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Israel - Libanon: Sofortiger Waffenstillstand ohne Bedingungen!

Seit Tagen wird der Libanon von Israel - unter Mißachtung selbst der Genfer Konventionen - brutal attackiert. Die Leidtragenden sind die Menschen. Die Folgen für sie werden in den Mainstream Medien wie immer verharmlost. Die Seite "From Israel to Lebanon" zeigt die Realität dieses Krieges.

Die in den letzten Tagen heftig einsetzende Reisediplomatie drückt aus, daß die verschiedenen Machtblöcke versuchen, ihre Einflüsse in Nahost auszubauen und zu festigen. Hinter den angeblichen "humanitären" Motiven stecken jedoch neben machtpolitischen auch knallharte ökonomische Interessen. Die scheinbare Zurückhaltung insbesondere der "westlichen" Welt und der deutschen Regierung bei der Verurteilung der von Israel im Libanon und im Gaza-Streifen begangenen Kriegsverbrechen hat vor allem das Ziel, die Friedensbewegungen in diesen Ländern zu lähmen um diesen Interessen in Ruhe nachgehen zu können. Condoleezza Rice verstieg sich bereits zur zynischen Aussage, daß man die Zustände im Nahen Osten als “Geburtswehen eines neuen Nahen Ostens” verstehen solle und Israel die Forderungen nach Einstellung der Kampfhandlungen daher ignorieren solle.

“Kein Blut für Öl”

Von der Lage im nahen Osten profitieren bereits die internationalen Ölmonopole, die umfangreiche Preiserhöhungen angekündigt bzw. durchgeführt haben. Unter anderem der “Spiegel” berichtete am 14.7.:

In den Rohstoffmärkten hat sich die Rekordjagd bei den Ölpreisen nach einer Eskalation der Lage im Nahen Osten fortgesetzt. In der Nacht sprang der Preis für ein Barrel (159 Liter) der US-Sorte WTI im asiatischen Handel zeitweise auf den Rekordwert von 78,40 US-Dollar. Erst im weiteren Handelsverlauf legten die Händler eine kleine Verschnaufpause ein und der WTI-Preis stand im späten Vormittagshandel bei 77,25 Dollar.


Psychologische Kriegsführung und der Versuch der Manipulation der öffentlichen Meinung

Statt über den brutalen Überfall auf den souveränen Staat Libanon als solches zu berichten, schrieben beispielsweise die US-Medien anfangs lediglich, daß Israel in den Libanon »hineingegangen« ist, so wie man mal eben in einen Raum im eigenen Haus hineingeht. Kein Wunder, für die U.S. Rüstungskonzerne sind die Widersprüche im Nahen Osten schon immer eine Goldgrube gewesen: Wie azonline berichtet, beträgt alleine das Volumen eines aktuellen amerikanischen Waffendeals mit Saudi Arabien 276 Millionen Dollar. Französische Rüstungskonzerne können gleichzeitig mit 4 Milliarden Euro allein für Helikopter und Flugzeuge rechnen. Darin nicht eingerechnet sind die geplanten Geschäfte mit U-Booten usw.

Über die Folgen wird mit dieser Berichterstattung - als Bestandteil der psychologischen Kriegsführung - hinweggetäuscht:

Mit solchen Angriffen unterstreicht die israelische Militärführung, daß es nicht um 2 entführte Soldaten geht. Der Grundstein wurde bereits 1996 mit der Operation Dornenfeld gelegt. Weitere Informationen dazu im Buch von Tanya Reinhart.

Das nur von wenigen "echten" Ausnahmen durchbrochene Schweigen hierüber ist zweifellos geeignet, jeglichen Haßgefühlen der Menschen in der Region gegenüber dem "Westen" neue Nahrung zu geben. Äußerungen wie jene der US-Außenministerin Condoleezza Rice, ein Waffenstillstand sei derzeit nicht "dienlich" könnten die Wut kaum effektiver schüren.

Zitat: freace.de

“Antifaschistische” Rechtfertigung für den Angriff?

Bei aller berechtiger Kritik an Hizb Allah (Hisbollah) ist deren reaktionäre und spaltende Politik keine Rechtfertigung für den israelischen Angriff. Laut Reuters sieht die Todesliste (Donnerstag, 20.7.2006) wie folgt aus: 25 Tote in Israel, 292 im Libanon. Zehntausende Menschen sind auf der Flucht, allein über 60.000 flüchteten nach Zypern.

Angesichts dessen ist es geradezu unverschämt, den Protest gegen die Aggression in die faschistische Ecke zu stellen, wie es beispielsweise die Vorsitzende des Zentralrats der Juden in Deutschland, Charlotte Knobloch in dem Artikel des "Westfälischen Anzeigers" macht. Mit dem durchsichtigen Versuch, die antifaschistische Grundeinstellung der breiten Masse der Bevölkerung zu manipulieren, sollen diese offenbar vom Protest gegen den Krieg abgehalten werden.

Der Zentralrat spricht aber keineswegs für alle Juden in Deutschland. Die "Jüdische Stimme für gerechten Frieden in Nahost", die deutsche Sektion der Organisation "European Jews for a Just Peace" (EJJP) veröffentlichte am Montag folgende Erklärung:


Wider die Kriegshandlungen Israels im Gazastreifen und in Libanon - Stellungnahme zur Presseerklärung des Zentralrats der Juden in Deutschland

Ungeachtet der Frage, ob die Entführung israelischer Soldaten oder das Abfeuern von Quassam-Raketen auf israelische Ortschaften angesichts der Absperrung und Besatzung des Gaza-Streifens durch Israel legitim sind oder nicht und jenseits einer Klärung der Schuld an der gegenwärtigen Situation, nimmt die Jüdische Stimme für gerechten Frieden in Nahost zu den gegenwärtigen Vorgängen im Gaza-Streifen und in Libanon wie folgt Stellung: Die Angriffe der israelischen Armee gegen die Zivilbevölkerung, die Zerstörung von Elektrizitätswerken, Flughäfen, Brücken, Straßen und anderen Einrichtungen der lebensnotwendigen Infrastruktur sind unverhältnismäßig und inakzeptabel. Ohne die Intervention der Regierungen der internationalen Völkergemeinschaft drohen die gegenwärtigen Kriegshandlungen Israels zu einem Flächenbrand zu eskalieren, der die gesamte Region erfassen könnte. Noch ist es möglich, umzukehren. Noch kann ein Weg zu einem dauerhaften Frieden eröffnet werden.

Die Geschichte Israels und Palästinas belegt seit 1948 unmißverständlich: Ein dauerhafter Frieden kann durch Krieg und Zerstörung nicht erzielt werden. Jeder Waffengang brachte bisher nur Blutvergießen sowie den Verlust bitter benötigter Ressourcen. Das Ergebnis: Leid und Haß auf beiden Seiten.

Es ist an der Zeit, daß die internationale Gemeinschaft, allen voran die EU-Regierungen und die USA, sich besinnen und, ehe es zu spät ist, die israelische Regierung zwingen, von einem Kriegspfad abzukehren, der schon jetzt außer Kontrolle geraten ist.

Es ist an der Zeit, daß die Vereinten Nationen - anstelle bloßer Lippenbekenntnisse - endlich Schritte einleiten, die geeignet sind, das Leben und Überleben von Millionen Menschen in der Region wirksam zu schützen.

Es ist an der Zeit, daß die Regierungen Europas alle politischen und wirtschaftlichen Mittel, einschließlich Sanktionen, einleiten, um die israelische Regierung zu Verhandlungen mit der gewählten Regierung der Palästinenser zu bewegen.

Es ist an der Zeit, daß die Regierung der Bundesrepublik Deutschland, die vorgibt, aus historischen Gründen eine besondere Verantwortung für die sechs Millionen in Israel lebenden Juden wahrnehmen zu wollen, konstruktive Beiträge zum jeweiligen Schutz sowohl der israelischen als auch der palästinensischen Bevölkerung einleitet. Die stattdessen praktizierte Waffenbrüderschaft mit der israelischen Armee, die Lieferung von Waffen zu Test- und Einsatzzwecken, schürt das Feuer. Sie verstößt zudem gegen die Gesetzgebung der Bundesrepublik Deutschland, die Waffenlieferungen in Kriegsgebiete aus eben diesem Grund strikt untersagt.

Wir kritisieren den Zentralrat der Juden in Deutschland, der in einer am 14. Juli verbreiteten und vor allem an den Außenminister gerichteten Erklärung, die "einseitige Kritik an Israel scharf zurückweist". In dieser Erklärung wird die Politik der israelischen Regierung blind unterstützt. Das halten wir für verantwortungslos. Der Zentralrat kann in dieser Frage nicht im Namen aller in Deutschland lebenden Juden sprechen.

Wir kritisieren den stellvertretenden Vorsitzenden des Zentralrates der Juden in Deutschland, Dieter Graumann, der der Bundesentwicklungsministerin Heidemarie Wieczorek-Zeul (SPD) angesichts ihrer Einlassung im Berliner Tagesspiegel vom 16. Juli "antiisraelische Reflexe" vorgeworfen hat. Wer wie Herr Graumann indirekt sogar den Rücktritt einer Politikern fordert, hätte die Pflicht, die Bevölkerung darüber aufzuklären, daß die von ihr geäußerte Kritik und Besorgnis ausdrücklich beide Seiten in den Blick nimmt, die israelische und die palästinensische. Anderenfalls macht er sich schuldig, bloße Propaganda zu betreiben.

Eine Beilegung der Feindseligkeiten, die zur aktuellen Eskalation geführt haben sowie eine vertragliche Übereinkunft zu einer dauerhaft tragfähigen Lösung hängen maßgeblich davon ab, daß die Regierung Israels ihre Weigerung aufgibt, mit der gewählten Regierung Palästinas zu verhandeln. Der Hauptdruck der internationalen Gemeinschaft muß daher gegen Israels Politik gerichtet sein, die unter Missachtung einschlägiger Bestimmungen des internationalen Rechts allein auf militärische Gewalt setzt.

Der Aufbau der Vereinten Nationen nach der Niederschlagung der Naziherrschaft im Jahre 1945, die Verkündung der UN-Charta und das Regelwerk des Internationalen Rechts hatten von Anbeginn einen einzigen Zweck: Zu verhindern, daß ein Volk sich über ein anderes erhebt, es geringschätzig behandelt, unterdrückt oder terrorisiert und sicherzustellen, daß ein einzelner Staat die Territorialgrenzen des ihm zugeschriebenen Geltungsbereichs nicht eigenmächtig überschreiten oder gar einen Krieg gegen einen anderen Staat entfachen darf. Diese wichtigsten Errungenschaften der Menschheit werden nicht nur gefährdet, sondern regelrecht preisgegeben, wenn die internationale Gemeinschaft nicht umgehend einen Weg findet, Israel dazu zu bringen, alle bereits verabschiedeten UN-Resolutionen anzuerkennen, sich auf Verhandlungen mit der gewählten Regierung Palästinas einzulassen und auf einen Vertrag hinzuwirken, der die friedliche Koexistenz mit einem künftig an der Grenze Israels von 1967 zu errichtenden Staat Palästina sowie mit allen anderen Anrainerstaaten garantiert.

Die Jüdische Stimme ist die deutsche Sektion der in zehn Nationen wirkenden European Jews for a Just Peace und versteht sich als Teil der internationalen Solidaritätsbewegung, die Palästina in seinem Kampf für Selbstbestimmung und die Widerstands- und Friedensbewegung in Israel unterstützt.

Wir sind hier und anderswo immer noch zu wenige.

Bitte verbreiten Sie diesen Aufruf. Bitte helfen Sie mit, einen Flächenbrand in Nahost abzuwenden. Noch ist Zeit.


(Quelle: "Jüdische Stimme")

Ebenso kommt es in verschiedenen anderen Ländern zu Protesten jüdischer Organsiationen gegen den Krieg:

Bericht zur von der Jewish Voice for peace organisierten Demonstration am 17.7.2006 in San Francisco


Weltweiter Protest nimmt an Fahrt auf!


Inzwischen demonstrierten weltweit hunderttausende Menschen für die sofortige Beendigung der Bombardierung des Libanon durch Israel:

Allein am Freitag wurde - meist vor den Botschaften Tel Avivs - in Dutzenden Staaten demonstriert, darunter in Sri Lanka, Indonesien, Pakistan, Indien, Irak, Philippinen, Syrien, Malaysia, Südkorea, Griechenland, Mexiko, Venezuela, Brasilien. In der spanischen Hauptstadt Madrid gingen am Donnerstag abend nach Agenturmeldungen »Tausende Menschen« (AFP) gegen die »Eskalation der Gewalt im Nahen Osten« auf die Straße. Auf der »Puerta del Sol«, dem zentralen Platz von Madrid, forderten mindestens 2000 Demonstranten unter libanesischen Flaggen ein Ende der »Aggression gegen den Libanon« und ein »Ende der Besetzung« des Landes.
(...)
Auch in der BRD wurde demonstriert, so am Freitag in München und Hamburg, aber auch in Berlin. Dort verlangte ein breites Bündnis aus deutschen und arabischen Friedensorganisationen von der Bundesregierung den »Stopp von Waffenexporten in die Krisenregion, die Verurteilung der völkerrechts- und menschenrechtswidrigen Kriegshandlungen und den Einsatz aller diplomatischen Mittel auch innerhalb der EU zur Erreichung einer sofortigen Waffenruhe«. Unter dem Motto »Die Besatzung ist das Problem, nicht der Widerstand« rief in Ulm der »deutsch-arabische Freundeskreis« für Samstag zu einer Demonstration auf.

("Junge Welt" 22.7.2006)

Diese Demonstrationen beginnen sich weltweit immer mehr Bahn zu brechen gegen die gezielte Desinformation und Desorientierung durch die Medien und Militärpropaganda. Gerne werden dabei Demonstrationen besonders in Israel und den arabischen Ländern verschwiegen bzw. als "verhetzt" diffamiert oder einseitig auf religiöse oder ethnische Ursachen beschränkt.

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Demonstration in London 22.7.2006 - 10.000 Menschen gegen westliche Einmischung (Quelle: Intifada.Net)

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Demonstration in Manchester 22.7.2006 - 2.000 Menschen gegen den Krieg (Quelle: IndyMedia Beirut)

Die gemeinsame Demonstration verschiedenster Solidaritätsorganisationen sowie muslimischer, jüdischer und christlicher Menschen in Manchester reihte sich ein in die an diesem Wochenende in verschiedenen englischen Großstädten stattgefundenen Demonstrationen gegen den Krieg.

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Demonstration in Berlin am 21.7.2006 - 6.000 Menschen protestieren gegen den israelischen Angriff (Quelle: Bernd Kudanek / IndyMedia)

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Demonstration in Berlin am 21.7.2006 - 6.000 Menschen protestieren gegen den israelischen Angriff (Quelle: Bernd Kudanek / IndyMedia)

Protestmöglichkeiten
Wir können und wollen keinen Überblick über jede Protestmöglichkeit geben. Wir wollen unsere Besucher und FreundInnen jedoch auffordern, sich an lokale, (über) regionale Friedensgruppen und Organisationen z.B. in Baden Württemberg zu wenden und mitzuhelfen, Demonstrationen und andere Aktionen zur Beendigung des Krieges zu organisieren.

Darüber hinaus besteht die Möglichkeit, sich an der internationalen Unterschriftensammlung zu beteiligen. Um diesen Krieg zu beenden wird es allerdings wesentlich mehr Kraftanstrengung kosten.

Save the Lebanese Civilians Petition


Weitere Berichterstattung, Standpunkte sowie einige weitere Quellen:

Eine Erklärung von 50 kommunistischen und Arbeiterparteien: Solidarität mit den Völkern Palästinas und des Libanon

Auszüge aus der Rede von Kofi Annan am 21.7.2006 vor dem UN-Sicherheitsrat

IndyMedia am 21.07.2006 und am 20.7.2006 und hier direkte Berichte aus Beirut

Ein Blick in die arabische Berichterstattung:
electronicintifada.net

angryarab

Zu Hintergründen und Fakten zur Aggression Israels gegen den Libanon:

junge welt vom 20.7.2006, vom 24.7.2006 weiterer Artikel sowie ein Interview mit Rania Masri. (Sie ist Direktorin des Southern Peace Research Institute, einer Friedensforschungseinrichtung mit Sitz im US-Bundesstaat North Carolina. Sie lehrt außerdem an der Balamand-Universität in Beirut)

Analysen des politblog

Hintergründe in der Wochenzeitung "Rote Fahne" 20.7.2006

Aufruf an israelische Soldaten, Kriegsverbrechen zu stoppen

Änderungen:
23.07.:
- Ergänzung "Westfälischer Anzeiger": Position Charlotte Knobloch
- Ergänzung "azonline.ch": Rüstungsgeschäfte Saudi Arabien
- Ergänzung "Rote Fahne": Hintergründe

- Bildgröße reduziert

24.07.
- Weitere Artikellinks und Änderungen
- ePetition hinzugefügt

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kronoldp on :

Filmtipp, unbedingt angucken: "Peace, Propaganda & The Promised Land" about Israeli and American crimes and the role of the US media

http://video.google.com/videoplay?docid=-7828123714384920696&q=peace+propaganda

Peace, Propaganda & The Promised Land
Bathsheba Ratzkoff and Sut Jhally
1 Std. 19 Min. 14 Sek.

Peace, Propaganda & the Promised Land provides a striking comparison of U.S. and international media coverage of the crisis in the Middle East, zeroing in on how structural distortions in U.S. coverage have reinforced false perceptions of the Israeli-Palestinian conflict. This pivotal documentary exposes how the foreign policy interests of American political elites--oil, and a need to have a secure military base in the region, among others--work in combination with Israeli public relations strategies to exercise a powerful influence over how news from the region is reported. Through the voices of scholars, media critics, peace activists, religious figures, and Middle East experts, Peace, Propaganda & the Promised Land carefully analyzes and explains how--through the use of language, framing and context--the Israeli occupation of the West Bank and Gaza remains hidden in the news media, and Israeli colonization of the occupied terrorities appears to be a defensive move rather than an offensive one. The documentary also explores the ways that U.S. journalists, for reasons ranging from intimidation to a lack of thorough investigation, have become complicit in carrying out Israel's PR campaign. At its core, the documentary raises questions about the ethics and role of journalism, and the relationship between media and politics.

Matthias Tonhäuser on :

Hallo Thomas!

Als ich bei Technorati geschaut habe, ob jemand aus der Blogosphäre schon über die Petition "Mut zum Dialog im Nahen Osten" was geschrieben hat, bin ich auf deine Seite gestoßen. Falls dich die Petition interessiert, ich habe sie mal in meinem Blog eingestellt.

Zu deinem Artikel möchte ich noch bemerken, dass du ein wenig einseitig auf die Israelis einkeulst. Man darf auch nicht vergessen, dass die Hisbollah den Konflikt heraufbeschworen hat. Ein Staat wie Israel besitzt das Recht und die Pflicht, sich selbst zu verteidigen.

Wie dem auch sei: Streit darüber, wer letztlich an dem Krieg Schuld ist, verstellt den Weg zu einer Beilegung des Konflikts. Es ist jetzt vor allem wichtig, eine Waffenruhe auszuhandeln und einen stabilen Frieden zu schaffen.

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