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Rund 15.000 Menschen beteiligten sich an der revolutionären 1. Mai-Demonstration durch Berlin-Neukölln, die zum ersten Mal seit Jahren ohne größere Zwischenfälle bis zum Ende durchgeführt werden konnte.

Zu den Fotos beim Umbruch Bildarchiv.

Die diesjährige 1. Mai-Demonstration wirkte wie eine Anti-Kriegs-Demonstration. In fast allen Blöcken, die vom Südstern aus durch Berlin-Neukölln führte, wurde speziell Freiheit für Palästina und ein Ende des Krieges in Nahost gefordert. Ausdruck der Solidarität angesichts zehntausender ziviler Opfer, hunderttausender Menschen, die derzeit ohne ausreichende Nahrung und Versorgung in Gaza vom Hungertod bedroht sind und einer – trotz weltweiter Warnungen – drohenden militärischen Intervention der israelischen Armee in Rafah.

Unübersehbar war jedoch auch die einseitige Ausrichtung der diesjährigen Demonstration: Mietenkämpfe, Klimapolitik, Rechtsruck, Abbau des Sozialstaats oder soziale Spaltung  kamen so gut wie nicht vor. Viele linke, autonome und linksradikale Gruppen, Mieter*initiativen und Stadtteilgruppen, die bei früheren 1. Mai-Demos das Bild bestimmten, haben sich aus der Demonstration herausgehalten – Ausdruck der derzeitigen Spaltung innerhalb der Linken angesichts einer zumindest undeutlichen Abgrenzung vieler bisheriger Pro-Palästina-Demos zu den Gewalttaten und Politik der Hamas.
Banner wie: „Weder Hamas noch Netanjahu – Freiheit für Palästina und Israel!“, die z.B. auf der Pro-Palästina-Demonstration am 4. November 2023 gezeigt wurden, waren dieses Mal nicht zu sehen.

Weitere Ereignisse zu diesem Thema

• Revolutionäre 1. Mai-Demo in Berlin
• Revolutionäre 1. Mai Demonstration 2019
• 1. Mai 2020 in Berlin
• 1. Mai 2021 in Berlin
• 1. Mai in Berlin
• 1. Mai Razzia im Problemkiez Grunewald

Weitere Fotos im alten Bildarchiv (1980 - 2018)

• Fotos: 1. Mai 1987 - 1992

Links

• https://1mai.blackblogs.org/
• https://taz.de/Revolutionaere-1-Mai-Demo-in-Berlin/!6008168/

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Expert:innen im Bereich unbemenschter Systeme fordern, die Praxis des „Targeted Killing“ mit unterstützenden KI-Systemen als Kriegsverbrechen einzustufen.

Aktuelle Berichte über den Einsatz von KI und intelligenten Waffensystemen in der derzeitigen militärischen Eskalation in Nahost haben verschiedene Expert:innen im Bereich von Informatik und unbemenschten Waffensystemen herausgefordert, sich mit dem aktuellen Missbrauch komplexer informationsverarbeitender Systeme (KI) bei militärischer Gewaltanwendung auseinanderzusetzen.

Sie stellen nun ein Positionspapier vor, das der Aufklärung der Öffentlichkeit und als Grundlage für weitere Diskussionen und politische Forderungen dienen soll.

„Die technisch erzeugte Dehumanisierung in derzeit geführten Kriegen und Konflikten weltweit muss gestoppt werden. Ein Schutz der Zivilbevölkerung kann durch die sinkende Hemmschwelle beim Einsatz komplexer informationsverarbeitender Systeme immer weniger gewährleistet werden“, sagt Christian Heck vom Forum InformatikerInnen für Frieden und gesellschaftliche Verantwortung (FIfF) e. V.

Aus ihren Recherchen schließen die Expert:innen, dass eine klare Trennung von menschlicher und maschineller Handlungs- und Entscheidungsmacht schon heute in den häufigsten Fällen nicht mehr zu setzen sei. Sie beobachten, dass Kontrollmechanismen für informationstechnische Dual Use Güter und für halbautonome und autonome Waffensysteme immer schwieriger umzusetzen sind.

Kritik üben sie auch an den derzeitigen Regulierungsbestrebungen. „Wir sehen in den derzeitigen europäischen Regulierungsversuchen bei Forschung, Design und Gebrauch von KI-Technologien eine Leerstelle im militärischen und sicherheitsbehördlichen Gebrauch. Weder der AI-Act noch der aktuelle Entwurf für die KI-Konvention bieten hierfür Schutz- und Rechtsrahmen. Im Gegenteil: Sie sehen mehrere Klauseln für breite Ausnahmen bei der Entwicklung und Anwendung im Bereich der 'nationalen Sicherheit' vor“, so Christian Heck.

Quelle: Gemeinsame Pressemitteilung des Forum InformatikerInnen für Frieden und gesellschaftliche Verantwortung, der Informationsstelle Militarisierung e.V. sowie dem Arbeitskreis gegen Bewaffnete Drohnen, dem u.a. auch das Netzwerk Friedenskooperative angehört, 29. April 2024

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Zeit für einen neuen Aufbruch – Gegen Krieg, Faschismus und Ausbeutung!
Der Kapitalismus zeigt 2024 sein wahres Gesicht: Krieg in der Ukraine, Krieg gegen Hungernde in Gaza. Statt die Klimakrise zu bekämpfen, kommen Sozialabbau, noch mehr Rüstung und rechte Sprüche von Regierung und Opposition. Die AfD plant Millionen abzuschieben und ist im Aufwind. Dieses System hat uns nichts mehr zu bieten, außer Krise, Chaos und Gewalt.

Gemeinsam mit Millionen Menschen weltweit gehen wir deshalb am 1. Mai auf die Straße: Es ist Zeit für einen neuen Aufbruch, Zeit für Revolution und Sozialismus!

Kriegstreiberei – Spiel mit dem Feuer
Die Ampel-Regierung ist eine Kriegsregierung. 32 Milliarden hat sie bisher in den Abnutzungskrieg in der Ukraine gesteckt. Die einfachen Menschen dort spielen keine Rolle, sie sind nur Kanonenfutter im Kampf der kapitalistischen Mächte um Einflusszonen. Doch auch die eigene Armee soll wieder für den Profit deutscher Konzerne kämpfen: Vor 2 Jahren wurde ein 100 Milliarden Programm für Aufrüstung beschlossen, jetzt soll schon die ganze Gesellschaft „kriegstauglich“ werden. Politiker diskutieren öffentlich, ob Nato-Armeen in den Ukraine-Krieg eingreifen sollen, andere fordern gleich die „EU-Atombombe“ und die EU auf Kriegswirtschaft umzustellen.

In Gaza vollzieht Israel auch mit deutschen Waffen ein Massaker an der hungernden, vertriebenen Bevölkerung. Währenddessen begibt sich die Bundeswehr im Roten Meer in den nächsten Kampfeinsatz um „den Welthandel zu sichern“. Und abseits der Kameras geht mit deutscher Unterstützung der Krieg der Türkei gegen die kurdische Freiheitsbewegung im eigenen Land, im Irak und Syrien weiter.

Direkte Folge der Aufrüstung sind Kürzungen im sozialen Bereich. Sie schlagen besonders bei uns Lohnabhängigen ein, weil wir uns eben keine private Rente, Gesundheitsversorgung und Bildung leisten können. Und alles deutet darauf hin, dass Kürzungen und Krise noch viel mehr Lebensbereiche betreffen werden…

Rechte Hetze stärkt Faschisten
Die Rechtsentwicklung in der Gesellschaft ist ein Produkt der kapitalistischen Krise: Das Umfragehoch der AfD, der Abschiebekurs der Regierung, als auch das härtere Vorgehen des Staates gegen linke Politik, sind Teil davon.

Es ist Heuchelei, wenn der Abschiebekanzler Scholz sich als „Kämpfer gegen Rechts“ inszeniert. Das Krisenmanagement der Ampel und eine CDU, die rechte Politik umsetzt, haben die sozialen Bedingungen für den Aufstieg der AfD erst bereitet. Auf diesem Boden verschaffen sich die AfD und offen faschistische Kräfte in ihrem Dunstkreis zunehmend Einfluss und Macht auf der Straße, in Parlamenten und in Medien – und sie haben ein gefährliches Angebot: Geflüchtete als Sündenböcke, reaktionäre Geschlechterrollen und die Inszenierung eines Kulturkampfes, der sich gegen sexuelle Diversität und Klimabewusstsein richtet. Bei allen Sozialabbau-Maßnahmen sind sie mit dabei.

Wut zur Veränderung!
Krieg, Rechtsruck, Ausbeutung und Klimakrise - das sind nicht nur Ergebnisse einer schlechten Politik. Sie sind Folgen des Kapitalismus. Eines Systems, in dem eine kleine, reiche Minderheit auf Kosten der breiten Mehrheit, der Arbeiter:innenklasse, lebt. Ein System, das kein Naturgesetz ist und von dem wir uns nur befreien können, wenn wir es stürzen! Für eine sozialistische Zukunft, in der die Jagd nach Profit beendet ist, und damit auch Krieg, Ausbeutung und Faschismus die Grundlage entzogen ist. In der wir uns dem Kampf gegen den Klimawandel und gegen patriarchale Unterdrückung stellen können und beginnen ein solidarisches Miteinander zu organisieren!

Am 1. Mai gehen wir für diese revolutionäre Perspektive auf die Straße. Am internationalen Kampftag der Arbeiter:innenklasse, unserem Tag, an dem weltweit Millionen Menschen für eine lebenswerte Zukunft auf die Straße gehen. Hier führen wir all unsere Kämpfe zusammen – nicht nur in Gedanken oder im Internet, sondern auf der Straße!

Zeit für einen neuen Aufbruch – Her mit dem schönen Leben!
Heraus zum revolutionären 1. Mai!

Quelle

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Sonntag, 10. März 2024, 14:00 Uhr: Kundgebung am AKW Neckarwestheim - Info und Protest

Zum Fukushima-Jahrestag ruft das Aktionsbündnis zu einer Kundgebung vor den Neckarwestheimer Atomanlagen auf

Seit vielen Jahren finden immer Jahrestags-Kundgebungen bzw. Demos zum AKW Neckarwestheim statt - trotz Abschaltung des AKWs ist für uns das Thema Atom und Energiewende auch jetzt noch lange nicht vorbei!
Deshalb finden unsere Kundgebungen weiter statt!
In diesem Jahr rufen wir zu einer Kundgebung (nicht Demo) ab 14:00 Uhr direkt auf dem Parkplatz vor dem AKW auf!
Unterstützt uns jetzt bei der Mobilisierung: Bestellt und streut unsere Flyer, Plakate Din A3 und Postkarten! Bestellung per Email, gratis oder gerne auch gegen Spende.

Kundgebung am 10. März 2024:

• Aufruf zur Kundgebung
• Infos zum Programm / zu den Redner*innen
• Infos zur Anreise (folgt)
• Flyer A5, Plakat A3 (wie Flyer Seite 1) und Postkarte zum bestellen per Email
• Unterstützt die Kundgebung auch durch Spenden - danke!

Flyer des Aktionsbündnisses:

• Die Auswirkungen der neuen EU-Taxonomie ab 2023
• Fukushima und das japanische Atomdorf

Rückblick:

• Fukushima-Demos des Bündnis "endlich-abschalten"

Quelle: Aktionsbündnis CASTOR-Widerstand Neckarwestheim

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Wenn das amerikanische außenpolitische Establishment eine große Zitadelle ist, dann ist Henry Kissinger der Ghul, der in den Gängen herumspukt. Ein halbes Jahrhundert lang war er eine allgegenwärtige Figur in den Kriegsräumen und bei den Pressebesprechungen, die das amerikanische Imperium pflichtbewusst durch die aufeinanderfolgenden Runden der Wachstumsschmerzen schob. Für mehrere Generationen von Kriegsgegnern verkörperte Kissinger die Verderbtheit der amerikanischen Kriegsmaschine.

Die Welt, die Kissinger geschaffen hat, ist die Welt, in der wir leben, in der ideale Investitionsbedingungen aus dem Gewehrlauf erzeugt werden. Heute werden der globale Kapitalismus und die Hegemonie der Vereinigten Staaten durch das mächtigste Militär, das je erfunden wurde, abgesichert. Jede politische Vision, für die es sich zu kämpfen lohnt, muss ein Ende des Kreislaufs der nicht enden wollenden Kriege versprechen, der die Welt im 21. Und diesen Kreislauf zu durchbrechen bedeutet, die beiden Übel des Kapitalismus und des Imperialismus ins Fadenkreuz zu nehmen.

In diesem Buch folgt Jacobin Kissingers feurigem Weg um die Welt, nicht weil er das personifizierte Böse war, sondern weil er, mehr als jede andere öffentliche Figur, die Verbindungen zwischen Kapitalismus, Imperium und der Rückkopplungsschleife endloser Kriegsführung veranschaulicht, die uns heute plagt.

Rezension
Das Erscheinen der Zeitschrift Jacobin ist ein helles Licht in dunklen Zeiten. Jede Ausgabe bringt eindringliche, lebendige Diskussionen und Analysen zu Themen von echter Bedeutung, aus einer nachdenklichen linken Perspektive, die erfrischend und allzu selten ist. Ein wirklich beeindruckender Beitrag zur Vernunft und zur Hoffnung. -- Noam Chomsky

Jacobin ist sicherlich ein unwahrscheinlicher Erfolg, der von den radikalen Strömungen der Occupy-Bewegung und einem beißend satirischen, aber ernsthaften Stil getragen wird. -- Jennifer Schuessler - New York Times

Die Zeitschrift Jacobin gefällt mir sehr gut - sie ist explizit linksradikal und lehnt den liberalen Akkomodationismus ab. Es gibt vieles darin, dem ich nicht unbedingt zustimme, aber es ist erfrischend rigoros und polemisch auf eine wirklich zum Nachdenken anregende Weise. Es ist eine wirklich gut gemachte Publikation, fast schon übernatürlich gut. -- Chris Hayes

Buchbeschreibung
Nach dem Tod von Henry Kissinger wird sein Vermächtnis bewertet

Über den Autor
Jacobin ist eine führende Stimme der amerikanischen Linken und bietet sozialistische Perspektiven zu Politik, Wirtschaft und Kultur. Das gedruckte Magazin erscheint vierteljährlich und erreicht über 30.000 Abonnenten sowie 1.000.000 Internetnutzer pro Monat.

Only the Good Die Young: The Verdict Against Henry Kissinger
Paperback ‏ : ‎ 192 Seiten
ISBN-10 ‏ : ‎ 1788730305
ISBN-13 ‏ : ‎ 978-1788730303

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Mehr Infografiken finden Sie bei Statista

Und die da reden von Vergessen
Und die da reden von Verzeihn –
All denen schlage man die Fressen
Mit schweren Eisenhämmern ein.

Bertolt Brecht * 10. Februar 1898 –  14. August 1956
Aus: Gesammelte Gedichte Bd. 4, Ffm 1976, S. 1124 ff. (Dreigroschenoper, neue Fassung)

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“And then I looked at the stars, and considered how awful if would be for a man to turn his face up to them as he froze to death, and see no help or pity in all the glittering multitude.”

“Great Expectations” by Charles Dickens - 1860

Nacht und Nebel (Originaltitel: Nuit et brouillard), ist ein französischer Dokumentarfilm über die deutschen Konzentrationslager, insbesondere das KZ Auschwitz-Birkenau, und den Holocaust in der Zeit des NS-Regimes. Der Film wurde 1955 von Anatole Dauman auf Initiative der Historiker Olga Wormser und Henri Michel produziert. Die Schirmherrschaft lag beim staatlichen Comité d'histoire de la Deuxième Guerre mondiale (Komitee der Geschichte des Zweiten Weltkriegs). Regie führte Alain Resnais. Die Filmmusik komponierte Hanns Eisler. Quelle / mehr zum Film: WikiPedia

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Folge fünf betrachtet verschiedene Formen von Aktivismus. Friederike Schmitz führt Workshops mit Schulklassen durch, bei denen die Kinder erfahren, wie Tiere in der Landwirtschaft leben. Friedrich Mülln deckt Skandale in der Landwirtschaft auf. Und Tobias Leenaert, der Gründer von ProVeg International, ist überzeugt, dass die vegane Bewegung mit Argumenten allein nicht weiterkommt.

Wie leben Tiere in der Landwirtschaft? In den Workshops von Friederike Schmitz spielen Schülerinnen und Schüler auf dem Boden ihres Klassenraums nach, wie viel Platz ein Mastschwein hat. In der Diskussion wird klar, dass die Kinder ähnlich denken wie Erwachsene: Uns allen tun Tiere leid und wir alle sehen die Menschheit auf den Klimawandel zurasen. Doch unser Verhalten zu ändern, fällt nach wie vor schwer. Friederike Schmitz reflektiert, was ihr Hoffnung gibt – und was sie zweifeln lässt.

Friedrich Mülln, der Gründer der SOKO Tierschutz, erzählt, was ihn seit seinem 13. Lebensjahr motiviert, sich für Tiere in Gefahr zu begeben – und warum sein wahrer Gegner nicht die Schlachthöfe sind, sondern die Konsumentinnen und Konsumenten, die diese Kette von Ereignissen in Gang setzen.

Aktivist Tobias Leenaert lebt auf einem Hof in Belgien mit befreiten und geretteten Schweinen, Enten, Hühnern und einem Truthahn, der sich gern im Spiegel anschaut. Er ist überzeugt, dass die vegane Bewegung mit Argumenten allein nicht weiterkommt. Es braucht Kompromisse. Viele Menschen, die ihren Konsum reduzieren, haben mehr Einfluss als wenige Hardliner. Er erklärt, warum es für Menschen so schwer ist, ihr Verhalten zu ändern – und warum manchmal erst die leckere Alternative da sein muss, damit wir für ein ethisches Argument aufnahmefähig werden.

Am Ende steht die Erkenntnis, dass die Frage nach der effektivsten Form von Aktivismus immer auch eine Frage nach unserem Menschenbild ist.

Dokureihe via arte, Regie: Jannis Funk und Jakob Schmidt (D 2021, 32 Min)

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