trueten.de

"Amerika wird also, angeführt und aufgeweckt von der kubanischen Revolution, eine Aufgabe von großer, entscheidender Bedeutung haben: die Schaffung eines zweiten, dritten Vietnams." Che Guevara

Petition: Internet - Keine Indizierung und Sperrung von Internetseiten vom 22.04.2009

Bis zum 16.06.2009 noch kann die Petition: "Internet - Keine Indizierung und Sperrung von Internetseiten" beim Bundestag vom 22.04.2009 noch unterzeichnet werden. Voraussetzung ist allerdings eine vorhergehende Registrierung. Aber das ist ein anderes Thema... Wir fordern unsere Leser trotzdem auf, die Petition zu zeichnen, warum hatten wir - wie zahlreiche andere Blogger - unter anderem hier & hier & hier & hier & hier usw. begründet. Über 42.000 der für eine Anhörung des Anliegens der Antragsstellers in einem Bundestagsausschuss notwendigen 50.000 Unterschriften sind bereits zusammen - 16.000 Unterzeichner fanden sich am ersten Tag.
Text der Petition
Wir fordern, daß der Deutsche Bundestag die Änderung des Telemediengesetzes nach dem Gesetzentwurf des Bundeskabinetts vom 22.4.09 ablehnt. Wir halten das geplante Vorgehen, Internetseiten vom BKA indizieren & von den Providern sperren zu lassen, für undurchsichtig & unkontrollierbar, da die "Sperrlisten" weder einsehbar sind noch genau festgelegt ist, nach welchen Kriterien Webseiten auf die Liste gesetzt werden. Wir sehen darin eine Gefährdung des Grundrechtes auf Informationsfreiheit.

Begründung
Das vornehmliche Ziel – Kinder zu schützen und sowohl ihren Mißbrauch, als auch die Verbreitung von Kinderpornografie, zu verhindern stellen wir dabei absolut nicht in Frage – im Gegenteil, es ist in unser aller Interesse. Dass die im Vorhaben vorgesehenen Maßnahmen dafür denkbar ungeeignet sind, wurde an vielen Stellen offengelegt und von Experten aus den unterschiedlichsten Bereichen mehrfach bestätigt. Eine Sperrung von Internetseiten hat so gut wie keinen nachweisbaren Einfluß auf die körperliche und seelische Unversehrtheit mißbrauchter Kinder.
Siehe auch:
Aufruf: Öffentliche Petition gegen Indizierung und Sperrung von Internetseiten (saarbreaker)
Das Volk gegen Zensursula (Spiegelfechter)
Petition gegen Internetsperrlisten (Christian Pfnuer)
E-Petition gegen Zensurpläne der Bundesregierung (Ecki)
Aufgelesen 154 (Duckhome)
Petition gegen Gesetz zu Internetsperren (Spreeblick)
Internet-Sperren in der ganzen EU? (netzpolitik)
Online-Petition gegen Website-Sperren eingereicht (zdnet)
Petition: Internet - Keine Indizierung und Sperrung von Internetseiten (Monstropolis)
bisher über 40000 Unterschriften zur Petition: Internet - Keine Indizierung und Sperrung von Internetseiten vom 22.04.2009 in der Nacht zum 7.Mai 2009! (Radio Utopie)

Sowie Womblog, Knuth, Generation Zwei Null, Volkszertreter, redblog usw.

Ein Dank an die Iren

Im Jahre 2005 sagten Franzosen und Niederländer Nein zum EU-Vertrag. War er gestorben. Damit wollte man sich in Brüssel, Berlin, Paris, ... nicht zufriedengeben. Man schrieb sich einen EU-Reformvertrag, den man nicht mehr in Frankreich und den Niederlanden durch ein Referendum hätte abstimmen lassen müssen. Die anderen europäischen Länder fragten eh nicht mehr bei der Bevölkerung nach, hier wurde das neoliberale Vertragswerk in den Parlamenten durchgewinkt. Nun blieb es in den Händen der Iren den EU-Reformvertrag zu stoppen und sie stoppten ihn.

Thank You.

Referendum in Irland zum EU-Reformvertrag am 12. Juni

Am 12. Juni gibt es für die irische Bevölkerung als einzige in der ganzen Europäischen Union die Möglichkeit, den EU-Reformvertrag in einem Referendum abzulehnen. Da die Nein-Kampagne immer weiter an Boden gewinnt und eine Ablehnung in greifbarer Nähe ist, mehreren sich die offenen Drohungen gegen Irland.

German-Foreign-Policy.com berichtet, daß der CDU-Europaabgeordnete und Bertelsmann-Lobbyist Elmar Brok für diesen Fall angekündigt hat, eine "Debatte über den Austritt" Irlands aus der EU nicht auszuschließen.

Die progressiven Kräfte in Irland, die sich für eine Ablehnung des EU-Reformvertrags einsetzen, benötigen unsere Unterstützung. Wer sich mit dem Nein-Lager solidarisieren will, der kann dies unter anderem hier tun.

Eine Zusammenfassung der Informationsstelle Militarisierung zur derzeitigen Stimmungslage in Irland gibt es im "IMI-Standpunkt 2008/036 - Referendum in Irland" von Claudia Haydt zu lesen.

Nokia: Boykottieren und Verhandeln statt kämpfen wie bei Opel?

Die "WAZ" fasst den aktuellen Stand zusammen: So lange die Verhandlungen mit der Konzernspitze laufen, werde es keine Arbeitsniederlegungen geben, sagte Ulrike Kleinebrahm von der IG Metall Bochum. "Aber wir brauchen die Belegschaft bloß antippen, dann steht sie." Betriebsrat und IG Metall rufen für Dienstag zu einem Aktionstag mit Demonstration und Großkundgebung in Bochum auf, in die möglicherweise auch die europäischen Nokia-Standorte eingebunden werden sollen.

Wenn "in Bochum das gleiche Kostenniveau wie in Ungarn" (MP Rüttgers in WDR) erreicht wird, soll nochmals über die Verlagerung nachedacht werden. Konkurrenz statt Solidarität lautet also die Ansage. Obwohl Nokia in Bochum als eines der durchoptimiertesten Werke gilt, soll noch mehr an der Ausbeutungsschraube gedreht, damit die Löhne gesenkt werden. Das würde natürlich dem Nokia Vorstand reinlaufen. Bei keinem einzigen Fall hatte dieses Konzept außer vollen Kassen für die Unternehmer und Aktionäre für die Belegschaften etwas gebracht. Eines der letzten Beispiele in dem Zusammenhang war der Fall Siemens / BenQ, wo Siemens nach Optimierung des Werkes den Laden an BenQ verscherbelte und vorher noch die Belegschaft zu Lohnverzicht und unbezahlter Verlängerung der Arbeitszeit von 35 auf 40 Stunden bewegte.
Zahlen sollen die Beschäftigten und so den Nokia Aktionären noch einen Extraprofit einbringen?

Die durch die bürgerlichen Medien und Politiker zur Zeit meistfavorisierte "Möglichkeit" es Nokia zu "zeigen" ist der Vorschlag, Nokia Handys zu boykottieren. Was aber bringt ein Boykott? Sich wirksam für die Arbeitsplätze bei Nokia einsetzen wollen viele Menschen. Darin unterscheiden sie sich deutlich von vielen Politikern, die - angeblich aus Protest - ihre Nokia-Handys zurückgeben wollen. "Was Nokia in Bochum vorhat, ist eine Riesensauerei", sagte beispielsweise der als Arbeiterführer bekannte SPD-Fraktionschef Peter Struck der "Bild"-Zeitung, der bekannten Antistreikzeitung des Monopolkapitals.

Was sind eigentlich die Alternativen zu Nokia? rf-news listet sie auf:
&bull Samsung (mit 14,5 Prozent auf dem zweiten Platz bei den weltweiten Marktanteilen der Handy-Produzenten - nach Nokia mit 38,1 Prozent), hat allein im dritten Quartal 2007 im Konzernbereich "Electronics" 2.379 Arbeitsplätze vernichtet, während der Umsatz bei der Handy-Produktion um 11 Prozent auf 12,55 Milliarden Euro stieg.

&bull Motorola, mit 13,1 Prozent Weltmarktanteil drittgrößter Hersteller, hat seine Belegschaft im letzten Jahr sogar um 3.500 Stellen bzw. 11,4 Prozent verringert. Durch die Vernichtung von weiteren 4.000 Arbeitsplätzen bis Ende 2008 sollen 600 Millionen US-Dollar "eingespart" werden.

&bull Sony Ericsson (gegenwärtig 9 Prozent Weltmarktanteil), im Oktober 2001 aus der Fusion der schwedischen Firma Ericsson mit der Handy-Sparte des japanischen Sony-Konzerns entstanden, steigerte seinen Umsatz im letzten Jahr von 10,959 auf 12,916 Milliarden Euro, während die Beschäftigtenzahl weltweit von 7.500 auf 7.000 reduziert wurde. Bereits im Zuge der Fusion waren bei Ericsson über 20.000 Arbeitsplätze vernichtet worden.
Man hat also die Wahl zwischen Teufel und Belzebub. Klar, daß "BILD" & Co. damit keine Probleme haben. Wie sich die bürgerlichen Medien und Politiker bei Streiks, gerade auch bei "selbständigen" verhalten, ist hinreichend bekannt.

Ausgerechnet die NRW SPD hat denn auch eine Onlineunterschriftensammlung gestartet unter der alten Leier: "Wir wollen nicht Marktwirtschaft pur, sondern soziale Marktwirtschaft." Wieviele Arbeitsplätze bei Kohle und Stahl wurden eigentlich unter der SPD Regierung vernichtet?

Auch die Linkspartei in NRW hat mit einer Sammlung begonnen, in der unter anderem auch Nokia aufgefordert wird, "seine soziale Verantwortung wahrzunehmen und die mit 88 Millionen Euro geförderten Arbeitsplätze zu erhalten" und "soziale Gerechtigkeit" gefordert wird. Welche soziale Gerechtigkeit soll ausgerechnet von den Verursachern der Arbeitsplatzvernichtung gefordert werden? Die der knapp 1,3 Millionen Hartz IV Empfänger? Diese "soziale Gerechtigkeit" wird ein Großteil der KollegInnen in einem Jahr erfahren, wenn es nicht gelingt, die Arbeisplätze zu erhalten. Nichts gegen eine vernünftige Unterschriftensammlung, wenn sie nicht den Blick verstellt auf die Ursachen und hilft, eine tatsächliche Solidarität zu entwickeln und zu verbreiten.

Der vielversprechendste Weg ist der des Kampfes um jeden Arbeitsplatz, mit dem beispielsweise die Bochumer Opel Kollegen 2004 die Schließung des Standortes verhinderten. Möglichkeiten über diesen Weg mit anderen Belegschaften zu beraten gibt es mit der morgigen Kundgebung. Hierzu ruft die IG Metall Bochum zur Demonstration und Großkundgebung auf. Die Demonstration wird um 5 vor 12 ab dem Nokia-Werk in Bochum, Meesmannstraße 103 beginnen.

Darüber hinaus muß die Frage einer gesellschaftlichen Perspektive abseits von Ausbeutung und Unterdrückung gestellt werden. Hier und heute bleibt den Belegschaften dieser Welt ansonsten immer nur der ständig neue Kampf gegen ganz normale kapitalistische Auswirkungen.

Esslingen: Unterschriftensammlung für Spielplatzpetition gestartet

Der Spielplatz in "Klein Manhattan" im Esslinger Westen, für 215 Wohneinheiten!
Nach dem tragischen Ertrinkungstod eines zweijährigen Kindes am Pfingstsonntag 2006 in Esslingen wurde von Anke Spieth, einer ehemaligen Mitarbeiterin der Stadt, die Frage nach den Ursachen aufgeworfen. Dabei trat Erschreckendes über den Zustand, ebenso aber auch für die planungsrechtlichen Grundlagen für Spielplätze zu Tage. Siehe auch unser Bericht "Kindgerechte Spielplätze contra Bürokratie" vom 13. Oktober 2006 sowie die Berichte zur aktualisierten Fassung der Untersuchung und "Neues in Sachen LBO Spielplätze?" zum Stand der Dinge Anfang des Jahres.
Im Sommer letzten Jahres hat Anke Spieth eine "Petition für die Schaffung eines Baden-Württembergischen Spielplatzgesetzes für Spielplätze gemäß Landesbauordnung" an den Landtag von Baden - Württemberg gerichtet. Bei Thomas Mitsch kann man sich jetzt bei einer Onlineunterschriftensammlung für die Petition beteiligen. Dort wird auch darüber informiert, wie Kinderspielplätze in anderen Ländern unterlegen sind, zum Beispiel in Belgien.

Kontakt: ankespieth@arcor.de

EU Reformvertrag: Unterschriftensammlung für ein EU Referendum

In Lissabon demonstrierten vergangenen Donnerstag 200.000 Menschen gegen das EU Referendum - eine der größten Demonstrationen der letzten Jahre, hier bekam man kaum etwas davon mit:

Mehr als 200000 Menschen aus allen Teilen des Landes waren am Donnerstag dem Aufruf der portugiesischen Gewerkschaftszentrale CGTP Intersindical gefolgt. Sie sagten »Nein« zum Europa der »freien Marktwirtschaft« und plädierten »Für ein soziales Europa – für die Rechte der Arbeitenden«. Doch während die Medien europaweit am Freitag dem EU-Gipfel der Regierenden höchste Priorität in ihrer Berichterstattung zukommen ließen, fand sich kaum ein Wort über die Massendemonstration gegen die »EU-Verfassung durch die Hintertür«.

"junge Welt" 20.11.2007

Demonstration in Lissabon 18.10.2007
Quelle: CGTP-IN


Demonstration in Lissabon 18.10.2007
Quelle: Partido Communista Portugues


Dieser Weg, politisch zu protestieren, am besten noch verbunden mit Protesten in den Betrieben, Schulen, Unis usw. ist der Weg, der diesen "Vertrag" zu Fall bringen wird. Das zeigt auch alleine die Tatsache, daß von diesen Protesten in den Mainstreammedien kaum ein Bericht zu finden ist. Außer den "üblichen Verdächtigen" wie "junge Welt", IndyMedia, Redglobe, Politblog usw. gab es mal wieder nur Funkenstille im Blätterwald.



Der Prozess zur Einführung einer EU Verfassung wird derzeit mit dem Ziel fortgeführt,  einen neuen EU-Vertrag  bereits für den 13. Dezember unterschriftsreif in der portugiesischen Hauptstadt zu machen. Danach muß er noch in allen 27 EU-Staaten ratifiziert werden und soll am 1. Januar 2009 in Kraft treten.

Dieser Vertrag kann und darf jedoch nicht ohne Beteiligung und Zustimmung der Völker Europas zur Grundlage der EU gemacht werden!

Daher sammelt X09.eu Unterschriften aus ganz Europa zugunsten eines Volksentscheides über diesen neuen Vertrag.



Visit X09.eu

Siehe auch:
• Linkszeitung: Neue EU-Verfassung hebelt UNO-Charta und Grundgesetz aus
• Unser Kurzbericht: EU-Reformvertrag: Neuer Wein in alten Schläuchen?

Petitionen und Unterschriftensammlungen mit "Petitionsverwaltung"

Für die Sammlung von Unterschriften für die Solidaritätserklärung mit den streikenden Bahnern habe ich das Freeware PHP Script "Petitionsverwaltung" von "Grace-Script" verwendet.

Das Script erlaubt die Sammlung von Unterschriften, die wahlweise sofort oder erst durch den Administrator freigeschaltet werden können und deren Aufbereitung und Ausgabe als HTML oder auch als CSV Datei. Die sehr weitgehende Konfigurierbarkeit und Transparenz des Codes haben mich dazu veranlasst, diesem Script den Vorzug vor phpPetition zu geben.

Stefan Warnat, der Programmierer des Scripts hat sich zudem sehr engagiert um meine Fragen zu notwendigen Anpassungen gekümmert, wofür ich mich bei ihm herzlich bedanken will.

Gegenüber dem Originalcode wurde folgendes geändert:

Statt der im Original zentrierten Ausrichtung des Textes und der Eingabemaske wollte ich eine linksbündige Ausrichtung:

Dazu muss in der Datei cache/felder.html die Anweisung text-align:center; in text-align:left; geändert werden:
.beschreibung { text-align:left; width:300; font-family:Verdana, Arial, Helvetica, sans-serif; font-size:11px;}
.text { width:200; text-align:left; font-family:Verdana, Arial, Helvetica, sans-serif;}
.titel { font-family:Verdana, Arial, Helvetica, sans-serif; font-size:13px; text-align:left;}


Diese Ausrichtung muss dort auch noch etwas weiter unten im Code eingetragen werden:

<table width='500' border=0 align='left'>

Wenn man schon dabei ist, trägt man noch mehrfach <br /> am Ende der Datei ein, damit der Text nach der Eingabemaske nicht rechts neben dieser ausgegeben wird:

</table></form><br /><br /><br /><br /><br /><br /><br /><br /><br /><br /><br /><br /><br /><br /><br />

In der Datei: entry.php werden alle Anweisungen, insbesondere:
<table border=0 align="center">

auch geändert:

<table border=0 align="left">

Bei mir wurde nach geleisteter Unterschrift der Browser nicht zur Hauptseite zuürck geleitet. Das kann am Server liegen. In "eintragen.php" besteht die Möglichkeit, die Zielseite auch manuell eintzutragen:

Die Angabe <?=$req[back_url] ?> durch die Adresse der Zielseite mit der zu ersetzen. So zum Beispiel:

<meta http-equiv="refresh" content="5; url=http://www.trueten.de">

In dem obigen Beispiel wird nach 5 Sekunden auf meine Hauptseite weitergeleitet.

Die Sortierung der Unterschriften nach alphabetischer Reihenfolge funktioniert auch in MySQL nur, wenn der Server auf den Zeichenssatz latin1_german1_ci eingerichtet ist. Wer die Möglichkeit hat, das selber zu konfigurieren kann das laut MySQL FAQ recht einfach machen, indem er diesen Zeichensatz in /etc/my.conf einträgt:
[mysqld]
[...]
set-variable = default-character-set=german1 # Version 3.23
bzw.
set-variable = default-character-set=latin1_de # Version 4

Nachträgliche Codierungen können jedoch auch zu Problemen wie zerhackten Sonderzeichen in Tabellen führen, die man nicht ändern möchte. Mit phpMyadmin kann man das aber auch für einzelne Tabellen einrichten. Funktioniert problemlos.