Køpi-Wagenplatz geräumt

Foto: © neukoellnbild via Umbruch Bildarchiv
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Mit einem massiven Aufgebot wurde am 15. Oktober der Köpi-Wagenplatz geräumt. Mehrere tausend Polizisten, Räumpanzer, Hubschrauber, weiträumige Absperrungen und eine bereits zwei Tage zuvor eingerichtete Rote Zone – wie immer zeigt die Berliner Polizei viel Einsatzbereitschaft, wenn es darum geht, den Weg für die Profitinteressen eines Spekulanten freizumachen. Erneut wurde damit ein selbstorganisiertes und subkulturelles Wohnraumprojekt zerstört. Die Räumung des Wagenplatzes ist eines von vielen Beispielen für die Verdrängung von Mieter*innen und nicht-kommerziellen Kulturprojekten in den letzten Jahren. Als Teil des angrenzenden Hausprojektes Köpi war er stellvertretend für ein unangepasstes Leben, das sich nicht den Regeln der Marktwirtschaft beugen will.

Die Wut über die Räumung zeigte sich am Abend, als bis zu 8.000 Menschen vom Neuköllner Zickenplatz durch den Kreuzberger Kiez zur Köpi zogen. Dem Versuch der Polizei auch hier mit engen Spalieren ihre Machtstellung zu zeigen setzte die Demonstration deutliche Grenzen. Am Rande gingen zahlreiche Auto- und Schaufensterscheiben zu Bruch, u.a. von dem Luxus-Hotel am Oranienplatz. Bis in die Nacht folgten Auseinandersetzungen in der Oranienstrasse und am Heinrichplatz.

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Defend Köpi-Platz!

Foto: © heba / Umbruch Bildarchiv
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Gegen die drohende Räumung des Köpi-Wagenplatzes am 15. Oktober und für den Erhalt selbstverwalteter Räume und Projekte demonstrierten am 2. Oktober 2021 über 1200 Menschen in Berlin. Die Demonstration zog von der Köpi durch Kreuzberg vorbei am vor wenigen Wochen geräumten Buchladen Kisch & Co in der Oranienstrasse in den Friedrichshainer Nordkiez.
Dort wurde sie von solidarischen Bewohner*innen des Hausprojekts Rigaer Str. 94 aus deren Fenstern begrüßt. Und auch von Aktivist*innen, denen es gelang ein Feuerwerk auf dem Dach des vor knapp einem Jahr geräumten queerfeministischen Wohnprojekt Liebigstrasse 34 zu zünden, obwohl die Polizei das Haus mit Absperrgittern und Flutlichtanlage sicherte. So werden die Kämpfe für kollektive nicht-kommerzielle Räumen in den verschiedenen Kiezen Berlins symbolisch verbunden und deutlich gemacht, dass die Stadt auch mit Räumungen diese nicht beenden wird. Die nächste Demonstration zum Jahrestag der Liebig-Räumung am 9. Oktober wird deshalb diesmal in umgekehrter Richtung von der Liebig zur Köpi führen.

Der Wagenplatz braucht eure Unterstützung jetzt mehr denn je! Wir haben den Räumungstermin für den 15. Oktober erhalten. Nichtsdestotrotz werden wir nicht stillschweigend zusehen. Nach einem Jahr voller Höhen und Tiefen, leeren Versprechungen von Politikern und der Stadt, Diskussionen in der BVV, falschen Hoffnungen und der zerstörerischen Realität sind wir immer noch geschockt von der niederschmetternden Nachricht, dass wir in nur 3 Wochen aus unseren Wägen vertrieben werden sollen.

Wir werden weiter dagegen ankämpfen. Køpiplatz is here to stay!

Wir konnten schon erahnen, dass die Wahlen Auswirkungen auf unseren Räumungstermin haben werden. Tatsächlich haben wir den Brief mit der Ankündigung nur 6 Tage vor den Bundestagswahlen erhalten. Durch die Übergangszeit nach den Wahlen ist es der Politik somit möglich sich jeglicher Verantwortung zu entziehen.
Jeder einzelne Tag bis zur Räumung ist jetzt entscheidend. Es macht uns traurig, emotional und WÜTEND, aber wir haben keine Angst. Genau für diese Wochen haben wir uns vorbereitet. Wir werden alle Mittel nutzen die uns zur Verfügung stehen, um uns zu verteidigen.

Jetzt ist die Zeit gekommen, in der wir auch unsere Freunde*innen und Unterstützer*innen brauchen. Solidarität ist unsere Waffe! Wenn wir unsere kollektiven Räume in Berlin behalten wollen, in denen wir zusammen leben, kreieren, lachen und weinen, müssen wir auch zusammen kämpfen! Deshalb möchten wir unsere Freunde*innen und Verbündeten in Berlin und auf der ganzen Welt dazu aufrufen, in den Wochen vor der Räumung sich uns anzuschließen. Wir wollen dem dreckigen System ins Gesicht spucken und zeigen, dass wir viel größer und stärker sind, als sie es sich je vorstellen könnten. Berlin ist eine Stadt voller alternativer und autonomer Räume, speziell in unserer widerspenstigen Nachbarschaft. Jeder von ihnen trägt durch seine Einzigartigkeit zur Vielfalt unserer Gemeinschaft bei. Das bedeutet jedoch nicht, das wir selbstgefällig werden dürfen. Wir dürfen es nicht zulassen das unsere Straßen farblos und eintönig werden. Wir müssen diesen Wandel stoppen, bevor es zu spät ist. WIR BLEIBEN ALLE !“

– Köpi Statement und Aufruf vom 1. Oktober 2021 –

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Berlin: Wohnen für alle!

Foto: © Christina Winter via Umbruch Bildarchiv Berlin
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Rund 20 000 Menschen versammelten sich am 11. September 2021 in Berlin auf der Straße. Eine breite Mischung aus Mieter*inneninitiativen und -vereinen, Hausgemeinschaften, stadtpolitischen Gruppen, Gewerkschaften und Verbände wie der Paritätische Wohlfahrtsverband kamen aus dem gesamten Bundesgebiet um einen radikalen Kurswechsel in der Mieten- und Wohnungspolitik zu fordern. Die Liste reicht von A wie „Allianz bedrohter Berliner Atelierhäuser“ bis Z wie „Zossener 48“ und umfasst um die 300 Initiativen, die den Aufruf unterstützt haben. Mit dabei auch eine Zubringerdemo der „Interkiezionalen“, die vom bedrohten Köpi-Wagenplatz aus zum Alex zieht. So unterschiedlich ihre Ziele sind – die vielen Tausenden auf der Demonstration vereint der Unmut auf die überall wahrnehmbare Verdrängung von Bewohner*innen und der Wille, dem entschlossen entgegenzutreten. Ein würdiger Abschluss mit guten Redebeiträgen und Livebands fiel mittendrin leider ein wenig ins Wasser. Aber das lässt die Mietenbewegung auf ihrem außerparlamentarischen Weg nicht verzagen. Auch diese Demo hat Mut gemacht.

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Afghanistan. Evacuate now – Aufnahme Jetzt!

Foto: © Bernd Sauer-Diete via Umbruch Bildarchiv
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In mehreren Städten demonstrierten am 22. August Tausende für die Aufnahme von Flüchtlingen aus Afghanistan. In Berlin beteiligten sich rund 2000 Menschen an einer Demonstration vom Bundeskanzler*innenamt zum Auswärtigen Amt. Sie forderten eine Luftbrücke für Menschen, die in Afghanistan gefährdet sind. Vor allem alle Ortskräfte und gefährdete Personengruppen wie Menschenrechtler*innen oder Journalist*innen sowie deren Familien müssen unbürokratisch und schnell evakuiert werden. Aufgerufen hatte ein Bündnis von Seebrücke, Migrantifa, dem Berliner afghanischen Kommunikations- und Kulturzentrum, Seawatch, Pro Asyl, Wir packen´s an und weitere Organisationen.

„Wir haben schon im Mai gefordert, dass die Ortskräfte ausgeflogen werden sollen“, sagt Sayed Madi-Hosaini, Mitglied im afghanischen Kommunikations- und Kulturverein und Teil des Organisationsbündnisses. Deutschland habe viel zu spät reagiert: „Wenn die Politiker*innen der Zivilgesellschaft zugehört hätten, hätten wir jetzt diese Situation nicht.“

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Internationaler Tag der Indigenen Völker - Demo in Berlin

Transparent für die 2016  ermordete  Aktivistin Berta Cáceres
Foto: © Bernd Sauer-Diete via Umbruch Bildarchiv
Zum Internationalen Tag der Indigenen Völker demonstrierten in Berlin am 9. August rund 150 Menschen für die Rechte der Indigenas und gegen vergangene und gegenwärtige Genocide und Ökozide weltweit. Ob im Amazonas, im NigerDelta oder auf den indonesischen Inseln, die Profitgier vernichtet die Heimat indigener Völker, zerstört Ökosysteme und treibt den Klimawandel massiv voran. Die Demonstration startete mit Kundgebungen vor dem Brasilianischen und Nigerianischen Konsulat und führte über die Straße Unter den Linden zum Humboldtforum, wo die Abschlusskundgebung stattfand.

Indigene Völker sprechen 4000 von weltweit 7000 Sprachen. Sie sind 370 Millionen Menschen in 5000 verschiedenen Kulturen, machen 5 % der Weltbevölkerung aus, die 80 % der globalen Biodiversität schützen. Diese kulturelle Vielfalt und das Wissen über die Ökosysteme, die sie bewahren, gehören zu den größten kulturellen Schätzen der Menschheit.

Viel wird über sie geredet. Wenig mit ihnen. Und damit fast immer gegen sie: „About us, without us, against us!“ (Über uns, ohne uns, gegen uns!) Indigene Völker wurden in der Geschichte ausgebeutet, ihre Kultur zerstört, ihre Lebensgrundlagen entrissen. Die Verbrechen wurden früher von europäischen Kolonialreichen begangen, so wie der Völkermord an den Herero und Nama durch deutsche Kolonialtruppen. Heute sind es skrupellose Firmen auf der Suche nach Ressourcen, die Indigene Völker bedrohen.

Ob im Amazonas, im NigerDelta oder auf den indonesischen Inseln, die Profitgier vernichtet die Heimat indigener Völker, zerstört Ökosysteme und treibt den Klimawandel massiv voran. In Brasilien verklagt deshalb der Kayapó-Häuptling Raoni Metuktire den Präsidenten Bolsonaro auf Ökozid am Internationalen Strafgerichtshof.

Doch das Problem ist: die Rechte der indigenen Völker werden immer noch nicht anerkannt und die Verbrechen gegen sie bleiben unbestraft. Wenn es um die „wirtschaftliche Nutzung“ ihrer Territorien geht, sitzen sie nicht am Verhandlungstisch. Am Ende stehen Vereinbarungen, in denen sie sich mit der Enteignung konfrontiert sehen.

Das muss ein Ende haben. Das Bündnis Ökozidgesetz fordert die Anerkennung der indigenen Rechte und die Strafbarkeit des Ökozids. (Aus dem Aufruf vom Bündnis Ökozidgesetz)

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Ende Gelände 2021

Foto: © Merwin Goldschmidt via Umbruch Bildarchiv
Foto: © Merwin Goldschmidt via Umbruch Bildarchiv
Das diesjährige Aktionswochenende von „Ende Gelände“ am 31. Juli und 1. August war Teil eines globalen Aktionstages des Bündnisses „Shale must fall“ gegen Gas, Fracking und Kolonialismus. Mehr als 2.000 Aktivist*innen beteiligten sich an Blockaden im ChemCoast Park bei Brunsbüttel. In der Nachbarschaft von Produktionsanlagen der Öl- und Chemieindustrie ist dort ein Terminal für Fracking Gas geplant. Bei Wind und Wetter blockierten die Aktivist*innen an wichtigen Stellen die Bahngleise zum ChemCoast Park. Die Blockaden wurden über Nacht bis zum Sonntag aufrecht erhalten. Am Samstag hatten Aktivist*innen mit Kanus den Schiffsverkehr auf dem Nord-Ostsee-Kanal für mehr als zwei Stunden komplett zum Erliegen gebracht. Ende Gelände fordert den sofortigen Ausstieg aus Gas, Öl und Kohle.

Bei der Blockade des Nord-Ostsee-Kanals wurden 15 Aktivist*innen von der Polizei in Gewahrsam genommen, darunter Esteban Servat, Klimaaktivist aus Argentinien. Servat, der aus der Fracking-Gas-Region Vaca Muerta kommt, musste Argentinien wegen staatlicher Repression und Todesdrohungen verlassen.

„Die Gas- und Fracking-Industrie ist heute eine Fortsetzung kolonialer Formen der Ausbeutung: Die offenen Adern des globalen Südens bluten durch die Wasserwege Europas. Deshalb hatten wir beschlossen, den wichtigsten Kanal für Frachtverkehr in Europa zu blockieren“, berichtet Servat nach seiner Entlassung. Ich musste aus Argentinien fliehen, weil ich mich gegen die Gasindustrie gewehrt habe. Jetzt droht mir in Deutschland ein Verfahren. Aber wir lassen uns nicht einschüchtern. Es ist Zeit für zivilen Ungehorsam.“

Neben den Blockadeaktionen in Brunsbüttel hatte Ende Gelände in Hamburg eine international besetzte Podiumsdiskussion veranstaltet und mit der „Antikolonialen Attacke“ (Migrantisches & Schwarzes Bündnis) eine Demonstration organisiert. Zeitgleich fanden in Südamerika, Nordamerika und Europa in 13 Ländern 23 Aktionen gegen Fracking statt.

Mehr Infos auf der Website von Ende Gelände

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Defund the Humboldt Forum!

Protest gegen die Eröffnung des Humboldt Forums im Berliner Schlossnachbau
Foto: © Oliver Feldhaus / Umbruch Bildarchiv
Unter diesem Motto demonstrierten am 20. Juli 2021 rund 100 Personen gegen die Eröffnung des Humboldt Forums im Berliner Schlossnachbau. Sie forderten eine Umverteilung der 55 Millionen Euro Betriebskosten pro Jahr und eine Rückgabe aller geraubten Objekte, die im kolonialen Kontext nach Berlin kamen. Die Kritik am Nachbau des Hohenzollernschlosses fiel kurz aber prägnant aus: „tear it down!“

Organisiert wurde die Veranstaltung von Coalition of Cultural Workers Against the Humboldt Forum und Decolonize Berlin [AFROTAK TV cyberNomads, Ccwah Africavenir, FuturAfrik, Narud EV, Dekoloniale, Berliner Entwicklungspolitischer Ratschlag e.V., Tanzania-Network, ISD Bund e.V. Initiative Schwarze Menschen in Deutschland, Glokal e.V.] und Barazani Berlin (Forum Kolonialismus und Widerstand)

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Berlin: Der Oranienplatz - ein Gedenkort für die Opfer von Rassismus und Polizeigewalt

Foto: © woistunserdenkmal@gmail.com | September 2020 via Umbruch Bildarchiv
Am 26. September 2020 haben antirassistische Aktivist*innen auf dem Oranienplatz in Berlin Kreuzberg in Eigeninitiative ein Mahnmal „In Gedenken an die Opfer von Rassismus und Polizeigewalt“ errichtet. Sie forderten vom Bezirk diesen Ort als Gedenkort zu akzeptieren. Am 23. Juni verlieh der Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg der Initiative „Wo ist unser Denkmal?“ dafür den Silvio-Meier-Preis. Die Initiative nahm den Preis entgegen, allerdings mit gespaltenen Gefühlen. „Natürlich freuen wir uns, dass das Denkmal gesehen wird und Anerkennung findet. In einem gesellschaftlichen Klima, in dem rassistische Praxis Alltag hat, bleibt dies jedoch ein symbolischer Akt. …. Die Menschen, die betroffen sind von Rassismus und dem Missbrauch von Staatsgewalt brauchen keinen Preis, sie
brauchen unseren unermüdlichen Einsatz für Gerechtigkeit und Gleichwertigkeit.“
Hier Fotos und Hintergründe zu der Idee und Geschichte des Mahnmals.

Seit Samstag, dem 26. September 2020, steht am Oranienplatz in Berlin Kreuzberg ein Mahnmal in Gedenken an die Opfer von Rassismus und Polizeigewalt. Unbekannte hatten diesen Ort installiert, nachdem wir – die Initiative „Wo ist unser Denkmal?“ – auf das Fehlen eines solchen Gedenkortes aufmerksam gemacht hatten. Über Social Media posteten wir damals: „Wir eröffnen diesen Ort, der aufgrund der gegebenen Umstände eher ein Mahnmal als ein Ort des Gedenkens ist. Er ist eine Leerstelle! Er ist eine Einladung um zusammen zu kommen und für aktives Gedenken und Gerechtigkeit einzustehen.“

Tatsächlich hat sich der Ort jedoch in sehr kurzer Zeit zu einem Ort des aktiven Gedenkens entwickelt. Aktivist*innen, Betroffene und Angehörige haben ihn angenommen, ihn angeeignet – ihn auch zu ihrem Ort gemacht. Diverse Veranstaltungen fanden dort bereits statt, Menschen kommen, um Blumen nieder zulegen, um zu gedenken, sie zünden Kerzen an, sie halten inne. Das Mahnmal ist zu einem Ort des antirassistischen Widerstands geworden, ein Ort, der sowohl Trauer als auch Kämpfe verbindet.

Diese Resonanz macht noch einmal deutlich, dass ein solcher Ort längst überfällig war. Das Mahnmal ist nicht in einem luftleeren Raum entstanden – es ist ein Resultat rassistischer Zustände, durch die Menschen entrechtet und ermordet werden.
Es ist ein Ort, der auf institutionalisierte Gewalt, auf die Gefahren des Wegsehens und Verschweigens und auf die Notwendigkeit der Auseinandersetzung mit allen Formen rassistischer Gewalt aufmerksam macht. Eine offene Gesellschaft braucht solche Orte, auch und gerade weil sie unbequeme Auseinandersetzungen einfordern und den Finger in die Wunden gesellschaftlicher Selbstverständnisse legen.

Wir fordern, dass der Bezirk die breite Unterstützung durch zahlreiche Initiativen, zivilgesellschaftliche Gruppen und Selbstorganisationen von Betroffenen rassistischer Gewalt ernst nimmt! Das ist unser Mahnmal. Und wir fordern, dass es bleibt.

Kontakt: Wo ist unser Denkmal woistunserdenkmal@gmail.com

Rigaer 94 stays - bewegte Tage in Friedrichshain

Demozug vor der Rigaer Straße 94
Foto: © heba / Umbruch Bildarchiv
Die lang angekündigte Brandschutzbegehung in der Rigaerstraße 94 steht an, mit großräumiger roter Zone und hunderten Einsatzkräften.  Zahlreiche Unterstützer*innen der R94 gehen am Vormittag des 16. Juni in die Offensive und kommen der Staatsgewalt zuvor. Barrikaden werden errichtet und die Einsatzkräfte auf Distanz gehalten. Erst mit Zuhilfenahme eines Räumpanzers und eines Wasserwerfers gelingt es der Polizei, wieder vor das Haus zu kommen und die Lage zu beruhigen. Die Begehung am folgenden Tage ergibt – welch Überraschung – wie alle vorherigen Prüfungen keine gravierenden Sicherheits- und Brandschutzmängel. Für die Briefkasten-Eigentümer war es ja eh nur ein Vorwand um gerichtsfeste Namen der Bewohner*innen für eine Kündigung zu ergattern und für den SPD-Innensenator Wahlkampfprofilierung. Nach einigem hin und her zieht die Karawane im Laufe des Tages ab.

Am Abend demonstrieren 2000 Freund*innen und Unterstützer*innen durch Friedrichshain. Trotz starkem Polizeispalier und den üblichen Provokationen erreicht die Demo geschlossen die Rigaer Straße und feiert den Erfolg. Rigaer stays! Doch die nächste Runde steht schon bevor, der Eigentümer hat die Zwangsräumung von mindestens drei Wohnungen beantragt.

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Danke für jede Unterstützung in den letzten Wochen. Besonders für die letzten 2 Tage, bei der Vorbereitung und im kollektiven Kampf gegen unseren gemeinsamen Feind. Es waren die intensivsten Tage des Kampfes, die wir uns hätten vorstellen können. Tage die die Pläne von Staat und Kapital in eine Katastrophe verwandelt haben. Eine wichtige Erinnerung an uns selbst, unser Kollektiv und unsere Unterstützer*innen, wie wichtig unsere Netzwerke, unsere solidarische Infrastruktur und Selbstorganisation sind. –Freundinnen und Gefährtinnen der Rigaer 94

Links: https://rigaer94.squat.net/

Berlin: Protestoper "Wem gehört Lauratibor?"

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Am 12. Juni fand die Uraufführung der Protest-Oper “Wem gehört Lauratibor?” statt, eine mobile Opernaufführung entlang der Reichenberger Straße, von der Ratiborstraße bis hin zu Lausitzer Straße. „Wem gehört Lauratibor?“ erzählt die Geschichten von Verdrängung und Widerstand im Reichenberger Kiez und überall. Von und mit Mieter*innen aus den bedrohten Initiativen und Häusern, unterstützt von ihrer Nachbarschaft.

„…zum Abschluss singen alle DarstellerInnen ein Widerstandslied in mehreren Sprachen, das geradezu körperlich zum Mitmarschieren aufruft. Danach will der Schlussapplaus kein Ende nehmen. Das hängt bestimmt auch damit zusammen, dass diesmal – anders als sonst im Theater – auch das ­Publikum das Gefühl haben kann, zu den Mitwirkenden zu gehören. Klar: Nicht alle, die mitgelaufen sind, ­haben etwas zur eigentlichen Opernproduktion beigetragen. Aber alle, die hier dabei waren, waren Teil der allerersten Berliner Opern-De­monstration. Und gefühlt gehörte den ZuschauerInnen dabei die Straße.“ (taz, 14.6.)

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