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"Apropos, ich lege hier für den Fall meines Todes das Bekenntnis ab, daß ich die deutsche Nation wegen ihrer überschwenglichen Dummheit verachte, und mich schäme, ihr anzugehören." Arthur Schopenhauer

I Am Not Your Negro

Raoul Pecks Dokumentarfilm (2015) rekonstruiert das unvollendete letzte Buch des afroamerikanischen Schriftstellers James Baldwin: eine schonungslose Abhandlung über den Rassismus in den USA, erzählt ausschließlich mit den Worten Baldwins am Beispiel von Martin Luther King Jr., Medgar Evers (Mitglied der NAACP) und Malcolm X, die alle drei ermordet wurden.



Gegen die mörderische Abschottung an und vor den EU-Außengrenzen: Den Blick mit deutsch-nationaler Brille auf Europa bekämpfen

Unter dem Motto „Ein Europa für Alle: Deine Stimme gegen Nationalismus!“ hat ein breites Spektrum von Organisationen zu Demonstrationen am 19. Mai 2019 aufgerufen.

Das Motto „Gegen Nationalismus!“ klingt gut. Wirklich gegen Nationalismus, hier besonders gegen den deutschen Nationalismus zu kämpfen, darauf kommt es in der Tat an. Dies ist allerdings nicht möglich mit einem Europa-bor­nierten Blickwinkel.

„Ein Europa für Alle“ – „Für Alle“, wirklich für alle? Bei näherer Betrachtung zeigt sich, dass zumeist gar nicht wirklich alle gemeint sind. Das „für alle“ schließt nämlich bei den Europa-Fans fast immer nur die Bevölkerung innerhalb Europas oder gar nur innerhalb der EU ein. Ausdrücklich oder stillschweigend sind dagegen die Menschen außerhalb Europas in dieses „für alle“ nicht eingeschlossen.

Unserer Meinung nach ist es kein Zufall, dass alle, die für das „Europa-Projekt“ eintreten, mehr oder weniger für eine Abschottung Europas nach außen eintreten, verbal vielleicht nicht für alle Refugees, in jedem Fall aber für die zur Immigration gezwungenen „Verdammten dieser Erde“.

Genau das ist unserer Meinung nach aber der entscheidende Punkt: Ob die an führender Stelle vom deutschen Staat betriebene „Abschottungspolitik“ mit Schweigen übergangen oder konsequent bekämpft wird, das ist ein wirklich entscheidender Prüfstein, ob jemand Nationalist oder Internationalist ist.

Die „Seebrücke“ Frankfurt am Main hat anlässlich der Demonstrationen am 19.5.2019 zu recht genau diesen entscheiden Punkt in den Mittelpunkt gestellt. Nachfolgend drucken wir einen Auszug davon ab.

Wer von Europa spricht, darf zum Sterben an den EU-Außengrenzen nicht schweigen!

Die Außengrenzen der Europäischen Union sind ein Massengrab. Zehntausende Menschen sind beim Versuch, in Europa Schutz vor Verfolgung, Krieg und Elend zu finden, ums Leben gekommen. Das Sterben im Mittelmeer ist kein unvermeidliches Unglück, sondern das Resultat einer gezielten Politik der Abschreckung und des Sterbenlassens. Diese Politik wurde und wird von Parteien gemacht, die jetzt, anlässlich der Wahlen zum EU-Parlament, wieder um unsere Stimmen werben.

Wir werden nicht akzeptieren, wenn Politiker*innen in diesem Wahlkampf über Europa sprechen, aber zu dem von ihren Parteien mitverantworteten Sterben an den EU-Außen­grenzen schweigen.

Die Europäische Union feiert sich gern für ihren Einsatz für Frieden und Menschenrechte. Wir finden jedoch, dass es nichts zu feiern gibt angesichts der Toten im Mittelmeer und angesichts der Mitverantwortung der EU für die weltweiten Fluchtursachen: Mitverantwortung durch Rüstungsexporte, durch eine Handelspolitik, die das Elend in vielen Ländern des Südens verschlimmert und durch die Tatenlosigkeit beim Klimaschutz. Der Friedensnobelpreis, den die EU 2012 erhalten hat, ist eine Farce und hätte längst schamvoll zurückgegeben werden müssen.

Es ist richtig und wichtig, dem europaweiten Rechts­­ruck entschlossen entgegen zu treten. Gleichzeitig wissen wir: Sowohl auf EU-Ebene als auch in Deutschland wurden die Abschottungspolitik und die immer drastischeren Asylrechtsverschärfungen in den vergangenen Jahrzehnten nicht von rechtsradikalen Parteien beschlossen, sondern von den Parteien der sogenannten Mitte.

Daher ist uns klar: Das Sterben im Mittelmeer und die tagtäglichen Menschenrechtsverletzungen durch das EU-Grenzregime werden nicht aufhören, wenn unser einziges Ziel die Wahl irgendeiner nicht ausdrücklich rechten Partei wäre. Denn nicht das Erstarken faschistischer und rechter Parteien in vielen Ländern Europas ist dafür verantwortlich, dass Europa eine Festung geworden ist, vor deren Mauern die Menschen ertrinken. Es ist umgekehrt: Jahrzehnte der Abschottungspolitik und Jahrzehnte einer unsozialen, neoliberalen Politik zu Lasten der Mehrheit haben erst den Boden bereitet, auf dem jetzt die Hetze von Orban und Salvini, von Le Pen und Gauland gedeiht.

(...)

Zum vollständigen Beitrag bei den  GewerkschafterInnen und Antifa gemeinsam gegen Dummheit und Reaktion

"Die Linke will Bitcoin verbieten"

Uiuiuiii, die Linke will (angeblich) Bitcoin verbieten. Wg. Umwelt, nicht wegen Ausbeutung.

»Kapital, sagt der Quarterly Reviewer, flieht Tumult und Streit und ist ängstlicher Natur. Das ist sehr wahr, aber doch nicht die ganze Wahrheit. Das Kapital hat einen Horror vor Abwesenheit von Profit oder sehr kleinem Profit, wie die Natur vor der Leere. Mit entsprechendem Profit wird Kapital kühn. Zehn Prozent sicher, und man kann es überall anwenden; 20 Prozent, es wird lebhaft; 50 Prozent, positiv waghalsig; für 100 Prozent stampft es alle menschlichen Gesetze unter seinen Fuß; 300 Prozent, und es existiert kein Verbrechen, das es nicht riskiert, selbst auf Gefahr des Galgens. Wenn Tumult und Streit Profit bringen, wird es sie beide encouragieren. Beweis: Schmuggel und Sklavenhandel.«

Karl Marx, in MEW, Bd. 23, S. 788, Fußnote 250

1 Europa für alle

Foto: © Carsten Thesing / Umbruch Bildarchiv
Rund 20.000 Menschen beteiligten sich am 19. Mai an der Berliner Demonstration für ein soziales Europa und gegen Nationalismus anläßlich der Europawahl am 26. Mai. Bundesweit gingen in 10 Städten rund 150.000 Menschen auf die Straße und auch in zwölf weiteren europäischen Städten fanden in 44 Städten Demonstrationen statt. Aufgerufen hatte ein breites Bündnis von NGOs und Parteien unter dem Motto „1 Europa für alle – Deine Stimme gegen Nationalismus“.

Zur Fotoseite beim Umbruch Bildarchiv

Marcuse über die Freiheit zu arbeiten oder zu verhungern

Herbert Marcuse in Newton, Massachusetts, 1955
Copyright: Marcuse family, represented by Harold Marcuse

„Von An­be­ginn war die Frei­heit des Un­ter­neh­mens kei­nes­wegs ein Segen. Als die Frei­heit zu ar­bei­ten oder zu ver­hun­gern be­deu­te­te sie für die über­wie­gen­de Mehr­heit der Be­völ­ke­rung Pla­cke­rei, Un­si­cher­heit und Angst. Wäre das In­di­vi­du­um nicht mehr ge­zwun­gen, sich auf dem Markt als frei­es öko­no­mi­sches Sub­jekt zu be­wäh­ren, so wäre das Ver­schwin­den die­ser Art von Frei­heit eine der größ­ten Er­run­gen­schaf­ten der Zi­vi­li­sa­ti­on. Die tech­no­lo­gi­schen Pro­zes­se der Me­cha­ni­sie­rung und Stan­dar­di­sie­rung könn­ten in­di­vi­du­el­le En­er­gie für ein noch un­be­kann­tes Reich der Frei­heit jen­seits der Not­wen­dig­keit frei­ge­ben. Die in­ne­re Struk­tur des mensch­li­chen Da­seins­wür­de ge­än­dert; das In­di­vi­du­um würde von den frem­den Be­dürf­nis­sen und Mög­lich­kei­ten be­freit, die die Ar­beits­welt ihm auf­er­legt. Das In­di­vi­du­um wäre frei, Au­to­no­mie über ein Leben aus­zu­üben, das sein ei­ge­nes wäre. Könn­te der Pro­duk­ti­ons­ap­pa­rat im Hin­blick auf die Be­frie­di­gung der not­wen­di­gen Be­dürf­nis­se or­ga­ni­siert und di­ri­giert wer­den, so könn­te er durch­aus zen­tra­li­siert sein; eine der­ar­ti­ge Kon­trol­le würde in­di­vi­du­el­le Au­to­no­mie nicht ver­hin­dern, son­dern er­mög­li­chen.

Das ist ein Ziel im Rah­men des­sen, wozu die fort­ge­schrit­te­ne in­dus­tri­el­le Zi­vi­li­sa­ti­on im­stan­de ist, der »Zweck« tech­no­lo­gi­scher Ra­tio­na­li­tät. Tat­säch­lich je­doch macht sich­die ent­ge­gen­ge­setz­te Ten­denz gel­tend: der Ap­pa­rat er­legt der Ar­beits­zeit und der Frei­zeit, der ma­te­ri­el­len und der geis­ti­gen Kul­tur die öko­no­mi­schen wie po­li­ti­schen Er­for­der­nis­se sei­ner Ver­tei­di­gung und Ex­pan­si­on auf. In­fol­ge der Art, wie sie ihre tech­ni­sche Basis or­ga­ni­siert hat, ten­diert die ge­gen­wär­ti­ge In­dustrie­ge­sell­schaft zum To­ta­li­tä­ren. Denn »to­ta­li­tär« ist nicht nur eine ter­ro­ris­ti­sche po­li­ti­sche Gleich­schal­tung der Ge­sell­schaft, son­dern auch eine nicht ter­ro­ris­ti­sche öko­no­misch-tech­ni­sche Gleich­schal­tung, die sich in der Ma­ni­pu­la­ti­on von Be­dürf­nis­sen durch alt­her­ge­brach­te In­ter­es­sen gel­tend macht. Sie beugt so dem Auf­kom­men einer wirk­sa­men Op­po­si­ti­on ge­gen das Ganze vor. Nicht nur eine be­son­de­re Re­gie­rungs­for­m o­der Par­tei­herr­schaft be­wirkt To­ta­li­ta­ris­mus, son­dern auch ein be­son­de­res Pro­duk­ti­ons- und Ver­tei­lungs­sys­tem, das sich mit einem »Plu­ra­lis­mus« von Par­tei­en, Zei­tun­gen, »aus­glei­chen­den Mäch­ten« etc. durch­aus ver­trägt.“

Herbert Marcuse. Aus: Der eindimensionale Mensch

Einigkeit und Recht und Freiheit...

Kurt Tucholsky in Paris, 1928 (Foto: Sonja Thomassen / WikiMedia)

Was die Freiheit ist bei den Germanen,
die bleibt meistens schwer inkognito.
Manche sind die ewigen Untertanen,
möchten gern und können bloß nicht so.

Denn schon hundert Jahr
trifft dich immerdar
ein geduldiger Schafsblick durch die Brillen.

Doof ist doof.
Da helfen keine Pillen.

Was Justitia ist bei den Teutonen,
die hat eine Binde obenrum.
Doch sie tut die Binde gerne schonen,
und da bindt sie sie nicht immer um.
Unten winseln die
wie das liebe Vieh.
Manche glauben noch an guten Willen ...

Doof ist doof.
Da helfen keine Pillen.

Was die Einigkeit ist bei den Hiesigen,
die ist vierundzwanzigfach verteilt.
Für die Länder hat man einen riesigen
Schreibeapparat gefeilt:
Hamburg schießt beinah
sich mit Altona;

Bayern zeigt sich barsch,
ruft: »Es lebe die Republik!«
Jeder denkt nur gleich
an sein privates Reich ...

Eine Republike wider Willen.

Deutsch ist deutsch.
Da helfen keine Pillen.

Theobald Tiger

Die Weltbühne, 15.03.1927, Nr. 11, S. 424.

Feindanalysen

Herbert Marcuse in Newton, Massachusetts, 1955
Copyright: Marcuse family, represented by Harold Marcuse

"Die Volksbewegungen können manipuliert werden, weil die aufgehetzten Massen eine sofortige Kompensation erhalten. Dabei werden die bereits erwähnten materiellen Kompensationen durch ebenso wichtige Kompensationen für die (das latente >Unbehagen an der Zivilisation < tragenden) frustrierten Impulse und Instinkte ergänzt und unterstützt. Diese Impulse und Instinkte werden in einer Form befriedigt, die ihre Frustration im Rahmen stärkerer Kontrollmechanismen fortschreibt. Ihre aggressiven Tendenzen werden gegen die Kranken und Schwachen, gegen die Fremden und die Außenseiter, gegen Intellektuelle und kompromißlose Kritiker, gegen Luxus und augenfälligen Müßiggang gerichtet. Das Streben nach Gerechtigkeit, Freiheit und Glück wird pervertiert und zum Rachefeldzug gegen alle, die das Leben genießen, die nicht schuften müssen, die in der Lage sind, ihrem Wissen und Willen Ausdruck zu verleihen. Die Gleichheit der Menschen soll durch Nivellierung und nicht durch die Anhebung des Niveaus erreicht werden. Die von den Nazis veranstalteten Festspiele imitieren die Pracht des heroischen Zeitalters der europäischen Gesellschaft oder den Glanz und die Annehmlichkeiten der vorrevolutionären französischen Aristokratie, die in kleinen Dosen an den Mann auf der Straße weitergereicht wird, damit er seine Pflichten gegenüber dem totalitären Staat umso williger erfülle."

Herbert Marcuse. Feindanalysen

Nacht der langen Messer

Ernst Bloch auf dem XV. Schriftstellerkongress in Berlin, 1956
Quelle
Lizenz: Namensnennung: Bundesarchiv, Bild 183-35545-0009 / CC-BY-SA 3.0
Foto: Krueger
"Nicht so fern von hier sind die mannigfachen Träume, die heimzuzahlen belieben. Sie sind besonders wohlschmeckend, die Rache ist süß, als bloß vorgestellte aber auch schäbig. Die meisten Menschen sind zu feig zum Bösen, zu schwach zum Guten; das Böse, das sie nicht oder noch nicht tun können, genießen sie im Rachetraum voraus. Besonders das Kleinbürgertum liebt seit alters die Faust im Sack; es passt zu ihr, dass sie den Falschen schlägt, da sie vorzüglich in der Richtung des geringsten Widerstandes herausfährt. Aus der Nacht der langen Messer ist Hitler gestiegen, aus dem Traum dieser Nacht wurde er von den Herren gerufen, als er ihnen nützlich wurde. Der nazistische Rachetraum ist auch subjektiv verdrückt, nicht aufsässig; ist dumpfe Wut, nicht revolutionäre. Was gar den sogenannten eisernen Besen angeht, den Hass gegen das sittenlose Leben der Krummnasen und der Oberen, so verriet damit mittelständische Tugend, wie immer in solchen Fällen, nur ihren eigensten Traum. Wie sie, mit ihrer Rache nicht die Ausbeutung hasst, sondern nur dieses, nicht selbst ein Ausbeuter zu sein, so hasst die Tugend nicht das Lotterbett der Reichen, sondern nur dieses, dass es ihr persönlich, ganz speziell, nicht geworden ist."

Ernst Bloch, Quelle

23.09.17: GEGEN DIE AFD! Auf die Straße gegen Rechts!

Im Herbst 2017 wird ein neuer Bundestag gewählt. Zu befürchten ist: Im neuen Parlament wird mit der selbsternannten "Alternative für Deutschland" das erste Mal eine explizit rechtspopulistische Kraft vertreten sein. Den Sprung über die 5-Prozent-Hürde verdankt die Partei ihrer Rolle als Sprachrohr des gesellschaftlichen Rechtsrucks der vergangenen Jahre.

Statt echte Lösungen für berechtigte Ängste und Sorgen der Menschen anzubieten, kanalisieren AfD und Co. diese in Wut gegen Menschen, die selbst nur Verlierer*innen der gesellschaftlichen Verhältnisse sind: Geflüchtete, wirtschaftlich Schwache, ohnehin Unterdrückte und Minderheiten. So wird ein gesellschaftliches Klima geschaffen, in dem rechte Denkweisen wieder Konjunktur haben.

Die offen rassistische Hetze der AfD ist dabei nur die reaktionäre Spitze eines Eisbergs, der bis in weite Teile der Gesellschaft hineinreicht und auch vor Parteigrenzen keinen Halt macht. Ob Asylgesetzverschärfung oder "Nafri"-Debatte: Immer wieder wird das, was von Rechtsaußen eingefordert wird, letztlich realpolitisch umgesetzt.

Am 23. September 2017, einen Tag vor der Wahl, werden wir auf Stuttgarts Straßen zeigen, dass wir den gesellschaftlichen Rechtsruck nicht unwidersprochen hinnehmen. Spaltung und rechte Hetze sind keine Lösung für soziale Probleme - im Gegenteil. Nur gemeinsam können wir ein solidarisches Miteinander gestalten und so den plumpen Phrasen von Rechts etwas entgegen setzen.

Deswegen: Raus auf die Straße! Kommt zur Demo!
Gegen Spaltung und rechte Hetze - Für ein solidarisches Miteinander!

Auftaktkundgebung: 13:00h am Stauffenbergplatz zwischen altem Schloss & Karlsplatz

Quelle: Stuttgart gegen Rechts

Über Verführungen

Laßt Euch nicht verführen!
Es gibt keine Wiederkehr.
Der Tag steht in den Türen,
ihr könnt schon Nachtwind spüren:
Es kommt kein Morgen mehr.

Laßt Euch nicht betrügen!
Das Leben wenig ist.
Schlürft es in vollen Zügen!
Es wird Euch nicht genügen,
wenn Ihr es lassen müßt!

Laßt Euch nicht vertrösten!
Ihr habt nicht zu viel Zeit!
Laßt Moder den Erlösten!
Das Leben ist am größten:
Es steht nicht mehr bereit.

Laßt Euch nicht verführen
Zu Fron und Ausgezehr!
Was kann Euch Angst noch rühren?
Ihr sterbt mit allen Tieren
und es kommt nichts nachher.

Bert Brecht 1925