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"Warum mir aber in neuester Welt Anarchie gar so gut gefällt? Ein jeder lebt nach seinem Sinn, das ist nun also auch mein Gewinn! Ich laß´ einem jeden sein Bestreben, um auch nach meinem Sinn zu leben." Johann Wolfgang v. Goethe

Stuttgart: Anfechtung der Betriebsratswahlen bei Lidl

Am 19. März wurde vor dem Arbeitsgericht über die Klage gegen den neu gewählten Betriebsrat der Lidl-Filiale in Stuttgart-Feuerbach verhandelt.

Lidl hatte beantragt, die Betriebsratswahl für unwirksam zu erklären. Dem Aufruf zur Solidarität mit den drei gewählten Betriebsratsmitgliedern und dem Ersatzmitglied folgten ca. 50 KollegInnen und nahmen an der Kundgebung von IG Metall und ver.di teil.

Nach Informationen des Metallertreffs Stuttgart sprachen Peter Klumpp, Sekretär von ver.di, die Lidl-Betriebsratsvorsitzende Melissa Hübsch, der ver.di-Vertrauensmann Dieter Janssen vom Bürgerhospital und von Bosch Feuerbach der Betriebsrat Karsten vom Bruch. KollegInnen von Lidl, Schlecker, Kaufland, dem Jugendamt, sowie besonders zahlreich die KollegInnen von Bosch Feuerbach als Patenbetrieb und Nachbarn waren vertreten, aber auch weitere Metaller einschließlich dem IGM-Sekretär Andreas Nolte. Die "Schikanen von Lidl" wurden deutlich dargestellt, und es wurde angeboten, auf den bevorstehenden Streikversammlungen im öffentlichen Dienst Lidl-Betriebsratsmitglieder zu Beiträgen einzuladen. Allen solidarischen MitdemonstrantInnen wurde von Peter Klumpp und Melissa Hübsch herzlich gedankt.

Der Gerichtstermin über die Anfechtung der Betriebsratswahl im vergangenen Oktober war recht kurz, neben kleineren Formalitäten war das Hauptthema Formfehler bei der Briefwahl.

Am Abend wurde das Urteil bekannt gegeben: die Betriebsratswahl wurde für ungültig erklärt. Der Betriebsrat muss noch darüber beschließen, ob die nächsthöhere Instanz angerufen wird, wovon ausgegangen werden kann. Deshalb ist die Solidarität auch weiterhin dringend notwendig!

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