Skip to content

Ein Dank an die Iren

Im Jahre 2005 sagten Franzosen und Niederländer Nein zum EU-Vertrag. War er gestorben. Damit wollte man sich in Brüssel, Berlin, Paris, ... nicht zufriedengeben. Man schrieb sich einen EU-Reformvertrag, den man nicht mehr in Frankreich und den Niederlanden durch ein Referendum hätte abstimmen lassen müssen. Die anderen europäischen Länder fragten eh nicht mehr bei der Bevölkerung nach, hier wurde das neoliberale Vertragswerk in den Parlamenten durchgewinkt. Nun blieb es in den Händen der Iren den EU-Reformvertrag zu stoppen und sie stoppten ihn.

Thank You.

Trackbacks

No Trackbacks

Comments

Display comments as Linear | Threaded


Warning: Undefined array key "properties" in /home/www/plugins/serendipity_event_imageselectorplus/serendipity_event_imageselectorplus.php on line 594

Warning: Trying to access array offset on value of type null in /home/www/plugins/serendipity_event_imageselectorplus/serendipity_event_imageselectorplus.php on line 594

Warning: Undefined array key "properties" in /home/www/plugins/serendipity_event_imageselectorplus/serendipity_event_imageselectorplus.php on line 594

Warning: Trying to access array offset on value of type null in /home/www/plugins/serendipity_event_imageselectorplus/serendipity_event_imageselectorplus.php on line 594

Warning: Undefined array key "properties" in /home/www/plugins/serendipity_event_imageselectorplus/serendipity_event_imageselectorplus.php on line 594

Warning: Trying to access array offset on value of type null in /home/www/plugins/serendipity_event_imageselectorplus/serendipity_event_imageselectorplus.php on line 594

Warning: Undefined array key "properties" in /home/www/plugins/serendipity_event_imageselectorplus/serendipity_event_imageselectorplus.php on line 594

Warning: Trying to access array offset on value of type null in /home/www/plugins/serendipity_event_imageselectorplus/serendipity_event_imageselectorplus.php on line 594

lupe on :

ihr macht es euch ein bisschen zu einfach. denn nur schlechtes brachte die eu bislang nicht hervor. anders ausgedrückt, in vielen bereichen wage ich gar nicht auszudenken, wie es wäre, ohne die eu.
selbstverständlich könnte man eu-bürokratie noch massiv abbauen. aber abschaffen würde ich die eu nicht mehr.

Thomas Trueten on :

@lupe: Ich bin Internationalist und daher dafür, daß die Menschen sich näherkommen. Im Gegensatz zu der irischen Bevölkerung kann jedoch in keinem anderen europäischen Land über eine EU Verfassung demokratisch abgestimmt werden. Allein das sollte reichen, gegen ein Europa der Monopole und Banken, gegen die Militarisierung und die weitgehende Beschneidung politischer Rechte zu sein.

Zur vorliegenden Verfassung gibt es genügend kritische Einschätzungen, z.B. der IMI und
vielen anderen.

Aktuelle Stichwörter wären beispielsweise:

- europaweite Vorratsdatenspeicherung
- die europäische "Grenzschutz"agentur Frontex
- Bolkestein kompatiblie "Nivellierung" des europäischen Arbeitsrechts
- Europaweite Umsetzung von "Antiterrorparagrafen" wie §129a/b/c
- Bauernsterben , nicht nur in den europäischen Ländern

Wenn es um "Liberalisierung", sprich Angriffe auf soziale Errungenschaften und politische Rechte der lohnabhängigen Bevölkerung geht, ist sich das europäische Kapital schnell einig. Nichts anderes als deren Wunschzettel kommt im EU "Reformvertrag" zum Ausdruck. Die darin angelegte ideologische und juristische Grundlage für weitere außenpolitische bzw. militärische Verschärfung geht einher mit innenpolitischer Repression.

Die herrschenden Zustände erwachsen aus der Herrschaft des Kapitals. Auch wenn die irische Bevölkerung gegen die Verfassung gestimmt hat: Ich bin davon überzeugt, daß die Herrschenden auch hier einen "Ausweg" finden werden, und sei es der, Irland in irgendeiner Weise auszunehmen. Deswegen können diese Pläne nur durch länderübergreifende Massenbewegungen durchkreuzt werden. Für ein Europa der "Menschen" ist allerdings, davon bin ich ebenso überzeugt, eine andere Gesellschaftsordnung notwendig.

Add Comment

E-Mail addresses will not be displayed and will only be used for E-Mail notifications.
To leave a comment you must approve it via e-mail, which will be sent to your address after submission.
Enclosing asterisks marks text as bold (*word*), underscore are made via _word_.
BBCode format allowed
Warning: Undefined array key "accept_privacy" in /home/www/plugins/serendipity_event_dsgvo_gdpr/serendipity_event_dsgvo_gdpr.php on line 501
>
Form options

Submitted comments will be subject to moderation before being displayed.

cronjob
Warning: Undefined variable $headcss in /home/www/plugins/serendipity_event_lightbox/serendipity_event_lightbox.php on line 212