Offener Brief: Europa als Vorreiter für den Frieden statt Nachzügler im Wettrüsten - “Nein” zu FCAS!

FCAS NGF Le Bourget 2019
FCAS NGF Le Bourget 2019
Foto: Ibex73, CC BY-SA 4.0, via Wikimedia Commons
Sehr geehrte Mitglieder des deutschen Bundestags,

als Forscher der künstlichen Intelligenz (KI) warnen wir Sie ausdrücklich vor den Risiken der autonomen Kriegsführung.Wir rufen Sie auf, alles dafür zu unternehmen, dass am 23. Juni im Haushalts- und Finanzausschuss gegen die weitere Finanzierung des Future Combat Air Systems (FCAS) und für globale Zusammenarbeit, Stabilität und Frieden entschieden wird.

Das französisch-deutsch-spanische Rüstungsprojekt “FCAS” ist geplant als ein auf künstlicher Intelligenz und, teils bewaffneten, Drohnenschwärmen 1 2 3 basierendes Waffensystem. Im Zentrum steht ein Kampfflugzeug, das laut Planungen des französischen Senats auch ferngelenkt oder autonom gesteuert und atomar bewaffnet werden soll. Allein die Entwicklungskosten werden auf 100 Milliarden Euro, die Kosten für das gesamte Projekt auf bis zu 500 Milliarden Euro geschätzt.

So verwundert es nicht, dass selbst der Bundesrechnungshof 4 und das Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr 5 die Bundesrepublik vor der Unterzeichnung des Vertrages warnen, weil FCAS unberechenbare Kosten verursachen würde und bei seiner Fertigstellung bereits veraltet sei: Die Vorstellung, Europa könnte mit FCAS im technologischen Wettrüsten der Supermächte mithalten, ist weder realistisch noch verantwortlich gegenüber dieser und künftigen Generationen. Die weitere Entwicklung des Projekts würde die Rüstungsspirale verschärfen und es der Bundesrepublik unmöglich machen, sich auf internationaler Ebene glaubhaft für die Abrüstung und die notwendige Ächtung autonomer Waffen einzusetzen.

Die Entwicklung von FCAS wird vom französischen Senat mit dem Argument begründet: „Wir dürfen nicht wie der weltbeste Schachspieler sein, der einen Computer nicht mehr schlagen kann!“. 6 Diese Argumentation unterschlägt, dass im Frieden alle gewinnen, während es in dem zukünftigen, automatisiertem Krieg hochgerüsteter Staaten nur Verlierer geben wird. Dieses technologische “Wahnrüsten” würde unweigerlich zur Entwicklung gewaltiger, gegenseitiger, automatisierter Vernichtungspotentiale führen. Unser Kollege Stewart Russell hat daher schon 2015 autonome Waffen als die Massenvernichtungswaffen der Zukunft und eine der größten Gefahren für die Zukunft der Menschheit benannt.

Während KI Algorithmen in einer Vielzahl ziviler Anwendungen Menschen helfen können, ist deren Anwendung in militärischen Bereichen unverantwortlich. Zwar können moderne KI Algorithmen aus Daten “lernen”, aber nicht im menschlichen Sinn. Sie verfügen über keine moralische Vorstellung, keinen eigenen Willen, keine Möglichkeit einer aus Vernunft begründeten Entscheidung. Mit der voranschreitenden Automatisierung der Kriegsführung wird die Möglichkeit zur bewussten Verweigerung und Beendigung der Gewalt durch den Menschen sukzessive reduziert, die Schwelle zum Angriff und einem vorprogrammierten Gegenangriff gesenkt (siehe s.g. “Flash Wars”). Der atomare Krieg ist in der Geschichte wiederholt verhindert worden, weil Menschen sich entschieden haben, entgegen der Anweisungen, einen vermeintlichen atomaren Erstschlag des Gegners als “Fehlalarm” einzuordnen.

In der “Logik” technologischen Hochrüstens würde diese Möglichkeit in absehbarer Zukunft nicht mehr existieren, aber es ist noch nicht zu spät. Mit einem “Nein” zu FCAS am 23. Juni kann ein klares Signal gegen diese gefährliche Entwicklung gesetzt werden.

Der Vorsitzende der Vereinten Nationen, Antonio Guterres, hat in seiner Rede auf der Münchener Sicherheitskonferenz im Februar diesen Jahres ausgeführt:

„„[…] Es [ist] an der Zeit, die Weltordnung für das 21. Jahrhundert neu zu definieren.

Das vor mehr als 75 Jahren vereinbarte System der kollektiven Sicherheit hat einen dritten Weltkrieg verhindert. Unsere gemeinsamen Grundsätze müssen auch in diesem Jahrhundert fortbestehen. Das bedeutet, für neue Wege zur Erbringung globaler öffentlicher Güter, zu einer fairen Globalisierung und zur Lösung gemeinsamer Probleme zu sorgen.

Wir brauchen keine neuen Bürokratien. Aber wir müssen den Multilateralismus stärken, damit die Welt …

  • einen Multilateralismus hat, der globale und regionale Organisationen vernetzt,

  •  einen inklusiven Multilateralismus, der Unternehmen, Städte, Universitäten und Bewegungen für die Gleichstellung der Geschlechter, den Klimaschutz und ein Ende des Rassismus mobilisiert,

  • und einen Multilateralismus, der die Rechte kommender Generationen achtet. Viele glauben, dass eine zunehmend multipolare Welt Frieden garantieren wird.

Doch lernen wir aus der Geschichte. Vor mehr als 100 Jahren war Europa multipolar, hatte jedoch keine multilateralen Ordnungsmechanismen. Der Erste Weltkrieg war die Folge.

Heute bedarf es der Solidarität und internationalen Zusammenarbeit, damit wir unsere immer größeren und komplexeren Probleme bewältigen können. Ich bin überzeugt, dass wir mit Entschlossenheit unsere gemeinsamen Ziele erreichen können.“ 7

Als Menschen und als Forscher der Künstlichen Intelligenz wissen wir: Es gibt zu einem solchen Weg gemeinsamer Sicherheit keine Alternative, um ein menschenwürdiges Leben auf diesem Planeten zu ermöglichen. Keine Regierung und kein Militär wird die politische und technologische Entwicklung kontrollieren können, die sich aus gegenseitigem Hochrüsten mit autonomen Waffen ergibt. Schon jetzt entwickeln sich die zivilen Anwendungen der KI (e.g. Gesichtserkennung, Empfehlungssysteme, Bildgeneration) so rasant, dass die Regierungen der Welt Probleme haben sie effektiv zu regulieren. Würde der Pfad der Hochrüstung verfolgt, könnten zudem aufgrund des Ressourcenverschleißes die Verwirklichung der Menschenrechte, die Überwindung des Hungers und die Bekämpfung des Klimawandels nicht realisiert werden.

Auf der anderen Seite sind die wissenschaftlich-technologischen Möglichkeiten internationaler Kooperation, Abrüstung und ziviler Zusammenarbeit heute besser denn je. Um von der “Logik” des Wettrüstens zu einer Logik der Kooperation zu gelangen, bedarf es der Initiative seitens der Zivilgesellschaft wie der Regierung. Ein Großteil der weltweit vernetzten Forscher der Künstlichen Intelligenz lehnen autonome Waffen ab, wir wissen darin eine Mehrheit der Bevölkerung an unserer Seite.

Gerade Deutschland hat aufgrund seiner Geschichte die Verpflichtung, Krieg und Nationalismus entgegenzuwirken und im Rahmen der EU und der Vereinten Nationen eine positive Rolle für den Frieden einzunehmen.

Der Abbruch des FCAS Projekts kann (wird!) den Beginn einer neuen Ära der Entspannungspolitik einleiten - als Friedensmacht muss Europa hierfür eine zentrale, leitenden Rolle spielen.

Wir rufen Sie als Parlamentarier, Ihre Fraktion und Ihre Partei auf: Sprechen Sie sich gegen FCAS aus. Setzen Sie sich zusammen dafür ein, dass am 23. Juni die weitere Finanzierung des FCAS in den zuständigen Ausschüssen des Bundestages abgelehnt wird und ergreifen Sie die Initiative für die dringend notwendige Ächtung autonomer Waffen.

Gerne stehen wir für Nachfragen bereit.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Jakob Foerster, Maximilian Igl, Luisa Zintgraf, Christian Schroeder de Witt

Die Unterzeichner*innen sind ehemalige bzw. aktuelle Doktoranden/Professoren in der KI an der University of Oxford. Sie organisierten den Event “What can AI researchers do to help prevent Lethal Autonomous Weapons?”, bei der International Conference on Learning Representations, einer der weltweit größten KI Konferenzen.




Appell für Presse- und Meinungsfreiheit

In großer Sorge um die Pressefreiheit in diesem Land wenden sich Verlag, Redaktion und Genossenschaft der in Berlin erscheinenden Tageszeitung junge Welt an die deutsche und internationale Öffentlichkeit. Als einzige Tageszeitung in der Bundesrepublik steht die junge Welt unter Dauerbeobachtung durch den Inlandsgeheimdienst. Seit dem Jahr 2004 wird sie regelmäßig im Verfassungsschutzbericht des Bundes im Kapitel »Linksextremismus« aufgeführt und dort als »Gruppierung« eingestuft, die angeblich »verfassungsfeindliche Ziele« verfolgt. Nun handelt es sich bei der jungen Welt nicht um eine politische Organisation, sondern um ein journalistisches Produkt. Wir sehen einen handfesten politischen Skandal darin, dass eine staatliche Behörde sich anmaßt, eine unabhängige Zeitung in dieser Weise an den Pranger zu stellen, weil ihr bestimmteInhalte nicht gefallen.

In einem offenen Brief an alle Bundestagsfraktionen hatten Redaktion, Verlag und Genossenschaft Mitte März 2021 diesen drastischen Eingriff in die Presse- und Meinungsfreiheit beklagt. Sie wiesen zudem auf »erhebliche Nachteile im Wettbewerb« hin, die der jungen Welt aus der Nennung im VS-Bericht erwachsen. So verweigern die Deutsche Bahn und verschiedene Kommunen und Radiosender unter Verweis auf den Verfassungsschutz-Eintrag das Anmieten von Werbeplätzen, Bibliotheken sperren den Onlinezugang zur Zeitung, und eine Druckerei weigerte sich, eine andere Druckschrift mit einer Anzeige der jungen Welt herzustellen. In Reaktion auf unser Schreiben wandte sich die Bundestagsfraktion der Partei Die Linke mit einer kleinen Anfrage (BT-Drucksache 19/28956) an die Bundesregierung, um sich im Detail nach den Gründen für die geheimdienstliche Beobachtung der jungen Welt und deren Nennung im VS-Bericht zu erkundigen.

Die Antwort der von Union und SPD geführten Regierung vom 5. Mai 2021 muss beunruhigen, liefert sie doch Argumente für eine sehr weitgehende Einschränkung bürgerlicher Freiheitsrechte, die alle fortschrittlichen Kräfte in diesem Land betreffen. Die  Bundesregierung rechtfertigt ihre Eingriffe mit der »verfassungsfeindlichen« weltanschaulichen Orientierung der jungen Welt:

»Themenauswahl und Intensität der Berichterstattung zielen auf Darstellung ›linker‹ und linksextremistischer Politikvorstellungen und orientieren sich am Selbstverständnis der jW als marxistische Tageszeitung.« Weiter heißt es, »die Aufteilung einer Gesellschaft nach dem Merkmal der produktionsorientierten Klassenzugehörigkeit (widerspreche) der Garantie der Menschenwürde«. In klaren Worten führt die Bundesregierung aus, dass es ihr darum geht, Relevanz und »Wirkmächtigkeit« der jungen Welt einzuschränken. Das Stigma der Nennung in den VS-Berichten diene auch dem Zweck, »verfassungsfeindlichen Bestrebungen (...) den weiteren

Nährboden entziehen zu können«. Um die Reichweite der Zeitung einzuschränken, werden ihre ökonomischen Grundlagen also bewusst angegriffen. Die Bundesregierung kriminalisiert eine Weltanschauung in einer Weise, die an Gesinnungsterror und damit an finsterste Zeiten des Kalten Krieges erinnert. Während sie vermeintliche oder tatsächliche Einschränkungen bürgerlicher Freiheitsrechte in Staaten wie Russland, China oder Kuba wortreich beklagt, werden hierzulande unverschleiert vordemokratische Standards etabliert.

Wir appellieren an die kritische Öffentlichkeit, sich dieser von obrigkeitsstaatlichem Denken geleiteten Einschränkung demokratischer Grundrechte zu widersetzen. Wir bitten Sie: Studieren Sie gründlich die Antwort der Bundesregierung! Fordern Sie Ihre demokratisch gewählten Bundestagsabgeordneten auf, dazu Stellung zu nehmen! Zeigen Sie sich solidarisch mit der Tageszeitung junge Welt – auch im eigenen Interesse! Verlag, Redaktion und Genossenschaftwerden sich nicht einschüchtern lassen und auch weiterhin alles dafür tun, dass eine relevante linke Tageszeitung auf dem Markt verfügbar bleibt.

Berlin, 7. Mai 2021

Die komplette Antwort der Bundesregierung auf die kleine Anfrage der Bundestagsfraktion der Partei Die Linke (BT-Drucksache 19/28956) lässt sich hier einsehen.

Peter Kropotkin: 100. Todestag. Kampf ums Dasein? Gegenseitige Hilfe!

Peter Kropotkin, ca. 1900, Fotografie von Nadar
Peter Kropotkin - Anarchist, Geograph, Schriftsteller - sein 100. Todestag ist Anlass genug, an ihn zu erinnern und unter anderem auch an sein Werk "Gegenseitige Hilfe in der Tier- und Menschenwelt". Gerade in Zeiten, in denen auf vielen Ebenen der Sozialdarwinismus blüht, ist seine Auseinandersetzung mit der Frage, wie der Kampf ums Dasein geführt wird, brandaktuell. Sind Konkurrenz oder gegenseitige Hilfe ausschlaggebend für die Entwicklung? Angefangen von einfachsten Tieren über die Entwicklung der Menschheitsgeschichte bis hin zur aktuellen Gesellschaft seiner Zeit spannt er den Bogen mit eigener Forschung, Studium und Befassung mit anderen Wissenschaftlern und arbeitet das Prinzip der gegenseitigen Hilfe als das Entscheidende heraus. Hochinteressant seine Reise durch Tier- und Menschenreich und seine Auseinandersetzung mit Darwin und Wissenschaftlern und Forschern. Hochinteressant noch immer, wie viele Irrungen und falschen Interpretationen der damaligen Wissenschaft sich hartnäckig bis heute halten ebenso wie erstaunlich wenige Kenntnisse über Handeln und Denken der breiten, sogenannten "einfachen" Bevölkerung der Menschheitsgeschichte im offiziellen Geschichtswissen eine Rolle spielen.

"Es ging mit Darwins Theorie, wie es allen Theorien geht, die irgendwie sich auf menschliche Einrichtungen beziehen. Anstatt sie seinen eigenen Winken entsprechend zu erweitern, haben sie seine Nachfolger noch enger gemacht [...] Sie gelangten schließlich dazu, sich das Reich der Tiere als eine Welt fortwährenden Kampfes zwischen halbverhungerten Individuen vorzustellen, jedes nach des anderen Blut dürstend. Die moderne Literatur widerhallte von dem Kriegsruf: "Wehe den Besiegten!" als ob das das letzte Wort moderner Biologie wäre. Sie erhoben den "erbarmungslosen" Kampf um persönliche Vorteile zu der Höhe eines biologischen Prinzips, dem der Mensch sich ebenfalls unterwerfen müsse, aus Gefahr, andernfalls in einer Welt, die sich auf gegenseitige Vernichtung gründete, zu unterliegen." (Kropotkin / Gegenseitige Hilfe in der Tier- und Menschenwelt)

Der Buchhändler deines Vertrauens beschafft dir gern dieses Werk.

Aus Gründen nochmal hervor gekramt: Vogelgrippe. Zur gesellschaftlichen Produktion von Epidemien.

Mike Davis
https://archinect.com / CC BY-SA
Der Soziologe Mike Davis, aufgewachsen in einer Metzger­familie, hat vor fünfzehn Jahren vorhergesagt: Wegen der Massen­tierhaltung beschreiten wir ein globales Zeitalter der Pandemien. Siehe dazu unseren Buchtipp vom März diesen Jahres:

Lesetipp im Zeichen der #Coronakrise: Vogelgrippe. Zur gesellschaftlichen Produktion von Epidemien.

Die Schweizer Republik hat ihn gefragt: Was tun? Die kurze Antwort: Auf die Weihnachtsgans verzichten reicht nicht. «Covid-19 ist erst der Anfang».

Vielen Dank an die RASH - Subkultur und Widerstand / @Redskinsberlin für den Hinweis.

Dietrich Schulze (1940-2019)

Dietrich Schulze
Foto: Michael Schulze von Glaßer
Zu Stattweb-Zeiten hatten wir viel miteinander zu tun. Ich weiß noch genau: Wenn ich nicht sofort seinen Artikel online gestellt oder die neueste Version seiner Dokumentation zur Rüstungsforschung aktualisiert habe, bekam ich direkt einen Anruf. So ungeduldig er war, so energisch und heißblütig setzte er sich gegen Militarismus, gegen Faschismus, gegen die Ungerechtigkeit der Welt und für eine sozialere und friedlichere Gesellschaft ein.

Unnachgiebig, trotzig, kämpferisch war er etwa im November 2000 in Leipzig, wo er sich beim ÖTV-Gewerkschaftstag an einer Aktion gegen Kanzler Schröder beteiligte. Schröder verteidigte dort auf großer Bühne den Riester-Rentenplan, dieser sei "notwendig". Dietrich wollte das nicht so stehen lassen und rief wütend: "Das ist nicht notwendig!" Schröder konterte: "Es ist notwendig und wir werden es machen. BASTA!" Der Gewerkschaftstag beschloss daraufhin: "Diesem BASTA setzen wir ein AVANTI entgegen und gehen auf die Straße."

Sein Leben lang kämpfte der Physiker Dietrich außerdem gegen Rüstungsforschung an deutschen Universitäten und Forschungseinrichtungen – vor allem am Kernforschungszentrum in Karlsruhe (KIT), wo er ab 1966 arbeitete. Dort war er auch Betriebsrat. Als er 2005 in Rente ging, war sein Kampf für eine friedliche Forschung lange nicht beendet: Dietrich gründete 2008 die "Initiative gegen Militärforschung an Universitäten" und unterstützte 24/7 die Zivilklausel-Bewegung in ganz Deutschland.

Und schließlich war Dietrich ein leidenschaftlicher Antifaschist und seit 1974 Mitglied der VVN-BdA. Geprägt hatte ihn wesentlich der Kommunist Karl Wagner, der zwischen 1933 und 45 in diversen Konzentrationslagern und Gefängnissen saß.

Die vergangenen Jahre hatten wir uns aus den Augen verloren. Das letzte Mal sah ich Dietrich vor zwei Jahren bei der Trauerfeier für Fritz Güde in Karlsruhe. Dort findet heute auch die Trauerfeier für Dietrich statt. Ich bin sehr froh, dass ich ihn kennenlernen durfte.

Der Gewerkschafter, Friedensaktivist und Antifaschist Dietrich Schulze ist am 19. Dezember in Karlsruhe gestorben.

Becoming



BECOMING is a short film by Jan van IJken about the miraculous genesis of animal life. In great microscopic detail, we see the 'making of' an Alpine Newt in its transparant egg from the first cell division to hatching. A single cell is transformed into a complete, complex living organism with a beating heart and running bloodstream.

The first stages of embryonic development are roughly the same for all animals, including humans. In the film, we can observe a universal process which normally is invisible: the very beginning of an animal's life.

Filmed, produced and edited by Jan van IJken




The film has been selected at more than 20 international film festivals and won the award for Best short documentary at Innsbruck Nature Film Festival 2018, Austria.



Jan van IJken is a photographer / filmmaker from the Netherlands. He is self-taught and is working mainly autonomously on long-term projects. As a photographer, he developed a strong eye for natural light, composition and detail. Lately he has become more and more interested in human-animal relationships, nature and microscopy.