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Berlin: STOP GEAS

Fronttransparent: Asyl ist keine Krise -  Stop GEAS - Asyl ist Menschenrecht
Foto: © Bernd Sauer-Diete via Umbruch Bildarchiv
Rund 1500 Menschen demonstrierten am 26. November 2023 in Berlin gegen die geplante Verschärfung des europäischen Asylrechts. Nach einer Kundgebung am Oranienplatz in Kreuzberg mit Rede- und Musikbeiträgen zogen sie bis zur SPD-Zentrale. Zu der Demonstration unter dem Motto “Stop GEAS! Für ein Europa, das Brücken baut! Asyl ist keine Krise! Asyl ist Menschenrecht“ hatte das Bündnis „Stop GEAS“ aufgerufen, ein Zusammenschluss mehrerer Organisationen, die sich für eine solidarische Migrationspolitik einsetzen. Auch in vielen anderen Städten gab es Protestaktionen.

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Als Reaktion auf die geplanten Asylverschärfungen in Deutschland und die historisch massivste Einschränkung des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems (GEAS) haben heute Tausende in ganz Deutschland demonstriert. In ca. 20 Städten kam es unter dem Motto “Stop GEAS” zu Protestaktionen – u.a. in Berlin, Bielefeld, Dresden, Halle, Hannover, Köln, Kiel, Mainz, Marburg, Nürnberg, Würzburg. Alleine in Berlin demonstrierten über 1500 Menschen.

Die “Stop GEAS”-Kampagne fordert das EU-Parlament dazu auf, diese historischen Einschnitte aufzuhalten und sich für die Einhaltung der Menschenrechte aller einzusetzen. Das individuelle Asylrecht muss das Fundament unseres Schutzsystems bleiben.

Die “Stop GEAS”-Kampagne fordert außerdem die deutsche Bundesregierung dazu auf, ihren Wahlversprechen nachzukommen, sich für eine menschenrechtsbasierte Migrationspolitik einzusetzen, und gegen die Reform zu stimmen.

Anfang Dezember soll im Rahmen der EU-Triloge über ein ganzes Bündel an Verordnungen entschieden werden. In der Folge würden Menschenrechtsverletzungen legalisiert, das Grundrecht auf Asyl in Europa de facto abgeschafft und die Krise der europäischen Migrationspolitik weiter verschlimmert. Alex Nehmer, Aktivistin der Kampagne verdeutlicht:

“Mit der GEAS Reform werden viele Menschen ihr Grundrecht auf Asyl in der EU nicht mehr wahrnehmen können und in der Folge reguläre Einreisewege vermeiden. Die EU befeuert damit – entgegen ihrer eigenen Ziele – die irreguläre Migration und treibt Menschen auf immer gefährlichere Fluchtrouten. Denn eins ist klar: Menschen werden weiter nach Europa fliehen.”

Clara Devantié, Stop-GEAS Aktivistin ergänzt: “Die Bundesregierung plant, Seenotrettung zu kriminalisieren, Abschiebungen zu vereinfachen und Sozialleistungen für Geflüchtete zu kürzen. Damit steht auch Deutschland vor einer Zäsur in der Asylpolitik. Mit Schrecken stellen wir fest, dass sich deutsche und europäische Politiker vor den Forderungen rechtsextremer Parteien treiben lassen. Es ist eine Kapitulation vor der Rhetorik der AfD.”

Die Stop-GEAS Kampagne wird von einem breiten zivilgesellschaftlichen Zusammenschluss aus verschiedenen Organisationen bundesweit organisiert, die sich für eine solidarische Migrationspolitik engagieren. Teil des Bündnisses sind u.a ProAsyl, Seebrücke, LeaveNoOneBehind, SeaWatch, Abolish Frontex, Interventionistische Linke, We’ll Come United und viele andere.

STOP GEAS Pressemitteilung, Berlin 26.11.23

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Propalästinensische Anti-Kriegs-Demo in Berlin

Blick auf die Demo mit zahlreichen Fahnen, Plakaten und Transparenten
Foto: © heba / Umbruch Bildarchiv
Etwa 15.000 Menschen demonstrierten am 4. November in Berlin gegen Israels militärisches Vorgehen in Gaza. Die Demo führte vom Neptunbrunnen zum Potsdamer Platz. Ein Bündnis von Gruppen wie der „Palästina Kampagne“ und der „Jüdischen Stimme für gerechten Frieden in Nahost“ hatte mit der Parole „Free Palestine will not be cancelled“ bundesweit gegen den Krieg und die Unterdrückung propalästinensischer Stimmen in der bundesdeutschen Öffentlichkeit mobilisiert.

Menschen aller Altersgruppen mit zumeist offensichtlich migrantischer Herkunft – nicht nur Palästinenser*innen – machten den Hauptteil der Demo aus. Die Stimmung war aufgeheizt, Rufe voller Wut und Empörung über die Bombardierung des Gazastreifens schallten durch die Straßenzüge.

Die Hauptparole war „free palestine“. Es gab sehr viele selbstgemachte Pappschilder, auf etlichen wurde Israel ein Genozid im Gaza vorgeworfen. Häufig wurde auch die Unteilbarkeit der Menschenrechte gefordert und die einseitige Parteinahme der Bundesregierung für Israel in diesem Krieg kritisiert. Schilder, die das Massaker der Hamas verurteilten, waren nur sehr wenige zu sehen. Auch explizit linke Parolen wie „Weder Hamas noch Netanjahu – free Palestine and Israel“ oder „Jewish Safety & Palestinian Freedom are not Opposing Causes“ gab es nur vereinzelt.

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Nach 40 Jahren: Zwangsräumung von Reinhard

Protest während der Räumung: Menschen stehen vor einer Polizeiabsperrung. Im Hintergrund festgesetzte Menschen Foto: © heba / Umbruch Bildarchiv
Protest während der Räumung: Menschen stehen vor einer Polizeiabsperrung. Im Hintergrund festgesetzte Menschen
Foto: © heba / Umbruch Bildarchiv
Am 13. Oktober 2023 wurde Reinhard nach 40 Jahren aus seiner Wohnung in der Manteuffelstraße 63 zwangsgeräumt. Bereits vorher hatte die Eigentümerin 19 Wohnungen im selben Haus unter dem Vorwand des „Eigenbedarfs“ gekündigt.

Ab 8.00 Uhr morgens waren Nachbar*innen und Aktivist*innen vor Ort. Eine Blockade direkt vor dem Haus wurde ohne Ankündigung von der Polizei sofort massiv zur Seite geräumt und von den anderen Protestierenden abgeschirmt. Diese Menschen wurden später erkennungsdienstlich erfasst und zum Teil in die Gesa gebracht.

Mit Redebeiträgen und lautstarken Sprechchören protestierten ca. 80 Menschen gegen die Zwangsräumung von Reinhard, mit Gewalt durchgesetzt für eine profitorientierte Wohnungspolitik. Mit dabei waren auch andere Betroffene, einige von ihnen ebenfalls durch eine Räumungsklage bedroht.

Nach der Zwangsräumung ist vor der Zwangsräumung. Wir bleiben im Aktionsmodus.

– Bündnis Zwangsräumung verhindern –

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Gerechtigkeit für Bilel

Fronttransparent mit der Aufschrift "Die Polizeit lügt! Aufklärung, Konsequenzen und Gerechtigkeit für 34 Polizeischüsse auf Bilel!"
Foto: © Kinkalitzken via Umbruch Bildarchiv
Unter dem Motto „Die Polizei lügt“ gingen rund 1.200 Menschen am 7.10.23 in Herford auf die Straße, um gegen Polizeigewalt und Rassismus zu protestieren. Anlass waren 34 Schüsse auf den 19-jährigen Bilel G. im Juni.

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Bilel fuhr am 3. Juni 2023 ohne Licht und Führerschein. Er geriet in einen Polizeikontrolle und floh. In einer Sackgasse in Bad Salzuflen eröffnete die Polizei das Feuer. Mehrere Schüsse trafen den 19-Jährigen, der wahrscheinlich sein Leben lang querschnittsgelähmt sein wird. Laut Polizei habe Bilel sein Auto in einer Sackgasse gewendet und sei auf die Beamten losgerast. Um das Auto zu stoppen, schossen daraufhin sechs Polizist*innen insgesamt 34 Mal auf den Wagen. An der polizeilichen Darstellung gibt es jedoch erhebliche Zweifel. Ein Anwohner, der die Situation beobachtete, sagte dem WDR: »Ich verstehe nicht, warum überhaupt geschossen wurde. Der konnte doch nirgends hin, er steckte fest. Die Straße war dicht mit Polizeiautos.« Eine Rettungskraft vor Ort äußerte ebenfalls Zweifel daran, dass der Audi losgebraust sein kann: „Wie soll man in diesem kurzen Wendehammer so beschleunigen können, dass eine hohe Geschwindigkeit erreicht wird?“ Es habe maximal zwei Fahrzeuglängen Platz gegeben. (tagesspiegel). Obwohl viele Polizeikameras vor Ort waren, gibt es keine Videoaufzeichnungen, anhand derer man das Geschehen nachvollziehen könnte.

Bereits am 15. Juli sollte es eine Solidaritäts-Demonstration in Herford geben. Ein Großaufgebot der Polizei stoppte die rund 600 Teilnehmer*innen jedoch nach wenigen hundert Metern. Es kam zu leichten Ausschreitungen. Auch beim zweiten Versuch am 7. Oktober war ein Großaufgebot im Einsatz. Vereinzelt flog Pyrotechnik.

Wir fordern eine unabhängige Ermittlungsbehörde in allen Fällen von Polizeigewalt, so auch im Fall von Bilel. Angesichts der Vielzahl der polizeilichen Übergriffe ist eine unabhängige Ermittlungsstelle unerlässlich, um den Betroffenen eine wirkliche Aufklärung zu garantieren“. (Murat Haydemir, Organisationsbündnis der Demonstration)

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k9 - combatiente zeigt geschichtsbewußt: "Panzerkreuzer Potemkin"

Flyer zum Filmabend mit einer Collage aus dem russischen Filmplakat und dem Daten zum Filmabend

Der wohl bekannteste Film des sowjetischen Regisseurs Sergej Michajlovič Ėjzenštejn ist der 1925 entstandene Panzerkreuzer Potemkin "Броненосец Потёмкин“ - “ Bronenossez „Potjomkin“).

Der Film ist ein revolutionäres Lehrstück mit emotionaler Überzeugungskraft: "Rußland im Jahr 1905. Der russisch-japanische Krieg wirft seine Schatten auf die Hafenstadt Odessa am Schwarzen Meer. Die Disziplin in Armee und Marine wird mit härtesten Maßnahmen aufrechterhalten. Doch unter den Matrosen des Panzerkreuzers Potemkin herrscht dumpfe Meutereistimmung wegen verdorbener Verpflegung. Der Kommandant befiehlt ein Kommando zusammenzustellen und eine Gruppe von Matrosen auf dem Achterdeck zu erschießen. Unter einer Persenning erwartet die willkürlich ausgesuchte Gruppe auf den Tod, da erhebt sich der Matrose Wakulintschuk und verhindert, daß die Kameraden getötet werden. Es kommt zum Aufstand. Vergeblich versuchen die Offiziere, die Disziplin wiederherzustellen.
Während des Kampfes der verzweifelten Mannschaft wird Wakulintschuk vom Kommandanten erschossen. Alle Offiziere werden getötet. Am nächsten Tag steuert eine Dampfbarkasse den Hafen von Odessa an. Matrosen legen die Leiche Wakulintschuks am Kai nieder samt einer Notiz: „Für einen Löffel Suppe!' Wie ein Lauffeuer verbreitet sich die Kunde von den Ereignissen an Bord. Viele Einwohner Odessas erweisen dem toten Matrosen die letzte Ehre. Zu hunderten fahren Segelboote zur „Potemkin' hinaus. Ihre Besatzung jubelt den aufständischen Matrosen zu und versorgt sie mit frischem Proviant. Mitten in den allgemeinen Jubel hinein fällt die Nachricht, daß die Regierung Kosakentruppen zur Niederschlagung des Aufstands in Marsch gesetzt hat. Im Gleichschritt naht nun das Unheil. Unter den Hufen der Reiterschwadronen dröhnt die Erde, Schüsse fallen, Säbel hauen auf wehrlose Zivilisten ein. Auf der breiten Freitreppe hinunter ins Hafengebiet richten die Truppen ein Massaker unter der Bevölkerung an. Der Aufstand wird niedergeschlagen. Die Besatzung der ‘Potemkin’ erreicht die Nachricht, daß das Admiralitätsgeschwader gegen ihr Schiff in Fahrt gesetzt wurde. Am Morgen taucht die Schlachtflotte am Horizont auf. Die ‘Potemkin’ richtet ihre Geschütze auf sie. Die Signalmaaten signalisieren „Schießt nicht, Kameraden !' zu dem feindlichen Geschwader. Die Gegner fahren aufeinander zu. Doch die Kanonen senken sich und die Admiralitätsflotte dreht ab, die Mannschaften jubeln - die Kameradschaft hat gesiegt. Die rote Fahne der Revolution flattert im Wind.“

1958 auf der Brüsseler Weltausstellung zum »Besten Film aller Zeiten« gekürt.

Ereignisse des russischen Revolutionsjahres 1905:

Panzerkreuzer Potemkin
Stummfilm von Sergej M. Eisenstein aus 1925
64 Minuten mit dt. Untertiteln

combatiente zeigt geschichtsbewußt: revolucion muß sein! filme aus aktivem widerstand & revolutionären kämpfen

kinzigstraße 9 + 10247 berlin + U5 samariterstraße + S frankfurter allee


13. Globaler Klimastreik von Fridays for Future

Fronttransparent: #Endfossilfueles
Foto: © Bernd Sauer-Diete via Umbruch Bildarchiv
Unter dem Motto „End Fossil Fuels“ beteiligten sich am 15. September rund 250.000 Menschen in über 250 Orten in Deutschland am 13. globalen Klimastreik von Fridays for Future. In Berlin demonstrierten 24.000 Menschen durch das Regierungsviertel. Auch in Dortmund gab es eine Demo.

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Weitere Fotos im alten Bildarchiv (1980 - 2018)

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Proteste gegen den sog. "Marsch für das Leben"

Eine Person trägt ein Plakat mit der Losung Ehe, Küche, Vaterland- unsere Antwort: Widerstand!"
Foto: © Kinkalitzken via Umbruch Bildarchiv
Etwa 1.900 Menschen nahmen am christlich-fundamentalistischen „Marsch für das Leben“ am 16. September 2023 durch Berlin-Mitte teil. Bei der Anreise, entlang der Route und innerhalb der Veranstaltung gab es immer wieder queer-feministische Gegenproteste, sowie zwei Blockade-Versuche. Erstmalig fand parallel ein „Marsch für das Leben“ in Köln statt, der endete aber vorzeitig an Blockaden.

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Weitere Fotos im alten Bildarchiv (1980 - 2018)

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Räumungsversuch in der Habersaathstraße

Zerstörte Inneneinrichtung Foto: © heba / Umbruch Bildarchiv
Zerstörte Inneneinrichtung
Foto: © heba / Umbruch Bildarchiv
Mithilfe einer privaten Sicherheitsfirma versuchte am Mittwoch der Eigentümer Arcadia Estates das Hausprojekt in der Habersaathstraße 40a-48 kalt zu räumen. Etwa 50 Menschen leben hier ohne Mietvertrag, sie sind aber seit langem geduldet.

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Presseerklärung zu den Ereignissen von der Initiative Leerstand Hab-ich-Saath


Am Mittwoch, den 9. August sind gegen neun Uhr Männer einer privaten Sicherheitsfirma in der #Habersaathstraße aufgetaucht und haben mit einem Schreiben des Eigentümers aufgefordert, dass alle Bewohner*innen innerhalb einer Stunde ihre Wohnungen verlassen sollen. Dann haben sie direkt angefangen, verlassene Wohnungen zu zerstören, die Badeinrichtung zu zerschlagen, Fenster auszureißen und Mobiliar zu zerstören. In einem Fall wurde eine abgeschlossene Wohnung mutwillig aufgebrochen und zertrümmert.

Wir sind fassungslos, dass ein Investor mit solchen illegalen Methoden Wohnraum zerstört um seine Abrisspläne schneller voranzubringen und die Politik tatenlos zusieht. Die neuen Bewohner*innen haben in der Habersaathstraße nun bereits seit eineinhalb Jahren ein Zuhause gefunden und leben dort mit Einwilligung des Eigentümers Arcadia Estates die uns selbst die Schlüssel ausgehändigt hat. Wir erinnern an die Vereinbarung von letztem Jahr mit dem ehemaligen Bürgermeister von Dassel, dass alle Bewohner*innen bis zum Abriss dort wohnen bleiben dürfen.

Mittlerweile funktioniert der Strom bei den Langzeitmieter*innen wieder, Warmwasser funktioniert nirgendwo und alle andere sitzen ohne Strom in ihrem Zuhause.

Der Bezirk darf nicht dabei zuschauen wie ein Investor mit illegalen Vorgehen seine Profitinteressen durchsetzt. Das Land Berlin muss endlich tätig werden und die Häuser erhalten. Wir fordern #Rekommunalisierung jetzt!

Danke an alle die gestern solidarisch mit uns waren. Wir werden uns über das Wochenende besprechen und überlegen welche Schritte wir als nächstes gehen möchten.

– Leerstand Hab-Ich-Saath –

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k9 - combatiente zeigt geschichtsbewußt: "Der Ford Streik in Köln 1973 / Der Streik der Arbeiterinnen in Pierburg"

Einladungsflyer zum Filmabend
Einladungsflyer zum Filmabend
Gezeigt werden die Dokumentarfilme: "Der Ford Streik in Köln 1973" und der "Streik der Arbeiterinnen in Pierburg"

Von Februar bis Ende Oktober 1973 gab es in der BRD eine Welle wilder Streiks. Insgesamt beteiligten sich 275.000 Beschäftigte in 335 Betrieben.

Sonntag, 27. August 2023 - 19 Uhr

combatiente zeigt geschichtsbewußt: revolucion muß sein! filme aus aktivem widerstand & revolutionären kämpfen

kinzigstraße 9 + 10247 berlin + U5 samariterstraße + S frankfurter allee

Berlin: Musikalischer Flashmob gegen lesbenfeindlichen Übergriff

Das Foto zeigt den Demozug
Foto: © heba / Umbruch Bildarchiv
Am 6. Juli ’23 wurden zwei Lesben in der Reichenberger Strasse aus einer Gruppe Männer heraus beleidigt, geschlagen und getreten. Niemand griff ein. Die Frauen mussten im Krankenhaus ambulant behandelt werden. Aus Solidarität organisierte sich eine Woche später ein musikalischer Flashmob. Spontan demonstrierten am 14. Juli rund 150 Menschen auf der Reichenberger Straße und verteilten dabei Flugblätter an die Anwohner*innen. **Schaut hin** **Mischt Euch ein!**

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