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Antifaschistische Kampagne gegen die NPD in Sindelfingen

Aus Anlaß der Demonstration gegen die NPD am 19.7. in Sindelfingen veröffentlichte die "Antifaschistische Aktion (Aufbau) Stuttgart" folgende Presseerklärung, die wir hier dokumentieren:

Die NPD möchte in den Sindelfinger Gemeinderat einziehen

Auf dem Baden-Württembergischen Landesparteitag der NPD (Nationaldemokratischen Partei Deutschland) am 18.05.2008 in Tuttlingen erklärte diese für das kommende Jahr die Städte Böblingen, Sindelfingen, Stuttgart, Villingen-Schwenningen, Karlsruhe und Mannheim zu ihrem Wahlkampfschwerpunkt (Siehe www.npd-blog.info).
Der lokale NPD Kreisverband Stuttgart-Böblingen-Ludwigsburg erklärte bereits zuvor den Einzug in den Sindelfinger Gemeinderat zum angstrebten Ziel der Komunalwahl 2009.

Die lokale NPD und ihre Propaganda

Seit geraumer Zeit verstärkt der Regionale Kreisverband der NPD seine Aktivitäten. So organisierte dieser am 16. Feb ruar 2007 einen Liederabend mit dem mehrfach vorbestraften Neonaziliedermacher Frank Rennicke und am 18. Januar 2008 eine Veranstaltung unter anderem mit dem Holocaustleugner Bernard Schaub an der beinahe 100 Nazis teilnahmen.
Ausserdem gibt die NPD seit 2007 regelmäßig ein Hetzblatt für Böblingen und Sindelfingen heraus. Die sogenannten "Unbequemen Nachrichten" werden inzwischen in einer Aufflage von 20.000 Stück in Sindelfingen und Böblingen verteilt. Dieses Blatt verbreitet platten Rassismus und propagiert die vermeintlichen Antworten der NPD auf soziale Probleme.

Erste antifaschistische Protestaktionen im März

Schon im März diesen Jahres versuchten wir gemeinsam mit dem Antifaschistischen Aktionsbündnis Stuttgart und Region auf diese Vorhaben und Aktivitäten aufmerksam zu machen. Im Rahmen eines ersten Kampagnenschwerpunktes organisierten wir einen Infotisch in Sindelfingen, verschiedene Filmvorführungen, eine Veranstaltung mit dem Journalisten Robert Andreasch zur NPD sowie ein Konzert im Sindelfinger Jugendhaus-Süd.
Ausserdem beteiligten wir uns an einer Spontandemonstration zum ehemaligen Wohnort des NPD-Regionalvorsitzenden Janus Nowak in den Sindelfinger Stadtteil Viehweide.

Überregionale antifaschistische Demonstration am 19. Juli

Für den 19. Juli ruft die Initiative "Nazis keine Basis bieten" zu einer überregionalen Demonstration in Sindelfingen auf. Die Demonstration soll um 11:30 am S-Bahnhof Goldberg starten, durch die Innenstadt zum Sindelfinger Rathaus ziehen und ihren Abschluss auf dem Marktplatz finden.
Neben dieser Demonstration sind verschiedene Veranstaltungen in der Region geplant.

Hanna Stein, Pressesprecherin der Antifaschistischen Aktion (Aufbau) Stuttgart, äußerte sich wie folgt: "Eine große und breite antifaschistische Demonstration in Sindelfingen ist längst überfällig. Das zeigen alleine schon die verstärkten Aktivitäten von Neonazis in der gesammten Region."
Desweiteren sagte Sie: "Natürlich reicht eine einzige Demonstration nicht aus. Es ist vielmehr notwendig dauerhaft gegen Nazistrukturen vorzugehen. Es liegt an uns allen der NPD jeden Handlungsspielraum für ihre Hetze und Propaganda zu nehmen. Die Region um Sindelfingen darf nicht zur Basis für Neonazis und deren menschenverachtende Demagogie werden!"
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