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"Apropos, ich lege hier für den Fall meines Todes das Bekenntnis ab, daß ich die deutsche Nation wegen ihrer überschwenglichen Dummheit verachte, und mich schäme, ihr anzugehören." Arthur Schopenhauer

Was mir heute wichtig erscheint #212

Übermutter: "Sabine R. aus Mannheim ist überzeugte Nationalsozialistin, Moderatorin des wichtigsten deutschsprachigen Naziforums, Anti-Antifa-Aktivistin und Mutter von zehn Kindern. Neben ihrem bürgerlichen Leben mit Eigenheim und Ehrenamt marschiert sie an Wochenende mit NPD und Kameradschaften und verbreitet ihre Nazipropaganda im Internet. (...)" Erneut macht die Autonome AntifaFreiburg mit einem Outing von sich reden.

Überschritten: "Außer der Reihe mal eine Veröffentlichung einer Erklärung einer Parteistruktur. Außer der Reihe deswegen, weil ich das sonst nicht mache, allerdings die Kritik an den rassistischen und und rechtsoffenen Ausfällen des BAK Shalom teile. Aus diesem Grunde hatte ich die (im Grunde gar nicht so satirischen) Grafiken veröffentlicht, die die zynische politische Haltung des BAK Shalom auf's Korn nahmen (...)" Robert de Breeze veröffentlicht eine Erklärung der Linksjugend 'solid: „Grenzen des innerverbandlichen Pluralismus sind endgültig überschritten“

Anhörung:
"In den ersten Monaten dieses Jahres haben sich dubiose Parteispenden aneinandergereiht (u.a. Stichwort "Mövenpick"). Außerdem sind die geplanten Vermietungen von Ministerpräsidenten und Sponsoring-Zahlungen bei Parteitagen ans Licht gekommen. Trotz scharfer Kritik, teilweise auch aus den Reihen der Politiker, hat sich bisher wenig getan, um solche Praktiken in Zukunft zu verhindern." Ein Hinweis bei redblog auf die Möglichkeit, sich in Form eines Online-Apells zu beteiligen.

Stellungnahme: Die israelische Botschaft bloggt. Zum Beispiel die Stellungnahme des Botschafters Yoram Ben-Zeev zur Gaza-Flottille

Funktionsweise:
So ist er nun mal, der Kapitalismus: Wirtschaftsrat der CDU fordert harte Einschnitte, aber gespart werden soll nur bei Gesundheit, Familien und Hartz IV – Unternehmen und Reiche bleiben ungeschoren. [Telepolis News] via Schockwellenreiter. Ach so, der nächste Staat ist ja schon im Fadenkreuz der Rating Agenturen.

Positionierung: "Soll mensch das ganze Spektakel ignorieren und sich vielleicht auf die Kritik der Leichtathletik-EM 2010 oder die Formel 1-Weltmeisterschaft oder vielleicht gar auf sinnvolle politische Arbeit konzentrieren? Oder ist die ganze Sache so unausweichlich präsent, dass mensch an einer Positionierung nicht vorbei kommt. (...)" Ein paar Vorschläge bei entdinglichung. Wir selber bleiben Renisitent. No Sports. No Border. No Nation. No Flags. Word.

Parapolíticas: Wolf Wetzel analyiert die Lage in Kolumbien nach den Wahlen und liefert Hintergrundinformationen: "(...) Man vermutet dort viel, Erz, Uran, unerschlossene Ölfelder … und ist sich dabei eines sicher: Solange der Uribismus an der Macht bleibt, liegen diese Schätze auf dem Silbertablett multinationaler Konzerne: »Uribes Kolumbien ist für Washington in Südamerika von entscheidender strategischer Bedeutung. Eingeklemmt zwischen linksnationalistischen und USA-feindlichen Regierungen in Venezuela und Ecuador und einem linksliberalen großen Nachbarn wie Brasilien, bleibt Kolumbien der einzige Staat in der Region, der den USA auf Schritt und Tritt folgt und über den die US-Regierung ihre Politik in der Region zu Gehör bringen kann.«" Siehe auch: "Uribes Bruder Chef von Paramilitärs" bei amerika21.de

Angerichtet: Eigentlich sollte es jedem, der nicht komplett ignorant mit Scheuklappen durchs Leben läuft, klar sein, dass Fleisch beim Discounter oder in Billigimbissen nichts taugt und zudem unter skandalösen Zuständen hergestellt wird (NOCH skandalöser als sowieso schon). "Der Preis ist billig, aber das Fleisch ist schwach" bei Konsumpf.

Vergleich: Der Golf von Mexico ist weit weg. Aber was wäre eigentlich, wenn der Ölteppich in der Nordsee liegen würde? Inzwischen wird vor Ort weiter dilletiert. Vielleicht sollten die die Hilfe der Bundesregierung in Anspruch nehmen.

Erledigt: Zensursula ist wohl aus dem Rennen. Zum Glück hatte ich mir Kein TShirt bestellt oder gar ein Stencil hergestellt. Allein: Es wird nichts besseres nachkommen. Wetten?

Offensichtlich: Eine Gruppe offensichtlich politisch motivierter junger Menschen hat am Mittwochabend beim Esslinger Bahnhof ein Gebäude besetzt.  Das Gebäude wurde wieder verlassen, Montag soll über einen befristeten Nutzungsvertrag verhandelt werden. In den letzten 30 Jahren ist das die 4. Hausbesetzung in Esslingen. Ein politisch selbständiges / selbstverwaltetes Jugendhaus konnte die Stadt in all den Jahren nicht bieten...

Blockade:
Neben dem "GelöbNix" Bündnis hat sich in Stuttgart anlässlich des geplanten Bundeswehr Gelöbnisses am 30. Juli nun auch ein Blockadebündnis formiert. Laut Aufruf ist es das Ziel des Bündnisses, "deutlich zu machen, dass Stuttgart am 30. Juli den AntimilitaristInnen gehört und dass die Bundeswehr ihre militaristische Propaganda und Kriegshetze nirgendwo ungestört in die Bevölkerung tragen kann".

Verlängert: Am 2. Juni hat die Bundesregierung beschlossen, die Auslandseinsätze der Bundeswehr im Libanon sowie im Sudan fortzusetzen. Das Mandat für den Marineeinsatz im Libanon soll bis Ende Juni 2011, die beiden Einsätze im Sudan bis Mitte August 2011 verlängert werden. Der Bundestag wird voraussichtlich noch vor der parlamentarischen Sommerpause darüber beraten.

Niedergeschlagen:
Nachdem er von offizieller Seite zur Gedenkfeier anlässlich der Einweihung der KZ Gedenkstätte Hailflingen/Tailflingen erst ein- und dann wieder ausgeladen wurde, will er nun trotzdem kommen und sich "notfalls von der politischen Polizei niederknüppeln lassen" so Janus Nowak auf der Homepage der NPD. Dahin verlinken wir nicht, aber auf die Seite vom NPD-Blog.Info.

Emmely: Donnerstag, 10. Juni finden um 10 Uhr vor dem Bundesarbeitsgericht in Erfurt (Petersberg) und um 17 Uhr am Anger Solidaritätskundgebungen mit Emmely statt. Am 8. Juni wird in der Küche für alle der Film: "Ende der Vertretung – Emmely und der Streik im Einzelhandel" gezeigt: "Die Situation der Beschäftigten im Einzelhandel hat sich in den letzten Jahren drastisch verschlechtert. Während die Arbeitsbelastung immer näher an die Grenze des körperlich erträglichen geht, bleiben die Löhne immer weiter hinter den steigenden Lebenshaltungskosten zurück. Und das während die Gewinne der Unternehmen kontinuierlich ansteigen: zwischen 2000 und 2006 um 64,3%. Als die Arbeitgeber Ende 2006 die Zuschläge für Spät- und Nachtarbeit kürzen wollten, hatten sie im Empfinden vieler Beschäftigter eine Grenze überschritten: Die längste und härteste Tarifauseinandersetzung im deutschen Einzelhandel begann..."

Wetterumschwung: Hier ist noch nichts zu sehen vom Sommer. Daher eine Hörempfehlung: Summertime bei den Blogrebellen.

Solidarität: Die IGM Esslingen ruft auf, zum Kündigungsverfahren gegen den Betriebsrat Günter Albrecht von Dietz Motoren am 17. Juni 14 Uhr im Arbeitsgericht Stuttgart zu kommen, Johannesstr. 86, Saal 105, 1. Stock, 14 Uhr. Trotz vorläufigem Ausschluss aus dem Betrieb ist Günter Albrecht bei der Betriebsratswahl wieder gewählt worden.

Was mir heute wichtig erscheint #210

Aufruf: Bei Entdinglichung ist der Aufruf für die Kundgebung und Demonstration am Samstag 22. Mai 14 Uhr ab Adenauerplatz Berlin erschienen. Dabei soll gegen die Hinrichtungen politischer Gefangener im Iran protestiert werden.

Abgewiesen: Der geplante Abriss von Teilen des Stuttgarter Hauptbahnhofs für die Realisierung des "Bahnprojektes Stuttgart 21" ist rechtens. Das Landgericht wies am Donnerstag eine Urheberrechtsklage des Erben des Bahnhoferbauers zurück.

Aufgetaucht: In New York sind von Banksy neue Werke aufgetaucht.

Abgewrackt: Das Entsorgungsblog für alle, denen die Fahnen"pracht" anlässlich der Weltmeisterschaft 2010 auf den Keks geht. Via ChrisB.

Aufgemacht: Google Wave ist eine zentrale Kommunikationsplattform, die Email, Instant-Messaging, Chat, Photos, Videos, Karten und Dokumente verbindet. Jeder Eingeladene kann eine Antwort eintragen oder bearbeiten und verfolgen, was die Wave-Kollegen tippen. Inziwschen braucht man auch keine Einladung mehr. Eine Erläuterung via Schockwellenreiter.

Aufgeweckt: Warum man schlafende Hunde wecken sollte. Hm. Es gibt auch den Riot Dog. Den sollten bestimmte Berufsgruppen lieber schlafen lassen.

Abgeurteilt: Knapp neun Jahre nach der Tat sind die Prügelbullen und ihre Vorgesetzten wegen der Schlägerorgie auf dem G8-Gipfel von Genua im Sommer 2001 verurteilt worden.

Agenten: "Virtuelle Agenten im Internet" gegen "Linksextremismus". Oder Agenten bloggen.

Ausstand: Heute findet in Griechenland erneut ein Generalstreik gegen die sogenannten "Sparmaßnahmen" statt. Bericht von der Frankfurter Solidaritätsdemo mit den Kämpfenden in Griechenland. Für Solidarität gibt es allen Grund: Drastischer Sozialkahlschlag wurde ja in ganz Europa angekündigt. Auch hierzulande. Daher noch ein Verweis auf eine Veranstaltung der FAU mit dem Griechenlandexperten Ralf Dreis.

Aufstand: Gestern wurden "Kräfte" von "Aufständischen" beschossen.

Aufrecht: 2007 fand ich das mit dem Segway drollig. Irgendwie hat sich das bislang noch nicht durchgesetzt. Merkt auch die F.A.Z.

Antrag: Alle Jahre wieder fordert die Opposition im Rathaus die Schließung oder ein Ende der Bezuschussung des Münchner "EineWeltHauses". Seit 2001 beherbergt das Haus in der Schwanthalerstraße zahlreiche migrantische, umwelt- und sozialpolitische Gruppen.  Beitrag bei Luzi-M

Andenken: "Der Verein „Gegen Vergessen - Für Demokratie“ wünscht sich auf dem Esslinger Ebershaldenfriedhof eine Gedenktafel für KZ-Häftlinge. Wo ihre Asche auf dem Ebershaldenfriedhof ruht, ließ sich zwar nicht mehr herausfinden. Seit geraumer Zeit kennt man aber die Namen der 15 jüdischen Häftlinge aus dem KZ Hailfingen/Tailfingen, die 1944 in Esslingen eingeäschert wurden. Der Verein „Gegen Vergessen - Für Demokratie“ hatte den OB vor eineinhalb Jahren gebeten, eine Gedenktafel anzubringen - bekam bisher aber keine Antwort. (...)" Bericht der Esslinger Zeitung

Aufstellung: Anlässlich des Jahrestages der Tschernobyl-Katastrophe veröffentlichte die Umweltschutzorganisation GLOBAL 2000 die erste Google-Map mit den Standorten aller europäischer Atomkraftwerke, die laufend die Zwischenfälle und Störfälle in den Atomkraftwerken dokumentiert.

Antifacamp:
Vom 2. bis 6. Juni 2010 findet zum zweiten Mal das Antifa-Camp des Antifaschistischen Aktionsbündnis Baden-Württemberg (AABW) im Schwarzwald statt. Auf dem Programm stehen neben zelten, diskutieren und vernetzen auch zahlreiche Vorträge und Workshops. Teilnehmen können alle interessierten antifaschistischen Gruppen, Organisationen und Einzelpersonen – ob mit mehr oder weniger Erfahrung.

Abschiebung: Am 16. Mai 1940 begannen die ersten Deportationen von Sinti und Roma in Deutschland. Ganze Familien vom Kleinkind bis zur Greisin wurden in die Polizeistationen befohlen oder verschleppt und von dort als billige Arbeitssklaven in die Vernichtungslager oder gleich in die Gaskammern der Nazis gebracht. Sinti und Roma galten im Faschismus als „Fremdrassige“ und „rassenhygienisch“ als „Lumpenproletarier“. 500.000 Sinti und Roma wurden so im Nationalsozialismus ermordet, viele wurden verstümmelt. Pressemitteilung der Kampagne gegen Abschiebungen Baden-Württemberg bei StattWeb