Letzte Woche habe ich über das Buch Avalon, Rise von Madeline Ffitch gesprochen, und es kann jetzt bei meinem Lieblings-Online-Buchladen Firestorm Books, einer Genossenschaft in North Carolina, vorbestellt werden. Es ist ein Buch über Antifaschisten in einer Kleinstadt und geht mir nicht mehr aus dem Kopf, seit ich es zu Ende gelesen habe. Also habe ich es zu meiner Empfehlungsliste (das ist ein Empfehlungsprogramm. Du bekommst 10 % Rabatt und ich bekomme 10 %, um das gleich vorweg zu sagen).
Die kommende Datenschutz-Apokalypse
Tolkien war kein subtiler Autor. Er schreibt über tapfere Soldaten des Lichts und über hirnlose (und rassistisch kodierte, was ihm zum Vorwurf gemacht wird) Schurken der Dunkelheit. Und sein Bösewicht aller Bösewichte, der archetypische „Big Bad“, von dem alle „Big Bads“ des 20. Jahrhunderts abgeleitet sind, war Sauron.
Und Sauron hatte ein Handy. Eine Kristallkugel, mit der er seinen besten Handlanger, Saruman, anrufen konnte. Es gab ein ganzes Netzwerk dieser Telefone, und Sauron konnte jeden ausspionieren, der eines besaß.
Diese Kristallkugeln? Tolkien nannte sie die Palantíri.
Vielleicht hat sich das wohl einflussreichste Unternehmen, das daran arbeitet, den Überwachungsstaat in den Vereinigten Staaten auszubauen, Palantir, nach diesen Steinen benannt. Sie haben sich nach einem Werkzeug benannt, das vom Inbegriff des Bösen und der Macht für böse Zwecke genutzt wurde. Das weißt du wahrscheinlich.
Letztes Jahr hat der CEO von Palantir, Alex Karp, ein Buch mit dem Titel The Technological Republic mitverfasst. Theoretiker haben es nüchtern als Technofaschismus bezeichnet, und es ist ganz offensichtlich ein Versuch, den Weg für KI-Killermaschinen zu ebnen. Da niemand mehr die Lust hat, ganze Bücher zu lesen (und um ehrlich zu sein, ich will dieses spezielle Werk auch nicht lesen), hat Palantir eine 22-Punkte-Zusammenfassung veröffentlicht. Das ist wie aus Starship Troopers. Sie schlagen vor, dass Silicon Valley eine Pflicht gegenüber der Nation hat und nicht nur westliche Werte schützen, sondern sie weltweit verbreiten soll. Einzelpersonen haben die Pflicht, dem Staat zu dienen und Militärdienst zu leisten. Manche Kulturen sind degeneriert und weniger wertvoll als andere. Pluralismus war ein Fehler. Führungskräfte sollten der Öffentlichkeit gegenüber nicht rechenschaftspflichtig sein. Es geht immer so weiter.
Die Republikanische Partei hat die letzten zehn Jahre damit verbracht, sich von einer konservativ-neoliberalen Partei zu einer faschistischen Partei umzustrukturieren. Wirtschaftlich wurde der ungezügelte Kapitalismus durch Nationalismus ersetzt. Geopolitisch wurde Soft Power durch Hard Power ersetzt (naja, eigentlich wurde sie durch Inkompetenz ersetzt).
Palantir will Silicon Valley zu demselben Wandel zwingen: weg von Kapitalismus und Innovation um ihrer selbst willen (was schon schlimm war) hin zu „bürgerlicher Pflicht“, Hard Power und kultureller Vorherrschaft (was noch schlimmer ist). Die Republikaner sind faschistisch geworden, sagt Palantir, warum also nicht auch die Milliardäre?
Ich stehe beiden Seiten des politischen Spektrums in der US-Politik seit langem kritisch gegenüber. Mein ganzes Leben lang hat das Zweiparteiensystem wie ein Ratschenmechanismus funktioniert: Die Republikaner haben böse Dinge getan, dann kamen die Demokraten an die Macht und haben sich nicht die Mühe gemacht, diese Veränderungen rückgängig zu machen.
Das einfachste Beispiel, das ich anführen kann, ist Guantanamo Bay. Als Bush Jr. das Folterlager eröffnete und Männer inhaftierte, denen kein Verbrechen vorgeworfen wurde, war das eine eklatant illegale Handlung. Obama versprach im Wahlkampf, den Ort zu schließen, aber stattdessen legalisierte er ihn – als ob das Problem mit dem Ort darin bestünde, dass er illegal war, und nicht darin, dass es ein Foltergefängnis für Männer war, denen kein Verbrechen vorgeworfen wurde.
Unterdessen schienen sich die Demokraten einfach zu weigern, das Recht auf Abtreibung im Bundesrecht zu verankern, vermutlich weil die Bedrohung dieser Rechte ein so wirkungsvolles Mittel zur Spendensammlung war.
Demokraten und Republikaner arbeiten gleichermaßen daran, das Überwachungssystem auszubauen und die Privatsphäre in den USA zu zerstören, und sie haben wahrscheinlich unterschiedliche Motive dafür. Palantir macht keinen Hehl aus seinem Wunsch nach Technofaschismus, aber die Demokraten behaupten größtenteils, den Überwachungsstaat zu unserem eigenen Schutz zu stärken. Wann immer sie die Befugnisse des Staates ausweiten, diskutieren sie nie darüber, was mit diesen Befugnissen geschehen wird, wenn der Staat das nächste Mal von den Republikanern geführt wird. Die Demokraten bauen oft die Waffen, die von den Republikanern eingesetzt werden. Eines der charakteristischen Merkmale von Sauron war sein Netzwerk aus Spionen und Wahrsagern, das es ihm ermöglichte, durch das allmächtige „Auge von Sauron“ alles im Blick zu behalten, was in Mittelerde geschah. Diese Macht war so wichtig, dass seine Truppen das rote „lidless eye“ als ihr Symbol verwendeten. Das meiste, was ich über den Aufstieg der Überwachung gelesen habe, konzentriert sich verständlicherweise auf Programme wie die Flock-Kameras, die Menschen und Autos verfolgen, oder darauf, wie das FBI zugibt, dass es Standortdaten von App-Herstellern kauft und damit die Schutzbestimmungen des vierten Verfassungszusatzes umgeht. (Angeblich ist ein Durchsuchungsbefehl erforderlich, damit die Regierung auf die Standortdaten zugreifen kann, die durch die Kommunikation zwischen deinem Handy und nahegelegenen Mobilfunkmasten entstehen.) Die ICE ist ganz offensichtlich daran interessiert, ihre Gegner zu überwachen, und entwickelt eine eigene Smart-Brille, um ihre Agenten in Kameras zu verwandeln.
Aber es gibt noch mehr als das. Es gibt so viel mehr als das.
Die Demokraten gewinnen derzeit die Wahlen in den USA haushoch, weil sich der Faschismus bei den Wählern glücklicherweise als äußerst unbeliebt erweist. Rote Staaten tendieren zu lila und lila Staaten zu blau, und die neu erstarkten demokratischen Politiker scheinen ihre ganze Aufmerksamkeit darauf zu richten, den Aufstieg des Faschismus zu ignorieren und stattdessen „die Kinder zu schützen“, indem sie den Überwachungsstaat ausbauen und das Recht auf Privatsphäre abschaffen.
Politiker lieben es, Spaltthemen zu nutzen. Es ist wie Holz spalten. Sie wählen ein Thema als Spitze des Keils (Transfrauen, die neben Cis-Frauen Sport treiben) und schlagen immer wieder mit einem Hammer darauf, damit der Rest des Themas in das Holz gedrückt wird (wenn wir bei unserer Metapher bleiben). Bald geht es nicht mehr nur um Transfrauen im Sport, sondern um Hormonersatztherapie für Kinder, dann um Geschlechtsangleichung für Kinder, dann um Hormonersatztherapie für Erwachsene, dann um Geschlechtsangleichung für Erwachsene. Und es wird nicht bei Transfrauen aufhören. Sie sind daran interessiert, „Weiblichkeit“ klar rechtlich zu definieren, um alle Frauenrechte zurückzufahren, nicht nur unsere.
Der Staat hat alle möglichen dieser Spaltthemen, und die Sache ist die: Du könntest bei manchen davon sogar der Spitze zustimmen. Politiker in den blauen Bundesstaaten scheinen in rasender Eile zu sein, ihr neu gewonnenes politisches Kapital für umfassende Waffenverbote auszugeben. Vielleicht bist du gegen Waffen. Aber die Gesetze, die sie erwägen (und/oder verabschieden), bieten der Polizei alle möglichen neuen Befugnisse. Wer, glaubst du, setzt Waffengesetze durch, und gegen wen, glaubst du, werden sie durchgesetzt?
In Minneapolis erwägen Politiker (aber um es klar zu sagen: haben noch nicht verabschiedet oder gar vollständig eingebracht) ein Waffenverbot, das die Registrierung jeder Schusswaffe vorschreiben und der Polizei das Recht geben würde, Häuser ohne Durchsuchungsbefehl zu betreten, um sicherzustellen, dass die Waffe sicher aufbewahrt wird.
Ich glaube an die sichere Aufbewahrung von Waffen. Das ist ein Thema, das mir persönlich am Herzen liegt. Wenn du eine Waffe besitzt, musst du den Zugang zu dieser Waffe kontrollieren und sicherstellen, dass sie niemals für diejenigen zugänglich ist, die keinen Zugang dazu haben sollten.
Aber dieser Gesetzentwurf sieht Durchsuchungen ohne Durchsuchungsbefehl vor. Ich gehe nicht davon aus, dass er verabschiedet wird, und ich möchte nicht in die Falle tappen, mit noch nicht verabschiedeten Gesetzentwürfen Panik zu schüren, aber es ist die Art von Sache, auf die wir achten sollten.
Allgemeiner betrachtet – und was Menschen, die keine Waffen besitzen, unmittelbar betrifft – arbeiten immer mehr Bundesstaaten daran, Gesetze zu verabschieden, die etwas verlangen, was derzeit technologisch gar nicht machbar ist: die Vorschrift, dass alle 3D-Drucker daran gehindert werden, Waffenteile oder andere verbotene Gegenstände zu drucken.
3D-Drucker wissen nicht, was sie drucken. Sie erhalten etwas, das „G-Code“ genannt wird (leider nicht der Song von den Geto Boys), das nur aus Zahlen besteht. Der G-Code weist den Drucker an, den Druckkopf zur folgenden Zeit an die folgende Position zu bewegen. Es ist eine separate Software namens „Splicer“, die 3D-Modelle in Code umwandelt. Um diese Gesetze einzuhalten, müssten 3D-Drucker also eine Art G-Code-Umkehr-Software haben, die – vermutlich mithilfe von KI – erkennt, was gedruckt wird, und feststellt, ob es erlaubt ist oder nicht. Das ist so, als würdest du von deinem Hammer verlangen, dass er herausfindet, was du baust, und sich weigert, eine Barrikade zu bauen. Es gibt kein kontroverseres Thema als „den Schutz der Kinder“. Und es gibt keine bevorstehende parteiübergreifende Gesetzesreihe, die furchterregender ist als die Altersverifizierungssysteme, die gerade aufgebaut werden. Um es ganz offen zu sagen: Das offene, anonyme Internet wird verschwinden, wenn sich die Politiker durchsetzen. Es fing mit Pornos an. Die Leute nehmen sich immer zuerst die Sexarbeiter*innen vor. Ein Bundesstaat nach dem anderen hat Gesetze verabschiedet, die Porno-Websites dazu verpflichten, das Alter ihrer Besucher*innen zu überprüfen – als ob irgendjemand seine Ausweisdaten in eine Datenbank von Leuten eintragen wollen würde, die sich Pornos anschauen.
Im Moment betrifft es unsere sozialen Medien. Um Kinder zu schützen, muss das Internet offenbar wissen, wer wir sind. Aber es bleibt nicht bei Websites. Die Gesetzgeber wollen, dass die Altersüberprüfung auf Betriebssystemebene erfolgt, was es illegal machen wird, Betriebssysteme zu produzieren, die keine Methode zur Überprüfung der Identitäten von Menschen haben. Die Folgewirkungen davon sind unkalkulierbar. Schon bald könnte das gesamte Internet nicht konformen Computern den Zugriff verweigern, und der globale Süden (der stark auf ältere Geräte angewiesen ist) würde noch weiter isoliert werden. Open-Source-Programmierung würde in vielen Fällen illegal werden. Politische Organisation und Öffentlichkeitsarbeit könnten online unmöglich werden. Die Macht, die ein de-anonymisiertes Internet Milliardären und ihren Lieblingspolitikern verleiht, ist einfach unvorstellbar. Ganz zu schweigen davon, dass Betriebssysteme in alle möglichen Gegenstände eingebettet sind, die von allen möglichen Menschen genutzt werden… muss die Kasse wissen, wer sie bedient? Muss ein Bibliotheksterminal das wissen?
Keine dieser Eingriffe in die Privatsphäre wird Kinder auf magische Weise schützen. Der Großteil des Missbrauchs geht ohnehin nicht von Fremden aus. Wenn du Kinder schützen willst, zerstöre die ICE, führe eine sozialisierte Gesundheitsversorgung ein, schaff Grenzen ab und demontiere die Infrastruktur für fossile Brennstoffe, die ihre Zukunft zerstört.
Zumindest kannst du offline gehen, denkst du vielleicht. Aber unser Offline-Raum ist zunehmend online. Jedes Gerät, das du besitzt, muss wissen, wer du bist und wie alt du bist. Du musst möglicherweise buchstäblich deinen Ausweis vorzeigen, um einen Kühlschrank oder eine Uhr zu besitzen.
Autos haben Sensoren, Kameras und Modems eingebaut, die deine Fahrgewohnheiten (und sogar dein Sexualleben, ich mache keine Witze) an die Hersteller melden, die diese Daten dann verkaufen. Versicherer drängen zunehmend auf „telematische“ Versicherungen, bei denen deine Prämien auf der Aufzeichnung deiner Fahrgewohnheiten basieren. Wenn du zu stark auf die Bremse trittst, weil ein Radfahrer plötzlich auf die Straße schießt, steigen deine Prämien sofort.
Aber du darfst nicht ohne Versicherung fahren, und Versicherungsgesellschaften sind total begeistert von Telematik und werden mit ihren Daten immer detaillierter. Bei Hausratversicherungen verlangen immer mehr Versicherer plötzlich eine Inspektion. Wie lange dauert es noch, bis Haus-Telematik deine Tarife bestimmt?
Klar, du kannst ein älteres Auto kaufen, das deine Daten nicht erfasst, aber ältere Autos sind teurer in der Wartung, und Benziner selbst werden wahrscheinlich bald veraltet sein. (Ich hätte total gerne ein „dummes“ Elektroauto. Ich glaube, jemand könnte Milliarden verdienen, wenn er ein modernes Fahrzeug baut, das keine Kamera auf dein Gesicht richtet, die dich anschreit, wenn du von der Straße wegschaust.)
Ganz zu schweigen davon, dass dein riesiger Fernseher so billig war, weil er Daten darüber sammelt, was du dir ansiehst, und diese verkauft.
Der Gesetzgeber in New Jersey hat gerade ein Gesetz verabschiedet, das alle E-Bike-Fahrer dazu verpflichtet, eine Zulassung und einen Führerschein mitzuführen, und für die meisten auch eine Versicherung. Wir reden hier nicht von Motorrädern oder gar Mopeds. Es sind Fahrräder. Die meisten von ihnen sind auf 20 Meilen pro Stunde begrenzt, und die schnellsten von ihnen auf 28 Meilen pro Stunde. „Schützt die Kinder“, indem ihr ihnen das Fahren moderner Fahrräder verbietet, und gebt diesen Fahrrädern eine Art Zulassung, die es ermöglicht, dass sie von Flock verfolgt werden. Ich vermute, dieses Gesetz hat viel mehr mit sozialer Kontrolle (und rassistischer Polizeiarbeit gegenüber schwarzen Jugendlichen) zu tun als mit öffentlicher Sicherheit.
Es gibt noch mehr als das. Es gibt so viel mehr. Geschäfte machen sich zunehmend nicht mehr die Mühe, Ladendiebe beim Verlassen des Ladens zu erwischen, sondern später bei ihnen zu Hause – was bedeutet, dass private Unternehmen die Polizei als Waffe einsetzen können, oft gegen Menschen, die von fehlerhaften KI-Systemen ins Visier genommen werden.
Um ehrlich zu sein, habe ich mir früher nie genug Gedanken über digitale Überwachung durch diesen oder jenen Megakonzern gemacht. Klar, meine Instagram-Anzeigen waren unheimlich zielgenau, aber das hat mich nicht gestört. Doch der Staat wurde von Faschisten gekapert, und Palantir ist nicht das einzige Unternehmen, das versucht, Silicon Valley auf eine Linie mit dem neuen Regime zu bringen. Die Demokraten haben das Überwachungssystem aufgebaut, und die Republikaner können es nutzen. Im Moment gibt es Möglichkeiten, sich davon abzumelden. Um es klar zu sagen: Ich habe mir nicht die Mühe gemacht, das vollständig zu tun. Ich benutze immer noch meine Kundenkarte im Supermarkt, obwohl ich weiß, dass sie ein Profil über mich erstellen und wissen, dass ich meinen Tofu extra fest mag und immer noch auf Mandelmilch stehe statt auf die umweltfreundliche Hafermilch.
Ich zahle lieber etwas mehr für die Kfz-Versicherung, als für meine guten Fahrgewohnheiten „belohnt“ zu werden, aber ich weigere mich nicht, Autos mit Modems zu fahren.
Man kann immer noch 3D-Drucker kaufen, und vielleicht fallen sie unter Bestandsschutz bei neuen Gesetzen. Vielleicht auch nicht. Wenn die Altersüberprüfung auf Betriebssystemebene kommt, wird es wahrscheinlich kriminelle Linux-Distributionen geben, die sich weigern, sich daran zu halten. Wenn das Internet anfängt, alle nicht konformen Computer zu blockieren, kannst du dich einem beliebigen Spiegel des Internets anschließen, der sicher auftauchen wird. Vielleicht nutzen wir alle VPNs, um in irgendeinem sicheren Hafenland auf das Internet zuzugreifen.
Aber sich „auszuklinken“ wird immer schwieriger. Einige digitale Minimalisten sind zu einfachen Handys zurückgekehrt, nur um festzustellen, dass sie sich ohne eine App für die Zwei-Faktor-Authentifizierung nicht für Kurse anmelden können.
Wir befinden uns in einem einzigartigen Moment der Geschichte, zumindest in den USA. Die Demokraten sind sich voll und ganz bewusst, dass sie nur deshalb beliebt sind, weil Trump so unbeliebt ist. Wenn wir laut genug über Datenschutz sprechen und aufhören, uns durch Streitfragen (wie Waffenrechte oder Sexarbeit) von anderen Menschen trennen zu lassen, denen Datenschutz wichtig ist, könnten wir vielleicht mehr als sonst den Ausschlag geben. Wir müssen klarstellen, dass Datenschutz ein unverhandelbares Recht ist.
Es gibt bereits einige Bewegungen in diese Richtung. Manche sagen: „Hey, vielleicht sollten die Bundesbehörden nicht einfach Verbraucherdaten kaufen können, um den Prozess der Einholung von Durchsuchungsbefehlen zu umgehen“, und Autohersteller werden gelegentlich aufgefordert, nicht mehr zu verfolgen, mit wem wir auf dem Rücksitz rummachen. Davon brauchen wir mehr, und wir müssen lauter werden.
In der Linken ist es aus der Mode gekommen, die Meinungsfreiheit zu verteidigen, weil rechte Trolle das Thema für sich beansprucht haben, aber wir müssen die Meinungsfreiheit verteidigen und dürfen nicht zulassen, dass die Rechte sie als ihr Thema beansprucht. Wir müssen aufhören, dem Staat die Möglichkeit zu geben, neue Methoden zu entwickeln, mit denen er uns kontrollieren kann.
Es gibt Leute, die seit Jahrzehnten in diesem Bereich arbeiten. Die beste Organisation, die ich kenne und die sich mit Datenschutzfragen beschäftigt, ist die Electronic Frontier Foundation.
Quelle: "The Coming Privacy Apocalypse or: our operating system shouldn't know who we are", 24. April 2026 von Margaret Killjoy.
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Übersetzung: Thomas Trueten [Autorisiert]