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"Sie sägten die Äste ab, auf denen sie saßen; Und schrien sich zu ihre Erfahrungen; Wie man schneller sägen konnte; und fuhren; Mit Krachen in die Tiefe; und die ihnen zusahen; Schüttelten die Köpfe beim Sägen und Sägten weiter." Bertold Brecht

Stuttgart: Gedenken zur Pogromnacht am 9. November 1938

November 2020 um 18.00 Uhr auf dem Cannstatter Marktplatz.
Anschließend Demonstration zum Platz der ehemaligen Synagoge zur Kranzniederlegung um 19 Uhr (König-Karl-Straße 45/47 – Nähe Wilhelmsplatz)
Mit Reden von:
• Ingrid Bauz, Mauthausenkomitee Stuttgart
• Ulrich Schneider (Historiker, Bundessprecher der VVN-BdA und Generalsekretär der Internationalen Föderation der Widerstandskämpfer)
• VertreterIn des AABS (Antifaschistisches Aktionsbündnis Stuttgart und Region)
musikalische Begleitung:
Freier Chor Stuttgart und Marie Louise (Sängerin und Songschreiberin), begleitet von Zura Dzagnidze (Gitarre)
Bitte Maske tragen und genügend Abstand halten!

Aufruf
In der Nacht vom 9. auf den 10. November 1938 brannten die Synagogen im gesamten Deutschen Reich sowie in Österreich und in der Tschechoslowakei.Angezündet von SA und SS, organisiert, vorbereitet und angeleitet von Partei, Regierung und Behörden des faschistischen Staates. Am nächsten Tag wurden mehr als 7.000 jüdische Geschäfte geplündert, zehntausende jüdische Menschen verhaftet und über 100 ermordet. Die Polizei verschleppte 26.000 jüdische Männer aus ganz Deutschland vor allem in die Konzentrationslager Dachau, Sachsenhausen und Buchenwald. Die SS pferchte im KZ Buchenwald 9.845 Verhaftete in einem Sonderlager zusammen. In den hundert Tagen der Existenz dieses Sonderlagers auf dem Ettersberg wurden 250 Menschen umgebracht, Dutzende innerhalb der ersten 24 Stunden von der SS ermordet.

Die Pogromnacht in Stuttgart
In Stuttgart legte der Branddirektor, in Zivil und ausgestattet mit einem Eimer Waschbenzin, selbst den Brand; in Cannstatt war es der Leiter der Feuerwache. Fast alle männlichen Stuttgarter Juden zwischen 18 und 65 Jahren wurden verhaftet, auch Kranke und Jugendliche unter 18 Jahren.Die Jüdin Ida Carlebach aus der Dürrheimer Straße 5 wurde Augenzeugin des Brandes der Cannstatter Synagoge. Ihre damals elfjährige Nachbarin Margarete Carle berichtete, dass ihr Vater mit dem Ruf „Kinder es brennt“ ins Kinderzimmer kam, von wo der Brand in der König-Karl-Straße gut zu beobachten war. Weil es die Synagoge war, holte der Vater Frau Carlebach aus dem ersten Stock hinzu. „Wie versteinert stand sie da“, erinnert sich Frau Carle tief bewegt. Die Funken seien fast bis ans Haus geflogen. Mit dem Synagogenbrand erlosch der letzte Lebensmut von Ida Carlebach, die sich am 27.11.1938 aus Verzweiflung das Leben nahm. (Text der Cannstatter Stolpersteininitiative, Autor: Rainer Redies)

Nicht alle waren einverstanden
Trotz des unglaublichen Terrors haben die Pogrome nicht alle gutgeheißen. So wurden in Stuttgart Passant*innen in „Schutzhaft“ genommen, die die Ereignisse auf der Straße mit Abscheu kommentierten.Der Pfarrer Julius von Jan hielt kurz nach der Pogromnacht in Oberlenningen eine mutige Predigt, in der er die Verbrechen an den Juden und Jüdinnen und ihren Einrichtungen scharf ablehnte. Er wusste, was ihm drohte, wurde anschließend von den Nazis misshandelt und von einem Sondergericht zu 16 Monaten Haft verurteilt. Aus dem Untergrund verbreitete die KPD ihre Erklärung „Gegen die Schmach der Judenpogrome…“ als Aufruf zu menschlicher Hilfe.

Der Jahrestag der Pogromnacht ist für uns Anlass zu gedenken
Die Pogromnacht war der Zivilisationsbruch, der in dem Versuch mündete, alle Jüdinnen und Juden Europas zu vernichten; bis 1945 wurden 6 Millionen Jüdinnen und Juden administrativ und industriell ermordet. Die Faschisten kamen mit der Pogromnacht der Formierung einer reaktionären Volksgemeinschaft einen Schritt näher, Entmenschlichung und Entsolidarisierung wurden vorangetrieben. Keine zehn Monate später begann mit dem Überfall auf Polen der Zweite Weltkrieg, der über 60 Millionen Tote forderte.Schon vor 1933 hatte die NSDAP eine breite Massenbasis, an die Macht wurde sie aber erst am 30. Januar 1933 durch Reichspräsident von Hindenburg gehievt, auf Drängen der reaktionärsten politischen Kreise, der Reichswehr und namhafter Repräsentanten des Finanzkapitals und der Großkonzerne. Die waren dann auch die Hauptprofiteure von Aufrüstung und anschließendem Eroberungskrieg.

Widerstand war möglich
Nachdem den jüdischen Untergrundorganisationen die systematische Ermordung durch die Nazis bewusst wurde, entschlossen sich viele Juden und Jüdinnen zum aktiven Widerstand. Der Aufstand im Warschauer Ghetto am 19. April 1943 wurde für weitere Aktionen zum Vorbild. Der jüdische Widerstand fand auf drei Ebenen statt: Bewaffnete Aufstände in Ghettos und Lagern; Flucht und Schmuggel von Jüdinnen und Juden aus den Städten und Ghettos in die Wälder zum dortigen Partisanenkampf; das Verstecken Einzelner, kollektive Rettungsaktionen sowie die Rettung von Kindern.

Die Selbstbefreiung von Buchenwald
Im Konzentrationslager Buchenwald haben politische Häftlinge ein illegales internationales Lagerkomitee gegründet, dem es u.a. zu verdanken war, dass die Rüstungsproduktion dort in den letzten Kriegsjahren durch Sabotage erheblich geschwächt wurde. Vor 75 Jahren, am 11. April 1945, konnten die teilweise bewaffneten Häftlinge das Lager selbst befreien, durch Verzögerungstaktik wurde verhindert, dass die letzten 21.000 Häftlinge auf die Todesmärsche mussten. Zu den Überlebenden gehörten auch 900, davon viele jüdische, Kinder, die vor der Gaskammer gerettet wurden. Am bekanntesten ist das Buchenwaldkind Juschu, dessen Schicksal im Roman „Nackt unter Wölfen“ von Bruno Apitz als Vorlage diente. Zur Rettung maßgeblich beigetragen hat der spätere baden-württembergische IG-Metall-Vorsitzende Willi Bleicher.

Faschistische Kontinuitäten wirken weiter
In der Bundesrepublik gab es keine umfassende Entnazifizierung: vom Aufbau des Geheimdienstes BND durch Nazis bis zum Schreddern der NSU-Akten zeigt sich bis heute die Kontinuität in der Zusammenarbeit von staatlichen Strukturen mit Faschisten. Im Oktober 2019 verübte der Rechtsterrorist Stephan Balliet einen Anschlag auf die Synagoge in Halle mit dem selbsterklärten Ziel, möglichst viele Juden und Jüdinnen zu töten. Im Februar 2020 erschoss der Rassist Tobias Rathjen in Hanau 9 Menschen.Dies alles geschieht nicht im luftleeren Raum, Rassismus und Antisemitismus sind bis tief in die Mitte der Gesellschaft verwurzelt. Bei den maßgeblich von den Stuttgarter „Querdenkern“ organisierten Protesten gegen die Corona-Politik marschieren Tausende gemeinsam mit Reichsbürgern, Rassisten, Antisemiten und Faschisten. Antisemitismus findet sich auch in Verschwörungserzählungen wieder, die mehr und mehr Anklang finden. Verschwörungserzählungen basieren oft auf Antisemitismus, der immer offener zu Tage tritt, sichtbar z.B. an Schmierereien in Stuttgart „Merkel ist Jüdin“.

Militarisierung nach innen…
Trotz der Skandale erhalten Polizei und Geheimdienste immer mehr Befugnisse, um in der zunehmenden Krise des Kapitalismus kritische und antifaschistische Proteste und Bewegungen durch Bespitzelung und kriegswaffenähnliche Bewaffnung einzudämmen.Der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes (VVN-BdA) wurde vom Finanzamt Berlin aufgrund der Bezeichnung als „linksextremistisch beeinflusste“ Organisation im bayrischen Verfassungsschutzbericht die Gemeinnützigkeit entzogen, womit die Existenz einer Organisation der KZ-Überlebenden massiv bedroht ist.

…und außen
Zur Durchsetzung deutscher Wirtschaftsinteressen wird auch die Aggression nach außen verstärkt. Auf der einen Seite verschärft sich der Ton gegenüber allen Staaten, die sich der NATO und der EU nicht fügen. Auf der anderen Seite wird die Bundeswehr für weltweite Einsätze aufgerüstet. Rüstungsausgaben steigen, um das militärische Drohpotenzial zu erhöhen.
Kommt zur Gedenkkundgebung am 9. November!Der Gedenktag an die Pogromnacht 1938 ist für uns Anlass und Auftrag zu verhindern, dass die Zivilgesellschaft in ihrer Mehrheit bei antisemitischen Vorkommnissen wiederholt verstummt oder zustimmt. Um den zunehmenden Antisemitismus und Rassismus, sowie Sozialabbau und Rechtsentwicklung zu stoppen, bedarf es der entschlossenen Zusammenarbeit und Gegenwehr aller.

Für uns gilt getreu dem Schwur von Buchenwald:
Die Vernichtung des Nazismus mit seinen Wurzeln ist unsere Losung.Der Aufbau einer neuenWelt des Friedens und der Freiheit ist unser Ziel.

Dieser Aufruf wird unterstützt von: Antifaschistisches Aktionsbündnis Stuttgart (AABS) / Antifaschistische Aktion (Aufbau) Stuttgart / „Arbeit Zukunft“ Stuttgart / DIDF, Freundschafts- und Solidaritätsverein Stuttgart e.V. / DIDF – Jugend Stuttgart / DIE LINKE OV Bad Cannstatt, Münster, Mühlhausen / DGB Stadtverband Stuttgart / DGB-Jugend Region Nordwürttemberg / DIE LINKE Stuttgart / DKP (Deutsche Kommunistische Partei) Stuttgart / Fraktionsgemeinschaft SÖS LINKE-PluS im Bezirksbeirat Cannstatt / Freier Chor Stuttgart / Freundschaftsgesellschaft BRD-Kuba Regionalgruppe Stuttgart / Friedenstreff Cannstatt / Friedenstreff Stuttgart Nord / Groll, Renate und Manfred, Gerlingen / Grüne Jugend Stuttgart / Initiative Lern- und Gedenkort Hotel Silber e.V. / Jusos Stuttgart / Linksjugend [’solid] Stuttgart / Mauthausen Komitee Stuttgart e.V. / Ostendobenbleiber Stuttgart / SÖS – Stuttgart Ökologisch Sozial / SDAJ (Sozialistische Deutsche Arbeiterjugend) Stuttgart / Stadtjugendring Stuttgart / Stuttgart gegen Rechts / ver.di Bezirk Stuttgart / ver.di-Jugend Stuttgart / VVN-BdA, Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschisten / Verein Zukunftswerkstatt e.V., Zuffenhausen / VÖS (Vaihingen Ökologisch Sozial) / Waldheim Stuttgart e.V., Clara Zetkin Haus / Waldheim Gaisburg e.V. / Zukunftsforum Stuttgarter Gewerkschaften / Zusammen Kämpfen [Stuttgart]


Quelle, via VVN-BdA Kreisverband Esslingen

Die Datenbanken der Polizei

INPOL, Polas, LIMO, PHW und nun noch PIAV. Kaum jemand weiß, was sich hinter den Kürzeln verbirgt. Die Veranstaltung gibt einen ersten Einblick in die Welt der Polizeidatenbanken. Neben einer Bestandsaufnahme wollen wir auch vermitteln, dass weder Schockstarre noch Resignation angebracht sind.

08.10.2020, 19:30 Uhr

Datenschutzgruppe der Roten Hilfe HD/Mannheim

Bibliothek am Mailänder Platz, Mailänder Platz 1,70173 Stuttgart

N48.790324 E9.183079 (Karte)

Bitte beachtet die geltenden Regeln der Bibliothek und die Reservierungspflicht

Stuttgart: Aufruf zur politischen Prozessbegleitung wegen Silvesterspaziergang am Knast

Seit über 30 Jahren gehen jedes Jahr an Silvester Linke zum Hochsicherheitstrakt nach Stammheim, um den politischen und sozialen Gefangenen ihre Solidarität zu zeigen. So auch am 31.12.2018 unter dem Motto „Unsere Solidarität ist ihr Kontrollverlust – gegen Kapitalismus und Polizeistaat“. In diesem Jahr kam es, wie in den Vorjahren zu einem

unangemeldeten Demozug um den Knast, bei dem wie auch sonst Feuerwerk zum Einsatz kam. Weitere Aktionen waren eine Plakataktion auf die Knastmauern, sowie eine Farbaktion auf das neue Oberlandesgericht.

Dem Angeklagten wird nun Landfriedensbruch vorgeworfen. Unter anderem soll er auch die Plakataktion koordiniert „bzw. das Signal zur Tatausführung“ gegeben haben.

Ihm und einer Genossin werden aber auch vorgeworfen, „einen maßgeblichen Einfluss auf den gewalttätigen Verlauf der Versammlung“ zu haben und „durch ihr Handeln die Tathandlungen der Menge“ zu fördern.

Mit dem Verfahren geht es sicherlich nicht nur darum, einen Prozess gegen eine einzelne Person zu führen, was auch der Knastspaziergang letztes Silvester gezeigt hat: Dieser wurde von hunderten Bullen gestoppt, fast alle Demoteilnehmer*innen eingekesselt, Personalien festgestellt und das Feuerwerk beschlagnahmt. Das rigorose Vorgehen zeigt, dass es darum geht, den Silvesterknastspaziergang an sich zu kriminalisieren und zu verhindern.

Kommt am Dienstag zum Prozess und zeigt euch solidarisch – Solidarität ist eine Waffe!

Dienstag, 28. Juli | 13.45 Uhr | Amtsgericht Bad Cannstatt | Badstraße 23 | Saal 1 EG

Mehr Informationen: stuttgart.rote-hilfe.de

Stuttgart: Matinee zum 110. Geburtstag von Gerda Taro

Im Spanischen Bürgerkrieg revolutioniert die Fotografin Gerda Taro zusammen mit Robert Capa die Kriegsfotografie und verändert die Sicht auf den Krieg für immer.

Als erste Frau der Welt fotografiert die junge Jüdin aus Nazideutschland direkt im Gefecht. Der Kampf gegen den Faschismus, dessen lebensbedrohliche Ideologie sie bereits am eigenen Leib erfahren hat, ist ihr ein existentielles Anliegen. Diese Nähe zum Geschehen setzt neue Maßstäbe für die fotografische Kriegsberichterstattung und kostet die Stuttgarterin das Leben.

Am 1. August 1910, vor 110 Jahren, war Gerda Taro in Stuttgart zur Welt gekommen. Nach einer Flugblattaktion gegen Hitler und ihrer Verhaftung in Leipzig floh sie 1933 nach Paris, wo sie den Fotografen Robert Capa kennenlernte und zu fotografieren begann. Der Spanische Bürgerkrieg bedeutete für das junge Fotografenpaar einen dramatischen Wendepunkt.

Samstag, 1. August 2020,
11:00 Uhr,
Gerda-Taro-Platz
Stuttgart

Mit Exilforscherin und Taro‐Biografin Irme Schaber, dem Autor und Kolumnisten Joe Bauer und der Kulturwissenschaftlerin Prof. Dr. Christel Köhle‐Hezinger
Grußwort: Bezirksvorsteherin Veronika Kienzle
Musikalische Begleitung: Hörmal Vokal

Livestream + Aufzeichnung
wir wollen auf dem Platz die geltenden Bestimmungen zum Infektionsschutz einhalten. Für alle, die nicht vor Ort dabei sein können, wird die Taro‐Matinee am 1. August ab 11 Uhr live gestreamt und aufgezeichnet. Zu sehen hier ohne Anmeldung.

Rezension: "Das Mädchen mit der Leica" von Helena Janeczek

Gerda Taro im Juli 1937. Foto: Wikimedia
Ein Roman über das Leben von Gerda Taro war überfällig, ist das Leben dieser lang Vergessenen doch prallvoll und von hoher Geschwindigkeit.

Ein Roman ist eine Fiktion, Gerda Taro hat aber ein reales Leben gelebt.
Wie löst der Roman dieses Problem ?

Er beschreibt ihr Leben aus dem Blickwinkel der Erinnerungen dreier Weggefährten, die ihr nahestanden:
Willy Chardack, Ruth Cerf und Georg Kuritzkes – allesamt aus ihrem Leipziger Freundeskreis, antifaschistisch gesinnt, teils im Widerstand gegen die Nazidiktatur aktiv und alle emigrierten nach Paris.

Diese Herangehensweise ist auf den ersten Blick bestechend, ermöglicht sie doch verschiedene Facetten ihrer Persönlichkeit zu beleuchten.
Dieser hoffnungsvolle Ansatz geht aber im Roman immer mehr verloren.
Der Leser erwartet eben diese verschiedenen Facetten ihrer Persönlichkeit, in allen Betrachtungen schleicht sich aber eine gewisse Eindimensionalität ein:
Gerda Taro ist immer charmant, schlagfertig, emanzipiert, wirkt auf Männer etc.

Das ist sicher alles richtig, der Einfluss der politischen und gesellschaftlichen Entwicklungen ihrer Zeit auf ihre Persönlichkeit gerät darüber aber immer mehr zur Nebensächlichkeit.

Das ist umso erstaunlicher, war die Zeit ihrer kurzen Lebensspanne doch voll von politischen und gesellschaftlichen Ausbrüchen, Polarisierungen, großen Massenbewegungen, denen Gerda Taro keineswegs passiv gegenüber stand.
Vielmehr ergriff sie entschlossen Partei im Kampf gegen den Nazifaschismus, für die französische Volksfront, für das republikanische Spanien.

Die Autorin kann das natürlich nicht ignorieren, aber man merkt an vielen Stellen einen mehr oder weniger stark ausgeprägten Unwillen, diese Seite von Gerda Taro zur Kenntnis zu nehmen.

Es gibt mehrere Stellen, an denen dieser Unwillen zum Ausdruck kommt.

Gerda Taro war im März 1933 im antifaschistischen Widerstand in Leipzig aktiv, genau wie ihre Brüder, die spektakuläre Flugblattaktionen durchführten.
Nach einer dieser Aktionen führte die SA Massenverhaftungen durch, und weil sie Gerdas Brüder nicht antraf, wurde kurzerhand Gerda mitgenommen.
In der Gemeinschaftszelle der Frauenabteilung des Leipziger Frauengefängnisses avancierte sie schnell zum Liebling der Gefangenengruppe.
Eines Nachts hörten die Frauen die Schreie der Gefolterten aus der Männerabteilung. Gerda betätigte daraufhin einen Klingelknopf in ihrer Zelle als Form des Protestes, die Klingel schrillte durch das Haus.

„Kaum zu glauben, dass es sich tatsächlich so zugetragen hatte, doch die Schilderungen einer Leipziger Mitgefangenen und all jener, die Gerda in Spanien kennengelernt hatten, bestätigen dies.“ heißt es im Roman dazu ( S. 148).
Unausgesprochen steht im Raum „aber so war sie doch eigentlich gar nicht ..“

Robert Capa, Mai 1936. Foto: Gerda Taro Quelle: WikiMedia
Diese „Entpolitisierung“ der Gerda Taro und ihres Partners Robert Capa nimmt z.T. groteske Züge an:

Ausgehend von einem faschistischen Putschversuch entwickelte sich 1936 in der französischen Arbeiterklasse eine mächtige Einheitsbewegung, die im Wahlsieg der Volksfront (einem Zusammenschluss verschiedener linker Parteien) ihren parlamentarischen Ausdruck fand.
In der Folge breitete sich eine Streikwelle in Frankreich aus, die in zahlreichen Betriebsbesetzungen gipfelte.
Nicht nur die Renault-Arbeiter besetzten „ihre“ Fabriken, sondern z.B. auch die Verkäuferinnen des großen Kaufhauses Galeries Lafayette ihre Arbeitsstelle.
„Robert Capa und Gerda Taro waren keine distanzierten Beobachter. Sie teilten die Hoffnung auf einen Wahlsieg der Front Populaire, und sie waren bewegt von den imposanten Arbeiteraufmärschen in den Pariser Strassen (...) Sie verstanden sich als Teil dieser antifaschistischen Bewegung.“ (Irme Schaber: Gerta Taro – Fotoreporterin im Spanischen Bürgerkrieg, 1994, S.94).
Am 1.Mai 1936 z.B. postierte sich Capa mitten auf der Strasse, um den endlosen Demonstrationszug zu fotografieren.

Im Roman dagegen ist das bestimmende Thema von Capas und Taros Teilnahme an der Mai-Demonstration, dass sie ihre Künstler-Pseudonyme (Capa hieß eigentlich Andre Friedmann, Taro Gerta Pohorylle) dem Freundeskreis präsentieren.(S.122/123).

Die Maidemontration („rote Prozession“ S.122) gerät zum belanglosen Hintergrundrauschen.

Republikanische Milizionärin bei Schießübungen. Foto: Gerda Taro 1936, Quelle: WikiMedia
Als Ende Mai die Betriebsbesetzungen begannen, fuhr Capa nach Renault-Billancourt, machte Bilder von der besetzten Fabrik und der ersten Nacht, die die Streikenden neben ihren Maschinen verbrachten.
„Auch Gerta Taro dürfte sich, angesteckt von der fröhlichen Stimmung und den Hoffnungen der Streikenden, in Produktionshallen und Maschinenräumen umgesehen haben.“(Irme Schaber,1994, S.95)

Im Roman aber hat sie in der Zeit eine Abtreibung und der Generalstreik spielt nur insofern eine Rolle, dass die Flics (französische Polizisten) mit dem Generalstreik beschäftigt waren und sie sich gleich ein Taxi gönnen konnte, nicht wie das letzte Mal (S.151).
Und Capa „ (...) wird heilfroh gewesen sein, dass er sich unter die Arbeiter mischen konnte, die sich im Renault-Werk verschanzt hatten und die streikenden Verkäuferinnen der Galeries Lafayette fotografieren durfte, statt sich mit weiblichen Körperstellen befassen zu müssen, die er unter diesen Umständen noch nie berührt hatte.“(S.152)

Diese Unterstellung wird nicht weniger gehässig dadurch, dass die Autorin sie Ruth Cerf, Gerdas bester Freundin in den Mund legt.

Ob Gerda Taro überhaupt eine Abtreibung – oder gar zwei, wie angedeutet wird – hatte, ist fraglich.

Die Autorin hat dabei eine Unschärfe von Gerdas Biographin Irme Schaber genutzt.
Wird in der Biographie von 1994 noch von dem allgemeinen Problem der Abtreibungen im exilantischen Milieu gesprochen (Irme Schaber,1994,S.89) ist in der Biographie von 2013 aus Taros Abtreibung eine Tatsache geworden (Irme Schaber: Gerda Taro- Fotoreporterin – Mit Robert Capa im Spanischen Bürgerkrieg, 2013, S.88).

Ausweislich der Anmerkungen zumindest, hat sich die Quellenlage aber nicht verändert.


Die Persönlichkeit des Individuums als Ensemble gesellschaftlicher Verhältnisse, als Ergebnis des „Spannungsfelds zwischen eigener Erfahrung und Öffentlichkeit“ (Irme Schaber, 2013, S. 10) zu gestalten gelingt dem Roman nur sehr unvollständig.

Schade.

Gebundene Ausgabe: 352 Seiten
Verlag: Berlin Verlag (2. März 2020)
Sprache: Deutsch
ISBN-10: 3827013984
ISBN-13: 978-3827013989
Originaltitel: La ragazza con la Leica

Leserinformation:
Die historisch fiktive Reportage zeichnet wesentliche Stationen ihres Lebenswegs nach:
Gerda Taro - eine Stuttgarterin im Spanischen Bürgerkrieg. Teil 1Teil 2 und Teil 3

Ihre Krise… Nicht auf unserem Rücken!

Ihre Krise…Nicht auf unserem Rücken!

Demonstration: Samstag, 18. Juli, 14.00 Uhr, Marienplatz

Aufruf:

Die Corona-Pandemie beschleunigt eine der größten Weltwirtschaftskrisen der Geschichte. Die spürbaren Folgen sind Entlassungen, Lohnkürzungen und Sozialabbau. Der Auslöser ist ein Virus, die Ursache der Kapitalismus.

Die Antwort der Herrschenden besteht darin, das krisenhafte Wirtschaftssystem mit enormen Summen zu stabilisieren. Letztlich verschärft das aber soziale Ungleichheit und organisiert eine Umverteilung von unten nach oben. Reiche werden noch reicher, während immer mehr Menschen auf der Strecke bleiben. Viele Konzerne kassieren Milliarden von unseren Steuergeldern, schütten davon Dividenden und Boni aus und betreiben gleichzeitig Personal- und Sozialabbau.

Das wollen wir nicht hinnehmen! Wir sind der Meinung: Die Reichen müssen für die Krise bezahlen. Denn sie sind es, die jahrelang von Privatisierungen, Sozialabbau, Niedriglöhnen und einer ungerechten Steuerpolitik profitiert haben. Wir wollen keine Konjunkturprogramme, die die Taschen der Reichen weiter füllen. Wir wollen nach vorne und eine solidarische Zukunft durchsetzen.

Das bedeutet:


  • Gerechtes Einkommen für alle, statt Kürzungen, Sozialabbau oder Spaltung von Belegschaften!

  • Eine Wirtschaft, die nicht auf Kosten der Umwelt existiert, sondern einen klimagerechten Umbau.

  • Eine Entprivatisierung im Gesundheitssystem.

  • Ein System, in dem Sorgearbeit kollektiv und gerecht organisiert wird und Frauen nicht länger patriarchaler Gewalt ausgesetzt sind.

  • Freiheitsrechte statt Polizei- und Überwachungsstaat.

  • Für eine Welt in der niemand fliehen muss, statt Aufrüstung und Festung Europa.

  • Wertschätzung und Sicherheit für Kunst- und Kulturschaffende.

  • Eine Gesellschaft, in der Rassismus keinen Platz hat und wir gegen Spaltungsversuche zusammenhalten.

  • Ist das zu viel verlangt? Wir denken, das ist das mindeste!

  • Damit die Folgen der Krise nicht auf uns abgewälzt werden, braucht es starken und sichtbaren Widerstand!


Mehr Informationen

Nach dem Scheitern der S21-Filderplanung: Jetzt reinen Tisch machen!

Mit den heute bekannt gewordenen Plänen von Bundesverkehrsministerium und CDU, zwischen Flughafen und Rohrer Kurve einen weiteren Tunnel zu bauen, wird de facto eingeräumt, dass nach mehr als 25 Jahren Planung Stuttgart 21 an ganz zentraler Stelle nicht funktionieren würde. Erneut wird mit milliardenschweren Zusatzmaßnahmen eine „Optimierung“ oder „Verbesserung“ des Projekts versprochen, wo es sich doch nur wieder um einen sündhaft teuren Versuch handelt, noch irgendwie zu retten, was nicht mehr zu retten ist, damit Flughafen- und verkleinerter Hauptbahnhof den zukünftigen Bahnverkehr nicht völlig ausbremsen.

Einfach gesagt: Wahnsinn wird mit Wahnsinn bekämpft.

Schon die in der sogenannten „Schlichtung“ angekündigten Verbesserungen („Stuttgart21 plus“) waren ziemlich teure Bedingungen für die Fortführung des Projekts, die allesamt gebrochen wurden bzw. nicht realisierbar waren. Den fundamentalen Mängeln des Projekts kann mit noch so vielen Milliarden nicht abgeholfen werden. S21 bliebe ein Fass ohne Boden, betriebswirtschaftlich gesagt: weitere Investitionen sind sunk cost.

„Wir appellieren an die Verantwortlichen, jetzt Gesichtswahrungsprobleme zurück zu stellen und reinen Tisch zu machen.“ so Steffen Siegel, Vorsitzender der Schutzgemeinschaft Filder und Mitglied im Aktionsbündnis gegen S21.“ Am nächstliegenden und dringendsten, so Siegel, wäre eine Verständigung auf den Erhalt der Gäubahnführung über die Panoramastrecke.

Ergänzend Dipl.-Ing. Frank Distel, Bahnfachmann und stellvertretender Vorsitzender der Schutzgemeinschaft, zu den Ideen der Bahngutachter: „Der Planungsvorschlag der SMA Zürich im Auftrag des Bundesverkehrsministers für eine völlig neue Gäubahnführung auf den Fildern in einem langen Tunnel zeigt schonungslos die zahllosen Mängel und Fallstricke des Filderabschnitts auf. Offenkundig wird auch die Untauglichkeit der bisherigen Planung für den Integralen Taktfahrplan und die geforderte Verdoppelung der Schienenkapazität, beides Herzstücke der bahnpolitischen Klimapolitik der Bundesregierung!

Der Lösungsvorschlag mag mit Milliardenaufwand auf dem Filderabschnitt einige bahnbetriebliche Problempunkte beseitigen oder abmildern. Leider sieht er aber immer noch eine Führung der Gäubahn und des IC Stuttgart-Zürich durch den „brandgefährlichen“ Fildertunnel und den erwiesenermaßen viel zu klein dimensionierten Tiefbahnhof vor statt die bestehende Gäubahnführung zu erhalten.

Bevor weitere Unsummen mit erneut fragwürdigem Ergebnis investiert werden und weiter Jahre verloren gehen, sollte diese Situation zum Innehalten genutzt werden. Alle Beteiligten müssen sich – auch mit den sachkundigen Kritikern – an einen Tisch setzen, um Auswege aus dem für die Zukunft des Bahnverkehrs dramatischen Defiziten des geplanten Verkehrsknoten Stuttgart zu suchen. „Weitere Baumaßnahmen und Vergaben auf den Fildern und im Talkessel müssen solange eingestellt werden, bis eine Klärung herbeigeführt ist, die zu einem zukunftsfähigen Bahnverkehrs-Konzept führt.“, so Martin Poguntke, Sprecher des Aktionsbündnisses.

Ziemlich auf dem Holzweg sei auch Regionalpräsident Thomas Bopp (CDU) mit seiner Forderung an die Umweltverbände, zu denen auch die Schutzgemeinschaft zählt, auf Einsprüche gegen die neuen Vorschläge zu verzichten. Die Perspektive und die eingebrachten Interessen der Umweltverbände sind grundsätzlich für jede größere Planung unverzichtbar. Insbesondere bei einem Großprojekt wie S21, dessen zentrales Element einen ökologisch unverantwortlichen Rückbau von Bahninfrastruktur darstellt, verbunden mit maßloser Bodenversiegelung, ist die Kritik durch diese Verbände, Bürgerbewegungen und die Zivilgesellschaft geradezu zwingend.

Das unbeirrte Weiterbauen an Stuttgart 21 stellt nicht nur für die mitverantwortlichen Grünen als Bannerträgerinnen des Klimaschutzes, sondern für die Politik insgesamt einen immensen Vertrauensverlust dar.

Quelle: Pressemitteilung Aktionsbündnis

Stuttgart: Leerstehendes Hotel dokumentiert und kurzzeitig besetzt!

Zwei Jahre nach der Hausbesetzung der Wilhelm-Raabe Straße 4, wollen wir zurück und vorausblicken. Hat sich die Lage verändert, wie geht es weiter mit den Themen Leerstand, Wohnungskrise, Mietexplosion? Stuttgart ist die Großstadt mit den teuersten Mieten. Währenddessen werden Sozialwohnungen abgebaut, Menschen aus ihren Wohnungen zwangsgeräumt und InvestorInnen spekulieren mit Leerstand.

Mindestens 3000 Wohnungen stehen allein in Stuttgart leer. Ein Beispiel hierfür war und ist die Wilhelm Raabe Straße 4. Vor fast genau zwei Jahren wurden zwei Wohnungen in dem Gebäude der britischen Eigentümerfamilie Passy besetzt und zwei Familien in Wohnungsnot und zahlreiche andere AktivistInnen, belebten den Leerstand. Keine vier Wochen später veranlassten die Passys die Zwangsräumung und die Familien und solidarische Menschen wurden mit Anzeigen überzogen. Doch der Widerstand hört da nicht auf: Im Frühjahr 2019 wurde gleich ein ganzes Haus in der Forststraße 140 besetzt. Das Gebäude ist eines von vielen im Besitz der Schwäbische Bauwerke GmbH. Auch hier wurde zwangsgeräumt, diesmal bereits nach drei Wochen und auf Anweisung der Stadt.

Corona und Mieten
Auch wenn es gerade scheint, als würde die Welt still stehen; all die sozialen und wirtschaftlichen Missstände, haben sich eben nicht in Luft aufgelöst – im Gegenteil: Vielen Lohnabhängigen fiel es schon vor Corona schwer, für ihre Miete aufzukommen. Jetzt, wo etliche entlassen oder in Kurzarbeit gesteckt wurden, ist es fast unmöglich die Miete zu zahlen. Während von Solidarität in Form von #stayathome und social distancing schwadroniert wird, werden Wohnungslose, Frauen in Frauenhäusern und Geflüchtete in Heimen sich selbst überlassen oder finden solche Plätze nicht mal mehr.

Es war und ist immer noch Zeit zu handeln
Dass handeln möglich ist, möchten wir in diesem Video zeigen. Wir verschaffen uns Zugang zum Höhenhotel des Ehepaars Seybold. Seit rund vier Jahren steht das Gebäude mit seinen 15 Zimmern leer. Warum nicht etwas sinnvolles daraus machen liebe Seybolds? Wie ein Frauenhaus zum Beispiel? Weil sich das nicht von selbst ändern wird, könnte die nächste Besetzung schon bald kommen. Aber nach wie vor gilt: Besetzen ist die halbe Miete, Kapitalismus abschaffen die ganze!



Quelle