trueten.de

"Wer wagt es, sich den donnernden Zügen entgegenzustellen? Die kleinen Blumen zwischen den Eisenbahnschwellen." Erich Kästner

Innen, außen, mittendrin: Die Transformation der Bundeswehr und Perspektiven des Widerstands

Unter dem Motto: Innen, außen, mittendrin: Die Transformation der Bundeswehr und Perspektiven des Widerstands findet der 10. IMI-Kongress am 10. und 11. November 2007 in Tübingen, Schlatterhaus, Österbergstraße 2 (Tübingen Zentrum, beim Lustnauer Tor) im großer Saal statt. Dazu heißt es in einer Information der Informationsstelle Militarisierung (IMI):

Im Jahr 2002 hat sich die Informationsstelle Militarisierung das letzte Mal auf ihrem Kongress intensiv mit der Bundeswehr beschäftigt. Seit dem ist deren Transformation zur "Armee im Einsatz" in Windeseile vorangeschritten. Ihr Aktionsradius hat sich vergrößert, immer neue Einsätze kommen hinzu und diese werden zunehmend als das bezeichnet, was sie sind: "Kampfeinsätze". Deshalb versuchen Politiker, die Bevölkerung auf steigende Opferzahlen einzustimmen und die Heeresleitung verkündet: "Wir brauchen den archaischen Kämpfer". Gleichzeitig rumort es in der Truppe selbst. Ihr Leben für deutsche Wirtschaftsinteressen oder einen Sitz im Weltsicherheitsrat zu opfern, sind immer weniger junge Menschen bereit und deshalb wird zunehmend in benachteiligten Schichten mit Schlagworten wie "Arbeitsplatzsicherheit" um Rekruten geworben.

Im wachsenden Widerstand gegen die neuen Kriege aber auch gegen die wachsende soziale Ungleichheit ist neben einer global stattfindenden Entdemokratisierung auch ein Grund zu sehen, weshalb die Bundeswehr unter Schlagwörtern wie "vernetzter Sicherheit" auch zunehmend für Anti-Terrormaßnahmen, Katastrophenhilfe und Aufstandsbekämpfung im In- und Ausland mobilisiert wird. Die Allgegenwart des deutschen Militärs möchten wir beim diesjährigen IMI-Kongress intensiv aufarbeiten. Die Präsenz deutscher Soldaten am Hindukusch, in Heiligendamm und den Arbeitsagenturen bringt jedoch auch neue Protestformen gegen den deutschen Militarismus in der Bevölkerung hervor. Auch diese sollen dargestellt und erörtert werden.

Vorveranstaltung:

Auch dieses Jahr gibt es am Freitagabend eine multimediale Vorveranstaltung mit der anschließenden Möglichkeit, sich bei Essen und Trinken schon einmal zu begrüßen und kennen zu lernen:

Auftaktveranstaltung: Freitag 9. November 19:00-21:00
Planet der Slums - Planet des Bürgerkriegs
Referent: Christoph Marischka
Ort: Tübingen, Schellingstraße 6


Kongress-Programm:


Samstag 10. November: Der neue deutsche Militarismus…

12:00 Begrüßung

12:15-13:45 Das Weißbuch und die Transformation der Bundeswehr
Referent: Tobias Pflüger

14:00-15:30 Milliarden für den Krieg: Rüstung und Sicherheitsforschung
Referent/inn/en: Martin Hantke und Claudia Haydt

15:45-17:15 "Vernetzte Sicherheit" - Bundeswehr Innen, Außen und überall
Referent: Frank Brendle

17:30-19:00 Deutschlands Kampf um die letzten Tropfen… Militärische Rohstoffsicherung
Referent: Jürgen Wagner

20:15 Podium: Mit der Bundeswehr um die ganze Welt: Hintergründe zu den aktuellen Kriegseinsätzen der deutschen Armee


Sonntag 11. November: … und seine Achillesversen

09:30-10:30 Jenseits von Recht und Moral: Die Einsätze des Kommando Spezialkräfte
Referentin: Claudia Haydt

10:45-11:45 Der Kampf gegen (deutsche) Militärstandorte
Referentin: Hannelore Tölke

12:00-13:30 Die Armen in den Krieg? Sozialabbau als Rekrutierungshilfe der Bundeswehr
Referent/inn/en: Jonna Schürkes und Heiko Humburg (angefragt)

Ab 13:30 Podium: Antimilitarismus muss praktisch werden! Strategien gegen den neuen deutschen Militarismus.
Mit: Markus Gross (Bundeswehr wegtreten), Hannelore Tölke (Netzwerk gegen Militärstandorte und deren Auswirkungen, NEMA), Tobias Pflüger (IMI)


Organisatorisches

Für Verpflegung zwischen den Pausen wird gesorgt. Auf Wunsch versuchen wir private Übernachtungsmöglichkeiten zu organisieren (Schlafsack erforderlich). Übernachtungsmöglichkeiten in Tübingen finden sich u.a. hier

Eine Kongressgebühr wird nicht erhoben, über Spenden zur Finanzierung des Kongresses freuen wir uns natürlich. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich. Die Teilnahme an einzelnen Vorträgen und Veranstaltungen ist selbstverständlich möglich.

Anfahrt mit dem Zug:
Über Stuttgart oder Horb. In Tübingen zu Fuß vom Bahnhof über die Neckarbrücke geradeaus die Mühlstrasse hinauf bis zur KSK/Deutschen Bank, dort scharf rechts (ca. 10 Minuten).

Anfahrt mit dem Auto:
Über die B 27 (Stuttgart bzw. Hechingen) oder die B 28 (Reutlingen bzw. A 81). In Tübingen dann am Besten in einem der Parkhäuser in der Innenstadt (sind ausgeschildert) oder etwas außerhalb der Innenstadt parken.



Wer weitere Informationen zum Kongress haben möchte, kann sich gerne im IMI-Büro melden: 07071-49154

GDL Streik ab Freitag?

Im Tarifkonflikt mit der Bahn wollen die Lokführer an diesem Freitag bundesweit im Personen- und Güterverkehr streiken. Die Details sollen am Donnerstag bekannt gegeben werden, teilte die Gewerkschaft Deutscher Lokomotivführer (GDL) heute mit. Zugleich hat die GDL heute an alle 121 deutschen Arbeitsgerichte eine Schutzschrift versandt. Laut GDL soll damit erreicht werden, "dass sie rechtzeitig rechtliches Gehör findet, sollte die Deutsche Bahn im Vorfeld des für Freitag, dem 5. Oktober 2007, angekündigen Streiks einstweilige Verfügungen zur Verhinderung dieses Streiks beantragen."

Dazu ein paar Informationen, gesammelt vom LabourNet - siehe auch den dortigen Schwerpunkt:
Bahn-Streik - Aussichtslos kompromisslos

„Die Lokführergewerkschaft GDL droht für diese Woche wieder mit Streik - so, wie sie es vor zwei Monaten getan hat. Aber es gibt zwei wichtige Unterschiede zur Situation Anfang August. Der erste ist, dass die Gewerkschaft diesmal Ernst machen muss. Einen Streik light, mit dem für wenige Stunden ein paar S-Bahnen lahmgelegt werden, kann sich die GDL nicht leisten, ohne sich gegenüber ihren Mitgliedern unglaubwürdig zu machen. Der zweite Unterschied ist, dass die GDL heute kaum mehr auf Verständnis in der Bevölkerung zählen kann. Das aber ist bei einem Streik, mit dem die Infrastruktur eines Landes beeinträchtigt wird, eminent wichtig…“


Quelle: Leitartikel in der FTD vom 01.10.2007

Bahn angeblich auf Streiks vorbereitet

„… Beobachter außerhalb der Gewerkschaft vermuten aber, dass die unerbittliche Position von GDL-Chef Schell intern nicht mehr unumstritten ist. Der Druck auf dem Kessel wachse, hieß es. Das liege daran, dass die GDL ursprünglich ihre Forderungen auch für die bei ihr organisierten Zugbegleiter und Restaurantmitarbeiter durchsetzen wollte. Nach der Moderationsrunde im Tarifkonflikt unter der Führung der CDU-Politiker Kurt Biedenkopf und Heiner Geißler hatte die GDL sich aber in der abschließenden Vereinbarung Ende August verpflichtet, lediglich noch für die Lokführer zu sprechen. Ein dem Handelsblatt vorliegendes Schreiben der GDL an Zugbegleiter und Gastronomiekräfte lässt ahnen, dass diese Mitglieder darüber erheblichen Unmut geäußert haben. In dem Rundbrief heißt es unter anderem, die GDL habe für diese Berufsgruppen angesichts des geringeren Organisationsgrades nicht das Verhandlungsmandat; sie
befinde sich „quasi in der Oppositionsrolle“. Entgegen den Vereinbarungen der Moderation bekräftigt die GDL in dem Brief, ihr Ziel sei nach wie vor ein eigenständiger Tarifvertrag für das gesamte Fahrpersonal. Und dafür wirbt sie erklärtermaßen um Mitglieder. Wörtlich heißt es: „Die Zauderer und Zögerer unter den Beschäftigten des Zugbegleitdienstes und der Bordgastronomie haben es in der Hand, zur Erreichung dieses Ziels einen wichtigen und erfolgreichen Beitrag zu leisten.“


Quelle: Artikel von Eberhard Krummheuer im Handelsblatt vom 28.09.2007

Die vom Metallertreff Stuttgart initiierte Solidaritätserklärung an die Kolleginnen und Kollegen des Fahrpersonals hat in den letzten Tagen neue Unterzeichner gewonnen, sucht selbstverständlich noch weitere Unterstützung. Siehe Text und Unterstützerliste.

Protestaktionen im Rahmen der Kampagne »Wir kaufen keinen Mercedes – Boykottiert Streumunition«

Gerade im Blog von RdB gesehen und gezeichnet:
»Weil der Daimler-Konzern als Hauptaktionär der EADS in das schmutzige Geschäft mit Streumunition verwickelt ist«, protestieren die Kritischen Daimler-Aktionäre gemeinsam mit Mitgliedern der katholischen Friedensbewegung Pax Christi, der ökumenischen Aktion Ohne Rüstung Leben, der Deutschen Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen, dem RüstungsInformationsBüro e.V., der Werkstatt für Gewaltfreie Aktion und weiteren Friedensgruppen vom 2. bis 13. Oktober in zehn deutschen Städten unter dem Motto: »Wir kaufen keinen Mercedes: Boykottiert Streumunition!«. Protestaktionen finden statt in Frankfurt (am 2.10), Berlin (4.10.), Bad Säckingen (6.10.), Freiburg (9.10.), Stuttgart (9.10.), Köln (11.10.), Braunschweig (13.10.), Ingolstadt (13.10.), Stade (13.10.) und Mannheim.

Laut Aktionärssprecher Paul Russmann »baut Daimler nicht nur Mercedes, sondern über seine 15-prozentige Beteiligung an der Rüstungsschmiede EADS auch Raketenwerfer für Streumunition.« So könne »beispielsweise der Raketenwerfer GMLRS innerhalb weniger Minuten eine Fläche von einem Quadratkilometer mit 8.000 Streumunitionskörpern verseuchen. Das entspricht einer Fläche von 150 Fußballfeldern. Nicht explodierte Streumunition bleibt nach dem Einsatz auch oft als Blindgänger liegen und wirkt wie Minen – vor allem gegen neugierige Kinder.«

Fotoreportage: "Bundeswehr raus aus Afghanistan"

In Berlin nahmen 10.000 Menschen an einer Demonstration gegen die Verlängerung des Afghanistaneinsatzes der Bundeswehr teil. Diese wurde von 170 Organisationen, Initiativen und Parteien organisiert. Obwohl die Mehrheit der Bevölkerung gegen die Verlängerung des Afghanistaneinsatzes der Bundeswehr ist, will die Bundesregierung sich über diese Meinung hinwegsetzen. Eine Verstärkung des aktiven Protestes ist daher nötig. Auch international kam es an diesem Tag zu Protesten, wie in den USA, wo über 100.000 Menschen an einem Protestmarsch auf Washington gegen die Kriegspolitik der Bush Administration teilnahmen oder in den Niederlanden, wo es ebenfalls zu Massenprotesten kam.

Die Demonstration in Berlin war geprägt von zahllosen Transparenten, die das breite Spektrum der beteiligten Organisationen und die vielfältigen Initiativen der Menschen zeigten.

Die Demo begann mit einer Auftaktkundgebung am Alexanderplatz vor dem roten Rathaus und ging dann über die Spandauer Straße - Mühlendamm - Breite Straße - Schlossplatz - Unter den Linden - Glinkastraße - Behrenstraße - Ebertstraße - Platz des 18. März - zur Straße des 17. Juni, wo eine Abschlusskundgebung stattfand.

Zur Fotoreportage mit Bildern von Manfred Kraft und von mir beim Umbruch Bildarchiv.

Noch mehr Bilder gibt es in unserer Fotoalbum und bei Roland Hägele.

DRR Nr. 108: "Nazigewalt in Ost und West"

Die einhundertachte Ausgabe der Fachzeitschrift DER RECHTE RAND für die Monate September & Oktober ist vor einigen Tagen erschienen.

Titelseite DRR#108
Mügeln war im August in aller Munde -- DER RECHTE RAND blickt fünfzehn Jahre zurück: Was hat sich geändert in der Schuldabwehr nach den Angriffen auf die Häuser von Flüchtlingen und ehemaligen Vertragsarbeitern in Hoyerswerda und Rostock anno 1992. DER RECHTE RAND skizziert auch, wie die Medien der extremen Rechten das Thema aufgreifen und herunter spielen, um es dann als vermeintliche "Hetzkampagne" gegen deutsche Bürger zu enttarnen.

Während die einen zuschlugen, feierten andernorts viele Hundert Neonazis ihre Feste. Nicht mehr eine zentrale NPD-Veranstaltung wie noch im August 2005 zog die grölende Heerschar für Deutschland an, sondern eine Reihe dezentraler Sommerfeste und zuletzt das so genannte "Fest der Völker" in Jena. Die Aktivisten und Kader der "Freien Kameradschaften" waren fest in die Organisation dieser neonazistischen Events involviert, dominiert wurden sie indes von der NPD. Einmal mehr zeigt sich hier, wie es der Partei nicht nur gelingt, die militanten Neonazis zu umgarnen, sondern auch für sich zu gewinnen.

Wie und wo sich in den letzten Monaten Strukturen der extremen Rechten verändert haben, zeigt DER RECHTE RAND am Beispiel Brandenburg sowie Süd- und Mittelhessen. Die Parteistrukturen bieten dem vorgeblich losen Rahmen der Kameradschaftsszene einen festen Halt. Dass diese dennoch nicht das Desaster der neonazistischen Mobilisierung zum 20. Todestag des Hitler-Stellvertreters Rudolf Hess verhindern konnten, zeigt indes, dass NPD und militante Neonazis zwar lokal und regional teilweise sehr gut aufgestellt sind, es in der bundesweiten Koordinierung, insbesondere wenn staatliche Repression droht, noch nicht so eingespielt funktioniert, wie in Veröffentlichungen des Spektrums gerne suggeriert wird.

Für Irritationen bei AntifaschistInnen aus der Ökologiebewegung sorgte in den vergangenen Monaten das Eintreten von Neonazis für die Rechte von Tieren. Ausführlich widmet sich DER RECHTE RAND dem braunen Rand der Tierrechtsszene und zeigt auf, wo auch Brücken in die linke Alternativkultur entstanden sind.

Außerdem lesen Sie in DER RECHTE RAND über den erneuten V-Mann-Skandal, dieses Mal in Nordrhein-Westfalen, über die Ermittlungen gegen die Nazi-Rock-Band D.S.T., über einen RechtsRocker als Gewerkschaftsfunktionär und ehrenamtlichen Richter am Arbeitsgericht, die Marburger Burschenschaft "Germania Marburg", über Neonazis in Schweden, die "Freie Jugend" in Österreich, die "Ukrainische Nationale Partei der Arbeit", den nationalistischen kroatischen Sänger Marko Perkovic aka "Thompson" und den versuchten Bombenanschlag auf ein antifaschistisches Festival in Bern, Schweiz.

Die aktuelle Ausgabe ist für 2,50 Euro in jedem gut sortierten Buchladen erhältlich - oder über DER RECHTE RAND, Postfach 304 180, 20324 Hamburg.


Mehr Informationen, Bestellmöglichkeiten und ein paar online verfügbare Artikel: www.der-rechte-rand.de

Fotoreportage: "Freiheit statt Angst"

Unter dem Motto »Meine Daten gehören mir!« und »Freiheit statt Angst« demonstrierten am Samstag, den 22. September 2007 in Berlin Tausende gegen die Pläne der Bundesregierung, der Polizei den elektronischen Zugriff auf die intimste Privatsphäre der Bürger zu ermöglichen. Zu der Demonstration hatte ein breites Bündnis von etwa 50 Organisationen aufgerufen. Das Spektrum reichte vom Chaos-Computer-Club, Journalisten- und Ärzteverbänden, Attac, ver.di, über Linkspartei, Grüne bis zu einem großen antikapitalistischem Block.

Bericht und Fotos u.a. von Manfred Kraft beim Umbruch Bildarchiv

Nordhausen: 2 Filme und Informationen zum "Strike-Bike"

Wir hatten schon mal vom Kampf der Belegschaft der Fahrradfabrik Bike Systems GmbH im thüringischen Nordhausen berichtet. Bei Youtube stehen 2 Filme über die KollegInnen beim seit 10 Wochen besetzten Fahrradwerk zum Ansehen bereit:

Aktion in Frankfurt/M. am 6.9.2007

Besetzung und Aktionen in Nordhausen

Hilfe erhält die Belegschaft unter anderem von der anarchosyndikalistischen Gewerkschaft "Freie Arbeiterinnen- und Arbeiter-Union". Deren solidarische Mitglieder werden bundesweit aktiv, um den Kampf der Fahrradwerker in Nordhausen bekannt zu machen und den Verkauf des »Strike-Bike«s zu unterstützen.

In einer Presseerklärung vom 27.9.2007 heißt es:
Strike-Bike: Besetztes Fahrradwerk Nordhausen – Solidarität übertrifft alle Erwartungen
Seit einer Woche läuft die Kampagne »Strike-Bike« zur Rettung der Arbeitsplätze der Fahrradwerker in Nordhausen. Die KollegInnen und Kollegen in der besetzten Fabrik werden Fahrräder in Selbstverwaltung produzieren!

Internationale Solidarität und hunderte von Bestellungen aus aller Welt

Dies ist das das bisherige Resultat der viel bestaunten Kampagne, welche die Besetzer/innen des Nordhäuser Betriebs im "Bikes für Nordhausen e.V." mit Hilfe der anarcho-syndikalistischen Freien Arbeiterinnen- und Arbeiter-Union (www.fau.org) und vielen anderen solidarischen Kolleginnen und Kollegen aus unterschiedlichsten sozialen Gruppierungen und Organisationen starteten.

Bis heute sind viele hundert Bestellungen in Nordhausen eingegangen. Es gibt Kaufzusagen von solidarischen Menschen aus nahezu allen europäischen Ländern. Sogar Bestellungen aus Tel Aviv, Johannisburg und Kairo sowie aus den USA und Kanada liegen vor. In vielen deutschen Städten laufen Informationsveranstaltungen, auf denen die Kampagne vorgestellt wird und die Räder direkt geordert werden können. Die Homepage wurde bereits 40.000 mal besucht.

Die Kolleginnen und Kollegen sind von der Welle der Solidarität sichtlich beeindruckt. Sie sind zu Recht stolz auf die Reaktionen und auf die gemeinsame Aktion - die Produktion des "Strike-Bike" in eigener Regie. Auch wenn voerst nur als ein widerständiges "Symbol" gegen die Profitsuchtdes deutschen Unternehmens MIFA/Hyrican im Verbund mit dem texanischen Hedge-Fonds Lone Star handelt.

Keine Hilfe durch die Politik

Die Politik bewegt sich nicht, die möglichen Subventionen der EU werden nicht eingeklagt, die vorläufig eingesetzte Insolvenzverwaltungsfirma Wutzke & Förster weiss bereits vor Erstellung des Insolvenz-Gutachtens (siehe mz-web.de vom 26.9.07), dass das Werk "geschlossen werden muss", da es keinen neuen Investor gäbe. Wo wurde selbiger gesucht, welche Rolle spielt die Konkurrenz MIFA bei diesem bitterbösen Spiel um Profite und Marktführerschaft im deutschen und europäischen Fahrradmarkt?

Die Kolleginnen und Kollegen fordern alle solidarischen Menschen auf, bis zum 2. Oktober das "Strike-Bike" zu bestellen, damit die selbstverwaltete Produktion der 1.800 Räder auch wirklich starten kann. Zögern hilft nicht - es gibt eine "Geld-zurück-Garantie" und eine 2-Jahres-Gewährleistungsfrist auf alle Teile des gekauften Rades. Einzel- oder Gruppenbestellungen sind ebenso möglich wie Aktionen von Gewerkschaftsgruppen. Die Dimension der internationalen Solidarität auf diese Kampagne für eine selbstverwaltete Produktion übertrifft die Erwartungen aller Beteiligten.





Weitere Informationen:

zum Hintergrund und Geschichte der Besetzung u.a.:
www.labournet.de/branchen/sonstige/fahrzeug/bikesystems.html

Kontakt zu den BesetzerInnen und Bestellungen direkt an:
Bike-Systems GmbH, Freiherr vom Stein -Straße 31, 99734 Nordhausen
Telefon: 03631 – 622131 * Fax: 03631 - 622146
fahrradwerk@gmx.de

Für Rückfragen zur Kampagne des Solidaritätskreises »Strike-Bike« der FAU:
Pressesprecher: Folkert Mohrhof - mobil 0179-4863252 bzw. Montag-Freitag
von 10-15 Uhr unter 040 - 20 90 68 96

Angie besucht eine Kleinstadt...

... und alle freuen sich. Ein kleines Mädchen reicht Angela ein Grasbüschel. “Was zum Teufel soll ich denn damit?”, fragt Angie unwirsch. “Die Leute sagen”, antwortet die Kleine ganz verschüchtert, “wenn sie ins Gras beißen, kommen bessere Zeiten!”

Zusammengetragen von Gulo. Schreibt mal was Nettes in sein Gästebuch


Gekapert bei Woschod. Den kannte ich noch nicht.

;-)

Stuttgart: Stadtrundgang "ZU FUSS AUF DEN SPUREN DES DRITTEN REICHES"

In dem rund dreistündigen Rundgang im Herzen der Landeshauptstadt stehen Plätze und Gebäude im Mittelpunkt, die in der Zeit des Nationalsozialismus Orte des Widerstabds oder des Verbrechens darstellten. Gezeigt wird Stuttgarts aktive Rolle in den Jahren 1933 bis 1945.

Unter anderem werden: Die Residenz der Gestapo (heutiges Innenministerium), das Büchsenviertel, Stiftskirche, Rathaus Stuttgart und das Mahnmal am Karlsplatz angesteuert.

Der Stadtrundgang wird von Mitgliedern des Arbeitskreises "Antifaschistische Stadtrundfahrten und Stadtrundgänge" des Stadtjugendrings Stuttgart e.V. begleitet und moderiert.

Am Mittwoch, 3. Oktober
Zeit: 14:00 - 17:00 Uhr
Start: I-Punkt Touristikinformation/ Königstrasse 1A
Kosten: 7 € für Erwachsene, 5 € für Jugendliche
Leitung: Marc Fischer

Information und Anmeldung: Stadtjugendring Stuttgart, Telefon: 0711/ 237 26 31, email: anais.delpeuch@sjr-stuttgart.de