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"Wenn ich mit meiner Relativitätstheorie recht behalte, werden die Deutschen sagen, ich sei Deutscher, und die Franzosen, ich sei Weltbürger. Erweist sich meine Theorie als falsch, werden die Franzosen sagen, ich sei Deutscher, und die Deutschen, ich sei Jude." Albert Einstein

Schäubles Träume werden bei Berlusconi wahr

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Comments

    • Posted byRdB!
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    Irgendwie ist nicht nur der Turm schief:

    "Italiens Ministerpräsident Silvio Berlusconi hat wiedermal eine Heldentat vollbracht: Er und seine rechts-konservative Regierung erlaubt den Militäreinsatz im Inneren des Landes.
    Zuletzt wurde das Militär in Italien im Zeitraum von 1992 bis 1998 eingesetzt. Sie patroullierten in den Großstädten, angeblich im Kampf gegen die Mafia.
    In Rom, Mailand, Neapel und anderen Städten sollen ab kommender Woche 1000 Soldaten zur Verbrechensbekämpfung eingesetzt werden.
    An dieses Bild werden sich Einheimische und Touristen wohl jetzt wieder gewöhnen müssen.
    Vorerst gilt der Einsatz nur für die nächsten sechs Monate, kann aber um weitere sechs Monate verlängert werden. Nur bei Erfolg versteht sich.

    Es kommt noch härter: Bis zu 2000 Soldaten sollen in "sensiblen Zonen" eingesetzt werden, darunter Auffanglager für illegal Eingewanderte, die ausgewiesen werden sollen.

    Die Regierung begründet den Einsatz mit Kürzungen im Budget der Polizei gegeben: "Die Hilfe der Soldaten werde es der Polizei ermöglichen, sich stärker auf die Verbrechensbekämpfung zu konzentrieren", sagt Innenminister Roberto Maroni.
    Die Polizeigewerkschaft und die Opposition reagierten empört: "Regierungschef Berlusconi bediene sich einer "Sicherheitsdemagogie" und versuche, Italiens Großstädte zu "militarisieren"", sagte der Palamentarier Marco Minniti.

    Kritiker befürchten weiter, dass Berlusconi die Militäreinsätze für den herrannahenden G8-Gipfel 2009 ausnutzen will. Es versteht sich, dass es nur um die Sicherheit des Landes und der friedlichen Proteste geht."

    Quelle
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    • Posted byGaribaldi
    • on
    Berlusconi è porco stupido! Aus der Presse:

    Ab Montag wird in Italien die Armee zur Sicherung im Inneren eingesetzt.
    3000 Soldaten sollen zunächst über 6 Monate in verschiedenen Italienischen Grosstädten polizeiliche Aufgaben übernehmen. Einrichtungen und Ämter sollen ab jetzt vom Militär bewacht werden. Der Einsatz erfolgt zunächst in Mailand, Rom, Neapel, Padua und Verona.
    Dann soll der Einsatz um andere Städte Italiens erweitert werden.
    Nach Nachrichten über Progrome in Neapel und Rom auf Sinti und Roma, rassistischen Sondergesetzen der Berlusconi-Lega-Nord-Regierung erhalten wir heute die Nachricht vom Beschluss der italienischen Regierung ab Montag 3000 Soldaten in italienischen Städten einzusetzen. Zunächst auf ein halbes Jahr beschränkt, sollen zuerst in Mailand, Rom, Neapel, Padua und Verona Soldaten polizeiliche Aufgaben im Inneren übernehmen. Die Massnahmen sollen der Aufstandsbekämpfung dienen. Der Einsatz der Armee im Inneren ist Bestandteil eines Sondergesetzpaketes (Neue Überwachungs-und "Terror"-befugnisse, neue Gesetze gegen illegale Einwanderung) der Regierung. Alleine in Mailand werden ab Montag 300 Soldaten zur Sicherung von Ämtern und Einrichtungen eingesetzt. Offiziell gibt die italienische Regierung bekannt, dass diese Massnahmen der Entlastung der Polizeikräfte dienen. Doch selbst die italienische Polizei ist mit dem Einsatz der Armee im Inneren nicht einverstanden.Sprecher der italienischen Polizeigewerkschaften erklärten eindeutig ein Unverständnis gegenüber der Regierung und protestierten gegen den Beschluss.Der neue Verteidigungsminister Ignazio La Russa verkündete den Einsatz von gemischten Patrouillen aus Armee und Polizei an.
    In der gesamten EU ist eine neue Qualitätsstufe der Militarisierung nach Innen (synchronisiert mit der Kriegspolitik und Militarisierung nach Aussen) feststellbar. Ob in Dänemark, Frankreich, Österreich, Italien oder Deutschland, oder oder: Eine EU-weite rassistische Migrationspolitik von der man dachte sie wäre so schnell nicht zu toppen, flankiert von einer Überwachungs- und Kontrollarchitektur erreicht mit dem breiten Einatz des Militärs im Inneren faschistische Züge.
    Bleibt zu hoffen, dass sich Italiens (ausserparlamentarische) Linke neu konstituiert. Mut machen Entwicklungen wie der Widerstand gegen den Schnellzug TAV im Norden Italiens sowie anarchistische und kommunistische Selbtschutzgruppen die beispielsweise in Verona und Mailand
    die Migrantinnen und Migranten jederzeit Hilfe gegen Faschisten und / oder Polizeiübergriffe leisten.

    http://de.indymedia.org/2008/07/223466.shtml
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    • Posted byrobin
    • on
    heiliges kanonenrohr, batman. berlusconi ist und bleibt eben faschist. die urlaubsantiwerbung ist wirklich seeehr gelungen :)
    Comment (1)
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