Antirassistisches Fußballturnier in Stuttgart
»Jede Gesellschaft bekommt die Revolution, die sie verdient.« Michail Bakunin
Voy a vivir - Ich werde lebenBRASILIEN
Gestern begann die Fußballweltmeisterschaft in Brasilien. Vom Turnier profitieren die FIFA und große Baukonzerne. Ein Spektakel für eine reiche Elite. Die sportbegeisterten Massen bleiben ausgeschlossen.
An Spieltagen dürfen rund um die Stadien nur Partner des Fußballverbandes verkaufen. Straßenhändler und kleine Geschäfte besonders betroffen.
Trotz rasantem sozialem und ökonomischem Aufstieg ist Brasiliens Bevölkerung aufgebracht. Die Weltmeisterschaft im Land des Fussballs wird die teuerste aller Zeiten, nie verdiente die Fifa mehr Geld.
CHILE
Regierung weist Staudammprojekt in der Region Aysén zurück. Umweltschäden und Umsiedlungen -“ viele Chilenen fürchteten die Folgen des HidroAysén-Projekts. Die Regierung stoppte es nun.
KOLUMBIEN
FARC und Regierung einig bei Umgang mit Opfern: Kolumbianische Guerilla erkennt Mitverantwortung für Menschenrechtsverbrechen an. Opfervertreter sollen direkt an Verhandlungen beteiligt werden.
Die Regierung Kolumbiens hat Friedensgespräche mit der zweitgrößten Guerillagruppe ELN aufgenommen. Die Bestätigung der Gespräche, über die bisher nur spekuliert worden war, kam fünf Tage vor der Stichwahl um die Präsidentschaft.
Am Sonntag den 15. Juni 2014 findet die Stichwahl um die Präsidentschaft statt. Die letzten Umfragen zu den Wahlen geben kein eindeutiges Bild.
KUBA
Die kubanische Erdölindustrie plant eine Öffnung für ausländische Investitionen in den zentralen und östlichen Meeresgebieten vor der Nordküste des Landes.
Erstmals hat Kuba die Weltgesundheitsversammlung (WHA), das Hauptorgan der Weltgesundheitsorganisation (WHO), in Genf geleitet.
MEXIKO
Nach Angaben des Nationalen Registers über verschwundene Personen (Registro Nacional de Personas Desaparecidas) sind in Mexiko in den ersten zehn Monaten der Regierung von Präsident Enrique Peña Nieto 2.618 Personen verschwunden. Demnach werden 1.115 Frauen und 1.502 Männer in 29 der 32 mexikanischen Bundesländer als “desaparecidos- geführt, als Verschwundene.
PARAGUAY
Zum zweiten Jahrestag des Massakers von Curuguaty in Paraguay finden am kommenden Wochenende vielfältige Veranstaltungen zum Gedenken an die Opfer statt. Geplant sind Gedenkakte in sowohl in der Hauptstadt Asunción als auch am Ort des Geschehens in Marina Cue/Curuguaty. Das Massaker, bei dem am 15. Juni 2012 elf Kleinbauern und Landlose und sechs Polizisten ihr Leben verloren, führte eine Woche später zum parlamentarischen Putsch gegen den demokratisch gewählten linksgerichteten Präsidenten des südamerikanischen Landes, Fernando Lugo. Die Hintergründe des blutigen Vorfalls sind bis heute nicht geklärt.
PERU
Vom Rohstoff-Boom in Peru sollten die Ärmsten profitieren, doch die Minen brachten keinen Wohlstand. Im reichsten Bezirk des Landes regiert die Korruption.
VENEZUELA
Venezuelas Präsident Nicolás Maduro hat die Lancierung eines landesweiten Plans angekündigt, um die “sozialen Missionen- zu stärken.
Der Chefredakteur der größten privaten Tageszeitung in Venezuela, Eleázar DÃaz Rangel, hat erneut die internationale Medienkampagne gegen das südamerikanische Land kritisiert.
Ein Gemeinschaftsprojekt von Einfach Übel und redblog, Ausgabe vom 13. Juni 2014
Im Nachfolgenden geht das Netzwerk gegen Rechts Stuttgart auf die im Antrag „Städtische Förderung der Initiative Runder Tisch gegen Rechts“ und Rolle des Stuttgarter Stadtjugendrings bei der Planung der Störungsaktion am 28.06.2014 bei der „Demo für Alle“ auf die Anschuldigungen der CDU Fraktion des Stuttgarter Gemeinderats ein.
Das Netzwerk gegen rechts (NgR) Stuttgart hat sich im März 2014 gegründet, die Vorbereitungen erfolgten unter dem Arbeitstitel „Runder Tisch gegen rechts“. Das NgR ist ein vielfältiges Bündnis aus antifaschistischen Gruppen, Parteien, Gewerkschaften, lokalen Vereinen sowie Jugend- und Studierendeninitiativen. Das Selbstverständnis des NgR ist auf der Homepage (www.ngr-stuttgart.de) nachzulesen. Zu den beteiligten Gruppen gehören derzeit: die Antifaschistische Aktion (Aufbau) Stuttgart, das Antifaschistische Aktionsbündnis Stuttgart & Region, die DGB-Jugend Nordwürttemberg, die Grüne Jugend Stuttgart, die Jusos Stuttgart, die Piratenpartei KV Stuttgart, der Stadtjugendring Stuttgart e.V., die Ver.di Jugend Stuttgart und die VVN-BdA KV Stuttgart.
Das Netzwerk gegen Rechts hat zum Ziel ein möglichst breit aufgestelltes Bündnis in Stuttgart und der Region zu werden, bei dem alle demokratischen und antifaschistischen Gruppen, Parteien und Einzelpersonen willkommen sind.
Einer der Arbeitsschwerpunkte des NgR ist, aus aktuellem und brisantem Anlass die Arbeit gegen die rechten Allianzen. Am 28. Juni planen zum wiederholten Mal homophobe und rechte Gruppierungen einen Aufmarsch gegen sexuelle Vielfalt und Homosexuelle in Stuttgart.
Unter dem Titel „Demo für alle“ vereinigen sich Neonazis, RechtspopulistInnen wie die Alternative für Deutschland (AfD) und offen homophobe Gruppen. InitiatorInnen und TeilnehmerInnen der Aufmärsche tolerieren wissentlich Rechte und demonstrieren mit diesen. Am 05. April ließen der Fraktionsvorsitzende der CDU Peter Hauk und der Fraktionsvorsitzende der FDP Hans-Ullrich Rülke auf den homophoben und rechten Demonstrationen Grußworte verlesen.
Das Netzwerk gegen Rechts stellt sich gegen jede Form von Diskriminierung, Fremdenfeindlichkeit und Rassismus und ruft daher am 28. Juni zu politisch breitaufgestellten, gewaltfreien, vielfältigen und entschlossenen Gegenprotesten auf. Ziviler Ungehorsam ist dabei ein legitimes Mittel den Aufmarsch der rechten Allianzen zu verhindern. Dazu wurde vom Netzwerk ein Mobilisierungsflyer „Stuttgart bleibt bunt! Rechte Allianzen verhindern!“ veröffentlicht. Interessierte können sich beim Netzwerk gegen rechts informieren und Mobilisierungsmaterialien erhalten.
Das Ngr Stuttgart weist die durch die CDU Gemeinderatsfraktion erhobenen Vorwürfe entschlossen zurück. Das Ngr plant keinerlei gewaltvolle Aktionen und wehrt sich gegen die erhobenen Anschuldigungen. Das Netzwerk hätte bei einer Anfrage durch die CDU Fraktion gerne im Vorfeld Stellung bezogen und die Vorwürfe wiederlegen können. Auch weiterhin steht das NgR für eine Klärung der erhobenen Vorwürfe zur Verfügung.
Erfreulicherweise sind seit der Veröffentlichung des CDU Antrags weitere Gruppen Teil des Netzwerks gegen Rechts Stuttgart geworden. Das NgR heißt daher die Bundjugend Baden-Württemberg, die Linksjugend [solid] Stuttgart und DIE LINKE Stuttgart willkommen.
Das Netzwerk gegen Rechts wird am 28. Juni gemeinsam mit vielen BürgerInnen auf die Straße gehen und in Stuttgart ein buntes Zeichen für Vielfalt, Toleranz und Akzeptanz setzen, alle Bürgerinnen und Bürger sind dazu eingeladen an den vielfältigen Protesten teilzunehmen.
Quelle: Erklärung vom 11. Juni 2014

Die Regierung will per Gesetz den „Grundsatz der Tarifeinheit“ festschreiben. Was so harmlos klingt, ist in Wirklichkeit eine weitreichende Beschneidung gewerkschaftlicher Rechte. Näheres zur Begründung entnehmen Sie bitte in dem Einladungsflyer.
Vor allem durch Aktivitäten innerhalb einiger DGB-Gewerkschaften wie auch der besonders betroffenen anderen Gewerkschaften (GDL/Marburger Bund/ UFO/Cockpit / FAU und andere -“ etwa mit der Online-Petition „Rettet die Gewerkschaftsfreiheit -“ Kein Streikverbot per Gesetz!“) oder die vielfältig ablehnenden Stellungnahmen namhafter Arbeitsrechtler ist eine gesellschaftliche Diskussion entstanden.
Wir sehen die aktuellen Bestrebungen im Zusammenhang mit anderen Vorhaben, etwa der Gesetzesinitiative der Carl-Friedrich-von-Weizsäcker-Stiftung oder mit dem Vorstoß des Bundestagsabgeordneten und stellvertretende Fraktionsvorsitzenden der CDU Arnold Vaatz: „Die Schäden, die ein Arbeitskampf auslöst, müssen im Verhältnis zum Anlass stehen.“ (Stuttgarter Nachrichten vom 2.4.2014.)
Trotz der vielen ablehnenden Stellungnahmen will die Regierung aber an ihrem Gesetzesvorhaben „Tarifeinheit“ festhalten. Aus diesem Grund laden wir zu einer Konferenz ein, die sich inhaltlich mit den Bestrebungen zur Einschränkung des Koalitions- und Streikrechts auseinandersetzen und weitere Aktivitäten beraten wird. Hauptreferent wird der Hamburger Arbeitsrechtler Dr. Rolf Geffken sein.
Quelle: PM der Initiative „Hände weg vom Streikrecht! -“ für volle gewerkschaftliche Aktionsfreiheit“ vom 10.6.2014.
Siehe den Konferenz-Flyer und weitere Informationen.
Antifaschisten berieten in ernster Lage neue Aufgaben
Zu den zahlreichen Aktionen für den Frieden in der Ukraine und den Frieden mit Rußland, die am Wochenende in der gesamten Republik stattfanden, ist auch der 5. Bundeskongress der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes / Bund der Antifaschisten mit über 200 Teilnehmern zu rechnen, der gleichzeitig im Haus Gallus in Frankfurt am Main tagte. Vor den 158 Delegierten der rund 6.300 Mitglieder der traditionsreichen ältesten antifaschistischen Organisation verurteilte die fast einstimmig wiedergewählte Bundesvorsitzende Cornelia Kerth die Rolle der führenden Bundespolitiker in der gegenwärtigen gefährlichen Krise. Diese Politiker wie auch führende Medien „verleumden all jene, die aus der Geschichte des deutschen Militarismus, aus Vernichtungskrieg und Holocaust den Schluss gezogen haben, daß die Verantwortung Deutschlands aus seiner Geschichte nur Zurückhaltung sein kann, ganz besonders militärische.“ Die in Europa entstandene gefährliche Lage „hat viele Dimensionen, von der Aneignung des Volksvermögens durch -šOligarchen-™ und ihre Folgen über die Förderung jeder Art von Nationalismus durch sämtliche Regierungen der Region seit Ende der Sowjetunion bis hin zum politischen Vorstoß von EU und NATO bis an die Grenzen Rußlands“. Unerträglich sei die „anti-russische Hetze in nahezu allen Medien“, die an Zeiten des Kalten Krieges erinnere.
Der Kongress bekräftigte die Notwendigkeit des Zusammengehens und der verstärkten Aktivitäten der Friedensbewegung, der Gewerkschaften und der antirassistischen/antifaschistischen Bewegungen. Er wurde als große Zukunftswerkstatt durchgeführt, so daß alle Teilnehmerinnen und Teilnehmer sich zu den vielfältigen Politik- und Arbeitsfeldern der Vereinigung äußern konnten. Nach dem Erfolg der Organisation, mit der Kampagne „NoNPD“ zur Bundestagsinitiative gegen die NPD beigetragen zu haben, steht die Aufklärungsarbeit über den Rechtspopulismus etwa der deutschnationalen „Aktion für Deutschland“ mit ihren antidemokratischen und fremdenfeindlichen Positionen ebenso auf der Agenda wie die breite antifaschistische Bildungsarbeit. Mit einer neuen Ausstellung „Neofaschismus in Deutschland“ wird die VVN-BdA in Schulen und in der gesamten Öffentlichkeit dazu ihren Beitrag leisten. Die Ausstellung wurde mit starker Zustimmung im traditionsreichen Haus Gallus zum ersten Mal gezeigt. In dieser Stätte des Auschwitz-Prozesses tagte die Konferenz. Sie war mit einer Peter-Weiß-Lesung eröffnet worden.
Die VVN-BdA warnte vor der großen Zahl untergetauchter gewalttätiger Nazis, denn auch nach dem bisherigen Verlauf der Untersuchungen zum „Nationalsozialistischen Untergrund“ sind wichtige Fragen noch nicht geklärt. Sprecher von Mitgliedsverbänden der Föderation der Widerstandskämpfer FIR nahmen am Kongress des FIR-Mitgliedsverbandes VVN-BdA teil. Sie machten bei einer Podiumsdiskussion am Vorabend der Konferenz im gut gefüllten Saal des Hauses auf die gewachsene Gefahr seitens der Rechtskräfte im EU-Bereich aufmerksam. In Frankreich, Griechenland, den Niederlanden und Ungarn -“ von dort kamen die Gäste -“wurde durch die EU-Wahlen in vorher nicht gekanntem erschreckendem Ausmaß diese Tendenz sichtbar. Der Rassismus der „Festung Europa“ wurde unter die Anklage der Antifaschisten gestellt, ebenso der wachsende Antiziganismus.
Mit starkem Beifall und bewegenden Gesten wurde Prof. Heinrich Fink, der langjährige Bundesvorsitzende der VVN-BdA verabschiedet und gleichzeitig zum Ehrenvorsitzenden bestimmt. Mit Heinrich Fink und Esther Bejarano wird es nun zwei Persönlichkeiten in dieser Ehrenfunktion geben. Außer Cornelia Kehrt aus Hamburg wurde Dr. Axel Holz (Schwerin) zum Bundesvorsitzenden gewählt. Neben den Bundesvorsitzenden und der wiedergewählten Bundesschatzmeisterin Regina Elsner (Hoyerswerda) gehören auch künftig Dr. Regina Girod (Berlin), Ulrich Sander (Dortmund) und Dr. Ulrich Schneider (Kassel) dem Bundessprecherkreis, dem Bundesvorstand der VVN-BdA, an, der von elf auf sechs Personen verkleinert wurde. Bestätigt wurden die von den Mitgliedsorganisationen und Landesvereinigungen benannten Mitglieder des Bundesausschusses. Dieser bekommt einen Haufen Arbeit, denn ihm wurden zehn Anträge zur Behandlung überwiesen, die auf Grund des durch die neu entstandene dramatische Situation erfolgten umfassenden Diskussionsbedarfs der Delegierten nicht mehr in Frankfurt behandelt werden konnten. Der Bundesausschuss wird am 5. und 6. Juli in Magdeburg zusammentreten. Vorher, am 21. Juni, beabsichtigen zahlreiche VVN-BdA-Aktivisten in Riesa zu einem Aktionstag gegen die NPD und ihr Organ „Deutsche Stimme“ zusammenzukommen.
Eine Opferorganisation erfindet sich neu (Kommentar)
Nicht dass der Name "Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes" in Frage gestellt wurde. Und auch der Zusatzname - seit 1972 "Bund der Antifaschisten", der die generationsübergreifende Rolle der größten und ältesten Opferorganisation verdeutlicht - wird bleiben. Denn die Verfolgten brauchen weiterhin ihren Fürsprecher. Und dazu zählen die 2. und 3. Generation der Hinterbliebenen und die niemals entschädigten Zwangsarbeiter und Kriegsgefangenen. In einigen Bundesländern nennen sich die entsprechenden Gruppen innerhalb der VVN-BdA "Kinder des Widerstandes".
Es trifft sich gut, dass der deutsche Bund der Antifaschisten keine nationale Herkunftsbezeichnung hat. Angesichts der heutigen ernsten Lage, die ja nicht wie ein böser Traum wieder weggewischt werden kann, muss die Vereinigung immer internationaler und immer mehr zum Bund der Antifaschisten wie auch der Antimilitaristen werden. Sie muss sich immer mehr mit ihren Partnern im EU-Bereich verbünden, die nach der EU-Wahl wie wir ziemlich fassungslos auf das Ergebnis - besonders in Frankreich - blicken.
Auf dem Bundeskongress der VVN-BdA vom 30.5. bis 1.6.14 im ebenfalls traditionsreichen Haus Gallus, wo der Auschwitzprozess stattfand, wurde für Beobachter erkennbar: Diese Vereinigung erfindet sich neu, ohne das Vermächtnis ihrer Gründer zu vernachlässigen.
Kaum eine Delegierte oder kaum ein Delegierter ist noch im Krieg geboren. Nur sechs hatten Emigration und Verfolgung vor 1945 zu erleiden, allerdings auch eine nicht ermittelte und nicht unbeträchtliche Zahl lernte politische Verfolgung nach 1950 - Blitzgesetze des Dr. Adenauer und FDJ- wie KPD-Verbot - kennen. Internationaler wird die Organisation infolge ihres Auftrages, im Lande für die Opfer von Rassismus und Antiziganismus einzutreten. Zugleich erfordert die internationale Rolle Deutschlands eine demokratische und friedliche Antwort. Die ökonomische Dominanz Deutschlands in der EU hat dieses Land zum Ausbeuter von Millionen gemacht. Zugleich ist Deutschland führend dabei, die EU zu einem militärischen Block zu machen. In der Ukrainekrise versieht Deutschland für die Nato sogar militärische Vorreiterdienste. Während der Bundestag das Verbot der NPD beim Bundesverfassungsgericht beantragt hat, bemüht sich die Bundesregierung um eine "Stabilität" in der Ukraine, die auch Abstützung durch faschistische Kräfte erfährt. Im Lande die NPD verbieten und in Europa die Faschisten hoffähig machen, das ist gegenwärtig die Rolle dieses Landes!
Viele Menschen in aller Welt haben Anlass, voll Sorge und Zorn auf dieses Land zu blicken. Da wird auch die Verantwortung der Antifaschisten Deutschlands größer, eine Rolle als solidarische internationalistische Kraft einzunehmen. Ansatzweise, aber auch noch sehr ausbaufähig, wurde diese Rolle auf der VVN-BdA-Konferenz erkannt und angenommen.
Ulrich Sander
Siehe auch:
Politischer Bericht Bundeskongress 2014
http://www.vvn-bda.de/politischer-bericht/
Alles zum BuKo: http://www.vvn-bda.de/category/buko/2014/
Bundeskongress VVN-BdA -“ neuer Vorstand gewählt
http://www.kommunisten.de/index.php?option=com_content&view=article&id=5041:bundeskongress-vvn-bda--neuer-vorstand-gewaehlt&catid=76:ausserparlamentarisches&Itemid=153
Autoritärer Kapitalismus: Europäische Antifaschisten diskutierten Ursachen des Stimmenzuwachses für extreme Rechte bei den Europawahlen. "Komitee der Wachsamkeit" gefordert
http://www.jungewelt.de/2014/06-04/054.php
5. Bundeskongress VVN-BdA 2014
http://www.r-mediabase.eu/projekt-veranstaltung/projekt-und-veranstaltung/5-bundeskongress-vvn-bda-2014
VVN Bundeskongress 2014-Rechtspopulismus in Europa
http://www.r-mediabase.eu/projekt-veranstaltung/politik-und-gesellschaft/vvn-bundeskongress-2014-rechtspopulismus-in-europa
Quelle: VVN-BdA NRW / Ulrich Sander / via VVN-BdA Esslingen
Heute in unserer Reihe Blogkino: "One World or None". Der ein Jahr nach Ende des zweiten Weltkrieges entstandene Film über den Schrecken des Atomkrieges begründete ein ganzes Genre.