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"Apropos, ich lege hier für den Fall meines Todes das Bekenntnis ab, daß ich die deutsche Nation wegen ihrer überschwenglichen Dummheit verachte, und mich schäme, ihr anzugehören." Arthur Schopenhauer

Rüsten für den globalen Bürgerkrieg

„Die IMI-Studie "Rüsten für den globalen Bürgerkrieg" geht von einer zunehmenden Verarmung großer Bevölkerungsteile durch den weltweiten Kapitalismus aus, deren Kontrolle von der "Strategischen Gemeinschaft" als größte Herausforderung der kommenden Jahre gesehen wird (Abschnitt 1). Durch erweiterte Sicherheitsbegriffe (Abschnitt 2) ist der Umgang mit der Zivilbevölkerung insbesondere bei Peacekeepingeinsätzen in den Aufgabenbereich des Militärs übergegangen, was sich gut am Beispiel Haiti (Abschnitt 5) darstellen lässt. Mittlerweile haben auch die USA in ihren Militärdoktrinen diese Strategie übernommen, die Zivilgesellschaften der Einsatzländer quasi militärisch zu durchdringen (Abschnitt 4).
Kern der Studie ist ein zusammenfassender Überblick über Rüstungsprojekte, welche diesen Paradigmenwechsel widerspiegeln. Dabei geht es in Abschnitt 3 noch überwiegend um eher klassische Militärgüter, für die nun aber die schnelle Verlegbarkeit eine wesentlich wichtigere Rolle spielt. Die Abschnitte 6 und 7 handeln hingegen von der Militarisierung der Polizei, dem Aufbau von Gendarmerieeinheiten und neuen Ausbildungskonzepten, mit denen Soldaten auf die Niederschlagung von Demonstrationen und Aufständen vorbereitet werden. Im Folgenden wird dargestellt, wie sich die Militärs auf den Häuserkampf in noch von ZivilistInnen bewohnten Großstädten vorbereiten, besonders auf die Rolle von unbemannten Drohnen (Abschnitt 9) und so genannten Nicht-Lethalen Waffen (Abschnitt 11) hierbei wird besonders eingegangen. Zum Abschluss (Abschnitt 12) wird noch die Umstrukturierung des globalen Rüstungsmarktes dargestellt, welche ebenfalls die These untermauert, dass die Staaten immer weniger für einen Krieg gegeneinander als gegen die eigene Bevölkerung aufrüsten…“


Aus der Vorstellung der IMI-Studie 2007/08 – dort gibt es auch eine Zusammenfassung

Siehe auch den Volltext der Studie

IMI: Gemeinnützigkeit anerkannt - Verfassungsschutz steckte dahinter

Der Versuch, der Informationsstelle Militarisierung "IMI" die Gemeinnützigkeit zu versagen, ist gescheitert. Das teilte die IMI in einem Rundbrief heute mit. Die IMI hat vom Finanzamt Tübingen einen Freistellungsbescheid erhalten, in dem festgestellt wird, dass die Informationsstelle Militarisierung den "als besonders förderungswürdig anerkannte[n] gemeinnützige[n] Zweck" der Völkerverständigung verfolgt. Dem vorausgegangen war ein Gespräch mit dem Leiter des Finanzamtes und der zuständigen Mitarbeiter, zu dem es insbesondere aufgrund einer Flut von Solidaritäts- und Protestschreiben das Finanzamt kam:

Auf diesem wurde uns mitgeteilt, dass es das Landesamt für Verfassungsschutz Baden-Württemberg war, welches den ursprünglichen Vorwurf der Verfassungsfeindlichkeit gegen uns in den Raum gestellt hatte, allerdings ohne diesen in irgendeiner Weise erhärten zu können. Auch wurde bestätigt, dass es ohne diesen Vorwurf nicht zu einer Überprüfung unserer Gemeinnützigkeit aufgrund unserer vermeintlich tagespolitischen Äußerungen gekommen wäre. Diese sei jedoch ordnungsgemäß verlaufen. Uns haben mittlerweile mehrere Vereine kontaktiert, die befürchten ebenfalls von solchen Verfahren betroffen zu werden und die sich hierauf vorbereiten möchten. Wir werden uns weiter Mühe geben, den Vorgang zu dokumentieren und würden uns an einem entsprechenden Netzwerk beteiligen.

Gezielter politischer Angriff: Repression gegen IMI - Aberkennung der Gemeinnützigkeit

Das Tübinger Finanzamt will der Informationsstelle Militarisierung die Gemeinnützigkeit zu entziehen, weil diese sich tagespolitisch äußere.

Und wegen des Vorwurfs, verfassungsfeindlich zu sein.

Pressemitteilung zu den Hintergründen