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“I’ve seen things you people wouldn’t believe. Attack ships on fire off the shoulder of Orion. I watched C-beams glitter in the dark near the Tannhauser Gate. All those moments will be lost in time like tears in rain. [Pause] Time to die.” Roy Batty, Blade Runner

Kampagne von "Courage to resist" vom 8. - 10.12.2006 für die Rechte der GI's und den antimilitaristischen Widerstand

Wir hatten bereits mehrfach über Aktivitäten der amerikanischen Friedensbewegung berichtet, insbesondere der Fall der Anklage gegen Lt. Ehren Watada, dem ersten höheren Offizier innerhalb der U.S. Armee, der sich gegenüber illegalen Kriegseinsätzen im Irak Krieg verweigerte, wurde inzwischen bekannter. Sein Beispiel macht inzwischen Schule. Es ist Ausdruck der zunehmenden Widersprüche in der Bevölkerung, aber auch der Streitkräfte zum "New War". Als ein Resultat der Widersprüche innerhalb der Militärführung und der U.S. Regierung mußte in Zusammenhang mit den Ergebnissen der U.S. Kongresswahlen am 7.11. Verteidigungsminister Rumsfeld seine Koffer packen. Davon alleine ist jedoch noch keine grundlegene Änderung der U.S. Kriegspoilitk zu erwarten. Deshalb freut es uns um so mehr, dass das U.S. Friedensbündnis "Courage to resist" , das neun der bekanntesten Kriegsdienstverweigerer betreut vom 8. - 10.12. eine Kampagne plant, die für die Beendigung des Kriegskurses eintritt:

Es ist an der Zeit, den öffentlichen Druck und die Unterstützung für die wachsende Bewegung tausender couragierter SoldatInnen, die in unterschiedlicher Art und Weise ihrem Gewissen folgend, international geltendes Gesetz verteidigen. Sie stehen gegen einen ungerechten und illegalen Krieg und Besatzung und treten für ihre Rechte ein.



Collage vom landesweiten Aktionstag in den USA am 1.7.2006

"Courage to resist"
ruft dazu auf, an diesem Wochenende für folgende Forderungen einzutreten:

• Schutz und Erweiterung der demokratischen Rechte von Kriegsdienstverweigereren
• Schutz von GI's, die Dienstbeschwerden gegen den Krieg bzw. den geplanten Kriegseinsatz eingereicht haben
• Verteidigung des Rechtes, aus Gewissensgründen den Kriegseinsatz bzw. -dienst zu verweigern sowie derjenigen, die dieses Recht für sich geltend machen

Nur wachsendens öffentliches Interesse und steigender Druck ist eine wirksame Unterstützung für courgaierte Soldaten, ihre Isolation innerhalb des Militärs zu durchbrechen der Repression zu widerstehen, und ihre bürgerlichen und humanitären Rechte zu schützen.

"Courage to resist"
ruft Interessierte auf zur Beteiligung an der Kampagne und verweist auf teilnehmende Gruppen und Einzelpersonen und stellt diesen auch Material zur Verfügung.

Der Protest durch Angehörige des Militärs ist ein wichtiger Bestandteil im Kampf um die Verteidigung der Demokratie, besonders in einem Land, das fortwährend die Souveränität von anderen Ländern verletzt, illegale Besetzungen beibehält und wo Folter und andere Kriegsverbrechen und Menschenrechtsverletzungen offenbar zur Normalität geworden sind. Dies ist nur möglich in fortwährendem und andauerndem Verstoß gegen amerikanisches Verfassungsrecht sowie internationales Recht und durch fortfahrenden Lügen und Desinformation der Öffentlichkeit.

Unterstützung für die Soldaten zu zeigen, die diesem System widerstehen, ist nach Ansicht des Bündnisses eine der besten Möglichkeiten, um von außerhalb des Militärs das wachsende Engagement der GI-Widerstands Bewegung zu stärken und damit auch diejenigen Kräfte zu beeinflussen, die willen ist, diesen Krieg zu beenden.

Der Widerstand innerhalb des U.S. Militärs ist - verbunden mit den Protesten und dem Widerstand in den USA wie auch international und in den besetzten Ländern der Schlüssel zum Stoppen des illegalen Krieges und der Besatzung.

Wenn die Regierung nicht genügende neue Truppen aufbieten und einziehen kann und wenn immer mehr Truppenbestandteile illegale und unmoralische Aufträge ablehnen, ist diese über kurz oder lang gezwungen, den Krieg und die Besatzung zu beenden. Diese Erfahrungen wurden bereits zu Zeiten des Widerstandes gegen den Vietnam Krieg gemacht.

"Courage to resist" fordert dazu auf, mit der Mobilisierung in den eigenen Organisationen, Gruppen, Gemeinschaft und Netzwerken jetzt zu beginnen. Ebenso wichtig wie die Information dieser Menschen ist es, über eigene Erfahrungen zu berichten und diese zu verbreiten, um gegenseitige Unterstützung zu gewinnen.

Warum diese Unterstützung entscheidend ist:

Die Teilnahme an dieser Kampagne ist zur Verwirklichung dieser Ziele entscheidend: Gemeinsam haben wir die Kraft, diesen Krieg zu beenden und seine Folgen zu verhindern. Da die Antikriegsbewegung die öffentliche Unterstützung für die mutigen Aktivisten innerhalb des Militärs verbreitet, werden diese dadurch gestärkt und ihnen damit gezeigt, dass sie nicht alleine sind!

Hier eine Erläuterung der vier Schwerpunkte in der Arbeit:

1) Unterstützung der GI's, die als Beschwerdeführer Klage gegen die Kriegseinsätze eingelegt haben

1st. Ltd. Ehren Watada
Es wird jegliche politische, ökonomische, persönliche auch moralische und legale Unterstützung für die GI's gebraucht, die in aktuell oder in der Vergangenheit den Mut hatten, "NEIN" zu sagen bei illegalen Militäreinsätzen. Vielen wurde durch das Vorbild von 1st. Lt. Ehren Watada dazu angeregt, selber aktiv zu werden und Courage zu zeigen. Diesem drohen bis zu 8 Jahre Haft in einem Militärgefängnis wegen angeblicher “verachtungsvoller” und “schändlicher” öffentlicher Bemerkungen gegenüber Präsident Bush. Zusammengefaßt hatte Lt. Watada seine Überzeugung zum Ausdruck gebracht, daß "die Regierung uns in den Krieg mit Fehlinformationen und Lügen geschickt hat."

Ihm und anderen Militärangehörigen und ihren Familien muss gezeigt werden, dass sie - auch wenn sie vielleicht wegen ihrer Handlungen verurteilt werden - nicht alleine stehen, sondern dass sich um sie gekümmert wird.

2) Verteidigung des Rechtes, aus Gewissensgründen den Kriegseinsatz bzw. -dienst zu verweigern sowie derjenigen, die dieses Recht für sich geltend machen

Agustín Aguayo am 8. September 2006
Foto: © Rudi Friedrich, Connection e.V.
„Ich glaube, daß es falsch ist, das Leben zu zerstören, daß es falsch ist, Krieg zu führen, daß dieser unmoralisch ist, und ich kann diesen Weg nicht mehr mitgehen,“ sagte Armeearzt Agustin Aguayo, Kriegsdienstverweigerer aus Gewissensgründen, vor einer Zwangsversetzung in den Irak. Er ist jetzt Coleman-Kaserne in Mannheim eingesperrt dafür, dass er seinem Gewissen folgte. Wir fordern vom U.S. Militär und von der U.S. Regierung, das Recht aus Gewissensgründen den Militärdienst zu verweigern ebenso als Rechte zu respektieren wie das zur Freiheit des Gedankens und der Religion. Das Recht zur Abzulehnung des Militärdienstes aus Gewissensgründen sehen wir als Bestandteil der Freiheit der Gedanken und der Religion, wie in Artikel 18 der Menschenrechtserklärung festgelegt. Diese Freiheit wird auch in Artikel 18 der internationalen Vereinbarung zivil und politischer Rechte beschrieben.

Konkret fordert das Bündnis:

a. Als Kriegsdienstverweigerer aus Gewissensgründen muss jede(r) anerkannt werdender aus Gründen der Gewissens oder der Überzeugung, ablehnt, Dienst in den bewaffneten Kräften oder irgendeine andere direkte oder indirekte Teilnahme an militärischen Diensten durchzuführen in den Kriegen oder in bewaffneten Konflikten zu tun, insbesondere der Teilnahme an Kriegen.

Diese international anerkannte Definition wird durch Organisationen wie Amnesty International und andere Menschenrechtsorganisationen verwendet. Zur Zeit ist Kriegsdienstverweigerung durch das Militärrecht nur sehr eingeschränkt aufgrund des religiösen, ethischen oder moralischen Glaubens möglich.

b. Die Garantie, daß allen Kriegsdienstverweigerern aus Gewissensgründen die Gelegenheit gegeben werden, den Grund für ihre Verweigerung vor einem beschlußfassenden, gesetzlich legitimierten Organ darzustellen, das unparteiisch und unabhängig ist.

3) Schutz der Freiheit und der Menschenrechte von Militärangehörigen

Dazu gehören:
a. Schutz der "Meinungsäußerung" (free speech) statt Belästigung, Bestrafung und sogar formale Einschränkungen für die Ausübung ihres verbrieften Rechts der Meinungsäußerung freizugeben.

b. Freiheit vor sexueller Belästigung oder Angriffe; momentan ignoriert das US Militär das Problem der ernsten und weitverbreiteten sexuellen Belästigung bzw. Angriffe.

4) Asyl für GI's, die als Beschwerdeführer Klage gegen die Kriegseinsätze eingelegt haben

“Wir müssen unser möglichstes tun, um ein reales Schutzgebiet / Asyl zur Verfügung stellen. Wir können dies als Gemeinschaften, als Kirchen und als Organisationen tun. Wir rufen im ganzen Land dazu auf, Basisunterstützung für Verweigerer auf unserem Boden zu errichten und auch kanadische Menschen in ihrem Kampf zu unterstützen, um dort Schutzgebiete für US Verweigerer zur Verfügung zu stellen.”

Viele Kanadier fordern von der kanadischen Regierung - gemäß internationalem Recht und zu den Verträgen, die Kanada unterzeichnet hat - US Kriegsdienstverweigerern Asyl zu gewähren.

Die Homepage mit Information über die kanadische Kampagne zur Unterstützung der Kriegdienstverweigerer

Quellen:

Eigene Übersetzung aktueller Informationen von Courage to resist sowie Informationen der Freunde und Familie von Lt. Watada

Einige weitere Informationen zu dem Fall Lt. Ehren Watada:

Eigener bebilderter Bericht zur Anklage gegen Lt. Ehren Watada vom 6.7.2006

Bebilderter Kurzbericht vom landesweiten Aktionstag am 1.7.2006

In dieser Information haben wir die Berichterstattung der Tageszeitung "junge welt" vom 24.6.2006 aufgegriffen

Unser ausführlicher Bericht zur Anklage auf IndyMedia mit einigen Ergänzungen und Kommentaren.

Ein sehr ausführlicher Bericht vom 10.7.2006 in "Zeit-fragen", "Wochenzeitung für freie Meinungsbildung, Verantwortung und Ethik"

Das lesenswerte Blog politblog.net einen Bericht am 10.7. zum Fall des U.S. Leutnants Ehren Watada veröffentlicht. Hier ein weiterer Bericht des politblog.net vom 7.6.2006

Ein Bericht im kulturblog.net

Die freace.de Berichterstattung

Wiener Zeitung vom 24.6.2006

Der österreichische "Standard" berichtete am 26.07.2006

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