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»Der Krieg ist ein Massaker von Leuten, die sich nicht kennen, zum Nutzen von Leuten, die sich kennen, aber nicht massakrieren.« Paul Valéry

Spannung steigt in Mexiko

Am Montag lässt sich der Kandidat der Linkskoalition Obrador als Gegenpräsident einsetzen. Die offizielle Vereidigung des knappen Wahlgewinners Calderón als Regierungspräsident soll verhindert werden
Es ist scheinbar still geworden um den umstrittenen Wahlausgang in Mexiko. Der Blick richtete sich derweil eher auf die Versuche der Zentralregierung den Widerstand der Streikbewegung im Bundesstaat Oaxaca gewaltsam zu brechen. Doch am 20. November, dem Jahrestag der Revolution von 1910, lässt sich der Kandidat der Linkskoalition Andrés Manuel López Obrador ([extern] AMLO) in der Hauptstadt zum "legitimen Präsidenten" ausrufen. Er hat seine Anhänger auch dazu aufgerufen, die offizielle Vereidigung des Konservativen Felipe Calderón zum Regierungschef am 1. Dezember zu verhindern. Die brutalen Einsätze, die der Noch-Präsident Vicente Fox im Bundesstaat Oaxaca befohlen hat, erreichten ihr Ziel nicht. Sie führten eher dazu, den Widerstand zu einen. So stützt nun die Linkskoalition den Widerstand in Oaxaca und dort beteiligt man sich mit einer Delegation an der Ernennung von Obrador.


weiterlesen im Artikel von Ralf Streck auf telepolis

Das Kreuz mit dem Haken...

Heute abend 22.20: Bericht auf Spiegel.tv zum Thema “Hakenkreuzskandal”

Es ist ein Zeichen für millionenfachen Mord und Gewaltherrschaft: Das Hakenkreuz. Deshalb ist in Deutschland das Zeigen des verfassungsfeindlichen Symbols verboten. Doch was soll mit der Nazi-Rune auf 65 Jahre alten Grabsteinen geschehen? Dürfen Künstler das Hakenkreuz benutzen? Und Nazi-Gegner ? Fragen, die auch über sechzig Jahre nach Kriegsende noch zu Verwirrungen führen.

Text: RTL

SPIEGEL-TV-Reporterin Birte Meier über den neuen Streit um das Nazisymbol.

Es handelt sich dabei um einen Bericht um den vom Stuttgarter Landgericht verbotenen Vertrieb z.B. von T-Shirts ähnlich diesem hier, nur mit einem eben verbotenen Symbol statt Text:

Wie das Internet unter dem Vorwand der Terrorbekämpfung zensiert werden soll

Erst diese Woche hat Generalbundesanwältin Monika Harms versprochen, das Internet noch mehr zu überwachen. Als Grund gibt sie die Terrorbekämpfung an, als würden Terroristen ihre Anschlagspläne im Chatraum oder in Foren herausposaunen.

Doch bei der Überwachung geht es um weitaus mehr. ...


Weiterlesen im politblog oder zu weiteren Berichten zum Thema Vorratsdatenspreicherung in unserem Blog.

Chiapas: EZLN-UnterstützerInnen im autonomen Landkreis Vicente Guerrero (Palenque) ermordet

Menschenrechtszentrum Fray Bartolome de las Casas A.C. San Cristóbal de Las Casas, Chiapas, 15. November 2006.

Presse-Bulletin #32

Evaluierung des Menschenrechtszentrums Fray Bartolomé de Las Casas zum Bericht der zivilen Beobachtungsbrigade im Dorf Viejo Velasco Suárez

Am heutigen Tag veröffentlichen wir den "Bericht der zivilen Beobachtung im Dorf Viejo Velasco, eine Gemeinde von Unterstützungsbasen der Zapatistischen Armee der Nationalen Befreiung, Autonomer Bezirk Vicente Guerrero", durchgeführt von verschiedenen zivilen Organisationen, einschließlich dieses Zentrums, die den Ort am 14. und 15. November 2006 aufgesucht haben.

Polizeieinsatz in Oaxaca. Fotoquelle: argentina.indymedia.org
Entnommen aus: Artikel
Die Ereignisse vom 13. November im Dorf Viejo Velasco, tragen alle Kennzeichen eines vorsätzlichen Angriffs, wie jene, die während der Jahre 1995 - 2000, in den nördlichen und Hochlandregionen des Bundesstaates von Chiapas verübt worden sind. Im Rahmen der Aufstandsbekämpfungsstrategie gegen die EZLN, überfielen Gruppen bewaffneter Zivilisten, in polizei- oder militärähnlichen Uniformen und mit großkalibrige Schusswaffen, mit der stillschweigenden Billigung der Mexikanischen Armee die Dörfer und verursachten Tote, Verschwundene und gewaltsame Vertreibungen.
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