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"Gehe Deinen Weg, und lass die Leute reden!" Dante

Gewehre auf Reisen...

Heute ist Antikriegstag oder auch Weltfriedenstag. Am heutigen Tag vor 71 Jahren "schoss Deutschland zurück" - damit starteten die faschistischen Machthaber den zweiten Weltkrieg. Heute führt dieses Land erneut Kriege und es muss wieder gegen die heutigen Nazis protestiert werden, die in Dortmund zum sogenannten "nationalen Antikriegstag" aufrufen.

In wenigen Tagen jährt sich das Massaker von Kunduz. Aufrufe, Beiträge und Termine zum heutigen Tag finden sich zum Beispiel bei der AG Friedensforschung.

"Wenn man nur ein Maschinengewehr besitzt: das Schußfeld wird sich schon finden. (Und es ethisch zu basieren, dazu sind Geistliche aller Konfessionen, Universitätsprofessoren, Erzieher, Journalisten, Volk und Knechte gern bereit.) Die unbestimmte Hoffnung, mit bewaffneten Haufen unbequeme Wirtschaftserscheinungen aus der Welt zu schaffen, Arbeitslosigkeit, Sehnsucht nach dem verantwortungslosen Abenteuer, das im Fall des Gelingens die Teilnehmer bei allen Ausschreitungen straflos hält: das ballte entlassene Offiziere, Nichtstuer, Schieber, Emigranten, unzufriedene Beamte, faulenzende Studenten zusammen."

Kurt Tucholsky, "Die Weltbühne 1923"

Was mir heute wichtig erscheint #146

Armutslohn: Auch während des Bezugs von Arbeitslosengeld I in den ersten 12 Monaten der Arbeitslosigkeit sind die Betroffenen nicht vor Lohndumping und sozialem Abstieg abgesichert: "(...) Für EmpfängerInnen von Arbeitslosengeld I (ALG I) gibt es eine ganz kurze "Schonfrist". Zu Beginn der Erwerbslosigkeit muß nicht sofort jeder Drecksjob mit Niedriglohn angenommen werden, allerdings gilt schon in den ersten drei Monaten der Erwerbslosigkeit eine Arbeit als zumutbar, wenn der Lohn bis zu 20 Prozent geringer ist, als der letzte Bruttolohn. Zwischen dem 3. und 6. Monat werden wir bereits gezwungen für 30 Prozent weniger zu arbeiten, ab dem 6. Monat werden auch ALG I BezieherInnen zu reinen Mietsklaven, denn der Nettolohn muss gerade noch so hoch sein, wie das aktuelle Arbeitslosengeld. Bei einer Weigerung diese Bedingungen zu akzeptieren, sperrt das Amt das Arbeitslosengeld. (...)" "Viele Leiharbeiter erhalten Hartz IV" siehe auch www.leiharbeit-abschaffen.de

Revisionismus:
German Foreign Policy beschäftigt sich mit der Forderung des Bundes der Vertriebenen nach einer "Gedenkstätte" in Berlin. "Mit einem Rückblick auf "60 Jahre Vertriebenenpolitik" untermauert der Bund der Vertriebenen (BdV) sein Drängen auf die Errichtung einer Gedenkstätte für die Umgesiedelten in Berlin. Bereits im August hat die Organisation die Zusage der Bundeskanzlerin erhalten, die Gedenkstätte werde zuverlässig innerhalb der nächsten Legislaturperiode realisiert. Die Vorarbeiten haben inzwischen begonnen. Damit kann angesichts der absehbaren Schwächung des BdV, der in den nächsten Jahren zahlreiche seiner meist älteren Mitglieder verlieren wird, die Fortdauer der Erinnerung an die Umsiedlung gesichert werden."

Systemimmanent: Erstmals hungern weltweit eine Milliarde Menschen. Laut einer Studie der von der Deutschen Bank abhängigen "Deutsche Bank Research" muss sich die Nahrungsmittelproduktion bis 2050 weltweit verdoppeln, um die Nachfrage der steigenden Weltbevölkerung stillen zu können. Das Hauptproblem bleibt die "ungerechte Verteilung". Die Deutsche Bank muss es ja wissen. Das sind die Experten für gerechte Verteilung.

Zusammenhang: Heute ist weltweiter Antikriegs- / Weltfriedenstag. Und auch Welt Alzheimertag. Grund genug für Einfach übel zu fragenGibt es da einen Zusammenhang? Antwort: Natürlich! Der Weltfrieden wird von den Mitgliedstaaten der UNO immer wieder vergessen. Aus diesem Grund fallen die Gedenktage zusammen.

Aktionswoche: Mit einer Aktionswoche will das Offene Antifaschistische Bündnis Kirchheim (oab-k) ein Zeichen gegen Polizeischikanen  setzen: "Seit Februar gab es in Kirchheim/Teck mehrere Hausbesuche von Seiten des Staatsschutzes bei vermeintlich politisch aktiven Leuten, eine Person wurde von zwei Polizisten in der Schule abgeholt und mit Handschellen abgeführt. Der Höhepunkt war dann eine Hausdurchsuchung bei einem Jugendlichen Anfang Juli diesen Jahres."

Verteilungskonflikt: Nach den Wahlen kommt das Zahlen und davor die Verkündung des zu erwartendenen "Sparkurses", bei dem manches "Liebgewonnene auf den Prüfstand" soll.

Landkarte: "Auf Basis der Beschäftigtenstatistik der Bundesagentur für Arbeit (BA) dokumentiert das WSI-Informationsportal erstmals für jeden der 429 Stadt- und Landkreise in der Bundesrepublik, wie viele Menschen in so genannten atypischen Beschäftigungsverhältnissen stehen und wie sich die atypische Beschäftigung in den vergangenen Jahren entwickelt hat. Dazu weist die Datenbank, die im Internet abrufbar ist, neben der Leiharbeit auch den regionalen Umfang von Teilzeitbeschäftigung und Minijobs aus sowie die Zahl so genannter Ein-Euro-Jobs (Arbeitsgelegenheiten). Die Daten zur Leiharbeit sind zusätzlich in einer interaktiven Deutschlandkarte aufbereitet."

Konkret: Die "Welt" nennt unter Bezug auf "hochrangige Verhandlungskreise" konkrete Zahlen zum geplanten Stellenabbau bei Opel: Bochum 2045, Rüsselsheim 1800, Kaiserslautern 283. Am heutigen Montag beginnen die Gespräche zwischen Betriebsräten und Unternehmen.

Antikriegstag 2008: Krieg bleibt Mittel der Politik

Plakat zur Afghanistandemo am 20.9.2008 in Berlin und Stuttgart
Am 1. September ist Antikriegstag - Weltfriedenstag. In einer Pressemitteilung des Bundesausschusses Friedensratschlag werden 160 Veranstaltungen an 130 Orten, in denen vor allem die aktuellen Auseinandersetzungen im Kaukasus und Afghanistan thematisiert werden, die Beendigung des Krieges und der Besatzung ebenso wie die Abschaffung aller Atomwaffen und Abrüstung als Gebot der Stunde gefordert werden.

"Krieg ist kein Mittel der Politik" unter diesem Motto stellt der DGB seinen Aufruf. Eigentlich ist ja das Gegenteil der Fall, wie Carl von Clausewitz bereits feststellte und wie dies auch in unzähligen bewaffneten Konflikten seit dem Ende des 2. Weltkrieges Millionen Menschen erleben müssen.

„Der Krieg ist eine bloße Fortsetzung der Politik unter Einbeziehung anderer Mittel” (Vom Kriege I, 1, 24). Gemeint ist damit, dass das Militär der Politik stets untergeordnet ist. Die Politik bestimmt demnach durch den Zweck die Anwendung von militärischer Gewalt, also von Krieg, als Mittel zur Lösung eines Konflikts. Der Krieg ist so der Politik immer untergeordnet, und wer den Krieg abschaffen will, muß also die zugrundeliegende Politik angreifen. Die Abschaffung von Kriegen als Mittel der Politik ist erst in einer Gesellschaft möglich, in der keine Ausbeutung und Unterdrückung mehr existiert.

Den Auftakt am Antikriegstag selber macht der DGB und das Friedensforum in Kassel. Um 5.45 Uhr (morgens) wird am Mahnmal für die Opfer des Nationalsozialismus des Beginns des 2. Weltkriegs gedacht, der an diesem Tag vor genau 69 Jahren mit dem Überfall auf Polen und der zynischen Lüge Hitlers "Ab 5 Uhr 45 wird zurückgeschossen" entfesselt wurde.

Hier geht es
• zu einer Übersicht zu den bisher bekannten Aktionen
• zur Demo am 20. September: afghanistandemo.de
• zur Anti-NATO-Mobilisierung: natogipfel2009.blogsport.de
• zur Kriminalisierung von Antimilitaristen: einstellung.so36.net
• zu Protesten gegen Bundeswehr-Rekrutierung: bundeswehr-wegtreten.org
• zum Aufruf: "Kriege sabotieren – Kapitalismus abschaffen"