Aber Moment, warum passiert denn sowas dann nicht öfter?

In München will Bosch ein Werk schließen. Jetzt kämpfen die Belegschaft und KlimaaktivstInnen gemeinsam dagegen. Auch wenn die Frage, welche Positionen die Gewerkschaften - in dem Fall die IG Metall - einnehmen werden, wenn es richtig zur Sache geht, zu sehr mit der rosaroten Brille gesehen wird: Ein Beispiel, das Schule machen sollte:

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Es gibt bislang nicht viele Beispiele für eine erfolgreiche Zusammenarbeit von Klimabewegung und Industriearbeiter*innen. Warum ist die Zusammenarbeit aus eurer Perspektive dennoch wichtig – und warum ist sie auch so schwierig?

Schwierig finde ich sie gar nicht so sehr. Als in der Zeitung stand, dass das Werk geschlossen werden soll, sind wir da hingegangen, haben die Leute angesprochen und gefragt: Denkt ihr auch, dass ihr für Klimaschutz entlassen werdet, und alle haben gesagt: Äh, nee, es ist uns vollkommen klar, dass das nur vorgeschoben ist. Also wie gesagt: So schwierig fand ich das eigentlich nicht …

Aber Moment, warum passiert denn sowas dann nicht öfter?

Weil in der Klimabewegung der Bezug auf die Klasse fehlt. Das ist ein Problem. Die Klasse ist nicht nur aus moralischen Gründen wichtig, sondern vor allem aus strategischen: Der Kampf gegen den Klimawandel ist untrennbar mit der Frage verknüpft, was wir produzieren – und wie. Und Demonstrationen allein können in dieser Frage keinen Druck erzeugen. Bei Fridays For Future hat die Politik gezeigt: Hunderttausend Menschen auf der Straße können einfach ignoriert werden. Das ist bei Streiks anders. Zudem ist es ein genuines Klasseninteresse, gegen den Klimawandel vorzugehen. Die Lohnabhängigen sind diejenigen, die den am stärksten ausbaden werden. Die Spaltung zu überwinden, die aus der Behauptung resultiert, es bestünden unterschiedliche Interessen zwischen Industriearbeiter*innen und Klimabewegung, ist also essenziell für eine Strategie gegen die Klimakatastrophe. Bei der Kohle ist das nicht gut gelungen. Aber es gibt keinen anderen Weg.

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Køpi: Tag X am 15.10.2021

Køpi: Tag X am 15.10.2021
Køpi: Tag X am 15.10.2021
Der Wagenplatz braucht eure Unterstützung jetzt mehr denn je! Wir haben den Räumungstermin für den 15. Oktober erhalten. Nichtsdestotrotz werden wir nicht stillschweigend zusehen.

Nach einem Jahr voller Höhen und Tiefen, leeren Versprechungen von Politikern und der Stadt, Diskussionen in der BVV, falschen Hoffnungen und der zerstörerischen Realität sind wir immer noch geschockt von der niederschmetternden Nachricht, dass wir in nur 3 Wochen aus unseren Wägen vertrieben werden sollen.

Wir werden weiter dagegen ankämpfen. Køpiplatz is here to stay!

Wir konnten schon erahnen, dass die Wahlen Auswirkungen auf unseren Räumungstermin haben werden. Tatsächlich haben wir den Brief mit der Ankündigung nur 6 Tage vor den Bundestagswahlen erhalten. Durch die Übergangszeit nach den Wahlen ist es der Politik somit möglich sich jeglicher Verantwortung zu entziehen.

Jeder einzelne Tag bis zur Räumung ist jetzt entscheident. Es macht uns traurig, emotional und WÜTEND, aber wir haben keine Angst. Genau für diese Wochen haben wir uns vorbereitet. Wir werden alle Mittel nutzen die uns zur erfügung stehen, um uns zu verteidigen. Jetzt ist die Zeit gekommen, in der wir auch unsere Freunde*innen und Unterstützer*innen brauchen. Solidarität ist unsere Waffe! Wenn wir unsere kollektiven Räume in Berlin behalten wollen, in denen wir zusammen leben, kreieren, lachen und weinen, müssen wir auch zusammen kämpfen! Deshalb möchten wir unsere Freunde*innen und Verbündeten in Berlin und auf der ganzen Welt dazu aufrufen, in den Wochen vor der Räumung sich uns anzuschließen. Wir wollen dem dreckigen System ins Gesicht spucken und zeigen, dass wir viel größer und stärker sind, als sie es sich je vorstellen könnten. Berlin ist eine Stadt voller alternativer und autonomer Räume, speziell in unserer widerspenstigen Nachbarschaft. Jeder von ihnen trägt durch seine Einzigartigkeit zur Vielfalt unserer Gemeinschaft bei. Das bedeutet jedoch nicht, das wir selbstgefällig werden dürfen. Wir dürfen es nicht zulassen das unsere Straßen farblos und eintönig werden. Wir müssen diesen Wandel stoppen, bevor es zu spät ist. WIR BLEIBEN ALLE !

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Demo der Berliner Krankenhausbewegung

Foto: © heba / Umbruch Bildarchiv
Foto: © heba / Umbruch Bildarchiv
"Seit Jahren bekommen wir Krankenhausbeschäftigten und unsere Patien*innen die schlechten Arbeitsbedingungen im Krankenhaus zu spüren. Wir sind im Streik. Wir streiken nicht gerne, aber der Streik ist unser letztes Mittel, um etwas für uns und unsere Patient*innen zu verändern. Wir wollen Menschen heilen und nicht an underen Arbeitsbedingungen kaputt gehen. Wir brauchen deshalb jetzt deine Unterstützung. Komm am Dienstag, den 14. September mit uns auf die Straße." (aus Aufruf der Berliner Krankenhausbewegung)
Seit dem 9. September 2021 befinden sich zahlreiche Beschäftigte der beiden städtischen Berliner Krankenhauskonzerne, Charité und Vivantes, sowie in den Tochterbetrieben von Vivantes in einem unbefristeten Streik. Vorausgegangen war am 12. Mai ein 100-Tage-Ultimatum an die Klinikleitungen sowie an den Senat als Eigentümer der städtischen Krankenhäuser. Das Ultimatum blieb ohne Reaktion von Seiten der Klinikleitungleitungen und des Senats.

Es folgte am 19. August eine Kundgebung am Anhalter Bahnhof mit anschließender Demo zum Abgeordnetenhaus unter den lautstark vorgetragenen Forderungen: „TvöD für alle an der Spree“ und „Mehr Personal noch vor der Wahl“. Einen drei Tage später geplanten Warnstreik ließ Vivantes per einstweiliger Verfügung durch das Arbeitsgericht verbieten. Durch zahlreiche Aktionen gelang es der Krankenhausbewegung, ihr Streikrecht zu verteidigen. In der Widerspruchsverhandlung wies das Arbeitsgericht die Anträge von Vivantes ab. Der Weg für einen unbefristeten Arbeitskampf war nun frei.

Die Demonstration vom Bettenhochhaus der Charité Mitte zum Roten Rathaus war geprägt durch die kämpferische Stimmung der streikenden Klinikbeschäftigten. In zahlreichen Redebeiträgen schilderten sie ihre Arbeitsbedingungen, geprägt durch Personalmangel und Arbeitshetze, durch Lohndumping in den Tochterfirmen und Gehaltsunterschiede von bis zu 1.000 Euro für die gleiche Tätigkeit. Sie berichteten von Einschüchterungen und Repressionen gegenüber streikenden Kolleg*innen. Sie brachten ihre Wut über die Ignoranz der Klinikleitungen und der Senatsvertreter*innen zum Ausdruck.

Ebenfalls zu Wort kamen zahlreiche Unterstützer*innen der Krankenhausbewegung. Für die Initiative „Deutsche Wohnen & Co enteignen“ rief Kalle Kunkel unter großem Beifall den Streikenden zu: „Es gibt einen Sinnspruch, der Ghandi zugeschrieben wird. Erst ignorieren sie euch, dann belächeln sie euch, dann bekämpfen sie euch und dann gewinnt ihr. Im Krankenhaus muss man diesen Spruch umändern. Erst ignorieren sie euch, dann beklatschen sie euch, dann bekämpfen sie euch um so härter, und dann gewinnt ihr trotzdem.“ Weiter führte er u.a. aus: „Gesundheit und Wohnen dürfen keine Ware sein, Punkt. Sowohl eure Krankenhausbewegung als auch die Bewegung für die Vergesellschaftung großer Wohnungskonzerne senden ein Zeichen der Hoffnung in diese Republik, in der uns seit 30 Jahren erzählt wird, alles sei alternativlos. Dem setzen wir ein Zeichen der Hoffnung entgegen. Wenn ihr die größte Uniklinik Europas und den größten Klinikkonzern Deutschlands bestreikt und euch durchsetzt, wenn wir von der Initiative 350.000 Unterschriften sammeln, dann wird das in der gesamten Republik zur Kenntnis genommen, als ein Kampf der Hoffnung gibt, als ein Nein zu der Erzählung von der Alternativlosigkeit, die uns seit 30 Jahren eingebläut wird. Sie sind aber auch ein großes JA für die Vorstellung, dass sich die Gesundheitsversorgung an dem Bedürfnis des Menschen orientiert, dass unsere Mieten dafür da sind, den Bestand der Wohnungen zu erhalten und nicht die Pofite der Konzerne zu bedienen. Demokratie bedeutet nicht nur alle paar Jahre seine Stimme abzugeben, Demokratie bedeutet, dass wir unsere Arbeits- und Lebensbedingungen selbst gestalten können. Dafür müssen wir gemeinsam kämpfen. Stimmt am 26. September beim ‚Volksentscheid Deutsche Wohnen & Co enteignen‘ mit JA, damit Berlin unser aller Zuhause bleibt.“ – Andi –

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