trueten.de

"Das "Vaterland" ist der Alpdruck der Heimat." Kurt Tucholsky

Samstag, 5. Oktober 2019: Ratschlag „Demokratie wagen“

Ratschlag „Demokratie wagen“

Samstag, 5. Oktober 2019

Bürgerhaus, 60486 Frankfurt-Bockenheim, Schwälmer Str. 28

Die traditionellen politischen Parteien verlieren dramatisch an Zustimmung. Die politischen und ökonomischen Eliten wirken einerseits hilflos, reagieren andererseits mit einer umfassenden Einschränkung demokratischer Rechte auf allen Ebenen. Sichtbare Zeichen sind z.B. neue Polizei- und Verfassungsschutzgesetze. Zunehmende rassistische Stimmungen, die Resonanz extrem rechter Parteien, zusammen mit einer Kaskade staatlicher Kontrollmaßnahmen stoßen auf Sorgen und wachsende Bereitschaft, dieser Entwicklung entgegenzutreten.

Parallel dazu wachsen vielfältige demokratische Strömungen:

- Der Klimawandel mobilisiert wöchentliche Schülerdemonstrationen – national und international.

- Neu sind die großen Demonstrationen für elementare Menschenrechte wie Flucht und Migration, gegen die Kriminalisierung von Seenotrettung.

- Gegen die neuen Polizeigesetze haben in den Bundesländern breite Bündnisse Massendemonstrationen organisiert.

- Es geht mittlerweile auch um soziale Grundfragen wie das Recht auf Wohnen. Es gibt eine Rückbesinnung auf die (Sozial-)Verpflichtung des Eigentums, wie sie in Artikel 14 GG formuliert ist: „Sein Gebrauch soll zugleich dem Wohle der Allgemeinheit dienen.“



Unter der Forderung „Demokratie wagen!“ bereiten wir, die „Initiativen gegen Berufsverbote und für die Verteidigung demokratischer Rechte“, für den 5. Oktober in Frankfurt-Bockenheim einen Ratschlag vor, auf dem wir all das diskutieren wollen. Wir wollen uns darüber verständigen, wie diese Entwicklung einzuschätzen ist.

Rolf Gössner – u.a. Rechtsanwalt, stv. Richter am Staatsgerichtshof Bremen und Publizist - wird einen einführenden Vortrag halten zum Thema „Berufsverbote-Politik der 1970er/80er Jahre und kein Ende: ein dunkles, nicht aufgearbeitetes Kapitel bundesdeutscher Geschichte.“



Es folgen Diskussionsrunden (Fishbowls):

„Wohin führt die Rechtsentwicklung?“

„Demokratie darf nicht am Betriebstor enden“

„Seenotrettung ist kein Verbrechen!“

„Klima-Bewegung gegen Profitinteressen“

„Massenüberwachung“

Wer wir sind:

Seit 2012 haben sich bundesweit neue Initiativgruppen gebildet gegen die persönlichen und gesellschaftlichen Folgen der Berufsverbote seit 1972. Damals, am 28. Januar, hatten die Ministerpräsidenten der Länder unter Bundeskanzler Willy Brandt angesichts der wachsenden Studenten- und Demokratiebewegungen den „Radikalenerlass“ beschlossen.

Tausende Berufsverbote wurden verhängt. Betroffen waren junge Linke wegen ihrer Aktivitäten zu den bedeutenden Zeitfragen, für Demokratie in Hochschule und Gesellschaft, gegen die Notstandsgesetze, gegen den Krieg in Vietnam, gegen die NPD. Der Kampf der Betroffenen gegen die Berufsverbote war im Wesentlichen ein Kampf um Demokratie.

Das trifft auch auf die Bemühungen um unsere politische Rehabilitation zu. Aber ebenso dringend erscheint uns der Austausch und die Verbindung mit weiteren demokratischen Bewegungen im Lande.

Es ist Zeit für diesen Ratschlag. Um diese Konferenz verwirklichen zu können, sind wir auf Spenden angewiesen. Wir bitten um Unterstützung unter dem Stichwort „Ratschlag 5.10.19“

Bankverbindung (Kontoinhaber Lothar Letsche):

IBAN: DE53 6009 0900 7910 0006 00

BIC: GENODEF1P20 (PSD-Bank Rhein-Neckar-Saar, psd-rns.de)

74. Jahrestag - Hiroshima mahnt

Heute ist der 73. Jahrestag des Atombombenabwurfes auf Hiroshima.

Es waren nur wenige Wochen zwischen dem ersten Atomtest im US-Bundesstaat New Mexico und dem ersten Praxistest in Hiroshima. Am 16. Juli 1945 war die im Manhattan-Projekt entwickelte Atombombe auf dem Testgelände bei Alamogoro gezündet worden; ihre Sprengkraft betrug 21 Kilotonnen TNT. Die Explosion war erfolgreich, aber über die tödliche Wirkung konnte der Test nichts Definitives aussagen. 20 Tage später detonierte die 12,5-Kilotonnen-Bombe mit dem niedlichen Namen "Little boy" in Hiroshima, drei Tage später eine weitere Bombe namens "Fat Man" über Nagasaki. Die Wirkung der Bomben war kolossal: Zwischen 90.000 und 200.000 Menschen starben unmittelbar. Weitere 130.000 Menschen starben bis Jahresende. Bis 1950 war die Zahl der Spätopfer in beiden Städten auf insgesamt 230.000 gestiegen. Strahlenopfer sind auch heute noch in der dritten Generation zu beklagen.
(RedGlobe)

„Der obige Befehl ergeht an Sie auf Anweisung und mit Zustimmung des Kriegsministers und des Generalstabschefs der amerikanischen Streitkräfte.“
(Befehl an den General Carl Spaatz, Oberkommandierender der amerikanischen strategischen Luftwaffe für den Abwurf der Atombombe auf Hiroshima)

„Ich habe nie bereut und mich nie geschämt, denn ich glaubte damals, dass ich meine patriotische Pflicht tat, als ich den Befehlen folgte, die man mir gab.“
(Oberst Paul W. Tibbets, der die Atombombe über Hiroshima ausklinkte)

Der Atompilz über Hiroshima fotografiert aus dem Heck der Enola Gay
Bildquelle: WikiPedia

Obwohl Japan zum damaligen Zeitpunkt militärisch bereits am Ende war, nahm die U.S. Militärführung unter der Führung von US-Präsident Truman zehntausende von Opfern in Kauf: 140.000 starben bis Ende 1945 an den Folgen des Abwurfs.

Der zweite Atombombenabwurf auf Nagasaki geschah drei Tage später, am 9. August 1945. Die Opfer steigerten sich dadurch auf über 250.000.

Opfer des Atombombenabwurfs in Hiroshima
Bildquelle: WikiPedia

Lesetipps zum Thema vom Lebenshaus Alb:
"Der Fluss war voll von toten Menschen und ich konnte die Wasseroberfläche überhaupt nicht mehr sehen"
"Ich fühlte, dass die Stadt Hiroshima auf einen Schlag verschwunden war"
Was den Menschen von Hiroshima und Nagasaki Grauenhaftes widerfahren ist
Nacht der 100.000 Kerzen zum Hiroshimatag - “Verhängnisvollste Erfindung der Menschheitsgeschichte”

Siehe auch:
"Erklärung der Weltkonferenz gegen Atomwaffen 2010", dokumentiert bei der "jungen Welt"
Democracy Now! Archive zu Hiroshima und Nagasaki
• Die Geschichte von Shin's Dreirad

10.3.: Fukushima-Demo

Am 11. März 2011 kam es in Fukushima (Japan) in drei Atomreaktoren zur radioaktiven Kernschmelze. Bis heute dauert die unkontrollierte, gesundheitsgefährdende Freisetzung von Radioaktivität in die Umgebung und das Meer an. Die gesundheitlichen Folgen der radioaktiven Verstrahlung werden weiter verharmlost und geleugnet.

Atomkraftwerke und Kohlekraftwerke verseuchen auch bei uns weiter die Umwelt. Der umweltschädliche „Dreckstrom“ verstopft die Leitungen und verhindert die weitere rasche Energiewende.

Deshalb gehen wir auch am 8. Jahrestag der Katastrophe wieder auf die Straße.

Demo zum AKW Neckarwestheim
"Fukushima: Energiewende jetzt statt Atom & Kohle!"
Sonntag, 10.03.2019
Beginn 13:00 Uhr am Bhf Kirchheim/N.


Unsere zentralen Forderungen sind:


  • Atomkraftwerke und Atomfabriken sofort stilllegen!

  • Kohlekraftwerke schnellstmöglich vom Netz!

  • Klimaschutz statt Vollbremsung bei der Energiewende!


Und das sind die Redner*innen auf der Demo:

  • Fukushima: Mika Kumazaki, Freiburg

  • Atomausstieg: Jochen Stay, .ausgestrahlt

  • Solarstrategie: Daniel Bannasch, MetropolSolar

  • Fridays For Future: Paul Epple, FFF Stuttgart


Der 10. März ist wichtig für den Klimaschutz und die Energiewende! Kommt und bringt eure Freund*innen, Familien und Nachbarn mit!

Klimastreik: Am Freitag 15. März werden in über 40 Ländern Menschen auf die Straße gehen und sagen: Bis hierher und nicht weiter! Informiert euch auf www.fridaysforfuture.de

Quelle: endlich-abschalten.de

Aufruf zu Protesten gegen die NATO „Sicherheits" Konferenz


FRIEDEN STATT
AUFRÜSTUNG!
NEIN ZUM KRIEG!
am Samstag, 16. Februar 2019 in München um 13 Uhr am Stachus


Vom 15.-17. Februar 2019 findet in München die „Sicherheitskonferenz“ (SIKO) statt. Und Sicherheit könnten wir gut gebrauchen: Die Sicherheit, dass wir uns morgen noch unsere Miete leisten können, dass es keinen Krieg gibt und unsere Umwelt nicht den Bach heruntergeht. Aber um all das geht es bei der SIKO nicht.

Was ist die SIKO?
Es treffen sich Staats- und Regierungschefs mit Vertreter*innen aus Militär, Wirtschaft und Rüstungsindustrie, vorwiegend aus NATO-Staaten. Sie tagen im Bayerischen Hof – angeblich, um „einen Beitrag zur internationalen Sicherheit“ zu leisten. Tatsächlich geht es um die Rechtfertigung der NATO, ihrer Rüstungsausgaben und Kriegseinsätze, die uns als „humanitäre Interventionen“ verkauft werden.

Um welche Sicherheit sollte es gehen?
Hätten alle Menschen genug zu essen, ein Dach über dem Kopf, Zugang zu ärztlicher Versorgung, Bildung und existenzsichernder Arbeit, wäre das ein Beitrag zur Bekämpfung von Terrorismus und Fluchtursachen. Möglich wäre das. Aber um soziale Sicherheit, um Sicherheit für uns alle geht es den NATO-Strategen auf der SIKO nicht.

Stattdessen wollen sie die Vormachtstellung des „Westens“ und das kapitalistische Wirtschaftssystem, das auf Ausbeutung basiert, mit militärischer Stärke sichern. Dafür erhöhen sie die Militärausgaben, kaufen Killerdrohnen und perfektionieren ihr Atomwaffenarsenal.
Zwei Drittel der weltweiten Rüstungsausgaben von 1739 Milliarden Dollar in 2017 entfielen auf die NATO und mit ihnen kooperierende Staaten.

Kurdistan, Jemen, Mali, Afghanistan, Irak, Syrien. Die Liste der Länder, in denen NATO-Staaten Kriege führen oder unterstützen, ist lang. Sie stützen Regime, die ihnen Zugang zu Rohstoffen garantieren, und nehmen dabei Bürgerkriege wie z.B. im Kongo in Kauf. Mit ihren Militäreinsätzen sichern sie die Profite großer Konzerne, deren Zugang zu Absatzmärkten und die „Nachfrage“ nach Waffen. Durch diese Kriege werden die Lebensgrundlagen und damit jegliche soziale Sicherheit in den betroffenen Regionen zerstört und hunderttausende Zivilisten getötet.

Wir, die Menschen aller Länder, haben an solchen Kriegen kein Interesse. Wenn wir uns zusammentun, haben wir die Kraft, sie zu verhindern. Vor hundert Jahren hat die Weigerung der Kieler Matrosen, ihr Leben für Kaiser und Kapital zu geben, das Ende des ersten Weltkrieges eingeleitet. Heute weigern wir uns: Wir wollen kein nukleares Wettrüsten und wir wollen keine Kriege in unserem Namen. Was wir erarbeiten, soll nicht in Rüstung und Militär fließen, sondern in ein besseres Leben – für uns alle.

Statt eines militärischen Bündnisses, das nur im Rahmen militärischen Denkens agieren kann, brauchen wir eine globale Protestbewegung, die die Regierenden zu Abrüstung, Rüstungskontrollen, einer fairen Handelspolitik und zur Einhaltung der Charta der Vereinten Nationen zwingt.

Daher richtet sich unser Protest gegen die NATO. Deren Sicherheit ist nicht unsere Sicherheit.
Welche Rolle spielt dabei die Bundesrepublik?
Deutschland ist an aktuellen Kriegen und Kriegsvorbereitungen beteiligt
Die Bundesregierung will die Militärausgaben bis 2024 auf über 80 Milliarden EURO verdoppeln. Das wären 20% des Bundeshaushalts.
Diese Milliarden sollten in Arbeitslosenhilfe, bezahlbare Wohnungen oder in das Bildungs- und Gesundheitswesen fließen.
Aktuell ist die Bundeswehr an 14 Auslandseinsätzen beteiligt. Zudem ist Deutschland die Drehscheibe für den völkerrechtswidrigen Drohnenkrieg der USA.

Die Bundesregierung boykottiert ein Verbot aller Atomwaffen
Zwei Drittel der UN-Mitgliedsstaaten haben einen Atomwaffenverbotsantrag beschlossen. Das wollen auch 90% der Bevölkerung in Deutschland. Aber die Bundesregierung hält an der Stationierung von Atomwaffen auf deutschem Boden fest. Sie weigert sich, dem Atomwaffenverbotsvertrag beizutreten.
Dabei droht ein neues atomares Wettrüsten: Donald Trump hat angekündigt, aus dem INF-Vertrag aussteigen zu wollen. Der INF-Vertrag verbietet die Entwicklung und den Besitz von landgestützten Nuklearraketen mit kurzer und mittlerer Reichweite. Mit einem Ausstieg würde sich die Gefahr eines Atomkrieges massiv erhöhen.

Deutschland bewaffnet Despoten und liefert Kriegswaffen in alle Welt
Deutsche Rüstungskonzerne verdienen Milliarden mit Waffenexporten in Krisenregionen. Die Türkei führt mit deutschen Waffen Krieg gegen die kurdische Bevölkerung. Damit wird die Bundesregierung, zugunsten der eigenen wirtschaftlichen und strategischen Interessen, zur Komplizin des Erdogan-Regimes bei der brutalen Unterdrückung der Kurd*innen. Werte wie Menschenrechte, Demokratie und Gleichberechtigung werden mit Füßen getreten.
Eine von Saudi-Arabien geführte Koalition mordet im Jemen auch mit deutschen Waffen. Dort sind inzwischen drei von vier Menschen auf Hilfslieferungen angewiesen, Millionen sind vom Hungertod bedroht.

Wer sind wir?
Unser Aktionsbündnis ist Teil der weltweiten Bewegung für Gerechtigkeit und Frieden. Wir lehnen jede militärische Drohung und jeden Angriffskrieg ab, auch von Staaten außerhalb des westlichen Bündnissystems. Unser Protest richtet sich in erster Linie gegen die Bundesregierung, die sich im Rahmen der NATO an völkerrechtswidrigen Angriffskriegen beteiligt. Mit der NATO wird es keine friedliche, gerechte und solidarische Welt geben. Eine solche Welt ist aber nötig und möglich! Lasst uns gemeinsam dafür aktiv werden.

Geht mit uns auf die Straße


  • für Abrüstung statt Aufrüstung. Kürzung des Militäretats.

  • für Solidarität mit Geflüchteten.

  • Fluchtgründe beseitigen, nicht verursachen.

  • gegen Auslandseinsätze der Bundeswehr, keine Bundeswehreinsätze im

  • Innern.

  • für eine Welt ohne Militär, somit auch ohne Bundeswehr.

  • gegen Rüstungsexporte, insbesondere an kriegsführende Staaten.

  • Verbot der Lizenzvergabe und der Verlagerung von Rüstungsfirmen ins Ausland.

  • gegen die Produktion von Kriegswaffen.

  • Sozialverträgliche Umstellung auf die Produktion ziviler Güter.

  • für den Beitritt zum UN-Atomwaffenverbotsvertrag,

  • Atomwaffen raus aus Deutschland.

  • gegen den ständigen Bruch des Völkerrechts.

  • Keine Beteiligung an Angriffskriegen.

  • für den Austritt Deutschlands aus der NATO

  • und allen Militärstrukturen der EU.

  • für die Auflösung aller US- und NATO-Militärstützpunkte

  • in Deutschland. Keine Beihilfe zu den US-Drohnenmorden.

  • für Frieden in Europa; keinen Konfrontationskurs mit Russland.

  • für soziale Sicherheit, Umweltschutz und Frieden – statt Milliarden für Aufrüstung und Krieg.

  • gegen eine ausbeuterische Handelspolitik, die Kriege, Armut und Flucht verursacht.


Kommt zur Demonstration
am Samstag, 16. Februar 2019 in München um 13 Uhr am Stachus
AKTIONSBÜNDNIS GEGEN DIE NATO-"SICHERHEITS"KONFERENZ

Threads

"Threads" - ein legendärer Film von 1984 über die Auswirkungen eines Atomkriegs ist digital aufbereitet wieder erhältlich. Der in unrestaurierter Fassung bei Youtube im Original zu sehende Film hat leider nichts von seinem Schrecken und seiner Aktualität eingebüßt.

Bei Spektrum der Wissenschaft ist eine Kurzbesprechung zum Film zu lesen, SciViews-Autor Thomas Grüter arbeitet darin heraus, warum das Risiko eines atomaren Schlagabtausches trotz  vordergründiger Abrüstung und Untergang der damaligen Supermacht Sowjetunion größer geworden ist: "Im Jahr 1984 bedrohten sich nur zwei Blöcke mit gegenseitiger atomarer Vernichtung, heute besitzen bereits neun Staaten Atomwaffen. Wie eine Arbeitsgruppe des Physikers C.F. von Weizsäcker schon 1971 nachwies, kann man mit Hilfe der Spieltheorie bei zwei Akteuren eine Erfolg versprechende Strategie zur Konfliktvermeidung berechnen. Die Komplexität der Beziehungen von neun Atommächten überfordert jedoch jedes mathematische Modell. Der zunehmende Einsatz von künstlicher Intelligenz könnte das Risiko weiter erhöhen, warnte jüngst die Denkfabrik Rand Corporation. Heutzutage ist deshalb die Gefahr eines Atomkriegs buchstäblich unberechenbar, und der Film »Threads«, so altmodisch er teilweise daherkommt, hat an Aktualität nichts verloren."

Der Film unterstreicht auch, warum es heute mehr denn je wichtig ist, sich aktiv für Frieden und gegen Kriege und deren Vorbereitungen einzusetzen, gerade auch in Deutschland, wo es immer öfter von sog. "Politikern"  zur Forderung nach Teilhabe an der Bombe kommt und wesentliche Schaltzentralen der Kriegsführung der NATO ihren Standort haben. So bekommt beispielsweise Ulm ein Nato-Hauptquartier für schnelle Truppen- und Materialtransporte, („Joint Support Enabling Command“ JSEC). Dieses Hauptquartier wird circa 3 km nördlich der Stadtmitte, in der Wilhelmsburg-Kaserne eingerichtet. Dort befindet sich bereits jetzt das Multinationale Kommando Operative Führung. Das neue Nato-Kommando soll die Bewegungen der Nato-Truppen durch Europa organisieren. Von Ulm aus werden bereits jetzt regelmäßig Manöver an der „Ostflanke der Nato“ durchgeführt. Ulm macht sich hierdurch zum Ziel von Terrorangriffen und Kriegshandlungen.

Es wird über die Stationierung neuer atomarer Mittelstreckenraketen in Europa, d.h. auch in Büchel, diskutiert, die NATO setzt ihren Mitgliedsländern zur Aufgabe, den Rüstungshaushalt auf 2% der jeweiligen Wirtschaftsleitung zu erhöhen, d.h. von 500 Milliarden auf 800 Milliarden €, Trump steigt aus dem Atomabkommen mit dem Iran aus, und Deutschland ist aus fadenscheinigen Gründen immer noch nicht dem von über 120 gestützten UN Atomwaffenverbot beigetreten. So zahnlos letzteres sein mag, kennzeichnet es doch den durchaus auf Krawall gebürsteten Charakter der deutschen Politik, die alles andere als friedlich ist und die 100 Jahre nach dem Ende des ersten Weltkrieges wieder ganz vorne mitmischen will.

In dem Sinne ist die Neubearbeitung des Filmes sehr zu begrüßen und gibt der Hoffnung Nahrung, daß es doch wieder zu einem deutlich stärkeren Anwachsen einer internationalen Friedenbewegung kommt.

73. Jahrestag - Hiroshima mahnt

Heute ist der 73. Jahrestag des Atombombenabwurfes auf Hiroshima.

Es waren nur wenige Wochen zwischen dem ersten Atomtest im US-Bundesstaat New Mexico und dem ersten Praxistest in Hiroshima. Am 16. Juli 1945 war die im Manhattan-Projekt entwickelte Atombombe auf dem Testgelände bei Alamogoro gezündet worden; ihre Sprengkraft betrug 21 Kilotonnen TNT. Die Explosion war erfolgreich, aber über die tödliche Wirkung konnte der Test nichts Definitives aussagen. 20 Tage später detonierte die 12,5-Kilotonnen-Bombe mit dem niedlichen Namen "Little boy" in Hiroshima, drei Tage später eine weitere Bombe namens "Fat Man" über Nagasaki. Die Wirkung der Bomben war kolossal: Zwischen 90.000 und 200.000 Menschen starben unmittelbar. Weitere 130.000 Menschen starben bis Jahresende. Bis 1950 war die Zahl der Spätopfer in beiden Städten auf insgesamt 230.000 gestiegen. Strahlenopfer sind auch heute noch in der dritten Generation zu beklagen.
(RedGlobe)

„Der obige Befehl ergeht an Sie auf Anweisung und mit Zustimmung des Kriegsministers und des Generalstabschefs der amerikanischen Streitkräfte.“
(Befehl an den General Carl Spaatz, Oberkommandierender der amerikanischen strategischen Luftwaffe für den Abwurf der Atombombe auf Hiroshima)

„Ich habe nie bereut und mich nie geschämt, denn ich glaubte damals, dass ich meine patriotische Pflicht tat, als ich den Befehlen folgte, die man mir gab.“
(Oberst Paul W. Tibbets, der die Atombombe über Hiroshima ausklinkte)

Der Atompilz über Hiroshima fotografiert aus dem Heck der Enola Gay
Bildquelle: WikiPedia

Obwohl Japan zum damaligen Zeitpunkt militärisch bereits am Ende war, nahm die U.S. Militärführung unter der Führung von US-Präsident Truman zehntausende von Opfern in Kauf: 140.000 starben bis Ende 1945 an den Folgen des Abwurfs.

Der zweite Atombombenabwurf auf Nagasaki geschah drei Tage später, am 9. August 1945. Die Opfer steigerten sich dadurch auf über 250.000.

Opfer des Atombombenabwurfs in Hiroshima
Bildquelle: WikiPedia

Lesetipps zum Thema vom Lebenshaus Alb:
"Der Fluss war voll von toten Menschen und ich konnte die Wasseroberfläche überhaupt nicht mehr sehen"
"Ich fühlte, dass die Stadt Hiroshima auf einen Schlag verschwunden war"
Was den Menschen von Hiroshima und Nagasaki Grauenhaftes widerfahren ist
Nacht der 100.000 Kerzen zum Hiroshimatag - “Verhängnisvollste Erfindung der Menschheitsgeschichte”

Siehe auch:
"Erklärung der Weltkonferenz gegen Atomwaffen 2010", dokumentiert bei der "jungen Welt"
Democracy Now! Archive zu Hiroshima und Nagasaki
• Die Geschichte von Shin's Dreirad

18. März: Internationaler Kampftag für die Freilassung aller politischen Gefangenen

Der 18. März wird in Deutschland seit Mitte der 1990er Jahre wieder als „Kampftag für die Freilassung aller politischen Gefangenen“ begangen. Angeknüpft wird damit an eine Tradition der ArbeiterInnenbewegung. Der 18. März 1848 steht für die Kämpfe des neu entstandenen Proletariats gegen die alten Herrscher und auch die neu entstandene Bourgeoisie. Am 18. März 1871 übernahm die Nationalgarde in Paris die Macht und läutet somit den Beginn der Pariser Commune ein. Beide Versuche, sich von den Fesseln der Herrschaft zu befreien, werden brutal niedergeschlagen. So kostete die Rache der französischen Bourgeoisie 25000 Menschen das Leben, 3000 starben in den Knästen, 13700 wurden verurteilt, die meisten zu lebenslänglichen Strafen.

Dieser Tag wurde zuerst Tag der Pariser Kommune genannt. 1922 wurde auf dem IV. Weltkongress der kommunistischen Internationale die Internationale Rote Hilfe (IRH) gegründet und u. a. die Durchführung eines internationalen Tages der politischen Gefangenen beschlossen, der am 18. März 1923 erstmals ausgerufen werden konnte. Mit diesem Tag sollte vor allem das Bewusstsein und die Solidarität für die Lage der politischen Gefangenen weltweit erzeugt und verankert werden und auf diese Weise auch praktisch zum Ausdruck kommen.

Mehr Informationen zur Arbeit der Roten Hilfe.

Siehe auch die Sonderausgabe der Roten Hilfe als PDF zum Download.

Aus dem Inhalt:

- Grußwort einer Gefangenen

SCHWERPUNKT G20

- Überblick: U-Haft und Haftstrafen nach G20

- Haftsituation der G20-Gefangenen

- Interview mit RA*in zu Behinderung der Verteidigung usw.

- einzelne Gefangene im Porträt

- Solidaritätsaktionen zu G20-Gefangenen

GEFANGENE BRD


- 129b-Prozesse gegen kurdische Aktivist*innen

- TKP/ML-Prozess

- DHKP-C-Prozesse: Musa Aşoğlu

- Thomas Meyer-Falk

INTERNATIONALES


- politische Gefangene im Baskenland

- baskische Gefangene Iñigo und Mikel

- Repression gegen Refugeeproteste in Ungarn: Röszke11

- Griechenland: Gefangenenproteste gegen Haftbedingungen

- Masseninhaftierungen in der Türkei

- Isolationshaft auf Imrali: Abdullah Öcalan

- Haftbedingungen im Iran

- Indien: G. N. Saibaba

- Mumia Abu-Jamal

- Leonard Peltier

- Repression in Chile

- politische Gefangene in Kolumbien

Stuttgart: Linke Politik lässt sich nicht verbieten! Solidarität mit Indymedia Linksunten!

Wir unterstützen den Aufruf zu einer Protestkundgebung gegen das Verbot von Indymedia Linksunten:

Am Freitag, den 25. August gab das Innenministerium das Verbot der linken Informationsplattform Indymedia Linksunten bekannt. Polizeikräfte durchsuchten vier Wohnungen und das Kulturzentrum KTS in Freiburg, beschlagnahmten Speichermedien und Technik. Der Innenminister begründete den harten Schlag gegen das vielgenutzte Portal mit den Protesten gegen den G20-Gipfel in Hamburg. Die Kriminalisierung von Indymedia Linksunten ist das erste Resultat einer breiten Kampagne gegen linke Politik, die von bürgerlichen Parteien und Medien schon vor dem Gipfel ins Rollen gebracht wurde und nach ihm erst richtig in Fahrt kam. Von der revolutionären und radikalen Linken über linke Kulturzentren bis hin zur Linkspartei, wird alles diffamiert und angegriffen, was am neoliberalen Kurs der Herrschenden rüttelt: eine Bildzeitung, die ihre LeserInnen zur Fahndung nach AktivistInnen aufhetzt, Forderungen nach EU-weiten Dateien zur Erfassung von linken AktivistInnen, Debatten über die Schließungen von Räumlichkeiten. Alle politischen Kräfte, die sich nicht vom selbstbestimmten Widerstand gegen den Gipfel distanzieren, befinden sich mit auf der Abschussliste.

Es ist nicht nur die ausufernde Polizeigewalt während des Gipfels, die unzähligen verletzten AktivistInnen und die teils noch andauernden unbegründeten Haftstrafen, die mit dem Schlag gegen Links unter den Teppich gekehrt werden sollen. Es geht darum, politische Kräfteverhältnisse zu schaffen, in denen Widerstand zum Verbrechen gemacht wird, sobald er anfängt, sich zu artikulieren. Der direkte Protest gegen das immer zerstörerischere Wüten des kriselnden Kapitalismus, gegen Kriegspolitik, Sozialabbau, Abschottungspolitik, zunehmend unsichere und schlechte Arbeitsbedingungen, soll nicht als Anknüpfungspunkt zur Veränderung der Zustände, sondern als unmittelbare Gefahr für die Menschen der Gesellschaft verkauft werden. Eine Gefahr kann linker Widerstand durchaus sein - allerdings nur für diejenigen, die an der Verschlechterung der Lebensbedingungen von großen Teilen der Gesellschaft mitwirken und davon profitieren. Natürlich ist es kein Zufall, dass das harte staatliche Durchgreifen nur wenige Wochen vor der Bundestagswahl stattfindet. Die vermeintliche Bedrohung der "Inneren Sicherheit" ist schon seit Jahren ein Dauerbrenner in der Öffentlichkeitsarbeit der großen bürgerlichen Parteien.

Und jetzt? Es ist nicht klar abzusehen, wie sich die Offensive gegen Links weiter ausgestalten wird. Fakt ist: das Fundament dafür ist gelegt. Die Herrschenden schaffen eine Stimmung, in der die Einschränkung bürgerlicher Freiheiten, wie der Versammlungs- und der Pressefreiheit auf zunehmend fruchtaren Boden stößt, in der Proteste zur "Gefahr für Leib und Leben" hochstilisiert werden. Schließlich soll ein schwerbewaffnetes SEK, das wegen Steinen und Barrikaden Häuser stürmt, nicht als Ansatz zur weiteren Militarisierung der Gesellschaft wahrgenommen werden. Ein mutiger Einsatz zur "Rettung in der Not" liest sich wesentlich besser in der bürgerlichen Berichterstattung...

Das können wir nicht hinnehmen!
Wir befinden uns in einer Zeit, in der große Teile der lohnabhängigen Bevölkerung in immer schlechtere Lebensbedingungen gezwängt werden, in der Ausgrenzung und Abschottung wieder brutale und sichtbare Formen annehmen. Die Gesellschaft wird kompromisslos - und für viele inzwischen auch selbst spürbar - nach den Interessen des Kapitals ausgerichtet. Der Widerstand dagegen ist zwar folgerichtig, aber keine leichte Aufgabe. Er kann nur Früchte tragen, wenn wir ihn gemeinsam verteidigen, lautstark und selbstbewusst an seiner Notwendigkeit festhalten. Wir haben so viele Anknüpfungspunkte, anhand derer wir Menschen für den Kampf für eine bessere Gesellschaft begeistern können und wir erleben täglich, wie dieses System Perspektivlosigkeit und Verzweiflung produziert. Es ist jetzt unsere Aufgabe, die Stimmen zu erheben, anstatt in Resignation zu verfallen, solidarisch zusammenzuhalten, anstatt uns verunsichern und vereinzeln zu lassen!

Kommt zur Solidaritätskundgebung zur Verteidigung linker Politik gegen staatliche Kriminalisierung! Zeigen wir gemeinsam, dass ihre Verbote nicht über die tagtäglichen Verbrechen der herrschenden Ordnung hinwegtäuschen können. Eine Politik des Widerstandes braucht widerständige Medien, die sich nicht von den politischen Koordinaten der Herrschenden und dem lukrativen Handel mit Informationen lenken lassen.

Wir sind alle Linksunten!

Kundgebung am Rotebühlplatz / Stadtmitte
Donnerstag 31. August / 18 Uhr

72. Jahrestag - Hiroshima mahnt

Heute ist der 72. Jahrestag des Atombombenabwurfes auf Hiroshima.

Es waren nur wenige Wochen zwischen dem ersten Atomtest im US-Bundesstaat New Mexico und dem ersten Praxistest in Hiroshima. Am 16. Juli 1945 war die im Manhattan-Projekt entwickelte Atombombe auf dem Testgelände bei Alamogoro gezündet worden; ihre Sprengkraft betrug 21 Kilotonnen TNT. Die Explosion war erfolgreich, aber über die tödliche Wirkung konnte der Test nichts Definitives aussagen. 20 Tage später detonierte die 12,5-Kilotonnen-Bombe mit dem niedlichen Namen "Little boy" in Hiroshima, drei Tage später eine weitere Bombe namens "Fat Man" über Nagasaki. Die Wirkung der Bomben war kolossal: Zwischen 90.000 und 200.000 Menschen starben unmittelbar. Weitere 130.000 Menschen starben bis Jahresende. Bis 1950 war die Zahl der Spätopfer in beiden Städten auf insgesamt 230.000 gestiegen. Strahlenopfer sind auch heute noch in der dritten Generation zu beklagen.
(RedGlobe)

„Der obige Befehl ergeht an Sie auf Anweisung und mit Zustimmung des Kriegsministers und des Generalstabschefs der amerikanischen Streitkräfte.“
(Befehl an den General Carl Spaatz, Oberkommandierender der amerikanischen strategischen Luftwaffe für den Abwurf der Atombombe auf Hiroshima)

„Ich habe nie bereut und mich nie geschämt, denn ich glaubte damals, dass ich meine patriotische Pflicht tat, als ich den Befehlen folgte, die man mir gab.“
(Oberst Paul W. Tibbets, der die Atombombe über Hiroshima ausklinkte)

Der Atompilz über Hiroshima fotografiert aus dem Heck der Enola Gay
Bildquelle: WikiPedia

Obwohl Japan zum damaligen Zeitpunkt militärisch bereits am Ende war, nahm die U.S. Militärführung unter der Führung von US-Präsident Truman zehntausende von Opfern in Kauf: 140.000 starben bis Ende 1945 an den Folgen des Abwurfs.

Der zweite Atombombenabwurf auf Nagasaki geschah drei Tage später, am 9. August 1945. Die Opfer steigerten sich dadurch auf über 250.000.

Opfer des Atombombenabwurfs in Hiroshima
Bildquelle: WikiPedia

Lesetipps zum Thema vom Lebenshaus Alb:
"Der Fluss war voll von toten Menschen und ich konnte die Wasseroberfläche überhaupt nicht mehr sehen"
"Ich fühlte, dass die Stadt Hiroshima auf einen Schlag verschwunden war"
Was den Menschen von Hiroshima und Nagasaki Grauenhaftes widerfahren ist
Nacht der 100.000 Kerzen zum Hiroshimatag - “Verhängnisvollste Erfindung der Menschheitsgeschichte”

Siehe auch:
"Erklärung der Weltkonferenz gegen Atomwaffen 2010", dokumentiert bei der "jungen Welt"
Democracy Now! Archive zu Hiroshima und Nagasaki
• Die Geschichte von Shin's Dreirad

40. Todestag von Vital Michalon

Stele für Vidal Michalon

Foto: © Yann Forget / Wikimedia Commons / Lizenz: CC-BY-SA-3.0
60.000 Menschen protestierten heute vor 40 Jahren gegen den schnellen Brüter - "Superphénix" - das Kernkraftwerk Creys-Malville. Einer der Demonstranten, Vital Michalon, wurde von einer von der CRS eingesetzten Blendgranate getötet, hunderte wurden zum Teil schwer verletzt.