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Prellbock Altona e.V und Initiative Sternbrücke führen die Klage gegen die geplante Monsterbrücke weiter

Das Foto zeigt eine der kahlgeschlagenen Flächen aus dem Bildtext. Dazu: Wenn die DB Brücken baut, sieht es aus wie bei DUNE: Part two.
Was sagt die Deutsche Bahn über sich selbst? Hören wir mal rein:
„Deutsche Bahn – mit uns schützen Sie die Umwelt. Der Klimawandel ist für uns alle greifbar. Wir als Deutsche Bahn stellen uns der Verantwortung und handeln.“
Um die Sternbrücke herum handelt die Bahn mit der Motorsäge und verantwortet triste Flächen, wo vor wenigen Wochen noch Büsche und Bäumchen standen und Kleingetier Unterschlupf fand.
Das alles für den Bau einer überdimensionierten Brücke, die den Willen des rot-grünen Senats nach noch mehr Verkehr in der Stresemannstraße mit einem Ungetüm aus 3.600 Tonnen Stahl umsetzt.
Forderung für die Zukunft: frühzeitige Beteiligung auf Augenhöhe VOR Beginn von Planfeststellungsverfahren

Das Oberverwaltungsgericht (OVG) Hamburg hat am 02. Mai den Eilantrag von Prellbock Altona e.V. und der Initiative Sternbrücke auf einen Baustopp abgelehnt. Die Ablehnung erfolgte auf Grundlage einer vorläufigen und summarischen Prüfung. Im nun folgenden Hauptverfahren werde die Argumente vertieft geprüft. Bis zur abschließenden Entscheidung des Gerichts baut die Deutsche Bahn auf eigenes Risiko weiter.

Zur Entscheidung des OVG erläutert Michael Jung, Sprecher von Prellbock Altona e. V.: „Wir freuen uns, dass das OVG die Klageberechtigung von Prellbock Altona e.V., die vom Eisenbahn-Bundesamt und von der Deutschen Bahn in Frage gestellt wurden, voll umfänglich bestätigt hat. Allerdings hat das OVG mit der Ablehnung des Eilantrages die Chance vergeben, in einer offenen Verhandlung die heutzutage immer wichtiger werdenden Argumente wie Klimaschutz, Hitzevorsorge, menschenfreundliche Verkehrsentwicklung und faire Bürgerbeteiligung ausreichend zu würdigen. Die Entscheidung des OVG erfolgte eindeutig unter dem Druck des Planungsbeschleunigungsgesetzes der Ampelkoalition und wird sich als Pyrrhussieg für den Senat und die DB erweisen. Wir sind auf die Verhandlung im Hauptverfahren gespannt.“

Marlies Thätner, Sprecherin der Initiative Sternbrücke, ergänzt: „Unabhängig von der Entscheidung im Eilverfahren: Die von Senat und Bahn gegen den Widerstand von Stadtentwicklung und Denkmalschutz durchgedrückte Monsterbrücke ist und bleibt eine Fehlplanung. Sie zerstört mitten in Altona einen von vielen Menschen geschätzten urbanen Raum. Wir wollen hier offensichtlich eine andere Stadt als der Rot-Grüne Senat. Gemeinsam mit vielen anderen Initiativen, unterstützt von über 1100 Spender:innen und vielen Menschen in der Stadt werden werden wir den politischen und öffentlichen Druck weiter erhöhen. Unsere Forderung bleibt: Baustopp, Beteiligung und Neuplanung.“

Der Denkmalschutz spielt in der laufenden Klage eine wesentliche Rolle. Dazu Kristina Sassenscheidt, Geschäftsführerin des Denkmalvereins Hamburg e.V.: „Bei einem Abriss der Sternbrücke würde nicht nur ein bedeutendes und denkmalgeschütztes Zeugnis der deutschen Architektur- und Ingenieurbaugeschichte verloren gehen, das eigentlich noch eine lange Lebensdauer besitzt. Darüber hinaus würde auch der Umgebungsschutz aller benachbarten Denkmäler und Denkmal-Ensembles durch den überdimensionierten Brücken-Neubau wesentlich beeinträchtigt werden.“

„Wir haben gelernt, wie schwierig und aufwändig es ist, in einem laufenden Planfeststellungsverfahren Einfluss zu nehmen. Damit schält sich über das aktuelle Projekt hinaus eine politische Schlüsselforderung an die Parteien für die nächste Bürgerschaftswahl heraus: echte Beteiligung auf Augenhöhe VOR Beginn von Planfeststellungsverfahren. Wir werden die Parteien daran messen, ob und wie sie diese Forderung umsetzen werden,“ schließt Marlies Thätner.

Prellbock Altona e.V. stellt die Klagebegründung und unterstützende Anlagen, die der Öffentlichkeit zum Teil bislang nicht bekannt waren, zum Download bereit.

In den Unterlagen findet sich unter anderem das bislang unbekannte Planungsverlangen des Senats an die Deutsche Bahn aus 2014, in dem die Verkehrsbehörde die Aufweitung unter der Brücke mit dem Argument verlangt, dass von einem Gesamtquerschnitt der Stresemannstraße von 35 m vor und hinter der Brücke auszugehen sei. Die Verkehrsbehörde ging damals noch davon aus, dass zumindest auf einer Seite der Stresemannstraße zwischen Holstenstraße und Pferdemarkt die Gründerzeitbauten abgerissen würden. Heute undenkbar – damit hat sich eine wesentliche Planungsgrundlage verändert. Eine Neuplanung könnte entsprechend deutlich kleiner ausfallen. (Anlage K 5)

Hinweis: Spendenkampagne zur Klage Sternbrücke

Quelle: Pressemitteilung 6. Mai 2024

1. Mai: Versammlungsfreiheit abgeschafft? Polizei greift 1. Mai Demonstration in Stuttgart an, 97 Verletzte

Das Foto zeigt das Fronttransparent mitbedenkende Text: „Gegen Krieg, Faschismus und "Ausbeutung: Sozialismus und Revolution“
Foto: Demosanitäter
Stuttgart, den 1. Mai 2024: Auch in diesem Jahr sicherten wir die Demonstrationen zum Kampftag der Arbeiterklasse bzw. Tag der Arbeit in Stuttgart und Karlsruhe ab.

In Stuttgart begleiteten wir zunächst die Demonstration der Vereinigten Dienstleistungsgewerkschaft Ver.di mit einer vierstelligen Anzahl Teilnehmer*innen durch die Innenstadt. Bei der bunten Demonstration kam es zu keinen Zwischenfällen.

Im Anschluss sicherten wir die dieses Jahr ungewöhnlich große revolutionäre 1. Mai Demonstration ab, die von der Innenstadt zum Marienplatz laufen sollte. Nach einer Auftaktkundgebung auf dem Karlsplatz liefen über 1000 Teilnehmer*innen die Hauptstättenstraße Richtung Süden und bogen über die Eberhardstraße in die Tübingerstraße ein. Dort griff ein Großaufgebot der Polizei die Demonstration ohne Vorwarnung von vorne mit Pfefferspray und Schlagstöcken an. Auch Polizeipferde wurden eingesetzt. Es kam unmittelbar zu einer größeren Zahl verletzter Demonstrant*innen. Im Verlauf kesselte die Polizei ca. 100 Personen an der Demonstrationsspitze ein und drängte die restliche Demonstration unter Anwendung weiterer Gewalt ab.

Zu den Hintergründen:
Vor Ort begründete die Polizei ihre massive Gewaltanwendung mit dem Entrollen von Seitentransparenten. Seit geraumer Zeit werden Seitentransparente in Auflagen in Stuttgart stark beschränkt. Dabei sind nur noch kleine Seitentransparente von weniger als 1,5 Metern Länge erlaubt, die mindestens 2 Meter auseinander getragen werden müssen. Nach uns vorliegenden Informationen war erst vor Kurzem gegen diese Auflagen bei einer anderer Demonstration erfolgreich geklagt worden. Seitentransparente sind Teil des inhaltlichen Ausdrucks einer Demonstration und tragen die Forderungen der Demonstration sichtbar nach Außen. Trotz des eindeutigen Gerichtsurteils halten die Stuttgarter Behörden an der rechtswidrigen Praxis fest.

Wir kritisieren die massive und unverhältnismäßige Gewaltanwendung der Polizei, die auch durch leichte Auflagenverstöße nicht zu rechtfertigen ist – schon gar nicht, wenn sie aufgrund rechtswidriger Auflagen erfolgt. Die Polizei ist rechtlich verpflichtet das mildeste geeignete Mittel anzuwenden und verhältnismäßig zu handeln. Stattdessen erfolgte ohne Vorwarnung direkt ein gewaltsamer Angriff auf friedliche Demonstrierenden.

Mit dieser Pressemitteilung möchten wir unsere Besorgnis über diesen Vorfall zum Ausdruck bringen. Im Sinne einer Prävention hoher Verletztenzahlen möchte wir daher zu einer öffentlichen Diskussion anregen.

Verletztenstatistik:
1.) 0 Versorgungen auf der Ver.di-Demonstation in Stuttgart
2.) 97 Versorgungen auf der revolutionären 1. Mai Demonstration in Stuttgart, davon
– 74 Pfefferspray
– 9 chirurgisch
– 14 psychisch
(Glücklicherweise mussten wir für niemanden den öffentlichen Rettungsdienst hinzuziehen.)

Quelle

Häuserrennen 2024

"Nach 8 langen, qualvollen Jahren des Wartens steigt es auf wie ein Phönix aus der Asche, das einzige, das wahre, das ultimative: HÄUSERENNEN“

Das Foto zeigt einen Teil der Demo mit einem von mehreren Personen geschobenen aus Mülleimern und Einkaufswägen gebildeten Gefährt, an dem Transparente hängen.
Foto: © Sabine Scheffer via Umbruch Bildarchiv
Unter dem Motto: „GentriFickDich“ zog am 27. April 2024 eine Demo mit bunten Karren aus Schrott, Pappe, Holz und Farbe für alternative Wohn- und Lebensformen von der Mainzer Straße bis zur Köpi.

Zu den Fotos beim Umbruch Bildarchiv.

„Zeigen wir allen ein paar Alternativen zum kapitalistischen Gentrification-Shit! Kämpfen wir gemeinsam für unsere letzten Lebensräume und gedenken der verlorenen Projekte. Gegen den Ausverkauf der Stadt, für selbstverwaltete Wohn- und Lebensprojekte überall!

Setzen wir kreative Zeichen für alternative Lebens- und Wohnentwürfe jenseits kapitalistischer Marktlogiken

Unsere Forderungen sind klar und unmissverständlich
  • Wir verlangen eine entschlossene Unterstützung, einen wirksamen Schutz und eine nachhaltige Förderung für kreative und soziale (Wohn- und Lebens-) Projekte sowie Wagenplätze.
  • Wir setzen uns energisch gegen Verdrängung und die zunehmende Mietbelastung ein.
  • Belastbare, nachhaltige Maßnahmen, die Verdrängung entgegenwirken und bezahlbaren Wohnraum für alle ermöglichen
  • Wir fordern die Anerkennung alternativer Lebens- und Wohnformen jenseits der kapitalistischen Ausbeutungsmechanismen
  • und wollen endlich konkrete und durchsetzungsfähige Maßnahmen, die der Verdrängung entgegenwirken und erschwinglichen Raum für alle gewährleisten.
  • Wir erwarten Respekt für und die Förderung alternativer Lebensentwürfen, sodass diesen sowohl öffentlicher als auch privater Raum in der Stadt zugestanden wird“
- Aufruf zum Häuserrennen -

Weitere Fotos im alten Bildarchiv (1980 - 2018)

Nach der Maidemo: 1. Mai Fest im Lilo

SharePic zum 1. Mai Fest mit Grafik des Linken Zentrums Lilo Herrmann und darüber wehenden roten FahnenNach  der revolutionären 1. Mai Demo in der Innenstadt  findet ab 15 Uhr im Stuttgarter Süden unser internationalistisches 1. Mai Fest statt. Wir freuen uns an diesem Tag die Türen unseres Zentrums zu öffnen. Kommt vorbei, bringt Familie und Freund:innen mit
und feiert mit uns den 1. Mai!

DAS ERWARTET EUCH:
– Live-Musik
– Essen stände
– Infostände
– Politprogramm
– Kaffee & Kuchen
– Angebot für Groß & Klein
– Raum für Austausch

…uvm.

ab 15.00 Uhr, Böblinger Str. 105, 70199 Stuttgart

Haltestelle Erwin Schöttle Platz (U34, U1, U9, U / Bus 42) direkt an der Bahnlinie Richtung Bihlplatz

Antikapitalistischer Bereich auf DGB-Demos
Alle Infos hier: 1maiaufdiestrasse.info
10:00 Uhr / Waiblingen / STIHL Werk 6
10:30 Uhr / Stuttgart / Marktplatz

Revolutionäre 1. Mai Demo
Alle Infos hier: erstermai0711.noblogs.org

Mehr Informationen: Homepage Linkes Zentrum Lilo Herrmann

Rettet das Tuntenhaus!

Das Foto zeigt Einen Teil der Fassades des Tuntenhauses mit Menschen, die in den Fenstern sitzen und davor stehen. Verschiedene Transparente sind an der bunten Fassade angebracht unter anderem mit dem Text: "Wir lassen und nicht verputzen!"
Foto: © Sabine Scheffer via Umbruch Bildarchiv
Rettet das Tuntenhaus, einen Ort des queeren Berlin, in der Regenbogenhauptstadt. Menschen in Berlin kämpfen gemeinsam für den Erhalt eines experimentellen, subkulturellen und avantgardistischen Berlin für alle, auch für Leute mit wenig Geld. Zur Kundgebung und Party am 14. April 2024 mit Beiträgen von glamourösen Diven, Trümmertunten, Glitzer-Jacken-Träger*innen aus der Tuntenfabrik, heftigen Techno-Bässen, engagierten Politiker*innen, befreundeten Häusern und Projekten kamen erfreulich viele Unterstützer*innen.

Zu den Fotos beim Umbruch Bildarchiv.

Tausende Menschen unterstützten die Forderungen der Bewohner*innen an den Berliner Senat, den Kauf und die Sanierung des Tuntenhauses durch eine Genossenschaft mittels Fördermittel zu ermöglichen. Das Berliner Tuntenhaus ist eine Besonderheit und eine weltweite Berühmtheit: Zu Ende der DDR stand das Haus Kastanienallee 86 im Prenzlauer Berg leer. Es wurde 1990 besetzt, um für die Leute aus dem geräumten Tuntenhaus in der Mainzer Straße in Friedrichshain einen Ort zum Leben zu schaffen.

Ab 1990 entwickelte sich das Wohnprojekt zu einer weit über Berlin hinaus bekannten Institution für schwules und queeres Leben, mit enger Anbindung an Nachbarschaften und den Kiez. Im Februar 2024 wurde das Ensemble jedoch für wenig Geld an eine unbekannte Person verkauft. Scheinbar passt ein linkes Wohnprojekt nicht mehr in einen durchsanierten, glatt geputzten Kiez für eine wohlhabende Mittelschicht.

Die Menschen im Tuntenhaus wollen ihre Wohnungen, die Gemeinschaft und aktive queere Projekte nicht verlieren, wehren sich gegen Räumung, Auszug und eventuelle Obdachlosigkeit in einer Hauptstadt, die keine günstigen Wohnungen bereitstellen kann und gewinnen schnell eine breite Öffentlichkeit und Unterstützung für ihr Haus.

Die Bewohner*innen fordern vom Senat die Freigabe der benötigten Gelder für den Kauf des Hauses. Tatsächlich will der Bezirk Pankow das kommunale Vorkaufsrecht hier nutzen, um das Tuntenhaus an einen gemeinnützigen Träger zu übergeben. Das könnte beispielsweise das Mietshäuser Syndikat sein, das sich für selbstverwaltete Wohnprojekte einsetzt und Bereitschaft signalisiert das Tuntenhaus aufzunehmen. Bis Mitte Mai haben die Menschen im Tuntenhaus noch Zeit ihr Haus zu retten. Der Senat muß sich jetzt bewegen.
– Sabine Scheffer –

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Spring Break auf Schwanenwerder

Das Foto von © Kinkalitzken zeigt einige Demonstrant:*Innen,  das Transparent mit dem Text "Umverteilungs-Ultras" etwas dahinter eine Tafel mit dem Text: "Wo eine Villa ist, ist auch ein Steg"
Foto: © Kinkalitzken via Umbruch Bildarchiv
Warmlaufen für den 1. Mai im Grunewald. Rund 100 „Umverteilung Ultras“ protestierten am 6. April 2024 auf der Wannsee-Insel Schwanenwerder in Berlin für soziale Nachverdichtung und bezahlbaren Wohnraum mit Seeblick.

Zu den Fotos beim Umbruch Bildarchiv.

Eingestimmt durch das antikapitalistische Jodelduo „Esels Alptraum“ umrundete die Demonstration die Insel mit Schwimmreifen, Bademänteln und Sekt auf der einzigen vorhandenen Straße. Seeblick gab es dabei kaum, da Zugang zum Wasser nur über die anliegenden Villen möglich ist. Auch Bewohner*innen ließen sich nur vereinzelt sehen.

Die als „Springbreak auf Schwanenwerder“ angemeldete Veranstaltung organisierte das „Quartiersmanagement Grunewald“ als Warmlaufen für den 1. Mai. In den vergangenen Jahren beteiligten sich regelmäßig am 1. Mai tausende Menschen an den satirischen Happenings im Villenviertel Grunewald für Umverteilung, Enteignung und soziale Gerechtigkeit.

Berlin braucht Wohnraum – aber wenn schon Nachverdichtung, dann mit Seeblick! Auf der Luxusinsel Schwanenwerder ist doch noch ein bisschen Platz für sozialen Wohnungsbau! Mit einem frühlingshaften Hausbesuch wollen wir das Bauland mit viel Potenzial besichtigen und erste Spatenstiche wagen. Uferpromenade für alle! FKK-Spaß statt Nobel-Tristesse! Die Problemzone heißt Privatstrand! Berlin ist reif für die Insel!  My Gruni
Weitere Ereignisse zu diesem Thema
Weitere Fotos im alten Bildarchiv (1980 - 2018)
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Elche sind entspannend...

Der Screenshot zeigt zwei Elche, der eine abgewandt von der Kamera, der andere blickt in linker Richtung an der Kamera vorbei
Screenshot: SVT
Zuerst hatte ich eines der großartigen Videos in einem Toot von Birgit Rydlewski gesehen, Frau Holle hat dann die Suchmaschine angeworfen und einen etwas älteren Beitrag gefunden, der etwas zum Ursprung der Serie schreibt:

"Den stora älgvandringen – Die große Elchwanderung ist eine vom staatlichen schwedischen Fernsehsender SVT produzierte Live-TV-Sendung, die im Frühjahr 2019 erstmals ausgestrahlt wurde. Es handelt sich um ein unkommentiertes Naturprogramm, das in 24-Stunden-Sendungen und mit einer Reihe von eingesetzten Kameras die Tiere und die Natur an einem Ort im Ångermanland zeigt.

Link zu SVTPlay: Den stora älgvandringen (...)"


Weiter im Beitrag von Alfred Mitterauer.

Der Görli bleibt auf

Drei junge Teilnehmer:*Innen der Demo halten ein Transparent mit der Aufschrift: "Der Görli bleibt auf! Nein zur Symbolpolitik!"
Foto: © heba / Umbruch Bildarchiv
Am 24. Februar demonstrierten rund 1000 Menschen bunt und lautstark im Görlitzer Park und drum herum gegen die geplante Umzäunung und nächtliche Schließung des Parks.

Zu den Fotos beim Umbruch Bildarchiv.

Den Umzug hat das Bündnis „Görli Zaunfrei“ organisiert, Initiativen, Nachbar*innen und soziale Einrichtungen aus dem Kiez, die soziale Lösungen fordern statt einer Law and order Politik des Berliner Senats. Unter dem Deckmäntelchen der Sicherheit für Frauen und Anwohner*innen im Görlitzer Park hat der CDU/SPD Senat einen Maßnahmenkatalog beschlossen, der vorsieht einen Zaun um den Görli zu bauen, ihn nachts abzuschließen und Videokameras zu installieren.

Ja, es gibt Drogenhandel, Drogenkonsum und Verelendung im Kiez. Aber es geht dem Senat nicht um die Sicherheit von Frauen, der Menschen im Park oder Maßnahmen gegen patriarchale Gewalt. Es geht auch nicht um Lösungen für soziale Konflilte, sondern um rassistische Verdrängung und repressive Migrationspolitik und Gentrifizierung.

Während Wegner behauptet, sich um die Sicherheit von Frauen und Anwohner*innen zu sorgen, sind zeitgleiche zahlreiche Projekte unterfinanziert und von der Schließung bedroht. Das ist purer Populismus. Die 3,9 Millionen Euro, die gegen den Willen der Anwohner*innen und des Bezirks für den Bau und Unterhalt des Zauns veranschlagt werden sollten besser in soziale Maßnahmen investiert werden! – Gesa vom Bündnis “Görli Zaunfrei”

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Gespräch mit Şeyda Kurt über „Hass“ und Rache.

SharePic zur Veranstaltung: Grafische Darstellung der Flora, darüber quer der Text Kantine 3000 und die Daten zur Veranstaltung aus dem TextContent Note: Die Veranstaltung behandelt Unterdrückungsmomente sowie Erfahrungen und Umgang mit Diskriminierung sowie (sexueller) Gewalt. Eine Benennung verschiedener Gewalt Erfahrungen ist möglich, eine detaillierte Beschreibung dieser wird es nicht geben.

In ihrem Buch „Hass – Von der Macht eines widerständigen Gefühls“ holt Şeyda Kurt diese knirschende, zersetzende Emotion raus aus der gesellschaftlichen Verbannung. Dabei interessieren sie vor allem die Menschen als Subjekte des Hasses in einer kapitalistischen, rassistischen und patriarchalen Welt. Wer sind sie, diese Hassenden? Wer darf überhaupt hassen und wer nicht? Welche Gefühle lähmen, und welche Gefühle helfen dabei, nicht zu erstarren – und sich immer und immer weiter zu bewegen auf dem Weg in eine gerechtere und zärtliche Gesellschaft?

Wir werden bei der Veranstaltung mit ihr über all diese Fragen ins Gespräch kommen und gemeinsam den Hass von seiner schöpferischen Seite erkunden: als Kategorie der Ermächtigung, der Menschen in ihrem innersten Unbehagen abholen und mobilisieren kann. Hass als widerständiges Handwerk!

Das Ganze findet in der Flora statt und dort ist es aktuell recht kalt, zieht euch also warm an <3

Wir freuen uns auf euch.

Einlass: 19h
Beginn: 19:30

Quelle: Rote Flora

k9 - combatiente zeigt geschichtsbewußt: GEGEN DEN STROM - Abgetaucht in Venezuela

Flyer zum Filmabenddoku-film von sobo swobodnik - 2020 aus dem venezolanischen Exil - militante aus der gruppe Das K.O.M.I.T.E.E. im exil nach jahrzehnten illegalität.
nach versuchtem anschlag auf im bau befindlichen abschiebeknast in grünau - berlin 1995 abgetaucht, nun in venezuela wieder aufgetaucht. der film zeigt ihre stärken und ihren willen in der bewältigung ihres seins, ihre standhaftigkeit u. alltägliches leben.
dabei geht es auch um das transatlantische musikprojekt von thomas mit Mal Eleve.

Thomas Walter, Bernhard Heidbreder und Peter Krauth waren aktive der militanten berliner gruppe Das K.O.M.I.T.E.E. dies hatte
1994/95 mit einem angriff ein Gebäude des Verteidigungskreiskommandos 852 der Bundeswehr in Bad Freienwalde in Brand gesetzt weil deutschland „Kriegspartei im Völkermord in Kurdistan (ist) - militärisch, ökonomisch, politisch“ u. hatten versucht den zukünftigen Abschiebe-Knast Grünau zu sprengen. nach entdeckung ihrer identität tauchten sie unter. bernd ließen 2014 dt. zielfahnder in venezuela festnehmen, über zwei jahre knast, asyl antrag, den stellten auch thomas+peter die 2017 dort aufgetaucht waren, die beiden bekamen im dezember 2021 asyl in venezuela.
der film zeigt einiges aus dem unruhigen land venezuela, behaltene linke utopien, politisches engagement, bleibender widerstand, standhaftigkeit und viel von thomas seinem transatlantischen musikprojekt mit Mal Eleve.

Filmdokumentation von Sobo Swobodnik von 2020 - 84 min.

Zur Erinnerung an Bernhard Heidbrede, gestorben am 27. Mai 2021.

Sonntag, 21. Mai 2023 - 19 Uhr

combatiente zeigt geschichtsbewußt: revolucion muß sein! filme aus aktivem widerstand & revolutionären kämpfen

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