Berlin befürchtet Altersarmut für Arbeitslose und Ostdeutsche

Was mir heute wichtig erscheint #76

Bekennerschreiben: „Der NATO-Gipfel beruht auf den internationalen Beziehungen des Bundes und führt daher zu einer Gesamtfinanzverantwortung der Bundesrepublik Deutschland" Finanzminister Stächele


Traditionslinien: Die Gruppe nevergoinghome hat sich mit der Figur Stauffenberg kritisch auseinandergesetzt. Dabei wurde auch der Film Operation Walküre- Das Stauffenbergattentat näher beleuchtet. Die Gruppe hat eine Broschüre zu dem Thema verfasst, die neben der Downloadfassung auch als Printversion bestellt werden kann.


Brutal: Der "Arbeitskreis angewandte Brutalität" AKAB bietet ab Januar 2009 ein wöchentliches "selbstverwaltetes Thaiboxtraining" in den Räumen des ehemaligen Tröpferlbades in der Münchner Thalkirchnerstr. ("Kafe Marat") an.


Militärkanal: Die israelische Armee (IDF) hat zur Dokumentation der Bombardierung von Gebäuden im Gaza-Streifen, die der Hamas zugerechnet werden, einen YouTube-Channel eingerichtet. Überdies hat die israelische Botschaft in New York eine Twitter-Seite eingerichtet. Auf Twitterkonferenzen werden dann durchaus kritische Fragen beantwortet. Quelle


Bedürfnisbefriedigung: Ein Klopapier mit Spekulatiusduft! Darauf hab ich schon ein Leben lang gewartet.


Rauswurf: Venezuela wirft den israelischen Botschafter raus. Mein Parteibuch dazu: "Das ist eine friedliche Handlung, die zur Beendigung der Massaker mehr beiträgt, als all das leere Geschwätz, was die Regierungen in Europa und den meisten Ländern der muslimischen Welt fabrizieren. Bemerkenswert ist, dass kein deutsches Massenmedium darüber bisher berichtet hat, obwohl dort sonst keine Gelegenheit ausgelassen wird, Hugo Chavez dafür, dass er Venezuela vom Joch der USA befreit hat, eins überzubraten. Das lässt erahnen, wie unangenehm dieser Schritt der zionistischen Terrorbande und ihren Jubelpersern ist."


Vortrag: Auf dem Chaos Communication Congress hielt Anne Roth den Vortrag "Terrorist All-Stars". Ausgehend von der Definition von Terrorismus von Europol beleuchtet sie Fälle von Terrorismus Verfahren gegen akakdemische und/oder politsch aktive Menschen in verschiedenen Ländern (Gross Britanien, Portugal, Österreich, Neuseeland, USA, Frankreich und Deutschland).
Dabei arbeitet sie Parallelen und Unterschiede zu dem §129a-Verfahren gegen die sog. "militante gruppe" 2007 heraus. Teil 1 und Teil 2 des Vortrags (In Englisch)