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Oaxaca 6.11.2006 - eine Million Teilnehmer bei APPO Demonstration

Die Mega-Demo gegen die Präsenz der PFP und für die Absetzung des Gouverneurs Ulises Ruiz Ortiz (URO) hat alle Erwartungen übertroffen. Die APPO spricht von über einer Million Menschen die an der Demonstration teilnahmen. Vielleicht ist diese Zahl zu hoch gegriffen, aber es waren sicher über 800–™000 Leute die sich beteiligten. Im Stadtzentrum angekommen, musste die Demo einen Umweg nehmen um zur Kirche Santo Domingo gelangen, dem neuen „Planton“ der APPO. Diese war notwendig, weil mindesten 2000 PFP-Polizisten den Zocalo mit fest installiertem Stacheldraht und sechs Wasserwerfern abgesperrt hatten. An dieser Abzweigung defilierte die Demo während dreieinhalbe Stunden an den Applaudierenden Zuschauer und Zuschauerrinnen vorbei. Diese enorme Beteiligung überrascht insofern, weil es in den Letzten Wochen ständig bewaffnete Angriffe gegen Leute die die APPO unterstützen gegeben hat. Damit wurde ein Gewaltklima geschaffen, dass vielen einigen Mut abverlangt an Demonstrationen teilzunehmen.

Foto: media.de.indymedia.org


Am frühen Morgen zum Beispiel wurde der Student Marcos Sánchez Martínez von Leuten von Ulises mit einem Bauchschuss niedergestreckt und lebensgefährlich verletzt. Er bewachte eine der Barrikaden um das Universitätsgelände. Nach letzten Meldungen hat sich sein Zustand stabilisiert. Es besteht aber die Gefahr, dass er in diesem Zustand der PFP oder den Ulises-Getreuen übergeben wird.

Die Zahl der Demonstrierenden am heutigen Tag ist noch aus einem anderen Grund beeindruckend und Zeugnis für die massive Unterstützung der APPO durch das Volk: Eine grosse Anzahl von Unterstützer und Unterstützerinnen haben die Demonstration gar nicht erreicht, sie wurden vom mexikanischen Militär oder von der PFP auf den Anfahrtswegen aufgehalten und daran gehindert nach Oaxaca zu gelangen.

Die Militarisierung auf dem Land von Oaxaca ist alarmierend. An der Küste sind mobile Strassenkontrollen errichtet worden, wo rigorose Kontrollen durchgeführt werden. Leute die nach Beurteilung der Militärs nach APPO-Sympathisanten aussehen, werden aufgehalten, schikaniert und zeitweise verhaftet. Aus der Mixteca, der Sierra Norte und aus dem Istmo wird dasselbe gemeldet. Oaxaca ist im Moment ein hoch militarisierter Bundesstaat in dem eine ganze Reihe von Verfassungsrechte faktisch ausser Kraft gesetzt sind.

Foto: media.de.indymedia.org

Die Massendemonstration dürfte Ulises grosses Kopfzerbrechen bereiten. Er gab noch gestern in einem bezahlten Werbespot am Fernsehen bekannt, dass er die Mehrheit der Bevölkerung hinter sich hätte und die APPO eine verschwindende Minderheit sei, welche zudem die Tiefe des Problems nicht richtig analysiert hätte. Die Antwort des Volkes von heute muss demnach wie eine Ohrfeige wirken.

Ulises selber will nun auch eine Demo organisieren, am nächsten Dienstag. Zu diesem Zweck hat er allen Staatsangestellten unter Kündigungsdrohung befohlen sich an der Demo zu beteiligen und jeder Angestellter sei angehalten „zwingend“ mit der Familie zu erscheinen. Er hat 5000 Aufkleber drucken lasen mit der Aufschrift: Ulises, wir sind mit dir! Die Demoteilnehmer müssen mit weissen T-Shirts erscheinen mit demselben Spruch.

Er hat zudem abgekündigt, dass er Kaderleute der Staatsverwaltung die ihm kritisch gegenüberstehen diese kommende Woche entlassen und ersetzen werde.
Zudem hat er die PRI aufgefordert ihn vorbehaltlos zu unterstützen und für seine Demo zu mobilisieren. Für eine grosse Zahl Staatsangestellte stellt dieser Demo-Befehl ein Problem dar, weil sie gegen Ulises sind und die APPO unterstützen. Sie befürchten nun den Job zu verlieren wenn sie sich weigern an der Demo teilzunehmen.

Das Problem mit Ulises, so sagen einige besorgte Psychologen und Psychologinnen ist nicht politisch sondern ein Medizinisches. Es sei dringend notwendig, dass der an krankhaften Grössenwahn leidende Ulises professionelle psychologische Hilfe aufsuche. So gab es dann an der Demo ein Aktivist, der mit einem viel beachteten kleinen Transparent mitmarschierte mit dem er die Zuschauer befragte: Was soll mit Ulises nach seinem Rücktritt geschehen? Gefängnis, Psychiatrische Klinik oder Exil auf dem Mond. Tatsache ist, dass sehr viele hier an der Zurechnungsfähigkeit ihres Gouverneurs zweifeln.

Ulises hat mittlerweile wirklich sämtliche Unterstützung verloren, die eigene Partei ausgenommen. Sogar die Kirchenhierarchie in Oaxaca bittet ihn, seinen Rücktritt zu bedenken. Am nächsten Dienstag muss der Senat darüber beschliessen ob ihm der politische Prozess gemacht wird, das heisst, ob der Fall Ulises, den Gerichten Übergeben wird. Stimmt der Senat zu, muss Präsident Fox einen provisorischen Nachfolger bestimmen. Ulises hätte in diesem Fall verschiedene Appellationsmöglichkeiten, währe aber während dieses Prozesses des Amtes enthoben. Aber ob der Senat diesem Begehren zustimmen wird ist fraglich, weil die PRI Fraktion alle Hebel in Bewegung setzen wird um dies zu verhindern.

Die APPO hat heute im Anschluss an die Demonstration den „Planton“ bei der Kirche Santo Domingo als permanent erklärt. Das bedeutet, dass auch die PFP am wenige Meter davon entfernten Zocalo in permanenter Art präsent bleiben wird, weil diese befürchtet, dass die APPO diesen wieder besetzen könnte.
Die Unternehmer- und Tourismusverbände begrüssen die PFP-Präsenz, obwohl die touristische Attraktivität, die der Zocalo von Oaxaca früher hatte, durch die Präsenz der martialisch bewaffneten Polizisten vollständig eingebüsst wurde. Es ist fraglich ob es Touristen gibt, die in einem Ambiente von Militärdiktatur ihre Ferien verbringen wollen und ausserdem das Risiko eingehen wollen, von einem Schwadron von Ulises erschossen zu werden.

Quelle: oaxacainfo@gmx.ch

Gletscher schmelzen immer schneller

Ab heute findet in Nairobi (Kenia) eine weitere UN-Klimakonferenz statt. Angesichts der seitherigen Tatenlosigkeit ist von dieser Konferenz wohl eher wenig zu erwarten. Das Gegenteil wäre allerdings nötig, denn, so ein Bericht von Greenpeace:
Die neuen Erkenntnisse sind alarmierend. Uns schmelzen die Gletscher vor den Augen weg, doch die Politiker halten Sonntagsreden, sagt Greenpeace-Klimaexperte Karsten Smid. Der Klimawandel kommt, doch wie stark, liegt in unserer Hand. Die nächsten zehn Jahre sind entscheidend. Deshalb müssen alle Staaten ihr Äußerstes versuchen, um den Ausstoß der Klimagase endlich unter Kontrolle zu bekommen.

Die im Report enthaltenen Vergleiche der Gletschermassen zeigen, dass die Abschmelzrate in den letzten Jahren dramatisch zugenommen hat. Zwar gibt es innerhalb der Gletscherregionen Unterschiede, doch durchschnittlich ist von 1991 bis 2004 doppelt soviel Gletschermasse abgeschmolzen wie im Zeitraum 1961 bis 1990. Insbesondere in den Jahren 2001 bis 2004 ist die Abschmelzrate der Gletscher noch einmal kräftig angestiegen. Grönland verliert inzwischen mit 240 Kubikkilometer pro Jahr dreimal soviel Eis wie in den Jahren vor 2003.


Ausführlich setzt sich damit auch der Artikel von Helge Holler auf der Sonnenseite von Franz Alt mit der Problematik auseinander.

Es handelt sich um ein ernstes Problem, wobei abschmelzende Gletscher nur ein Teil einer drohenden Umweltkatastrophe mit den Folgen Trinkwasserknappheit und Verkarstung sind. Infolge der von Wissenschaftlern noch in diesem Jahrhundert befürchteten Abschmelzung der Polkappen drohen Überschwemmungen infolge steigender Meeresspiegel.

Wie wichtig globaler Klimaschutz ist, zeigt ebenfalls die vor wenigen Tagen veröffentlichte Studie der britischen Regierung, nach der bei einer weiteren Erderwärmung die Weltwirtschaft um rund 20 Prozent schrumpfen könnte - mit verheerenden sozialen Folgen:

• Überschwemmungen infolge steigender Meeresspiegel könnten bis zu 100 Millionen Menschen obdachlos machen.
• Schmelzende Gletscher könnten für einen von sechs Menschen auf der Welt zu Wasserknappheit führen.
• Bis zu 40 Prozent aller Tierarten könnten ausgerottet werden.
• Trockenheiten und Dürre könnten Hunderte Millionen Menschen zu Klimaflüchtlingen machen.
• ganze Küstenregionen könnten unbewohnbar werden.
• durch die Klimazonenverschiebung sind Ernteeinbußen in Südeuropa von bis zu 20% zu befürchten

Auch die wirtschaftlichen Folgen sind katastrophal:

Die Folgen des Klimawandels könnten zwischen fünf und 20 Prozent des weltweiten Bruttoinlandsprodukts auffressen, vergleichbar mit den Auswirkungen der Weltwirtschaftskrise in den dreißiger Jahren. Kosten in einer Größenordnung bis zu 3,68 Billionen Britische Pfund (rund 5,5 Billionen Euro), hat Stern hochgerechnet, kämen auf die Menschheit zu, wenn nichts gegen den Klimawandel unternommen werde. In dem Fall würde bis Ende des Jahrhunderts die globale Durchschnittstemperatur um fünf Grad Celsius ansteigen.
(Zitat spiegel.de)

Die westlichen Industrienationen reden sich dabei auch gerne mit dem Argument aus der Verantwortung heraus, dass selbst bei sofortiger Stilllegung der Kraftwerke der Effekt binnen Jahresfrist durch die Umweltverschmutzung in China aufgefressen wird. Das zeigt im Grunde nur, dass den Hauptverursachern selbst nicht getraut werden kann, zumal die zugrundegelegte Profitlogik - sprich ökonomische Betrachtungsweise - nach dem Motto: "Geschäft ist Geschäft", die ganze Menschenverachtung zeigt, wenn in Aussicht gestellt wird, selbst mit der Umweltkatastophe Profite zu können. Die Großkonzerne bewegen sich tatsächlich nur, wenn die Profite in Gefahr sind oder wenn sie durch Massenbewegungen dazu gezwungen werden.

Die Deutsche Umwelthilfe stellte in einer Pressemitteilung heraus:
Deutsche Hersteller gehören zu den Hauptverantwortlichen, wenn 2008 europaweit die EU-Klimavorgaben deutlich verfehlt werden

"Die deutsche Automobilindustrie steht durch eine falsche Modellpolitik vor der größten Existenzkrise ihrer Geschichte"
bewertet die Deutsche Umwelthilfe e. V. (DUH) das ernüchternde Ergebnis der heute veröffentlichten Untersuchung im Auftrag des Europäischen Verbandes für Verkehr und Umwelt "Transport & Environment" (T&E) über den Stand der Klimaschutzanstrengungen der Autohersteller in Europa. Die Studie des britischen Institute for European Environmental Policy (IEEP) untersucht erstmals die Fortschritte bzw. Defizite einzelner Automarken bei der Verringerung der CO2-Emissionen gemessen an ihren Ende der 90er Jahre gegenüber der EU eingegangenen Verpflichtungen. Danach belegen deutsche Autohersteller beim durchschnittlichen Spritverbraucher zugelassenen Neufahrzeugen unter den 20 meistverkauften Automarken in Europa ausschließlich schlechte Werte: Die Plätze 12 (Mercedes-Benz), 14 (Volkswagen), 15 (BMW) und 17 (Audi) gehen an Deutschland...

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