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"An allem Unfug, der passiert, sind nicht etwa nur die schuld, die ihn tun, sondern auch die, die ihn nicht verhindern." Erich Kästner

Kämpferisch ins neue Jahr – Gegen Kapitalismus und Krise

Das Jahr 2012 war geprägt durch die kapitalistische Krise, die weltweit Armut und Elend weiter vergrößerte. Angriffe auf die soziale Absicherung, Perspektivlosigkeit für Jugendliche und Massenarbeitslosigkeit gehören in immer mehr Ländern zum Alltag. Das Jahr war aber auch geprägt von enormen Streiks und Massenprotesten: In Griechenland, Spanien, Portugal und zahlreichen weiteren Ländern waren Millionen auf den Straßen um gegen die Angriffe des Kapitals aufzubegehren.

In der BRD gab es ebenfalls zahlreiche Protest- und Widerstandsaktionen, wenngleich sie bisher nicht den Charakter klassenkämpferischer Massenmobilisierungen hatten. In Süddeutschland gelang es starke Aktivitäten gegen die Faschisten zu organisieren, deren Aufmärsche in vielen Städten mittlerweile nur durch Tausende Polizisten durchgesetzt werden können. Militaristische Propaganda-Stände der Bundeswehr wurden vielfach gestört und Aktivitäten gegen Krieg und Aufrüstung organisiert. Gegen das, einzig Profitinteressen dienende, Milliardenprojekt Stuttgart 21 wurden die Proteste trotz aller Befriedungsversuche weiter geführt. Staatliche Repressalien wurden auf vielfache Weise, durch Mobilisierungen zu Gerichts-Prozessen, direkte Aktionen und Demonstrationen beantwortet. Tausende haben sich zudem an betrieblichen Aktionen und Protesten gegen die Abwälzung der Krisenlasten auf die ArbeiterInnenklasse beteiligt. Linke Strukturen konnten mit der Eröffnung des Linken Zentrums Lilo Herrmann in Stuttgart, des Sozialen Zentrums Adelante in Freiburg und dem Aufbau eines Linken Zentrums in Heilbronn weiter ausgebaut werden.

Unsere Aktivitäten waren vielfach mit der Repression eines Staates konfrontiert, der darauf aus ist, potentielle Alternativen zum Kapitalismus zu diffamieren, anzugreifen und im Keim zu ersticken. So wurden mit Deno und Smily erneut zwei linke Aktivisten aus Stuttgart aufgrund ihres Engagements inhaftiert und unzählige weitere mit Strafverfahren überzogen. Dies alles in einer Zeit, in der stetig weitere Verstrickungen staatlicher Stellen mit faschistischen Gruppen bekannt werden und im Hinblick auf die rechte Terrorbande NSU Vertuschungen und ausbleibende Ermittlungen ans Tageslicht kommen. In diese Kerbe schlugen auch der Freispruch für den Nazi Florian Stech, der versucht hatte einen Stuttgarter Antifaschisten zu überfahren und die vergleichsweise milde ausfallenden Urteile gegen die Nazi-Schläger, die in Winterbach eine Gartenhütte in Brand setzten, in der sich mehrere Migranten befanden.

Es gibt für uns also mehr als genügend Gründe um das Jahr mit einer kämpferischen Demonstration abzuschließen und auf erfolgreiche Mobilisierungen Anfang nächsten Jahres hinzuarbeiten. Es gibt keine Alternative zum weiteren Aufbau klassenkämpferischer und revolutionärer Strukturen, zur Organisierung von Protest und Widerstand gegen die kapitalistische Barbarei, zum Streben nach einer befreiten, sozialistischen Gesellschaftsordnung.

Raus auf die Straße – Für ein revolutionäres 2013!

Für Solidarität und Klassenkampf! Kapitalismus abschaffen!

Quelle: Silvesterdemo