trueten.de

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Am 13. Mai ’23 besetzten queer-feministische Aktivist*innen die Berliner Wuhlheide mit Baumhäusern. Damit wollten sie den Bau der geplanten Straße „Tangentiale Verbindung Ost“ (TVO) sowie die Rodung von 15 Hektar Wald verhindern.

Zu den Fotos beim Umbruch Bildarchiv.

Rund 300 Menschen gingen am 14. Mai auf die Straße und viele davon in den Wald, um die Besetzung zu unterstützen. Am 17.5. räumte die Polizei, mit fragwürdiger Begründung und ohne eine  Gerichtsentscheidung abzuwarten. Begründet wurde dies mit Gefahren für Spaziergänger, Gewässer und Bäume, unter anderem, weil Gräben angelegt und spitze Stöcke aufgestellt worden seien.

Gegen diese Darstellung wehren sich die Aktivist*innen: „Eine solche Gefährdung lag zu keinem Zeitpunkt vor. (…) Die Besetzerinnen haben Baumhäuser baumschonend eingebunden, kletternde Personen waren gesichert, sanitäre Anlagen waren bereits in Besorgung, Hindernisse wurden markiert. Alle Bedenken zu Gefährdung von Person und des Wasserschutzgebietes sind damit unbegründet. Ein Straßenbau hingegen hat verheerende Folgen für Gesundheit von Menschen und Natur.“
Trotz der Räumung sehen sie die Besetzung als Erfolg: „Viele Anwohner kamen vorbei, solidarische Menschen von Jung bis Alt haben sich ausgetauscht und Essen vorbeigebracht. Wir sind wütend und traurig, dennoch war das ein Erfolg.“

Links

• https://wuhli.noblogs.org/
• @wuhlheidebleibt
• https://wald-statt-asphalt.net/aktuelles/
• Pressespiegel

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Heute zeigen wir im Blogkino den US-Thriller Fingerabdrücke lügen nicht - und deshalb will ein Gouverneur mit einer verborgenen kriminellen Vergangenheit eine Karteikarte mit seinen Fingerabdrücken aus dem FBI-Hauptquartier stehlen lassen. Allerdings: Die Gesetzeshüter Cesar Romero und George Brent sind zur Stelle, um Amerika sicher zu machen! Raymond Burr in Höchstform und eine aufregende Verfolgungsjagd mit Hubschrauber und Motorboot halten die Action auf hohem Niveau.

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Die EU will bis 2030 die Obdachlosigkeit in Europa »beseitigen«. Was wir jetzt in den letzten Jahren aber gesehen haben, macht uns ziemliche Sorgen: Anti-Obdachlosen-Architektur. Aber was steckt dahinter? Darum geht es in diesem Video.

Via Spektrum der Wissenschaft

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Das Brandunglück, vorletzte Nacht im Terfenser Tunnel bei Innsbruck, muss als Menetekel für die schwerwiegenden Mängel in puncto Tunnelsicherheit beim Projekt Stuttgart 21 verstanden werden:

In Terfens hatte die Feuerwehr auf frühzeitiges Lüften gegen die Rauchentwicklung verzichtet, weil dadurch immer die Gefahr besteht, das Feuer zusätzlich anzuheizen – das massive Einblasen von Luft aber ist in Stuttgart als Standard vorgesehen.
Weiter: In Terfens hatte die Feuerwehr Atemschutzmasken („Fluchthauben“) in ausreichender Zahl zur Verfügung, um die 151 Fahrgäste aus dem Rauch zu evakuieren. Das aber ist in den Stuttgarter Tunnels, wo Züge mit weit mehr als 2000 Fahrgästen verkehren sollen, völlig illusorisch. Schon allein der Zeitaufwand, um so viele Fahrgäste mit solchen Hauben zu versehen und in die Bedienung einzuweisen, wäre so groß, dass eine womöglich fortschreitende Brandentwicklung eine Bergung aus dem Zug nicht mehr möglich machen würde. „Selbstrettung“ in angeblichen 15 Minuten oder „Rette sich, wer kann“ ist die Devise des S21-„Brandschutzkonzepts“.

Der Terfenser Tunnel verfügt über Notausgänge ins Freie, über die Betroffene in Sicherheit gebracht werden konnten. Beim S21-Fildertunnel etwa dient dazu die parallele Röhre, die von den Gegenzügen befahren wird und deshalb erst nach dem Freifahren der Röhre und der Abschaltung der Oberleitung nutzbar ist.

Dass aber auch das im Brandfall keine sichere Lösung ist, hat sich in Terfens gezeigt: Die Zugführung hatte die Fahrgäste aufgefordert, Fenster und Türen geschlossen zu halten und sich im letzten Waggon des Zuges zu versammeln – offensichtlich, weil von Anfang an die von den direkt hinter der Lok befindlichen Auto-Waggons ausgehende Verrauchung des Tunnels keine sichere Flucht mehr ermöglichte. In Stuttgart müssten in einer solchen Situation im schlimmsten Fall weit über 2000 Fahrgäste in den letzten Wagen gebeten werden (falls es überhaupt Durchgänge von Wagen zu Wagen gibt) und dort auf Hilfe hoffen – während der Rauch unter entsprechenden Bedingungen genau dorthin geblasen würde.

Auch in Terfens zeigte sich im Übrigen, dass die Dauerbehauptung der Bahn, ein brennender Zug würde grundsätzlich vor dem Anhalten ins Freie bzw. in den Tiefbahnhof gefahren, der Tatsache widerspricht, dass z.B. bei Stromausfall automatisch alle Bremsen unausweichlich blockieren.

Zum 25. Jahrestag des verheerenden Zugunglücks von Eschede hat Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) gemahnt, alles dafür zu tun, dass sich eine solche Katastrophe niemals wiederholen dürfe.

Martin Poguntke, Sprecher des Aktionsbündnisses gegen S21, fordert dazu:
„Wir erwarten vom Verkehrsminister, dass er und alle Verantwortlichen – insbesondere der Stuttgarter Branddirektor Dr. Belge – dieser Forderung konkrete Taten folgen lassen und das „Brandschutzkonzept“ der S21-Tunnels unverzüglich einer schonungslosen Überprüfung unterziehen. Bis zu einer überprüfbaren Lösung der Brandschutzprobleme muss jeglicher Zugverkehr in diesen Tunnels untersagt werden.
Quelle: PM des Aktionsbündnisses gegen Stuttgart 21

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Die Kampagne „Büchel ist überall! atomwaffenfrei.jetzt“ weist auf die Beschwerde eines US-amerikanischen Friedensaktivisten an den Europäischen Menschenrechtsgerichtshof hin.

John LaForge, 67, gebürtig aus Duluth und langjähriger Co-Direktor der Watchdog-Gruppe Nukewatch in Wisconsin, wurde nach einem Go-In im Atomwaffenlager Büchel wegen Hausfriedensbruch und Sachbeschädigung verurteilt. Auf dem deutschen Luftwaffenstützpunkt Büchel in der Eifel lagern im Kontext der sogenannten nuklearen Teilhabe etwa 15-20 US-Atombomben vom Typ B-61. Büchel ist deshalb seit vielen Jahren Aktionsort der Friedensbewegung, die den Abzug der Bomben und den Beitritt Deutschlands zum Atomwaffenverbotsvertrag fordert.

In seiner Beschwerde an den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) in Straßburg, Frankreich, die am Freitag, 9. Juni 2023, eingereicht wird, argumentiert LaForge, dass die verbindlichen Regeln des EGMR von den deutschen Gerichten verletzt wurden, weil diese ihm seiner Meinung nach das Recht auf eine angemessene Verteidigung und auf rechtliches Gehör verweigerten. Der EGMR prüft Beschwerden, wenn Angeklagte, die ihre rechtlichen Möglichkeiten in den Mitgliedstaaten des Europarates ausgeschöpft haben, nachweisen können, dass ihre Verurteilung zu Unrecht erfolgt ist. Der EGMR wird zunächst die Zulässigkeit der Beschwerde von LaForge prüfen und dann entscheiden, ob eine inhaltliche Befassung stattfindet.

Die Verfassungsbeschwerden von LaForge gegen seine Verurteilungen wurden vom Bundesverfassungsgericht (BVerfG) in Karlsruhe, dem höchsten deutschen Gericht, nicht angenommen, so dass die Urteile rechtskräftig wurden. Insgesamt hat das BVerfG bereits in 19 Fällen ähnlich gelagerte Verfassungsbeschwerden nicht zur Verhandlung angenommen.

LaForge hatte sich geweigert, eine vom Gericht verhängte Geldstrafe zu zahlen und wurde im Januar und Februar 2023 für 50 Tage inhaftiert. Er war der erste US-Bürger, der im Rahmen der langjährigen Aktionen des zivilen Widerstands gegen die Stationierung und den drohenden Einsatz von US-Atombomben in Deutschland eine Ersatzfreiheitsstrafe im Gefängnis verbüßen musste. Ein zweiter US-Bürger, der wegen Hausfriedensbruchs in Büchel verurteilt wurde, Dennis DuVall aus Prescott, Arizona, verbüßte nachfolgend im März und April eine 60-tägige Ersatzfreiheitsstrafe.

In der Beschwerde an den EGMR, die am 9. Juni von der Bonner Anwältin Anna Busl eingereicht wird, argumentiert LaForge, dass alle drei deutschen Gerichte Fehler begangen hätten, indem sie sich weigerten, Zeugenaussagen von Experten zu berücksichtigen, die seiner Meinung nach die Verteidigung seiner Taten als "Verbrechensverhütung" bestätigt hätten. Es lagen also rechtliche Rechtfertigungsgründe für die Tat vor, die die Gerichte nicht geprüft hätten. Insbesondere lehnten die Gerichte das Angebot ab, den renommierten Völkerrechtsprofessor Francis A. Boyle von der University of Illinois anzuhören. „Prof. Boyle legt in seinen Büchern, Aufsätzen und regelmäßigen Zeugenaussagen dar, dass das verbindliche Völkerrecht jegliche Planung oder Vorbereitung von Atomwaffenangriffen verbietet und jede Weitergabe von Atomwaffen von Atomwaffenstaaten an nicht nuklear bewaffnete Länder untersagt“, so LaForge.

Die Anrufung des EGMR ist nicht ganz neu. Die ersten EGMR-Beschwerden dieser Art wurden im November 2021 von Stefanie Augustin und Marion Küpker aus Deutschland gestellt, eine Antwort steht noch aus. Drei weitere Aktivistinnen, Johanna Adickes und Ariane Dettloff aus Deutschland sowie Susan Crane aus Redwood City, Kalifornien, haben sich ebenfalls an das Straßburger Gericht gewandt oder werden dies in Kürze tun.
Quelle: Pressemitteilung 09.06.2023

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Wann: 10.06.2023 11:50 Uhr
Wo: Marktplatz, Stuttgart-Vaihingen
Wer: EUCOM-Arbeitsgruppe für den Frieden

Um den Frieden zu gewinnen:

Eine Perspektive für den Frieden und damit für die Zukunft, für das Überleben der Menschheit kann nur gewonnen werden, wenn es gelingt, eine weitere Eskalation auch dieses Stellvertreterkrieges zwischen USA/NATO und Russland in der Ukraine zu verhindern.

Die NATO-Kriegsübung „Air Defender 23“ im Juni unter Führung der Bundeswehr Luftwaffe eskaliert unverantwortlich.

Wir als ‚EUCOM-AG für den Frieden‘ fordern von der Bundesregierung:

• Verhandlungsdiplomatie für einen sofortigen Waffenstillstand im Ukrainekonflikt
• Beendigung des Wirtschaftskriegs gegen Russland
• Keine Waffenlieferungen
• Keine NATO-Kriegsübungen wie „Air Defender 23“
• Beitritt Deutschlands zum UN-Atomwaffenverbotsvertrag
• Abzug aller US-Atomwaffen aus Deutschland
• Von den US-Kommandozentralen EUCOM und AFRICOM darf aus Stuttgart kein Krieg mehr geplant, unterstützt und geführt werden (siehe Grundgesetz Artikel 26). Daher:
• Schließung der US-Kommandozentrale EUCOM, von der aus die US-Regierung ihre in Europa stationierten Truppen einschließlich der US-Atomwaffen befehligt
• Schließung der US-Kommandozentrale AFRICOM, die u.a. für illegale tödliche Drohneneinsätze in Afrika verantwortlich gemacht wird
• Umwandlung der Areale der US-Kommandozentralen in Wohngebiete
• Sozialökologischer Umbau der Gesellschaft!

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k9 größenwahn politischer filmabend
„Aşk, Mark ve Ölüm / Liebe, D-Mark und Tod“
Cem Kaya - 2022 - 102 minuten = 60 jahre musikkultur
Die Musik der türkischen „Gastarbeiter:innen“ in Westdeutschland
EIN MUSIKFILM AUF DEUTSCH UND TÜRKISCH
SONNTAG 18. JUNI 2023 - 19uhr

Cem Kaya widmet sich in seinem Dokumentarfilm einem von Biodeutschen zu oft übersehenen Phänomen: der hier entstandenen Musik der aus Südeuropa und der Türkei Eingewanderten.

Türküola und Minareci stand auf den Kassetten mit türkischer Musik, die in den 70er und 80er Jahren millionenfach verkauft wurden, zwölf D-Mark das Stück. Aufgenommen waren die Songs allesamt in der alten Bundesrepublik, vertrieben über türkische Märkte und Shops, vom biodeutschen Teil der Bevölkerung weitgehend unbeachtet. Die Lieder handelten vom Leben in diesem fremden Land, dessen »Wirtschaftswunder« ohne die aus Südeuropa und der Türkei angeworbenen Arbeitskräfte undenkbar gewesen wäre. Diese sogenannten »Gastarbeiter« hatten ihre eigene Kultur in die Diaspora mitgebracht, auch die musikalische.

Deren Geschichte samt gesellschaftspolitischer Hintergründe erzählt Regisseur Cem Kaya, über türkische Musik in Deutschland dicht, vielschichtig und fesselnd. Bei seinen Recherchen findet er frühe Reportagen über den Auswahlprozess des »Fabrikfutters«, wie ein britischer Reporter die penible Suche der Deutschen nach geeigneten Werktätigen sarkastisch nennt. Millionen wurden in die Bundesrepublik gelockt, wo sie nur als billige Arbeitskräfte geduldet waren.

Wie der gelernte Schlosser Metin Türköz, der 1962 nach Köln kam, um für Ford zu arbeiten. Bald begann er, Protestlieder zu schreiben, und wurde mit seiner Saz, der türkischen Laute, zur Stimme der türkischen Arbeiter. Bis 1978 hat er 82 Singles veröffentlicht; seine Musikkassetten fanden millionenfachen Absatz. Kaya lässt ihn ebenso zu Wort kommen wie Yüksel Özkasap, die »Nachtigall von Köln«, und zahlreiche andere Musiker*innen, deren Lieder vom harten Alltag, von Sorgen, Einsamkeit und der Sehnsucht nach der alten Heimat handeln.

Diese Gurbetci-Lieder (Lieder aus der Fremde) gehören zu den eigenständigen musikalischen Stilen, die sich in der Diaspora der Bundesrepublik entwickelt haben und die es so in der Türkei nicht gibt. Die deutschen Medien interessieren sich kaum dafür, in den Berichten über die soziale Situation der Eingewanderten schwingt oft ein unverhohlen chauvinistischer Unterton mit. Selbst als in der nächsten Generation mit dem Duo Derdiyoklar oder Cem Karaca die Musiker*innen beginnen, ihre gesellschaftskritischen Lieder in beiden Sprachen zu singen, und damit ins deutsche Fernsehen eingeladen werden, bleiben sie Exoten, die »hier nicht zu Hause« sind, wie es die Moderatorin zuckersüß formuliert.

Der 1976 im bayerischen Schweinfurt geborene Kaya spannt den Bogen weiter, über die rechtsradikalen Anschläge auf Unterkünfte von Asylbewerbern und Vertragsarbeitern in Hoyerswerda 1991 und den Hip-Hop von Menschen der zweiten und dritten Generation, die hier aufgewachsen sind und die zeitgenössische Popmusik in Deutschland maßgeblich mitgeprägt haben. So entsteht ein facettenreiches, mitreißendes Porträt mehrerer Generationen, das ein wenig bekanntes kulturelles Erbe mit Fragen um Teilhabe und Identität in einem sich verändernden Land thematisiert. Nichts weniger als ein Meilenstein der Musikgeschichtsschreibung.

combatiente zeigt geschichtsbewußt: revolucion muß sein! filme aus aktivem widerstand & revolutionären kämpfen

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Heute zeigen wir im Blogkino den US-Thriller Kansas City Confidential, der hierzulande unter dem Titel "Der vierte Mann" lief: "Tim Foster plant in Kansas City einen Bankraub. Dazu trifft er sich nacheinander mit den drei Kriminellen Pete Harris, Tony Romano und Boyd Kane, um sie als Komplizen anzuwerben. Da Foster während dieser Treffen sein Gesicht hinter einer Maske versteckt, bleibt er selbst für die Gangster anonym. Damit sich die drei im Falle einer späteren Verhaftung auch untereinander nicht identifizieren können, tragen alle auch während des Überfalls Masken. Der Raub läuft wie geplant und die Räuber können unerkannt fliehen. Foster gibt seinen Komplizen die Anweisung, sich an verschiedenen Orten außerhalb des Landes zu verstecken und dort abzuwarten, bis er ihnen ein Telegramm schickt, um sie zur Aufteilung der Beute zusammenzurufen. (...)" (WikiPedia)

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