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In der Kontinuität vertuschter Nazi-Morde: Das siebenfache Nazi-Massaker in Hamburg am 9. März 2023

Logo der GewerkschafterInnen und Antifa gemeinsam gegen Dummheit und ReaktionZu der langen Reihe vertuschter Nazi-Massaker, vom Nazi-Anschlag in München 1980 mit 12 ermordeten Menschen über den 10-fachen Nazi-Mord 1996 in Lübeck, über die neun NSU-Nazi-Morde zwischen 2000 und 2006, über das Nazi-Massaker in München am 22.7.2016 mit neun ermordeten Menschen bis zum Nazimassaker am 19. Februar 2020 in Hanau mit neun ermordeten Menschen, ist am 9. März 2023 ein weiteres hinzugekommen: Das Nazi-Massaker an sieben Menschen in Hamburg.

Und einmal mehr wurde und wird sogleich alles getan, um zu vertuschen, worum es sich tatsächlich handelte: Ein Massaker, durchgeführt von einem Nazi, der dieses mit offen judenfeindlicher Begründung vorbereitet und ausgeführt hat. Unserer Meinung nach dürfen wir als Gewerkschaft*innen und Antifa keinesfalls daran vorbeigehen.

Daher haben die GewerkschafterInnen und Antifa gemeinsam gegen Dummheit und Reaktion den Flyer Nr. 70 dazu gemacht. Hier der Link darauf.


Kahlschlag an der Sternbrücke sofort stoppen!

Das Foto von ©  Stephan Pflug zeigt die Ergebnisse der Baumfällarbeiten an der Brammerfläche
Baumfällarbeiten an der Brammerfläche, © Stephan Pflug
Verkehrssenator Anjes Tjarks und Bezirksamtsleiterin Stefanie von Berg tragen volle politische Verantwortung für übereilten Kahlschlag durch die Deutsche Bahn

Die Deutsche Bahn hat heute im Hauruck-Verfahren auf der Brammerfläche und in Hinterhöfen in der Stresemannstraße die ersten 20 Bäume gefällt und damit ohne Not vollendete Tatsachen geschaffen. Noch sind nicht alle Bäume gefällt und laut Polizei hat die Bahn gegen 15 Uhr für heute die Fällarbeiten aufgrund der Proteste vor Ort eingestellt.

„Deutsche Bahn, Verkehrsbehörde und Bezirk sitzen nach unserer Kenntnis wöchentlich zusammen, um den Neubau eng zu begleiten. Eine Ansage zum Schutz der Bäume wäre problemlos möglich gewesen,“ so Marlies Thätner, Sprecherin der Initiative Sternbrücke. „Offensichtlich halten es Verkehrssenator Anjes Tjarks und Bezirksamtsleiterin Stefanie von Berg nicht für nötig, den über 60 Organisationen und Gruppen mit Respekt zu begegnen, die noch vor kurzem einen Schutz der Bäume bis zum Ende der Klagefrist Mitte März verlangt haben.“

Anwohner:innen hatten die Initiative Sternbrücke heute um 8 Uhr auf die beginnenden Fällarbeiten hingewiesen. Eine wachsende Gruppe von Protestierenden bei einer spontanen Kundgebung hatten zwischenzeitlich 10 Streifenwagen auf den Plan gerufen. Obgleich ausdrücklich auf Sicherheitsrisiken hingewiesen, schritt die Polizei bei Baumfällungen in nur wenigen Metern Abstand vom belebten Schulterblatt nicht ein.

Thätner fährt fort: „Wir sind fassungslos. So sieht es also aus, wenn der SPD-Bürgermeister und sein Grüner Verkehrssenator Verkehrswende spielen. Sie wollen die Straße breiter machen und planen dafür eine Monster-Sternbrücke ... entgegen dem Protest der Anwohnenden, gegen viele Mitglieder ihrer eigenen Parteien ... und sie richten damit großen Schaden an.“

Der Umweltverband Prellbock Altona e.V bereitet bis Mitte März mit Unterstützung der Initiative Sternbrücke die Klage gegen die völlig überdimensionierte Neuplanung der Bahn vor. Sie geht vor allem auf die Anforderungen der Verkehrsbehörde zurück, unter der Sternbrücke mehr Platz für den Autoverkehr zu schaffen. Über 600 Spender:innen mit über 43.000 EUR Spenden auf betterplace.org und inzwischen über 20.0000 Unterstützer:innen auf change.org verlangen eine Neuplanung.

Sternbrücke: Aufruf an Bahn, Senat der FHH und den Bezirk Altona

Flyer der Initiative Sternbrücke
Flyer der Initiative Sternbrücke
„Wir wollen eine ‚atemberaubend schöne‘ Sternbrücke, auf die Hamburg auch in 100 Jahren noch stolz sein kann, nicht eine Monsterbrücke, für die sich alle schämen. Darum unterstützen wir die Forderung nach Baustopp, die Klage und das Ziel einer Neuplanung mit Beteiligung auf Augenhöhe.“

Hamburgs Bürger:innen haben ein Recht darauf, die umstrittene Planung der neuen Sternbrücke vor Gericht prüfen zu lassen und auf eine Neuplanung hinzuwirken. Dafür haben über 600 Menschen bereits über 40.000 EUR gespendet, fast 20.000 Menschen haben die entsprechende Petition unterstützt. Die Klage ist allerdings erst möglich, wenn der Planfeststellungsbeschluss vorliegt.

Der überdimensionierte Neubau an der Sternbrücke ist so schlecht geplant wie am ersten Tag. Obgleich bessere Alternativen bekannt sind, bestehen Bahn und Senat darauf, die ursprüngliche Planung praktisch unverändert durchzuziehen. Ein sofortiger Baubeginn nach Planfeststellung schafft vollendete Tatsachen, obgleich gute Chancen bestehen, dass die Monsterbrücke vor Gericht gestoppt wird. Es besteht kein Grund zur Hektik: Die Bahn selbst geht davon aus, dass die bestehende Sternbrücke auch ohne Sanierung noch mindestens 10 Jahre sicher zu betreiben ist.

Wir fordern daher Bahn, Senat der FHH und den Bezirk Altona auf,

  • dafür zu sorgen, dass an der Sternbrücke nicht gebaut wird, bevor nicht die Rechtmäßigkeit des Planfeststellungsbeschlusses abschließend festgestellt ist

  • zumindest dafür zu sorgen, dass während der vorgesehenen Klagefrist, also mindestens vier Wochen nach Vorlage des Planfeststellungsbeschlusses, keine Gebäude abgerissen und keine Bäume gefällt werden

  • eine Neuplanung vorzubereiten und dabei

  • Bürger:innen auf Augenhöhe zu beteiligen

  • über einen Wettbewerb je zwei Lösungen für Sanierung und Neubau zu entwickeln, die dem besonderen Ort Sternbrücke angemessen sind.


Unterzeichner:innen:

Initiative Sternbrücke, Prellbock e.V. (angefragt), Sternbrücke, aber richtig! e.V., weitere Unterzeichner:innen angefragt - bitte per Mail melden an: info@initiativesternbruecke.org (Einzelpersonen, Gruppen, Vereine, Verbände, Unternehmen)

Hintergrund

Der geplante Neubau der Sternbrücke ist in der Hamburger Öffentlichkeit und Fachöffentlichkeit hoch umstritten, vor allem, weil er massiv in die Stadtteile Altona Altstadt und Schanze eingreift und eine verheerende Klimabilanz hat.

Insgesamt 90 Bäume sollen gefällt, 7 Gebäude abgerissen, und die denkmalgeschützte Sternbrücke soll durch einen 4x so hohen, völlig überdimensionierten, massiven Stahlbau ersetzt werden.

Die zerstörerischen Ausmaße der neuen Brücke gehen vor allem auf die Anforderungen der Verkehrsbehörde zurück, die seit 2016 von der Bahn eine stützenfreie Aufweitung der Stresemannstraße für den Autoverkehr verlangt. Damit würde die Stresemannstraße nur direkt unter der Brücke stark verbreitert, direkt vor und hinter der Brücke bliebe sie so beengt wie heute. Dementsprechend liegt auch 8 Jahre später keine Verkehrsplanung vor, die die Aufweitung begründen könnte. Die geringen Vorteile stehen in keinem Verhältnis zur massiven Zerstörung durch den Neubau.

Dabei sind angemessene Alternativen für Verkehrsführung und Brückensanierung oder Neubau ohne weiteres möglich und der Öffentlichkeit bekannt. Eine echte Öffentlichkeitsbeteiligung bei der Planung hat aber ebenso wenig stattgefunden wie ein städtebaulicher Wettbewerb.

Zitat Reiner Nagel, Vorstandsvorsitzender Bundesstiftung Baukultur, Potsdam, am 17.12.2020 in der Expert:innenanhörung der Bürgerschaft zur Sternbrücke:

(…) „wenn es uns gelingt, eine atemberaubend schöne Brücke zu machen unter den Rahmenbedingungen, dann klären sich die anderen Fragen von selbst. Und da müssten wir nicht immer abschichten, geht nicht, dürfen wir nicht, können wir nicht, wollen wir nicht, sondern wir gehen auf ein gutes Ziel zu.“

Quelle: Initiative Sternbrücke

Sternbrücke: Kleine Atempause; ruppige Bahn-Bagger zerren ungeduldig an der Kette

Foto einer Postkarte der Deutschen Bahn, die an die Haushalte rund um die Sternbrücke ging
Erschreckende Postkarten von der Deutschen Bahn flattern aus den Briefkästen der Haushalte rund um die Sternbrücke. Es gibt noch keinen Planfeststellungsbeschluss (Baugenehmigung) für den Neubau der Sternbrücke. Und dennoch plant die Bahn bereits Abrisse von teils denkmalgeschützten Gebäuden (z. B. Waagenbau) und sie will etwa 40 Bäume im Bereich Eifflerstraße fällen.
„Wir sind ernsthaft besorgt. Die letzten Tage haben gezeigt, wie rücksichtslos die Bahn an der Sternbrücke vorgeht: gerne an der Grenze des Rechtsstaates, und möglichst schnell unwiderrufliche Fakten schaffen“, erklärt Marlies Thätner, Sprecherin der Initiative Sternbrücke. „Dass ein öffentliches Unternehmen hier anscheinend vorsätzlich das eigene Planfeststellungsverfahren unterläuft, ist ein starkes Stück. Wir sind froh, dass die Bahn einen Rückzieher machen musste.“

Während die Vorbereitungen auf Hochtouren und gut sichtbar weiterlaufen, hat die Bahn nun erklärt, sofort nach Planfeststellung mit dem Fällen der 40 Bäume und Abriss der 5 Gebäude beginnen zu wollen. Aus Sicht der Initiative ohne jede zeitliche Not - die Sternbrücke hält nach Angaben der Bahn noch mindestens 10 Jahre. Vor allem aber ist der sofortige Baubeginn rechtlich hoch problematisch. Abriss und Baumfällungen betreffen den Kern der mangelhaften Planung, und gerade die soll ja vor Gericht geprüft werden.

„Wir wollen nicht zulassen, dass die Bahn das Viertel zerstört, bevor wir überhaupt eine Chance gehabt haben, die aktuelle Planung zu lesen, zu verstehen, und dann Klage einzureichen“, so Thätner. „Die Menschen in Hamburg haben ein Recht darauf, diese schlechte Planung vor Gericht prüfen zu lassen, bevor Fakten geschaffen werden. Darum: Wir sind wachsam, wir sind bereit, und wir mobilisieren für den „Tag B“ - B wie Brückentag.“

Mehr Informationen. Die Sternbrücke bei WikiPedia
Quelle: Pressemitteilung

Sternbrücke: „Nach stadtbekannt schlechter Planung unterhöhlen Bahn, Bezirk und Senat jetzt den Rechtsstaat“

Foto einer Postkarte der Deutschen Bahn, die an die Haushalte rund um die Sternbrücke ging
Erschreckende Postkarten von der Deutschen Bahn flattern aus den Briefkästen der Haushalte rund um die Sternbrücke. Es gibt noch keinen Planfeststellungsbeschluss (Baugenehmigung) für den Neubau der Sternbrücke. Und dennoch plant die Bahn bereits Abrisse von teils denkmalgeschützten Gebäuden (z. B. Waagenbau) und sie will etwa 40 Bäume im Bereich Eifflerstraße fällen.
Hamburg-Altona/Sternschanze: Ab morgen, 5.2.2024, sollen 40 teilweise geschützte Bäume und fünf teilweise denkmalgeschützte Gebäude ohne Planfeststellung abgerissen werden.

Nach stadtbekannt schlechter Planung wird jetzt aus Angst vor erfolgreichen Klagen der Rechtsstaat unterhöhlt,“ sagt Marlies Thätner, Sprecherin der Initiative Sternbrücke. „Wir fordern Bahn, Bezirk und Senat auf, das Planfeststellungsverfahren zu respektieren und sämtliche Bauarbeiten bis zu einer gültigen Baugenehmigung zu stoppen. Ohne offizielle Baugenehmigung für die Brücke 40 teilweise geschützte Bäume zu fällen und fünf teilweise denkmalgeschützte Gebäude abzureißen, schafft vollendete Tatsachen und macht jeden später erreichten Baustopp zur Farce.

Auf einmal soll an der Sternbrücke alles schnell gehen: am Mittwoch letzter Woche teilte die Bahn per Postkarte und online mit, ab 5.2. mit dem Fällen von 40 Bäumen und dem Abriss von fünf Gebäuden zu beginnen. Da der Planfeststellungsbeschluss noch aussteht, geschieht dies laut Bahn anscheinend mit Sondergenehmigungen des Grün regierten Bezirks Altona und der Umweltbehörde. Entsprechende Anfragen an Bau- und Naturschutzamt des Bezirks sind bislang unbeantwortet. Für den Abriss der denkmalgeschützten Gebäude ist eine eigenständige Genehmigung erforderlich. Hier läuft eine formale Anfrage ans Denkmalschutzamt über die Anwälte der Initiative.

Der gigantische Neubau der Sternbrücke ist in der Hamburger Öffentlichkeit und Fachöffentlichkeit hoch umstritten, weil er massiv in den Stadtteil eingreift. Insgesamt 90 Bäume sollen gefällt, 7 Gebäude abgerissen, und die denkmalgeschützte Sternbrücke soll durch eine 4x so hohe Monsterbrücke ersetzt werden. Die zerstörerischen Ausmaße der neuen Brücke gehen vor allem auf die Anforderungen der Verkehrsbehörde zurück, die seit 2016 von der Bahn eine stützenfreie Aufweitung der Stresemannstraße für den Autoverkehr verlangt. Auch 7 Jahre später liegt keine Verkehrsplanung vor, die die Aufweitung begründen könnte. Dabei sind angemessene Alternativen ohne weiteres möglich und der Öffentlichkeit bekannt.

Die Bahn selbst geht davon aus, die bestehende Sternbrücke bis maximal 2035 nutzen zu können. Es bleibt also genügend Zeit, den Vorschlägen des Brückenexperten Dr. Werner Lorenz im Verkehrsausschuss der Bürgerschaft zu folgen, und die Planung über einen Wettbewerb neu aufzusetzen - mit zwei Varianten für eine Sanierung und zwei Varianten für einen Neubau.

Hamburgs Bürger:innen haben ein Recht darauf, die umstrittene Planung vor Gericht prüfen zu lassen und auf eine Neuplanung hinzuwirken. Eine entsprechende Klage ist allerdings erst möglich, wenn der Planfeststellungsbeschluss vorliegt. Die Initiative Sternbrücke geht davon aus, dass eine Verbandsklage gegen den Planfeststellungsbeschluss gute Aussichten auf Erfolg hat. Das sehen auch über 600 Unterstützer:innen so: in den letzten 6 Monaten haben sie über 40.000 EUR für die Klage gespendet. „Jetzt Bäume zu fällen und Häuser abzureißen tritt den Rechtsstaat mit Füßen,“ so Thätner.

Mehr Informationen. Die Sternbrücke bei WikiPedia
Quelle: Pressemitteilung 4. Februar 2024

Gemeinschaftlicher Widerstand gegen staatliche Repression! Versammlungsfreiheit verteidigen!

Das Plakat zur Demo zeigt ineinander verschlungene Arme, die Plakate mit dem Aufruf "Versammlungsfreiheit verteidigen", "United we stand" und "Solidarität G20" halten. Dazu die Links und Daten zur Demo aus dem Aufruf.Im Januar 2024 geht die Strafverfolgung sechseinhalb Jahre im Nachgang des G20-Gipfels in Hamburg in eine neue Runde. Im sogenannten Rondenbarg-Komplex beginnt am 18. Januar vor dem Landgericht Hamburg der Prozess gegen sechs Betroffene. Die Angeklagten gehören zu den etwa 200 Demonstrant:innen, die am Morgen des 7. Juli 2017 in der Straße Rondenbarg von einer BFE-Einheit ohne Vorwarnung angegriffen wurden, als sie auf dem Weg zu Blockadeaktionen waren. Bei dieser gewaltsamen Auflösung der Demonstration wurden zahlreiche Aktivist:innen verletzt, elf von ihnen schwer.

Vorgeworfen wird den Betroffenen das Mitlaufen bei einer nicht angemeldeten Demonstration. Die Anklage lautet dabei unter anderem auf schweren Landfriedensbruch, ohne individuelle Tatvorwürfe. Die Staatsanwaltschaft will im Rondenbarg-Prozess die Rechtsauffassung durchsetzen, dass allein die Anwesenheit bei einer „unfriedlichen“ Veranstaltung bestraft werden kann. Damit stellt das Verfahren auch einen Angriff auf die Versammlungsfreiheit dar, die durch ein solches Urteil als Mittel zur politischen Meinungsäußerung massiv eingeschränkt würde.

Wir lassen uns von der staatlichen Repression nicht einschüchtern und stehen solidarisch an der Seite der Betroffenen. Für die Einstellung der Verfahren! Getroffen hat es einzelne, gemeint sind wir alle!

Demonstration
Samstag – 20.01.2024 - 16 Uhr - Jungfernstieg Hamburg


Quelle

Gespräch mit Şeyda Kurt über „Hass“ und Rache.

SharePic zur Veranstaltung: Grafische Darstellung der Flora, darüber quer der Text Kantine 3000 und die Daten zur Veranstaltung aus dem TextContent Note: Die Veranstaltung behandelt Unterdrückungsmomente sowie Erfahrungen und Umgang mit Diskriminierung sowie (sexueller) Gewalt. Eine Benennung verschiedener Gewalt Erfahrungen ist möglich, eine detaillierte Beschreibung dieser wird es nicht geben.

In ihrem Buch „Hass – Von der Macht eines widerständigen Gefühls“ holt Şeyda Kurt diese knirschende, zersetzende Emotion raus aus der gesellschaftlichen Verbannung. Dabei interessieren sie vor allem die Menschen als Subjekte des Hasses in einer kapitalistischen, rassistischen und patriarchalen Welt. Wer sind sie, diese Hassenden? Wer darf überhaupt hassen und wer nicht? Welche Gefühle lähmen, und welche Gefühle helfen dabei, nicht zu erstarren – und sich immer und immer weiter zu bewegen auf dem Weg in eine gerechtere und zärtliche Gesellschaft?

Wir werden bei der Veranstaltung mit ihr über all diese Fragen ins Gespräch kommen und gemeinsam den Hass von seiner schöpferischen Seite erkunden: als Kategorie der Ermächtigung, der Menschen in ihrem innersten Unbehagen abholen und mobilisieren kann. Hass als widerständiges Handwerk!

Das Ganze findet in der Flora statt und dort ist es aktuell recht kalt, zieht euch also warm an <3

Wir freuen uns auf euch.

Einlass: 19h
Beginn: 19:30

Quelle: Rote Flora

Radikaler Antikriegs-Widerstand in Russland

BildbeschreibungVortrag und Diskussion mit Ivan Astashin und Ania Kurbatova von „Solidarity Zone“.

Zeit: Samstag, 30.09.2023, um 14 Uhr
Ort: Rote Flora, Schulterblatt 71, 20357 Hamburg

Eine der auffälligsten Formen des Widerstands in Russland gegen Putins Aggression sind die Brandstiftungen gegen militärische Rekrutierungszentren, Sabotageakte bei der Eisenbahn und andere direkte Aktionen. Seit dem Ausbruch des Krieges hat es bereits Hunderte solcher Vorfälle gegeben. Trotz der brutalen Unterdrückung sowohl friedlicher als auch radikaler Regimegegner*innen wählen immer mehr Russländer*innen den Weg des Guerillakampfes. Das Menschenrechtsprojekt „Solidarity Zone“ hilft denjenigen von ihnen, die sich im Gefängnis befinden: solidarityzone.taplink.ws.

Die Mitglieder*innen von „Solidarity Zone“, Ania Kurbatova und Ivan Astashin, werden über die Guerillabewegung in Russland, ihre Teilnehmer*innen sowie über die Unterstützung politischer Gefangen*innen sprechen. Auf der Veranstaltung wird es möglich sein, „Solidarity Zone“-T-Shirts, Poster und Aufkleber zu kaufen und für die Unterstützung politischer Gefangen*innen in Russland zu spenden. Am Ende der Veranstaltung wird es möglich sein, einen Brief an die politischen Gefangen*innen in Russland zu schreiben und ihn den Organisator*innen zu übergeben.

Die Veranstaltung findet zweisprachig Deutsch und Russisch statt.
Veranstalter*innen: Solidarity Zone, Zagranbüro, FAR Hamburg.

Радикальное антивоенное сопротивление в России.
Доклад и дискуссия с участни*цами „Зоны солидарности“ Аней Курбатовой и Иваном Асташиным.

Время: Суббота, 30.09.2023, в 14.00
Место: Роте Флора, Шультерблатт 71, 20357 Гамбург

Одной из самых ярких форм сопротивления путинской агрессии внутри России стали поджоги военкоматов, саботаж на железных дорогах и другие акции прямого действия. С момента начала полномасштабной войны такие инциденты исчисляются уже сотнями. Несмотря на жестокие репрессии, объектом которых становятся как мирные, так и радикальные оппоненты режима, всё больше россиян и россиянок выбирают путь партизанской борьбы. Правозащитный проект „Зона солидарности“ помогает тем из них, кто оказался в тюрьме: solidarityzone.taplink.ws.

Участни*цы „Зоны солидарности“ Аня Курбатова и Иван Асташин расскажут о партизанском движении в России, его участниках и участницах, а также о том, как помочь политзаключенным. На мероприятии можно будет приобрести футболки, постеры, стикеры „Зоны солидарности“, а также сделать пожертвование на поддержку политзаключённых в России. В конце мероприятия можно будет написать письмо политическим заключённым в Россию и отдать организаторкам для отправки.


Мероприятие состоится на русском и немецком языках.
Организаторки и организаторы: Зона Солидарности, Загранбюро, ФАС Гамбург.

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