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"Das "Vaterland" ist der Alpdruck der Heimat." Kurt Tucholsky

Finanzamt räumt „unbillige Härte“ gegen VVN-BdA ein

Mit Bescheid vom 6.12.2019, bei unserem Anwalt am 11.12. eingegangen, hat das Finanzamt für Körperschaften in Berlin die Vollziehung der gegen unseren Verein ergangenen Steuerbescheide ausgesetzt. Das bedeutet, dass wir im Moment die angeforderten Steuernachzahlungen nicht aufbringen müssen. Allerdings hat das Finanzamt sich bisher nicht zu der Frage geäußert, ob der Entzug der Gemeinnützigkeit rechtmäßig oder rechtswidrig war. Die Aussetzung erfolgte wegen einer unbilligen Härte für unseren Verein.

Dies ist zwar ein kleiner Etappensieg, trotzdem heißt es wachsam zu sein, bis auch inhaltlich der Angriff auf die Gemeinnützigkeit unseres Vereines zurückgeschlagen werden kann. Wir hoffen, dass das Finanzamt bereits im Einspruchsverfahren unsere Argumentation akzeptiert, und es nicht erst zu einem finanzgerichtlichen Verfahren kommen muss.

Unsere Argumentation wurde auch durch viele unterstützende Stellungnahmen unterstrichen. An dieser Stelle bedanken wir uns für die überwältigende Solidarität.

Quelle: VVN-BdA

Zwangsräumung im Soldiner Kiez

Foto © Matthias v. Hoff via Umbruch Bildarchiv Berlin
Am 9. Dezember gab es erneut eine Zwangsräumung im Wedding in der Soldiner Straße 106. Viele Nachbar*innen kamen und solidarisierten sich lautstark mit Gerald (50), der oben in der Wohnung war.

Die Polizei war mit ca. 50 Beamt*innen vor Ort und versperrte die Eingänge zum Haus. Eine Kundgebung vor dem Haus konnte erst nach längerer Diskussion durchgesetzt werden, obwohl sie langfristig angemeldet wurde. Die Nachbar*innen hatten Töpfe, Pfannen und Schilder mitgebracht. Die Gerichtsvollzieherin drang über einen Seiteneingang in das Haus und wurde von ca. 15 Polizist*innen und Handwerkern begleitet. Gerald übergab die Schlüssel und das Schloss wurde sofort ausgetauscht. Eine Reporterin wurde von der Polizei der Wohnung verwiesen. Nach der Zwangsräumung wurde Gerald unten von den solidarischen Nachbar*innen empfangen.

Seit 2006 wohnte Gerald dort und war jahrelang im Streit mit dem Hausbesitzer um eine defekte Dusche. Instandgesetzt wurde die nicht, dafür flatterte ihm nach einer Mietminderung die Kündigung ins Haus. Seine Geschichte ist kein Einzelfall. Auf der Kundgebung wurde berichtet, wie die Entmietungsstrategie des Eigentümers Doron Avraham funktioniert. Jahrelang hat Avraham absichtlich notwendige Instandhaltungsarbeiten nicht durchgeführt und seine Häuser systematisch verkommen lassen, um alteingesessene Mieter*innen zu vertreiben.

Nach dem jahrelangen psychischen Stress verliert Gerald nicht nur seine Wohnung, sondern auch sein soziales Umfeld. Er versuchte eine Wohnung in Berlin zu finden, schrieb Bewerbungen über Bewerbungen, bekam aber keine Zusage. Gerald kontaktierte frühzeitig alle Anlaufstellen im Bezirk: ob Jobcenter, Soziale Wohnhilfe oder Caritas – überall wird er weitergeschickt oder vertröstet. Er klopft auch bei Politiker*innen an die Tür und fordert schließlich mit Aktivist*innen in der BVV die Beschlagnahmung von Wohnungen bei Zwangsräumungen. Dieser Druck führte dazu, dass Gerald eine Woche später zumindest einen Schlafplatz in einem Übergangswohnheim bekommt, wo er sich ein Zimmer teilen muss. Auch dieser Platz ist ihm nicht sicher, er ist also weiterhin von Obdachlosigkeit bedroht.

Mehr Infos über die Zwangsräumung, Gerald und seinen Vermieter gibt es bei: unverwertbar.org

Zu einigen Fotos beim Umbruch Bildarchiv

Links: 

Blogkino: Sueños Colectivos (Collective Dreams – The Aragón Collectives)

Heute zeigen wir im Blogkino mit Filmen zum Thema Ⓐnarchismus die Dokumentation "Sueños Colectivos (Collective Dreams – The Aragón Collectives)" (OMU) über die anarchistischen Kollektive in Aragon, vor ihrer Zerschlagung durch die Franco Faschisten. 

Meuterei geht steil

Foto: © Florian Boillot
Mehrere hundert Menschen demonstrierten am 7. Dezember für den Erhalt des Kneipenkollektivs Meuterei in Berlin-Kreuzberg. Nachdem die Eigentümerin „Zelos Properties GmbH“ unter ihrem Geschäftsführer Goran Nenadic das Mietverhältnis nicht verlängert hatte, ist die Meuterei seit Anfang Juni 2019 ohne Mietvertrag. Der Räumungsprozess ist für den 23. Januar 2020 geplant. Nach einem Besuch bei der Briefkastenfirma im Steuerparadies Zossen und einer Bootsdemonstration auf dem Landwehrkanal protestierten die Unterstützer*innen nun mit einer Luftdemo durch Kreuzberg unter dem Motto „Wir gehen steil“ mit Start im Görlitzer Park und Ende zwischen Meuterei und Kottbusser Tor.

Zu den Fotos beim Umbruch Bildarchiv

Hier der Demobericht der Meuterei:

Muss erst alles in die Luft gehen?

Am 07.12. wurde eine Kundgebung und eine Demonstration für die Meuterei von Leute für die Meute organisiert. Nachdem bereits eine Demonstration auf Land und Wasser erfolgt ist begaben wir uns diesmal in die Luft. Bei der Kundgebung wurden Drachen steigen gelassen, es gab Luftakrobatik und Transpies und Ballons flogen durch die Lüfte.

Trotz des starken Windes und der Frage wieso Meutereidemos nicht auch mal bei angenehmen Wetter stattfinden können, fanden sich mehrere hundert Leute für die Demonstration ein. Die Demo ging in zügigen Tempo durch den Kiez und zeigte, dass wir wütend sind und fordern, dass die Meuterei erhalten bleiben muss. Hierbei sind wir keine Bittsteller an die Politik oder Ähnlichem, sondern kämpfen zusammen mit vielen anderen Einzelpersonen, Gruppen, Initiativen und Projekten für den Erhalt. Wir danken allen Personen und besonders den Leuten für die Meute für die Unterstützung und Organisierung. Doch nach Erde, Wasser und Luft ist nicht Schluss. Der Druck muss erhöht werden mit vielen unterschiedlichen Aktionen. Werdet aktiv, plant Aktionen mit euren Gruppen und setzt diese in den Zusammenhang aller bedrohter Projekte. One struggle, one fight soll keine hohle Phrase bleiben. Wenn wir erst wütend werden und reagieren wenn alle Projekte geräumt sind, setzen wir uns selbst in eine Position der Ohnmacht. Wir müssen ein Szenario aufbauen in dem deutlich wird, dass unsere Räume nicht ohne eine breite Gegenbewegung weggenommen werden können. Wenn ihr noch Anschluss sucht für Aktionen o.ä. habt ihr die Möglichkeit, jeden zweiten Mittwoch um 19.00 Uhr zum Leute für die Meute Plenum zu kommen oder zu dem nächsten Treffen der Unterstützer_innen der Projekte voraussichtlich am 15.12.

Achtet auf Ankündigungen.
Prozesstermin Liebig 34: 16.12.19 Strafgericht in der Willsnackerstr. 9.30h
Prozesstermin Potse: 08.01.20
Prozesstermin Meuterei: 23.01.20 Amtsgericht Tegelerweg 9.00h

Weitere Infos: http://meuterei.tk/

Weitere Ereignisse zu diesem Thema

Exemplarische Herbstnacht

Erich Kästner 1961
Foto: von Basch
Lizenz: [CC BY-SA 3.0 nl]

Exemplarische Herbstnacht

Nachts sind die Straßen so leer.
Nur ganz mitunter
markiert ein Auto Verkehr.
Ein Rudel bunter,
raschelnder Blätter jagt hinterher.

Die Blätter haschen und hetzen.
Und doch weht kein Wind.
Sie rascheln wie Fetzen und hetzen
und folgen geheimen Gesetzen,
obwohl sie gestorben sind.

Nachts sind die Straßen so leer.
Die Lampen brennen nicht mehr.
Man geht und möchte nicht stören.
Man könnte das Gras wachsen hören,
wenn Gras auf den Straßen wär.

Der Himmel ist kalt und weit.
Auf der Milchstraße hat’s geschneit.
Man hört seine Schritte wandern,
als wären es Schritte von andern,
und geht mit sich selber zu zweit.

Nachts sind die Straßen so leer.
Die Menschen legten sich nieder.
Nun schlafen sie, treu und bieder.
Und morgen fallen sie wieder
übereinander her.


Erich Kästner

#NoPolGBW: Kundgebung vor Landesgeschäftsstelle der Grünen am 14.12.2019

Schon seit 2017 hat Baden-Württemberg eines der härtesten Polizeigesetze der Bundesrepublik. Geht es nach dem Wunsch der Landes-CDU, dann werden die Befugnisse noch wesentlich ausgeweitet. Anlasslose Durchsuchungen bei Großveranstaltungen, die präventive Online-Durchsuchung und der Einsatz von Bodycams in Wohnungen stehen als Maßnahmen auf dem Wunschzettel der sicherheitspolitischen Hardliner. Auch die Ausweitung der sogenannten “Schleierfahndung” und die präventive DNA-Untersuchung

ohne Richtervorbehalt sollen nach Vorstellung des CDU-Innenministers Strobl kommen.

Seit Kurzem signalisieren jetzt auch die Grünen im Ländle ihre Zustimmung zum weiteren Abbau der Freiheitsrechte. Eine Einigung steht unmittelbar bevor. Bereits in der Sitzung des Koalitionsausschusses am 12. Dezember 2019 sollen Nägel mit Köpfen gemacht werden, eine Woche später soll dann die Zustimmung des Landeskabinetts eingeholt werden. Die Verabschiedung im Landtag Anfang 2020 ist durch die grün-schwarze Mehrheit dann nur noch Formsache.

Entgrenzte Rechte für die Polizei bedeuten nicht mehr Sicherheit. Im Gegenteil. Schon jetzt gehen die Behörden oft tendenziös und fahrlässig mit ihren Befugnissen um. Soziale Bewegungen, MigrantInnen und Sportfans geraten ins Fadenkreuz des zunehmenden Sicherheitswahns. Die Entwicklung hin zum Überwachungsstaat vollzieht sich immer rasanter.

Die Landes-Grünen machen sich mit ihrer geplanten Zustimmung zum Gesetzesentwurf zu offensiven Befürwortern einer Law-and-Order-Politik. Das Etikett “Bürgerrechtspartei” scheint damit ein für alle mal vom Tisch.

Umso notwendiger ist der breite Widerstand gegen das im Hinterzimmer ausgehandelte Gesetzesvorhaben, das in der Vorweihnachtszeit abseits der Öffentlichkeit durchgewunken werden soll. Kommt mit uns vor die Landesgeschäftsstelle der Grünen. Lasst uns gemeinsam jeglichem sicherheitspolitischen Wahn eine deutliche Absage erteilen und reagieren, bevor der weitere Abbau von Freiheitsrechten beschlossene Sache ist.



Kundgebung am Rotebühlplatz (Ausgang Marienstraße)

Samstag, 14.12.2019 | 14 Uhr



Mehr Information

nachschLAg: Ein unvollständiger Wochenrückblick

ARGENTINIEN
Der gewählte Präsident von Argentinien, Alberto Fernández, hat angekündigt, die noch ausstehende Kreditsumme des Internationalen Währungsfonds (IWF) nicht anzufordern. Sein noch rund zwei Wochen amtierender Amtsvorgänger Mauricio Macri hatte insgesamt 57 Milliarden US-Dollar vom IWF zugesagt bekommen.

BOLIVIEN
Der lateinamerikanische Forschungsverband Strategisches Lateinamerikanisches Zentrum für Geopolitik (Centro estratégico Latinoamericano de Geopolitica, Celag) hat die Organisation Amerikanischer Staaten erneut aufgefordert, den gesamten Vorbericht über die umstrittenen Wahlen in Bolivien am 20. Oktober zu veröffentlichen. Über den Kurznachrichtendienst Twitter kritisierte der in Uruguay ansässige Verband, dass die OAS den Gesamtbericht zurückhält und damit den Putsch gegen die Regierung von Präsident Evo Morales nachhaltig begünstigt.

Boliviens De-facto-Innenminister Arturo Murillo spinnt Verschwörungstheorien. Er vermutet hinter den Protesten gegen den Putsch die venezolanische Regierung.

Die Rechte in Bolivien stellt sich für die kommenden Präsidentschaftswahlen auf. Am Dienstag erklärte Carlos Mesa am Rande des UN-Klimagipfels in Madrid, im März des kommenden Jahres kandidieren zu wollen. Der rechtskonservative ehemalige Präsident, der bei der Abstimmung am 20. Oktober in der ersten Runde gegen Präsident Evo Morales verloren hatte, betonte, er sei um die Stichwahl betrogen worden.

BRASILIEN
Die brasilianische Arbeiterpartei (PT) bereitet sich auf die im kommenden Jahr anstehenden Kommunalwahlen vor. Der erst vor wenigen Wochen aus der Haft wegen angeblicher Korruption vorläufig entlassene PT-Mitgründer und frühere Präsident Luiz Inácio Lula da Silva wirkt aktiv daran mit, die Weichen für den nächsten Urnengang zu stellen. In zahlreichen Städten und Gemeinden will die PT ihre eigenen Kandidaten präsentieren. Zugleich sucht sie Bündnisse mit anderen Parteien vor allem aus dem linken Spektrum. Die politischen Kräfteverhältnisse vor Ort bestimmen ihre jeweilige Taktik.

HAITI
In Haiti hungern immer mehr Menschen. Darüber informierte unlängst die Welthungerhilfe gemeinsam mit zahlreichen weiteren Hilfsorganisationen. Aus einer neuen Studie der Vereinten Nationen geht hervor, dass sich die Ernährungslage extrem verschlechtert hat. 35 Prozent der Bevölkerung sind demnach auf Nahrungsmittelhilfe angewiesen. 3,7 Millionen Menschen benötigen Hilfe, davon sind eine Million in akuter Not.

HONDURAS
Fast vier Jahre nach dem Mord an der Umweltaktivistin Berta Cáceres hat ein Gericht in Honduras am Montag vier Männer zu 50 Jahren Haft veurteilt. Drei Mitangeklagte müssen für jeweils 30 Jahre ins Gefängnis. Familienangehörige von Cáceres und die Koordinatorin des Rats der indigenen Völker Honduras’ (COPINH) prangerten daraufhin die Straflosigkeit von weiteren Verdächtigen an.

KUBA
Mit einem neuen Gesetz zum Ausbau erneuerbarer Energien hat Kuba erstmals Privathaushalten ermöglicht, eigenen Strom mittels Solarpaneelen zu erzeugen und ins Netz einzuspeisen. Die Überschüsse sollen vom Staat zu einem festen Preis aufgekauft werden.

Ein Gemeinschaftsprojekt von Einfach Übel und redblog, Ausgabe vom 06. Dezember 2019

Am Dienstag: Protest vor dem Stuttgarter Landtag zu Berufsverboten

Demonstration gegen Berufsverbote 27.01.2007
Die Initiative „40 Jahre Radikalenerlass“ wird auch dieses Jahr am Internationalen Tag der Menschenrechte in Stuttgart eine Kundgebung vor dem Stuttgarter Landtag durchführen. Betroffene der Berufsverbote in den 70er und 80er Jahren des letzten Jahrhunderts fordern, „dass die politisch Verantwortlichen sich endlich bei ihnen entschuldigen für das ihnen und ihren Familien zugefügte Unrecht, dass sie endlich rehabilitiert werden und dass sie für die teilweise enormen finanziellen Schäden durch die Berufsverbote endlich entschädigt werden.“

Auf der Kundgebung spricht unter anderem ver.di Landesbezirksleiter Martin Gross. Auch der damalige Organisationsbereich von ver.di war von Berufsverboten betroffen. So durften nicht nur Lehrerinnen oder Polizisten ihre Berufe nicht mehr ausüben, sondern auch Postbeamte in der Briefzustellung, Justizangestellte, Beschäftigte in Arbeitsämtern und weiteren Bereichen.

Die Kundgebung findet statt ab 15.30 Uhr auf dem Schlossplatz in Stuttgart vor dem Café Künstlerbund in der Nähe des Landtags.

Folgender Ablauf ist geplant:
Begrüßung und Moderation: Gerlinde Fronemann, Betroffene (Karlsruhe);
Redebeitrag: Jens Heidrich, Erzieher (Stuttgart);
Grußwort: Martin Gross, Landesbezirksleiter ver.di;
Grußwort: Doro Moritz, Landesvorsitzende GEW;
Redebeitrag: Michael Csaszkóczy, Lehrer, Betroffener (Heidelberg);
Musikalische Umrahmung: Helmut Ciesla : Trompete;
Michael Csaszkóczy: Gitarre (Ende: gegen 17:00 Uhr).

Betroffene Beschäftigte sind vor Ort und stehen für O-Töne gerne zur Verfügung.

Quelle: verdi

Kein Platz für Nazis!

Am 5. Dezember findet vor dem Landesarbeitsgericht in Stuttgart ein Berufungsverfahren statt, bei dem ein ehemaliger Daimler-Beschäftigter gegen seine fristlose Kündigung klagt. Er hatte zusammen mit einem ebenfalls gekündigten Kollegen mit rassistischen WhatsApp-Nachrichten einen türkischen Kollegen und IGM-Vertrauensmann monatelang drangsaliert. Das Arbeitsgericht Stuttgart hat beide Kündigungen für rechtmäßig befunden. Die AfD-nahe Gruppe Zentrum Automobil versucht, die beiden gekündigten Daimler Beschäftigten als Opfer zu inszenieren und die IG Metall massiv anzugreifen.

Als DGB und seine Mitgliedsgewerkschaften sagen wir: „Wer hetzt, der fliegt! Kein Platz für Nazis!“ Wir nehmen den Verhandlungstermin am Landesarbeitsgericht zum Anlass, ein deutliches Zeichen für ein friedliches Miteinander und Vielfalt im Betrieb und in der Gesellschaft zu setzen – gegen Hass, Ausgrenzung und Rassismus. Kommt deshalb zur Kundgebung am 5. Dezember 2019 auf dem Gustav-Heinemann-Platz (vor dem Willi-Bleicher-Haus)

10 Uhr Treffpunkt
11 Uhr Redebeiträge

  • Martin Kunzmann (DGB Baden-Württemberg)
  • Nadine Boguslawski (IG Metall Stuttgart)
  • Cuno Brune-Hägele (ver.di Stuttgart)

und anderen

Quelle

Blogkino: Duck Soup – The Marx Brothers (1933)

Heute zeigen wir im Blogkino mit Filmen zum Thema Ⓐnarchismus mal etwas Marxismus. Keine Sorge, gezeigt werden die Marx Brothers mit ihrer 1933 erschienenen Satire "Duck Soup", hier zulande als "Die Marx Brothers im Krieg" bekannt. Zum Inhalt: "Das kleine Land Freedonia befindet sich in einer schweren finanziellen Notlage, die aktuelle Regierung sieht keinen Ausweg in der Staatskrise. Die reiche Witwe Teasdale, die das Land mittlerweile im Alleingang finanziert, fordert für einen weiteren Kredit, dass man im Gegenzug den von ihr verehrten Rufus T. Firefly (Groucho) zum Regierungschef ernennt. Dies geschieht auch, doch bald wird klar, dass Firefly seinen Pflichten als Premierminister kaum nachkommt. Unterdessen plant der Nachbarstaat Sylvania, in Freedonia einzumarschieren. Chicolino (Chico) und Pinky (Harpo) werden vom sylvanischen Botschafter Trentino als Spione auf den neuen Staatschef Firefly angesetzt. Dieser ernennt die beiden allerdings aus einer Laune heraus zu Ministern, als Chicolini Erdnüsse vor seinem Fenster verkauft. Trentino macht sich ebenfalls an die Witwe Teasdale heran, die jedoch nur Augen für Firefly hat. Firefly umwirbt Teasdale auch wegen ihres Vermögens, sodass es zu ersten Spannungen zwischen ihm und Trentino kommt.

Fireflys Sekretär Bob Roland (Zeppo) rät seinem Vorgesetzten, Trentino loszuwerden, indem man ihn beseitigt. Firefly stimmt seinem Sekretär im Prinzip zu, doch dann kommt es zu einer Reihe von Beleidigungen zwischen ihm und Trentino, an deren Ende Firefly den Botschafter schlägt. Damit provoziert er einen Krieg gegen Sylvania. Trentino erfährt, dass die Kriegspläne im Safe der Witwe Teasdale liegen, und er beauftragt Chicolini und Pinky, diese zu entwenden. Chicolini wird gefangen genommen und angeklagt, doch noch während der Verhandlung erfolgt die Kriegserklärung. Das ärmere und kleinere Freedonia hat zwar denkbar schlechte Erfolgsaussichten, dennoch wird das Ereignis vom Parlament mit Gesängen und Tänzen euphorisch aufgenommen. Schließlich kommt es zur Schlacht, die schon verloren scheint, als Trentino gefangen genommen werden kann. Die Marx Brothers bewerfen ihn mit Früchten, bis er schließlich kapituliert. Mrs. Teasdale besingt den Sieg mit Freedonias Hymne, wird dann aber von den Brüdern ebenfalls mit Obst beworfen."