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Kostenabwälzung der Corona-Pandemie, der Kosten für Ukrainekrieg und Aufrüstung und der Sanktionen gegen Russland, Inflation und Energiepreisexplosion, Schuldenbremse ab 2023 – Heißer Herbst?

Logo des Krisenbündnisses Stuttgart. Geballte Faust und der Text: "...nicht auf unserem Rücken! Sozialraub, Entlassungen, Gürtel enger schnallen? Wir zahlen nicht für Eure Krise!"Das Stuttgarter Krisenbündnis, Ver.di Stuttgart und Zukunftsforum Stuttgarter Gewerkschaften laden ein zum Politischen Brunch:

Referent: Willi Sabautzki, Institut für sozial-ökologische Wirtschaftsforschung e.V. (ISW)

Sonntag, 9. Oktober von 11:00  – 14:00 Uhr im Linken Zentrum „Lilo Herrmann“, Böblinger Str. 105, Stuttgart-Heslach

Es wird immer offensichtlicher: Die Zeche für Krieg und Krisen zahlen wir. Wir, die einfachen Leute, die Arbeiterinnen und Arbeiter, Handwerkerinnen und Handwerker, Angestellten, Arbeitslosen, kleinen Selbstständigen, Kleingewerbetreibenden, Geflüchteten und Armen. Wir, die diese Gesellschaft am Laufen halten, zahlen die Zeche, während sich die Superreichen und Großkonzerne die Taschen vollstopfen, Profite mit den Krisen machen und in den Weltraum fliegen. Wir sagen Schluss damit, da machen wir nicht länger mit. Wir nehmen das nicht länger hin.

Darüber wollen wir mit euch diskutieren und uns mit folgenden Themenstellungen beschäftigten:

  • Steht uns ein „Heißer Herbst“ bevor? Oder müssen wir selber dafür sorgen??

  • Reichen uns die verschiedenen Entlastungspakete der Bundesregierung? Oder müssen wir an den Ursachen für Inflation und Energiepreisexplosion ansetzen?

  • Was sind überhaupt deren Ursachen? Welche Rolle spielen dabei Krieg und Sanktionen? (Baerbock: „Wir wollen Russland ruinieren!“ – Nur Russland?)

  • Was können wir tun gegen das Abwälzen der Krisenlasten auf die arbeitende und lernende Bevölkerung, auf die Rentnerinnen und Rentner? Hilft uns dabei die neuerliche „Konzertierte Aktion“ von Bundesregierung, Arbeit-geberverbänden und Gewerkschaften?

  • Wohin führt die von Bundeskanzler Scholz ausgerufene „Zeitenwende“? 100 Mrd. € „Sondervermögen“ für Aufrüstung – warum nicht 100 Mrd. € für Soziales, Bildung und Klimaschutz?

  • Erleben wir eine weitere Drehung der Umverteilung-Spirale von Unten nach Oben?

Aber wir wollen natürlich nicht nur Fragen stellen, sondern auch gemeinsam Antworten diskutieren!

Genug ist genug – Protestieren, statt frieren – Heizung, Brot und Frieden

Damit wir planen können: bitte anmelden unter bz.stuttgart@verdi.de,
Betreff: Brunch 9. Oktober.

Quelle

Stuttgart, Stuttgart, Autostadt? Aktionsbündnis Kesselbambule lädt zum Klimacamp ein!

Mobilisierungsplakat für das Klimacamp 2022 in StuttgartIhr habt bestimmt schon davon gehört: Vom 16. - 22. September findet das Kesselbambule Klimacamp 2022 mit dem Motto "Klimagerechte Mobilität für Alle!" statt - und das mitten im Hotspot der Automobilindustrie. Wir laden euch ganz herzlich dazu ein.

Das Camp findet parallel zum Greenwashing-Event "Europäische Mobilitätswoche" statt. Unseren Aufruf findet ihr hier. Auf dem Camp gibt es ein vielfältiges politisches Programm, Vernetzung, Musik, Diskussionen und gemeinsame Aktionen.

Wir müssen nicht in die Zukunft schauen, um über die Klimakrise zu reden, denn die Folgen werden schon jetzt immer konkreter. Brennende Wälder, verödete Flächen, Artensterben. Und eine der Ursachen liegt in Stuttgart und Umgebung. Der Hotspot der Automobilindustrie ist zentral mitverantwortlich hierfür und diese macht Gewinne in Milliardenhöhe.

Wir sagen: Eine andere Welt ist möglich. Das Camp bietet uns den Raum über Perspektiven und Handlungsmöglichkeiten der Klimagerechtigkeitsbewegung und darüber hinaus zu diskutieren und uns über Aktionsformen auszutauschen.

Das Kesselbambule Klimacamp ist nur durch die Beteiligung und Unterstützung vieler Menschen möglich! Auch durch deine?

Für die kommenden Wochen freuen wir uns über eure Hilfe damit das Camp ein voller Erfolg wird:

  • Unterstützt uns bei der digitalen Mobilisierung: Schickt diese Mail an eure Freund*innen und Bekannte oder teilt die Beiträge auf social media oder euren Webseiten. Wenn ihr noch angepasste Materialien (Sharepics, etc.) benötigt, meldet euch bei uns.

  • Unterstützt uns bei der Mobilisierung vor Ort: Hohlt euch gerne Plakate, Flyer und Aufkleber in der Raupe Immersatt, Johannesstraße 97, 70176 Stuttgart ab.

  • Steigt in den Organisationsprozess ein: So ein Camp bedeutet eine ganze Menge Arbeit und es gibt noch viele verschiedene Aufgaben, die auch kurz vor dem Beginn übernommen werden können. Wir freuen uns über neue Menschen. Meldet euch gerne per Mail für mehr Informationen.​​​​​​​

  • Kohle für Klimagerechtigkeit: Für unser Camp gibt`s wie im vergangenen Jahr eine Crowdfunding-Kampagne. Wir brauchen das Geld, um unsere Referent*innen für ihre Arbeit zu entlohnen, Technik zu bezahlen, uns ein gemütliches Zirkuszelt als Veranstaltungsraum auf das Gelände zu stellen und dafür zu sorgen, dass jede Person, die am Camp teilnehmen möchte, das unabhängig von ihrer finanziellen Situation auch tun kann.

Mit dem Camp holen wir die radikale Mobilitäts- und Systemwende mitten nach Stuttgart. Im Stadtgarten wollen wir Visionen für eine klimagerechte, solidarische Gesellschaft teilen, weiterentwickeln und verwirklichen - auf dem Camp und in Aktion. Von A wie Äpfel für´s Müsli schneiden bis Z wie Zelte aufbauen, sind auch Infrastruktur und Sorgearbeit Teil unseres Camp und Teil unserer konkret gelebten Vision für ein solidarisches Morgen.

Lust auf Bambule in der Kesselstadt Stuttgart? Hier geht´s zur Anmeldung

Nach Kranbesetzung und Zwischenruf bei Scholz-Rede: Prozess gegen junge Klimaaktivist*innen - Die Falschen auf der Anklagebank!

Ausleger des Züblin Kranes, an dem ein Transparent mit der Aufschrift: "S21=Klimakiller", umrahmt von den Logos von "Extinction Rebellion (XR)" und "UMSTIEG21 Plus" hängt. Im Hintergrund das Bahnhofsgebäude, im Vordergrund die Dauermahnwache gegen Stuttgart 21 Quelle: Pressemitteilung der angeklagten Klimaaktivist*innen vom 23.08.2022
Ausleger des Züblin Kranes, an dem ein Transparent mit der Aufschrift: "S21=Klimakiller", umrahmt von den Logos von "Extinction Rebellion (XR)" und "UMSTIEG21 Plus" hängt. Im Hintergrund das Bahnhofsgebäude, im Vordergrund die Dauermahnwache gegen Stuttgart 21
Quelle: Pressemitteilung der angeklagten Klimaaktivist*innen vom 23.08.2022
Weil sie einen Baukran der Fa. Züblin kurzzeitig besetzt hatten, um gegen die verheerenden Klimafolgen des Projekts Stuttgart21 zu protestieren, stehen drei junge Klimaaktivist*innen am 7. September in Stuttgart vor Gericht. Vorwurf: Hausfriedensbruch. Einem der Angeklagten wird zudem vorgeworfen, nach einem Zwischenruf bei der Rede des Bundeskanzlers auf dem Katholikentag im Mai in Stuttgart passiven Widerstand gegen die Verweisung aus dem Saal geleistet zu haben. Vorwurf: Hausfriedensbruch und Widerstand gegen die Staatsgewalt.

In einer Presseerklärung beschreiben die Angeklagten die Abläufe und erklären ihre Motivation. Dass gerade die Jungen nicht ruhig zuschauen, wie die verantwortliche Politik sie ihrer Zukunftschancen beraubt, sondern immer offensiver rebellieren, verdient keine Strafanzeigen, sondern höchste Anerkennung. Auf die Anklagebank gehören vielmehr alle, die jahrelang die Energie- und Verkehrswende ausgebremst haben, die unbeirrt absurde und klimaschädigende Großprojekte weiterbauen lassen, die ungebremst Bodenversiegelung betreiben (der Flächenfraß hat 2021 in Baden-Württemberg mit 2 278 ha einen weiteren Höchststand erreicht), die jetzt neue fossile Infrastrukturen errichten, Laufzeitverlängerungen von Kohle- und Atomkraftwerken planen, und die nicht einmal in der Lage sind, Tempolimits auf Autobahnen zu beschließen.

Zur Unterstützung der angeklagten Klimaaktivist*innen ruft das Aktionsbündnis auf zur Teilnahme an einer Protestveranstaltung am Mittwoch, 7. September 2022, um 11.30 h vor dem Eingang des Amtsgerichts Stuttgart, Hauffstraße 5 (Nähe Haltestelle Neckartor)
Die öffentliche Verhandlung beginnt um 12.30 h.

Quelle: Aktionsbündnis gegen Stuttgart 21, Donizettistraße 8 B, 70195 Stuttgart

Ende Gelände 2022 - Shut down bullshit industries!

Blockierer:*innen mit Transparent: "Shutdown Bullshit Industries! Blockieren! Sabotieren! Enteignen!" Foto:  © Fabian Steffens via Umbruch Bildarchiv
Foto: © Fabian Steffens via Umbruch Bildarchiv
"Wir haben in dieser Woche gezeigt: die Klimagerechtigkeitsbewegung hat volle Power. Wer im Jahr 2022 noch in fossile Infrastruktur investiert, muss mit unserem Widerstand rechnen. Wir stehen eng zusammen gegen den fossilen Kapitalismus und koloniale Ausbeutung. Mit uns gibt es kein fossiles Rollback. We shut bullshit industries down!“
Luka Scott, Sprecher*in von Ende Gelände.

Vom 9. bis zum 14.08.2022 traf sich ein breites Bündnis zum System Change Camp in Hamburg. Eine Woche lang kamen Tausende zu Veranstaltungen und spannenden Workshops zu Klimagerechtigkeit und Antikolonialismus zusammen und tauschten sich aus mit dem Ziel, regionale und internationale Kämpfe zu verbinden. Rund 3.000 Menschen beteiligten sich in diesem Rahmen an Aktionen zivilen Ungehorsams von Ende Gelände – gegen die geplanten Flüssiggas-Terminals an der norddeutschen Küste, gegen den Ausbau fossiler Infrastruktur diesseits und jenseits des Atlantiks und gegen die Kontinuität neokolonialer Ausbeutung durch Energiekonzerne.
Ende Gelände war zeitlich und in der Fläche breit aufgestellt. Bereits am Donnerstag, den 11. August, hatte eine Gruppe von Klimaaktivist*innen das Zufahrtstor des Kunstdüngerherstellers Yara in Brunsbüttel, Schleswig-Holstein, blockiert. In Brunsbüttel soll einer der Terminals für Flüssiggas entstehen, von dem Yara als Großverbraucher von fossilem Gas profitieren will- Am Freitag legte Ende Gelände nach, besetzte die Baustelle für das geplante Flüssiggas-Terminal in Wilhelmshaven in Niedersachsen und störte die Arbeit dort nachhaltig. Höhepunkt der Aktionswoche waren Blockaden in Hamburg am Samstag. Aktivist*innen blockierten zentrale Schienen- und Straßenverbindungen im Hamburger Hafen. Für neun lange Stunden war mitten in Europa ein wichtiger Umschlagplatz für Öl und Steinkohle lahmgelegt.

Zu den Fotos beim Umbruch Bildarchiv

Die Fotos für diesen Rückblick stammen von Channoh Peepovitz, Tim Wagner, Pay Numrich, Sebastian, Fabian Steffens, Mervin Goldschmidt und Jens Volle. Vielen Dank dafür!

Weitere Ereignisse zu diesem Thema

Links

Streit zwischen Klimaaktivist*innen und Olaf Scholz erreicht das Stuttgarter Amtsgericht

Am Ausleger des Züblin Kranes hängt ein Transparent mit der Aufschrift: "S21=Klimakiller", umrahmt von den Logos von "Extinction Rebellion (XR)" und "UMSTIEG21 Plus" Quelle: Pressemitteilung der angeklagten Klimaaktivist*innen vom 23.08.2022
Am Ausleger des Züblin Kranes hängt ein Transparent mit der Aufschrift: "S21=Klimakiller", umrahmt von den Logos von "Extinction Rebellion (XR)" und "UMSTIEG21 Plus"
Quelle: Pressemitteilung der angeklagten Klimaaktivist*innen vom 23.08.2022
Bundeskanzler Scholz verglich Klimaaktivismus mit dem Nationalsozialismus, nachdem Klimaaktivist*innen seine Aussage zur Kohleenergie unterbrachen. Jetzt droht einem der beteiligten Aktivisten, Simon Helmstedt, ein Gerichtsverfahren. Vor wenigen Tagen erhielt Helmstedt eine Vorladung zum Amtsgericht Stuttgart. Dort wird am 07.09.2022 ab 12:30 Uhr über die Vorwürfe Hausfriedensbruch, Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte und fahrlässige Körperverletzung verhandelt. Es geht um einen Streit auf dem Katholikentag. Eine weitere Aktion des Angeklagten wird an dem Tag noch mitverhandelt. In dieser hat er mit zwei anderen Aktivist*innen den höchsten Kran der "Stuttgart 21"-Baustelle kurzzeitig besetzt.

Diskussion mit Scholz
Auf dem Katholikentag in Stuttgart stand Olaf Scholz auf einem Podium. Die Aussage "Wenn wir jetzt unsere große Energiewende organisieren, wenn wir dafür sorgen, dass wir auf erneuerbare Energien setzen und Aussteigen aus der Kohleverstromung, dann ist schon die Frage, was wir dem Arbeiter und der Arbeiterin in den Tagebauen sagen über seine Perspektive." erregte große Empörung bei einigen anwesenden Klimaaktivist*innen. Simon Helmstedt fiel ihm ins Wort "Schwachsinn! Die Arbeitsplätze, die da verloren gehen würden, sind im Vielfachen durch die Änderung des EEG (Erneuerbare Energien Gesetz) verloren gegangen und es gibt in den Erneuerbaren Energien eine Vielzahl mehr zu gewinnen".

Daraufhin verglich Bundeskanzler Olaf Scholz Klimaaktivismus mit dem Nationalsozialismus: „Ich sage mal ganz ehrlich: Diese schwarzgekleideten Inszenierungen bei verschiedenen Veranstaltungen von immer den gleichen Leuten erinnern mich an eine Zeit, die lange zurückliegt – und Gott sei Dank“.

Scholz distanzierte sich bis heute nicht von seiner Aussage. Die Aktivist*innen wurden umgehend gewaltsam aus dem Raum geräumt. In der Anzeige wird Hausfriedensbruch (§123) vorgeworfen, weil der Aktivist nicht gehen wollte. Als ihm mitgeteilt wurde, dass er nun eine Straftat begehe, rannte er aus dem Haus, um der Anweisung schnellstmöglich Folge zu leisten, was einigen Tumult auslöste und dazu führte, dass die Polizei einschritt und ihn zu Boden brachte. Dabei hat sich ein Polizist einen Kratzer am Finger zugezogen. Jetzt werden noch Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte (§113 Abs. 1), und fahrlässige Körperverletzung (§229) vorgeworfen.

"Während Kohlekonzerne täglich Klimaverbrechen in Millionenhöhe begehen, beschäftigt sich die Politik damit Ausreden zu finden, und die Gerichte damit, einen friedlichen Protest zu kriminalisieren" Charlie Kiehne (20), Aktivistin

Stuttgart 21
Mitverhandelt wird der Vorwurf des Hausfriedensbruchs bei einer Kranbesetzung auf der Baustelle von "Stuttgart 21" am 14.05.2022. Damals entrollten Simon Helmstedt, Charlie Kiehne und Samuel Bosch ein Banner mit der Aufschrift "S21 = Klimakiller" am höchsten Baukran der Baustelle. "Stuttgart 21 ist ein Klimakiller, u.a. weil es Unmengen an klimaschädlichen Beton verschlingt. Der alte Bahnhof hat besser funktioniert als es der neue tun wird. Ich verstehe nicht, warum so viel Geld in unnötige Prestigeprojekte verpulvert wird, wenn wir es stattdessen bei effektivem Klimaschutz dringend brauchen." Samuel Bosch (19), Aktivist

Quellen: Pressemitteilung der angeklagten Klimaaktivist*innen vom 23.08.2022

IPPNW: Forderung nach entmilitarisierter Zone unter UN-Aufsicht

Blick von Westen auf das Kernkraftwerk Saporischschja mit den Blöcken 1 bis 6 (von rechts nach links). Die beiden hohen Kamine gehören zum Wärmekraftwerk Saporischschja
Blick von Westen auf das Kernkraftwerk Saporischschja mit den Blöcken 1 bis 6 (von rechts nach links). Die beiden hohen Kamine gehören zum Wärmekraftwerk Saporischschja
Foto: Ralf1969 - Eigenes Werk, CC BY-SA 3.0
Die Ärzt*innenorganisation IPPNW sieht die Entwicklungen um das AKW Saporischschja mit größter Sorge. Im Falle eines Super-GAUs könnte sich die radioaktive Strahlung je nach Windrichtung über große Teile der Ukraine und Europa ausbreiten. Die Mediziner*innen fordern deshalb ein sofortiges Eingreifen, den Zugang der IAEO zum AKW und eine entmilitarisierte Zone unter UN-Aufsicht.

„Wenn wir jetzt nicht handeln, kann es zu spät sein. Die IAEO muss umgehend Zugang zum Kraftwerk erhalten. Ein Waffenstillstand würde ermöglichen, dass die IAEO einen sicheren Zugang bekommen und eine entmilitarisierte Zone unter UN-Aufsicht um das Atomkraftwerk eingerichtet werden kann. Das Kraftwerk darf nicht erneut zum Kriegsschauplatz werden“, unterstreicht Dr. med. Angelika Claußen, Vorsitzende der IPPNW.

Das Atomkraftwerk Saporischschja war gestern nach Angaben der Ukraine vom Netz genommen worden. Russland hingegen behauptet, ein Reaktor sei noch immer in Betrieb und versorge die anderen mit Strom. Diese Angaben lassen sich nicht unabhängig überprüfen. Fakt ist jedoch, dass das AKW auch nach der Abschaltung weiter mit Strom versorgt werden muss, um die Brennstäbe zu kühlen. Sollte die Stromversorgung nicht gewährleistet sein, droht ein Super-GAU. Im Falle einer Kernschmelze wären die umliegenden Länder unmittelbar betroffen. Das zeigt eine interaktive Karte zur radioaktiven Strahlenausbreitung auf Europa bei Ostwind.

„Gegen radioaktive Strahlung gibt es kaum ärztliche Hilfe. Jodtabletten müssten mindestens 12 Stunden im Voraus eingenommen werden und würden nur gegen die Entwicklung eines Schilddrüsenkrebses helfen. Alle anderen radioaktiven Isotopen würden dennoch aufgenommen und könnten zu katastrophalen gesundheitlichen Auswirkung eines Großteils der Bevölkerung in der Ukraine und den umliegenden Ländern führen“, erklärt Dr. Claußen.

Die IPPNW hatte bereits Anfang der Woche gemeinsam mit AVAAZ eine Petition mit der Forderung nach einem Verbot militärischer Angriffe auf Atomkraftwerke auf den Weg gebracht. Diese (...) soll dann auf der Konferenz zum Nichtverbreitungsvertrag von Atomwaffen, die derzeit in New York stattfindet, an die UN übergeben werden.

Quelle: Pressemitteilung, 26. August 2022

Wenig überaschend: Laufzeitverlängerung nach Ansicht der Betreiber nur, wenn auf verpflichtende Sicherheitsprüfungen und Nachrüstungen verzichtet wird und der Staat die Risiken übernimmt

Um vom Versagen Bayerns beim Bau von Windkraftanlagen und Stromleitungen abzulenken, fordern die regierenden Politiker von CSU und Freien Wählern Laufzeitverlängerungen für die letzten drei AKW in Deutschland. Der Minister Aiwanger (FW) will sogar eine Wiederinbetriebnahme des AKW Gundremmingen.
 
Wie gefährlich dies ist, ergab eine Konferenz am 7.3. zwischen den Konzernchefs der drei AKW sowie Vertretern der zuständigen Bundesministerien für Wirtschaft und Umweltschutz. Das Protokoll lag beim FORUM-Treff am 10.8. in Günzburg vor.
 
Drei Varianten wurden zwischen Bundesregierung und AKW-Konzernen besprochen:
 
1. Wiederinbetriebnahme bereits stillgelegter AKW
2. Etwa 3-monatige Verlängerung des Betriebs über den 31.12.2022 hinaus durch Verringerung der Leistung und somit des Spaltstoffverbrauchs im Laufe des Jahres 2022 und Weiterbetrieb bis etwa Ende März 2023 (Streckbetrieb, kein neuer Spaltstoff)
3. Laufzeitverlängerung mit neuem Spaltstoff um 3 – 5 Jahre
 
Bewertung der drei Varianten durch die Konzernchefs und die Ministerialen:
 
1. Wiederinbetriebnahme ist unrealistisch, denn die Genehmigungen für den Leistungsbetrieb sind erloschen. Eine Neugenehmigung müsste die Sicherheit nach aktuellem Stand von Wissenschaft und Technik nachweisen. Dieser Stand ist auch durch Nachrüstungen nicht erreichbar.
 
2. Ein „Streckbetrieb führt nicht zu einer Mehrerzeugung von Strom aus den Kernkraftwerken. Es würde lediglich die Stromerzeugung vom Sommer 2022 in den Winter 2022/2023 verlagert. Ein möglicher Minderverbrauch von Erdgas im Winter würde fast vollständig durch einen Mehrverbrauch im Sommer aufgezehrt, der Netto-Effekt wäre nahezu Null. In einer Gas-Mangellagen-Situation ergibt sich insofern kein nennenswerter Nutzen.“
 
3. Der Betrieb der letzten drei noch in Deutschland laufenden AKW Isar 2 (BY), Emsland (NI) und Neckarwestheim 2 (BW) ist nach Atomgesetz nur noch bis zum 31.12.2022 erlaubt. Nur bis dahin gelten die Nachweise zur Sicherheit (Unfälle) und zur Sicherung (Anschläge). Mit Blick auf das Betriebsende 2022 wurde gesetzlich erlaubt, die Anlagen drei Jahre länger zu betreiben, obwohl die nach internationalen Regeln alle 10 Jahre fällige Sicherheitsüberprüfung (PSÜ) bereits 2019 abgelaufen ist. Die letzten PSÜ fanden 2009 statt. Zudem wurden im Jahr 2012 auch mit den Erfahrungen aus dem Ausfall der Notkühlsysteme in Fukushima die Sicherheitsregeln verbessert. Die Bundesregierung schließt nicht aus, dass bei einer PSÜ nach den neuen Regeln bisher unerkannte Sicherheitsdefizite bemerkt werden und umfangreiche Nachrüstungen gerade bei der Sicherheitstechnik erforderlich werden.
 
Beachtet werden müsse angesichts des kriegerischen Angriffs auf die Ukraine und deren AKWs, dass bei einer PSÜ neue Gefahren erkannt werden. Ein Weiterbetrieb wäre daher nur möglich, wenn die Sicherheitsprüfungen neue Risiken außer Acht lassen. Die AKW-Betreiber können sich einen Weiterbetrieb nach einer zudem unvermeidlich längeren Betriebsunterbrechung dann vorstellen, wenn der Staat die Risiken übernimmt und die Konzerne mit dem Betrieb beauftragt.
 
Unsere Bürgerinitiative fordert:
 
1. Keine gefährliche Laufzeitverlängerung. Die abgenutzten drei AKW möglichst schnell, spätestens bis Ende 2022 abschalten! Endlich unabhängige Gutachter mit der Prüfung der bayerischen Atomanlagen beauftragen. Der TÜV hat durch das nicht mit Sachargumenten belegte Meinungspapier zum Weiterbetrieb der AKW seine gesetzlich gebotene Unabhängigkeit verloren. Das Atom- wie das Verwaltungsverfahrensgesetz gebieten, ihn nicht mehr mit der Prüfung von Atomanlagen zu beauftragen!
 
2. Solar und Windkraft konsequent ausbauen! Windkraft ist besonders wichtig, da im Winter der Stromverbrauch hoch und die Solarstromerzeugung niedrig ist. In Bayern müssen im kommenden Jahr in jedem Landkreis im Schnitt zwei große Windkraftwerke gebaut werden. In den folgenden Jahren im Schnitt vier neue Windkraftwerke je Landkreis. Um die Genehmigungen voranzutreiben, wird eine Task-Force „Konsequenter Windkraftausbau“ beim Ministerpräsidenten eingerichtet. Diese bekommt Weisungsbefugnisse gegenüber den Landratsämtern. Genehmigungsverfahren müssen nach 1 ½ Jahren abgeschlossen werden. Mit der Solarbranche wird nach Wegen gesucht, wie der Arbeitskräftemangel, der neben Problemen im Verteilnetz am meisten den Ausbau behindert, durch beispielsweise Anwerbung ausländischen Personals verringert werden kann.
 
3. In Bayern kurzfristig ein Programm zum Energie- und speziell zum Stromsparen einführen. Stromzehrende Beleuchtungen und Schneekanonen sind abzuschalten. Mit der Industrie sind Maßnahmen zum Lastmanagement wie zur Energieeinsparung zu vereinbaren.
 
4. Die Kraftwerksliste der Bundesnetzagentur vom 31.5.22 zeigt, dass wir noch genug Kapazitäten für die Stromversorgung haben. Deutschlands Strommarkt kam in den letzten Monaten in Stress, wenn die Italiener wegen mangelnder Solar- und Windkraftkapazitäten und die Franzosen wegen Ausfalls vieler AKW bei ebenfalls mangelnden Solar- und Windkraftkapazitäten sehr viel Strom in Deutschland gekauft haben. Mit unseren Nachbarn muss vereinbart werden, dass wir unsere Stromexporte in solchen Situationen begrenzen werden.
 
Quelle: Pressemitteilung 12. August 2022 
 
 

Friedrich Engels: Über den (sehr zweifelhaften) Sieg des Menschen über die Natur

Friedrich Engels ca. 1858
Friedrich Engels ca. 1858

Was den ganzen bürgerlichen Schwätzer:Innen von wegen "Das konnte keiner ahnen" (ebenso wie den ganzen Salonlinken, die von der neuen Qualitiät der Umweltfrage in Form der drohenden Klimakatastrophe als zentraler Frage, die die Existenz der Menschheit akut bedroht, nichts wissen wollen) um die Ohren zu hauen ist:

"(...) Schmeicheln wir uns indes nicht zu sehr mit unsern menschlichen Siegen über die Natur. Für jeden solchen Sieg rächt sie sich an uns. Jeder hat in erster Linie zwar die Folgen, auf die wir gerechnet, aber in zweiter und dritter Linie hat er ganz andre, unvorhergesehene Wirkungen, die nur zu oft jene ersten Folgen wieder aufheben. Die Leute, die in Mesopotamien, Griechenland, Kleinasien und anderswo die Wälder ausrotteten, um urbares Land zu gewinnen, träumten nicht, daß sie damit den Grund zur jetzigen Verödung jener Länder legten, indem sie ihnen mit den Wäldern die Ansammlungszentren und Behälter der Feuchtigkeit entzogen. Die Italiener der Alpen, als sie die am Nordabhang des Gebirgs so sorgsam gehegten Tannenwälder am Südabhang vernutzten, ahnten nicht, daß sie damit der Sennwirtschaft auf ihrem Gebiet die Wurzel abgruben; sie ahnten noch weniger, daß sie dadurch ihren Bergquellen für den größten Teil des Jahrs das Wasser entzogen, damit diese zur Regenzeit um so wütendere Flutströme über die Ebene ergießen könnten. Die Verbreiter der Kartoffel in Europa wußten nicht, daß sie mit den mehligen Knollen zugleich die Skrofelkrankheit verbreiteten. Und so werden wir bei jedem Schritt daran erinnert, daß wir keineswegs die Natur beherrschen, wie ein Eroberer ein fremdes Volk beherrscht, wie jemand, der außer der Natur steht - sondern daß wir mit Fleisch und Blut und Hirn ihr angehören und mitten in ihr stehn, und daß unsre ganze Herrschaft über sie darin besteht, im Vorzug vor allen andern Geschöpfen ihre Gesetze erkennen und richtig anwenden zu können. (...)

Wenn der einzelne Fabrikant oder Kaufmann die fabrizierte oder eingekaufte Ware nur mit dem üblichen Profitchen verkauft, so ist er zufrieden, und es kümmert ihn nicht, was nachher aus der Ware und deren Käufer wird. Ebenso mit den natürlichen Wirkungen derselben Handlungen. Die spanischen Pflanzer in Kuba, die die Wälder an den Abhängen niederbrannten und in der Asche Dünger genug für eine Generation höchst rentabler Kaffeebäume vorfanden - was lag ihnen daran, daß nachher die tropischen Regengüsse die nun schutzlose Dammerde herabschwemmten und nur nackten Fels hinterließen? Gegenüber der Natur wie der Gesellschaft kommt bei der heutigen Produktionsweise vorwiegend nur der erste, handgreiflichste Erfolg in Betracht; und dann wundert man sich noch, daß die entfernteren Nachwirkungen der hierauf gerichteten Handlungen ganz andre, meist ganz entgegengesetzte sind, daß die Harmonie von Nachfrage und Angebot in deren polaren Gegensatz umschlägt, wie der Verlauf jedes zehnjährigen industriellen Zyklus ihn vorführt und wie auch Deutschland im »Krach« ein kleines Vorspiel davon erlebt hat; daß das auf eigne Arbeit gegründete Privateigentum sich mit Notwendigkeit fortentwickelt zur Eigentumslosigkeit der Arbeiter, während aller Besitz sich mehr und mehr in den Händen von Nichtarbeitern konzentriert (...)"

Friedrich Engels, Anteil der Arbeit an der Menschwerdung der Affen aus: Karl Marx/ Friedrich Engels - Werke. (Karl) Dietz Verlag, Berlin. Band 20. Berlin/DDR. 1962. »Dialektik der Natur«, S. 444-455. 1. Korrektur. Verfasst im Juni 1876.

77. Jahrestag - Nagasaki mahnt

Heute ist der 75. Jahrestag des Atombombenabwurfes auf Nagasaki. 

Das Netzwerk Friedenskooperative stellt eine umfangreiche Übersicht zu den Aktivitäten rund um die Gedenktage zur Verfügung. Aktuell finden sich in dem Terminkalender mehr als 80 Veranstaltungen bundesweit. Beteilige dich an den Aktionen! Hier findest du alle Infos und Termine.

Es waren nur wenige Wochen zwischen dem ersten Atomtest im US-Bundesstaat New Mexico und dem ersten Praxistest in Hiroshima. Am 16. Juli 1945 war die im Manhattan-Projekt entwickelte Atombombe auf dem Testgelände bei Alamogoro gezündet worden; ihre Sprengkraft betrug 21 Kilotonnen TNT. Die Explosion war erfolgreich, aber über die tödliche Wirkung konnte der Test nichts Definitives aussagen. 20 Tage später detonierte die 12,5-Kilotonnen-Bombe mit dem niedlichen Namen "Little boy" in Hiroshima, drei Tage später eine weitere Bombe namens "Fat Man" über Nagasaki. Die Wirkung der Bomben war kolossal: Zwischen 90.000 und 200.000 Menschen starben unmittelbar. Weitere 130.000 Menschen starben bis Jahresende. Bis 1950 war die Zahl der Spätopfer in beiden Städten auf insgesamt 230.000 gestiegen. Strahlenopfer sind auch heute noch in der dritten Generation zu beklagen. (RedGlobe)

„Der obige Befehl ergeht an Sie auf Anweisung und mit Zustimmung des Kriegsministers und des Generalstabschefs der amerikanischen Streitkräfte.“ (Befehl an den General Carl Spaatz, Oberkommandierender der amerikanischen strategischen Luftwaffe für den Abwurf der Atombombe auf Hiroshima)

„Ich habe nie bereut und mich nie geschämt, denn ich glaubte damals, dass ich meine patriotische Pflicht tat, als ich den Befehlen folgte, die man mir gab.“ (Oberst Paul W. Tibbets, der die Atombombe über Hiroshima ausklinkte)

Die aufsteigende Wolke kurz nach der Explosion, fotografiert von Matsuda Hiromichi in einem Außenbezirk der Stadt Nagasaki (9. August 1945)

Obwohl Japan zum damaligen Zeitpunkt militärisch bereits am Ende war, nahm die U.S. Militärführung unter der Führung von US-Präsident Truman zehntausende von Opfern in Kauf: 140.000 starben bis Ende 1945 an den Folgen des Abwurfs. Der zweite Atombombenabwurf auf Nagasaki geschah drei Tage später, am 9. August 1945. Die Opfer steigerten sich dadurch auf über 250.000.

Opfer des Atombombenabwurfs in Hiroshima, fotografiert von Onuka, Masami (尾糠政美), Gemeinfrei, 

Lesetipps zum Thema vom Lebenshaus Alb:
"Der Fluss war voll von toten Menschen und ich konnte die Wasseroberfläche überhaupt nicht mehr sehen"
"Ich fühlte, dass die Stadt Hiroshima auf einen Schlag verschwunden war"
Was den Menschen von Hiroshima und Nagasaki Grauenhaftes widerfahren ist
Nacht der 100.000 Kerzen zum Hiroshimatag - “Verhängnisvollste Erfindung der Menschheitsgeschichte”

Siehe auch:
"Erklärung der Weltkonferenz gegen Atomwaffen 2010", dokumentiert bei der Tageszeitung "junge Welt"
Democracy Now! Archive zu Hiroshima und Nagasaki
• Die Geschichte von Shin's Dreirad

77. Jahrestag - Hiroshima mahnt

Heute ist der 77. Jahrestag des Atombombenabwurfes auf Hiroshima. Das Netzwerk Friedenskooperative stellt eine umfangreiche Übersicht zu den Aktivitäten rund um die Gedenktage zur Verfügung. Aktuell finden sich in dem Terminkalender mehr als 80 Veranstaltungen bundesweit. Beteilige dich an den Aktionen! Hier findest du alle Infos und Termine.

Es waren nur wenige Wochen zwischen dem ersten Atomtest im US-Bundesstaat New Mexico und dem ersten Praxistest in Hiroshima. Am 16. Juli 1945 war die im Manhattan-Projekt entwickelte Atombombe auf dem Testgelände bei Alamogoro gezündet worden; ihre Sprengkraft betrug 21 Kilotonnen TNT. Die Explosion war erfolgreich, aber über die tödliche Wirkung konnte der Test nichts Definitives aussagen. 20 Tage später detonierte die 12,5-Kilotonnen-Bombe mit dem niedlichen Namen "Little boy" in Hiroshima, drei Tage später eine weitere Bombe namens "Fat Man" über Nagasaki. Die Wirkung der Bomben war kolossal: Zwischen 90.000 und 200.000 Menschen starben unmittelbar. Weitere 130.000 Menschen starben bis Jahresende. Bis 1950 war die Zahl der Spätopfer in beiden Städten auf insgesamt 230.000 gestiegen. Strahlenopfer sind auch heute noch in der dritten Generation zu beklagen. (RedGlobe)

„Der obige Befehl ergeht an Sie auf Anweisung und mit Zustimmung des Kriegsministers und des Generalstabschefs der amerikanischen Streitkräfte.“ (Befehl an den General Carl Spaatz, Oberkommandierender der amerikanischen strategischen Luftwaffe für den Abwurf der Atombombe auf Hiroshima)

„Ich habe nie bereut und mich nie geschämt, denn ich glaubte damals, dass ich meine patriotische Pflicht tat, als ich den Befehlen folgte, die man mir gab.“ (Oberst Paul W. Tibbets, der die Atombombe über Hiroshima ausklinkte)
Der Atompilz über Hiroshima fotografiert aus dem Heck der Enola Gay Bildquelle: WikiPedia

Der Atompilz über Hiroshima fotografiert aus dem Heck der Enola Gay Bildquelle: WikiPedia

Obwohl Japan zum damaligen Zeitpunkt militärisch bereits am Ende war, nahm die U.S. Militärführung unter der Führung von US-Präsident Truman zehntausende von Opfern in Kauf: 140.000 starben bis Ende 1945 an den Folgen des Abwurfs. Der zweite Atombombenabwurf auf Nagasaki geschah drei Tage später, am 9. August 1945. Die Opfer steigerten sich dadurch auf über 250.000.

Opfer des Atombombenabwurfs in Hiroshima Bildquelle: WikiPedia
Opfer des Atombombenabwurfs in Hiroshima Bildquelle: WikiPedia

Lesetipps zum Thema vom Lebenshaus Alb:
"Der Fluss war voll von toten Menschen und ich konnte die Wasseroberfläche überhaupt nicht mehr sehen"
"Ich fühlte, dass die Stadt Hiroshima auf einen Schlag verschwunden war"
Was den Menschen von Hiroshima und Nagasaki Grauenhaftes widerfahren ist
Nacht der 100.000 Kerzen zum Hiroshimatag - “Verhängnisvollste Erfindung der Menschheitsgeschichte”

Siehe auch:
"Erklärung der Weltkonferenz gegen Atomwaffen 2010", dokumentiert bei der "jungen Welt"
Democracy Now! Archive zu Hiroshima und Nagasaki
• Die Geschichte von Shin's Dreirad


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