trueten.de

Die RAF und die Bewegung 2. Juni

film von lorenz beckhardt und ingolf gritschneder — 1996 - 58:44

Monika Berberich, Karl-Heinz Dellwo, Gabriele (Ella) Rollnik, Ralf Reinders vermitteln sich in der revolutionären aufbruchgeschichte der 60-70er jahre in der brd, über ihr selbstbestimmtes leben als subjekte hin zum und im bewaffnetem kampf als stadtguerilla, kampf im knast sprechen über fehler. unterlegt sind dabei etliche dokumentarische filmaufnahmen aus der zeit.

Monika Berberich, Karl-Heinz Dellwo, Gabriele (Ella) Rollnik, Ralf Reinders sie stehen zu ihrer revolutionären geschichte!
die vier vermitteln sich als bewußt handelnde in der aufbruchstimmung der 60er-70er‚ jahre beim versuch eines selbstbestimmten lebens, handelns u. kämpfens. als subjekte für gelebte selbstbestimmung aus den starren herrschaftsstrukturen der damaligen gesellschaft heraus. sie zeigen sich als menschen, die subjekte ihres handelns sein wollen in der objektiv menschenverachtenden welt von unterdrückung, vietnamkrieg...

sie schildern ihren ausbruch-widerstand-kampf gegen dieses system, vermitteln ihre individuelle entwicklung, welches lebensgefühl sie als junge menschen in den verhältnissen von brd/westberlin hatten, was sie bestimmte, wie und woran sie sich politisierten, zeigen uns ihren weg in die illegalität. sie sprechen über ihre aktionen. welche bewussten persönlichen konsequenzen sie gezogen haben, was für sie der revolutionäre bewaffnete kampf bedeutete, wie die zusammenhänge, gleichen ziele und widersprüche der verschiedenen gruppen waren. sie bringen klare kritik und selbstkritik zu den verschiedenen aktionen u. der eigenen verantwortung darin.

sie versuchen das scheitern des projekts der stadtguerilla in den metropolen zu vermitteln. mit nachdenklichen momenten sprechen sie über fehler u. die eigene verantwortung dabei, berichten über die situation im knast und ihren kampf gegen die haftbedingungen.

sie vermitteln die momente des traums von der revolution - zu einem anderen: selbstbestimmten leben- der sie und viele (viel zu wenige) bewegte. ihr weg ist nicht zu ende, sie sind weiterhin politisch und sozial aktiv. ergänzt, bereichert und erweitert wird das ganze durch dokumentarische filmaufnahmen aus dieser zeit.

Sonntag 26. März 2023 - 19 Uhr

combatiente zeigt geschichtsbewußt: revolucion muß sein! filme aus aktivem widerstand & revolutionären kämpfen

kinzigstraße 9 + 10247 berlin + U5 samariterstraße + S frankfurter allee

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Heute hören wir im Blogkino aus Anlaß des im Februar vor 175 Jahren veröffentlichten Manifests der Kommunistischen Partei eine Lesung zum Werk. Wer es lieber selber lesen möchte, findet es hier. Das von Karl Marx und Friedrich Engels als Programm des Bundes der Kommunisten verfaßte Manifest der Kommunistischen Partei erschien erstmalig im Februar 1848 in London in einer 23 Seiten umfassenden Ausgabe. Von März bis Juli 1848 erfolgte sein Abdruck in der Deutschen Londoner Zeitung.

"Die Kommunisten verschmähen es, ihre Ansichten und Absichten zu verheimlichen. Sie erklären es offen, daß ihre Zwecke nur erreicht werden können durch den gewaltsamen Umsturz aller bisherigen Gesellschaftsordnung. Mögen die herrschenden Klassen vor einer kommunistischen Revolution zittern. Die Proletarier haben nichts in ihr zu verlieren als ihre Ketten. Sie haben eine Welt zu gewinnen.

Proletarier aller Länder, vereinigt euch!"

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Olga Iljitschnina Taratuta (Ukr: Ольга Іллівна Таратута; 21. Januar 1876 [oder möglicherweise 1874 oder 1878] - 8. Februar 1938) war eine ukrainische Anarchokommunistin. Sie war die Gründerin des Ukrainischen Anarchistischen Schwarzen Kreuzes.

„Die Genossen von Charkow, mit der heroischen Persönlichkeit von Olga Taratuta an der Spitze, haben alle der Revolution gedient, an allen Fronten gekämpft, die Strafen der Weißen, die Verfolgung und Inhaftierung der Bolschewiki ertragen. Nichts behinderte ihren revolutionären Eifer und ihren anarchistischen Glauben“. (Gelebtes Leben, Emma Goldman)

Frühes Leben und Aktivismus

Taratuta wurde als Elka Golda Elievna Ruvinskaia in dem Dorf Nowodmitrowka im Gouvernement Taurida des Russischen Reiches geboren. Ihre Familie war jüdisch und ihr Vater führte einen kleinen Laden. Nach Abschluss ihres Studiums arbeitete Taratuta als Lehrerin.

1895 wurde Taratuta wegen "politischer Verdächtigungen" verhaftet. 1897 schloss sie sich einer sozialdemokratischen Gruppe um Abram und Iuda Grossman in Jekaterinoslaw an. Von 1898 bis 1901 war Taratuta Mitglied des Südrussischen Arbeiterbundes und des Elizavetgrad-Komitees der Sozialdemokratischen Partei. Im Jahr 1901 ging sie nach Deutschland und dann in die Schweiz; in dieser Zeit arbeitete sie für das Parteiorgan Iskra ("Funke") und lernte Georgi Plechanow und Wladimir Lenin kennen.

1903, während ihres Aufenthalts in der Schweiz, wurde Taratuta Anarchokommunistin. Sie kehrte 1904 nach Odessa zurück und schloss sich der Neprimirimye ("Die Intransigenten") an, die sich aus Anarchisten und anderen Anhängern von Jan Wacław Machajski zusammensetzte. Taratuta wurde im April 1904 verhaftet, kam aber einige Monate später aus Mangel an Beweisen wieder frei. Nach ihrer Freilassung schloss sie sich der Anarchokommunistischen Arbeitergruppe von Odessa an. Sie begann, sich einen Ruf als eine der führenden Anarchisten in Russland zu erwerben.

Im Oktober 1905 wurde Taratuta erneut verhaftet, aber im Zuge der politischen Amnestie, die aus der Revolution jenes Jahres resultierte, wieder freigelassen. Sie schloss sich dem militanten Flügel der Südrussischen Gruppe der Anarchokommunisten an, die sich des motivlosen Terrors" bediente, d. h. Angriffe auf Institutionen und Vertreter der Bourgeoisie, nicht auf bestimmte Personen. Taratuta war an dem Bombenanschlag auf das Café Libman in Odessa im Dezember 1905 beteiligt der auch aus Rache für die in Blut getauchte Niederschlagung der Revolution von 1905, das Massaker durch zaristische Truppen bei der Meuterei der Potemkin, den anschließenden Pogromen in Odessa. Das Café Libman war ein beliebter Treffpunkt der Bürgerschaft von Odessa, die sich an diesen Pogromen beteiligt hatte. Für den Anschlag wurde sie zu 17 Jahren Gefängnis verurteilt.

Im Dezember 1906 entkam Taratuta aus dem Gefängnis und floh nach Genf, wo sie sich Buntar ("Der Meuterer") anschloss und dessen Zeitung, ebenfalls Buntar genannt, redigierte. Ende 1907 kehrte sie nach Odessa zurück, wo sie an der Planung von Attentaten gegen General Aleksandr Kaulbars, den Befehlshaber der Militärregion Odessa, und gegen General Tolmachev, den Gouverneur von Odessa, sowie an einer Explosion vor dem Gericht von Odessa beteiligt war.

Taratuta wurde 1908 in Jekaterinoslaw verhaftet und zu einer 21-jährigen Haftstrafe verurteilt. Nach der Februarrevolution wurde sie im März 1917 freigelassen. Im Mai 1918 trat sie dem Politischen Roten Kreuz bei, das inhaftierten Revolutionären aller politischen Richtungen half.

Obwohl sie sich zunächst von der anarchistischen Bewegung distanzierte, veranlasste die zunehmende Verfolgung von Anarchisten durch die bolschewistische Regierung Taratuta im Juni 1920, sich Golos Truda ("Stimme der Arbeit") und der Nabat-Konföderation anzuschließen. Im September 1920 kehrte sie in die Ukraine zurück, nachdem die Makhnovisten einen Waffenstillstand mit der Sowjetregierung unterzeichnet hatten. Die Kommandanten der Makhnovisten gaben ihr 5 Millionen Rubel; Taratuta ging nach Charkiw und verwendete das Geld, um das Schwarze Kreuz der Anarchisten zu gründen, das inhaftierten und anderen verfolgten Anarchisten helfen sollte.

Sowjetische Unterdrückung

Im November 1920 wurde Taratuta bei einer sowjetischen Razzia gegen Anarchisten und Makhnovisten in der Ukraine verhafte und die Sowjets zerschlugen das Schwarze Kreuz der Anarchisten. Taratuta wurde im Januar 1921 nach Moskau und im April 1921 nach Orlow versetzt. Im darauffolgenden Monat wurde ihr die Freilassung unter der Bedingung angeboten, dass sie sich öffentlich von ihren anarchistischen Überzeugungen distanziert. Stattdessen trat sie gemeinsam mit ihren anarchistischen Mitgefangenen in einen 11-tägigen Hungerstreik. Im März 1922 wurde sie für zwei Jahre nach Veliky Ustyug verbannt.

Nach ihrer Freilassung im Jahr 1924 zog Taratuta nach Kiew. Mitte desselben Jahres wurde sie wegen der Veröffentlichung anarchistischer Propaganda verhaftet, aber bald wieder freigelassen. Noch im selben Jahr zog sie nach Moskau. 1927 schloss sie sich der internationalen Kampagne zur Unterstützung von Sacco und Vanzetti an. In den Jahren 1928 und 1929 schrieb Taratuta viele Briefe, in denen sie versuchte, eine internationale Organisation zur Unterstützung von Anarchisten in sowjetischen Gefängnissen zu organisieren. 1929 zog sie nach Odessa und wurde verhaftet, weil sie versucht hatte, eine anarchistische Organisation unter den Eisenbahnarbeitern zu organisieren. Sie wurde zu zwei Jahren Gefängnis verurteilt.

Nach ihrer Entlassung kehrte Taratuta nach Moskau zurück. Sie schloss sich der Gesellschaft der politischen Gefangenen und Exilanten an, die erfolglos versuchte, Renten für alte, verarmte und kranke Revolutionäre zu erhalten. Sie wurde 1933 verhaftet und verurteilt, aber über diese Verhaftung ist nur wenig bekannt.

Taratuta wurde am 27. November 1937 verhaftet und wegen anarchistischer und antisowjetischer Aktivitäten angeklagt. Sie wurde am 8. Februar 1938 zum Tode verurteilt und noch am selben Tag hingerichtet.

Quellen

• Wikipedia Artikel über Olga Iljitschnina Taratuta (Übersetzung: Thomas Trueten)


• Avrich, Paul (1967). The Russian Anarchists. Princeton: Princeton University Press. OCLC 266518.


• Heath, Nick (7 May 2009). "Taratuta, Olga Ilyinichna 1876 (?)-1938". Libcom. Retrieved 9 May 2009.


• Maximoff, G. P. (1975) [1940]. The Guillotine at Work: Twenty Years of Terror in Russia. New York: Revisionist Press. ISBN 0-87700-203-7.


• Wikibrief, Wikipedia, anarchismus.at


• Histoire russe : Olga Taratuta; militante anarchiste russe

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Das britische Black-Metal-Trio Dawn Ray'd hat für seine anarchistischen Überzeugungen sowohl viel Lob als auch Morddrohungen erhalten. Auf ihrem neuen Album "To Know The Light" prangern sie die Dinge an, die uns ihrer Meinung nach unterdrücken, und schlagen gleichzeitig befreiende Lösungen vor. Und so chaotisch alles auch aussieht, sie weigern sich, klein beizugeben...

Das Stationhouse in Leeds war früher eine Polizeistation. Von außen sieht es immer noch so aus, dass es nicht selten vorkommt, dass Leute an die Tür klopfen, um mit der Polizei zu sprechen. Wie bei so vielen alten Gebäuden, die zu Aufnahmestudios umfunktioniert wurden, lassen sich einige der Merkmale sehr gut mit der neuen Funktion des Ortes verbinden. Im Fall von The Stationhouse wurde eine Reihe kleiner Räume zu Isolationskabinen umfunktioniert, in denen Bands einen Gitarrenverstärker aufstellen oder Gesang aufnehmen konnten.

"Diese Räume müssen alte Arrestzellen gewesen sein", sagt Fabian Devlin. "Es war schon ein bisschen seltsam, an einem solchen Ort aufzunehmen, der aus unserer Sicht verachtenswert ist, und dass er nun ein Ort ist, an dem wir kreativ sein und Ideen über den Abbau der Polizei erkunden können."

Ein Song, den Fabien und seine Band Dawn Ray'd dort aufnahmen, war The Battle Of Sudden Flame, der Eröffnungstitel des kommenden dritten Albums der Band, To Know The Light. Es erzählt die Geschichte eines Vaters, der mit Feuer reagiert, nachdem "die Schweine ein Kind wegen nichts angegriffen haben", möglicherweise, so der Text, weil "ich glaube, er wurde auf der falschen Seite einer Kluft geboren". Der Song ist unmissverständlich in seinen Gedanken über die Art von Geschäften, die an dem Ort, an dem er aufgenommen wurde, stattfanden, vor allem, wenn es heißt: "Scheiß auf jeden Bullen, der jemals einen Lohn kassiert hat.

Am anderen Ende des Tisches in dem Londoner Pub, in dem Dawn Rays Bandkollegen mit Kerrang! sprechen, lächelt der Sänger und Geiger der Band, Simon Barr, über all das.

"Ich finde, das ist eine schöne Metapher."

Für diejenigen, die Dawn Ray'd bereits kennen, wird diese Sache keine Überraschung sein. Seit sie 2015 mit ihrer A Thorn, A Blight EP auf den Markt kamen, ist das Black-Metal-Trio aus Liverpool - Simon, Fabian an der Gitarre und Schlagzeuger Matthew Broadley - zu einem Synonym für Musik geworden, die sich mit solchen Dingen beschäftigt, und zu einem aufstrebenden Namen im britischen Metal-Underground. Während sie sich auf die Veröffentlichung von To Know The Light vorbereiten, tun sie dies als eine der meistdiskutierten Bands der britischen Extrem-Musik, sowohl wegen der Qualität ihrer Musik (exzellent), als auch wegen der Dinge, die sie sagen.

Sie mögen die Polizei nicht. Sie sind antifaschistisch. Der Kapitalismus ist genauso zerstörerisch wie jeder Krieg. Sie sind der Meinung, dass Wahlen letztlich nicht viel zum Guten verändern, also nehmen sie nicht daran teil (Sie können sich denken, was sie von der königlichen Familie halten). Sie glauben an die grundlegenden Menschenrechte, an die Gemeinschaft, an die Gleichheit und daran, dass man sich selbst darum kümmern muss, die Welt um sich herum für sich und seine Nachbarn zu verbessern. Sie sind (und das sagen sie mehr als einmal oder sogar fünfmal während unseres Gesprächs) stolze Anarchisten.

"Anarchismus kommt von 'anarcho', was griechisch ist und 'Volk ohne Führer' bedeutet", erklärt Simon, als er darauf angesprochen wird, dass das Wort für die meisten Menschen einfach Chaos bedeutet. "Es wird oft als Chaos missverstanden, aber wenn man sich ansieht, was in der Welt passiert, ist sowieso alles im Chaos. Im Kapitalismus liegt die Welt im Sterben. Es ist schwer, sich eine chaotischere Welt als diese vorzustellen. Für mich bedeutet Anarchie Ordnung und Kooperation und Organisation und eine viel ganzheitlichere Art zu leben.

"Jeder hat das Recht, sein Leben so zu leben, wie es für ihn richtig ist, solange es keinen anderen beeinträchtigt", fügt Fabian hinzu. "Und um das Ganze noch ein wenig zu erweitern, sollten wir unser Bestes tun, um sicherzustellen, dass nicht nur wir so leben können, wie wir leben wollen, sondern dass wir auch unser Bestes tun, um es allen anderen zu ermöglichen, so zu leben, wie sie leben wollen, und dass es ein Leben voller Freude und Glück sein sollte, das so wenig Probleme wie möglich macht."

Weiter im Interview bei KERRANG!

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Die von Politikern und Medien wiederholt vorgetragene Auffassung, der völkerrechtswidrige Angriffskrieg der russischen Regierung gegen die Ukraine sei in der Zeit nach dem 2.Weltkrieg in verschiedener Hinsicht ein quasi einmaliges, singuläres Ereignis, soll hier untersucht werden.

So werden die Angriffe auf zivile Infrastruktur wahlweise als Zivilisationsbruch, Epochenbruch, genozidale Kriegsführung, Schande für die zivilisierte Welt bezeichnet.

Diese Empörung ist mehr als berechtigt, allein sie kommt etwas spät.

Am 17. Januar 1991 begannen die Vereinigten Staaten den Irak in einer Weise zu bombardieren, die in der Geschichte ohne Beispiel ist.

In den ersten 20 Stunden diese Krieges wurden 18.000 Tonnen Sprengstoff über dem Irak abgeworfen. Diese Tonnage entspricht der Sprengkraft der Hiroshima-Bombe.

Aus den anfänglichen 2000 Luftangriffen täglich waren bei Ende des 42tägigen Kriegs 109 000 geworden.

(FR vom 31.5.1991, nach „Dritte Welt“ 7/91 S. 5, Washington Post 16.3.1991 nach „Wüstensturm“ von Ramsey Clark S. 97)

Die US-Luftangriffe zerstörten die elf wichtigsten Stromkraftwerke sowie 119 kleinere Kraftwerke. Das Kraftwerk Al-Hartha wurde dreizehnmal von Raketen getroffen, auch noch am letzten Tag des Krieges.

Iraks acht wichtigste Staudämme wurden wiederholt unter Beschuss genommen und schwer beschädigt. Vier der sieben wichtigsten Pumpstationen wurden zerstört. Bomben und Raketen schlugen in 31 städtische Trinkwasseraufbereitungsanlagen ein.

Da 72% der irakischen Bevölkerung in Städten wohnte, waren die Folgen unabsehbar:

- Alle Anlagen zur Wasseraufbereitung und Abwasserbeseitigung waren mangels Energie außer Betrieb. Die Menschen tranken Wasser aus denselben Flüssen, in die Abwasser ungeklärt eingeleitet werden mussten.

- Chemikalien zur Verbesserung der Wasserqualität gab es nicht mehr aufgrund des Embargos und Energie zum Abkochen des Wassers fehlte ebenso.

Die Folge war eine rapide Zunahme von oft tödlich verlaufenden Durchfallerkrankungen, vor allem bei Kleinkindern, und wegen des heißen Sommers die akute Gefahr der Ausbreitung von Seuchen wie Ruhr und Cholera.

Was die amerikanische Armeeführung hier getan hat, ist etwas, dessen sie Saddam Hussein immer verdächtigt hatte: Biologische Kriegsführung, allerdings ohne biologische Waffen.

(Abeed Abed/ Gavrielle Gemma, „Impact of the War on Iraqi Society“ Bericht über die Irakreise im Auftrag der Kommission vom 3. bis 14.April 1991 nach Ramsey Clark: Wüstensturm S.102 ff.

Bericht einer UNO-Mission über die Situation im Irak vom 20.3.1991 in „Blätter für deutsche und internationale Politik“ 5/91 S.627 ff)

Vor allem in der Schlußphase des Krieges wurden Ziele zerstört, die den Wiederaufbau des Iraks nach dem Krieg ohne ausländische Hilfe unmöglich machen sollte.

Ein Großteil der rund 700 Bombenziele im Landesinneren war nur ausgewählt worden, um mit ihrer Zerstörung die Wirkung der internationalen Sanktionen zu verstärken.

Bei einem Frühstück mit US-Reportern erklärte Verteidigungsminister Dick Cheney , diese Ziele seien „absolut legitim“. „ Wenn ich dies nochmal tun müßte“, so Cheney zur Golfkriegsstrategie, „würde ich es wieder genauso machen.“ (taz vom 25.6.1991)

Body counting:

Nach seiner Schätzung der Zahl der getöteten irakischen Soldaten und Zivilisten gefragt, antwortete General Colin Powell: “Eigentlich ist das keine Zahl, die mich brennend interessieren würde.“ (New York Times 23. März 1991, nach „Wüstensturm“ von Ramsey Clark S. 77)

Seiner Kriegsführung fielen von Januar bis August 1991 49.000 – 76.000 irakische Zivilisten zum Opfer (Greenpeace Studie August 1991)

Im Zeitraum März bis November 2022 fielen nach Angaben der ukrainischen Generalstaatsanwaltschaft 8300 Zivilisten den Angriffen der russischen Armee zum Opfer. (Spiegel online vom 19.11.2022)

Weiterhin wird der Bruch des Völkerrechts durch den Angriffskrieg der russischen Regierung für die Auffassung vom Ukrainekrieg als singulärem Ereignis in der Nachkriegsgeschichte angeführt.

Diesem Argument soll hier nachgegangen werden.

Am 5. Februar 2003 hielt Colin Powell, damals Außenminister der USA, vor dem Sicherheitsrat der Vereinten Nationen und der Weltöffentlichkeit, einen Vortrag, in dem er den Irak des Besitzes von Massenvernichtungswaffen, der Unterstützung und Zusammenarbeit mit Al Qaida und der Beteiligung an den Attentaten vom 11. September bezichtigte.

Dies alles waren Lügen.

Colin Powell entschuldigte sich 2005 dafür halbherzig :

„Wenn wir gewusst hätten, was wir heute wissen, dass es keine Massenvernichtungswaffen gab, hätte ich der UNO nichts vorzutragen gehabt.“

„Es ist zweifelhaft, dass ohne das Argument der Massenvernichtungswaffen der Präsident, der Kongress, die UNO, unsere Verbündeten, die Briten, Italiener, Spanier und Australier, es überzeugend gefunden hätten, die Kriegsentscheidung zu unterstützen.“

Ohne das Argument der Massenvernichtungswaffen hätte es vermutlich keinen Irakkrieg gegeben. Edward Kennedy, der inzwischen verstorbene demokratische Senator von Massachusetts, wollte nicht allein den Geheimdiensten die Schuld geben.

„Das war mehr als eine Fehlleistung der Geheimdienste; es war das Ergebnis der Manipulation von Geheimdiensterkenntnissen, um die Entscheidung zum Krieg zu rechtfertigen.“

(https://www.deutschlandfunk.de/plaedoyer-fuer-den-irakkrieg-100.html)

„Knapp 20 Jahre nach dem Irak-Krieg will die Bundesregierung noch keine rechtliche Bewertung vornehmen, ob der Einsatz der „Koalition der Willigen“ zum Sturz von Saddam Hussein einen „Bruch des Völkerrechts“ darstellt oder als ein „völkerrechtswidriger Angriffskrieg“ anzusehen ist. Das geht aus einem Schreiben des Auswärtigen Amts hervor, welches der Berliner Zeitung vorliegt. Die Bundesregierung wiederholt in der Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Abgeordneten Sevim Dagdelen lediglich die damalige Begründung der US-Regierung, wonach der Angriff erst erfolgte, nachdem dem Irak zuvor „eine letzte Gelegenheit“ gegebenen worden war, „seinen Verpflichtungen bezüglich der Kontrolle und Vernichtung seiner Massenvernichtungswaffen nachzukommen“.

Sevim Dagdelen, Obfrau im Auswärtigen Ausschuss, sagte der Berliner Zeitung: „Die Weigerung der Bundesregierung, den Irak-Krieg der USA als Völkerrechtsbruch auch noch 19 Jahre nach dem Angriffskrieg zu verurteilen, ist selbst himmelschreiendes Unrecht. Die Bundesregierung versucht, die US-Kriegslüge auch noch zu rechtfertigen, indem sie nachlegt, der Irak habe Massenvernichtungswaffen besessen, die lediglich auf wundersame Weise bis heute nicht gefunden wurden. Wer wie die Bundesregierung Angriffskriege und Völkerrechtsbrüche von Nato-Partnern prinzipiell nicht verurteilt, verliert jede Glaubwürdigkeit für die Einhaltung des Völkerrechts.“

Im UNO-Sicherheitsrat hatten nur die USA, Großbritannien, Spanien und Bulgarien für den gewaltsamen Regimewechsel im Irak gestimmt, die Mehrheit hatte dagegen votiert. So griffen die USA, Großbritannien und einige andere Staaten den Irak schließlich ohne ein Mandat des Sicherheitsrates an.

Der Irakkrieg brach laut den meisten Völkerrechtlern das Verbot von Angriffs- und Präventivkriegen nach Artikel 2 der UN-Charta und das Gewaltmonopol des UN-Sicherheitsrats für den Verteidigungskrieg. Das wussten die kriegführenden Regierungen.

„Das deutsche Bundesverwaltungsgericht entschied im Juni 2005, dass ein Bundeswehroffizier aus Gewissensgründen Befehle verweigern dürfe, die eine mögliche indirekte Unterstützung amerikanischer Truppen beträfen, weil schwere Bedenken hinsichtlich der Rechtmäßigkeit des Irakkriegs bestehen.“

(Bundesverwaltungsgericht.de, 15. Januar 2015: Unverbindlichkeit eines Befehls wegen Verstoßes gegen die Gewissensfreiheit eines Bundeswehrsoldaten während des IRAK-Krieges).

Bei der NATO-Intervention im serbisch-kosovarischen Krieg war problematisch, “dass sie weder vom UN-Sicherheitsrat autorisiert noch auf das Selbstverteidigungsrecht von Artikel 51 UN-Charta gestützt werden konnte.“ (Kai Ambos: Doppelmoral – Der Westen und die Ukraine, S. 40)

„Der zweite massive Versuch, das strikte Gewaltverbot auszuhebeln, folgte nach dem Terroranschlag auf das World Trade Center und das Pentagon am 11. September 2001. Da der Sicherheitsrat nicht sofort bereit war, den USA ein Einsatzmandat zu geben, wurde die Selbstverteidigung zur Grundlage des militärischen Angriffs auf Afghanistan. So ist bis heute die Frage ungeklärt, ob die Voraussetzungen des Art. 51 UN-Charta tatsächlich vorlagen: Wer waren die Tatverdächtigen, und woher kamen sie (Saudi-Arabien, Deutschland-Hamburg/Harburg)? Auch ist gegen Osama Bin Laden niemals ein Haftbefehl ergangen. Umso absurder ist die Vorstellung eines 13 Jahre lang dauernden Verteidigungsrechts, auf das sich die USA und die Nato noch heute berufen, obwohl es dieses im Völkerrecht nicht gibt. Faktisch jedes Land wird mit einer militärischen Intervention bedroht, in dem die USA ein Ziel ihres war on terror ausmachen – eine völkerrechtliche Abnormität, die zur militärischen Normalität geworden ist.“

(https://www.blaetter.de/ausgabe/2015/mai/vom-ewigen-krieg-wozu-taugt-das-voelkerrecht)

So „...hat der Westen doch selbst in seiner Geschichte genau die Regeln des Völkerrechts – insbesondere auch das in unserem Zusammenhang besonders relevante Gewaltverbot – gebrochen, die er nun zu verteidigen vorgibt, oder vielmehr: die Ukraine in seinem Namen verteidigen lässt“

(Kai Ambos: Doppelmoral – Der Westen und die Ukraine, S. 35)

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1. Januar 2023

An

Herrn Hendrik Wüst, Ministerpräsident des Landes Nordrhein-Westfalen,
Frau Mona Neubaur, Ministerin für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie und stellvertretende Ministerpräsidentin des Landes Nordrhein-Westfalen,
Herrn Herbert Reul, Minister des Innern des Landes Nordrhein-Westfalen

Als Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler sehen wir es als unsere Pflicht an, auf die Konsequenzen einer Räumung von Lützerath hinzuweisen.

Wir stellen die Frage nach den gesellschaftlichen Kosten einer erzwungenen Räumung. Welche Wirkung hat die Räumung im Hinblick auf die Glaubhaftigkeit der deutschen Klimapolitik? Lützerath ist ein Symbol geworden. Es geht um ein aussagekräftiges Zeichen für die notwendige Abkehr vom fossilen Zeitalter.

Es gibt substanzielle wissenschaftliche Zweifel an der akuten Notwendigkeit einer Räumung. Mehrere wissenschaftliche Gutachten [1, 2, 3, 4, 5, 8] kommen zu dem Schluss, dass ein Abbau der Braunkohle unter Lützerath für eine technische Versorgungssicherheit und Netzstabilität nicht nötig, sondern politisch bestimmt ist. Vielmehr steht die Förderung und Verstromung dieser Kohle einer am Pariser Klimaabkommen und dem europäischen Klimagesetz ausgerichteten Energiepolitik entgegen. Die Verschärfung des europäischen Emissionshandels vom 18.12.2022 auf minus 62 Prozent THG-Emissionen im Stromsektor bis 2030 (bezogen auf 1990) lässt mindestens fraglich erscheinen, ob Kohleverstromung in Deutschland bis 2030 noch wirtschaftlich sein wird [6].

Der Umstiegspfad auf erneuerbare Energien sollte sich somit insbesondere an einem deutschen und europäischen CO₂-Budget ausrichten, das mit den Klimazielen von Paris im Einklang steht und ethisch vertretbar ist [7].

Wir empfehlen ein Moratorium der Räumung.

Dieses bietet die Chance für einen transparenten Dialogprozess mit allen Betroffenen zur Entwicklung von zukunftsfähigen Pfaden der gesellschaftlichen Transformation und Zeit für die Überprüfung der zugrunde liegenden Entscheidungsprämissen. Die Glaubwürdigkeit der deutschen Klimapolitik würde wesentlich gestärkt werden – international und besonders bei der jungen Generation.

Ansprechpartner:innen:

• Prof. Dr. Pao-Yu Oei, Leiter Forschungsgruppe FossilExit und Koautor von Studien zum rheinischen Braunkohlerevier, pao-yu.oei@uni-flensburg.de, 01577-2856573


• Catharina Rieve, Mitarbeiterin der Forschungsgruppe FossilExit und Koautorin von Studien zum rheinischen Braunkohlerevier, clr@wip.tu-berlin.de, 01577-0446226


• Dr. Heiko Brendel, Politikwissenschaftler und Historiker, Digital Humanities Center der Eberhard Karls Universität Tübingen, heiko.brendel@s4f-bingen.de


• Karl-Martin Hentschel, Autor “Handbuch Klimaschutz” und “Wie kann Nordrhein-Westfalen auf den 1,5-Grad-Pfad kommen?”, karl.m.hen@gmail.com, 0151-5908 4268


• Dr. Christina West, Wissenschaftliche Leiterin der Energie-Akademie im Reallabor DELTA – Darmstädter Energie-Labor für Technologien in der Anwendung. University of Applied Sciences Darmstadt, christina.west@h-da.de, 0175-5661035

Literatur

[1] Expertenrat für Klimafragen 2022. https://expertenrat-klima.de/content/uploads/2022/11/ERK2022_Zweijahresgutachten.pdf

[2] Nicolas Leicht & Philipp Hesel 2022. https://www.bund-nrw.de/fileadmin/nrw/dokumente/braunkohle/221128_EBC_Aurora_Kohleausstiegspfad_und_Emissionen_as_sent.pdf

[3] Catharina Rieve, Philipp Herpich, Luna Brandes, Pao-Yu Oei, Claudia Kemfert und Christian von Hirschhausen 2021, https://www.diw.de/de/diw_01.c.819607.de/publikationen/politikberatung_kompakt/2021_0169/kein_grad_weiter_-_anpassung_der_tagebauplanung_im_rheinisch___-grad-grenze__im_auftrag_von_alle_doerfer_bleiben__kib_e.v..html

[4] Philipp Herpich, … Pao-Yu Oei. 2022: https://coaltransitions.org/publications/das-rheinische-braunkohlerevier/

[5] Philipp Herpich, Catharina Rieve, Pao-Yu Oei, Claudia Kemfert 2022: https://vpro0190.proserver.punkt.de/s/K43yiKR4Yz3Xxeg

[6] Europäische Kommission. „Fit für 55“: Rat und Parlament erzielen vorläufige Einigung zum Emissionshandelssystem der EU und zum Klima-Sozialfonds. Pressemitteilung vom 18. Dezember 2022 https://www.consilium.europa.eu/de/press/press-releases/2022/12/18/fit-for-55-council-and-parliament-reach-provisional-deal-on-eu-emissions-trading-system-and-the-social-climate-fund/

[7] Sachverständigenrat für Umweltfragen 2022. https://www.umweltrat.de/SharedDocs/Downloads/DE/04_Stellungnahmen/2020_2024/2022_06_fragen_und_antworten_zum_co2_budget.pdf, siehe zur Übersicht Abbildung 2 und 4, Tabelle 1.

[8] Aurora Energy Research 2022. https://kohlecountdown.de/wp-content/uploads/2022/12/Aurora-Kohleausstiegspfad-und-Emissionen_01122022.pdf

Autor:innen und Unterzeichnende (alphabetisch, in weniger als 24 h gesammelt)

Dr. Stefanie Albrecht
P. Dr. Jörg Alt SJ
Dr. Pietro P. Altermatt
Dr. Michael Angrick
Prof. Dr. Detlev Arendt
Dr. Astrid Aretz
Dr. Tom Assmann
Dr. Sylvia Bach
Prof. Dr. Anne Baillot
Dr. Matthias Ballmaier
Dr. Alexandra Barthelmes
Prof. Dr. Robin Bauer
Prof. Franz Baumann, Ph.D.
Lucas Baumgart M.Sc.
Dr. Isabelle Becher
Dr. Ralf Becherer
Dr. Nina Beck
Hauke Becker, M.Sc.
Beatrice Bednarz, M.Sc.
Roland Bednarz, M.Sc.
Dr. Noemi Bender
Sebastian Berg, M.Sc.
Janis Bergmann, M.Sc.
Dr. Melanie Bergmann
Prof. Dr. Jelle Bijma
Dr. Michaela Binder
Janine Birkel-Barmsen M. A.
Janine Birnbach M.Sc.
Dr. Sabine Bischof
Prof. Jan Blieske
Dr. Anke Blöbaum
Hannes Bluhm, M.Sc.
Prof. Dr. Maarten Boersma
Prof. Dr. Marco Bohnhoff
Dr. Petra Bollweg
Dr. Friedrich Bohn
Dr. Heiko Bozem
Dipl.-Ing. Claudia Burau
Prof. Dr. Aletta Bonn
Prof. Dr. Ulrich Brand
Dr. Dieter Braun
Raphael Braun
Dr. Esther Brendel
Dr. Heiko Brendel
Prof. Dr. Lutz Breuer
Prof. Dr. Christian Breyer
Dr. Reinhard Breßler
Dr. Arlena Brosinsky
Prof. Dr. Antje Bruns
Prof. Dr. Rainer Buchwald
Andrea Büermann, M. Sc.
Dr. Aaron Bufe
Frauke Bunsen, M.Sc.
Elke Burkhardt
Prof. Dr. Martin Butz
Maló Calmus
Dr. Insa Cassens
Prof. Dr. Jan Cermak
Dr. Camilla Chlebna
Dr. Jens Clausen
Sandra Correia, M.Sc.
Oscar Corman
Prof. Dr. Wolfgang Cramer
Paula Cramer, M.Sc.
Dr. Steffen Czichon
Dr. Claudia Czycholl
Dr. Jennifer Dannheim
Thomas Däullary M.Sc.
Prof. Dr. Marianne Darbi
Dr. Volker Daumer
Dr. Corinna Dengler
Jörg Dengler
Dr. Hildegard Denkhaus
Wolfgang Dieck
Lea Dohm, Dipl.-Psych.
Dr. Marcel Dorf
Dr. Martin Dörenkämper
Dr. Michael Döscher
Dr. Elisa Dunkelberg
Prof. Dr. Michael Düren
Luisa Düsedau, M.Sc.
Prof. Dr. Katharina Eckartz
Dr. Lukas Egli
Dr. Julia Ehlermann
Dr. Hartmut Ehmler
Anja Eichhorn, MSW
Jonas Einck
Maximilian Elfert, M.Sc.
Assoc. Prof. Dr. Kirsten von Elverfeldt
Prof. Dr. Stefanie Engel
Dr. Uwe Ensenbach
Dr. Markus Eppel
Prof. Dr. Matthias Euteneuer
Dr. Mechthild Exo
Dr. Terenzio Facchinetti
Eilish Farrell
Aru Faul
Leona Faulstich, M.Sc.
Paul Robert Feja, M.Sc.
Dr. Vincent Felde
Prof. Stephan Feller
Prof. Dr. Joachim Fensterle
PD Dr. Michael Flohr
Dr. David Fopp
Dr. Tomas Forkert
Greta Franke
Dr. Vivian Frick
Dr. Nele Friedrichsen
Dr. Pia Friend
Dr. Andreas Frings
Dr. Cornelia Frings
Julian Frinken, M.A.
Prof. Dr. Mathias Frisch
Lea Clara Frömchen-Zwick, M.A.
Prof. Dr. Joachim Funke
Dr. Swantje Gährs
Dr. Gösta Gantner
Dr. Johannes Gantner
Dr. Greta Gaudig
Dr. Robert Geirhos
Jonas Geisler, M. Sc.
Dr. Christoph Gerhards
Dr. Martina Gerhardt
Iris Brigitte Gesell
Prof. Dr. Christoph Gille
Dr. Christoph Glawe
Ramesh Glückler, M. Sc.
Gesa Gnegel
Julia von Gönner, MSc
Dr. Helge Goessling
Stefan Golla
Prof. Dr. Jan Christoph Goldschmidt
Dr. Rebekka Grellmann
Dr. Alexander Grevel
Dr. Manfred Groh
Dr. Roland Gromes
Lisa Grosfeld, M.Sc.
Dr. Klaus Grosfeld
Dr. Nana-Maria Grüning
Prof. Dr. Reinhard Guthke
Dr. Hartwig Haase
Dr. Gregor Hagedorn
Carlotta Harms, M.Sc.
Dr.-Ing. Christoph Hank
Dr. Nils Hanwahr
Dipl. Geol. Gabriele Harrer-Puchner
Hollyn Hartlep, M.Sc.
Dr. Judith Hauck
Roland Hauschulz, M.Sc.
Dr. Karsten Haustein
Dr. Friedrich Hawemann
Dr. Tina Heger
Dr. Jan Heidelberger
Prof. Dr. Stefan Heiland
Dipl.-Päd. Lea Heiligtag
Dr. Detlev Heinemann
Prof. Dr. Janosch Hennig
Dr. Clara Herdeanu
Dr. Thomas Hermann
Dr. Marion Herz
Dr. Bärbel Heußner
Prof. Dr. Thomas Hieke
Dr. Sabine Hielscher
Otto Hirsch
Dr. Kerstin Hermuth-Kleinschmidt
Dr.-Ing. Manuel Hitscherich
Christine Höbermann
Prof. Dr. Niklas Höhne
Dr. Maria Hörhold
Prof. Dr. Rieke Hoffer
Dr. Esther Hoffmann
Prof. Dr. Claudia Hornberg
Dr. Michael Huber
Dr. Stefan Huck
Dr.-Ing. Jonas Hund
Dr. Matthias Hüttemann
Dr. Cornelia Huth
Prof. Dr. Katharina Jansen
Doris Jeschonnek
Prof. Dr. Dr. h.c. Hans Joosten
Prof. Dr. Gerald Jurasinski
Melanie Habermann
Dr. Judith Nora Hardt
Dr. Dietrich Häußler
Dr. Angela Helbling
Dr. Elisabeth Henn
Lukas Henneke
Dr. Wolfgang Hennig
Karl-Martin Hentschel
Dr. Julia Hertin
Otto Hirsch
Dr. Katja Heubach
Prof. Dr. Anke Hildebrandt
M. Sc. Tobias Holst
Dr. Moritz Holtappels
Dr. Stefan Holzheu
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Prof. Dr. Martin Hundhausen
Dr. Sebastian Hümbert-Schnurr
Magdalena Hürten
Dr. Marrit Jacob
Thorben Jacobs, M.Sc.
Marlene Jänsch
Doris Jeschonnek
Dr. Almut Jödicke
Julius Jöhrens
Theresa Johannsen, M.A.
Florian Jostock, Dipl.-Inf.
Dr. Matthias Jordan
Apl. Prof. Dr. Ulrike Jordan
Dipl. Verwaltungswirt Dietmar Jürgens
Prof. Dr. Jens Junge
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Prof. Dr. Claudia Kammann
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Prof. Dr. Florian Kapmeier
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Dr. Ingo Kastner
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Lisa Keller, M.A.
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Lea Kliem, M.Sc.
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Robin Lenz
Prof. Dr. Robert Lepenies
Dr. Jia Hui Li
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Anne Lill, M.Ed.
Stefani Linck
Dipl.-Ing. (FH) Jj Link
Prof. Dr.-Ing. Sven Linow
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Robin Luge, M.A.
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Dipl. Phys. Michael Maier
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Gesa Marken
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Torsten Martin
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Prof. Dr. Jannika Mattes
Dr. Carsten Maus
Anna Meins
Dr.-Ing. Michael Meißer
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Daria Mengert, M.A.
Priv.-Doz. Dr. Florian Menzel
Martin Julian Merten, M.Sc.
Maria-Inti Metzendorf, M.A.
Dr. Carola Meyer
Nikolaus Mezger
Prof. Dr. Karin Michel
Dr. Birgitta Michels
Dr. Walter Mickel
Dipl.-Päd. Hannah Mietke
Monika Mikler
Prof. Myriel Milicevic
Tabea Mildenberger (M.A.)
Hans Möller, Dipl.-Meteorologe
Dr. Gerald Moser
Dr. Kai Mühleck
Dr. Martin Mühlegger
Dr. Carolin B. M. Müller
Prof. Dr. Stefan Müller
Dr. Juliane Müller
Prof. Dr. Jutta Müller
Dr. Klaus Müschen
Dr. Viola Muster
Michael Nagel M.A.
Dr. Beate Neumann
Tobias Natt
Franziska Neureither
Dr. Lars Nieder
Dr. Verena Niesel
Prof. Dr. med. Christoph Nikendei, MME
Dr. Eva Nöthen
Anke Nordt
Prof. Dr. Pao-Yu Oei
Dr. Thomas Opel
Florian Oppermann
PD Dr. Volker Ossenkopf-Okada
Prof. Dr. Andreas Oschlies
Prof. Dr. Hermann E. Ott
Maria Ott, M.Sc.
Dr. Walter-Georg Panhans
Dr. Franca Parianen
Dr.-Ing. Ina Partzsch
Franziska Pausch, M.Sc.
Jonas Pentzien, M.A.
Dipl.-Ing. (FH) Edith Peter
Frank Bernhard Peters
Dr. Enno Petersen
Hannah Pflaumer
Prof. Dr. Marianne Pieper
Matthias Pilot, M. Sc.
Paola Pisa, M. Sc.
Dr. Felix Pithan
Prof. Dr. Werner Platzer
Sebastian Plischke, M.A.
Prof. Dr. Dr. h.c. Hans-O. Pörtner
Dr. Stefanie Pötz
Jonas Poehlmann, M.A.
Jana Posmek
Dr. Fabienne Pradella
Prof. Dr. Barbara Praetorius
Prof. Dr. Volker Quaschning
Prof. Dr. Stefan Rahmstorf
Demetrius Ramette, M. Sc.
Prof. Dr. Jonas Rees
Prof. Dr. Gregor Rehder
Christian Reinboth, M.Sc.
Prof. Dr. Claus Richter
Catharina Rieve, M. Sc.
Anne Rimbach, M.A.
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Alina Ritz, M. Sc.
Erika Romberg, Dipl.-Ing.
Daniel Roos, M.A.
Malo Rosemeier, M.Sc.
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Svenja Roosch, M.Sc.
Brendan Rouse, M.Sc
Kevin Rozario, M.Sc.
Fabian Ruperti, M.Sc.
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Sarah Rüge, M.A.
PD Dr. Benjamin Sambale
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Fritz Santjer
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Erik Sarrazin, M.Sc.
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Prof. Dr. Dr. Martina Schäfer
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Prof. Dr. Christoph Schäfers
Priv.-Doz. Dr. Helmut Schafft
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Michael Schimp
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Prof. Dr. Andrea Schmelz
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Frank Schmidt, M. Sc.
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Prof. Dr. Birgit Schneider
Prof. Dr. Lea Schneider
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Dr. Philipp Schönberger
Dorothea Schoppek, M.A.
Prof. Dr. Ulf Schrader
Prof.in Dr.in Barbara Schramkowski
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Miriam Schwarze, M. Sc.
Luisa Schwarzmüller, M.Sc.
Claudia Schwegmann
Prof. Dr. Gunther Seckmeyer
Dr. Matthias Seelmann-Eggebert
Julian Sehmer, Verw.-Prof.
Silvia Seidlitz, M.Sc.
Dr. Thomas Seifert
Dr. Miriam Seifert
Prof. Dr. Sebastian Seiffert
Theodore Selby, M.Sc.
Inga Selent, M.A.
Dr. Christoph Sens-Schönfelder
Prof. Dr. Ralf Seppelt
Helen Sharp
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Nils Slättberg
Prof. Dr. Victor Smetacek
Dr. Jennifer Sobiech-Wolf
Dr. Friederike Sokolowski
Apl. Prof. Dr. Philipp Späth
Dr. Birte J. Specht
Heike C. Spickermann M.A.
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Prof. Uli Spindler
Dipl.-Ing. Simon Städtler
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Amelie Stieg, M.Sc.
Jasmin Stimpfle
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Marc Stobbe, M. Eng.
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Hon. Prof. Dr. Charlotte Streck
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Dr. Marc Strickert
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Dr. Néhémie Strupler
Brigitte Suchanek
Narasimha Sushil, M.Sc
Dr. Franziska Tanneberger
Prof. Dr. Ina Tegen
Prof. Dr. Gregor Terbuyken
Ruben Tesoro, M.Sc
Prof. Dr. Anja Teubert
Dr. Franziska Teubler
Prof. Dr. Katharina Theis-Bröhl
Prof. Dr. Daniela Thrän
Prof. Dr. Katja Tielbörger
Julia Tierbach, M.A.
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Prof. Dr. Alexandra Toland
Gisela Toussaint
Prof. Mario Tvrtković
Dr. Susann Ullrich
Dr. Doris Unger
Dr. Sigita Urdze
Dr. Lorena Valdivia-Steel
Dr. Kira Vinke
Dr. Thomas Vogt
Anina Vogt, M.Sc.
Vivien Voigt, M.Sc.
Dr. Doris Vollmer
Dr. Georg Sebastian Völker
Frederik von Reumont, M.A., M.Sc.
Dr. Constantin von Nicolai
Dr. Katharina van Baal
Heiner van Mil
Daniel Vedder, M.Sc.
Jannis Viola, M.Sc.
Alina Vogel, M. Sc.
Prof. Dr. Christian von Hirschhausen
Dr. Maria-Elena Vorrath
Dr. Myriel Vredenborg
Dr. Patrick Vrancken
Dr. Rainer Wackermann
Josephin Wagner, M. Sc.
Dr. Lukas Wagner
Oliver Wagner
Prof. Dr. Martin Wahl
Prof. Dr. Ann-Marie Waldvogel
Dipl.-Geol. Sebastian Walter
Lara Waltersmann, M.Sc.
Prof. Dr. Eva Walther
Prof. Gerald Warnecke
PD Dr. Anne-Kathrin Warzecha
Prof. Dr. Stefan Weber
Prof. Dr. Urban Weber
Jonas Weidenhausen, M.Sc.
Dr. Julika Weiß
Prof. Dr. Michael Weiß
Dr. Ulrich Weiß
Tim Werken, M.Sc.
Martin Wermuth, MBA
Dr. phil. Christina West
Dr. Heike Wex
Dipl. Ing. Catrin Weyers
Dr. Katharina Wieland
Prof. Dr. Rudolf Wiesner
Dr. Henrik Wilming
Prof. Dr. Daniela Winkler
Dr. Maiken Winter
Prof. Dr. Uta von Winterfeld
Luisa Wirth
Annika Wisser
Lic. theol. Edith Wittenbrink
Dr. Christian Wolf
Miriam Wolf, M.A.
Dr. Jörg Wolter
Dr. Dr. Helmut Zappe
Prof. Dr. Sönke Zaehle
Dipl.-Ing. (FH) Florian Zager-Rode
Dr. Stefan Zahn
Dr. Diana Zeller
Isabell Zipperle, M.Sc.
Dr. Kai Zosseder
Elmar Zozmann

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Quelle: scientists4future.org

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Die Berliner Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes - Verband der Antifaschisten (VVN-VdA) lädt ein zur Veranstaltung

“Es geht darum, den Frieden zu gewinnen - nicht den Krieg”

Es spricht Michael von der Schulenburg, UN-Diplomat und ehemaliger stellvertretender UNO-Generalsekretär.

Anschließend: Diskussion
Ort: KIEZRAUM auf dem
Dragonerareal, Mehringdamm
10963 Berlin

Tag: Freitag, 6. Januar 2023
Uhrzeit: 18:00 Uhr Die Veranstaltung wird live übertragen.


Es gibt keine Initiative der deutschen Bundesregierung, die sich dafür einsetzt, den Krieg und das Morden in der Ukraine zu beenden. Warum eigentlich nicht? Diejenigen, die auf einen Sieg in der Ukraine gegen Russland setzen, müssen die Frage beantworten:

Ist ein militärischer Sieg gegen eine Atommacht überhaupt möglich? Und wenn ja: Würde eine militärische Lösung einen Frieden bringen oder nur den Boden für den nächsten Konflikt bereiten?

Michael von der Schulenburg sieht einerseits die Gefahr einer Eskalation, die nicht nur zur Zerstörung der Ukraine führt, sondern letztlich auch die europäischen Nachbarn und Asien - wenn nicht sogar die ganze Welt - erfassen könnte.

Andererseits sei aber auch noch nicht der Punkt erreicht, an dem es kein Zurück mehr gibt. “Es geht darum, den Frieden zu gewinnen - und nicht den Krieg” - so Michael von der Schulenburg.

Michael von der Schulenburg, ehemaliger stellvertretender Generalsekretär der Vereinten Nationen, floh 1969 aus der DDR, studierte in Berlin, London und Paris und arbeitete über 34 Jahre lang für die Vereinten Nationen und kurz darauf für die OSZE in vielen Ländern, die sich im Krieg oder im Bürgerkrieg befanden. Dazu gehörten langfristige Einsätze in Haiti, Pakistan, Afghanistan, Iran, Irak und Sierra Leone sowie kürzere Einsätze in Syrien, auf dem Balkan, in Somalia, in der Sahelzone und in Zentralasien.

Michael von der Schulenburg veröffentlichte 2017 das Buch: "On Building Peace - Rescuing the Nation-State and Saving the United Nations"

„Der heutige Faschismus ist nicht mehr manifestiert in einer Partei oder in einer Person, er liegt in der tagtäglichen Ausbildung der Menschen zu autoritären Persönlichkeiten, er liegt in der Erziehung, kurz in der entstehenden Totalität der Institutionen und des Staatsapparats.
Diese Persönlichkeitsgrundlage des Faschismus wurde auch durch die äußerliche Niederlage des Faschismus in Deutschland nicht überwunden, konnte vielmehr im wesentlichen ungebrochen in Antikommunismus transformiert werden.“

Dutschke, Rudi: Geschichte ist machbar. Texte über das herrschende Falsche und die Radikalität des Friedens. (Hg. Jürgen Miermeister). Neuaufl. Berlin, 1991, S. 116