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"Eigentum ist Diebstahl!" Pierre-Joseph Proudhon

IAA Blockieren - Sand im Getriebe

Foto: © Tim Wagner / Umbruch Bildarchiv Berlin
Rund 1000 Klimaaktivist*innen des Bündnisses „Sand im Getriebe“ haben am 15. September erfolgreich die Internationale Automobil-Ausstellung (IAA) blockiert. Der Haupteingang und der Portalhaus-Eingang im Westen des Messegeländes waren stundenlang für Besucherinnen und Besucher nicht zugänglich, der Eingang am Congress Center dicht. Auch der Busverkehr zur IAA wurde durch Blockaden gestört, von einem Übergang beim Autobahnzubringer zum Frankfurter Westkreuz hängten Aktivist*innen mit einer Kletteraktion ein Banner.

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ver.di unterstützt Fridays for Future Demonstrationen am 20. September in Baden-Württemberg

Der ver.di Landesbezirk und seine Bezirke unterstützen die Fridays for Future Demonstrationen am 20. September in Baden-Württemberg. An diesem Freitag wollen Schülerinnen und Schüler weltweit anlässlich der Tagung des Klimakabinetts in Berlin und vor einem der wichtigsten UN Gipfel des Jahres in New York den bisher größten globalen Klimastreik aller Zeiten durchführen. Die Gewerkschaft ver.di ruft ihre Mitglieder außerhalb ihrer Arbeitszeit zur Teilnahme auf. Konkrete Aufrufe gibt es unter anderem in Stuttgart, Heilbronn, Tübingen und Freiburg. Teilweise werden Vertreter*innen von ver.di auf den Kundgebungen sprechen.

Martin Gross, ver.di Landesbezirksleiter: „Unsere Schülerinnen und Schüler haben in nur einem Jahr geschafft, was die Erwachsenen in Politik und Gesellschaft über Jahrzehnte nicht hinbekommen haben: Klimapolitik auf Platz eins der politischen Agenda zu setzen. Wir werden jetzt eine starke gesellschaftliche Bewegung brauchen, wie sie die Schulstreiks der Jugendlichen angestoßen haben, um endlich eine umfassende und sozialverträgliche Klimapolitik voranzutreiben.“

Der Klimawandel ist eine der dringlichsten Herausforderungen der Menschheit in den nächsten Jahrzenten. Die menschengemachte Erderwärmung birgt nicht nur erhebliche Risiken für den gesamtgesellschaftlichen Wohlstand, sondern bedroht auch die Lebensgrundlage zukünftiger Generationen. Um die im Pariser Klimaabkommen vereinbarten Ziele zu erreichen, sind deutlich mehr Anstrengungen insbesondere zur Reduktion des CO2-Ausstoßes notwendig, auch in Deutschland.

Angesichts der sich immer noch viel zu langsam bewegenden Politik hält die Gewerkschaft weiterhin starken Druck von unten für dringend notwendig: Nur mit gesellschaftlichem Druck werden die notwendigen Rahmenbedingungen zügig geschaffen werden, um die Klimaziele zu erreichen und dabei die Interessen der Beschäftigten und sozial Schwachen zu wahren. Deshalb unterstützt ver.di die Proteste der Fridays for Future-Bewegung:

ver.di hat den Kompromiss in der Kommission Wachstum, Strukturwandel, Beschäftigung mitverhandelt und steht zu den Vereinbarungen, wie sie im Abschlussbericht formuliert sind.

ver.di vertritt dabei auch die Interessen der Beschäftigten, die in der Kohleverstromung arbeiten, allein in Baden-Württemberg sind davon rund 5.000 Beschäftigte betroffen. Dass die soziale Absicherung tausender Kolleginnen und Kollegen im Kommissionsergebnis durchgesetzt werden konnte, wertet die Gewerkschaft als großen Erfolg. Die Beschlüsse der Kommission müssen nun in politisches Handeln umgesetzt werden, um den gesellschaftlichen Konsens zu garantieren und unsere Kolleginnen und Kollegen zu schützen.

Überdies muss bei Verkehr, Gebäuden und Landwirtschaft dringend mehr getan werden, um den CO2-Ausstoß dieser Sektoren zu verringern und in Richtung CO2-Neutralität voranzukommen.

Quelle: Pressemitteilung 11. September 2019

Samstag, 5. Oktober 2019: Ratschlag „Demokratie wagen“

Ratschlag „Demokratie wagen“

Samstag, 5. Oktober 2019

Bürgerhaus, 60486 Frankfurt-Bockenheim, Schwälmer Str. 28

Die traditionellen politischen Parteien verlieren dramatisch an Zustimmung. Die politischen und ökonomischen Eliten wirken einerseits hilflos, reagieren andererseits mit einer umfassenden Einschränkung demokratischer Rechte auf allen Ebenen. Sichtbare Zeichen sind z.B. neue Polizei- und Verfassungsschutzgesetze. Zunehmende rassistische Stimmungen, die Resonanz extrem rechter Parteien, zusammen mit einer Kaskade staatlicher Kontrollmaßnahmen stoßen auf Sorgen und wachsende Bereitschaft, dieser Entwicklung entgegenzutreten.

Parallel dazu wachsen vielfältige demokratische Strömungen:

- Der Klimawandel mobilisiert wöchentliche Schülerdemonstrationen – national und international.

- Neu sind die großen Demonstrationen für elementare Menschenrechte wie Flucht und Migration, gegen die Kriminalisierung von Seenotrettung.

- Gegen die neuen Polizeigesetze haben in den Bundesländern breite Bündnisse Massendemonstrationen organisiert.

- Es geht mittlerweile auch um soziale Grundfragen wie das Recht auf Wohnen. Es gibt eine Rückbesinnung auf die (Sozial-)Verpflichtung des Eigentums, wie sie in Artikel 14 GG formuliert ist: „Sein Gebrauch soll zugleich dem Wohle der Allgemeinheit dienen.“



Unter der Forderung „Demokratie wagen!“ bereiten wir, die „Initiativen gegen Berufsverbote und für die Verteidigung demokratischer Rechte“, für den 5. Oktober in Frankfurt-Bockenheim einen Ratschlag vor, auf dem wir all das diskutieren wollen. Wir wollen uns darüber verständigen, wie diese Entwicklung einzuschätzen ist.

Rolf Gössner – u.a. Rechtsanwalt, stv. Richter am Staatsgerichtshof Bremen und Publizist - wird einen einführenden Vortrag halten zum Thema „Berufsverbote-Politik der 1970er/80er Jahre und kein Ende: ein dunkles, nicht aufgearbeitetes Kapitel bundesdeutscher Geschichte.“



Es folgen Diskussionsrunden (Fishbowls):

„Wohin führt die Rechtsentwicklung?“

„Demokratie darf nicht am Betriebstor enden“

„Seenotrettung ist kein Verbrechen!“

„Klima-Bewegung gegen Profitinteressen“

„Massenüberwachung“

Wer wir sind:

Seit 2012 haben sich bundesweit neue Initiativgruppen gebildet gegen die persönlichen und gesellschaftlichen Folgen der Berufsverbote seit 1972. Damals, am 28. Januar, hatten die Ministerpräsidenten der Länder unter Bundeskanzler Willy Brandt angesichts der wachsenden Studenten- und Demokratiebewegungen den „Radikalenerlass“ beschlossen.

Tausende Berufsverbote wurden verhängt. Betroffen waren junge Linke wegen ihrer Aktivitäten zu den bedeutenden Zeitfragen, für Demokratie in Hochschule und Gesellschaft, gegen die Notstandsgesetze, gegen den Krieg in Vietnam, gegen die NPD. Der Kampf der Betroffenen gegen die Berufsverbote war im Wesentlichen ein Kampf um Demokratie.

Das trifft auch auf die Bemühungen um unsere politische Rehabilitation zu. Aber ebenso dringend erscheint uns der Austausch und die Verbindung mit weiteren demokratischen Bewegungen im Lande.

Es ist Zeit für diesen Ratschlag. Um diese Konferenz verwirklichen zu können, sind wir auf Spenden angewiesen. Wir bitten um Unterstützung unter dem Stichwort „Ratschlag 5.10.19“

Bankverbindung (Kontoinhaber Lothar Letsche):

IBAN: DE53 6009 0900 7910 0006 00

BIC: GENODEF1P20 (PSD-Bank Rhein-Neckar-Saar, psd-rns.de)

#AlleFürsKlima: Gewerkschafter*innen fordern: Für einen offiziellen Streikaufruf für den 20.9.!

Es ist schon längst nicht mehr 5 vor 12...
Via LabourNet mit der Bitte um Verbreitung und Unterstützung:

"Für den 20. September ruft Fridays for Future (FFF) zu einem “globalen Streik” unter dem Motto #AlleFürsKlima auf. Häufig fällt in dem Zusammenhang das Wort vom “Generalstreik für das Klima”. Als Gewerkschafternnen begrüßen wir den Aufruf von FFF, dass sich die Gewerkschaften und alle Beschäftigten an den Klimastreiks beteiligen sollen. (...) In dem Sinne finden wir es einen Fortschritt, dass Frank Bsirske, der Vorsitzende der Dienstleistungsgewerkschaft ver.di, am 5. August in der Westdeutschen Allgemeinen Zeitung (WAZ) angekündigt hat: “Wir werden zur Teilnahme an den Veranstaltungen aufrufen. Es geht darum, Flagge zu zeigen – wir brauchen ein deutlich konsequenteres Handeln der Politik beim Klimaschutz.” Diese Unterstützung für FFF ist ein wichtiger erster Schritt. Doch das reicht noch lange nicht aus. Bsirske hat – wie viele seiner Kollegnnen aus anderen Gewerkschaftsführungen – verkündet: “Wir rufen natürlich nicht zu einem ordentlichen Streik auf, das geht nicht. Es wird auch nicht jeder seine Arbeit unterbrechen können. Aber wer kann, sollte ausstempeln und mitmachen.” Wir halten diese Aussage für falsch: Denn wer kann tatsächlich ausstempeln oder Urlaub nehmen? Sicher nur eine kleine Minderheit aller Beschäftigten und sicher nicht die große Masse. Gewerkschaften haben in der Vergangenheit immer wieder politisch gestreikt: gegen die Rente mit 67 und erfolgreich für Lohnfortzahlung im Krankheitsfall. Nur eine aktive Haltung der Gewerkschaften kann die Trennung zwischen Umwelt- und Gewerkschaftsbewegung aufheben. (...) Aus diesem Grund wenden wir, die Unterzeichnernnen, uns mit diesem Statement an die Spitzen von ver.di, IG Metall und allen Gewerkschaften, auch außerhalb des DGB: Ruft offiziell zu einem ordentlichen Streik auf! Die Zukunft aller Arbeiternnen ist vom Klimawandel betroffen! Gleichzeitig wenden wir uns auch an alle Kolleg*nnen in den Betrieben und in gewerkschaftlichen Basisstrukturen: Lasst uns gemeinsam nach Lösungen suchen, wie wir uns am 20.9. kollektiv am Klimaprotest beteiligen. Betriebs- und Personalräte können zu Betriebs- und Personalversammlungen aufrufen, gewerkschaftliche Betriebsgruppen und Vertrauensleutekörper können Betriebsgruppentreffen und offene Versammlungen einberufen, um eine gemeinsame Beteiligung zu diskutieren und zu organisieren. Zugleich können diese Versammlungen – genauso wie gewerkschaftliche Ehrenamtlichen-Strukturen auf Bezirks-, Landes- und Bundesebene – ebenfalls Aufrufe an die Gewerkschaftsspitzen richten, zu einem ordentlichen Streik aufzurufen..."

Aufruf mit dringender Bitte zum Mitzeichnen und Verbreiten vom 20. August 2019 von und bei der Basisgewerkschaftsgruppe ver.di aktiv

Desweiteren u.a. neu im Dossier zum Klimastreik: "IG Metall im Dialog mit Fridays for Future-Bewegung" auch über (heilige) Arbeitsplätze - daher Klimastreik erst nach 2050?

Ende Gelände 2019

Foto: © Channoh Peepovicz / Umbruch Bildarchiv
Das Aktionswochenende von Ende Gelände vom 19.-24. Juni 2019 war ein Wochenende der Superlative. 45 Stunden lang wurde die Kohlezufuhr zum Kraftwerk Neurath blockiert. 2.000 Aktivist*innen besetzten den Tagebau Garzweiler. Zwischen 5.000 und 6.000 Menschen trugen in einer Massenaktion Zivilen Ungehorsams den Kampf um Klimagerechtigkeit in die Orte der Zerstörung – das rheinische Braunkohlerevier.

Durch vier große und mehrere kleine Blockadepunkte war die Versorgung der Kraftwerke von RWE durch Kohlezüge vollständig gestoppt. Im Rahmen eines gemeinsamen Protestwochenendes gingen 40.000 Schülerinnen in einer internationalen „Fridays for Future“ (FfF) Demonstration in Aachen auf die Straße. 7.000 Menschen, darunter tausende FfF und EG-Aktivistinnen, zogen am Samstag in das von der Abbaggerung bedrohte Dorf Keyenberg und setzten mit dem Bündnis „Alle Dörfer Bleiben“ ein entschlossenes Zeichen für den Erhalt aller Dörfer weltweit.

Das Protestwochenende hat eindeutig bewiesen: 2038 ist kein Konsens! Zehntausende Menschen aus verschiedenen Gruppen, Organisationen und Bündnissen der Klimagerechtigkeitsbewegung haben an einem Strang gezogen und auf ihre jeweils eigene Art und Weise für den sofortigen Kohleausstieg und einen grundlegenden Systemwandel protestiert. Allen Spaltungsversuchen der Polizei und Teilen der Presse zum Trotz. (Bericht von Ende Gelände)

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Weitere Ereignisse zu diesem ThemaWeitere Fotos im alten Bildarchiv (1980 - 2018)Links

Bericht des Weltklimarats zeigt: Klimapolitische und ökologische Notlage erfordern Umsteuern auch in der deutschen Agrarpolitik

In seinem heute veröffentlichten Bericht warnt der Weltklimarat der Vereinten Nationen (IPCC) vor den massiven Auswirkungen der Klimakrise auf die Land- und Forstwirtschaft. Der Bericht zeigt zugleich: Landwirtschaft, Tierhaltung und Forstwirtschaft müssen ihre Verantwortung wahrnehmen, um die globale Erdüberhitzung zu mindern. Während einige Landwirte bereits klimaschonend wirtschaften, befeuert in erster Linie die intensive Landwirtschaft und Tierhaltung die Klimakrise.

Saskia Richartz, Sprecherin des breiten "Wir haben satt!"-Bündnisses, kommentiert:

„Das Land brennt und zwar im wahrsten Sinne des Wortes! Das sehen wir mittlerweile auch hier bei uns auf den Äckern und Wäldern. Seit mehr als zehn Jahren verschleppt das unionsgeführte Agrarministerium den Umbau zu einer klimaschonenden und ökologischeren Landwirtschaft. Unsere exportorientierte Agrarproduktion und unser Konsum, nicht zuletzt von zu viel Fleisch, sind massiv mitverantwortlich für die globale Klimakrise. Trotzdem leitet Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner die dringend notwendige Agrar- und Ernährungswende nicht in die Wege. Die klimapolitische und ökologische Notlage erfordert aber einen agrarpolitischen Umbruch – und dieser ist mit Klöckner nicht zu machen!“

Hintergrund:
Die klimaschädlichen Emissionen aus der Land- und Forstwirtschaft haben sich global in den letzten 50 Jahren fast verdoppelt. (1) Sie machen ein Viertel aller menschengemachten Treibhausgasemissionen aus. (2) Die Rodung von Wäldern, u.a. für die Futtermittel- und Bioenergieproduktion, die intensive Tierhaltung und die Herstellung und übermäßige Anwendung von Stickstoffdünger sind die Hauptverursacher von landwirtschaftlichen Treibhausgasen.

Quellen:

(1) Greenhouse Gas Emissions Due to Agriculture: https://www.researchgate.net/publication/328232916GreenhouseGasEmissionsDuetoAgriculture
(2) Estimate refer to the Agriculture, Forestry and Other Land Use (AFOLU) sector: https://www.ipcc.ch/report/ar5/wg3/

Quelle: Pressemitteilung „Wir haben Agrarindustrie satt!“-Bündnis Berlin, 08.08.2019.

Siehe auch den ausführlichen "Zeit" Artikel von Maria Mast zum Sonderbericht zum Klimawandel.

74. Jahrestag - Hiroshima mahnt

Heute ist der 73. Jahrestag des Atombombenabwurfes auf Hiroshima.

Es waren nur wenige Wochen zwischen dem ersten Atomtest im US-Bundesstaat New Mexico und dem ersten Praxistest in Hiroshima. Am 16. Juli 1945 war die im Manhattan-Projekt entwickelte Atombombe auf dem Testgelände bei Alamogoro gezündet worden; ihre Sprengkraft betrug 21 Kilotonnen TNT. Die Explosion war erfolgreich, aber über die tödliche Wirkung konnte der Test nichts Definitives aussagen. 20 Tage später detonierte die 12,5-Kilotonnen-Bombe mit dem niedlichen Namen "Little boy" in Hiroshima, drei Tage später eine weitere Bombe namens "Fat Man" über Nagasaki. Die Wirkung der Bomben war kolossal: Zwischen 90.000 und 200.000 Menschen starben unmittelbar. Weitere 130.000 Menschen starben bis Jahresende. Bis 1950 war die Zahl der Spätopfer in beiden Städten auf insgesamt 230.000 gestiegen. Strahlenopfer sind auch heute noch in der dritten Generation zu beklagen.
(RedGlobe)

„Der obige Befehl ergeht an Sie auf Anweisung und mit Zustimmung des Kriegsministers und des Generalstabschefs der amerikanischen Streitkräfte.“
(Befehl an den General Carl Spaatz, Oberkommandierender der amerikanischen strategischen Luftwaffe für den Abwurf der Atombombe auf Hiroshima)

„Ich habe nie bereut und mich nie geschämt, denn ich glaubte damals, dass ich meine patriotische Pflicht tat, als ich den Befehlen folgte, die man mir gab.“
(Oberst Paul W. Tibbets, der die Atombombe über Hiroshima ausklinkte)

Der Atompilz über Hiroshima fotografiert aus dem Heck der Enola Gay
Bildquelle: WikiPedia

Obwohl Japan zum damaligen Zeitpunkt militärisch bereits am Ende war, nahm die U.S. Militärführung unter der Führung von US-Präsident Truman zehntausende von Opfern in Kauf: 140.000 starben bis Ende 1945 an den Folgen des Abwurfs.

Der zweite Atombombenabwurf auf Nagasaki geschah drei Tage später, am 9. August 1945. Die Opfer steigerten sich dadurch auf über 250.000.

Opfer des Atombombenabwurfs in Hiroshima
Bildquelle: WikiPedia

Lesetipps zum Thema vom Lebenshaus Alb:
"Der Fluss war voll von toten Menschen und ich konnte die Wasseroberfläche überhaupt nicht mehr sehen"
"Ich fühlte, dass die Stadt Hiroshima auf einen Schlag verschwunden war"
Was den Menschen von Hiroshima und Nagasaki Grauenhaftes widerfahren ist
Nacht der 100.000 Kerzen zum Hiroshimatag - “Verhängnisvollste Erfindung der Menschheitsgeschichte”

Siehe auch:
"Erklärung der Weltkonferenz gegen Atomwaffen 2010", dokumentiert bei der "jungen Welt"
Democracy Now! Archive zu Hiroshima und Nagasaki
• Die Geschichte von Shin's Dreirad