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Offener Protestbrief der Esslinger Montagsdemo

Heute wurde ein offener Brief der Esslinger Montagsdemo veröffentlicht.

Bilder: Montagsdemo 10.7.2006


Offener Protestbrief der Esslinger Montagsdemo, verabschiedet am Montag, den 10.Juli 2006


An die Polizeidirektion Esslingen
An die Esslinger Stadtverwaltung
An die lokale Presse in Esslingen

Zur Kenntnis an die Koordinierungsstelle der bundesdeutschen Montagsdemos



Sehr geehrte Damen und Herren,


Am Montag, den 3.Juli erlebten die Teilnehmer der 93. Esslinger Esslinger Montagsdemo ein sehr befremdendes Auftreten der Polizei. 92 mal haben wir bisher in einer kollegialen Atmosphäre mit den verantwortlichen Beamten verhandelt und stets einen sehr sachlich geprägten Stil erlebt.

Geradezu um 180 Grad verdreht 2 uniformierte Herren am 3.7., die verweigerten ihren Dienstausweis zu zeigen. Trotz mehrfacher Aufforderung zur Mäßigung versuchten sie in zugespitzt schikanöser Weise den Ablauf der Montagsdemo zu prägen. Ist das der neue Stil des neuen Esslinger Polizeichefs, der sich angeblich bei den Castor-Transporten seine Sterne verdient hat?

Aufgabe der Polizei sollte es sein das demokratische Versammlungsrecht, eins unserer Grundrechte zu schützen. Stattdessen wurde permanent versucht über den Versammlungsleiter und verschiedene Teilnehmer Einfluß auf die inhaltliche Diskussion zu nehmen. Das Angebot selbst am offenen Mikrophon an die Versammlung zu sprechen wurde bezeichnender Weise abgelehnt.

Stattdessen sammelten die selbst nicht ausgewiesenen „Ordnungshüter“ Ausweisdaten von einer ganzen Reihe von Teilnehmern. Sie versuchten zu verhindern, dass über Panasonic gesprochen wurde und erklärten Teilnehmer zu „Hetzern“. Das war eindeutig ein Versuch der Zensur. Seit wann haben Polizeibeamte das Recht Redebeiträge einer Kundgebung zu verändern? Das eine Teilnehmerin, die einen Pinsel im Außen-Abfluß des Apothekerbrunnens auswusch, nach zelebrierter Feststellung der persönlichen Daten nicht gleich verhaftet wurde, hat einzelne dann erstaunt.

Dennoch blieb es bei dieser Versammlung ohne jegliche Ausschreitung, augrund der Besonnenheit unserer Teilnehmer. Wir fordern eine Stellungnahme zu den Vorgängen und Namen sowie Dienstnummern der beteiligten Beamten um eine Dienstaufsichtsbeschwerde vorbereiten zu können. Wir bitten um Aufklärung ob es sich überhaupt um Polizeibeamte handelte oder ob wir Opfer eines üblen Streiches wurden?

(Diese Erklärung wurde verlesen und abgestimmt bei der 94. Esslinger Montagsdemo)


Berichterstattung über die Montagsdemo bei rf-news

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