Demo der Berliner Krankenhausbewegung

Foto: © heba / Umbruch Bildarchiv
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"Seit Jahren bekommen wir Krankenhausbeschäftigten und unsere Patien*innen die schlechten Arbeitsbedingungen im Krankenhaus zu spüren. Wir sind im Streik. Wir streiken nicht gerne, aber der Streik ist unser letztes Mittel, um etwas für uns und unsere Patient*innen zu verändern. Wir wollen Menschen heilen und nicht an underen Arbeitsbedingungen kaputt gehen. Wir brauchen deshalb jetzt deine Unterstützung. Komm am Dienstag, den 14. September mit uns auf die Straße." (aus Aufruf der Berliner Krankenhausbewegung)
Seit dem 9. September 2021 befinden sich zahlreiche Beschäftigte der beiden städtischen Berliner Krankenhauskonzerne, Charité und Vivantes, sowie in den Tochterbetrieben von Vivantes in einem unbefristeten Streik. Vorausgegangen war am 12. Mai ein 100-Tage-Ultimatum an die Klinikleitungen sowie an den Senat als Eigentümer der städtischen Krankenhäuser. Das Ultimatum blieb ohne Reaktion von Seiten der Klinikleitungleitungen und des Senats.

Es folgte am 19. August eine Kundgebung am Anhalter Bahnhof mit anschließender Demo zum Abgeordnetenhaus unter den lautstark vorgetragenen Forderungen: „TvöD für alle an der Spree“ und „Mehr Personal noch vor der Wahl“. Einen drei Tage später geplanten Warnstreik ließ Vivantes per einstweiliger Verfügung durch das Arbeitsgericht verbieten. Durch zahlreiche Aktionen gelang es der Krankenhausbewegung, ihr Streikrecht zu verteidigen. In der Widerspruchsverhandlung wies das Arbeitsgericht die Anträge von Vivantes ab. Der Weg für einen unbefristeten Arbeitskampf war nun frei.

Die Demonstration vom Bettenhochhaus der Charité Mitte zum Roten Rathaus war geprägt durch die kämpferische Stimmung der streikenden Klinikbeschäftigten. In zahlreichen Redebeiträgen schilderten sie ihre Arbeitsbedingungen, geprägt durch Personalmangel und Arbeitshetze, durch Lohndumping in den Tochterfirmen und Gehaltsunterschiede von bis zu 1.000 Euro für die gleiche Tätigkeit. Sie berichteten von Einschüchterungen und Repressionen gegenüber streikenden Kolleg*innen. Sie brachten ihre Wut über die Ignoranz der Klinikleitungen und der Senatsvertreter*innen zum Ausdruck.

Ebenfalls zu Wort kamen zahlreiche Unterstützer*innen der Krankenhausbewegung. Für die Initiative „Deutsche Wohnen & Co enteignen“ rief Kalle Kunkel unter großem Beifall den Streikenden zu: „Es gibt einen Sinnspruch, der Ghandi zugeschrieben wird. Erst ignorieren sie euch, dann belächeln sie euch, dann bekämpfen sie euch und dann gewinnt ihr. Im Krankenhaus muss man diesen Spruch umändern. Erst ignorieren sie euch, dann beklatschen sie euch, dann bekämpfen sie euch um so härter, und dann gewinnt ihr trotzdem.“ Weiter führte er u.a. aus: „Gesundheit und Wohnen dürfen keine Ware sein, Punkt. Sowohl eure Krankenhausbewegung als auch die Bewegung für die Vergesellschaftung großer Wohnungskonzerne senden ein Zeichen der Hoffnung in diese Republik, in der uns seit 30 Jahren erzählt wird, alles sei alternativlos. Dem setzen wir ein Zeichen der Hoffnung entgegen. Wenn ihr die größte Uniklinik Europas und den größten Klinikkonzern Deutschlands bestreikt und euch durchsetzt, wenn wir von der Initiative 350.000 Unterschriften sammeln, dann wird das in der gesamten Republik zur Kenntnis genommen, als ein Kampf der Hoffnung gibt, als ein Nein zu der Erzählung von der Alternativlosigkeit, die uns seit 30 Jahren eingebläut wird. Sie sind aber auch ein großes JA für die Vorstellung, dass sich die Gesundheitsversorgung an dem Bedürfnis des Menschen orientiert, dass unsere Mieten dafür da sind, den Bestand der Wohnungen zu erhalten und nicht die Pofite der Konzerne zu bedienen. Demokratie bedeutet nicht nur alle paar Jahre seine Stimme abzugeben, Demokratie bedeutet, dass wir unsere Arbeits- und Lebensbedingungen selbst gestalten können. Dafür müssen wir gemeinsam kämpfen. Stimmt am 26. September beim ‚Volksentscheid Deutsche Wohnen & Co enteignen‘ mit JA, damit Berlin unser aller Zuhause bleibt.“ – Andi –

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Hocketse für Vielfalt in Ostfildern

Hocketse für Vielfalt in Ostfildern 21. August Zentrum ZinsholzDie VVN-BdA Kreisvereinigung Esslingen unterstützt die Hocketse für Vielfalt in Ostfildern und ist dort unter anderem mit einem Infostand vertreten.

Am 21. August laden wir ab 15 Uhr zu unserer Hocketse auf die Wiese des Zentrum Zinsholz ein. Es erwartet Euch ein buntes Rahmenprogramm aus Musiker*innen, Kleinkunst und politischen Inputs. Für Speis und Trank ist gesorgt :)

Bühnenprogramm:
15:00 Uhr Einlass
15:30 Uhr Grußworte Fr. Pichler (Stadt Ostfildern), Olivia von der Dellen (Leitung Kinder- und Jugendförderung Ostfildern)
15:45 Uhr Vegane Ochsenfetzen (Band aus Ostfildern)
17:00 Uhr Grußworte Seebrücke
17:10 Uhr Podiumsdiskussion
18:30 Uhr pelinger Band (aus Stuttgart)
19:50 Uhr Grußworte VVN (Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes)
20:00 Uhr Sarah Straub + Band (aus Ulm)
22:00 Uhr Ende

Tesla Good bye!

Aktive der Wassertafel Berlin-Brandenburg protestierten heute am Brandenburger Tor gegen die im Bau befindliche Großfabrik des Automobilherstellers Tesla in Brandenburg
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Aktive der Wassertafel Berlin-Brandenburg protestierten heute am Brandenburger Tor gegen die im Bau befindliche Großfabrik des Automobilherstellers Tesla in Brandenburg. Mit einer Kundgebung machten sie auf die Gefährdung des Wassers und der ökologischen Ressourcen in Berlin-Brandenburg durch die Tesla-Gigafactory aufmerksam.

Neben Redebeiträgen wurde eine Performance geboten, bei der sich die Berliner Bevölkerung, vertreten durch den Berliner Bär, und Elon Musk, repräsentiert durch den Wolf im Schafspelz, gegenüberstanden. Dabei zeigte sich der Berliner Bär besonders beunruhigt über den neuen Antrag von 13 600 Seiten (sic!) für die Errichtung der E-Autofabrik und der weltweit größten Batteriefabrik in Grünheide. Er forderte die Brandenburger und Berliner Bevölkerung auf, bis zum 19.8. Einwendungen beim Brandenburger Landesamt für Umweltschutz (LfU) einzureichen.

Gerlinde Schermer, Ökonomin und Sprecherin des Berliner Wassertisch sagt in ihrer Rede am Brandenburger Tor: „E-Motoren, Elektromobilität und deren Potenziale werden ‚glorifiziert‘, Probleme dagegen verschwiegen oder verharmlost. Tesla in Grünheide bedeutet gigantischer Wasserverbrauch in einer der trockensten Regionen Deutschlands, in der der Grundwasserspiegel seit drei Jahren sinkt! In einer Region mit höchster Wald-Brandgefahr, wo demnächst diverse Brunnen und Zugangswege zu Löschwasser gebaut werden sollen. Tesla schweigt über die Giftstoffe und Chemikalien, die in der Fabrik eingesetzt werden. Dies alles geht gar nicht im Kernbereich der Daseinsvorsorge!“

Unterdessen traf sich Tesla-Chef Elon Musk am Mittwochabend mit Brandenburgs Wirtschaftsminister Steinbach und Ministerpräsident Woidke. Auch Armin Laschet plant einen Besuch der Gigafactory. Er und Musk werden sich auf der Tesla-Baustelle treffen. Nachdem Minister Steinbach prinzipiell keine Hindernisse für eine endgültige Genehmigung sah, Bundeswirtschaftsminister Altmeier die deutsche Industrie gar zur Nachahmung des Vorgehens von Elon Musk aufforderte, ist zu befürchten, dass das Tesla-Beispiel Schule machen wird.

Vor diesem Hintergrund fordert Pressesprecherin Ulrike von Wiesenau die Durchführung der gesetzlich vorgeschriebenen Umweltverträglichkeitsprüfung vor Baubeginn und eine Transparenz der Planung auf allen Verfahrensebenen: „Eineinhalb Jahre nach Baubeginn liegt für die Tesla-Gigafactory noch immer keine endgültige Bau- und Betriebsgenehmigung vor. Stattdessen wird mit „Zulassungen vorzeitigen Beginns“ immer weiter gebaut. Aktuell ist eine Batteriefabrik im Wasserschutzgebiet geplant und nach bisher 16 vorzeitigen Zulassungen die Gigafabrik zu fast 80% fertiggestellt. Auf diese Weise werden Tatsachen geschaffen, ohne die grundsätzliche Genehmigungsfähigkeit jemals untersucht zu haben. Bis zur Erteilung einer endgültigen Genehmigung darf es jetzt keine weiteren Teilgenehmigungen mehr geben.“

Vertreterinnen des Verein für Natur und Landschaft in Brandenburg (VNLB) und der BI Grünheide zogen Bilanz:

Manu Hoyer: „Tesla gefährdet das Trinkwasser auch der BerlinerInnen, denn Wassergefährdung hält sich nicht an Ländergrenzen. In Wasserschutzgebieten mit hochtoxischen Stoffen zu hantieren, geschützten Mooren und Sümpfen Wasser zu entziehen und die schon arg gebeutelte Spree mit Abwässern zu belasten, wird sich auch am Wasserhahn der Berliner bemerkbar machen.“

Heidemarie Schröder: „Tesla in Grünheide bedeutet das falsche Produkt vom falschen Investor am falschen Standort. Zu Landschaftszerstörung und Wassergefährdung für Elektro-SUVs sagt die BI-Grünheide „Nein danke“ und setzt stattdessen auf wirklich tragfähige Zukunftstechnologien zur Mobilitätswende“.

Die Wassertafel BB fordert die Klärung aller noch offenen Probleme, die die Brandenburger und Berliner Bevölkerung beunruhigen:

Die Gefährdung des Wasserhaushaltes in einer der trockensten Regionen Deutschlands, die Gefährdung des Trinkwassers der Berliner*innen durch Einleitung des Abwassers in die Spree und die Gefährdung des Grundwassers unter dem Fabrikgelände. Eine Offenlegung aller das Wasser gefährdenden Stoffe, die bei der Produktion der Autos und der Batterien eingesetzt werden und entstehen sowie die Vorlage einer Planung, wie diese entsorgt werden sollen, auch Konzepte zum Umgang mit Störfällen.

„TESLA, GOOD BYE!“ skandierten die Teilnehmenden der Kundgebung am Brandenburger Tor und brachten damit ihre Sehnsucht nach der Förderung und Ansiedlung wirklicher Zukunftstechnologien in unserer Region zum Ausdruck.

Presseerklärung vom 13. August der Veranstalter*innen

Link: https://wassertafel.org/

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Versammlungsgesetz NRW stoppen! Grundrechte erhalten! Jetzt erst recht!

28.08.2021 13:00 Uhr Rheinpark an den Rheinterrassen, Düsseldorf

Der legitime und demokratische Protest gegen das geplante Versammlungsgesetz NRW wurde am 26. Juni in Düsseldorf mit Polizeigewalt verhindert. Diesen rechtswidrigen Angriff auf die Versammlungsfreiheit und Pressefreiheit nehmen wir nicht tatenlos hin! Jetzt erst recht werden wir den Protest konsequent und mit aller Entschlossenheit weiterführen! Am 28. August werden wir erneut gemeinsam, zahlreich, friedlich und kämpferisch unsere Ablehnung des autoritären und undemokratischen Versammlungsgesetzes NRW auf die Straßen Düsseldorfs tragen!

Mitten in der Pandemie plant die schwarz-gelbe Landesregierung einen erheblichen Angriff auf unsere Versammlungsfreiheit. Anstatt polizeiliche Eingriffe strikter Kontrolle zu unterstellen, um (rassistische) Polizeigewalt, Einschüchterung und Überwachung zu unterbinden, greift der Gesetzesentwurf massiv in unser aller Freiheiten ein und muss daher unbedingt gestoppt werden!

Nach dem Entwurf soll die Videoüberwachung von Demonstrationen durch Übersichtsaufnahmen (z.B. per Drohne oder Hubschrauber) aber auch verdeckt aus der Menge heraus möglich sein. Anmelder:innen sollen zukünftig umfangreiche Angaben machen, werden zur Kooperation mit der Polizei gedrängt und müssen unter Umständen sogar die persönlichen Daten der Ordner:innen an die Polizei übermitteln. Durch die Aushöhlung der Polizeifestigkeit der Versammlung und die Befugnis zur voraussetzungslosen Errichtung von Kontrollstellen und Durchsuchungen kann zukünftig der Zugang zu Versammlungen durch die Polizei erheblich erschwert oder gar unterbunden werden.

Auch antifaschistische Gegenproteste werden durch ein erweitertes Störungsverbot erschwert. Einheitliche Kleidung, wie sie u.a. in der Klimagerechtigkeitsbewegung getragen wird, kann mit dem sogenannten „Militanzverbot“ kriminalisiert werden. Progressive Ideen, z.B. die Abschaffung des strafbewehrten Vermummungsverbotes oder eine unabhängige Beobachtung der Polizeieinsätze sowie die Pflicht für Zivilpolizist:innen sich erkennen zu geben, finden sich nicht im Entwurf. Der ganze Gesetzestext atmet Misstrauen gegen Bürger:innen, die ihre Versammlungsfreiheit wahrnehmen.

Die Versammlungsfreiheit zählt in der parlamentarischen Demokratie zu den zentralen Grundrechten, weil sie es Bürger:innen ermöglicht, ihre Anliegen auf die Straße zu tragen und Missstände anzuprangern. Demokratie braucht lebendige Versammlungen. Die Landesregierung plant mit ihrem Gesetzesentwurf einen Angriff auf die Zivilgesellschaft – also auf uns alle! Dem stellen wir uns trotz aller Unterschiede in unseren Ansichten, Strategien und Aktionsformen gemeinsam entgegen.

Quelle

Ende Gelände 2021

Foto: © Merwin Goldschmidt via Umbruch Bildarchiv
Foto: © Merwin Goldschmidt via Umbruch Bildarchiv
Das diesjährige Aktionswochenende von „Ende Gelände“ am 31. Juli und 1. August war Teil eines globalen Aktionstages des Bündnisses „Shale must fall“ gegen Gas, Fracking und Kolonialismus. Mehr als 2.000 Aktivist*innen beteiligten sich an Blockaden im ChemCoast Park bei Brunsbüttel. In der Nachbarschaft von Produktionsanlagen der Öl- und Chemieindustrie ist dort ein Terminal für Fracking Gas geplant. Bei Wind und Wetter blockierten die Aktivist*innen an wichtigen Stellen die Bahngleise zum ChemCoast Park. Die Blockaden wurden über Nacht bis zum Sonntag aufrecht erhalten. Am Samstag hatten Aktivist*innen mit Kanus den Schiffsverkehr auf dem Nord-Ostsee-Kanal für mehr als zwei Stunden komplett zum Erliegen gebracht. Ende Gelände fordert den sofortigen Ausstieg aus Gas, Öl und Kohle.

Bei der Blockade des Nord-Ostsee-Kanals wurden 15 Aktivist*innen von der Polizei in Gewahrsam genommen, darunter Esteban Servat, Klimaaktivist aus Argentinien. Servat, der aus der Fracking-Gas-Region Vaca Muerta kommt, musste Argentinien wegen staatlicher Repression und Todesdrohungen verlassen.

„Die Gas- und Fracking-Industrie ist heute eine Fortsetzung kolonialer Formen der Ausbeutung: Die offenen Adern des globalen Südens bluten durch die Wasserwege Europas. Deshalb hatten wir beschlossen, den wichtigsten Kanal für Frachtverkehr in Europa zu blockieren“, berichtet Servat nach seiner Entlassung. Ich musste aus Argentinien fliehen, weil ich mich gegen die Gasindustrie gewehrt habe. Jetzt droht mir in Deutschland ein Verfahren. Aber wir lassen uns nicht einschüchtern. Es ist Zeit für zivilen Ungehorsam.“

Neben den Blockadeaktionen in Brunsbüttel hatte Ende Gelände in Hamburg eine international besetzte Podiumsdiskussion veranstaltet und mit der „Antikolonialen Attacke“ (Migrantisches & Schwarzes Bündnis) eine Demonstration organisiert. Zeitgleich fanden in Südamerika, Nordamerika und Europa in 13 Ländern 23 Aktionen gegen Fracking statt.

Mehr Infos auf der Website von Ende Gelände

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dju in ver.di bestürzt über brutalen Angriff auf Kollegen bei Querdenken-Aufmarsch in Berlin

Die Deutsche Journalistinnen- und Journalisten-Union (dju) in ver.di verurteilt die brutale Attacke auf ihren Landesgeschäftsführer in Berlin-Brandenburg, Jörg Reichel, durch Teilnehmer einer nicht genehmigten „Querdenken“-Demonstration in Berlin. „Wir sind zutiefst bestürzt und stehen solidarisch an der Seite unseres Kollegen, der seit dem vergangenen Jahr unter großem persönlichen Einsatz die Kundgebungen der sogenannten Querdenker beobachtet und dort für die Medienschaffenden und die Pressefreiheit eintritt“, erklärte die Bundesgeschäftsführerin der dju in ver.di, Monique Hofmann.

Laut einem Bericht des Tagesspiegels sei Reichel in Berlin Kreuzberg von mehreren Personen, die den Aufzug offenbar zuvor koordinierten, vom Fahrrad gezerrt und dann geschlagen und getreten worden. Erst durch das Eingreifen von Passanten hätten sie von ihm abgelassen. Der Gewerkschafter habe Verletzungen an Schulter und Beinen erlitten und befinde sich derzeit im Krankenhaus. „Wir konnten unseren Kollegen bisher noch nicht erreichen, werden ihm aber jede erdenkliche Unterstützung zukommen lassen. Wir werden alles daran setzen, dass die Täter schnell ermittelt und zur Rechenschaft gezogen werden“, kündigte Hofmann an.

Reichel sei bereits seit Monaten von Personen aus der Querdenken-Szene diffamiert und bedroht worden, sagte die Bundesgeschäftsführerin der dju in ver.di. Sein Name und Foto kursierten in einschlägigen Telegram-Kanälen. „Jörg hat sich davon nicht einschüchtern lassen und weitergemacht. Er hat zahllose Journalistinnen und Journalisten, die von diesen Demos berichten, unterstützt und sich dafür eingesetzt, dass sie sicher arbeiten können. Für dieses Engagement als Gewerkschafter ist er nun selbst offenbar gezielt angegriffen worden. Wir hoffen, unser Kollege kommt schnell wieder auf die Beine und wünschen ihm gute Besserung“, so Hofmann.

Quelle: Erklärung