Mehr als 200000 Menschen aus allen Teilen des Landes waren am Donnerstag dem Aufruf der portugiesischen Gewerkschaftszentrale CGTP Intersindical gefolgt. Sie sagten »Nein« zum Europa der »freien Marktwirtschaft« und plädierten »Für ein soziales Europa – für die Rechte der Arbeitenden«. Doch während die Medien europaweit am Freitag dem EU-Gipfel der Regierenden höchste Priorität in ihrer Berichterstattung zukommen ließen, fand sich kaum ein Wort über die Massendemonstration gegen die »EU-Verfassung durch die Hintertür«.
"junge Welt" 20.11.2007
Demonstration in Lissabon 18.10.2007
Quelle: CGTP-IN
Quelle: CGTP-IN
Demonstration in Lissabon 18.10.2007
Quelle: Partido Communista Portugues
Quelle: Partido Communista Portugues
Dieser Weg, politisch zu protestieren, am besten noch verbunden mit Protesten in den Betrieben, Schulen, Unis usw. ist der Weg, der diesen "Vertrag" zu Fall bringen wird. Das zeigt auch alleine die Tatsache, daß von diesen Protesten in den Mainstreammedien kaum ein Bericht zu finden ist. Außer den "üblichen Verdächtigen" wie "junge Welt", IndyMedia, Redglobe, Politblog usw. gab es mal wieder nur Funkenstille im Blätterwald.
Der Prozess zur Einführung einer EU Verfassung wird derzeit mit dem Ziel fortgeführt, einen neuen EU-Vertrag bereits für den 13. Dezember unterschriftsreif in der portugiesischen Hauptstadt zu machen. Danach muß er noch in allen 27 EU-Staaten ratifiziert werden und soll am 1. Januar 2009 in Kraft treten.
Dieser Vertrag kann und darf jedoch nicht ohne Beteiligung und Zustimmung der Völker Europas zur Grundlage der EU gemacht werden!
Daher sammelt X09.eu Unterschriften aus ganz Europa zugunsten eines Volksentscheides über diesen neuen Vertrag.
Siehe auch:
• Linkszeitung: Neue EU-Verfassung hebelt UNO-Charta und Grundgesetz aus
• Unser Kurzbericht: EU-Reformvertrag: Neuer Wein in alten Schläuchen?
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