Demo gegen die Berlin Security Conference

Foto: © neukoellnbild via Umbruch Bildarchiv
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Das Bündnis „Deutschland ist Brandstifter“ rief am 24.11.2021 zu einer Demonstration unter dem Motto „Eure Sicherheit bedeutet Krieg – Lockdown für Rüstung, Militär und Kapital“ auf. Die antimilitaristische Demonstration begann um 18 Uhr am Boxhagener Platz, nicht weit vom Berliner Sitz des Behördenspiegels und ging von dort am Veranstaltungsort der Sicherheitskonferenz vorbei.

Anlass war die vom 24.-25.11. stattfindende Berlin Security Conference (BSC), die jährlich im Vienna House Andel’s Berlin, nahe der Landsberger Allee abgehalten wird. Das Motto der diesjährigen Konferenz war: „Europa – Entwicklung von Fähigkeiten für eine glaubwürdige Verteidigung“. Organisiert wird die Konferenz – wie auch der europäische Polizeikongress – von der Behördenspiegel-Gruppe, die monatlich die auflagenstärkste Publikation zum Öffentlichen Dienst, den Behördenspiegel herausgibt.

„Bei der BSC geht es nicht um unsere Sicherheit – es geht um die Sicherheit und um die Verteidigung bestehender Verhältnisse. Die Konferenz hat das Ziel, die Verfechter*innen innerer Militarisierung und aufgerüsteter Grenzen zusammenzubringen und ihren Prämissen gesellschaftliche Legitimation zu verschaffen. In den Zeiten, in denen sich die Festung Europas von ihrer grausamsten Seite zeigt, wie an der polnisch-belarussischen Grenze, müssen wir Rüstungs- und Kriegsakteur*innen zur Verantwortung ziehen. Wir stellen uns gegen militarisierte Außengrenzen, gegen Militär und gegen Rüstungsindustrie.“ – (Jona Gessner von der Kampagne „Deutschland ist Brandstifter“)

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1. Advent vor 80 Jahren: "Rigaer Blutsonntag"

So ist die Bezeichnung heute über das, was Ende November 1941 geschah: Rund 10.600 Menschen wurden von 21 SS-Männern des "Einsatzkommndos 2" unmittelbar nach Ankunft in dem kleinen Wäldchen Rumbula vor Riga erschossen - während die "christlichen" und "arischen" Deutschen die erste Adventskerze zum Leuchten brachten.

Die deportierten (nicht-arischen) Deutschen kamen aus mehreren deutschen Städten, wurden dort in sogenannte Transportzüge gepfercht und nach Riga gekarrt. Darunter auch der elfjährige Thomas Munderstein aus Berlin. Zusammen mit seiner Mutter und seiner Großmutter.



Zur Geschichte des kurzen Lebens von Thomas Munderstein.



 

Berufsverbotsbetroffene warnen vor neuem Radikalenerlass - Ampelkoalition kündigt „Entfernung von Verfassungsfeinden aus dem Öffentlichen Dienst“ an.

Wir, Betroffene der Berufsverbotspolitik in der Folge des Radikalenerlasses von 1972, haben mit Entsetzen zur Kenntnis genommen, dass im Koalitionsvertrag der neuen Ampelkoalition Passagen enthalten sind, die eine Wiederbelebung eben dieser Berufsverbotepolitik befürchten lassen.

So heißt es gleich zu Beginn des Koalitionspapiers wörtlich: "Um die Integrität des Öffentlichen Dienstes sicherzustellen, werden wir dafür sorgen, dass Verfassungsfeinde schneller als bisher aus dem Dienst entfernt werden können."

Und später wird unter der Rubrik ‚Innere Sicherheit‘ präzisiert: „Die in anderen Bereichen bewährte Sicherheitsüberprüfung von Bewerberinnen und Bewerbern weiten wir aus und stärken so die Resilienz der Sicherheitsbehörden gegen demokratiefeindliche Einflüsse.“

Es wird ehrlicherweise nicht einmal der Versuch unternommen, diese Maßnahme mit den tatsächlich bedrohlichen rechten Unterwanderungsversuchen von Polizei und Bundeswehr zu begründen. Stattdessen werden in plumpster extremismustheoretischer Manier „Rechtsextremismus, Islamismus, Verschwörungsideologien und Linksextremismus“ gleichgesetzt.

Den Nachrichtendiensten – damit auch dem sogenannten „Verfassungsschutz“ spricht die neue Regierung allen rechten Skandalen zum Trotz ihr vollstes Vertrauen aus.

Aus eigener bitterer Erfahrung wissen wir, dass eine solche Politik allein den Rechten in die Hände spielt.

Im Januar 2022 jährt sich der unter Bundeskanzler Willy Brandt verabschiedete Radikalenerlass. Er hat nicht nur Tausende von Linken diffamiert, ausgegrenzt und ihre Lebensperspektiven zerstört, sondern vor allem die gerade erst im Wachsen begriffene demokratische Kultur dieses Landes schwer beschädigt. Rechte blieben von der damaligen Hexenjagd so gut wie vollständig verschont.

Wir sind fassungslos und schockiert, dass die neue Bundesregierung nicht nur weiter die Augen vor diesem jahrzehntelangen staatlichen Unrecht verschließt, sondern sich anschickt, dieselben Fehler zu wiederholen.

Wie damals wird der rechtlich völlig unbestimmte Begriff „Verfassungsfeind“ verwendet. Ausgerechnet der tief in die rechte Szene verstrickte Inlandsgeheimdienst soll vorschlagen dürfen, wer als „Verfassungsfeind“ angesehen und entsprechend behandelt werden soll.

Dies kommt einem Suizid der Demokratie und des Rechtsstaates gleich.

Anlässlich des 50. Jahrestages des Radikalenerlasses fordern wir nicht nur die Rehabilitierung und Entschädigung der Betroffenen, wir wenden uns auch entschieden dagegen, erneut die Prüfung politischer Gesinnungen anstatt konkreter Handlungen zur Einstellungsvoraussetzung im Öffentlichen Dienst zu machen. Grundgesetz und Strafrecht würden schon heute vollkommen ausreichen, rechte Netzwerke in Polizei, Militär und Justiz zu bekämpfen. Bedauerlicherweise wird davon nur sehr selten Gebrauch gemacht. Der Kampf gegen rechte Demokratiefeinde bleibt in erster Linie eine gesellschaftliche Aufgabe.

Quelle: Presseerklärung 26.11.2021

Die Zitate aus dem Entwurf des Koalitionsvertrages entstammen den Unterkapiteln „Verwaltungsmodernisierung“, „Bundespolizeien“ und „Kampf gegen Extremismus“

Remember and fight for Giorgos Zantiotis

Foto: © neukoellnbild via Umbruch Bildarchiv
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Am Dienstag 1. November starb Giorgos Zantiotis in Polizeigewahrsam auf der Wache in Wuppertal. Erst einige Tage später hat die Staatsanwaltschaft Wuppertal seinen Tod veröffentlicht. Die Erklärungen und Darstellungen sind lückenhaft, viele Fragen sind unbeantwortet, warum Giorgos Zantiotis sterben musste. In Wuppertal, in Frankfurt und am 20.11.2021 auch in Berlin demonstrierten Hunderte in Gedenken an Giorgos und für die Aufklärung seiner Todesumstände.

Die Hintergründe des Todes von Giorgos sind bis heute unklar. Fakt ist, er hatte sich kurz vor seiner Festnahme einer schweren Magenoperation unterzogen. Seine Schwester, die Giorgos Verhaftung filmte und auf diese Weise dokumentierte, dass ihr Bruder von den Polizist*innen lange auf den Boden gedrückt wurde, äußerte den Verdacht, das es einen Zusammenhang zwischen der Verhaftung selbst und dem Tod von Giorgos geben könnte.

Unterdessen ist eine Obduktion von Giorgos erfolgt. Dem Bericht zufolge seien keine Hinweise „auf todesursächliche Ursachen von außen“ erkennbar. Zugleich wird behauptet, die wahrscheinliche Todesursache sei ein Herzinfarkt oder eine Herzerkrankung im Kontext mit einem Drogenkonsum gewesen – eine eher spekulative Behauptung, solange des Ergebnis des toxologischen Gutachtens noch gar nicht vorliegt.

Aus diesen Gründen ist die Skepsis, was die tatsächlichen Gründe für den Tod von Giorgos Zantiotis angeht, bei vielen Menschen gross. Am 20. November fand in Berlin eine Demo in Gedenken an Giorgos statt. Mehrere hundert Menschen demonstrierten gegen Polizeigewalt, gegen Rassismus und Nazis bei den Sicherheitsbehörden – und für eine transparente und lückenlose Aufklärung des Falles.

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Ampel schaltet auf Grün für nuklear bestückbare Kampfjets als Tornado-Ersatz

Kampagnenlogo Büchel AtomwaffenfreiDie Kampagne „Büchel ist überall! atomwaffenfrei.jetzt“ ist entsetzt über die Ergebnisse des Koalitionsvertrages. Mit der Festlegung auf die Anschaffung neuer Trägerflugzeuge für die Atombomben in Büchel wird die nukleare Teilhabe zementiert. SPD und Grüne widersprechen allen zuvor gegebenen verbalen Beteuerungen zu nuklearer Abrüstung. Stattdessen wollen sie mit Milliarden die nukleare Aufrüstung unterstützen. „Vage Äußerungen hinsichtlich internationaler Verhandlungsprozesse zu nuklearer Abrüstung sind zu wenig! Wenn die atomare Weltuntergangsuhr auf 100 Sekunden vor 12 steht, nützt das wiederholte Zitieren von Fernzielen nichts. Die Welt braucht konkrete Schritte zu nuklearer Abrüstung“, so Hildegard Slabik-Münter von der atomwaffenfrei-Kampagne.

Die Zusage der Teilnahme an der Staatenkonferenz zum Atomwaffenverbotsvertrag im März 2022 als Beobachter ist lediglich ein Trostpflaster! Da konnte die Ampel-Koalition nach konkreten Versprechen von SPD und Grünen nicht mehr zurück. „Dass der Koalitionsvertrag eine Mitgliedschaft im Vertrag jedoch explizit ausschließt, ist nicht hinnehmbar“, so die Sprecherin der Kampagne, „wir fordern weiterhin den Beitritt zum Verbotsvertrag und den Abzug der Atombomben aus Büchel“. Die Kampagne hatte immer betont, dass die Teilnahme im Beobachterstatus nur ein erster Schritt hin zu einem Beitritt zum Verbotsvertrag sein müsse. Die neue Koalition darf nicht dauerhaft dem Mehrheitswillen der Bevölkerung zum Abzug der Atombomben aus Deutschland zuwider handeln. Die Kampagne wird deshalb mit verstärktem Protest und politischem Widerstand gegen die geplante nukleare Aufrüstung kämpfen und fordert die Mitglieder der SPD und der Partei Bündnis 90/Die Grünen auf, dem Koalitionsvertrag nur unter dem Vorbehalt einer Nachbesserung hinsichtlich einer Beendigung der nuklearen Teilhabe zuzustimmen.

Quelle: Pressemitteilung.

Wenig Licht, viel Schatten: Klare Friedenspolitik im Koalitionsvertrag vergeblich gesucht

Das Netzwerk Friedenskooperative zeigt sich ernüchtert vom Koalitionsvertrag der Ampel. Offensichtlich konnte sich die FDP bei zahlreichen zentralen Punkten im Bereich der Außen- und Verteidigungspolitik durchsetzen. SPD und Grüne hatten in ihren Wahlprogrammen und im Vorfeld der Bundestagswahl teils klarere friedenspolitische Positionierungen vorgenommen. Als Erfolg der Friedensbewegung kann verbucht werden, dass die koalierenden Parteien ein nationales Rüstungsexportkontrollgesetz anstreben, eine feministische Außenpolitik eingeführt werden soll und die Ausbildung Minderjähriger an Waffen bei der Bundeswehr künftig beendet werden soll. Abseits dieser Themen gibt es jedoch wenig Ansatzpunkte für eine fortschrittliche Friedenspolitik. Besonders enttäuschend ist das Festhalten am 2%-Ziel der NATO und der Nuklearen Teilhabe.

„Der Einsatz der Friedensbewegung für ein Rüstungsexportkontrollgesetz hat sich hingegen ausgezahlt. Endlich könnte es zu einem wirksamen Hebel für den Liefer-Stopp von Waffen an Diktaturen und an Kriegen beteiligte Staaten kommen.“, erklärt Marvin Mendyka vom Netzwerk Friedenskooperative. „Unterm Strich gibt es aber mehr Schatten als Licht im Koalitionsvertrag beim Thema Friedenspolitik. Die Rüstungsausgaben werden sehr wahrscheinlich weiter ansteigen, direkt zu Beginn der neuen Legislaturperiode soll über die Tornado-Nachfolge entschieden werden und mit bewaffneten Drohnen wird die Bundesregierung nun auch aufgerüstet.“, so Mendyka weiter.

Kernpunkte aus dem Kapitel „Außen, Sicherheit, Verteidigung, Entwicklung, Menschenrechte“:

Verteidigungsausgaben:

Die Ampelkoalition will in Zukunft drei Prozent des BIPs in internationales Handeln investieren. Die „in der NATO eingegangen Verpflichtungen“ sollen dabei erfüllt werden. Hinter dieser Formulierung vermutet das Netzwerk Friedenskooperative eine Zusage, dass sich auch die kommende Bundesregierung der 2%-Vorgabe der NATO verpflichtet fühlt.

Atomwaffen:

Gleich zu Beginn der neuen Legislaturperiode will die neue Bundesregierung ein Nachfolge-System für den Tornado beschaffen. Damit werden die technischen Voraussetzungen zur Fortsetzung der nuklearen Teilhabe geschaffen. Deutschland solle zwar eine führende Rolle bei der Stärkung internationaler Abrüstungsinitiativen einnehmen, der neuen Regierung fällt dazu aber nicht viel mehr ein als die Fortsetzung der „Stockholm-Initiative“, welche in den vergangenen Jahren keine nennenswerte Erfolge liefern konnte. Versprechungen von einer „atomwaffenfreien Welt“ und einem „Deutschland frei von Atomwaffen“ bleiben damit leer.

Als einziger Fortschritt kann gewertet werden, dass Deutschland als Beobachter bei der ersten Staatenkonferenz des Atomwaffenverbotsvertrags teilnehmen wird. Prominente Befürworter der nuklearen Abschreckung wie Jens Stoltenberg oder Wolfgang Ischinger, machten sich dagegen in den letzten Tagen stark. Das Netzwerk Friedenskooperative hingegen setzte sich bereits zu Beginn des Jahres mit einer Mail-Aktion an die SPD für dieses Ziel ein.

Rüstungsexporte:

Das Koalitionspapier bekennt sich zu einem Rüstungsexportkontrollgesetz. Der genaue Inhalt dieses Gesetzes muss jedoch noch ausgestaltet werden. Entscheidend wird sein, ob dieses Gesetz Rüstungsexporte an menschenrechtsverletzende Staaten und in bewaffnete Konflikte verwickelte Länder verbietet. Neben einem nationalen Rüstungsexportgesetz will sich die Ampel-Koalition für eine EU-Rüstungsexportverordnung einsetzen.

Bewaffnete Drohnen für die Bundeswehr:

Die Ampelkoalition will die Bewaffnung von Drohnen für die Bundeswehr in dieser Legislaturperiode ermöglichen. Geschehen soll dies unter „verbindlichen und transparenten Auflagen und unter Berücksichtigung von ethischen und sicherheitspolitischen Aspekten“. Der Einsatz soll unter Wahrung der Regeln des Völkerrechts geschehen. Extralegale Tötungen und Letale Autonome Waffensysteme (LAWS) werden abgelehnt.

Minderjährige in der Bundeswehr:

Minderjährige werden in Zukunft bei der Bundeswehr nicht mehr an Waffen ausgebildet. Das Koalitionspapier hält dazu fest: „Ausbildung und Dienst an der Waffe bleiben volljährigen Soldatinnen und Soldaten vorbehalten“. Organisationen aus der Friedens- und Menschenrechtsbewegung, Kirchen und Gewerkschaften haben sich in den vergangenen Jahren zwar dafür eingesetzt, dass das Rekrutierungsalter bei der Bundeswehr generell auf 18 Jahre angehoben wird. Dennoch kann dies als ein kleiner Erfolg angesehen werden.

Quelle: PM 25. November 2021

Revolution mit dem Tanzbein: Neurosis - Roskilde 2017

„Im fernen San Francisco von den sonnenverwöhnten Kollegen Neurosis eingespielt, konzentrierte sich auf diesem Album alles, was in den nächsten 15 Jahren Hunderte von Bands brauchten, um sich an den Schnittstellen Metal/Hardcore und Noise/Rock wund reiben zu können. Dennoch hat es bis heute keine Band geschafft, im Leid ähnlich heftige Orkane zu entfesseln und dabei mit schwelgerischem Pathos sowohl Musikhallen wie auch besetzte Häuser zum Beben zu bringen.“ – Lars Brinkmann - Spex

Blogkino: Él – This Strange Passion (1952)

Heute zeigen wir im Blogkino mit Filmen zum Thema Ⓐnarchismus den Spielfilm "Él", ein mexikanisches Liebesdrama in Schwarzweiß aus dem Jahr 1953 von Luis Buñuel. Der Plot: "Während eines Gottesdienstes, wo Fußwaschungen vorgenommen werden, fällt dem reichen Francisco Galvan de Montemayor eine attraktive Frau auf. Er möchte sie unbedingt wiedersehen und wartet deshalb täglich in der Kirche auf sie und begegnet ihr tatsächlich wieder. Er wird aber von Gloria, so ihr Name, abgewiesen, obwohl auch sie sich von ihm angezogen fühlt. Gloria ist bereits verlobt – mit einem Geschäftsfreund von Francisco, wie dieser später herausfindet. Er lädt den Geschäftsfreund mit Gloria und deren Mutter zu sich zum Essen ein und spannt die Verlobte seines Freundes noch am gleichen Abend aus.

Nach der Eheschließung bröckelt Franciscos bürgerliche Fassade zunehmend und es wird immer offensichtlicher, dass er unter Wahnvorstellungen leidet. Zufällig trifft Gloria ihren ehemaligen Verlobten Raul wieder und erzählt ihm, wie es ihr in der Zwischenzeit ergangen ist:

Harmlose Begegnungen seiner Frau mit flüchtigen Bekannten wertet Francisco als deutliche Zeichen von Glorias Untreue. Groteske Eifersuchtsszenen seiner Frau gegenüber sind die Folge. Er sperrt Gloria monatelange zu Hause ein. Ihre Mutter und ein Priester glauben ihr nicht, als sie bei ihnen Hilfe sucht. Ein aussichtsloser Rechtsstreit, in den Francisco verwickelt ist, verschlimmert seinen Zustand noch zusätzlich. Er versucht, Gloria von einem Glockenturm, den sie besuchen, hinunterzustossen. Nur das Eingreifen der Hausangestellten verhindert kurz danach, dass Francisco seine Frau nachts im Schlaf umbringt. Gloria flieht vor ihrem Ehemann und kehrt zu ihrem früheren Verlobten zurück. Rasend vor Wahnsinn und Eifersucht sucht Francisco Gloria in der ganzen Stadt, so auch in der Kirche, wo sie sich einst kennengelernt hatten. Dort glaubt Francisco, der Priester und die Schar der Gläubigen würden ihn verhöhnen, weil ihm seine Frau davongelaufen ist. Francisco halluziniert, dass sowohl die Gesichter der Kirchenbesucher als auch das Gesicht des Pfarrers sich in hässliche Fratzen verwandeln; ein höllisches Gelächter umgibt Francisco, bis er vollends die Kontrolle verliert und versucht den Priester zu erwürgen. Daraufhin wird er überwältigt, in ein Sanatorium gebracht und danach in eine klösterliche Ordensgemeinschaft aufgenommen.

Francisco wird nach einigen Jahren von seiner inzwischen von ihm geschiedenen Frau zusammen mit ihrem Sohn – mit Namen "Francisco" – und ihrem jetzigen Ehemann, dem früheren Verlobten Raul, besucht. Die Frage eines Mönchs nach der Vaterschaft des Knaben beantwortet Gloria nicht. Franciscos Heilung hat offensichtlich nur unvollständig stattgefunden: Er entfernt sich mit bizarren Schrittbewegungen über eine Treppe. So hatte er bereits früher zu Hause im Zustand größter Erregung die Treppe bestiegen." (WikiPedia)

Keine Zukunft ohne Zukunft

Foto: © Oliver Feldhaus via Umbruch Bildarchiv
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Seit zehn Jahren ist das „Zukunft“ in der Laskerstraße am Ostkreuz ein wichtiges Kulturareal in Friedrichshain. Neben dem beliebten Club werden in der ZUKUNFT auch Konzerte, Biergarten, Kino, Kunst und Theater angeboten. Jetzt soll am 31. März damit Schluss sein. Gegen die drohende Schließung des Kulturstandortes und für den Erhalt und die langfristige Sicherung kultureller Zwischenräume (nicht nur) für’s Ostkreuz demonstrierten am 13. November rund 1.000 Menschen in Friedrichshain.

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