Skip to content

Abklemmer des Jahres: Die Stadt Esslingen

An 14 Esslinger Fußwegen soll die Beleuchtung zeitweise oder vollständig abgeschaltet und demontiert werden. Die Stadt will Fußgängerinnen und Fußgänger im Wortsinn im Dunkeln stehen lassen. Immerhin würde das die immense Summe von 1 € pro Tag einsparen! Auch wenn die Abschaltung erst einmal 37.000 € kostet.

Dagegen rührt sich jetzt Protest, mit einem Aufruf und einer Online Unterschriftensammlung soll gegen die Abschaltung und Zerstörung von Fußwegebeleuchtungen, gegen Einsparungen an Infrastruktur und Unterhalt von Fuß- und Radwegen protestiert werden.

Schwerverletzter Antifaschist - kein Versammlungsrecht für Faschisten!

Eine Solidaritätsbotschaft des Stuttgarter Bündnisses für Versammlungsfreiheit mit dem schwer verletzten Antifaschisten:

"Mit großer Bestürzung hat das Stuttgarter Bündnis für Versammlungsfreiheit die Nachricht des offensichtlichen Mordversuches an einem Antifaschisten aufgenommen, der unser Bündnis von Anfang an unterstützt hat.

Der Aktivist hatte an einem Schleusungspunkt einer Mobilisierungsparty der Neonazis im Vorfeld ihres Aufmarsches am 22. Oktober in Offenburg das Treiben der Faschisten beobachtet.

Ein dort in seinem Auto wartender, bundesweit bekannter Neonazi bemerkte die Antifaschisten und fuhr mit hoher Geschwindigkeit und offenbar gezielt auf sie zu. Der Antifaschist wurde von dem Auto erfasst und schwer verletzt. Ob er wieder gesund wird, ist momentan unklar. Wir wünschen ihm eine baldige Genesung!

Als Bündnis für Versammlungsfreiheit fordern wir ein fortschrittliches Versammlungsrecht auf demokratischer und antifaschistischer Grundlage. Das bedeutet: Kein Recht auf Versammlungsfreiheit für Faschisten! Faschismus ist keine Meinung, sondern ein Verbrechen!

Es ist ein Skandal, dass ein rechter Aufmarsch wie der für den 22. Oktober in Offenburg geplante überhaupt zugelassen wird. Dieses Vorgehen der Politik, der Polizei und der Justiz ist aber keine Seltenheit:

Am 1. Mai wurde ein faschistischer Aufmarsch in Heilbronn erst durch 4000 Polizisten gegen demokratischen und antifaschistischen Protest unter Zuhilfenahme von Repressionen wie stundenlange Kessel durchgesetzt. Dieser Einsatz der Polizei war unserer Ansicht nach nicht gerechtfertigt.

Wir begrüßen es, dass gegen dieses Vorgehen der Polizei jetzt Klage erhoben wird. Wir betonen aber auch, dass die demokratischen Möglichkeiten, gegen einen solchen Aufmarsch schon im Vorfeld vorzugehen mit dem Erhalt und der Erweiterung des demokratischen Grundrechtes auf Versammlungsfreiheit zusammenhängen.

Diese Notwendigkeit hatten in Stuttgart in den letzten Tagen mehrere AntifaschistInnen erfahren müssen. Deren Wohnungen wurden von der Dresdner Staatsanwaltschaft durchsucht, weil sie sich bei den dortigen Protesten gegen den Naziaufmarsch am 19. Februar engagiert hatten.

Ob die sächsische Staatsanwaltschaft sich dabei überhaupt auf legalem Boden befindet und nicht möglicherweise rechtswidrig gegen die Antifaschisten ermittelt, ist offen. Denn zu diesem Zeitpunkt war das neu verabschiedete sächsische Versammlungsgesetz vom Landesverfassungsgerichtshof gekippt worden.

Mit der Gleichsetzung von „Rechts“ und „Links“ wird in den Medien das Opfer zum Täter gemacht. Es wird der Eindruck vermittelt, es sei Sache des Staates und seiner Organe, gegen „rechten“ und „linken“ „Extremismus“ zu kämpfen. Die staatliche Kompetenz in Sachen Antifaschismus zeigt sich aktuell in der regierungsamtlich heruntergerechneten Zahl der Opfer faschistischer Gewalt. Die Polizei sieht hier lediglich 47 Tote statt mindestens 137 seit 1990.

Faschisten sind die größten Antidemokraten. Dennoch wird ihren Aufmärschen auch unter der grün/roten Landesregierung ganz offenbar nicht stärkerer entgegen getreten. Das macht antifaschistischen Widerstand und Protest um so notwendiger.

Die Landesregierung hat ein „bürgerfreundliche Versammlungsgesetz“ in ihrem Koalitionsvertrag in Aussicht gestellt. Es ist für uns als Bündnis klar, dass der politische Druck auf die Landesregierung deutlich erhöht werden muss: Für ein fortschrittliches Versammlungsgesetz, welches wirksamen sicht- und hörbaren Protest auf demokratischer Basis breit möglich macht und rechten Umtrieben keinen Spielraum lässt.

Dies ist sicherlich auch im Sinne des verletzten Antifaschisten."


kritisch-lesen.de Nr. 10 - Überschneidungen von Unterdrückungen

Foto: © Jörg Möller
Foto: © Jörg Möller
Am 4. Oktober erschien die 10. Ausgabe von kritisch-lesen.de. Schwerpunkt diesmal: "Überschneidungen von Unterdrückungen".

In dieser Ausgabe geht es um verschiedene Unterdrückungsverhältnisse, den Versuch, ihre unterschiedlichen Funktionsmechanismen zu erfassen, sie trotz ihrer Verwobenheit analytisch zu trennen und sie dann wieder zusammen zu führen, denn eine Unterdrückungsform kommt nicht einzeln vor, sondern ist häufig mit anderen verknüpft.

So kann zum Beispiel eine weiße katholische Kassiererin sowohl sexistisch als auch aufgrund ihrer Klassenposition unterdrückt werden. Es handelt sich dabei aber nicht einfach um eine Aufaddierung von Unterdrückungen, sondern vielmehr darum, wie sie ineinander greifen, sich gegenseitig beeinflussen und verstärken.

Ein Ereignis, in der das Zusammenspiel verschiedener Unterdrückungsverhältnisse deutlich wurde, ist die „Sarrazindebatte“ im Herbst 2010. Sowohl bei Sarrazin als auch in der anschließenden Debatte wurde kapitalistische Verwertungslogik mit genetischem und kulturellem Rassismus verknüpft, beide Argumentationsmuster stützten sich gegenseitig. Dazu erschien jüngst der Sammelband Rassismus in der Leistungsgesellschaft, der in dieser Ausgabe von Siegfried Jäger als “wichtiger und äußerst verdienstvoller Beitrag– bezeichnet wird. Verschränkungen von Kapitalismus und Rassismus sind kein durch die „Sarrazindebatte“ neu entstandenes Phänomen, sondern unterliegen einer Kontinuität, die zum Beispiel auch in der Trennung von Wirtschaftsflüchtlingen und politischen Flüchtlingen ihren Ausdruck fand und findet.

Einen Ansatz, Ungleichheitsdimensionen und ihre Überschneidungen darzulegen und zu analysieren, bietet das Konzept der Intersektionalität. Mit diesem beschäftigt sich die Rezension Über die Verflechtung von Herrschaftsverhältnissen von Peps Perdu. Forschung zur Intersektionalität befindet sich im deutschsprachigen Raum zwar noch am Anfang, dennoch verwiesen Debatten innerhalb der feministischen Bewegung schon ab den 1970er Jahren auf das Zusammendenken unterschiedlicher Unterdrückungsformen. Der Zusammenhang von Rassismus und Kapitalismus aus dieser Perspektive heraus wurde im deutschsprachigen Raum insbesondere ab Anfang der 1990er Jahre diskutiert. Aus dieser Debatte dokumentieren wir zwei Rezensionen von Detelef Georgia Schulze und Antke Engel zu den Büchern Scheidelinien von Anja Meulenbelt und Entfernte Verbindungen, herausgegeben von May Ayim u.a. Es zeigt sich, dass bereits damals Themen diskutiert wurden, die bis heute ganz oben auf der Agenda stehen. In seiner Rezension Antiklassistische Perspektiven zu „Klassismus“ unterstreicht Sebastian Friedrich die intersektionale Perspektive. Er kommt zu dem Schluss, dass das Bändchen viele Anstöße für die Auseinandersetzung um Klassismus liefert und fordert zugleich, Antiklassismus nicht von Antikapitalismus zu trennen.

Außerdem diesmal: Unter dem Titel „Im Griff der Medien“ fand im Herbst 2010 das alljährliche Kolloquium des Duisburger Instituts für Sprach- und Sozialwissenschaften (DISS) statt. Dem gleichnamigen Sammelband widmet sich Chantal Stauder in Wenn Medien ihre Macht missbrauchen und lobt darin die vielschichtigen Auseinandersetzungen zum Umgang von Medien mit Ausnahmesituationen und ihrem Anteil an der Produktion dieser. Das Thema der Angst spielt hier, wie auch in Adi Quartis Rezension Geschwindigkeit und Angst eine große Rolle. In seiner Rezension zu Paul Virilios „Die Verwaltung der Angst“ streicht Quarti die Produktion der Angst als Effekt des technologischen Fortschritts heraus.

Das mediale Feiern seiner „Heiligkeit“ zum Papstbesuch mag für viele Bevölkerungsgruppen schon zynisch daher gekommen sein, zumal die rigide Geschlechterpolitik der katholischen Kirche mal wieder nur marginal Thema war. Hierzu gehört beispielsweise auch der (nicht nur kirchliche Umgang) mit intersexuellen Personen, dem sich Anja Gregor in Im Zweifel für den Zweifel annimmt. Dass Katholizismus und Anarchismus nicht völlig unvereinbar sind, zeigt Sebastian Kalicha in Zwischen Kropotkin und Papst –“ eine Rezension zur Biographie von Dorothy Day. Mit einer speziellen Form des Glaubens beschäftigt sich Gabriel Kuhn in Es sieht düster aus: Im Buch „Gegenaufklärung“ wird versucht, den Poststrukturalismus der Barbarei zu bezichtigen.

Zur aktuellen Ausgabe

Aus!Sitzen.3 - Die Gesellschaft wird menschlich ...

... durch Partizipation, Transparenz und Empathie.

Im Rahmen von Aus!Sitzen.3 - Jetzt stoppt frau den Bau - finden am Sonntag, 16. Oktober 2011, Workshops von Frauen für Frauen statt.
  • Neue Dimensionen des Protests? mit Stine Marg vom Göttinger Institut für Demokratieforschung
  • Gewaltfreie Kommunikation ist keine Technik, die andere Menschen zu einem bestimmten Handeln bewegen soll, sondern eine Grundhaltung bei der eine wertschätzende Beziehung im Vordergrund steht, nach Rosenberg mit Tanja Hundsdörfer
  • Bedingungsloses Grundeinkommen auch wichtig für die außerparlamentarische politische Arbeit von Frauen, angefragt die Verfasserinnen des Manifests "Grundeinkommen und wertbeständiges Geld"
  • X-Achsen-Demokratie selber machen! Stuttgart 21 ist mehr als nur ein Bahnhof: wir sind eine soziale, kulturelle und demokratische Bewegung. Menschliche Vielfalt statt männliche Einfalt mit Kornelia Emke
  • Brüt fix Ideen und Umsetzung - Kreativität und Kunst in der Blockade mit Esky Bail
  • Selbstbestimmt und kreativ die Aktion Aus!Sitzen.3 beenden mit klaren politischen Forderungen, Ideen entwickeln und umsetzen mit Andrea Schmidt
Die Workshops beginnen um 13 Uhr, Ort wird noch bekanntgegeben. Anmeldungen ab sofort an info@aus-sitzen.de

Aktionstraining am Samstag, 15. Oktober von 10-16 Uhr, Anmeldung an info@aus-sitzen.de
Aus!Sitzen.3 - Jetzt stoppt frau den Bau! am Montag, 17. Oktober ab 5.30 Uhr gewaltfrei und ungehorsam vor der Baustelle

Weitere und aktuelle Infos www.aus-sitzen.de
Ich bin dabei www.aus-sitzen.de/solidaritaet/unterstutzerinnen/
Ich solidarisiere mich www.aus-sitzen.de/solidaritaet/tragerinnen/

Via Aus!Sitzen

Neue Freilassungskampagne für Mumia Abu-Jamal

Foto: freemumia.org
"Seit 30 Jahren im Gefängnis, kämpft Mumia Abu-Jamal nun um sein Leben und darum, seine Unschuld in einem neuen Verfahren beweisen zu können - mit völlig ungewisser Zukunft.

Ungeachtet aller weltweiten Forderungen hat der Supreme Court der USA im Jahr 2009 Abu-Jamal endgültig ein neues Verfahren verweigert.

Das Bundesberufungsgericht jedoch hat Mumia's Todesurteil im April 2011 zum zweiten Mal für verfassungswidrig erklärt. Die Staatsanwaltschaft aber beharrt nach wie vor darauf, dass Mumia eines Tages hingerichtet wird.

Und in dieser ganzen Zeit bleibt Abu-Jamal neben den Hinrichtungskammern im Todestrakt - in einer winzigen, dauerbeleuchteten Zelle.

Er ist dort nicht, weil er zur falschen Zeit am falschen Ort war. Er ist dort nicht, weil ihm ein Verbrechen nachgewiesen worden wäre. Er ist dort deshalb, weil er es gewagt hat, behördlichen Rassismus und Polizeibrutalität weit über die Grenzen Philadelphias hinaus bekannt zu machen.

Als einer der bekanntesten und vielversprechendsten Radio-Journalisten Philadelphias hielt er sich nicht an die branchenübliche Selbstzensur sondern ließ Betroffene im Radio selbst zu Wort kommen. Deshalb wurde er schon lange vor seiner Festnahme "The Voice Of The Voiceless" - Stimme der Unterdrückten - genannt.

Bis heute hat Mumia trotz Isolationshaft nichts von seiner bestechend genauen und radikalen Kriitkfähigkeit an den bestehenden Verhaltnissen eingebüßt - und seine Kolumnen und Bücher werden weltweit gelesen.

Im Kampf um seine Freiheit geht es nie nur um Mumia selbst. Er ist mit seinem unermüdlichen Einsatz für die über 3000 anderen im Todestrakt das Gesicht des Kampfes gegen die Todesstrafe in den USA geworden.

Für Mumia eintreten heißt immer auch, dafür zu kämpfen, dass kein Staat sich das Recht herausnehmen darf, die eigenen Bürger zu töten.

Wie ein afroamerikanischer Aktivist es ausdrückte: "Wenn wir Mumia befreien, dann haben wir wirklich Berge versetzt - lasst uns das tun!"

Das grausige Jubiläum von 30 Jahren Todestrakt nemen wir zum Anlass für eine Freilassungskampagne für Mumia Abu-Jamal."


Termine, Aktionen, Hintergründe sowie Möglichkeiten zur Beteiligung an der Kampagne finden sich im hier downloadbaren Flyer.

Mordversuch an Antifaschist in Riegel (Lkr. Emmendingen)

Aus aktuellem Anlass veröffentlichte die Antifaschistische Linke Freiburg eine Pressemitteilung:

Am 1. Oktober 2011 wurde ein Antifaschist in Riegel (Landkreis Emmendingen) von einem Offenburger Neonazi angefahren und hierbei schwer verletzt. Bei dem Täter handelt es sich um den stadtbekannten Offenburger Nazikader Florian S. Der Antifaschist wurde in ein Freiburger Krankenhaus eingeliefert und muss seither auf der Intensivstation behandelt werden.

Im Rahmen der Mobilisierung neonazistischer Gruppen zu einem Aufmarsch am 22. Oktober 2011 in Offenburg, sollte am vergangenen Samstag eine Party im Großraum Emmendingen stattfinden. Am Schleusungspunkt der Neonazis beobachteten AntifaschistInnen das rechte Treiben.

Der vor Ort in seinem Fahrzeug wartende, überregional bekannte Neonazi Florian S. bemerkte die Antifaschisten und beschleunigte unverholen. Mit hoher Geschwindigkeit fuhr er gezielt offensichtlich mit der Absicht den in der Nähe von seinem Auto befindlichen Antifaschisten schwer zu verletzen los. Der Antifaschist wurde von dem Auto erfasst und über den Wagen geschleudert, wo er reglos liegen blieb. Florian S. nahm offensichtlich in Kauf, dass der Antifaschist hierbei ums Leben kommen könnte. Herbeieilende konnten seine Lage, bis zum Eintreffen des Notarztes, stabilisieren.

S. war bereits im vergangenen Jahr der Anmelder eines Neonaziaufmarsches in Offenburg. Auch für den diesjährigen Aufmarsch am 22. Oktober ist er als Redner vorgesehen. Er gilt seit Jahren als bekannter Aktivist in der regionalen Naziszene und betreibt in seinem bürgerlichen Leben ein Büro als Versicherungsmakler.

Während der Fahrt ins Krankenhaus musste der Antifaschist in Narkose versetzt und künstlich beatmet werden. Die Untersuchungen ergaben, dass eine Blutung im Gehirn sowie mehrere Hämatome und Prellungen vorliegen. Der Antifaschist wird wohl noch mehrere Tage in der Intensivstation zur Behandlung verbleiben müssen.

Der Vorfall vom vergangenen Samstag verdeutlicht erneut, dass die rechte Szene in Offenburg enorm gewaltbereit und gefährlich ist.

Jetzt erst recht ist es notwendig, faschistische Umtriebe in der Region konsequent zu unterbinden.

Für einen entschlossenen Antifaschismus!
Siamo tutti antifascisti!

Troy Davis presente!

Am frühen Morgen des 22. Septembers wurde Troy Davis von der US-Amerikanischen Justiz ermordet. Ihm wurde vorgeworfen 1991 einen Polizisten getötet zu haben. Beweise dafür gab es keine, bis auf die Aussage eines anderen Polizisten der selbst unter Tatverdacht stand. Sieben von neun Zeugen gaben zu von der Polizei zu ihren damaligen Aussagen beeinflusst worden zu sein und wiederriefen sie im Nachhinein.

Der Fall von Troy ist vergleichbar mit dem Fall von Mumia Abu Jamal, der seit nunmehr beinahe 30 Jahren ebenfalls wegen der angeblichen Tötung eines Polizisten hingerichtet werden soll.

Darüber hinaus gibt es eine Vielzahl von Fällen, in denen AktivistInnen des schwarzen Widerstandes von der rassistischen Justiz der USA betroffen sind.

Unter ihnen vor allem AktivistInnen der Black Panther Party (for Self-Defense). Diese entstand 1966 vorrangig aus der Notwendigkeit sich in den eigenen Vierteln einen bewaffneten Selbstschutz vor Polizeiübergriffen aufzubauen. Darüber hinaus hatten sie gelernt dass sie sich in der Durchsetzung ihrer Rechte und Interessen nur auf sich selbst verlassen können, machten z.B. Essens- und Bildungsprogramme für Ihre Leute in den Vierteln.

Die Regierung der USA reagierten mit der Ermordung und Inhaftierung zahlreicher AktivistInnen sowie sie heute nicht davor zurückschrecken diese wie im Falle von Troy Davis hinzurichten.

Am Donnerstag, den 06. Oktober 2011, zeigen wir den Film „All Power to the People –“ Die schwarzen Panther“ über die Geschichte des schwarzen Widerstandes in den USA und ihrer Hintergründe.

TROY DAVIS PRESENTE!

Was: Film "All Power to the people - Die schwarzen Panther"
Wann: Donnerstag, 06.Oktober 2011, 19 Uhr
Wo: Falkenbüro Suttgart, Wagenburgstr. 77, Stuttgart Ost

Zusammen Kämpfen [Stuttgart] –“ zk-stuttgart@riseup.net
Netzwerk Freiheit für alle politischen Gefangenen [Stuttgart] –“ stuttgart@political-prisoners.net

www.political-prisoners.net / www.gefangenen.info
cronjob