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Stuttgart: Stimmen gegen den Krieg

Hier wurde schon öfters über die Friedensbewegung in den USA berichtet, insbesondere über den Fall von Ehren Watada, dem ersten höheren Offizier, der den Kriegseinsatz im Irak verweigerte und dafür mit bis zu 7 Jahren Militärgefängnis rechnen musste. Nachdem bürgerliche Medien über diesen und andere Fälle entweder überhaupt nicht, nur am Rande oder verfälscht berichteten, drangen Informationen vor allem über alternative Medien wie IndyMedia und verschiedene Blogs und über die Arbeit von Friedensorganisationen in die Öffentlichkeit. Zur Zeit befinden sich verschiedene Friedensaktivisten aus den USA auf einer Rundreise, die sie in verschiedene Städte führt, beispielsweise nach Stuttgart. Dort besteht die Möglichkeit, sich über den Friedenskampf konkret zu informieren und zu beraten, wie dieser gemeinsam geführt werden kann. Das ist insbesondere nach der durch den Bundestag gegen den ausdrücklichen Wunsch von 77% der Bevölkerung der Bevölkerung und gegen die Stimmen der Linksfraktion erfolgten Beschluss zur Verlängerung des Afghanistan Engagements deutscher Truppen nötiger denn je.

USA: Stimmen gegen den Krieg
Mi., 7. November 2007, 20 Uhr
mit Aimee Allison
im Theaterhaus (Glashaus), Siemensstr. 11, Stuttgart

Im Einladungstext heißt es:

Mit dem von US-Präsident George W. Bush ausgerufenen "Krieg gegen den Terror" hat die USA die internationalen Beziehungen in bedeutendem Maße militarisiert. Eine Allianz von mehr als 70 Ländern - darunter auch Deutschland - unterstützt das US-Militär bei seinen Kriegseinsätzen. Das Ergebnis: keine Demokratisierung, aber Hunderttausende Tote und Zerstörungen im Irak und in Afghanistan. Statt Attentäter vor Gericht zu stellen, werden Verdächtige völkerrechtswidrig inhaftiert und gefoltert. Der Generalverdacht gegen Muslime und der Krieg stärken letztlich die Position der islamistischen Eiferer.
In den USA setzen sich viele Menschen für ein Ende des Kriegseinsatzes der USA im Irak und in Afghanistan ein: mit Demonstrationen, Besetzungen von Abgeordnetenbüros und anderen Aktivitäten. Der Kriegspolitik setzen auch einzelne KriegsdienstverweigerInnen ihr öffentliches NEIN entgegen. Einige von ihnen wurden zu monatelangen Haftstrafen verurteilt. Aber sie konnten die breite Öffentlichkeit erreichen und den Widerstand stärken. Auf der Veranstaltung berichtet Aimee Allison, wie sich die US-Gesellschaft zur Kriegspolitik der eigenen Regierung stellt, über die Antikriegsaktivitäten der US-Friedensbewegung, über die Arbeit zur Unterstützung der Kriegsdienstverweigerer und die Anti-Rekrutierungskampagne.
Damit sollen deren Ziele und Aktivitäten auch hier bekannter gemacht werden. Zudem soll damit auch eine gemeinsame Arbeit angeregt werden, damit der Widerstand gegen die Kriegspolitik in beiden Ländern gestärkt wird. Aimee Allison ist Friedensaktivistin und verweigerte während des II. Golfkrieges 1991 den Kriegsdienst. Sie ist in der Anti-Rekrutierungskampagne in den USA aktiv.

Weitere Informationen

Veranstaltet vom Trägerkreis der Initiative Deserteur-Denkmal für Stuttgart:
DFG-VK Stuttgart (Deutsche Friedensgesellschaft - Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen); DGB Region Stuttgart (Deutscher Gewerkschaftsbund); Deutscher Freidenkerverband, OV Stuttgart; IPPNW Stuttgart (Internationale Ärzte zur Verhütung des Atomkrieges); Naturfreunde, Bezirk Stuttgart; ORL-Regionalgruppe Stuttgart (Ohne Rüstung leben); PAX AN - Werkstatt für Pazifismus, Friedenspädagogik und Völkerverständigung e.V., Stuttgart; Pax Christi Stuttgart; Stadtjugendring Stuttgart; VVN-BdA Kreis Stuttgart (Vereinigung der Verfolgten des Nazi-Regimes - Bund der Antifaschisten).

Kontakt: PAX AN e.V., Haußmannstr. 6, 70188 Stuttgart, Tel.: 0711-2155-112, Fax: 0711-2155-214, eMail, Webseite: Initiative Deserteur-Denkmal

Offizier verweigert »Tornado« Dienst - Parallelen zum Fall Watada?

Quelle: Wikipedia
Nach einem Bericht des ARD-Magazins Panorama hat der Oberstleutnant der Bundeswehr Jürgen Rose bei seinen Vorgesetzten beantragt, von allen weiteren Aufträgen im Zusammenhang mit dem Kriegseinsatz »Operation Enduring Freedom« entbunden zu werden. Er könne es nicht mit seinem Gewissen vereinbaren, den »Tornado«-Einsatz in Afghanistan in irgendeiner Form zu unterstützen, erklärte der Oberstleutnant aus München. Er habe vielmehr gravierende verfassungsrechtliche, völkerrechtliche sowie strafrechtliche Bedenken.

Der Offizier gehört zum Vorstand des Vereins “Darmstädter Signal”, einem Zusammenschluß kritischer Bundeswehrsoldaten. Er hatte dessen Stellungnahmezum Tornadoeinsatz mitunterzerzeichnet. Darin werden die Abgeordneten des Bundestages gebeten, dem Tornadoeinsatz nicht zuzustimmen.

Mir fiel sofort der Fall Ehren Watada ein. Er ist der erste höhere U.S. Offizier, der sich dem Einsatz seiner Einheit im Irak mit dem Hinweis auf en illegalen Charakter des Krieges verweigerte. Offensichtlich geht auch bei der Bundeswehr nicht alles widerspruchslos über die Bühne. Laut Bericht der Netzeitung kritisieren eine ganze Reihe "hochrangiger Offiziere" die Darstellung des Tornadoeinsatzes durch Verteidigungsminister Jung als "Aufklärung":

Tatsächlich sei die militärische Aufklärung aber «ein wichtiger Teil» des militärischen Kampfes. «Die Aufklärungsergebnisse sollen sofort ausgewertet werden und den Kampf der Bodentruppen und der Jagdbomber direkt unterstützen.»

"Sagen Sie Nein zur Entsendung deutscher Tornados - Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan beenden"

Am 9. März wird der Bundestag voraussichtlich darüber abstimmen, ob deutsche Aufklärungstornados nach Afghanistan entsendet werden sollen.
Seit über fünf Jahren ist die Bundeswehr in Afghanistan im Einsatz, sowohl im Rahmen der zunehmend aktiv Krieg führenden ISAF-Mission als auch im Rahmen der Operation "Enduring Freedom". Afghanistan ist seitdem nicht friedlicher geworden, sondernd droht zu einem zweiten Irak zu werden. Mit einer Entsendung deutscher Aufklärungstornados würde die Bundeswehr noch weiter aktiv in Kampfeinsätze eingebunden. Die erfassten Zieldaten werden mit großer Wahrscheinlichkeit als Grundlage für Bombenangriffe genutzt. Auch die US-geführte Operation "Enduring Freedom" wird hierauf zurückgreifen können.

Nicht die Ausweitung der Kämpfe sondern die Beendigung des Militäreinsatzes steht an! Die Zeit dazu ist reif, gibt es doch in den Fraktionen von SPD, FDP und Bündnis 90/Die Grünen dazu ausgiebige Diskussionen, die Linksfraktion spricht sich bereits grundsätzliche für eine Beendigung des Afghanistaneinsatzes aus. Nach einer aktuellen Umfrage des Forsa-Instituts sind 77 % der Bundesbürger gegen den Tornado-Einsatz.

Überzeugen Sie die Abgeordneten in Ihrem Wahlkreis bzw. die über die Landeslisten gewählten Abgeordneten von CDU/CSU, SPD, FDP und Bündnis 90/Die Grünen, sich gegen die Entsendung von deutschen Aufklärungs-Tornados auszusprechen, als ersten Schritt zum Abzug aller Soldaten aus Afghanistan.

Je mehr Menschen sich an der mailaktion beteiligen, desto größer wird die Chance, die Zustimmung im Bundestag zu verweigern.
Wir bitten daher auch um die intensive Weitergabe dieser Information.

Zur Beteiligung an der Mailaktion geht's hier

Eine Initiative der DFG-VK mit Unterstützung von Netzwerk Friedenskooperative, der Kooperation für den Frieden, der Informationsstelle Militarisierung e.V. und Arbeitsgemeinschaft Frieden Trier

Joachim Schramm und Roland Blach
für den Kampagnenrat "Schritte zur Abrüstung" der DFG-VK


Kontakt:
Deutsche Friedensgesellschaft - Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK)
Landesverband Baden-Württemberg
Haußmannstr. 6
70188 Stuttgart
fon 0711-2155112
fax 0711-2155214
mail
web

Landesverband Nordrhein-Westfalen
Braunschweiger Straße 22
44145 Dortmund
fon 0231/818032
fax 0231/818031
mail
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