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1. Esslinger Friedensforum: Iran, Kongo, Völkerrecht und Auslandseinsätze der Bundeswehr

mit: Heike Hänsel (MdB, Linksfraktion) und Florian Pfaff (Major der Bundeswehr)


Veranstalter:
Rosa-Luxemburg-Forum Baden-Württemberg

Termin: 23.06.2006; 17:00 Uhr


Ort: Palmscher Bau, Innere Brücke 2, 73728 Esslingen

17:00 Uhr Begrüßung/Einleitungsreferat Thomas Mitsch (Kreisvorstand WASG Esslingen und Friedensaktivist)
17:15 Uhr Florian Pfaff (Major der Bundeswehr)
17:35 Uhr Heike Hänsel (MdB, Linksfraktion und Friedensaktivistin)
17:55 Uhr Diskussion – Moderation Alexander Schlager (Vorstand Rosa-Luxemburg-Forum Baden-Württemberg)


Iran

Kaum ein außenpolitisches Thema wird derzeit so kontrovers diskutiert wie das Atomprogramm des Iran und die Reaktionen hierauf durch verschiedene Staaten und internationale Organisationen wie die IAEA und die UNO. Und kaum ein anderes Thema beunruhigt die Menschen so, droht doch eine ähnliche Eskalation bis hin zum Krieg wie im Falle des Irak. Während der Iran auf seinem völkerrechtlich verbrieften Recht zur zivilen Nutzung der Atomenergie besteht, werfen andere ihm vor, an einem verdeckten Atomwaffenprogramm zu arbeiten und fordern Sanktionen.



Kongo
Am 1. Juni entschied der Bundestag, 780 deutsche Soldaten in den Kongo zu entsenden – mit der Begründung, die dort stattfindenden Wahlen absichern zu helfen.
Handelt es sich hierbei tatsächlich um einen Schritt, der die Demokratisierung des Kongo vorantreibt oder stecken nicht vielmehr andere Interessen dahinter?



Diese Frage, die zunehmende Militarisierung der deutschen Außenpolitik und Alternativen hierzu sowie die Rolle des Völkerrechts und internationaler Organisationen wie der UNO in den internationalen Beziehungen, diskutieren Heike Hänsel (MdB, der Linksfraktion) und Florian Pfaff (Major der Bundeswehr), der durch die Verweigerung völkerrechtswidriger Befehle im Zusammenhang mit dem Irak-Krieg bekannt geworden ist.



Das Friedensforum wird unterstützt von: Attac, Ver.di, IG-Metall, Mehr Demokratie e.V., DKP, VVN, Vereinsgaststätte SV 1845

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