Skip to content

Zu groß? Zu klein? Zu lang? Zu kurz? Falsche Farbe? Kommt zum Kleidertausch ins Waldheim Gaisburg!

Das Bild zeigt einen Kleiderkreis mit dem Text: Samstag, 1. Oktober, ab 12Uhr Zu groß? Zu klein? Zu lang? Zu kurz? Falsche Farbe? Kommt zum Kleidertausch ins Waldheim! Kleiderabgabe: ab 11 Uhr Beginn: 12 UhrSamstag, 1. Oktober, ab 12Uhr

Zu groß? Zu klein? Zu lang? Zu kurz? Falsche Farbe?
Kommt zum Kleidertausch ins Waldheim!
Kleiderabgabe: ab 11 Uhr
Beginn: 12 Uhr


Waldheim Gaisburg e.V.
Obere Neue Halde 1
70186 Stuttgart-Ost

www.waldheim-gaisburg.de

Kostenabwälzung der Corona-Pandemie, der Kosten für Ukrainekrieg und Aufrüstung und der Sanktionen gegen Russland, Inflation und Energiepreisexplosion, Schuldenbremse ab 2023 – Heißer Herbst?

Logo des Krisenbündnisses Stuttgart. Geballte Faust und der Text: "...nicht auf unserem Rücken! Sozialraub, Entlassungen, Gürtel enger schnallen? Wir zahlen nicht für Eure Krise!"Das Stuttgarter Krisenbündnis, Ver.di Stuttgart und Zukunftsforum Stuttgarter Gewerkschaften laden ein zum Politischen Brunch:

Referent: Willi Sabautzki, Institut für sozial-ökologische Wirtschaftsforschung e.V. (ISW)

Sonntag, 9. Oktober von 11:00  – 14:00 Uhr im Linken Zentrum „Lilo Herrmann“, Böblinger Str. 105, Stuttgart-Heslach

Es wird immer offensichtlicher: Die Zeche für Krieg und Krisen zahlen wir. Wir, die einfachen Leute, die Arbeiterinnen und Arbeiter, Handwerkerinnen und Handwerker, Angestellten, Arbeitslosen, kleinen Selbstständigen, Kleingewerbetreibenden, Geflüchteten und Armen. Wir, die diese Gesellschaft am Laufen halten, zahlen die Zeche, während sich die Superreichen und Großkonzerne die Taschen vollstopfen, Profite mit den Krisen machen und in den Weltraum fliegen. Wir sagen Schluss damit, da machen wir nicht länger mit. Wir nehmen das nicht länger hin.

Darüber wollen wir mit euch diskutieren und uns mit folgenden Themenstellungen beschäftigten:

  • Steht uns ein „Heißer Herbst“ bevor? Oder müssen wir selber dafür sorgen??

  • Reichen uns die verschiedenen Entlastungspakete der Bundesregierung? Oder müssen wir an den Ursachen für Inflation und Energiepreisexplosion ansetzen?

  • Was sind überhaupt deren Ursachen? Welche Rolle spielen dabei Krieg und Sanktionen? (Baerbock: „Wir wollen Russland ruinieren!“ – Nur Russland?)

  • Was können wir tun gegen das Abwälzen der Krisenlasten auf die arbeitende und lernende Bevölkerung, auf die Rentnerinnen und Rentner? Hilft uns dabei die neuerliche „Konzertierte Aktion“ von Bundesregierung, Arbeit-geberverbänden und Gewerkschaften?

  • Wohin führt die von Bundeskanzler Scholz ausgerufene „Zeitenwende“? 100 Mrd. € „Sondervermögen“ für Aufrüstung – warum nicht 100 Mrd. € für Soziales, Bildung und Klimaschutz?

  • Erleben wir eine weitere Drehung der Umverteilung-Spirale von Unten nach Oben?

Aber wir wollen natürlich nicht nur Fragen stellen, sondern auch gemeinsam Antworten diskutieren!

Genug ist genug – Protestieren, statt frieren – Heizung, Brot und Frieden

Damit wir planen können: bitte anmelden unter bz.stuttgart@verdi.de,
Betreff: Brunch 9. Oktober.

Quelle

Stuttgart, Stuttgart, Autostadt? Aktionsbündnis Kesselbambule lädt zum Klimacamp ein!

Mobilisierungsplakat für das Klimacamp 2022 in StuttgartIhr habt bestimmt schon davon gehört: Vom 16. - 22. September findet das Kesselbambule Klimacamp 2022 mit dem Motto "Klimagerechte Mobilität für Alle!" statt - und das mitten im Hotspot der Automobilindustrie. Wir laden euch ganz herzlich dazu ein.

Das Camp findet parallel zum Greenwashing-Event "Europäische Mobilitätswoche" statt. Unseren Aufruf findet ihr hier. Auf dem Camp gibt es ein vielfältiges politisches Programm, Vernetzung, Musik, Diskussionen und gemeinsame Aktionen.

Wir müssen nicht in die Zukunft schauen, um über die Klimakrise zu reden, denn die Folgen werden schon jetzt immer konkreter. Brennende Wälder, verödete Flächen, Artensterben. Und eine der Ursachen liegt in Stuttgart und Umgebung. Der Hotspot der Automobilindustrie ist zentral mitverantwortlich hierfür und diese macht Gewinne in Milliardenhöhe.

Wir sagen: Eine andere Welt ist möglich. Das Camp bietet uns den Raum über Perspektiven und Handlungsmöglichkeiten der Klimagerechtigkeitsbewegung und darüber hinaus zu diskutieren und uns über Aktionsformen auszutauschen.

Das Kesselbambule Klimacamp ist nur durch die Beteiligung und Unterstützung vieler Menschen möglich! Auch durch deine?

Für die kommenden Wochen freuen wir uns über eure Hilfe damit das Camp ein voller Erfolg wird:

  • Unterstützt uns bei der digitalen Mobilisierung: Schickt diese Mail an eure Freund*innen und Bekannte oder teilt die Beiträge auf social media oder euren Webseiten. Wenn ihr noch angepasste Materialien (Sharepics, etc.) benötigt, meldet euch bei uns.

  • Unterstützt uns bei der Mobilisierung vor Ort: Hohlt euch gerne Plakate, Flyer und Aufkleber in der Raupe Immersatt, Johannesstraße 97, 70176 Stuttgart ab.

  • Steigt in den Organisationsprozess ein: So ein Camp bedeutet eine ganze Menge Arbeit und es gibt noch viele verschiedene Aufgaben, die auch kurz vor dem Beginn übernommen werden können. Wir freuen uns über neue Menschen. Meldet euch gerne per Mail für mehr Informationen.​​​​​​​

  • Kohle für Klimagerechtigkeit: Für unser Camp gibt`s wie im vergangenen Jahr eine Crowdfunding-Kampagne. Wir brauchen das Geld, um unsere Referent*innen für ihre Arbeit zu entlohnen, Technik zu bezahlen, uns ein gemütliches Zirkuszelt als Veranstaltungsraum auf das Gelände zu stellen und dafür zu sorgen, dass jede Person, die am Camp teilnehmen möchte, das unabhängig von ihrer finanziellen Situation auch tun kann.

Mit dem Camp holen wir die radikale Mobilitäts- und Systemwende mitten nach Stuttgart. Im Stadtgarten wollen wir Visionen für eine klimagerechte, solidarische Gesellschaft teilen, weiterentwickeln und verwirklichen - auf dem Camp und in Aktion. Von A wie Äpfel für´s Müsli schneiden bis Z wie Zelte aufbauen, sind auch Infrastruktur und Sorgearbeit Teil unseres Camp und Teil unserer konkret gelebten Vision für ein solidarisches Morgen.

Lust auf Bambule in der Kesselstadt Stuttgart? Hier geht´s zur Anmeldung

Stuttgart: Veranstaltung zum Umgang mit Repression gegen die Frauen*bewegung

Sharepic zur VeranstaltungFreitag, 16.09.22, um 18:00 Uhr im Linken Zentrum Lilo Herrmann (Böblingerstr. 105, 70199 Stuttgart).

Rund um den 8. März 2022 in Stuttgart wurde Repression wieder zum Thema für uns als Feministinnen. Mit einem unverhältnismäßig hohen Polizeiaufgebot am Tag selbst bis hin zu Anklagen und Gerichtsprozessen gegen einzelne Aktivist*innen soll(te) unsere feministische und klassenkämpferische Praxis kriminalisiert sowie Demonstrant*innen eingeschüchtert werden.

Als Aktionsbündnis 8. März wollen wir mit dieser Repression einen kollektiven Umgang entwickeln und uns gegenseitig stärken. Dazu gehört auch, dass wir uns öffentlich sichtbar mit dem Thema auseinandersetzen.

Daher wollen wir eine Veranstaltung mit einer Referentin von „Rote Hilfe e.V.“ zum Umgang mit Repression gegen die Frauen*bewegung machen. Wir möchten uns mit Feministinnen und frauen*kämpferischen Bewegungen auseinandersetzen, die aktuell sowie in der Vergangenheit direkt mit Repression konfrontiert waren: Wofür stehen sie ein? Warum trifft sie die Repression? Und wie gehen sie mit der Repression um?

Repression – also die Unterdrückung durch Staat und Polizei – ist für die Frauen*bewegung in Deutschland und weltweit nichts Neues. So stand bspw. nach dem FrauenStreikTag 1994 eine Mitorganisatorin in Stuttgart vor Gericht, nachdem unter dem Motto „Charlotte nimmt sich ihren Platz“ der Charlottenplatz besetzt wurde – für einen barrierefreien Zugang und Übergang des Platzes. Auch die feministische Bewegung gegen den §218 sieht sich seit Jahre mit Repression konfrontiert.

Von den gemachten Erfahrungen der Frauen*bewegung wollen wir lernen und uns weiterentwickeln.

Wer ist die Rote Hilfe?

Die Rote Hilfe ist eine Solidaritätsorganisation, die politisch Verfolgte aus dem linken Spektrum unterstützt. Weitere Informationen zur Roten Hilfe findet ihr unter: https://www.rote-hilfe.de/ueber-uns/ueber-uns

Quelle

Nach Kranbesetzung und Zwischenruf bei Scholz-Rede: Prozess gegen junge Klimaaktivist*innen - Die Falschen auf der Anklagebank!

Ausleger des Züblin Kranes, an dem ein Transparent mit der Aufschrift: "S21=Klimakiller", umrahmt von den Logos von "Extinction Rebellion (XR)" und "UMSTIEG21 Plus" hängt. Im Hintergrund das Bahnhofsgebäude, im Vordergrund die Dauermahnwache gegen Stuttgart 21 Quelle: Pressemitteilung der angeklagten Klimaaktivist*innen vom 23.08.2022
Ausleger des Züblin Kranes, an dem ein Transparent mit der Aufschrift: "S21=Klimakiller", umrahmt von den Logos von "Extinction Rebellion (XR)" und "UMSTIEG21 Plus" hängt. Im Hintergrund das Bahnhofsgebäude, im Vordergrund die Dauermahnwache gegen Stuttgart 21
Quelle: Pressemitteilung der angeklagten Klimaaktivist*innen vom 23.08.2022
Weil sie einen Baukran der Fa. Züblin kurzzeitig besetzt hatten, um gegen die verheerenden Klimafolgen des Projekts Stuttgart21 zu protestieren, stehen drei junge Klimaaktivist*innen am 7. September in Stuttgart vor Gericht. Vorwurf: Hausfriedensbruch. Einem der Angeklagten wird zudem vorgeworfen, nach einem Zwischenruf bei der Rede des Bundeskanzlers auf dem Katholikentag im Mai in Stuttgart passiven Widerstand gegen die Verweisung aus dem Saal geleistet zu haben. Vorwurf: Hausfriedensbruch und Widerstand gegen die Staatsgewalt.

In einer Presseerklärung beschreiben die Angeklagten die Abläufe und erklären ihre Motivation. Dass gerade die Jungen nicht ruhig zuschauen, wie die verantwortliche Politik sie ihrer Zukunftschancen beraubt, sondern immer offensiver rebellieren, verdient keine Strafanzeigen, sondern höchste Anerkennung. Auf die Anklagebank gehören vielmehr alle, die jahrelang die Energie- und Verkehrswende ausgebremst haben, die unbeirrt absurde und klimaschädigende Großprojekte weiterbauen lassen, die ungebremst Bodenversiegelung betreiben (der Flächenfraß hat 2021 in Baden-Württemberg mit 2 278 ha einen weiteren Höchststand erreicht), die jetzt neue fossile Infrastrukturen errichten, Laufzeitverlängerungen von Kohle- und Atomkraftwerken planen, und die nicht einmal in der Lage sind, Tempolimits auf Autobahnen zu beschließen.

Zur Unterstützung der angeklagten Klimaaktivist*innen ruft das Aktionsbündnis auf zur Teilnahme an einer Protestveranstaltung am Mittwoch, 7. September 2022, um 11.30 h vor dem Eingang des Amtsgerichts Stuttgart, Hauffstraße 5 (Nähe Haltestelle Neckartor)
Die öffentliche Verhandlung beginnt um 12.30 h.

Quelle: Aktionsbündnis gegen Stuttgart 21, Donizettistraße 8 B, 70195 Stuttgart

Streit zwischen Klimaaktivist*innen und Olaf Scholz erreicht das Stuttgarter Amtsgericht

Am Ausleger des Züblin Kranes hängt ein Transparent mit der Aufschrift: "S21=Klimakiller", umrahmt von den Logos von "Extinction Rebellion (XR)" und "UMSTIEG21 Plus" Quelle: Pressemitteilung der angeklagten Klimaaktivist*innen vom 23.08.2022
Am Ausleger des Züblin Kranes hängt ein Transparent mit der Aufschrift: "S21=Klimakiller", umrahmt von den Logos von "Extinction Rebellion (XR)" und "UMSTIEG21 Plus"
Quelle: Pressemitteilung der angeklagten Klimaaktivist*innen vom 23.08.2022
Bundeskanzler Scholz verglich Klimaaktivismus mit dem Nationalsozialismus, nachdem Klimaaktivist*innen seine Aussage zur Kohleenergie unterbrachen. Jetzt droht einem der beteiligten Aktivisten, Simon Helmstedt, ein Gerichtsverfahren. Vor wenigen Tagen erhielt Helmstedt eine Vorladung zum Amtsgericht Stuttgart. Dort wird am 07.09.2022 ab 12:30 Uhr über die Vorwürfe Hausfriedensbruch, Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte und fahrlässige Körperverletzung verhandelt. Es geht um einen Streit auf dem Katholikentag. Eine weitere Aktion des Angeklagten wird an dem Tag noch mitverhandelt. In dieser hat er mit zwei anderen Aktivist*innen den höchsten Kran der "Stuttgart 21"-Baustelle kurzzeitig besetzt.

Diskussion mit Scholz
Auf dem Katholikentag in Stuttgart stand Olaf Scholz auf einem Podium. Die Aussage "Wenn wir jetzt unsere große Energiewende organisieren, wenn wir dafür sorgen, dass wir auf erneuerbare Energien setzen und Aussteigen aus der Kohleverstromung, dann ist schon die Frage, was wir dem Arbeiter und der Arbeiterin in den Tagebauen sagen über seine Perspektive." erregte große Empörung bei einigen anwesenden Klimaaktivist*innen. Simon Helmstedt fiel ihm ins Wort "Schwachsinn! Die Arbeitsplätze, die da verloren gehen würden, sind im Vielfachen durch die Änderung des EEG (Erneuerbare Energien Gesetz) verloren gegangen und es gibt in den Erneuerbaren Energien eine Vielzahl mehr zu gewinnen".

Daraufhin verglich Bundeskanzler Olaf Scholz Klimaaktivismus mit dem Nationalsozialismus: „Ich sage mal ganz ehrlich: Diese schwarzgekleideten Inszenierungen bei verschiedenen Veranstaltungen von immer den gleichen Leuten erinnern mich an eine Zeit, die lange zurückliegt – und Gott sei Dank“.

Scholz distanzierte sich bis heute nicht von seiner Aussage. Die Aktivist*innen wurden umgehend gewaltsam aus dem Raum geräumt. In der Anzeige wird Hausfriedensbruch (§123) vorgeworfen, weil der Aktivist nicht gehen wollte. Als ihm mitgeteilt wurde, dass er nun eine Straftat begehe, rannte er aus dem Haus, um der Anweisung schnellstmöglich Folge zu leisten, was einigen Tumult auslöste und dazu führte, dass die Polizei einschritt und ihn zu Boden brachte. Dabei hat sich ein Polizist einen Kratzer am Finger zugezogen. Jetzt werden noch Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte (§113 Abs. 1), und fahrlässige Körperverletzung (§229) vorgeworfen.

"Während Kohlekonzerne täglich Klimaverbrechen in Millionenhöhe begehen, beschäftigt sich die Politik damit Ausreden zu finden, und die Gerichte damit, einen friedlichen Protest zu kriminalisieren" Charlie Kiehne (20), Aktivistin

Stuttgart 21
Mitverhandelt wird der Vorwurf des Hausfriedensbruchs bei einer Kranbesetzung auf der Baustelle von "Stuttgart 21" am 14.05.2022. Damals entrollten Simon Helmstedt, Charlie Kiehne und Samuel Bosch ein Banner mit der Aufschrift "S21 = Klimakiller" am höchsten Baukran der Baustelle. "Stuttgart 21 ist ein Klimakiller, u.a. weil es Unmengen an klimaschädlichen Beton verschlingt. Der alte Bahnhof hat besser funktioniert als es der neue tun wird. Ich verstehe nicht, warum so viel Geld in unnötige Prestigeprojekte verpulvert wird, wenn wir es stattdessen bei effektivem Klimaschutz dringend brauchen." Samuel Bosch (19), Aktivist

Quellen: Pressemitteilung der angeklagten Klimaaktivist*innen vom 23.08.2022

Neustart: 41. Umsonst und Draussen

Plakat zum 41. Umsonst & Draussen 5. - 7. August 2022Zweimal musste das U&D in Stuttgart ausfallen. 2022 wird es wieder stattfinden!

Wir planen, organisieren, bereiten vor. Und wir stellen fest: hier und da sind wir in den vergangenen 3 Jahren etwas eingerostet. Aber so nach und nach fällt uns alles wieder ein. Und nicht mehr lange, dann wird die Brache wieder zur U&D-Wiese.

Ganz verlernt haben wir U&D aber nicht, das beweist schon dieses großartige Programm, das wir auf die Beine gestellt haben. Wir können es selber kaum noch erwarten und sind uns sicher, ihr freut euch ebenso.

Das Thema beim Forum dieses Jahr: Klimaschutz selber machen. Hier sind wir gerade noch dabei, Kontakte zu knüpfen und Initiativen einzuladen, ihr Projekt beim U&D vorzustellen.

Eine Woche vor dem U&D findet in Stuttgart die Politparade des CSD statt. Auch hier sind wir wieder dabei, mit fahrender Bühne und Gurutari live on Truck.

Wenn Ihr über die aktuellen Entwicklungen beim U&D auf dem Laufenden sein wollt, abonniert unseren Newsletter, schaut gelegentlich mal hier auf der Seite rein, folgt uns bei Twitter oder bei Facebook. Und Ihr könnt Vereinsmitglied werden.

Unterstützt Eure Künstler*innen, Bands, Clubs, Veranstalter wenn Ihr wollt, dass sie weiter für Euch da sind. Z.Bsp www.kuenstlersoforthilfe-stuttgart.de.

Und vor allem: Falls Ihr es noch nicht getan habt:

Lasst Euch impfen!

Passt auf Euch und die Menschen in Eurer Umgebung auf, seid zuversichtlich und solidarisch.

Aufs gute Wetter beim 41. U&D!

Schoettle-Areal – was geht?

Vier gezeichnete Personen stehen unter einem Transparent mit der Losung: ekommen, um zu bleiben! Bezahlbare Mieten! Sie tragen  Sandwiches mit den Forderungen: Lebenswertes Viertel!Vor mehr als einem Jahr war die Initiative Schoettle-Areal, die dort gemeinsam einen Platz im Stuttgarter Süden für Wohnen, Leben, Arbeiten, für Kunst und Kultur schaffen möchte, zu Gast bei der Montagegruppe.

Zeit, um jetzt vor Ort im Pförtnerhäuschen des Schoettle-Areals nachzuhaken, was danach geschehen ist und welche Perspektiven das Projekt im August 2022 hat. Wunsch & Wirklichkeit: Ziele, Arbeitsberichte, Befragungsergebnisse, Ehrenamt und viele Ideen.

Gäste werden eine Vertreter*in der Initiative, ein(e) Studierende(r)* des Master Entwurfprojekts Schoettle-Areal der Uni Stuttgart und Bezirksvorsteher Raiko Grieb sein.

MONTAGE: 01.08.2022, ab 20:00 Uhr
COME ON OVER: Pförtnerhäuschen Schoettle-Areal, Böblingerstraße 68, Stuttgart-Süd
TUNE IN: Radiosendung vor Publikum und im Netz
Eintritt frei, um pünktliches Erscheinen wird gebeten
Mehr Informationen

Sondersitzung des S21-Lenkungskreises zum Gäubahndrama: Schildbürgerstreich als Klimaverbrechen

„Heillos verfangen haben sich die Verantwortlichen im Gestrüpp der chaotischen S21-Planungen“, so Bündnissprecher Dieter Reicherter vor der Sondersitzung des S21-Lenkungskreises zur drohenden Stilllegung des Panoramaabschnitts der Gäubahn. Seit gut 20 Jahren scheitern die Bahn und die „S21-Verbesserungspolitiker*innen“ daran, eine genehmigungsfähige Planung für die Gäubahnanbindung des Flughafens vorzulegen. Nun warten die Verantwortlichen mit zwei neuen Zumutungen auf.

Als neue rettende Idee zaubert die Politik jetzt den „Pfaffensteigtunnel“ aus dem Hut. Zwei Röhren mit jeweils ca. 11,5 km Länge sollen die Gäubahn an Böblingen vorbei unterirdisch zum Flughafen führen.

  • Während die öffentlichen Haushalte aus allen Nähten platzen, sollen dafür weitere gutachterlich bestätigte 2,7 Mrd.€ ausgegeben werden
  • Während die Welt sich immer mehr dem Klimakollaps nähert, soll hier erneut die Emission Hunderttausender Tonnen Treibhausgase in Kauf genommen werden für den CO2-intensiven Tunnelbau und z.B. für errechnete 266 000 zusätzlicher LKW-Fahren für Tunnelaushub
  • Während die Klimapolitik auf die Reduzierung des Flugreisens drängt, soll mit der Bahnanbindung des
     Stuttgarter Flughafens das Fliegen attraktiver gemacht werden
  • Während weltweit immer mehr Menschen verhungern, würden auf den Fildern 30 ha fruchtbarster Ackerböden allein für die Baustelleneinrichtung nördlich des Flughafens geopfert.

„Das ist nicht nur ein Schildbürgerstreich, das ist ein Klimaverbrechen“, so Reicherter.

Die zweite Zumutung folgt aus der ersten. Weil die Flughafenanbindung bis auf Weiteres gescheitert ist, Stuttgart21 aber Ende 2025 teileröffnet werden soll, plant die Bahn die Kappung der Gäubahnzufahrt zum Bahnknoten Stuttgart bis eine S21-kompatible Lösung für die Flughafenanbindung gefunden sei, also eher bis zum St.-Nimmerleinstag. Pendler*innen und Fahrgäste auf der Fernverbindung von Zürich über Stuttgart nach Norden müssten irgendwo im Vorfeld umsteigen, um zum Hauptbahnhof zu gelangen. Viele Reisende würden auf das Auto umsteigen. Verkehrswende rückwärts! Die wichtigste Ausweichstrecke bei den häufigen Störungen auf der S-Bahn-Stammstrecke wäre blockiert. Nach Ansicht der Verantwortlichen sei die direkte Zufahrt nicht mehr möglich, weil sie den geplanten Städtebau auf dem Gleisvorfeld, der wichtigsten Stuttgarter Frischluftschneise, behindere – ein weiterer klimapolitischer Frevel!

Während die S21-Planerei immer neue Blüten treibt, nehmen Unpünktlichkeit, Fahrlässigkeiten und Beinahe-Katastrophen fast täglich zu. Es ist Zeit, sich mit dem Gedanken des endgültigen Scheiterns des Projekts anzufreunden und das Nachdenken über klimagerechte Alternativen zuzulassen. Dies fordert das Aktionsbündnis gegen Stuttgart 21 als Teil der Klimagerechtigkeitsbewegung. Ein sofortiger Planungsstopp für den Pfaffensteigtunnel sowie umgehende Schritte zum Erhalt der oberirdischen Zuführung zum Stuttgarter Hauptbahnhof sind das Mindeste, was der Lenkungskreis am Montag beschließen sollte.

Protestaktion zur Sondersitzung des S21-Lenkungskreises
Montag, 18. Juli, um Fünf nach Zwölf (12.05h)
vor dem Sitz der Region Stuttgart, Friedrichstraße 10 (Ecke Kronenstraße)

Es spricht u.a. ein/e Klimaaktivist*in von Fridays for Future

Stuttgart: Behörden behindern Proteste gegen AfD-Landesparteitag

Am kommenden Wochenende soll auf der Landesmesse auf den Fildern der Landesparteitag der AfD stattfinden. Die Initiative Antifaschistische Filder und das Aktionsbündnis Stuttgart gegen Rechts organisieren Gegenproteste gegen die extrem rechte Partei. Das grundgesetzliche Recht auf Versammlungsfreiheit wird von den zuständigen Behörden der Stadt Leinfelden-Echterdingen bis zuletzt in massiver Art und Weise behindert. Selbst 48 Stunden vor der bereits in der Vorwoche angemeldeten Versammlung wurde den Anmelder:innen noch kein Bescheid über die erlassenen Auflagen ausgestellt. Damit schränkt das Ordnungsamt die Möglichkeiten einer juristischen Überprüfung dieser Vorgaben in inakzeptabler Weise ein. Trotzdem wollen die Organisierenden den Bescheid wenn nötig vom Verwaltungsgericht prüfen lassen.

Der Parteitag der AfD hätte ursprünglich vor 2 Wochen in Stuttgart-Cannstatt stattfinden sollen. Die Durchführung dort wurde durch breiten, politischen Druck verhindert. Eine antifaschistische Bündnisdemonstration, die diesen Erfolg am 02. Juli auf der Straße sichtbar machen und ein klares Zeichen gegen Rechts setzen wollte, wurde mittels rechtlich äußerst fragwürdiger Auflagen der Versammlungsbehörde und einen massiven, gewalttätigen Polizeieinsatz letzten Endes verhindert.

Der Pressesprecher des Bündnisses, Dominik Schmeiser, sieht mit Verweis auf die Vorkommnisse von vor 2 Wochen eine politische Strategie der Verwaltung und der Polizei: „Stadt und Behörden sind sich mal wieder nicht zu schade, für die AfD den roten Teppich auszurollen. Während der extrem rechten Partei auf dem kleinen Dienstweg geeignete Räumlichkeiten für deren Parteitag organisiert werden, weigert sich das Ordnungsamt bis zuletzt, uns das Recht auf Versammlungsfreiheit für unsere Gegenproteste zu ermöglichen. Wir werten das als Reaktion auf die erfolgreiche Arbeit unseres breiten Bündnisses aus Partei(-jugenden), Gewerkschaften, Initiativen und antifaschistischen Gruppen. Stadt und Polizei unterstützen damit eine rassistische, frauenfeindliche, antidemokratische Partei. Auch diesem Vorgehen werden wir am kommenden Samstag unseren entschiedenen Protest entgegenstellen!“

Sobald die Versammlungsbehörde einen Bescheid über die erlassenen Auflagen schriftlich mitteilt, werden die Jurist:innen des Bündnisses diesen entsprechend prüfen. Eine erneute Verhinderung der antifaschistischen Proteste wie vor 2 Wochen will das Bündnis trotz der schwierigen Ausgangsbedingungen unbedingt verhindern.

Siehe Pressemeldung vom 02.07.22 sowie Stellungnahme vom 04.07.22

Quelle: Pressemitteilung 14. Juli 2022


Warning: Undefined variable $headcss in /home/www/plugins/serendipity_event_lightbox/serendipity_event_lightbox.php on line 212
cronjob