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KSM Verbot vor Neuverhandlung

Wie hier und da schon mal berichtet, wurde am 12. Oktober 2006 vom Innenministerium der Tschechischen Republik der kommunistische Jugendverband KSM verboten und für aufgelöst erklärt. Als Verbotsgrund wurde angeführt, dass der KSM es in seinem Programm als eine Notwendigkeit darstelle, dass das Privateigentum an Produktionsmitteln durch kollektives Eigentum ersetzt wird. Dagegen richtete sich weltweiter Protest nicht nur, weil damit jede grundsätzliche Kritik an den Folgen neoliberaler Politik – Arbeitslosigkeit, Armut und Ausgrenzung sondern auch eine revolutionäre Perspektive in Misskredit gebracht werden sollte.

Nun wurde der "Einspruch des Kommunistischen Jugend Tschechiens (KSM) gegen das Verbot abgelehnt hatte, aufgehoben und an die Vorinstanz zurückverwiesen." Als einen „sehr positiven Schritt im Kampf um die Legalität des KSM, gegen Antikommunismus und die undemokratische Entwicklung in der Tschechischen Republik“ wertete KSM-Vorsitzender Milan Krajca das Urteil.

Siehe auch:
• [url=http://www.secarts.org/journal/index.php?show=article&id=925&]secarts[/url]
• Meldung bei Woschod
• Meldung der KJÖ:"Sehr positiver Schritt im Kampf um die Legalität des KSM"

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Das rote Blog on : KSM Verbot (nicht) aufgehoben

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UPDATE: Im Moment ist nicht richtig klar, ob das Verbot wirklich aufgehoben wurde, oder ob es nur um eine Fomalie ging. Bei trueten.de in den Kommentaren steht: Leider ist das eine Falschmeldung. Aufgehoben wurde lediglich die Zurueckweisung einer Besc...

Comments

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Sepp Aigner on :

Leider ist das eine Falschmeldung. Aufgehoben wurde lediglich die Zurueckweisung einer Beschwerde gegen das Verbot, die jetzt also offenbar wenigstens verhandelt werden muss. Naeheres unter secarts.

Thomas Trueten on :

Du hast Recht. Es handelte sich um einen Übersetzungsfehler, den wir übernommen hatten. Beitrag wurde angepasst. Danke!

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