Skip to content

Troy Davis - gute Nachrichten!


Im Falle meines Brieffreundes gibt es endlich gute Nachrichten. Nachdem die Hinrichtung, welche am 17. Juli hätte stattfinden sollen, vom Begnadigungsausschuss am 16. gestoppt und ein 90 Tage Stay gewährt worden war, wurde für den 9. August eine Anhörung angesetzt, bei der alle Zeugen gehört werden sollen, welche ihre Aussagen im Hauptverfahren unter Eid widerrufen haben. Eine Entscheidung wird durch den Ausschuss nicht gefällt werden - obgleich das Georgia Board of Pardons and Paroles inzwischen mehr als 18000 Briefe erhalten haben, in denen um die Begnadigung von Troy gebeten wird (ein herzliches "DANKE!" an alle, die sich für ihn eingesetzt haben).

Inzwischen hat nun der Georgia Supreme Court ein neues Berufungsverfahren angesetzt, in welchem die neuen Beweise ebenfalls geprüft werden sollen - bei gutem Ausgang könnte dies eine komplette Wiederaufnahme des Verfahrens bedeuten. Da das neue Verfahren erst im November beginnt und so lange kein Hinrichtungstermin festgesetzt werden kann, könnte dies bedeuten, dass die Hinrichtung auf unbestimmte Zeit ausgesetzt ist. Das ist immerhin ein Teilerfolg.

Um weiter Druck auszuüben kann man über amnesty USA ein Fax an das Georgia Board of Pardons and Paroles schicken, in dem man das Board zu seiner Entscheidung hinsichtlich des Aufschubs beglückwünscht und nochmals die Begnadigung von Troy fordert.

IMI-Magazin August 2007 erschienen

Soeben ist die aktuelle Ausgabe des Magazins AUSDRUCK der Informationsstelle Militarisierung e.V. erschienen, in der sich auf 32 Seiten (DinA4) die wichtigsten Texte der letzten zwei Monate finden. In der Ankündigung heißt es:

Schwerpunkt dieser Ausgabe ist Deutschland und die Bundeswehr, insbesondere der Einsatz dieser im Inneren. Neben zwei Analysen, die den Umfang der geleisteten "Amtshilfe" beim G8 deutlich machen, möchten wir insbesondere die Studie von Michael Haid zum Heimatschutz empfehlen. Hier wird deutlich, dass der zunehmende Einsatz des Militärs im Inneren von langer Hand geplant und mittlerweile eine Fülle von Strukturen extra hierfür aufgebaut wurden: http://www.imi-online.de/download/MH-Aug07-Heimats.pdf

Ebenfalls im neuen AUSDRUCK erschienen ist ein Bericht über Friedensgemeinden in Kolumbien von Sebastian Niesar. Diese lassen auf
ihrem Gebiet keine Waffen und keine Kollaboration mit bewaffneten Kräften zu:
http://www.imi-online.de/download/SN-Aug07-Kolumbien.pdf


Die komplette Ausgabe zum Download

Mitglieder und Förderer der Informationsstelle Militarisierung erhalten den AUSDRUCK als Printpublikation.

Lethal Injection Protocol in Florida überarbeitet

Hinrichtungskammer

In Florida wurde innerhalb kurzer Zeit das Lethal Injection Protocol zum zweiten Male überarbeitet.


Nach der sog. "botched execution" von Angel Diaz am 13. Dezember 2006 - welche mit 34 Minuten doppelt so lange dauerte wie "normale" Hinrichtungen per Lethal Injection - hatte der damalige Gouverneur Jeb Bush ein Moratorium ausgerufen und eine Kommission ins Leben gerufen, welche das Lethal Injection Protocol überarbeiten sollte. Diese Kommission hatte am 1. März ihre Verbesserungsvorschläge unterbreitet und am 9. Mai wurde das neue Lethal Injection Protocol veröffentlicht. Mehr dazu finden Sie auch hier.


Nun haben im Verfahren Lightbourne et al. vs. McCollum mehrere Todestraktinsassen nach der Hinrichtung von Angel Diaz die Praxis der Lethal Injection generell in Frage gestellt. Grundlage hierfür ist der 8. Zusatz (8th amendment) zur US-Verfassung, welche grausame und ungewöhnliche Strafen verbietet. Und trotz der Tatsache, dass dieses Verfahren noch offen ist (es wird erst am 11. Oktober vor dem Florida Supreme Court darüber verhandelt), hatte Gouverneur den 15. November als Hinrichtungstermin von Mark Schwab festgesetzt, welcher wegen der Entführung, Vergewaltigung und Ermordung eines 11 jährigen Jungen zum Tode verurteilt worden war.


Am 22. Juli aber hatte Richter Carven Angel alle Vorbereitungen für Hinrichtungen in Florida gestoppt. Richter Angel stellte sowohl die Erfahrung als auch die Kompetenz des Henkers in Frage, der die tödlichen Injektionen durchführen soll. Nach den neuen Richtlinien des Florida Department of Corrections ist der Henker “eine Person im Alter von 18 Jahren oder älter die vom Gefängnisdirektor ausgewählt wurde den Fluss der tödlichen Chemikalien in den Gefangenen einzuleiten.– Der Henker, dessen Identität geheimgehalten wird, bekommt pro Hinrichtung 150 Dollar. Richter Angel:–Ich glaube nicht, dass ein Henker im Alter von 18 Jahren, unter dem Druck, den Vollstreckungsbefehl des Direktors und damit eine Hinrichtung auszuführen, unter dem Druck und den Augen der Weltöffentlichkeit, der Presse und der Welt ihm gegenüber die Erfahrung und die Kompetenz aufbringt eine Hinrichtung zu stoppen wenn sie gestoppt werden muss. Ich glaube das einfach nicht.– Mehr dazu hier.


Der Staat hatte nun schnell reagiert und ein überarbeitetes Lethal Injection Protocol veröffentlicht. Hatten die erste Version hauptsächlich Änderungen hinsichtlich des Trainings, der Kommunikation und der Zuständigkeiten beinhaltet, liegt der Schwerpunkt der neuerlichen Änderungen darin, dass staatlich ausgebildetes medizinisches Personal - Ärzte, Pflegepersonal - Teil des Hinrichtungsteams sein müssen. Dies aber wirft neue Schwierigkeiten auf, da die American Medical Association medizinischem Personal grundsätzlich die Teilnahme an Hinrichtungen verbietet. So dürfen Ärzte beispielsweise bei Hinrichtungen nicht den Zeitpunkt des Todes feststellen - eine Aufgabe, die nur Ärzte ausüben dürfen. Nimmt medizinisches Personal an Hinrichtungen teil, so werden die betreffenden Personen aus der American Medical Association ausgeschlossen und verlieren ihre Berufslizenz. Aus diesem Grund wollte der US-Bundesstaat North Carolina der AMA diese Strafandrohungen per Gesetz untersagen, da man kein medizinisches Personal für das Hinrichtungsteam finden konnte, scheiterte aber damit vor Gericht.


Ein weiteres Problem besteht darin, dass die Kommission empfohlen hatte, Zusammensetzung und Dosierung der Chemikalien zu überprüfen und neuere Substanzen einzusetzen. So hatte die Kommission insbesondere den Gebrauch von Pancuroniumbromid in Frage gestellt, einem Muskelrelaxans, welches die bewusste Muskulatur lähmt und so die Atmung stoppt - und den Gefangen daran hindert Schmerzen zu äußern. Jedoch hatte James McDonough, der Vorsitzende des Florida Department of Corrections, eine Änderung abgelehnt.


Laut James McDonough ist das neue Lethal Injection Protocol mit moralischen und wissenschaftlichen Standards und der Menschenwürde vereinbar.


St. Pauli besiegte Bayer Leverkusen 1:0

Da musste ich mir dann doch das Hemd vor Freude vom Leib reißen!

cronjob