Rigaer 94 stays - bewegte Tage in Friedrichshain

Demozug vor der Rigaer Straße 94
Foto: © heba / Umbruch Bildarchiv
Die lang angekündigte Brandschutzbegehung in der Rigaerstraße 94 steht an, mit großräumiger roter Zone und hunderten Einsatzkräften.  Zahlreiche Unterstützer*innen der R94 gehen am Vormittag des 16. Juni in die Offensive und kommen der Staatsgewalt zuvor. Barrikaden werden errichtet und die Einsatzkräfte auf Distanz gehalten. Erst mit Zuhilfenahme eines Räumpanzers und eines Wasserwerfers gelingt es der Polizei, wieder vor das Haus zu kommen und die Lage zu beruhigen. Die Begehung am folgenden Tage ergibt – welch Überraschung – wie alle vorherigen Prüfungen keine gravierenden Sicherheits- und Brandschutzmängel. Für die Briefkasten-Eigentümer war es ja eh nur ein Vorwand um gerichtsfeste Namen der Bewohner*innen für eine Kündigung zu ergattern und für den SPD-Innensenator Wahlkampfprofilierung. Nach einigem hin und her zieht die Karawane im Laufe des Tages ab.

Am Abend demonstrieren 2000 Freund*innen und Unterstützer*innen durch Friedrichshain. Trotz starkem Polizeispalier und den üblichen Provokationen erreicht die Demo geschlossen die Rigaer Straße und feiert den Erfolg. Rigaer stays! Doch die nächste Runde steht schon bevor, der Eigentümer hat die Zwangsräumung von mindestens drei Wohnungen beantragt.

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Danke für jede Unterstützung in den letzten Wochen. Besonders für die letzten 2 Tage, bei der Vorbereitung und im kollektiven Kampf gegen unseren gemeinsamen Feind. Es waren die intensivsten Tage des Kampfes, die wir uns hätten vorstellen können. Tage die die Pläne von Staat und Kapital in eine Katastrophe verwandelt haben. Eine wichtige Erinnerung an uns selbst, unser Kollektiv und unsere Unterstützer*innen, wie wichtig unsere Netzwerke, unsere solidarische Infrastruktur und Selbstorganisation sind. –Freundinnen und Gefährtinnen der Rigaer 94

Links: https://rigaer94.squat.net/

Berlin: Protestoper "Wem gehört Lauratibor?"

Foto © Umbruch Bildarchiv
Am 12. Juni fand die Uraufführung der Protest-Oper “Wem gehört Lauratibor?” statt, eine mobile Opernaufführung entlang der Reichenberger Straße, von der Ratiborstraße bis hin zu Lausitzer Straße. „Wem gehört Lauratibor?“ erzählt die Geschichten von Verdrängung und Widerstand im Reichenberger Kiez und überall. Von und mit Mieter*innen aus den bedrohten Initiativen und Häusern, unterstützt von ihrer Nachbarschaft.

„…zum Abschluss singen alle DarstellerInnen ein Widerstandslied in mehreren Sprachen, das geradezu körperlich zum Mitmarschieren aufruft. Danach will der Schlussapplaus kein Ende nehmen. Das hängt bestimmt auch damit zusammen, dass diesmal – anders als sonst im Theater – auch das ­Publikum das Gefühl haben kann, zu den Mitwirkenden zu gehören. Klar: Nicht alle, die mitgelaufen sind, ­haben etwas zur eigentlichen Opernproduktion beigetragen. Aber alle, die hier dabei waren, waren Teil der allerersten Berliner Opern-De­monstration. Und gefühlt gehörte den ZuschauerInnen dabei die Straße.“ (taz, 14.6.)

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"50 Jahre Scherben" - Vortrag von Dr. Maurice Schuhmann über die Band „Ton Steine Scherben“

Rio Reiser, Kopf der Agit-Prop-Band „Ton Steine Scherben“ (TSS), war einer der einflussreichsten deutschen Musiker – und zudem auch Anarchist. Im Jahr 1970 erschien mit „Macht kaputt, was euch kaputt macht!“ ein Soundtrack für die Revolte der 70er und 80er Jahre; zwei Jahre später dann das Doppelalbum „Keine Macht für Niemand!“, dessen Titel eine Anleihe an eine Überschrift aus einer Anarchopostille war.

TSS galt aber nicht als „reine“ Anarchoband, sondern erfreute sich auch in anderen linken Kreisen hoher Beliebtheit – außer bei den moskautreuen Kommunistinnen, die ihnen ihren Anarchismus vorwarfen. In einem Vortrag soll das Wirken jener Band, die zwischen 1970 und 1985 existierte, gewürdigt werden.

Der Vortrag wurde am 25.9.2020 im Haus der Demokratie und Menschenrechte aufgezeichnet und von der Bibliothek der Freien organisiert.

Dr. Maurice Schuhmann: https://www.facebook.com/pg/Dr.phil.Schuhmann/posts/
Bibliothek der Freien: https://bibliothekderfreien.de/
Haus der Demokratie und Menschenrechte: https://hausderdemokratie.de

Köpi-Konzert gegen Räumung

Foto: © heba / Umbruch Bildarchiv
Gelungene Überraschung bei der Köpi-Kundgebung für den bedrohten Wagenplatz vor der Tür des Eigentümers in der Karlsruher Straße: Neben Teratoma, Mal Élevé und vielen anderen kam auch K.I.Z. auf die Bühne. Vor vielen Jahren hatten sie ihren ersten wichtigen Auftritt in der Köpi.

Der Gerichtstermin steht kurz bevor. Er findet statt am 10. Juni ab 12 Uhr im Kriminalgericht Moabit in der Turmstraße 91, Saal B 129. Ab 11 Uhr gibt es eine Kundgebung vor dem Gericht. Kommt alle!

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Vor 47 Jahren: Der Mord an Ulrich Schmücker

Heute vor 47 Jahren wurde in Berlin Ulrich Schmücker erschossen. Er war Aktivist der Bewegung 2. Juni und zugleich Spitzel des Berliner Verfassungsschutzes. Sein Tod war einer der größten Geheimdienstskandale der BRD. Das Verfahren wurde vom Verfassungsschutz und mindestens 2 Staatsanwälten vielfach manipuliert und behindert. Die Dokumentation „Der Schmücker Mord" beleuchtet die näheren Umstände des Todes von Ulrich Schmücker.

Ulrich Schmücker wurde noch vor einem geplanten Bombenanschlag festgenommen, und nach einer Aussage gegenüber dem Verfassungsschutz und nach einem 9 monatigen Gefängnisaufenthalt wieder freigelassen. Danach benutzte der Verfassungsschutz ihn als V-Mann. Die Spitzeltätigkeit flog auf, nachdem Teile von Schmückers Geständnis in der Szene publik wurden, und seine einstigen Gefährten wandten sich von ihm ab.

Schmücker wurde am 5. Juni 1974 sterbend im Grunewald aufgefunden, nachdem ihm jemand in den Kopf geschossen hatte. Welche Rolle spielte dabei der Verfassungsschutz, der eine Observation Schmückers nur Stunden zuvor abgebrochen hatte? Und wie kam es, dass die Tatwaffe nur Stunde nach der Tat dem involvierten Verfassungsschutzoffizier Michael Grünhagen angeboten wurde, und danach für 15 Jahre in einem Tresor in einem Gebäude des Verfassungsschutzes in der Clayallee verschwand?



Via Autonome Geschichte

Köpiplatz bleibt Risikokapital

Foto: © heba / Umbruch Bildarchiv
„Hands off our homes!“ Eine große Demo gemeinsam mit der Rigaer 94, der Potse und anderen bedrohten Projekten, ein Strassenfest und eine Kundgebung vor dem Sitz der Sanus-AG am Kaiserdamm. Die Bewohner*innen der Köpi 137 mobilisieren derzeit gegen die drohende Räumung des Wagenplatzes. Am 10. Juni findet der Räumungsprozess statt. Fast schon Berlintypisch wurde auch dieser Prozess jetzt vom Landgericht in den Hochsicherheitsbereich des Kriminalgerichts in der Turmstraße 91 verlegt. Auf einer Pressekonferenz kündigte die Köpi weitere Kundgebungen und Aktionen an. Als nächstes gibt es eine Fahrraddemo am 1.6. ab 14 Uhr vom Bismarckplatz.

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Berlin: KØPI Wagenplatz bleibt! (Teil2)

Foto: © Oliver Feldhaus via Umbruch Bildarchiv
Auf der Seitenwand der Köpi entstand im April 2021 in Zusammenarbeit von Künstler*innen mit dem Wagenplatz und der Hausgemeinschaft ein neues Fassadenbild (hier die Fotos). Während der Arbeiten für das Wandbild öffnete die Köpi kurzzeitig ihre Türen und gab Einblick, was im Haus stattfindet. Einiges davon könnt ihr hier im zweiten Teil unserer Fotostrecke sehen. Anlass ist die drohende Räumung des Wagenplatzes. Am 15. Mai wird es eine Soli-Demo geben und am 16. Mai eine Kundgebung vor dem Wagenplatz in der Köpi.

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Die Köpi und der Wagenplatz sind seit mehr als 30 Jahren selbstorganisiertes Kulturprojekt und auch Wohnraum für Menschen von Jung bis Alt und unterschiedlicher Herkunft, die hier zum Teil seit mehreren Generationen leben. Sie ist ein bedeutender Anlaufpunkt für politische und künstlerische Kollektive aus aller Welt, ist seit ihrer Gründung betont unabhängig von staatlichen Geldern oder Sponsoren, strikt nichtkommerziell und dafür international bekannt.

Leider ist die Köpi einer der letzten solcher Räume entlang des Spreeufers. Sie konnte sich bis heute erfolgreich gegen drohende Verdrängung durch Investoren und Großkonzerne behaupten, die hier teure Büros und andere Glaspaläste für Reiche bauen. Das Spreeufer war nach dem Mauerfall und als das Haus besetzt wurde Herz und Puls der Berliner Subkultur, umgeben von anderen Wagenburgen und Projekten wie der EastsideGallery oder dem Kanal, alternativen Clubs und günstigen Mietwohnungen. Nun ist es eine der teuersten Gegenden in Berlin.

Der Køpiplatz ist nicht allein: Auch andere Berliner Projekte wie das Jugendzentrum Potse, das Hausprojekt Rigaer 94 und der Wagenplatz Mollies sind unmittelbar bedroht. Im letzten Jahr wurden bereits zentrale linke Orte wie Liebig 34, Syndikat, Meuterei, Diesel A, Sabot Garden und G17a mit martialischem, teurem Bullenterror geräumt.

Die Gier ist schon zu weit gegangen, wir können nicht vergessen und wir werden nicht verzeihen.

Der Køpiplatz ist unser Zuhause & wir sind hier, um zu bleiben!

Demonstration: 15. Mai, 20.30 Uhr Gendarmenmarkt

Kundgebung: 16. Mai, ab 13 Uhr, Køpi zwischen Schillingkreuzung & Adalbertstrasse


Gerichtstermin für die Räumung des Wagenplatz: 10. Juni, 12 Uhr am Landgericht Berlin Tegeler Weg 17-21 in Berlin-Charlottenburg

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1. Mai in Berlin

Foto: © catwithacamera via Umbruch Bildarchiv Berlin
Revolutionäre 1. Mai-Demo in Berlin Neukölln. 20.000 Menschen am Hermannplatz. Verschiedenste Gruppen tragen ihren Protest und Widerstand, die Forderungen nach einer anderen Welt auf die Strasse. Den Herrschenden mehr als ein Dorn im Auge. Die Polizei ist von Anfang an bereit zur Eskalation. Das deutet sich bereits an, lange bevor sich die Demonstration am Hermannplatz in Bewegung setzt. Ein Fotografenkollege hört in der Nähe des Aufstellungsortes zufällig ein Gespräch unter zwei Polizeiführern mit, die die Lage am checken sind: „Wie weit wollen wir sie laufen lassen?“ Antwort: „200 Meter.“ Eine knappe Stunde später vor den Neukölln Arkaden, in Kürze wird der „Schwarze Block“ die Flughafenstraße passieren, wartet bereits ein massives Polizeiaufgebot. Kurz danach geht es los, die Polizei greift die Demonstration ohne Vorwarnung und Anlass ausgerechnet an einer Baustelle an und spaltet die Demo. Die Übergriffe beginnen und der heftigste Krawall seit Jahren nimmt seinen Lauf. Später wird der Einsatz der Polizei mit allerlei Falschmeldungen über angeblich mangelnden Infektionsschutz der Demoteilnehmer*innen begründet. Wir dokumentieren hierzu die ausführliche Stellungnahme des 1. Mai Demo-Bündnisses.

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Die Darstellung der Berliner Polizei zur Auflösung der Revolutionären 1.-Mai-Demonstration kommt einer politischen Märchenstunde gleich, die vor allem der Rechtfertigung der willkürlichen, aber gezielten Auflösung der Demonstration dient.

Hier einige Fakten und Richtigstellungen zur Demonstration und deren gewaltsame Auflösung durch die Berliner Polizei.

Schon im Vorfeld des 1. Mai ließen Sprecher*innen der Polizei verlauten, dass sie mit einer möglichen Eskalation rechnen, und stellten auch mögliche Auflösungsszenarien in den Raum. Und das, obwohl das Demonstrationsbündnis immer wieder das politische Ziel betonte, die Bevölkerung Neuköllns und Kreuzbergs zu ermutigen, sich der Demonstration anzuschließen. Schon vor deren Beginn gab es erste Schikanen wie eine späte Absperrung der Straßen, sodass die Auftaktkundgebung nicht pünktlich beginnen konnte.

Das Bündnis und die Teilnehmer*innen versuchten von Beginn an, die Regeln des Infektionsschutzgesetzes zu beachten. Faktisch trugen alle Masken. Die Demonstrationsleitung, die Ordner*innen und die Lautsprecherwagen wiesen immer wieder darauf hin und konnten die Einhaltung der Regeln weitgehend sicherstellen, vor allem sobald die Demonstration zu laufen begann.

Wie auch Journalist*innen und Vertreter*innen der Medien – so zum Beispiel der RBB in der Abendschau – berichten, war die Demonstration lautstark, kämpferisch, antikapitalistisch, aber auch entspannt, friedlich und nach eigenen Aussage des RBB-Reporters trugen 99 Prozent der Teilnehmenden eine Mundnasenbedeckung und versuchten, die Abstände einzuhalten.

Dennoch spaltete die Berliner Polizei ohne vorherige Warnung und ohne die Versammlungsleitung zu informieren, die Demonstration gegen 20:00 Uhr in der Karl-Marx-Straße in zwei Hälften, kesselte mehrere Blöcke und Personengruppen und drängte diese auf einem durch Baustellen ohnehin schon engen Raum weiter zusammen. Nachdem der Anmelder bereits im Kooperationsgespräch darauf gedrängt hatte, auf der Route Parkverbote aufzustellen, um die Hygieneregeln besser einhalten zu können, die Polizeiführung dies aber rigoros abgelehnte, verhinderte die Polizei selbst mit der Abtrennung und Kesselung großer Teile der Teilnehmer*innen das Einhalten des Infektionsschutzgesetzes.

Die Polizei wollte damit offensichtlich einen Keil zwischen „gute“ Demonstrant*innen im ersten Block und „böse“ Teilnehmer*innen in den folgenden treiben. Auf diesen Spaltungsversuch ließen wir uns nicht ein – und werden wir uns auch zukünftig nicht einlassen.

Das Bündnis und die Versammlungsleitung hielten die Demonstration an, nachdem sie von der Abtrennung der Hälfte der Demonstrationsteilnehmer*innen erfahren hatten, und verlangten, dass sich alle wieder dem Demonstrationszug anschließen können. Die Polizei verweigerte indes jedes Gespräch darüber und entzog faktisch Tausenden Menschen ihr Recht auf Versammlungsfreiheit.

Stattdessen begannen die Polizeikräfte, die Teilnehmer*innen zu traktieren und anzugreifen. Demonstrant*innen wurden eingeschüchtert, willkürlich festgenommen und der gesamten Demonstration mit der Auflösung durch die Polizei gedroht, weil Schaulustige und Anwohner*innen auf den engen, zugeparkten Straßen die Abstandsregeln nur schwerlich einhalten konnten. Erst nach den Angriffen der Polizei auf verschiedene Teile der Demonstration eskalierte die Lage.

In diesem Zeitraum „verschwanden“ auch die unerfahrenen und offensichtlich überforderten Verbindungsbeamten der Polizei spurlos. Etwas, was in den vielen Jahren zuvor noch nie passiert war. Das Bündnis und die Versammlungsleitung wollten die Situation deeskalieren und Demonstration ohne Repression durch die Polizei mit allen Teilnehmer*innen fortsetzen. Doch Verbindungsbeamte und Einsatzleitung waren für die Versammlungsleitung bis zur Beendigung der Demonstration nicht mehr erreichbar.

Die Polizei begann ab 20.30 Uhr, den abwartenden Demonstrationszug anzugreifen, und nahm Hunderte Menschen fest. Polizeieinheiten gingen brutal gegen Träger*innen von Transparenten und Fahnen vor, um die Fortsetzung des Aufzugs zu unterbinden. Gegen 21.00 Uhr war die Demonstration faktisch von der Polizei zerschlagen worden. Erst danach lösten die Veranstalter die Demonstration auf.

Die Berliner Polizeipräsidentin verbreitete letztlich die von zahlreichen Medien ohne weitere Überprüfung übernommene Falschmeldung, der Versammlungsleiter habe die Demonstration für beendet erklärt, nachdem er selbst aus der Menge heraus angegriffen worden sei. Diese Behauptung ist schlicht und einfach falsch. Der angebliche Angriff fand nie statt und der Versammlungsleiter erfuhr davon auch erst aus den Medien.

Wie diese Falschmeldung fabriziert wurde, entzieht sich unserer Kenntnis. Wohl aber tritt ihr politischer Zweck klar zutage. Rund 25.000 Menschen, die gegen Rassismus und Sexismus, gegen Ausbeutung und Wohnungsnot, gegen Kapitalismus und Imperialismus auf die Straße gingen, sollen politisch diffamiert und als verantwortungslose diskreditiert werden – und mit ihnen die klassenkämpferischen und revolutionären Ziele, die sie vertreten.

Das Vorgehen der Polizei zeigt, dass sie nie vorhatte, die Demonstration bis nach Kreuzberg ziehen zu lassen. Sie hat bewusst eine Eskalation in Neukölln forciert, um uns vor den Augen der Bevölkerung und der Presse zu diskreditieren und uns zu spalten. Denn es gibt nichts, was die Herrschenden mehr fürchten als unsere Einheit und unsere Solidarität. Daher wollen sie gezielt verhindern, dass wir uns im Kampf zusammenschließen, innerhalb der Linken und mit der Bevölkerung. Das wird ihnen nicht gelingen. Jetzt erst recht: Yallah Klassenkampf!

Pressemitteilung des Bündnisses zur Vorbereitung der Revolutionären 1.-Mai-Demonstration, 4.5.2021



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Take back the night - wir nehmen uns die Nacht zurück!

Foto: © neukoellnbild via Umbruch Bildarchiv
Am 30.04.21 wollen wir unter dem Motto TAKE BACK THE NIGHT gemeinsam als FLINTAs auf die Straße und uns diese nehmen. Die Nächte sind weiterhin oft eine Bedrohung für viele, insbesondere für uns Frauen, Lesben, Trans- und Interpersonen. Dies soll nicht so bleiben, sie sollen uns gehören und wir werden sie uns nehmen. Lasst uns unsere Wut sichtbar machen und uns die Nacht zurücknehmen! (Aufruf zur Demo)

Es war eine kraftvolle, wütende und emotionale Demo, die sich am 30.04.2021 angelehnt an die feministische Tradition vom Spreewaldplatz in Kreuzberg auf den Weg nach Friedrichshain machte. Rund 2000-3000 Frauen, Lesben, inter, nichtbinäre und trans Personen demonstrierten gegen alltägliche patriarchale Gewalt auf der Strasse, im Club oder in häuslichen Beziehungen. Für die Anerkennung von sogenannter Sorgearbeit, gegen die Ausbeutung unter Coronabedingungen, in Solidarität mit mutigen Feministinnen in Polen, Großbritannien, Mexiko und anderswo.

„Wir wollen uns von den Bullen, die oft genug nicht nur wegschauen, sondern selbst frauen- und transfeindliche Gewalt ausüben und uns die Liebig34 genommen haben, nichts gefallen lassen.“ So war bereits im Aufruf für eine offensive Demonstration mobilisiert worden. Auch wenn die Polizei mehrmals die Demo wegen mangelnder Abstandsregelungen stoppte, liess sie sich nicht aufhalten und zog laut mit viel Rauch, Pyro und Feuerwerk bis kurz vor den Endpunkt in Friedrichshain, wo sie sich selbst auflöste.

Zu den  Fotos beim Umbruch Bildarchiv.