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Änderungen beim Bildungspaket - Das Geld muss bei den Kindern ankommen!

Kinder in der Schule
Foto: RomanWidy93
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Zum 1. August 2019 treten Änderungen bei dem sogenannten „Bildungs- und Teilhabepaket“ (BuT) in Kraft, wonach Kinder und Jugendliche aus einkommensarmen Haushalten etwas mehr Geld für Ausgaben im Bereich Schule und für Freizeitaktivitäten bekommen können.

Nur ist das Geld aus dem Bildungspaket - das es seit 2011 gibt - wegen absurder bürokratischer Hürden bisher selten bei den Kindern angekommen. Um diesen Mißstand zu beenden, fordert das Bündnis AufRecht bestehen* gemeinsam mit der Nationalen Armutskonferenz (NAK) die Kommunalpolitiker*innen und Sozialverwaltungen nun zum Handeln auf.

Bisher musste für fast alle Leistungen des BuT (z.B. Klassenfahrten oder Schulmittagessen) ein umfangreicher Antrag gestellt werden und zwar bevor die Leistung benötigt wurde - also bevor beispielsweise die Klassenfahrt stattfand. Bei einem zu spät eingereichten Antrag gab es keine Leistung.

Zudem werden die BuT-Leistungen bisher zum größten Teil in Form von Gutscheinen angeboten bzw. direkt mit den Leistungsanbietern - z.B. Schulen oder Sportvereine - abgerechnet. (Nur der Zuschuss zum Kauf von Schulmaterial wird direkt an die 6- bis 15-jährigen Hartz-IV-berechtigten Schüler*innen überwiesen.) Dieses „Sach- und Dienstleistungsleistungssystem“ erzeugt viel Unmut bei allen Beteiligten. Von den Kindern und Jugendlichen verlangt es, dass sie sich mit den Gutscheinen in Schule oder Sportverein zwangsläufig „als Hartz-IV“ outen müssen. Von Schulen, Vereinen und den Behörden verlangt es viel überflüssige Arbeit. Mit dem Wust an Vorschriften und Formularen kommt niemand zurecht - nicht einmal die Ämter.

Infolgedessen kam (und kommt) das Bildungspaket bei den Kindern gar nicht an.

In den vergangenen Jahren wurden die Leistungen nur für einen Bruchteil der berechtigten Kinder abgerufen. Die Bundesagentur für Arbeit bilanziert, dass im Jahr 2018 lediglich für 670.000 Kinder, die Hartz-IV bezogen, eine oder mehrere Leistungen aus dem Bildungspaket beantragt wurden[i]. Das sind gerade mal 28 % von 2,5 Mill. Kindern, die Hartz IV beziehen - oder anders herum: 72 % der Berechtigten stellten keinen Antrag und gingen leer aus.

Allerdings gibt es eine Ausnahme: Bei den 6- bis 15-Jährigen kamen die BuT-Leistungen für Schulmaterial in 84 % der Fälle an - dieser Gruppe wird das Geld ohne besonderen Antrag vom Jobcenter direkt auf’s Konto überwiesen.

Trotzdem: die „durchschnittliche Quote bewilligter Anträge und festgestellter Ansprüche ist niederschmetternd gering“ stellte der Paritätische Wohlfahrtsverband im September 2018 in einer Studie fest und veröffentlichte bundesweite Zahlen für die einzelnen Kommunen.[ii]

Die Kritik scheint nun auch beim Gesetzgeber angekommen zu sein, der mit der Änderung zum 1. August 2019 nicht nur einzelne Leistungen des BuT erhöht (z.B. gibt es nun 150 € anstatt bisher 100 € jährlich für Schulmaterial), sondern auch die Vergabebedingungen verbessert.

Außer für die Lernförderung ist nun kein besonderer Antrag für jede einzelne Leistung mehr erforderlich. Zukünftig können - wenn einmal ein Hartz-IV-, Kinderzuschlag- oder Wohngeld-Antrag gestellt ist - die benötigten BuT-Leistungen bei Vorlage eines Nachweises beim zuständigen Amt abgerufen werden - auch nachträglich.

Zudem ist die Gewährung der Leistungen in Form von Gutscheinen oder Zahlung an die Leistungsanbieter im Gesetz nicht mehr zwingend vorgeschrieben. Jetzt ist es den Städten und Gemeinden, die die BuT-Leistungen bewilligen, auch möglich, diese als Geldzahlung zu gewähren.

Die Trägheit der Sozialverwaltungen kennend, fordert das Bündnis AufRecht bestehen die Kommunalpolitiker*innen nun auf, die örtlichen Richtlinien zum BuT kurzfristig zu ändern und ab dem 1.8.2019 alle Leistungen als Geldzahlung direkt an die Eltern zu erbringen.

Nur dies gewährleistet ein möglichst unbürokratisches Verfahren, mit dem Kindern und Familien signalisiert wird, dass Politik und Verwaltung sie tatsächlich unterstützen und ihnen die Mittel für Bildung und Teilhabe in die Hand geben wollen.

Und da die niedrigschwelligen Vergaberichtlinien wohl nicht sofort erarbeitet werden (können), sollen sie rückwirkend zum 1.8.2019 in Kraft gesetzt werden, um es den Berechtigten so zu ermöglichen, auch nachträglich Geldzahlungen für benötigte BuT-Leistungen zu erhalten.

Hintergrundmaterial:

Das Bündnis AufRecht bestehen wird getragen von:

der Arbeitslosenselbsthilfe Oldenburg (ALSO),„ARBEITSLOS - NICHT WEHRLOS“ Wolfsburg (ANW), Gruppe Gnadenlos Gerecht Hannover, Gewerkschaftliche Arbeitslosengruppe im DGB-KV Bonn/Rhein-Sieg, Duisburger Initiative „AufRecht bestehen!“, Bundesarbeitsgemeinschaft Prekäre Lebenslagen (BAG-PLESA), Frankfurter Arbeitslosenzentrum e.V. (FALZ), Koordinierungsstelle gewerkschaftlicher Arbeitslosengruppen (KOS), Tacheles e.V. Wuppertal, Widerspruch e.V. Bielefeld, sowie vielen örtlichen Bündnissen und Initiativen.

Klimastreik #fridayforfuture - Demo in Berlin

Foto: © Oliver Feldhaus / Umbruch Bildarchiv Berlin
Fast 10 000 Schüler*innen demonstrierten am regelmäßigen #fridayforfuture Aktionstag am 25.1. in Berlin für mehr Klimaschutz und den Kohleausstieg. Vor dem Bundeswirtschaftministerium buhten sie Wirtschaftsminister Peter Altmaier aus. „Gehen Sie zurück in Ihr Büro und machen sie Ihre Hausaufgaben!“ sagte ein SchülerInnensprecher, als Altmaier mit ihnen sprechen wollte.

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Weiteres zu diesem Thema:

#FridaysForFuture in Berlin

Foto: © Oliver Feldhaus / Umbruch Bildarchiv
Foto: © Oliver Feldhaus / Umbruch Bildarchiv
Auch in Berlin beteiligten sich einige hundert SchülerInnen am bundesweiten #fridaysforfuture Aktionstag. Nach einer Aktion vor dem Bundestag zogen sie anschließend weiter zur #fridaysforfuture Kundgebung in Potsdam.

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Erziehung – wozu?

Theodor W. Adorno, Heidelberg 1964
Foto: Jeremy J. Shapiro
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„Adorno: Wenn ich vorgeschlagen habe, daß wir uns unterhalten über >>Bildung – wozu?<< oder >>Erziehung – wozu?<<, so sollte das nicht bedeuten zu diskutieren, wozu überhaupt noch Erziehung da oder nötig sei, sondern: wohin soll Erziehung führen? Es sollte also die Frage des Erziehungszieles in einem sehr prinzipiellen Sinn gefaßt werden, und zwar so, daß eine solche generelle Unterhaltung über das Erziehungsziel gegenüber der Diskussion der einzelnen Erziehungsbereiche und Medien den Vorrang hätte.“ (S. 105)

„Adorno: In dem Augenblick, da man fragt: >>Erziehung – wozu?<<, wo dies >>wozu<< nicht mehr selbstverständlich, naiv gegenwärtig ist, gerät alles in Unsicherheit und bedarf schwieriger Reflexionen. Man kann vor allem, wenn dieses >>wozu<< einmal verlorengegangen ist, es nicht einfach durch den Willen restituieren, ein Erziehungsziel von außen aufrichten.

Becker: […] Das Interessante ist, daß nun immer die Forderung auftaucht, die Unschuld wiederherzustellen, eine Forderung, die uns am deutlichsten in der Beschwörung neuer Leitbilder entgegentritt. Georg Picht hat vor einigen Jahren in einem Vortrag >Unterwegs zu neuen Leitbildern< hinter diese ganze Leitbilderideologie zu Recht nicht nur ein Fragezeichen gesetzt, sondern auch deutlich gemacht, daß Erziehung heute nicht mehr Erziehung auf fixierte Leitbilder hin sein kann. Hier hat sich eine entscheidende Wendung in der modernen Pädagogik angekündigt. Ich würde sagen, daß die Erziehung heute viel mehr zum Verhalten in der Welt auszustatten hat, als daß sie uns irgendein vorgegebenes Leitbild zu vermittteln hätte. Denn schon der immer schneller werdende Wechsel der gesellschaftlichen Verhältnisse erfordert von Individuen Eigenschaften, die sich als Befähigung zur Flexibilität, zum mündigen und kritischen Verhalten, bezeichnen lassen.“ (S. 106)

„Adorno: Ich möchte dabei nur auf ein spezifisches Moment eingehen, das der Heteronomie im Begriff des Leitbildes, das Autoritäre, von außen willkürlich Gesetzte. Ihm eignet etwas Usurpatorisches. Man fragt sich, woher heute irgend jemand das Recht sich nimmt, darüber zu entscheiden, wozu andere erzogen werden sollen. Dieser Denkweise sind die Bedingungen – die aus derselben Sprach- und Denk- oder Nichtdenkschicht stammen – im allgemeinen auch nicht weit. Sie stehen im Widerspruch zur Idee eines autonomen, mündigen Menschen, wie Kant sie unübertroffen formuliert in der Forderung, die Menschheit habe sich von ihrer selbstverschuldeten Unmündigkeit zu befreien. Ich möchte es danach riskieren, auf einem Beine stehend, zu sagen, was ich mir zunächst unter Erziehung überhaupt vorstelle. Eben nicht sogenannte Menschenformung, weil man kein Recht hat, von außen her Menschen zu formen; nicht aber auch bloße Wissensübermittlung, deren Totes, Dinghaftes oft genug dargetan ward, sondern die Herstellung eines richtigen Bewusstseins*. Es wäre zugleich von eminenter politischer Bedeutung; seine Idee ist, wenn man so sagen darf, politisch gefordert. Das heißt: eine Demokratie, die nicht nur funktionieren, sondern ihrem Begriff gemäß arbeiten soll, verlangt mündige Menschen. Man kann sich verwirklichte Demokratie nur als Gesellschaft von Mündigen vorstellen. Wer innerhalb der Demokratie Erziehungsideale verficht, die gegen Mündigkeit, also gegen die selbstständige bewußte Entscheidung jedes einzelnen Menschen, gerichtet sind, der ist antidemokratisch, auch wenn er seine Wunschvorstellungen im formalen Rahmen der Demokratie propagiert. Die Tendenzen, von außen her Ideale zu präsentieren, die nicht aus dem mündigen Bewußtsein selber entspringen, oder besser vielleicht: vor ihm sich ausweisen, diese Tendenzen sind stets noch kollektivistisch-reaktionär. Sie weisen auf eine Sphäre zurück, der man nicht nur äußerlich politisch, sondern auch bis in sehr viel tiefere Schichten opponieren sollte.“ (S. 107)

„Adorno: […] Die Fragen, die Sie aufgeworfen haben, gehören allesamt in eine Praxis, die Mündigkeit herstellen will. Ich denke vor allem an zwei schwierige Probleme, die man nicht übersehen darf, wenn es um Mündigkeit geht. Zunächst, daß die Einrichtung der Welt, in der wir leben, und die herrschende Ideologie – die ja heute schon kaum mehr eine bestimmte Weltanschauung oder Theorie ist -, daß also die Einrichtung der Welt selbst unmittelbar zu ihrer eigenen Ideologie geworden ist. Sie übt einen so ungeheuren Druck auf die Menschen aus, daß er alle Erziehung überwiegt. Es wäre wirklich idealistisch im ideologischen Sinn, wollte man den Begriff der Mündigkeit verfechten, ohne daß man die unermeßliche Last der Verdunkelung des Bewußtseins durch das Bestehende mitaufnimmt. Beim zweiten Problem düften sich zwischen uns sehr subtile Unterscheidungen ergeben: bei dem der Anpassung. Mündigkeit bedeutet in gewisser Weise soviel wie Bewußtmachung, Rationalität. Rationalität ist aber immer wesentlich auch Realitätsprüfung, und diese involviert regelmäßig ein Moment der Anpassung. Erziehung wäre ohnmächtig und ideologisch, wenn sie das Anpassungsziel ignorierte und die Menschen nicht darauf vorbereitete, in der Welt sich zurechtzufinden. Sie ist aber genauso fragwürdig, wenn sie dabei stehenbleibt und nichts anderes als
„Becker: Wenn ich vorhin Bildung eine Ausstattung zum Verhalten in der Welt genannt habe, dann dachte ich an dieses dialektische Verhältnis. Natürlich ist die Fähigkeit zum Verhalten in der Welt nicht ohne Anpassungen an sie denkbar. Gleichzeitig kommt es jedoch darauf an, das Individuum so auszustatten, daß es seine personalen Qualitäten behält. Anpassung darf nicht zum Verlust der Individualität in einem gleichmachenden Konformismus führen.“ (S. 109)

„Adorno: Aber ich meine nun doch, die Gesellschaft setzt im allgemeinen heute auf Nichtindividuation eine Prämie; darauf, daß man mitmacht. Parallel dazu läuft jene innere Schwächung der Ich-Bildung, die der Psychologie längst unter der >Ich-Schwäche< geläufig ist. Schließlich ist auch daran zu erinnern, daß das Individuum selber, also der stur auf dem Eigeninteresse beharrende individuierte, sich selbst gewissermaßen als letztes Ziel betrachtende Mensch, auch etwas durchaus Problematisches ist. Geht also heute das Individuum zugrunde – ich bin ein alter Hegelianer, ich kann mir nicht helfen -, so wird auch dem Individuum gleichsam heimgezahlt, was es selber verübt hat.

Becker: Ja, aber wenn das Individuum zugrunde geht, geht auch die Gesellschaft zugrunde: das ist ja für den Hegelianer auch klar.

Adorno: Ich würde nur an eines erinnern: es gibt bei Goethe einen Satz, wo er von einem Künstler, mit dem er befreundet war, sagt, er habe >>sich zur Originalität herangebildet<<. Ich glaube, das gleiche gilt für das Problem des Individuums. Ich würde nicht sagen, daß man den Menschen ihre Individualität erhalten kann. Sie ist gar nichts Vorgegebenes. Aber gerade in dem Prozeß der Erfahrung, den Goethe oder Hegel mit >>Entäußerung<< bezeichnet hätten, in der Erfahrung des Nicht-Ichs am Anderen, bildet sich vielleicht die Individualität. Die Situation ist paradox. Eine Erziehung ohne Individuum ist unterdrückend, repressiv. Wenn man aber versucht, Individuen so heranzuziehen, wie man Pflanzen züchtet, die man mit Wasser begießt, dann hat das etwas Schimärisches und Ideologisches. Die Möglichkeit ist allein, all das in der Erziehung bewußt zu machen, also etwa, um noch einmal auf Anpassung zu kommen, anstelle der blinden Anpassung die sich selbst durchsichtige Konzession zu setzen dort, wo das unausweichlich ist, und auf jeden Fall anzugehen gegen das verschlampte Bewußtsein. Das Individuum, würde ich sagen, überlebt heute nur als Kraftzentrum des Widerstands.“

Theodor W. Adorno: Erziehung zur Mündigkeit Frankfurt: Suhrkamp 1971, S117 ff.

JA zur menschlichen Lebens- und Liebesvielfalt! Gewaltfrei, kreativ & vielfältig: NEIN zum Hass-Bus der sog. „Demo für Alle“

Gemeinsam Lachen, Lieben, Feiern & Kämpfen:

JA zur menschlichen Lebens- und Liebesvielfalt

Gewaltfrei, kreativ & vielfältig: NEIN zum Hass-Bus der sog. „Demo für Alle“


So 9. September 2018, 18 bis 22.30 h: Party „Vielfalt für Alle“ im Kings Club Stuttgart, Calwer Str. 21
Fr 14. September 2018, 14.30 bis 15.30 h: Kundgebung gegen den Hass-Bus auf dem Sporerplatz (Hinter der Markthalle)

Am Freitag, 14. September von 15 bis 18 Uhr, wird der sogenannte „Bus der Meinungsfreiheit“ der sogenannten „Demo für Alle“ auf seiner Deutschlandtour Halt auf dem Stuttgarter Marktplatz machen. Ziel des Busses ist jedoch nicht „Meinungsfreiheit“: Es geht vielmehr um die Diskreditierung von Bildungsplänen in Bezug auf die Akzeptanz von verschiedenen sexuellen Orientierungen sowie geschlechtlicher und menschlicher Vielfalt.

Die der AfD und fundamentalistischen Religionsgruppen nahestehende Gruppe vertritt dabei homo- und transfeindliche, antiemanzipatorische und antifeministische Positionen. Sie ist Teil eines europaweiten Netzwerks von reaktionären, radikal-religiösen, rechtspopulistischen und rechtsextremen Gruppierungen, welches ein Familien- und Sexualbild der 50er Jahre vertritt und fordert, errungene Fortschritte wie die Ehe für gleichgeschlechtliche Paare wieder zurückzunehmen. Das Bündnis Vielfalt für Alle ruft dazu auf, gegen diesen „Straßenarm der AfD“ friedlich, kreativ und vielfältig zu protestieren.

Zuvor, am Sonntag, den 9. September 2018, lädt das Bündnis Vielfalt für Alle zur Party „Vielfalt für Alle“ von 18 bis 22.30 Uhr im Stuttgarter Kings Club ein. Alle, die Vielfalt lieben, sind herzlich willkommen. Die mittlerweile 4te Ausgabe der PARTY VIELFALT FÜR ALLE MIT QUIZ UND ÜBERRASCHUNGEN informiert dieses Mal zum Thema „Gesundheit und Aufklärung“. Besonders freuen wir uns über den Gastauftritt der „Zackigen Zicken“ vom Sportverein Abseitz. Für kleine Überraschungen und Gute-Laune-Musik ist an diesem Abend gesorgt. Der Eintritt ist frei. Die Spenden kommen dem GesundheitsLaden e.V. zugute.

Veranstalter und Ort: KINGS CLUB | Calwer Str. 21 | 70173 Stuttgart

Weitere Informationen: www.vielfaltfueralle.info, https://www.facebook.com/buendnis.vielfalt.fuer.alle/

Quelle: Pressemitteilung

Berlin: March for our lives

Mehr als einen Monat nach dem Schulmassaker von Parkland mit 17 Toten ist es US-weit zu Massenprotesten gegen Waffengewalt gekommen. Allein in Washington versammelten sich am Samstagvormittag (Ortszeit) Abertausende überwiegend junge Leute zu einem „Marsch für unsere Leben“. Weltweit schlossen sich Menschen diesen Protesten an. In Berlin kamen etwa 150 Menschen zum Protest vors Brandenburger Tor.

Zur Fotoreportage von Oliver Feldhaus beim Umbruch Bildarchiv, Berlin

Weitere Hintergrundinformationen:

RiP, Steven Hawking

NASA StarChild Stephen Hawking
Foto: NASA Ausbildungszentrum
„Remember to look up at the stars and not down at your feet. Never give up work. Work gives you meaning and purpose and life is empty without it. If you are lucky enough to find love, remember it is there and don't throw it away.“

Steven Hawking
* 8. Januar 1942 in Oxford, Oxfordshire, England; † 14. März 2018 in Cambridge, Cambridgeshire, England

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