trueten.de

Heute vor 19 Jahren begann in Rostock - Lichtenhagen ein "Volksfest" der ganz besonderen Art: Eine Woche lang, vom 22. bis zum 26. August 1992, griffen mehrere hundert junge Rechtsradikale die Flüchtlingsunterkunft und ein von vietnamesischen VertragsarbeiterInnen bewohntes Haus im Rostocker Stadtteil Lichtenhagen an. Unterstützt wurde der Mob von über tausend "ganz normalen" Deutschen, die Polizei griff kaum ein. Es handelte sich um die massivsten rassistischen Ausschreitungen der deutschen Nachkriegsgeschichte.

Der von Mark Saunders und Siobhan Cleary produzierte Dokumentarfilm „The truth lies in Rostock“ dokumentiert die Ereignisse. Er entstand 1993 unter maßgeblicher Beteiligung von Menschen, die sich zum Zeitpunkt der Geschehnisse im attackierten Wohnheim befanden. Deshalb zeichnet sich die Produktion nicht nur durch einen authentischen Charakter aus, sondern versteht sich auch Jahre danach als schonungslose Kritik an einer Grundstimmung in der bundesrepublikanischen Gesellschaft, die Pogrome gegen Migranten oder einfach nur „anders aussehende“ überhaupt erst möglich macht. Nicht umsonst sorgte der Film auch in der Linken für eine heiße Debatte um die Frage, in wieweit die rassistischen Übergriffe mit der „Wiedervereinigung“ Deutschlands und dem darauf folgenden nationalistischen Taumel zu tun hatten.



Quellen: FAU-FFM / Umbruch Bildarchiv / gegen0310 / Antifa SFA - Soltau Fallingbostel Walsrode / Filmquelle

Heute vor 17 Jahren begann in Rostock - Lichtenhagen ein "Volksfest" der ganz besonderen Art: Eine Woche lang, vom 22. bis zum 26. August 1992, griffen mehrere hundert junge Rechtsradikale die Flüchtlingsunterkunft und ein von vietnamesischen VertragsarbeiterInnen bewohntes Haus im Rostocker Stadtteil Lichtenhagen an. Unterstützt wurde der Mob von über tausend "ganz normalen" Deutschen, die Polizei griff kaum ein. Es handelte sich um die massivsten rassistischen Ausschreitungen der deutschen Nachkriegsgeschichte.

Der von Mark Saunders und Siobhan Cleary produzierte Dokumentarfilm „The truth lies in Rostock“ dokumentiert die Ereignisse. Er entstand 1993 unter maßgeblicher Beteiligung von Menschen, die sich zum Zeitpunkt der Geschehnisse im attackierten Wohnheim befanden. Deshalb zeichnet sich die Produktion nicht nur durch einen authentischen Charakter aus, sondern versteht sich auch Jahre danach als schonungslose Kritik an einer Grundstimmung in der bundesrepublikanischen Gesellschaft, die Pogrome gegen Migranten oder einfach nur „anders aussehende“ überhaupt erst möglich macht. Nicht umsonst sorgte der Film auch in der Linken für eine heiße Debatte um die Frage, in wieweit die rassistischen Übergriffe mit der „Wiedervereinigung“ Deutschlands und dem darauf folgenden nationalistischen Taumel zu tun hatten.



Quellen: FAU-FFM / Umbruch Bildarchiv / gegen0310 / Antifa SFA - Soltau Fallingbostel Walsrode / Filmquelle

Heute vor 16 Jahren griffen vom 22. bis zum 26. August 1992 mehrere hundert junge Rechtsradikale die Flüchtlingsunterkunft und ein von vietnamesischen VertragsarbeiterInnen bewohntes Haus im Rostocker Stadtteil Lichtenhagen an. Unterstützt wurde der Mob von über tausend ganz normalen Deutschen, die Polizei griff kaum ein...

Der in Schweinfurt stationierte US-Soldat Agustín Aguayo hatte seit Anfang 2004 vergeblich versucht, als Kriegsdienstverweigerer anerkannt zu werden. Schließlich verweigerte er sich des erneuten Einsatzes im Irak und floh im September 2006 aus der Armee. Wenige Wochen nach seiner Flucht stellte er sich und wurde zu einer Haftstrafe von acht Monaten verurteilt. Erst am 10. Mai 2007 konnte er zu seiner Familie nach Kalifornien zurückkehren. Er erhält den Stuttgarter Friedenspreis 2007, der am 21.12. verliehen wird.

Freitag, 21.12.2007 um 19.30 Uhr im Theaterhaus in Stuttgart

mit

• Brenz-Band, Ludwigsburg,
• “Jazzprofessor– Bernd Konrad als Gast,
• Claus Tscherning, Das Lied vom Deserteur,
• Figurentheater Stuttgart,
• Wehrmachtsdeserteur Ludwig Baumann (86).
• Agustin Aguayo, USA, Träger des Stuttgarter Friedenspreises 2007
• Laudatio: Andreas Zumach
• Moderation: Petra Bewer
• Ein Video zum Thema: Jochen Faber.

Weitere Informationen: Connection e.V. und bei den AnStifern: www.die-anstifter.de

Einen wichtigen Erfolg erzielte Ltd. Ehren Watada in einem Ermittlungsverfahren vergangene Woche: Der Bundesrichter Benjamin Settle stoppte die Pläne der U.S. Armee, ein weiteres Militärgerichtsverfahren gegen den inzwischen prominenten U.S. Kriegsdienstverweigerer, First Lieutenant Ehren Watada durchzusetzen. Der Richter befand in der Verhandlung, daß Watadas Rechte durch eine solche Wiederaufnahme verletzt würden.

Inbesondere würden seine Rechte verletzt werden, da es aufgrund des "double-jeopardy defense", verboten ist, eine Person zweimal für das selbe Verbrechen vor Gericht zu stellen.

Ehren Watada ist der erste höhere Offizier, der sich der Verlegung seiner Einheit in den Irak widersetzte, weil er den Irakkrieg als "illegal" ansieht:

„Meine Kameraden kämpfen und sterben im Irak und ihre Familien leiden wegen der Lügen und der Täuschungen der Regierung Bush. Der Irak Krieg ist nicht nur ein Verbrechen gegen inländisches und internationales Gesetz, er ist vor allem auch ein schreckliches moralisches Unrecht gegen die irakischen Menschen.“

Watada - einer von inzwischen über 40.000 Soldaten in den U.S. Streitkräften, die den Kriegsdienst verweigern - drohten deshalb 7 Jahre Militärgefängnis. Er wurde unter anderem wegen Verstößen in 3 Punkten des "Uniform Code of Military Justice (UCMJ)" angeklagt. Dies ist ein US-Bundesgesetz, auf welchem das Militärrecht der USA basiert. Die Anklage bezieht sich dabei besonders auf die Bestrafungsartikel dieses Gesetzes:

• § 887. Art. 87. Missing movement
Unter diesen Paragrafen fallen Handlungen, die die Ausführung des Marschbefehls ganzer Einheiten betreffen.
• § 888. Art. 88. Contempt toward officials
Verachtung von Vorgesetzten und derer Befehle, speziell gegenüber Präsident G.W.Bush, der den Befehl zum illegalen Irak Krieg gab
• § 933. Art. 133. Conduct unbecoming an officer and a gentleman
Das Verhalten von Ehren Watada entspräche nicht dem Codex, sich wie ein "Offizier und Gentleman" zu verhalten.

Dagegen protestierten nicht nur in den USA unzählige Menschen. Die Weigerung Watadas an der Teilnahme an dem seiner Ansicht nach illegalen U.S. Krieg im Irak kennzeichnet neben den wachsenden Protesten und der inzwischen mehrheitlichen Ablehnung des Kriegs in der U.S. Bevölkerung die zunehmende Erosion der Unterstützung auch in den Streitkräften selber. Besonders unter den einfachen SoldatInnen nahmen in den vergangenen Monaten, auch wenn dies vom Oberkommando stets verneint wurde, die Ablehnung und auch die aktive Verweigerung am Kriegseinsatz zu. Der Anfang vom Ende nicht nur des Irakkrieges?

Dokumente: Gerichtsentscheidung

Zu unserem Themenschwerpunkt

Hier wurde schon öfters über die Friedensbewegung in den USA berichtet, insbesondere über den Fall von Ehren Watada, dem ersten höheren Offizier, der den Kriegseinsatz im Irak verweigerte und dafür mit bis zu 7 Jahren Militärgefängnis rechnen musste. Nachdem bürgerliche Medien über diesen und andere Fälle entweder überhaupt nicht, nur am Rande oder verfälscht berichteten, drangen Informationen vor allem über alternative Medien wie IndyMedia und verschiedene Blogs und über die Arbeit von Friedensorganisationen in die Öffentlichkeit. Zur Zeit befinden sich verschiedene Friedensaktivisten aus den USA auf einer Rundreise, die sie in verschiedene Städte führt, beispielsweise nach Stuttgart. Dort besteht die Möglichkeit, sich über den Friedenskampf konkret zu informieren und zu beraten, wie dieser gemeinsam geführt werden kann. Das ist insbesondere nach der durch den Bundestag gegen den ausdrücklichen Wunsch von 77% der Bevölkerung der Bevölkerung und gegen die Stimmen der Linksfraktion erfolgten Beschluss zur Verlängerung des Afghanistan Engagements deutscher Truppen nötiger denn je.

USA: Stimmen gegen den Krieg
Mi., 7. November 2007, 20 Uhr
mit Aimee Allison
im Theaterhaus (Glashaus), Siemensstr. 11, Stuttgart

Im Einladungstext heißt es:

Mit dem von US-Präsident George W. Bush ausgerufenen "Krieg gegen den Terror" hat die USA die internationalen Beziehungen in bedeutendem Maße militarisiert. Eine Allianz von mehr als 70 Ländern - darunter auch Deutschland - unterstützt das US-Militär bei seinen Kriegseinsätzen. Das Ergebnis: keine Demokratisierung, aber Hunderttausende Tote und Zerstörungen im Irak und in Afghanistan. Statt Attentäter vor Gericht zu stellen, werden Verdächtige völkerrechtswidrig inhaftiert und gefoltert. Der Generalverdacht gegen Muslime und der Krieg stärken letztlich die Position der islamistischen Eiferer.
In den USA setzen sich viele Menschen für ein Ende des Kriegseinsatzes der USA im Irak und in Afghanistan ein: mit Demonstrationen, Besetzungen von Abgeordnetenbüros und anderen Aktivitäten. Der Kriegspolitik setzen auch einzelne KriegsdienstverweigerInnen ihr öffentliches NEIN entgegen. Einige von ihnen wurden zu monatelangen Haftstrafen verurteilt. Aber sie konnten die breite Öffentlichkeit erreichen und den Widerstand stärken. Auf der Veranstaltung berichtet Aimee Allison, wie sich die US-Gesellschaft zur Kriegspolitik der eigenen Regierung stellt, über die Antikriegsaktivitäten der US-Friedensbewegung, über die Arbeit zur Unterstützung der Kriegsdienstverweigerer und die Anti-Rekrutierungskampagne.
Damit sollen deren Ziele und Aktivitäten auch hier bekannter gemacht werden. Zudem soll damit auch eine gemeinsame Arbeit angeregt werden, damit der Widerstand gegen die Kriegspolitik in beiden Ländern gestärkt wird. Aimee Allison ist Friedensaktivistin und verweigerte während des II. Golfkrieges 1991 den Kriegsdienst. Sie ist in der Anti-Rekrutierungskampagne in den USA aktiv.

Weitere Informationen

Veranstaltet vom Trägerkreis der Initiative Deserteur-Denkmal für Stuttgart:
DFG-VK Stuttgart (Deutsche Friedensgesellschaft - Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen); DGB Region Stuttgart (Deutscher Gewerkschaftsbund); Deutscher Freidenkerverband, OV Stuttgart; IPPNW Stuttgart (Internationale Ärzte zur Verhütung des Atomkrieges); Naturfreunde, Bezirk Stuttgart; ORL-Regionalgruppe Stuttgart (Ohne Rüstung leben); PAX AN - Werkstatt für Pazifismus, Friedenspädagogik und Völkerverständigung e.V., Stuttgart; Pax Christi Stuttgart; Stadtjugendring Stuttgart; VVN-BdA Kreis Stuttgart (Vereinigung der Verfolgten des Nazi-Regimes - Bund der Antifaschisten).

Kontakt: PAX AN e.V., Haußmannstr. 6, 70188 Stuttgart, Tel.: 0711-2155-112, Fax: 0711-2155-214, eMail, Webseite: Initiative Deserteur-Denkmal

Nach einem Bericht des ARD-Magazins Panorama hat der Oberstleutnant der Bundeswehr Jürgen Rose bei seinen Vorgesetzten beantragt, von allen weiteren Aufträgen im Zusammenhang mit dem Kriegseinsatz »Operation Enduring Freedom« entbunden zu werden. Er könne es nicht mit seinem Gewissen vereinbaren, den »Tornado«-Einsatz in Afghanistan in irgendeiner Form zu unterstützen, erklärte der Oberstleutnant aus München. Er habe vielmehr gravierende verfassungsrechtliche, völkerrechtliche sowie strafrechtliche Bedenken.

Der Offizier gehört zum Vorstand des Vereins “Darmstädter Signal”, einem Zusammenschluß kritischer Bundeswehrsoldaten. Er hatte dessen Stellungnahmezum Tornadoeinsatz mitunterzerzeichnet. Darin werden die Abgeordneten des Bundestages gebeten, dem Tornadoeinsatz nicht zuzustimmen.

Mir fiel sofort der Fall Ehren Watada ein. Er ist der erste höhere U.S. Offizier, der sich dem Einsatz seiner Einheit im Irak mit dem Hinweis auf en illegalen Charakter des Krieges verweigerte. Offensichtlich geht auch bei der Bundeswehr nicht alles widerspruchslos über die Bühne. Laut Bericht der Netzeitung kritisieren eine ganze Reihe "hochrangiger Offiziere" die Darstellung des Tornadoeinsatzes durch Verteidigungsminister Jung als "Aufklärung":

Tatsächlich sei die militärische Aufklärung aber «ein wichtiger Teil» des militärischen Kampfes. «Die Aufklärungsergebnisse sollen sofort ausgewertet werden und den Kampf der Bodentruppen und der Jagdbomber direkt unterstützen.»

Agustín Aguayo am 8. September 2006
Foto: © Rudi Friedrich, Connection e.V.

Connection e.V. und Military Counseling Network (MCN)

8 Monate Haft für US-Verweigerer
Ungerechtes Urteil gegen Agustín Aguayo in Würzburg

Der US-Kriegsdienstverweigerer Agustín Aguayo wurde gestern von einem US-Militärgericht in den Leighton-Barracks in Würzburg zu einer Haftstrafe von 8 Monaten verurteilt. Er war wegen Desertion und Verpassen der Verlegung der Einheit angeklagt worden. Zugleich verfügte das Gericht eine Degradierung und eine unehrenhafte Entlassung.

Agustín Aguayo hatte sich Anfang September 2006 geweigert, sich zwangsweise zum erneuten Einsatz in den Irak bringen zu lassen und sah sich genötigt, für einige Wochen die Armee unerlaubt zu verlassen. Er versucht seit fast drei Jahren vergeblich, als Kriegsdienstverweigerer anerkannt zu werden. Agustín Aguayo war als Sanitäter in der 1. Infanteriedivision in Schweinfurt stationiert und bereits ein Mal mit seiner Einheit in den Irak geschickt worden.

In der gestrigen Verhandlung hatte Agustín Aguayo noch einmal seine Gewissensentscheidung deutlich gemacht, die ihn dazu bewogen hatte, am 1. September 2006 der Verlegung in den Irak nicht nachzukommen und für einige Wochen aus der Armee zu fliehen. Er schloss mit dem Satz ab: „Hier stehe ich und kann nicht anders.“

Die Staatsanwaltschaft hatte eine Haftstrafe von 30 Monaten gefordert, um weitere SoldatInnen von ähnlichen Handlungen abzuschrecken. „Hier muss ein Zeichen gesetzt werden“, hatte der Staatsanwalt in der Verhandlung erläutert.

Verteidiger David Court machte deutlich, dass Agustín Aguayo „ein Mann des Gewissens“ und er „bereits 161 Tage als Gewissensgefangener inhaftiert ist“.

Das Urteil wurde vom Einzelrichter am frühen Abend des 6. März verkündet: 8 Monate Haft. Die bisherige Haftzeit von 161 Tagen wird angerechnet. Da Agustín Aguayo bereits seit dem 26. September 2006 inhaftiert ist, wird er bei guter Führung voraussichtlich in etwa 40 Tagen aus der Haft entlassen werden.

Michael Sharp vom Military Counseling Network (MCN), das Agustín Aguayo seit drei Jahren begleitet, sagte im Anschluss an das Urteil: “Agustín Aguayo hat nichts im Gefängnis zu suchen. Aber angesichts der drohenden Haftstrafe von bis zu 7 Jahren wegen Desertion und Verpassen der Verlegung der Einheit bin ich doch froh, dass er zu 8 Monaten verurteilt wurde. So kann er seine Familie bald wiedersehen.“

Rudi Friedrich von Connection e.V. erklärte nach dem Prozess: „Dies Urteil ist ungerecht. Seine Handlung, die hier bestraft wurde, war nur eine Konsequenz seiner Gewissensentscheidung. Agustín Aguayo hätte als Kriegsdienstverweigerer nie in den Krieg im Irak geschickt werden dürfen. Er hätte stattdessen aus der Armee entlassen werden müssen.“

Connection e.V. und das Military Counseling Network bitten weiter um Unterstützung für den US-Kriegsdienstverweigerer Agustín Aguayo:

• durch Spenden auf das Sonderkonto 7085704 von Connection e.V., Bank für Sozialwirtschaft, BLZ 37020500 oder über die Webseite http://www.AguayoDefense.org.
• durch Teilnahme an der online-Postkartenaktion über http://www.Connection-eV.de/postanagustin/


gez. Michael Sharp, MCN (06223-47506)
Rudi Friedrich, Connection e.V. (069-82375534)

Weitere Informationen unter http://www.Connection-eV.de/usa/aguayo.html oder http://www.aguayodefense.org (Englisch)

Veranstaltungshinweis: Mo., 12. März, 19.30 Uhr in Berlin im Lokal Max und Moritz: Mitglieder der Familie Aguayo sprechen über den Fall Aguayo. Die Veranstaltung wird durchgeführt von American Voices Abroad (AVA) Military Project, Berliner Friedenskoordination, Achse des Friedens

Quelle: Pressemitteilung Connection eV vom 7. März 2007

Am 6. und 7. März steht der Kriegsdienstverweigerer Augustín Aguayo in der US-Kaserne »Leighton Barracks« in Würzburg vor dem Kriegsgericht. Auf verschiedenen Veranstaltungen wollen Hilfsorganisationen und Aguayos Angehörige gegen den Prozeß protestieren und die Öffentlichkeit informieren. Das LabourNet erinnert an Aktionen zum Prozess gegen US-Verweigerer in Würzburg

Weitere Informationen: Connection e.V.

Inzwischen ist - wie zu erwarten war - der Medienhype um Lt. Ehren Watada deutlich abgeflaut. Gerade einmal 2 Tage war den bürgerlichen Medien die Berichterstattung über den ersten höheren U.S. Offizier, der den Dienst im Irak wegen des seiner Ansicht nach illegalen Krieges verweigerte, wert. Wen wundert's, passen doch seine Aussagen nicht in die heutige Medienwelt:

Dieser Krieg dient nicht unserer Selbstverteidigung. Es geht um Profite und imperialistische Vorherrschaft.

- Lt. Ehren Watada

Am 2.3. erschien ein 31 minütiges Video, das die Aktivitäten zur Unterstützung von Lt. Ehren Watada durch Courage to Resist, den Tacoma Puppetistas und vielen anderen Aktivisten in der Aktionswoche ab 5. Februar bei Fort Lewis, Washington dokumentiert.



Das Video wurde vom Courage to Resist Aktivisten Ozoloff gedreht.

Dieser sowie weitere Berichte stehen in unserer umfangreichen Dokumentation zur Verfügung.