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"Göppingen ist bunt!" - NPD Aufmarsch am 23.9.2006 verhindern!

"Göppingen ist bunt!" - unter diesem vom heutigen Treffen des Göppinger "Runden Tisch" von ca. 150 Teilnehmern beschlossenen Motto werden zahlreiche Vereine, Initiativen, Parteien und Einzelpersonen am 23.9.2006 ihren Protest gegen den geplanten Aufmarsch der JN / NPD in Form eines multikulturellen Festes und verschiedener weiterer Aktivitäten in Göppingen stellen.

Der bisherige Plan für den NPD Aufmarsch sieht laut OB Till folgendermaßen aus:

11 Uhr Sammlung der Neonazis auf dem Bahnhofsvorplatz
12 Uhr Auftaktkundgebung auf dem Bahnhofsvorplatz
13 Uhr Demonstration im Stadtzentrum, rund um den Marktplatz
14 Uhr Zwischenkundgebung auf dem Schillerplatz
...
18 Uhr Abschlusskundgebung am Bahnhofvorplatz
Ein Erfolg ist das Verbot des Aufmarsches durch die Stadt Göppingen. Erfahrungsgemäß wird gegen dieses Verbot von den Anmeldern allerdings gerichtlich vorgegangen werden. Für den Fall eines Erfolges der Rechten vor Gericht ist für Oberbürgermeister Till die Demonstration nur unter "strengen Auflagen" (wie das Tragen von Waffen, Springerstiefeln, „paramilitärisches Marschieren“ sowie Alkohol und Werbung für verbotene Organisationen) denkbar. Damit wird aber von vornherein das Auftreten der Faschisten akzeptiert und von der Entscheidung bürgerlicher Gerichte abhängig gemacht. Von einer politischen Gegendemonstration im eigentlichen Sinne sieht die Rathausspitze ausdrücklich bereits jetzt ab, was ein fatales Signal ist, weil es den antifaschistischen Widerstand spaltet und die Faschisten regelrecht einlädt, alles daran zu setzen, vor Gericht Recht zu bekommen und mit diesem demokratischen Mantel und richterlichem Segen legal aufmarschieren zu können.

Daß gerade deshalb ein Verbot aller faschistischen Organisationen notwendig ist, erklärte die anwesende MLPD Vertreterin.

Mit dem "Argument" die "Autonomen" hätten 1998 für eine Eskalation gesorgt und es würden bereits jetzt wieder entsprechende Drohungen wie z.B. auf der ausdrücklich genannten Seite der Freiburger Antifa kursieren, wurde von der Mehrheit des "runden Tisches" als Vorwand mißbraucht und sich gleichzeitig gegen eine Gegendemonstration ausgesprochen. In diesem Zusammenhang wurde von verschiedenen Seiten ein Polizeieinsatz, wie beispielsweise großräumige Personenkontrollen bereits in den Zügen, und auch Panzerwagen (!) um "die beiden verschiedenen Gruppen auseinander zu halten" usw. ins Spiel gebracht. Wohlgemerkt: "Wegen der Antifa". Die damit einhergehende Einschränkung des Demonstrationsrechts für Antifaschisten fiel diesen Rednern nicht auf.

Als "bedenklich" wurde von einigen die geäußerten Meinungen der anwesenden Jugendorganisationen angesehen: Vetreter des Jugendgemeinderates sprachen sich "gegen jeglichen Extremismus" aus, man sei sogar "für etwas": man solle die Faschisten "ignorieren". Damit waren sie sich mit dem Redner der Jungen Grünen einig. Der Juso Kreisvorstand ist davon überzeugt, "daß die Göppinger Jugendorganisationen keine Demonstration wollen" und schlug ein Flugblatt vor, indem gegen rechten wie linken Extremismus Position bezogen wird. Ein weiterer Redner kritisierte zwar den Jugendgemeinderat, indem er auf das Niemöller Zitat verwies, relativierte aber diese Kritik gleich wieder in dem er meinte das Kulturfest sei Protest genug.

Völlig zu Recht wurde die Position, die in der Antifa das Problem sieht statt in den Rechten, von mehreren Rednern unter anderem einem DGB Verteter angegriffen: "Seit 1990 gibt es über 200 Tote, für die die Rechten verantwortlich sind, sie sind die Täter!"

In diesem Sinne wurden von einem größeren Teil der Teilnehmer Versuche, von vornherein die "Autonomen" als eigentliches Problem hinzustellen als Verdrehung der Tatsachen und Kriminalisierungsversuch des antifaschistischen Widerstandes angegriffen, ebenso wie die Vorschläge, die die Bevölkerung vom Ort des Geschehens wegmanöverieren will, statt deren demokratische Initiative zu entfalten und zu fördern.

Trotz und gerade wegen dieser komplizierten Situation hält ein größerer Teil der Teilnehmer am aktiven Widerstand gegen den Aufmarsch fest. Der Oberbürgermeister meinte, er "brauche keine Hilfe der Antifa aus anderen Städten". Diese Meinung wurde ebenfalls nicht von allen Anwesenden geteilt.

Die Vorbereitung einer antifaschistischen Gegendemonstration ist deshalb Gegenstand des Treffens, zu dem für Donnerstag, den 07.09.2006 ab 20:00 in der Gaststätte "Jägersbeck" in Göppingen, Vordere Kanalstr. 68 einige Einzelpersonen, Vertreter verschiedener Jugendgruppen, Gewerkschafter, VVN und Parteienvertreter alle Interessierten und weitere Organisationen - nicht nur aus Göppingen - herzlich einladen.

Daß diese Demonstration gegen den Willen der darauf vorbereiteten Rathausspitze durchgekämpft werden muß wird auch daran deutlich, daß die Rathausverwaltung mit einer aufwändigen Powerpointpräsentation gleich 8 (!) verschiedene Logos für das Fest vorgeschlagen hatte und bald 2 Dutzend mehr oder weniger nichtssagende Slogans. Das Motto "Gemeinsam - Nazis keine Chance - Hoch die internationale Solidarität" konnte sich - obwohl ohne Rathaussegen - bei der Abstimmung mit 13 Stimmen knapp hinter dem mit 15 Stimmen beschlossenen Logo und Motto: "Göppingen ist bunt!"leider nicht durchsetzen.

Deshalb dürfen sich diejeigen, die für die Durchführung einer Demonstration sind und waren nicht von der Masse der Göppinger Bevölkerung spalten lassen, Von den Mehrheiten beim "runde Tisch" ist nicht zwingend auf die Meinung der Menschen in Göppingen zu schließen.


Siehe auch die weiteren Berichte zu dem geplanten Aufmarsch.

Ein weiterer Bericht der "Alternativen Jugend Esslingen"

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Comments

    • Posted byPEPPE
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    ich weiß echt net was in den köpfen von den npd´lern vorgeht
    Comment (1)
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